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❓ Entwicklung der Strompreise in Hessen
Die Entwicklung der Strompreise in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Strompreise in Hessen während der Energiekrise, die durch den Ukraine-Konflikt verschärft wurde. Es werden die Preisprognosen für private und gewerbliche Ver...
❓ Fördermittelvergabe der LOTTO Hessen GmbH (Teil 1)
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Vergabe von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH, die aus den Einnahmen der Lotterieprodukte stammen. Es wird untersucht, welche Organisationen Förderm...
❓ Fördermittelvergabe der LOTTO Hessen GmbH (Teil 2)
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH und deren Verwendung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vergabe und Verwendung von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH. Die Fragesteller möchten Informationen über die Destinatäre, die Bedingungen für die Mitte...
❓ Anpassung der Einstellungsanforderungen für Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Anpassung der Anforderungen im Einstellungsprozess für den juristischen Staatsdienst in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage behandelt die aktuellen Anforderungen im Einstellungsprozess für Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen. Angesichts des Fachkräftemangels wird die Notwendigkeit einer Anpa...
❓ Brückenneubau und Kreisverkehrsplanung an der L 357 in Haan-Gruiten
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Brückenneubaus und Kreisverkehrs an der L 357 in Haan-Gruiten.
Die Anfrage befasst sich mit dem Neubau einer Brücke und der Planung eines Kreisverkehrs an der Landesstraße 357 in Haan-Gruiten. Der Landesbetrieb Straßen NRW plant die Erneuerung der alten Bogenbrüc...
❓ Folgen der fehlenden Studienbefragung zur Ermittlung des „Klebeeffekts“ bei der Grundschullehrerausbildung
Die Anfrage behandelt den Mangel an Grundschullehrern in NRW und die Auswirkungen des fehlenden „Klebeeffekts“.
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Grundschullehrern in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in der Region Aachen, und die fehlenden Daten zur Ermittlung des sogenannten „Klebeeffekts“, der die regio...
❓ Verspätete Vorlage des Evaluationsberichts zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz
Die Anfrage thematisiert die verspätete Vorlage des Evaluationsberichts zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Henning Höne von der FDP beschäftigt sich mit der Frage, warum die Landesregierung den Evaluationsbericht zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz nicht fristgerech...
❓ Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen und kommunale Verpflichtungen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie die Kommunen die bereitgestellten Gelder verwenden müssen und welche Verpfl...
❓ Fristverlängerung für Grundsteuererklärungen im Erzbistum Köln aufgrund technischer Schwierigkeiten
Die Landesregierung wird zur Fristverlängerung für Grundsteuererklärungen befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zur Gewährung einer Fristverlängerung für die Abgabe von Grundsteuererklärungen befragt, insbesondere für das Erzbistum Köln und andere betroffene Kirchengemein...
❓ Aktueller Stand und Entwicklung des Windkraftausbaus in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklung des Windkraftausbaus in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Windkraftausbau in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Genehmigungen und Inbetriebnahmen von Windenergieanlagen in den letzten Jahren sowie die Pläne der Landesre...
❓ Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung diesem Mangel entgegenwirken kann und welche Maßna...
❓ Ausbleiben des Evaluationsberichts zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz in NRW
Die Anfrage thematisiert das Ausbleiben des Evaluationsberichts zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Henning Höne von der FDP richtet sich an die Landesregierung und fragt nach dem Grund, warum der Evaluationsbericht zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz nicht v...
❓ Fristverlängerung für Grundsteuererklärungen des Erzbistums Köln aufgrund technischer Probleme
Anfrage zur Fristverlängerung für die Grundsteuererklärungen des Erzbistums Köln.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einer geforderten Fristverlängerung für die Grundsteuererklärungen des Erzbistums Köln befragt. Die Fragesteller thematisieren technische Probleme...
❓ Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Marcel Hafke befasst sich mit dem Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe. Sie stellt die Herausforderungen dar, die sich aus der unzureichenden Anzahl an Fachkräften er...
❓ Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen seit Mai 2022
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen, das am 01.05.2022 in Kraft trat. Ziel des Gesetzes ist es, den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor...
❓ Anpassung der Einstellungsvoraussetzungen im juristischen Staatsdienst in NRW
Die Anfrage thematisiert die Anpassung der Einstellungsvoraussetzungen im juristischen Staatsdienst aufgrund des Fachkräftemangels.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil befasst sich mit den Anforderungen im Einstellungsprozess für den juristischen Staatsdienst in Nordrhein-Westfalen. Angesichts des Fachkräftemangels und der abs...
❓ Brückenneubau und Verkehrsführung an der L 357 in Haan-Gruiten
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung des Brückenneubaus an der L 357 in Haan-Gruiten.
Die Anfrage bezieht sich auf den geplanten Neubau einer Brücke an der Landesstraße 357 in Haan-Gruiten. Der Landesbetrieb Straßen NRW plant, die alte Bogenbrücke aufgrund ihres schlechten Zustands zu...
❓ Windkraftausbau und Genehmigungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Windkraftausbau in Nordrhein-Westfalen und stellt zentrale Fragen dazu.
Die Kleine Anfrage von Dietmar Brockes befasst sich mit dem Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie viele Windenergieanlagen in den letzten Jahren genehmigt und in Betri...
❓ Folgen der fehlenden Studienbefragung zur Ermittlung des „Klebeeffekts“ bei der Grundschullehrerausbildung
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Grundschullehrern in der Region Aachen und den fehlenden „Klebeeffekt“ bei der Lehrerausbildung.
In der kleinen Anfrage wird die Problematik des Lehrermangels in der Region Aachen angesprochen. Insbesondere wird der fehlende „Klebeeffekt“ bei der Grundschullehrerausbildung thematisiert, der dazu...
❓ Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt – Teil 4
Die Anfrage behandelt die Problematik fehlerhaft versendeter Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt.
In der Anfrage wird die Situation rund um fehlerhafte Zulassungsbescheide für die Zahnmedizin an der Goethe-Universität Frankfurt thematisiert. Es wird nach den Auswirkungen auf die Ausbildung und die...
❓ Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle Situation in Versorgung und Forschung II
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der medizinischen Versorgung und Forschung zu ME/CFS in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen in der medizinischen Versorgung und Forschung zu Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS) in Hessen. Der Fragesteller hebt...
❓ Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle Situation in Versorgung und Forschung III
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Versorgung und Forschung zu Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgungslage und die Forschungsförderung zu Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS) in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen hingewie...
❓ Abwassermonitoring in Hessen effektiv umsetzen - Frühwarnsystem gegen COVID19
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Abwassermonitorings in Hessen als Frühwarnsystem gegen COVID-19.
Die Anfrage thematisiert die Implementierung eines Abwassermonitorings in Hessen zur frühzeitigen Erkennung von COVID-19-Infektionen. Es wird untersucht, wie Abwasseranalysen zur Pandemiekontrolle bei...
❓ Wart's Ab
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Förderung der App 'Wart's Ab' zur Verkürzung von Wartezeiten in Arztpraxen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die mobile Anwendung 'Wart's Ab', die entwickelt wurde, um Wartezeiten in Arztpraxen zu verkürzen. Die Fragesteller kritisieren die kurze Förderungsdauer und die Verzög...
❓ E-Health-Initiative Hessen - Was wurde aus dem "Innovator, Impulsgeber und Vermittler"
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklungen der E-Health-Initiative Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die E-Health-Initiative Hessen, die 2017 gestartet wurde, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Zielen der...
❓ Wirtschaftlichkeit von On-Demand-Verkehren
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeit von On-Demand-Verkehren im ÖPNV in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wirtschaftlichkeit von On-Demand-Verkehren im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen zu Kosten, Kostendeckungsgraden und...
❓ Chaos bei der Terminvergabe für praktische Führerscheinprüfungen
Die Anfrage behandelt die Probleme bei der Terminvergabe für praktische Führerscheinprüfungen durch den TÜV.
In der Anfrage wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die Führerscheinanwärter bei der Terminvergabe für praktische Prüfungen erleben. Die Landesregierung wird gefragt, welche Maßnahmen ergriffen w...
❓ Unterstützung der Landesregierung für Thyssenkrupp beim Bau einer Direktreduktionsanlage in Duisburg
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für den Bau einer Anlage zur Herstellung von grünem Stahl durch Thyssenkrupp.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für Thyssenkrupp beim Bau einer Direktreduktionsanlage zur Herstellung von grünem Stahl in Duisburg. Die Anlage soll CO2-Emissione...
❓ Gefahren linksextremistischer Anschläge im Kontext der Energiekrise in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Gefahren von linksextremistischen Anschlägen im Kontext der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner thematisiert die potenziellen Gefahren von linksextremistischen Anschlägen im Zusammenhang mit der Energiekrise. Sie zielt darauf ab, Informationen üb...
❓ Unterstützung der Beschäftigten und Kommunen nach der Schließung der Vallourec-Werke
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Beschäftigten und Kommunen nach der Schließung der Vallourec-Werke.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung der Vallourec-Werke in Mülheim an der Ruhr und Düsseldorf sowie die Unterstützung der Beschäftigten und Kommunen durch die Landesregierung. Die Fragestel...
⚖️ Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und Landesreisekostengesetzes in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Landesreisekostengesetzes.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Landesbesoldungsgesetz und das Landesreisekostengesetz zu ändern. Insbesondere werden Anpassungen der Familienzuschläge für Beamte sowie eine Erhöhung der Kilome...
❓ Einschätzungen des BKA zu linksextremistischen Bedrohungen durch Klimaaktivisten
Die Anfrage behandelt die Warnungen des BKA vor möglichen linksextremistischen Anschlägen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einschätzungen des Bundeskriminalamts bezüglich einer möglichen Radikalisierung von Klimaaktivisten und deren potenziellen Angriffen auf Energieinfrastruktur. Die F...
❓ Unterstützung der Landesregierung für Beschäftigte und Kommunen nach Schließung der Vallourec-Werke
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für Beschäftigte der Vallourec-Werke nach deren Schließung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Schließung der Vallourec-Werke in Mülheim an der Ruhr und Düsseldorf und der damit verbundenen Unsicherheit für etwa 2400 Beschäftigte. Die Fragesteller möchten...
❓ Unterstützung der Landesregierung für Thyssenkrupp beim Bau einer Direktreduktionsanlage in Duisburg
Die Abgeordneten fragen nach der Unterstützung der Landesregierung für den Bau einer Anlage zur Herstellung von grünem Stahl durch Thyssenkrupp.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für Thyssenkrupp, das eine Direktreduktionsanlage zur Herstellung von grünem Stahl in Duisburg plant. Die Abgeordneten möchten Informatio...
❓ Gebührensatzung für die Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen und für die Unterkunft am Frankfurt Flughafen Teil I
Die Anfrage behandelt die Gebührensatzung für Asylantragsstellende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Gebühren, die Asylantragsstellenden in Hessen für die Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen und am Frankfurter Flughafen in Rechnung gestellt...
❓ Gebührensatzung für die Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen und für die Unterkunft am Frankfurt Flughafen Teil II
Die Anfrage behandelt die Gebührensatzung für Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Gebührensatzung für die hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen und die Unterkunft am Flughafen Frankfurt. Es werden verschiedene Aspekte der finanzi...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen im Hochtaunuskreis und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die unbesetzten Schulleitungsstellen im Hochtaunuskreis. Es wird untersucht, an welchen Schulen diese Stellen vakant sind und welche Gründe für die Verzö...
❓ Repräsentation des Landes Hessen im Europäischen Ausschuss der Regionen
Die Anfrage behandelt die Repräsentation Hessens im Europäischen Ausschuss der Regionen und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rolle Hessens im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR), insbesondere mit der Anwesenheitsquote des hessischen Vertreters und dessen Mitgliedschaften in Fach...
❓ Hilfestellung der Landesregierung gegenüber den Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bei den Untersuchungsausschüssen 20/1 und 20/2 des Hessischen Landtags
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bei Untersuchungsausschüssen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) fragt nach der Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in den Untersuchungsausschüssen 20/1 und 20/2. Es wird...
❓ Steigende Energie- und Lebensmittelkosten: Unterstützung für soziale Einrichtungen und Träger
Die Anfrage behandelt die Unterstützung sozialer Einrichtungen angesichts steigender Energie- und Lebensmittelkosten.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen steigender Energie- und Lebensmittelkosten auf soziale Einrichtungen in Hessen. Der Fragesteller, Yanki Pürsün von den Freien Demokraten, fragt nach der Einsc...
❓ Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle Situation in Versorgung und Forschung I
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation von Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung und Forschung zur Myalgischen Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS) in Hessen. Der Fragesteller hebt die prekäre Versorgungslage und die ma...
❓ Verdeckte Obdach- und Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen und Postfächer der Hilfseinrichtungen
Die Anfrage behandelt die verdeckte Obdach- und Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der verdeckten Obdach- und Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen und der Anzahl von Postfächern bei Trägern der Wohnungslosenhilfe. Es wird auf eine Studie verwi...
❓ Vorfall mit verletzter Katze in Barntrup und polizeiliche Maßnahmen
Die Anfrage behandelt den Vorfall, bei dem eine verletzte Katze von der Polizei überfahren wurde.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem Polizeibeamte in Barntrup eine schwerverletzte Katze überfahren haben, nachdem sie sie für unheilbar hielten. Es wird nach den Umständen und der re...
❓ Unterstützung von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen während der Energiekrise
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Unternehmen durch die Landesregierung in der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterstützung von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen angesichts der Energiekrise. Die Fragesteller fragen nach den geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur U...
❓ Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in NRW und die Verantwortung der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen und fragt die Landesregierung nach deren Verantwortung und Maßnahmen zur Bekämpfung dieses Problems. Die Fragesteller weisen au...
❓ Katzen-Tod in Barntrup und die Polizei
Die Anfrage thematisiert den Tod einer Katze durch Polizeihandeln in Barntrup.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem Polizeibeamte in Barntrup eine schwerverletzte Katze überfahren haben, nachdem sie diese für unheilbar hielten. Der Vorfall hat in der Region für A...
❓ Unterstützung von Unternehmen in der Energiekrise durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Unternehmen in der Energiekrise durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von André Stinka thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Unternehmen in der aktuellen Energiekrise. Es wird nach den geplanten Entlastungen und Investit...
❓ Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung- Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der hessischen Landesregierung. Es werden verschiedene Aspekte des Wohnungsbaus in Hessen,...
❓ Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung- Teil 2
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Verbesserung des Mieterschutzes und zur Ausweitung des Milieuschutzes. Es werden spezifis...
❓ Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung- Teil 3
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus seit 2019. Es wird untersucht, welche Anreize für Investore...