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❓ Dokument 20/3048
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Förderung des Radverkehrs im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die aktuelle Situation des Radverkehrs im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Sie beleuchtet die Fortschritte und Herausforderungen bei der Förderung de...
❓ Dokument 20/3049
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm 'Sport und Flüchtlinge' in Hessen und dessen Auswirkungen.
Das Dokument befasst sich mit dem Förderprogramm 'Sport und Flüchtlinge', das 2016 ins Leben gerufen wurde, um die Integration von Flüchtlingen durch Sport zu fördern. Es beschreibt die Rolle von Spor...
❓ Dokument 20/3064
Die Anfrage thematisiert die Identitätsfeststellungen an sogenannten 'gefährlichen Orten' in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Regelung der Identitätsfeststellungen an als 'gefährlich' eingestuften Orten in Hessen gemäß § 18 Abs. 2 Nr. 1 HSOG. Es wird untersucht, welche Orte als krimino...
❓ Dokument 20/3067
Die Kleine Anfrage behandelt die Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der Deponie Flörsheim-Wicker.
Die Anfrage befasst sich mit der Stilllegung und den Nachsorgemaßnahmen der Deponie Flörsheim-Wicker sowie den damit verbundenen Kosten und Investitionen der Rhein-Main-Deponie GmbH.
❓ Dokument 20/3077
Die Kleine Anfrage behandelt die Beschädigung des kulturellen Erbes in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die Beschädigung von Erinnerungsgegenständen in Hessen und deren politische und gesellschaftliche Implikationen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Anzahl der Vorfälle, den T...
❓ Dokument 20/3081
Untersuchung des Infektionsrisikos durch SARS-CoV-2 in Passivhäusern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 in Passivhäusern und deren Luftzirkulation. Es wird untersucht, ob die Bauweise und Lüftungstechnik von Passivhäusern das Infekti...
❓ Dokument 20/3082
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Main-Kinzig-Kreis I.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle ärztliche Versorgung im Wahlkreis 40 (Main-Kinzig-Kreis I) untersucht. Es werden verschiedene Aspekte der medizinischen Versorgung, wie die Anzahl der prakt...
❓ Dokument 20/3087
Zustand und Wartung von Leitpfosten an Landesstraßen im Landkreis Limburg-Weilburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Leitpfosten an Landesstraßen im Landkreis Limburg-Weilburg thematisiert. Es wird nach der Bewertung des Zustands, der Kontrolle und der Vermeidung von Be...
❓ Dokument 20/3088
Unfallgefahr an der Ampelanlage B 8/Pommernstraße in Bad Camberg und deren Bewertung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Unfallgefahr an der Ampelanlage B 8/Pommernstraße in Bad Camberg, die nach einem tödlichen Unfall im April 2020 aufkam. Der Fragesteller fordert eine Bewertung der Ver...
❓ Dokument 20/3089
Die Anfrage behandelt die Sanierung des Brückenbauwerks über die A 49 in Edermünde-Holzhausen.
In dieser kleinen Anfrage wird die bevorstehende Sanierung des Brückenbauwerks über die A 49 in der Gemarkung Edermünde-Holzhausen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Zeitplan und d...
❓ Dokument 20/3090
Diskriminierung israelischer Flugpassagiere durch Kuwait Airways und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Diskriminierung israelischer Staatsangehöriger durch Kuwait Airways thematisiert. Es wird auf zwei konkrete Fälle verwiesen, in denen israelischen Passagieren die Be...
❓ Dokument 20/3091
Die Anfrage behandelt die Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda. Dabei werden verschiedene Aspekte der Armutsdefinition sowie die Entwicklung der Kinderarmut...
❓ Dokument 20/3092
Die Anfrage thematisiert die Anzahl der A15 Stellen an beruflichen Schulen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung der A15 Stellen an beruflichen Schulen in Hessen untersucht. Es wird auf die Veränderungen in der Zuweisung dieser Stellen basierend auf Schülerzahlen ein...
❓ Dokument 20/3093
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und Maßnahmen zur Wiederbewaldung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die erforderlichen Maßnahmen zur Wiederbewaldung in Hessen nach den verheerenden Jahren 2018 und 2019. Es wird erörtert, welche Flächen betroffen sind und welche Vorgab...
❓ Dokument 20/3094
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Fichte in hessischen Wäldern und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die Fichte in hessischen Wäldern aufgrund von Trockenstress, Windwurf und Borkenkäferbefall hat. Die Fragesteller erkundigen sich nach den mi...
❓ Dokument 20/3095
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bildung von schulträgerübergreifenden Schulbezirken für Fachklassen an Berufsschulen in Hessen.
In der Anfrage wird die auslaufende Verordnung zur Bildung von schulträgerübergreifenden Schulbezirken für Fachklassen an Berufsschulen thematisiert. Es wird nach den Gründen für die Nicht-Einberufung...
❓ Dokument 20/3096
Die Anfrage behandelt den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland und dessen Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland durch den US-Präsidenten Donald Trump und die möglichen Auswirkungen auf Hessen,...
❓ Dokument 20/3097
Fehlerhafte Corona-Tests im Vogelsbergkreis und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Berichterstattung über fehlerhafte Corona-Tests im Vogelsbergkreis, bei denen 14 Tests zunächst positiv waren, sich jedoch später als falsch herausstellten. Die Anf...
❓ Dokument 20/3098
Die Anfrage behandelt fehlerhafte Corona-Tests im Vogelsbergkreis und deren Ursachen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik fehlerhafter Corona-Tests im Vogelsbergkreis thematisiert. Es wird berichtet, dass 14 Tests zunächst positiv waren, sich jedoch später als falsch herauss...
❓ Dokument 20/3099
Die Kleine Anfrage behandelt den Schulversuch 'Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung' in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Schulversuch 'Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung' (BÜA), der 2017/2018 gestartet wurde. Ziel ist es, Jugendlichen den Übergang in eine duale Berufsausbildung...
❓ Dokument 20/3100
Die Anfrage behandelt die Inklusion an beruflichen Schulen in Hessen und die dazugehörige Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube (SPD) thematisiert die Inklusion an beruflichen Schulen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Schulen auf die Bedürfnisse von Schülerinnen und Schülern mit Behin...
❓ Dokument 20/3101
Die Anfrage behandelt die Überarbeitung des Hessischen Referenzrahmens Schulqualität (HRS).
In dieser kleinen Anfrage wird die Überarbeitung des Hessischen Referenzrahmens Schulqualität (HRS) thematisiert. Der HRS dient der Schulentwicklung in Hessen und wird aktuell an neue Herausforderunge...
❓ Dokument 20/3102
Die Anfrage behandelt die Kriterien zur Festlegung der Erfahrungsstufen von Lehrkräften an beruflichen Schulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Erfahrungsstufen von Lehrkräften an beruflichen Schulen in Hessen festgelegt werden. Es wird auf die Kriterien eingegangen, die bei der Einstufung be...
❓ Dokument 20/3103
Die Anfrage behandelt die Fortsetzung des Schulversuchs „Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung“ in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube befasst sich mit dem Schulversuch „Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung“ (BÜA), der 2017 in Hessen startete und 2021 enden soll. Es wird die geplante Forts...
❓ Dokument 20/3104
Die Anfrage behandelt die Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte an beruflichen Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuweisung und den Mangel an sozialpädagogischen Fachkräften (UBUS) an beruflichen Schulen in Hessen. Es wird auf die unzureichende Besetzung dieser Stellen und die...
❓ Dokument 20/3105
Die Anfrage behandelt den Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende und die rechtlichen sowie gesellschaftlichen Implikationen.
In der Anfrage wird der Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende thematisiert, insbesondere im Hinblick auf das Transfusionsgesetz und die Richtlinien der Bundesärztekammer. Es wird di...
❓ Dokument 20/3106
Die Anfrage behandelt die Gutschein-Aktion der Stadt Marburg zur Unterstützung lokaler Händler während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Gutschein-Aktion der Stadt Marburg thematisiert, die am 26. Juni 2020 gestartet wurde. Ziel der Aktion ist es, lokale Händler und Unternehmen während der Corona-Pandemi...
❓ Dokument 20/3107
Die Anfrage behandelt die Löschung von Namen von Mandatsträgern aus Sitzungsprotokollen gemäß DSGVO.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Löschung von Namen ehemaliger Mandatsträger aus Sitzungsprotokollen behandelt. Der Fragesteller verweist auf einen Fall in Friedberg, wo ein ehemaliger...
❓ Dokument 20/3108
Die Anfrage behandelt den Mangel an Landärzten in Hessen und mögliche Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird der Mangel an Allgemeinärzten in ländlichen Regionen Hessens thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, verweist auf die Schwierigkeiten, Nachfolger für Vertr...
❓ Dokument 20/3109
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Geschäftsmodell der Fraport AG.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die Fraport AG und den Luftverkehr mit sich bringt. Es wird untersucht, wie sich die Pa...
❓ Dokument 20/3110
Die Anfrage behandelt die Kontakte der Landesregierung Hessen zum Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Kontakte zwischen der Landesregierung Hessen und dem Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. (ZMD) bestehen oder bestanden haben. Der ZMD ist ein w...
❓ Dokument 20/3111
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Zahl der Sozialwohnungen in Hessen zwischen 2018 und 2019 thematisiert. Es wird auf die sinkende Zahl der Sozialwohnungen und die Maßnahmen der Lande...
❓ Dokument 20/3112
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die sinkende Zahl der Sozialwohnungen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieses Trends.
❓ Dokument 20/3113
Die Anfrage behandelt die Lockerungsmaßnahmen in der Hotellerie und Gastronomie während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Hotellerie und Gastronomie in Hessen sowie die Lockerungsstrategien der Landesregierung. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Dokument 20/3114
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Landesentwicklungsplans auf den Odenwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Auswirkungen des Entwurfs der vierten Fortschreibung des Landesentwicklungsplans 2020 auf die Städte Erbach und Michelstadt im Odenwaldkreis. Es w...
❓ Dokument 20/3115
Die Anfrage behandelt Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg und den Verdacht auf Wolfsangriffe.
In dieser Anfrage wird auf drei Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg eingegangen, die im Mai 2020 registriert wurden. Es wird der Verdacht geäußert, dass Wölfe für die Risse verantwortlich sein k...
❓ Dokument 20/3116
Die Anfrage behandelt die Problematik von Kälberrissen im Landkreis Limburg-Weilburg und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg, die im Mai 2020 registriert wurden. Es wird die Wirksamkeit des hessischen Wolfsmanagementplans...
❓ Dokument 20/3118
Die Anfrage behandelt die Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2019/2020.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) befasst sich mit den Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2019/2020. Es wird untersucht, wie viele solche Anzeigen eingegange...
❓ Dokument 20/3119
Die Anfrage behandelt die Staatsleistungen an die christlichen Kirchen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Staatsleistungen an die evangelischen und katholischen Kirchen in Hessen behandelt. Der Fragesteller hinterfragt die Grundlage und Angemessenheit dieser...
❓ Dokument 20/3120
Die Anfrage behandelt die Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes und deren Auswirkungen auf die Eingliederungshilfe.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes, die seit 2020 in Kraft ist. Sie zielt darauf ab, die Trennung von Fachleistungen und exist...
❓ Dokument 20/3121
Die Anfrage behandelt die Trennung von Fach- und Existenzleistungen bei der Eingliederungshilfe.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (DIE LINKE) thematisiert die Auswirkungen der Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes, die seit 2020 die Trennung von Fach- und Existenzleistungen bei der Eingl...
❓ Dokument 20/3122
Untersuchung von Ungereimtheiten in der Bilanz der Rhein-Main-Deponie bezüglich Rückstellungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bilanz der Rhein-Main-Deponie GmbH hinsichtlich der Rückstellungen für Nachsorgemaßnahmen untersucht. Es wird auf eine Diskrepanz zwischen den gemeldeten Rückstellun...
❓ Dokument 20/3125
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und den Stand des Hochleistungsrechnens in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des Hochleistungsrechnens in Hessen für Wissenschaft und Wirtschaft. Es wird die Bedeutung dieser Technologie für zukünftige Entwicklungen in Bereichen wie Kü...
❓ Dokument 20/3126
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Entwicklung von Quantencomputing in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die wissenschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung von Quantencomputing und anderen Quantentechnologien für Hessen. Sie fordert eine Einschätzung d...
❓ Dokument 20/3127
Die Anfrage behandelt die Situation von Ehrenmorden und Gewalt im Namen der Ehre in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gewalttaten im Namen der Ehre, insbesondere Ehrenmorde und Frauenmorde in Hessen. Die Fragesteller fordern Informationen über die Häufigkeit solcher Verbrechen sowi...
❔ Dokument 20/3129
Die Anfrage thematisiert den schleppenden Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen nach 20 Jahren.
Die große Anfrage beschäftigt sich mit der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Hessen, die vor 20 Jahren verabschiedet wurde. Ziel war es, die Gewässer in einen guten Zustand zu versetzen....
❓ Dokument 20/3140
Die Anfrage behandelt die Situation der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Hessen sowie die Akutversorgung und die Zusammenarbeit zwischen ambulanten und st...
❓ Dokument 20/3141
Die Anfrage behandelt das Hessische Geriatriekonzept und dessen Überarbeitung sowie den Bedarf an Geriatrie-Betten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Hessischen Geriatriekonzept, dessen Überarbeitung und den damit verbundenen Zielen sowie dem Bedarf an Geriatrie-Betten in Hessen.
❓ Dokument 20/3142
Die Anfrage behandelt die Qualifizierung von Arbeitslosen für die Altenpflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Qualifizierung von Arbeitslosen für die Altenpflege in Hessen. Sie stellt Fragen zur Anzahl der Beschäftigten, vakanten Stellen und zur...
❓ Dokument 20/3143
Die Anfrage behandelt die Situation binationaler Paare und Familien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen binationaler Paare und Familien während der Corona-Pandemie konfrontiert sind, insbesondere durch Reisebeschränkungen und bürokratische...