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❓ Prüfungen des mündlichen Physikums II
Die Anfrage behandelt die Prüfungen des mündlichen Physikums II und den Fachkräftemangel im Gesundheitswesen.
In der Anfrage wird der Fachkräftemangel im Gesundheitswesen thematisiert, insbesondere in Bezug auf die mündlichen Prüfungen des Physikums II. Es wird erörtert, wie viele Studierende in den letzten f...
❓ Einführung eines „Hessenpass mobil“ - Folgeanfrage zur Beantwortung der KA Drs. 20/9220
Die Anfrage behandelt die Einführung des 'Hessenpass mobil' für Geringverdiener.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Einführung des 'Hessenpass mobil', einem vergünstigten Ticket für Geringverdiener im öffentlichen Nahverkehr in Hessen. Die Fragesteller stellen m...
❓ Meldungen über Gewalt in Kitas – Teil I
Die Anfrage behandelt die Meldungen über Gewalt in hessischen Kitas zwischen 2018 und 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Meldungen über Gewalt in Kindertagesstätten in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Verdachtsfälle in den Jahren 2018 bis 2022 gemelde...
❓ Meldungen über Gewalt in Kitas – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Meldungen über Gewalt in Kitas und die Auswirkungen des Fachkräftemangels.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewaltmeldungen in Kindertagesstätten und dem Personalmangel, der die Sicherheit der Kinder gefährden könnte. Die Fragesteller fordern Informati...
❓ Übernahme von zunächst befristeten lehramtsbefähigten Lehrkräften in das Regelverhältnis nach dem Hessischen Schulgesetz
Die Anfrage behandelt die Übernahme von befristet angestellten Lehrkräften in unbefristete Verträge.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übernahme von zunächst befristet angestellten lehramtsbefähigten Lehrkräften in das Regelverhältnis gemäß dem Hessischen Schulgesetz. Die Fragestellerin hinterfragt...
❓ Frühzeitige Entlassungen von Patientinnen und Patienten am UKGM
Die Anfrage behandelt die frühzeitigen Entlassungen von Patientinnen und Patienten am UKGM.
In der Anfrage wird die Entscheidung der Geschäftsführung des Universitätsklinikums Gießen-Marburg (UKGM) thematisiert, Patientinnen und Patienten möglicherweise früher zu entlassen. Die Fragestelleri...
❓ Länderfinanzausgleich
Die Anfrage behandelt die Reform des Länderfinanzausgleichs und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Länderfinanzausgleich und die Forderungen nach dessen Reform. Im Kontext der Silvesterkrawalle in Berlin wird die derzeitige Ausgestaltung d...
❓ Angebot des Landes für ein 31-Euro-Ticket
Die Anfrage behandelt das geplante 31-Euro-Ticket für Geringverdienende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt das geplante 31-Euro-Ticket für Menschen mit geringem Einkommen in Hessen. Es wird erörtert, inwiefern die Landesregierung die Kommunen vorab infor...
❓ Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen an hessischen Universitäten.
In der Anfrage wird die Praxis hessischer Universitäten thematisiert, Prüfungszeugnisse auf selbstgewählte Vornamen auszustellen. Dies betrifft insbesondere trans- und intergeschlechtliche Personen, d...
❓ Personalsituation in der Polizeistation Rodgau
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der Polizeistation Rodgau und die Auswirkungen auf die Anzeigeaufnahme.
Die Kleine Anfrage von Ulrike Alex (SPD) thematisiert die personelle Besetzung der Polizeistation Rodgau und die Fähigkeit, Anzeigen aufzunehmen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die dur...
❓ Umsetzungsstand der „Erbacher Erklärung Odenwaldbahn 2027“
Der Umsetzungsstand der Maßnahmen zur Verbesserung der Odenwaldbahn wird erfragt.
In der Anfrage wird der Umsetzungsstand der 'Erbacher Erklärung Odenwaldbahn 2027' thematisiert, die Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV auf der Odenwaldbahn vorsieht. Es wird nach dem Fortschritt der...
❓ Planfeststellungsbeschluss B 44 Neubau der Ortsumgehung Groß-Gerau/Dornheim
Der Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Groß-Gerau/Dornheim wird durch Klagen angefochten.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand des Planfeststellungsbeschlusses für die B 44 und die damit verbundenen Klagen. Es werden die Fragen zu den Klagen und den Gesprächen mit den betroffenen Stä...
❓ ÖPNV - Chaotische Zustände bei der Taunusbahn
Die Anfrage thematisiert die chaotischen Zustände im ÖPNV auf der Taunusbahn und fragt nach der Verantwortung der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Problemen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf der Taunusbahn, insbesondere nach der Einführung von Wasserstoffzügen. Die Fragesteller kritisieren die...
❓ Verwendung von HVO-Kraftstoffen I
Die Anfrage behandelt die Verwendung von HVO-Kraftstoffen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von HVO-Kraftstoffen in Hessen, insbesondere in kommunalen Fuhrparks und der Landesregierung. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die aktue...
❓ Verwendung von HVO-Kraftstoffen II
Die Anfrage behandelt die Verwendung von HVO-Kraftstoffen in hessischen Fuhrparkfahrzeugen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von hydriertem Pflanzenöl (HVO) als Kraftstoff in hessischen Fuhrparkfahrzeugen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Position der Landesregierung z...
❓ Verwendung von HVO-Kraftstoffen III
Die Anfrage behandelt die Verwendung von HVO-Kraftstoffen im öffentlichen Fuhrpark in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von hydrierten Pflanzenölen (HVO) als Kraftstoff im öffentlichen Fuhrpark in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der rechtlichen Situation und...
❓ Folgeanfrage zur den Beantwortungen der Kleinen Anfragen "Unterbringung unbegleiteter, minderjähriger Ausländer in Hessen" - Drs. 20/367 - und "Unterbringung unbegleiteter, minderjähriger Ausländer in Hessen in den Jahren 2019-2022" - Drs. 20/9433
Die Anfrage behandelt die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen und hinterfragt die Datenlage zu Inobhutnahmen in den Jahren 2019 bis 2022. Es wird auf Unklarheiten...
❓ Sprach-Kita-Programm im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt das Sprach-Kita-Programm im Wetteraukreis und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Bundesprogramm 'Sprach-Kitas', das die sprachliche Bildung in Kindertagesstätten fördert. Es wird nach den Auswirkungen des Programms im Wetteraukreis gefragt, insb...
❓ Anfeindungen gegen den Nidderauer Bürgermeister
Die Anfrage behandelt Anfeindungen gegen den Nidderauer Bürgermeister und die Strafverfolgung.
In der Anfrage wird auf Anfeindungen gegen den Nidderauer Bürgermeister Andreas B. eingegangen, die im Januar 2022 stattfanden. Es wird erörtert, wie viele hessische Amtsträger im Jahr 2022 Strafanzei...
❓ Neuregelung des Wohngeldes
Die Anfrage behandelt die Neuregelung des Wohngeldes und deren Auswirkungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Neuregelung des Wohngeldes, die seit dem 1. Januar 2023 in Kraft ist. Es wird auf die erwartete Verdreifachung der Bezugsberechtigten und di...
❓ Corona-Pandemie – psychische Probleme bei Schülern als Folge Pandemie-bedingter Maßnahmen
Die Anfrage behandelt die psychischen Probleme von Schülern infolge der Corona-Pandemie und deren Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die psychischen Probleme von Schülern, die durch die Maßnahmen während der Corona-Pandemie entstanden sind. Es wird auf die Zunahme von psychisc...
❓ Betrug im Zusammenhang mit Corona-Überbrückungshilfen
Die Anfrage behandelt Betrugsverdachtsfälle im Zusammenhang mit Corona-Überbrückungshilfen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert Betrugsfälle im Zusammenhang mit den Corona-Überbrückungshilfen III und III Plus. Es werden Fragen zur Anzahl der Anträge, Ablehnungen und den E...
❓ Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten
Die Anfrage thematisiert die Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Überprüfung der Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten, insbesondere nach einem Vorfall, bei dem ein Schöffe wegen mangelnder Deutschkenntnisse a...
❓ Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Überbezahlung von PCR-Testungen und mögliche Missstände.
Die Kleine Anfrage behandelt die Überbezahlung von PCR-Testungen in Hessen, die laut einer Recherche zu Unrecht erfolgt sein soll. Die Fragesteller vermuten, dass die Laborärzteschaft durch überhöhte...
❓ Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen – Teil II
Die Anfrage thematisiert mögliche Überzahlungen bei PCR-Testungen und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vermutung, dass bei PCR-Testungen überhöhte Preise gezahlt wurden. Es wird auf interne Dokumente verwiesen, die eine unangemessene Bereicherung der Laborärztesc...
❓ Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen – Teil III
Die Anfrage thematisiert die Überzahlung bei PCR-Testungen und deren Hintergründe.
In der Kleinen Anfrage wird die Überzahlung bei PCR-Testungen während der Corona-Pandemie thematisiert. Die Fragesteller behaupten, dass die Laborärzteschaft überhöhte Beträge für Testungen erhalten h...
❓ Silvesternacht 2022/2023 – Ausschreitungen und Angriffe gegen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte in hessischen Städten und Gemeinden I
Die Anfrage behandelt Ausschreitungen und Angriffe auf Einsatzkräfte in Hessen während der Silvesternacht 2022/2023.
In der Silvesternacht 2022 kam es in Hessen zu Ausschreitungen und Angriffen auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte. Die Fragesteller berichten von gewaltsamen Vorfällen und fordern Info...
❓ Silvesternacht 2022/2023 – Ausschreitungen und Angriffe gegen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte in hessischen Städten und Gemeinden II
Die Anfrage behandelt die Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gewaltsamen Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 in Hessen, bei denen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte angegriffen wurden. Die Fragestell...
❓ Auswirkungen eines möglichen Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal Teil I
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen eines möglichen Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung eines Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf die Forderungen des Bürgernetzwerks „Pro Rheintal...
❓ Auswirkungen eines möglichen Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines möglichen Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal.
In der Anfrage wird die Forderung des Bürgernetzwerks 'Pro Rheintal' nach einem Tempolimit von 50 km/h für Güterzüge im Mittelrheintal thematisiert. Die Fragesteller kritisieren die Lärmbelastung und...
❓ Sprachkenntnisse bei Schöffen an hessischen Gerichten
Die Anfrage behandelt die Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten und deren Auswahlkriterien.
In der Anfrage wird die Problematik der Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten thematisiert. Es wird auf einen konkreten Fall eingegangen, in dem ein Schöffe aufgrund mangelnder Deutsch...
❓ Notfunk in Krisenfällen
Die Anfrage behandelt die Rolle des Amateurfunks in Krisenfällen und die Unterstützung durch das Land Hessen.
In der Anfrage wird die Rolle des Amateurfunks in Krisensituationen thematisiert, insbesondere wie Funkamateure bei Katastrophen helfen können. Es wird nach bestehenden Vereinbarungen zwischen dem Lan...
❓ Umsetzungsstand der Nahmobilitätsstrategie für Hessen
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Nahmobilitätsstrategie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Karin Müller thematisiert den aktuellen Stand der Nahmobilitätsstrategie in Hessen, insbesondere die Förderung von Fuß- und Radverkehr. Es wird erörtert, welche Maßnahmen und Un...
❓ Umsetzung des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Hessischen Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Hessischen Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt, der 2017 eingeführt wurde. Ziel ist es, die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt zu f...
❓ Landesstraße 3146 im Landkreis Gießen
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraße 3146 im Landkreis Gießen und mögliche Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer thematisiert den Zustand der Landesstraße 3146 im Landkreis Gießen und fragt nach notwendigen Ausbesserungsmaßnahmen sowie einem Zeitplan für Sanierungen.
❓ Depressionen im Alter
Die Anfrage behandelt die Problematik von Depressionen im Alter und die Unterstützung für Betroffene in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die häufig unterschätzte Problematik von Depressionen bei älteren Menschen in Hessen. Es wird auf die Gefahren und die unzureichende Versorgung hingewiesen, die ältere...
❓ Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Westhessen zum Brand in der Asylunterkunft Bad Schwalbach
Die Anfrage behandelt einen Brand in einer Asylunterkunft und die dazugehörige Pressemitteilung der Polizei.
In der Anfrage wird ein Brand in einer Asylunterkunft in Bad Schwalbach behandelt, der angeblich absichtlich gelegt wurde. Die Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Westhessen wird hinterfragt, insbe...
❓ Übernahme der Höchster Porzellanmanufaktur 1746 GmbH durch das Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Übernahme der Höchster Porzellanmanufaktur durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übernahme der Höchster Porzellanmanufaktur 1746 GmbH durch das Land Hessen und die geplante Weiterführung des Betriebs durch die Hochschule für Gestaltung Offenbach...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen im Rheingau-Taunus-Kreis und der Stadt Wiesbaden
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen im Rheingau-Taunus-Kreis und der Stadt Wiesbaden thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl und...
❓ Empfehlungen für einen diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch
Die Anfrage behandelt Empfehlungen für einen diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch in hessischen Behörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Existenz von Sprachregelungen für einen diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch in hessischen Behörden, insbesondere bei der Polizei. Es wird nach bestehenden Empf...
❓ Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angriffe auf Polizeibeamte und Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 in Hessen, insbesondere in Frankfurt. Es wird nach der Anzahl der Angriffe, den Verletzten u...
❓ Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Angriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 und deren Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Angriffe auf Polizeibeamte und Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 in Hessen. Es wird nach den Konsequenzen und Maßnahmen gefragt, die die Landesregierung in Reak...
❓ Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG)
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) in Hessen. Es wird untersucht, welche Verwaltungsle...
❓ Leiharbeit in der Pflege
Die Anfrage behandelt die Leiharbeit in der Pflege und deren Auswirkungen auf Personal und Qualität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Leiharbeit in der Pflege in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Anzahl der Leiharbeiter in den letzten Jahren entwickelt hat und welche Auswirkun...
❓ Barmer Krankenhausreport
Die Anfrage behandelt die Verlagerung von Krankenhausleistungen und alternative Behandlungsmöglichkeiten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den 18. Barmer Krankenhausreport und die Verlagerung von Krankenhausleistungen sowie alternative Behandlungsmöglichkeiten in Hessen. Es wird unte...
❓ Migration und Schule in Hessen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen von Migration an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Migration auf das Schulsystem in Hessen. Insbesondere wird die Quote von Schülern mit Migrationshintergrund sowie deren Einfluss auf die schulische...
❓ Protestbrief der Elternbeiräte der HR-Birstein – Teil I
Die Anfrage thematisiert den Protest der Elternbeiräte der HR-Birstein gegen die Flüchtlingsunterbringung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Protestbrief der Elternbeiräte der HR-Birstein, in dem Bedenken zur Sicherheit von Kindern geäußert werden, die in der Schule unterrichtet werden, während Flü...
❓ Protestbrief der Elternbeiräte der HR-Birstein – Teil II
Elternbeiräte der HR-Birstein kritisieren die Unterbringung von Flüchtlingen in der Schule.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterbringung von Flüchtlingen in der Mensa und Turnhalle der Haupt- und Realschule Birstein thematisiert. Die Elternbeiräte äußern Bedenken zur Sicherheit der Schül...
❓ Erhalt und Neukonzeption des Schlossmuseums Darmstadt
Die Anfrage behandelt den Erhalt und die Neukonzeption des Schlossmuseums Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Neukonzeption des Schlossmuseums Darmstadt und die Bedeutung des Landes Hessen für den Erhalt des Museums.
❓ Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher
Die Anfrage thematisiert die Fachkräfteoffensive zur Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher in Hessen, die darauf abzielt, den steigenden Bedarf an Fachkräften in der Kinderbetreuung zu decken. Die Fra...