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❓ Vertagung von Entscheidungen der Krankenhausplanung
Die Anfrage behandelt die Vertagung von Entscheidungen zur Krankenhausplanung in Hessen.
In der Anfrage wird die Vertagung von Entscheidungen zur Aufnahme einer geriatrischen Abteilung im Landeskrankenhausplan Hessen thematisiert. Der Antrag des Mathilden-Hospitals wurde aufgrund eines al...
❓ Kleinere Grundschulklassen für individuelle Förderung - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung kleinerer Grundschulklassen zur individuellen Förderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die im Koalitionsvertrag zwischen CDU Hessen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen vereinbarten kleineren Grundschulklassen zur individuellen Förderung. Die Fragesteller erk...
❓ Kleinere Grundschulklassen für individuelle Förderung - Teil 2
Die Kleine Anfrage behandelt die Einrichtung kleinerer Grundschulklassen zur individuellen Förderung von Schülern.
Die Anfrage thematisiert die im Koalitionsvertrag zwischen CDU Hessen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vereinbarten kleineren Grundschulklassen zur individuellen Förderung. Ziel ist es, spezifische Förderbed...
❓ KI-Einsatz im Verantwortungsbereich des HMdIS
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Verantwortungsbereich des HMdIS.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS). Es wird nach dem Einsatz von KI...
❓ Engagement des Landes Hessen bei der Missbrauchsaufarbeitung in der Kirche
Die Anfrage behandelt das Engagement des Landes Hessen bei der Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs in der Kirche.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Engagement des Landes Hessen zur Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch in kirchlichen Institutionen. Es wird auf verschiedene Kommissionen und Initiativen eingegang...
❓ Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen in Hessen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen in Hessen thematisiert, insbesondere nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs, das die Kriterien für die Gemeinnützigkeit betrifft. Es wird...
❓ Einhaltung des Sonderungsverbotes an Ersatzschulen
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Sonderungsverbotes an Ersatzschulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Einhaltung des Sonderungsverbotes an Ersatzschulen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Überprüfungen und Regelungen, die sicherstellen sollen, dass...
❓ Förderung von regionalen Fernsehsendern in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung regionaler Fernsehsender in Hessen und deren Bedeutung für die Meinungsvielfalt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle regionaler Fernsehsender in Hessen und deren Beitrag zur Meinungsvielfalt und zum demokratischen Diskurs. Die Fragesteller erkundigen sich nach möglichen Förd...
❓ Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet
Die Anfrage thematisiert die Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet in Hessen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Anzahl der Strafanzeigen und die Maßnahmen der Landesregi...
❓ Geldautomatensprengungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Geldautomatensprengungen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung und Bekämpfung von Geldautomatensprengungen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahlen der Sprengungen, den betroffenen Personen und de...
❓ Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts – Auswirkungen auf die Finanzen des Landes Hessen und der hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts auf Hessen und Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts auf das Land Hessen und die hessischen Kommunen. E...
❓ Aktionsplan „Queer leben“ der Bundesregierung
Die Anfrage behandelt den Aktionsplan „Queer leben“ der Bundesregierung und die Unterstützung der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Aktionsplan „Queer leben“, der von der Bundesregierung beschlossen wurde. Es werden Fragen zur Unterstützung der Landesregierung durch den Bund, zur Aufklärung...
❓ Gender-Pay-Gap bei Unternehmensgründungen
Die Anfrage thematisiert den Gender-Pay-Gap bei Unternehmensgründungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt den Gender-Pay-Gap bei Unternehmensgründungen in Hessen und fragt nach aktuellen Zahlen sowie Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Situation für Gründerinnen...
❓ Digitalisierung der Grundbücher
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und Herausforderungen der Digitalisierung der Grundbücher in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt und die Probleme bei der Digitalisierung der Grundbücher in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand, den bestehenden Herausfor...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst im Odenwaldkreis
Die Anfrage behandelt den Ärztlichen Bereitschaftsdienst im Odenwaldkreis und dessen Erreichbarkeit.
Die Anfrage thematisiert die Erreichbarkeit und die Öffnungszeiten des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes (ÄBD) im Odenwaldkreis. Es wird auf die Belastungen des Rettungsdienstes hingewiesen, die durch...
❓ Finanzierung der hessischen Naturparke
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der hessischen Naturparke und deren Ungleichverteilung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung der hessischen Naturparke und kritisiert, dass die neue Festbetragsfinanzierung kleinere Naturparke benachteiligt. Insbesondere die Naturparke Habichts...
❓ Brüder-Grimm-Festspiele Hanau
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung der Brüder-Grimm-Festspiele in Hanau durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung der Brüder-Grimm-Festspiele in Hanau durch das Land Hessen. Die Fragesteller fragen nach den Gründen für die Höhe der Förderung und die na...
❓ Urinkontrollen im Vollzug
Die Anfrage behandelt die Durchführung und Regularien von Urinkontrollen im hessischen Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Verfahren und Regularien zu Urinkontrollen in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden Fragen zu den Abläufen, Anlässen und Maßnahmen zur Ver...
❓ Kunst, Kultur und Meinungsfreiheit im Justizvollzug
Die Anfrage behandelt Kunst, Kultur und Meinungsfreiheit im Justizvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Durchführung von Kunst- und Kulturveranstaltungen sowie die Förderung von Kunstprojekten in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es wird auch die B...
❓ Umsetzung des KMK-Kerndatensatzes
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des KMK-Kerndatensatzes in der hessischen Schulstatistik.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erhebung und Nutzung von Schülerindividualdaten im Rahmen des KMK-Kerndatensatzes in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den erfassten Daten, deren Verwen...
❓ Verordnung über Beschränkungen und Verbote der Verwendung elektrischer Energie
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit von Regelungen zur Beschränkung der Stromnutzung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Notwendigkeit von Regelungen zur Beschränkung und zum Verbot der Verwendung elektrischer Energie in Hessen, insbesondere im Hinblick auf mög...
❓ Studie „Sicherheit und Kriminalität in Deutschland“
Die Anfrage behandelt die Sicherheitswahrnehmung der Bürger im öffentlichen Raum und im ÖPNV.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitswahrnehmung der Bürger in Deutschland, insbesondere im öffentlichen Nahverkehr. Es wird auf eine Studie verwiesen, die zeigt, dass viele Menschen, insbes...
❓ Corona-Pandemie – Behandlung des Long-Covid-Syndroms
Die Anfrage behandelt die Behandlung und Forschung zu Long-Covid in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Behandlung des Long-Covid-Syndroms in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Betroffenen, zu spezialisierten Ambulanzen und zur Unterstützung durch das Land gestel...
❓ Nutzung der Software PIMEYE durch die Hessischen Sicherheitsbehörden (Teil I)
Die Nutzung der Software PimEyes durch Hessische Sicherheitsbehörden wird hinterfragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Nutzung der Software PimEyes durch Hessische Sicherheitsbehörden, insbesondere im Hinblick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die datenschutzrechtlichen...
❓ Nutzung der Software PIMEYE durch die Hessischen Sicherheitsbehörden (Teil II)
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Software PIMEYE durch hessische Sicherheitsbehörden.
In der Anfrage wird die Nutzung der Software PIMEYE durch hessische Sicherheitsbehörden thematisiert. Es wird in Frage gestellt, ob der Einsatz der Software mit den Datenschutzbestimmungen, insbesonde...
❓ Aktenlieferung an den UNA 19/2
Die Anfrage behandelt die Aktenlieferung an den Untersuchungsausschuss UNA 19/2 und die damit verbundenen Fragen zur Geheimhaltung.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Aktenlieferung an den Untersuchungsausschuss UNA 19/2 im Kontext der Veröffentlichung geheimer NSU-Akten. Es wird untersucht, w...
❓ Probleme bei der Schülerbeförderung, insbesondere im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Probleme bei der Schülerbeförderung im Wetteraukreis.
Das Dokument ist eine Kleine Anfrage zur Schülerbeförderung im Wetteraukreis, die auf Probleme hinweist, die Eltern und Schüler betreffen. Es wird die Situation der Schülerbeförderung in Hessen und in...
❓ Beihilfestelle des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Beihilfestelle des Landes Hessen und deren Bearbeitungszeiten.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Beihilfestelle des Landes Hessen, die finanzielle Unterstützung für Beamte und andere Berufsgruppen bietet. Es werden Fragen zur Fach- und Rechtsaufs...
❓ Zielvorgabe der Bundesregierung für Elektrofahrzeuge für das Jahr 2030
Die Anfrage behandelt die Zielvorgaben der Bundesregierung für Elektrofahrzeuge bis 2030.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Zielvorgaben der Bundesregierung für Elektrofahrzeuge bis 2030, die einen Bestand von 7 bis 10 Millionen Fahrzeugen vorsieht. Die Anfrag...
❓ Kiesabbau in Trebur
Die Anfrage behandelt die Ursachen und Auswirkungen eines Böschungsabruchs beim Kiesabbau in Trebur.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert einen Böschungsabrutsch beim Kiesabbau in Trebur und die damit verbundenen Fragen zur Ursache, Genehmigungen und Umweltauswirkungen.
❓ Qualifikationen von TV-H-Kräften
Die Anfrage behandelt die Qualifikationen von TV-H-Lehrkräften an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Qualifikationen von Lehrkräften, die im Rahmen von TV-H-Verträgen an hessischen Schulen unterrichten. Es wird auf die öffentliche Wahrnehmung un...
❓ Filialen der „Galeria Kaufhof“ im Land Hessen
Die Anfrage thematisiert die Situation der Filialen der Galeria Kaufhof in Hessen und deren finanzielle Unterstützung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Filialen der Galeria Kaufhof in Hessen, die sich in einem Schutzschirmverfahren befinden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der bedrohten Arbeits...
❓ Sog. Elternbeiträge an Schulen
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Elternbeiträgen an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis der Erhebung von sogenannten Elternbeiträgen an Schulen in Hessen. Es wird hinterfragt, ob diese Beiträge freiwillig sind und welche rechtlichen Grundlagen d...
❓ Ausgaben Klimaplan und Integrierter Klimaschutzplan Hessen 2025
Die Anfrage behandelt die Ausgaben für den Klimaplan und den Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die finanziellen Mittel, die für den Klimaplan und den Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025 vorgesehen sind. Es werden spezifische Maßnahmen und deren...
❓ Verkehrssicherheitstechnische Ausschilderung des neuen Kreisverkehrs bei Altenstadt-Oberau
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit am neuen Kreisverkehr bei Altenstadt-Oberau.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Verkehrssicherheit am neuen Kreisverkehr bei Altenstadt-Oberau, insbesondere das Fehlen von lichtreflektierenden Markierungen und Beleuchtungselement...
❓ Sprach-Kita-Programm Landkreis Offenbach und Landkreis Fulda
Die Anfrage behandelt das Sprach-Kita-Programm in den Landkreisen Offenbach und Fulda.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Bundesprogramm 'Sprach-Kitas', das die sprachliche Bildung in Kindertagesstätten fördert. Es wird untersucht, wie viele Kitas in den Landkreisen Offenbach und F...
❓ Gewaltanwendung gegen Lehrkräfte an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Gewaltanwendung gegen Lehrkräfte an hessischen Schulen.
In der Anfrage wird die Gewaltanwendung gegen Lehrkräfte an hessischen Schulen thematisiert. Es wird auf eine Studie verwiesen, die einen Anstieg von Gewalt gegen Lehrkräfte dokumentiert. Die Antworte...
❓ Wissenschaftsfreiheit an hessischen Hochschulen
Die Anfrage thematisiert die Wissenschaftsfreiheit an hessischen Hochschulen und den Druck auf Hochschulangehörige.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wissenschaftsfreiheit an hessischen Hochschulen und dem Druck, dem Hochschulangehörige ausgesetzt sind. Es wird auf die Gründung des Netzwerks Wissenschaftsfrei...
❓ Berufsschulklassen in Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Frankfurt am Main und deren Entwicklung.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Berufsschulklassen in Frankfurt am Main thematisiert, insbesondere im Hinblick auf den demografischen Wandel und die Herausforderungen für die berufliche Bildun...
❓ Geflüchtete aus der Ukraine an den hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Situation geflüchteter Studierender aus der Ukraine an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und die Situation geflüchteter Studierender aus der Ukraine an hessischen Hochschulen. Es wird auf die fehlenden Regelungen in Hessen im Vergleich...
❓ Dolmetscher vor hessischen Gerichten und Behörden
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Dolmetschern vor hessischen Gerichten und Behörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Dolmetschern in hessischen Gerichten und Behörden, insbesondere im Hinblick auf die Qualität und Verfügbarkeit von Dolmetschern für nicht deutschsprachige...
❓ Clankriminalität in Hessen
Die Anfrage behandelt die Clankriminalität in Hessen und deren Bekämpfung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Clankriminalität in Hessen, insbesondere die Zunahme von Ermittlungsverfahren gegen Clanstrukturen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Krimi...
❓ Unternehmerkonto Ⅱ
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umsetzung des Unternehmerkontos in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt bei der Umsetzung des § 3 Abs. 2 des Onlinezugangsgesetzes in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand der Organisationskonten...
❓ Displays gegen Motorradlärm – Weitere Nachfrage
Die Anfrage behandelt die Aufstellung von Lärmdisplays zur Reduzierung von Motorradlärm.
In der Anfrage wird die Aufstellung von Lärmdisplays zur Minderung von Motorradlärm thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Standorten, den Erfahrungen und den geplanten Maßnahmen der...
❓ Erhalt der Justus-von-Liebig-Therme in Bad Salzhausen
Die Anfrage behandelt den Erhalt der Justus-von-Liebig-Therme in Bad Salzhausen und die Rolle der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Schließung und der Abriss der Justus-von-Liebig-Therme in Bad Salzhausen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Bedeutung der Therme für die Region und den Maßn...
❓ Zehnspuriger A5-Ausbau zwischen dem Nordwestkreuz Frankfurt und Friedberg
Die Anfrage behandelt den geplanten zehnspurigen Ausbau der A5 zwischen Frankfurt und Friedberg.
In der Anfrage wird der geplante zehnspurige Ausbau der Autobahn A5 zwischen dem Nordwestkreuz Frankfurt und Friedberg thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der Landesre...
❓ Anstieg von Fällen der „Neugeborenensterblichkeit“ und des „plötzlichen Kindstods“ im Land Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Neugeborenensterblichkeit und plötzlichem Kindstod in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Fällen der Neugeborenensterblichkeit und des plötzlichen Kindstods in Hessen. Fragesteller berichten von einem Anstieg, der von Krankenhausmitarbeitern...
❓ Anstieg von Fällen der „Neugeborenensterblichkeit“ und des „plötzlichen Kindstods“ im Land Hessen – Teil II
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Neugeborenensterblichkeit und plötzlichem Kindstod in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit einem berichteten Anstieg von Fällen der Neugeborenensterblichkeit und des plötzlichen Kindstods in Hessen. Fragesteller sind besorgt über mögliche Ursachen und...
❓ Bewertung der Odenwaldhalle in Michelstadt durch das Landesamt für Denkmalschutz
Die Anfrage behandelt die Bewertung der Odenwaldhalle in Michelstadt durch das Landesamt für Denkmalschutz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Odenwaldhalle in Michelstadt, die als einzigartiges Bauwerk aus den 1960er Jahren gilt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung des Landesamts für De...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst im Kreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die Situation des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Kreis Limburg-Weilburg.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Erreichbarkeit und den Öffnungszeiten des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Kreis Limburg-Weilburg. Es wird auf die steigende Inanspruchnahme und die Befürchtung...