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❓ Dokument 18/467
Die Landesregierung wird zu Energieeinsparungen durch Klimaanlagen befragt.
In der Anfrage wird die Energieeinsparung durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf die Anfälligkeit...
❓ Dokument 18/468
Die Anfrage behandelt die Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW zu erhalten. Es wird untersucht, wie die Raumtemperatur regulier...
❓ Dokument 18/469
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung für die Laufzeitverlängerung von Tihange 1.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil der FDP befasst sich mit der Frage, ob für die Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerks Tihange 1 eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitspr...
❓ Dokument 18/470
Die Landesregierung wird zur laufenden Klagebeteiligung gegen belgische Atomkraftwerke befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die laufende Klagebeteiligung von Nordrhein-Westfalen gegen die Atomkraftwerke Tihange 1, Doel 1 und Doel 2 thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über de...
❓ Dokument 18/472
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
Das Dokument behandelt die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Energieeinsparungen und die Einhaltung der Arbeitsstä...
❓ Dokument 18/473
Die Anfrage behandelt Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration NRW.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über die Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, F...
❓ Dokument 18/474
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zukunft der Clearingstellen in Nordrhein-Westfalen, die Menschen ohne Krankenversicherung unterstützen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung...
❓ Dokument 18/475
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW. Es werden Informationen zu den Leistungsme...
❓ Dokument 18/477
Die Anfrage thematisiert die Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen zur Energieeinsparung im Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie NRW, insbesondere in Bezug auf die Regulierung von Klimaanlage...
❓ Dokument 18/818
Die Anfrage behandelt die Verbreitung des Post-Vac-Syndroms in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Verbreitung des Post-Vac-Syndroms in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Insbesondere wird nach bekannten Fällen und den damit verbundenen Neben...
❓ Dokument 18/819
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verfügbarkeit von Fiebersäften für Kinder.
Das Dokument behandelt die eingeschränkte Verfügbarkeit von Fiebersäften für Kinder in Nordrhein-Westfalen. Es werden Fragen zur Reaktion der Landesregierung auf die Knappheit und zur Sicherstellung d...
❓ Dokument 18/820
Die Anfrage behandelt den Anstieg der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen und die Gründe dafür.
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen und fragt die Landesregierung nach den Gründen und Maßnahmen zur Bekämpfung dieses Problems.
❓ Dokument 18/880
Die Anfrage behandelt die Datenerhebung im Zusammenhang mit dem EU-Freizügigkeitsrecht.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias zielt darauf ab, Informationen über die Datenerhebung im Ausländerzentralregister in Bezug auf das EU-Freizügigkeitsrecht zu erhalten. Es wird...
❓ Dokument 18/1092
Die Anfrage thematisiert die Einrichtung von Meldestellen für Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der Abgeordneten der AfD befasst sich mit der geplanten Einrichtung von privaten Meldestellen in Nordrhein-Westfalen, die Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfassen sollen. Die Fr...
❓ Dokument 18/445
Die Anfrage thematisiert mögliche Protestbewegungen gegen steigende Preise und deren Gefährlichkeit.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit der Gefährlichkeit von Protesten gegen stark gestiegene Preise. Es wird untersucht, ob es bereits Tendenzen für Protestbewegungen gibt und wie die...
❓ Dokument 18/446
Die Abgeordneten fragen nach der Objektivität von Meldungen an zukünftige Meldestellen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Objektivität von Meldungen, die Bürger an neuen Meldestellen über diskriminierende Vorfälle abgeben können. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass diese Meldungen o...
❓ Dokument 18/447
Die Landesregierung wird zu ihren Vorbereitungen auf einen möglichen Anstieg von SARS-CoV-2-Infektionen befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Maßnahmen und Vorbereitungen auf einen möglichen Anstieg von SARS-CoV-2-Infektionen im Herbst befragt. Es wird auch nach den Erfahrungen aus der bisher...
❓ Dokument 18/449
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen von Heizlüftern auf die Stabilität des Stromnetzes im Vergleich zu Elektroautos.
Die Anfrage thematisiert die Stabilität des Stromnetzes in Nordrhein-Westfalen und die potenziellen Gefahren durch den gleichzeitigen Betrieb von Heizlüftern und Elektroautos. Die Fragesteller stellen...
❓ Dokument 18/451
Die Abgeordneten der FDP fragen die Landesregierung nach den Plänen zur Ausstattung von Schulen mit Luftfiltern.
In der kleinen Anfrage wird die schwarz-grüne Landesregierung zu ihren Plänen bezüglich der Ausstattung von Schulen und Kindertagesstätten mit Luftfilteranlagen befragt. Die Fragesteller kritisieren d...
❓ Dokument 18/452
Die Anfrage behandelt die Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen und deren Entwicklung über die Jahre. Sie beleuchtet die Gründe für eine mögliche Zunahme von Gefä...
❓ Dokument 18/453
Die Anfrage behandelt die Situation von Kirchenaustritten in Nordrhein-Westfalen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage von Enxhi Seli-Zacharias thematisiert die steigende Zahl von Kirchenaustritten in Nordrhein-Westfalen und die Herausforderungen, die sich daraus für die Verwaltung ergeben. Die Frag...
❓ Dokument 18/458
Die Anfrage behandelt die Kündigung von Mitarbeitern in katholischen Krankenhäusern aufgrund von Kirchenaustritten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kündigung von Mitarbeitern in einem Krankenhaus der Caritas aufgrund von Kirchenaustritten. Es wird auf ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm verwiesen, das die...
❓ Dokument 18/559
Die Anfrage thematisiert die Definition und Handhabung von 'Hassrede' durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Sven Tritschler befasst sich mit der Definition von 'Hassrede' im Kontext geplanter Meldestellen. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsicht...
❓ Dokument 18/561
Die Anfrage thematisiert den möglichen Missbrauch der geplanten Meldestellen durch private NGOs.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gefahr des Missbrauchs der geplanten Meldestellen, die an private NGOs ausgelagert werden sollen. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Unklarheit b...
❓ Dokument 18/562
Die Anfrage thematisiert die Einrichtung von Meldestellen für Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in NRW.
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten Einrichtung von Meldestellen in Nordrhein-Westfalen, die Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfassen sollen. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass d...
❓ Dokument 18/563
Die Anfrage thematisiert die Priorisierung und Definition der neuen Meldestellen für Rassismus.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einrichtung neuer Meldestellen zur Bekämpfung von Rassismus. Dabei wird die Priorisierung der Themen und die Definition von Rassismus in der Gesellschaft kritis...
❓ Unterdrückung legitimer Kritik durch die geplante Meldestelle „antimuslimischer Rassismus“?
Die Anfrage thematisiert die geplante Meldestelle für antimuslimischen Rassismus und deren Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Meldestelle für antimuslimischen Rassismus, die von der Landesregierung initiiert wurde. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass diese Meldestelle dazu...
❓ Dokument 18/816
Die Anfrage behandelt die Gefahren und Vorbereitungen der Landesregierung bezüglich öffentlicher Proteste gegen steigende Preise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einschätzung der nordrhein-westfälischen Landesregierung zu möglichen Protesten gegen stark gestiegene Preise. Insbesondere wird die Rolle der Sicherheitsbehörden u...
❓ Dokument 18/821
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zukunft der fünf Clearingstellen in Nordrhein-Westfalen, die Menschen ohne Krankenversicherung unterstützen. Die Fragesteller fragen nach den Plänen der Landesregie...
❓ Dokument 18/822
Die Anfrage thematisiert die Objektivität von Meldungen an zukünftige Meldestellen für diskriminierende Vorfälle.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Frage, wie objektiv Meldungen über diskriminierende Vorfälle an neuen Meldestellen sein können. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die sich aus der...
❓ Dokument 18/831
Die Anfrage behandelt die Stabilität des Stromnetzes durch den Einsatz von Heizlüftern im Vergleich zum Laden von Elektroautos.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie der Einsatz von Heizlüftern die Stabilität des Stromnetzes in Nordrhein-Westfalen beeinflussen könnte, insbesondere im Vergleich zum gleichzeitigen Laden von Ele...
❓ Dokument 18/842
Die Landesregierung wird zu Kirchenaustritten und deren Verwaltung in Nordrhein-Westfalen befragt.
In dieser Anfrage wird die Position der Landesregierung zur indirekten Limitierung von Kirchenaustritten in Nordrhein-Westfalen erörtert. Die Fragesteller thematisieren die steigenden Kirchenaustritte...
❓ Dokument 18/845
Die Anfrage behandelt die Kündigung von Mitarbeitern in katholischen Krankenhäusern aufgrund von Kirchenaustritten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen und sozialen Implikationen von Kündigungen in katholischen Krankenhäusern, die aufgrund von Kirchenaustritten ausgesprochen werden. Insbesondere wird au...
❓ Dokument 18/869
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des EuGH-Urteils zum Familiennachzug für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge auf Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen eines EuGH-Urteils, das unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen das Nachholen ihrer Familien in die EU ermöglicht, auch wenn sie während des Verf...
❓ Dokument 18/892
Die Anfrage thematisiert die Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen über einen Zeitraum von 2011 bis 2021. Es wird untersucht, wie viele Kinder in Obhut genommen wurden...
❓ Dokument 18/924
Die Anfrage thematisiert die Priorisierung und Definition von Rassismus in neuen Meldestellen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Sven Tritschler befasst sich mit der neuen Meldestelle für Rassismus und deren Priorisierung. Es wird kritisiert, dass die Meldestellen...
❓ Luftfilteranlagen in Schulen und Kindertagesstätten während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Pläne der Landesregierung zur Ausstattung von Schulen mit Luftfilteranlagen.
Die Kleine Anfrage der FDP-Abgeordneten thematisiert die Pläne der schwarz-grünen Landesregierung zur Ausstattung von Schulen und Kindertagesstätten mit Luftfilteranlagen im Kontext der Corona-Pandemi...
❓ Dokument 18/952
Die Landesregierung wird zur Definition von 'Hassrede' in Bezug auf geplante Meldestellen befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um eine Definition des Begriffs 'Hassrede' gebeten, insbesondere im Kontext geplanter Meldestellen. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Un...
❓ Dokument 18/954
Die Anfrage thematisiert die Neutralität und Objektivität von Meldestellen in NRW.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Neutralität und Objektivität der Träger von Meldestellen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Verifizierung von gemelde...
❓ Dokument 18/955
Die Anfrage behandelt den möglichen Missbrauch von Meldestellen durch private NGOs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedenken bezüglich der geplanten Meldestellen und deren mögliche Gefahren, insbesondere im Hinblick auf den Missbrauch durch private Organisationen und die Auswirku...
❓ Unterdrückung legitimer Kritik durch die geplante Meldestelle „antimuslimischer Rassismus“?
Die Anfrage thematisiert die geplante Meldestelle für antimuslimischen Rassismus und deren Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Meldestelle für antimuslimischen Rassismus und der Befürchtung, dass sie legitime Kritik am Islam unterdrücken könnte. Die Fragesteller äußern Bedenke...
❓ Dokument 18/435
Die Anfrage thematisiert die Probleme bei Abschiebungen aufgrund fehlender Ausweispapiere.
Die Kleine Anfrage behandelt die Schwierigkeiten, die bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Personen aufgrund fehlender Ausweispapiere auftreten. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass viele Auswe...
❓ Dokument 18/436
Die Anfrage behandelt Probleme bei der Datenerfassung und Abrechnung von Corona-Schnelltestzentren in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Probleme bei der Datenerfassung und Abrechnung von Corona-Schnelltestzentren in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, ob die Landesregierun...
❓ Dokument 18/437
Die Anfrage behandelt die Kindergesundheit in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der gesundheitlichen Situation von Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Bezug auf soziale Unterschiede, Geburtenraten, Säuglingssterblic...
❓ Dokument 18/438
Die Landesregierung wird gefragt, ob Ehrenamtliche in die kostenlosen Bürgertests einbezogen werden.
In der Anfrage wird die Aussetzung der kostenlosen Bürgertests zum 30. Juni 2022 thematisiert. Die Fragesteller fordern, dass Ehrenamtliche, die einen wichtigen Beitrag zur Gesellschaft leisten, ebenf...
❓ Dokument 18/439
Die Landesregierung wird zur Umsetzung der EU-Massenzustromrichtlinie für Ukraine-Flüchtlinge befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der EU-Massenzustromrichtlinie in Bezug auf Flüchtlinge aus der Ukraine, insbesondere nicht-ukrainische Staatsangehörige. Es wird nach den Maßnahmen der L...
❓ Dokument 18/440
Die Anfrage behandelt die Folgen des Geschlechterwechsels durch Selbsterklärung.
Die Anfrage thematisiert die geplanten Änderungen im Geschlechtseintrag und Vornamenwechsel durch Selbsterklärung in Deutschland. Es wird erörtert, welche Auswirkungen diese Regelungen auf verschieden...
❓ Dokument 18/441
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Regelungen zum Unterhaltsvorschuss für alleinerziehende Eltern.
Die Anfrage thematisiert die Situation alleinerziehender Eltern in Nordrhein-Westfalen und die Entwicklung der Regelungen zum Unterhaltsvorschuss. Es wird auf die finanziellen Herausforderungen eingeg...
❓ Dokument 18/442
Die Anfrage thematisiert die Eingruppierung studentischer Hilfskräfte in den Tarifvertrag der Länder.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Angela Freimuth und Ralf Witzel von der FDP befasst sich mit der Entlohnung studentischer Hilfskräfte in Nordrhein-Westfalen und der geplanten Eingruppierung in den...
❓ Dokument 18/443
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Geldern aus dem kommunalen Finanzausgleich in Bochum für Seenotrettung.
Die Fragesteller erkundigen sich nach der Verwendung von Geldern aus dem kommunalen Finanzausgleich in Bochum, die für die Unterstützung von NGOs zur Seenotrettung verwendet werden. Sie stellen in Fra...