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❓ Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem Hessischen Bildungsurlaubsgesetz
Die Anfrage behandelt die Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem Hessischen Bildungsurlaubsgesetz.
Die Anfrage von Lisa Gnadl und Tobias Eckert befasst sich mit der Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem Hessischen Bildungsurlaubsgesetz. Dies soll die Durchführung von Vol...
❓ Landesstraßen - Projekte Kommunales Interessenmodell (KIM II)
Die Anfrage behandelt die Vorfinanzierung von Landesstraßenprojekten im Rahmen des KIM II.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas behandelt das Kommunale Interessenmodell II (KIM II), das es Kommunen ermöglicht, Landesstraßenbauprojekte vorzufinanzieren. Es werden die vereinbarten Projekte...
❓ Genehmigung von Schwerlasttransporten auf der Straße
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Schwerlasttransporten und deren Bearbeitungszeiten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigung von Schwerlasttransporten auf hessischen Straßen und die Entwicklung der Bearbeitungszeiten der Anträge seit 2016.
❓ Freiwillige Rückkehr mit REAG/GARP, Teil 1
Die Anfrage behandelt die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen aus Hessen mit dem Programm REAG/GARP.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen aus Hessen in ihre Herkunftsländer und den damit verbundenen Programmen, insbesondere dem REAG/GARP. Es werden Fragen zur...
❓ Freiwillige Rückkehr mit REAG/GARP, Teil 2
Die Anfrage behandelt die Kosten und Hintergründe des REAG/GARP-Programms zur freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte des REAG/GARP-Programms, das Flüchtlinge bei ihrer freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer unterstützt. Die Fragesteller erkundigen sich nach den K...
❓ Gestattungsanträge beim Staatlichen Schulamt Fulda
Die Anfrage behandelt die Gestattungsanträge für Berufsschüler im Schulamtsbezirk Fulda.
Die Anfrage von Sabine Waschke befasst sich mit den Gestattungsanträgen, die Berufsschüler im Schulamtsbezirk Fulda stellen müssen, um eine Schule außerhalb ihres Schulamtsbezirks zu besuchen. Es wird...
❓ Rückgang der Kriminalität durch Videoüberwachung
Die Anfrage behandelt den Rückgang der Kriminalität in Hessen durch Videoüberwachung.
In der Anfrage wird untersucht, inwiefern Videoüberwachung zur Reduzierung der Kriminalität in Hessen beiträgt. Es wird auf die Entwicklung der Kriminalitätsstatistik und die Rolle der Videoüberwachun...
❓ Zunahme der Videoüberwachung im öffentlichen Raum und technische Auswertbarkeit
Die Anfrage behandelt die Zunahme der Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmende Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Hessen und die damit verbundenen Fragen zu Datenschutz und Sicherheit. Es wird auf die Balance zwischen dem Schu...
❓ Bahnhof Mörlenbach
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Zukunft des Bahnhofs Mörlenbach.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert den Zustand des Bahnhofs Mörlenbach und die Rolle der Landesregierung sowie des Verkehrsverbunds Rhein-Neckar in Bezug auf den öffentlichen Nahverke...
❓ Kampagne "Lebe Dein Europa!" und Öffentlichkeitsabeit der Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019 - Teil I
Die Anfrage behandelt die Kampagne 'Lebe Dein Europa!' der Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten und den Aufwand der hessischen Landesregierung im Rahmen der Kampagne 'Lebe Dein Europa!' zur Europawahl 2019. Ziel war es, die Wahlbeteiligung zu erhöh...
❓ Kampagne "Lebe Dein Europa!" und Öffentlichkeitsabeit der Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019 - Teil II
Die Anfrage behandelt die Kampagne 'Lebe Dein Europa!' und die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zur Europawahl 2019.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kampagne 'Lebe Dein Europa!' der hessischen Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019. Es werden Maßnahmen, Zielsetzungen und Kooperationen im Rahmen der K...
❓ Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - links - im zweiten Quartal 2019
Die Anfrage thematisiert die registrierten Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - links - im Jahr 2019.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfassung und den Fallzahlen von politisch motivierten Straftaten, insbesondere im linken Spektrum, im Jahr 2019. Die Fragesteller erbitten detaillierte Informa...
❓ Straf- und Gewalttaten mit rassistischem, antisemitischem, rechtsextremistischem und/oder ausländerfeindliche Hintergrund in Hessen im zweiten Quartal 2019
Die Anfrage behandelt rassistische und gewalttätige Straftaten in Hessen im zweiten Quartal 2019.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und Art von Straftaten mit rassistischem, antisemitischem, rechtsextremistischem und ausländerfeindlichem Hintergrund in Hessen im zweiten Quartal 2019. Die...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen Einschätzungen im Finanzbereich des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Finanzbereich des Ministeriums.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Finanzbereich des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport. Die Fragesteller stellen Fragen zu den...
❓ Keuchhustenfälle in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Keuchhustenfälle in Hessen und deren Impfstatus.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Keuchhustenfälle in Hessen und fragt nach der Anzahl der Erkrankungen sowie dem Impfstatus der Betroffenen. Es wird auf die Gefährlichkeit der...
❓ Flüge von Mitgliedern der Landesregierung mit dem Polizeiflugzeug sowie mit den Polizeihubschraubern der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Polizeiflugzeugen und -hubschraubern durch Mitglieder der Landesregierung.
In der Anfrage wird untersucht, wie oft Mitglieder der hessischen Landesregierung zwischen Juni 2018 und August 2019 Polizeiflugzeuge und -hubschrauber genutzt haben. Es wird nach den Gründen, Zielort...
❓ Regionalbeauftragte der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Ernennung von Regionalbeauftragten durch die Hessische Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ernennung von Regionalbeauftragten durch die Hessische Landesregierung thematisiert. Insbesondere wird auf die Ernennung von Thomas Z. zum Regionalbeauftragten für d...
❔ Printmedien in Hessen
Die Anfrage der SPD-Fraktion behandelt die Situation der Printmedien in Hessen.
Die große Anfrage der SPD-Fraktion zielt darauf ab, Informationen über die Printmedien in Hessen zu sammeln. Es werden Fragen zu Tageszeitungen, Verlagsgruppen, Auflagenentwicklungen und der journalis...
❓ EU-Recht im hessischen Landesrecht
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von EU-Recht im hessischen Landesrecht.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie EU-Recht in das hessische Landesrecht integriert wird und welche Gesetze und Verordnungen dabei betroffen sind. Es wird auch auf die Herausforderungen eingegangen,...
❔ Wohnungsbestand in öffentlicher Hand
Die Anfrage behandelt den Wohnungsbestand in öffentlicher Hand in Hessen.
Die Große Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Wohnungsbestand in öffentlicher Hand in Hessen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte des Bestands an Wohnungen im Eigentum des Landes, v...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen Einschätzungen II
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Die Fragesteller möc...
❓ Landesentwicklungsplan - Zentrale Orte System (ZORa)
Die Anfrage behandelt die Überarbeitung des zentralen Ortssystems im Landesentwicklungsplan Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überarbeitung des Systems der Zentralen Orte im Landesentwicklungsplan Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Rolle der Landesregierung und den Empfehlungen ei...
❓ Landesentwicklungsplan - Entwicklungsachse Fulda
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Gemeinden entlang der Entwicklungsachse Fulda.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Einordnung von Gemeinden entlang der Entwicklungsachse Fulda im Rahmen des Landesentwicklungsplans. Es wird untersucht, welche Gemeinden als Ver...
❓ Cybergrooming
Die Anfrage behandelt das Thema Cybergrooming und die Erkenntnisse der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Phänomen Cybergrooming, bei dem Erwachsene gezielt Kontakt zu Minderjährigen über digitale Plattformen aufnehmen, um sexuelle Handlungen vorzubereiten. Die Frageste...
❓ Loverboy-Methode zur Erzwingung von Prostitution
Die Anfrage behandelt die Loverboy-Methode zur Erzwingung von Prostitution und deren Auswirkungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Loverboy-Methode, bei der junge Männer gezielt Kontakt zu minderjährigen Mädchen und jungen Frauen aufbauen, um sie in die Prostitution zu drängen. Die Fragesteller erkund...
❓ Zukunft des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis.
In dieser Anfrage wird die Situation des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis thematisiert, insbesondere der notwendige Umzug und die damit verbundenen Planungen.
❓ Bewerberlage bei der Kriminalpolizei in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bewerberlage bei der Kriminalpolizei in Hessen und mögliche Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität.
In der Anfrage wird die Bewerberlage bei der Kriminalpolizei in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele junge Menschen sich für eine Karriere bei der Kriminalpolizei entscheiden und welche...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratunsleistungen oder fachlichen Einschätzungen
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Ministerium der Finanzen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Ministerium der Finanzen thematisiert. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu den beauft...
❓ Sozial- und ordnungsbehördliche Bestattungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Entwicklungen zu Sozial- und ordnungsbehördlichen Bestattungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Bestimmungen und Mindeststandards für Sozial- und ordnungsbehördliche Bestattungen in Hessen. Zudem wird die Entwicklung der Bestattungszahlen seit der...
❓ Sachkundenachweis für das Halten von Hunden in Hessen
Die Anfrage behandelt den Sachkundenachweis für das Halten von Hunden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Sachkundenachweis für das Halten von Hunden in Hessen und die Bewertung der Rasseliste durch die Landesregierung. Es werden verschiedene Aspekte der Hundehaltung, A...
❓ Generalistik II
Die Anfrage behandelt die Ausbildungsplätze in der Pflege und die Unterstützung durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Erhöhung der Ausbildungsplätze in der Pflege in Hessen, insbesondere im Kontext des Pflegeberufegesetzes.
❓ Pensionen Hessische Landespolizei
Die Anfrage behandelt die Pensionierung von Polizeivollzugsbeamten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Polizeivollzugsbeamten in Hessen, die in den Jahren 2014 bis 2018 in den Ruhestand gegangen sind. Es werden verschiedene Fragen zu den Dienstgraden u...
❓ Situation der Heilmittelberufe in hessischen Kliniken
Die Anfrage behandelt die Situation der Heilmittelberufe in hessischen Kliniken.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die prekäre Situation der Heilmittelberufe in hessischen Kliniken, insbesondere die Vergütung und den Personalmangel in diesem Bereich.
❓ Honorarabzug für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte ohne Telematikinfrastruktur
Die Anfrage behandelt den Honorarabzug für Ärzte ohne Anbindung an die Telematikinfrastruktur.
In dieser Anfrage wird die Problematik des Honorarabzugs für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte in Hessen behandelt, die nicht an die Telematikinfrastruktur angebunden sind. Es wird auf die gesetzlic...
❓ Unterstützung für Taubblinde
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung für taubblinde Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Unterstützung taubblinder Menschen. Es werden Fragen zur Anzahl der Betroffenen, zum Assistenzbedarf und zu wei...
❓ Grundgesetz für jeden Schüler und jede Schülerin in Hessen
Die Anfrage behandelt die Verteilung des Grundgesetzes an Schüler in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausgabe des Grundgesetzes und der Hessischen Verfassung an Schülerinnen und Schüler in Hessen. Der Kultusminister erläutert die Hintergründe und die geplante Vertei...
❓ Einblick in die Polizeiarbeit für Studierende der Rechtswissenschaften sowie Rechtsreferendarinnen und -referendare
Die Anfrage thematisiert die Möglichkeiten für Studierende der Rechtswissenschaften und Rechtsreferendare, Einblicke in die Polizeiarbeit in Hessen zu erhalten.
Die Kleine Anfrage behandelt die Möglichkeiten für Studierende der Rechtswissenschaften und Rechtsreferendare in Hessen, Einblicke in die Polizeiarbeit zu erhalten. Es wird nach Praktika, Informations...
❓ Energiearmut in Hessen: Stromsperren und Maßnahmen zu deren Vermeidung
Die Anfrage behandelt die Energiearmut in Hessen und die Maßnahmen zur Vermeidung von Stromsperren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik der Energiearmut in Hessen, insbesondere die hohe Zahl von Stromsperren im Jahr 2017 und die damit verbundenen sozialen Herausforderungen. Die Fragestel...
❓ K+S Rückstandshalde Hattorf: Seit mindestens neun Jahren werden Metalle in das Grundwasser freigesetzt
Die Anfrage behandelt die Metallbelastung des Grundwassers durch die K+S Rückstandshalde in Hattorf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die seit 2010 festgestellten Metallkonzentrationen im Grundwasser, die durch die K+S Rückstandshalde in Hattorf verursacht werden. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Frauenförderung an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Frauenförderung an hessischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Nina Eisenhardt thematisiert die Frauenförderung an hessischen Hochschulen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Gleichstellung von Frauen im Wis...
❓ Leben im ländlichen Raum stärken
Die Anfrage thematisiert die Stärkung des ländlichen Raumes in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Stärkung des ländlichen Raumes in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Landflucht in die Städte, dem Investitionsbedarf für den ländlichen Raum...
❓ Illegaler Boom von Shisha-Bars
Die Anfrage thematisiert den illegalen Boom von Shisha-Bars in Hessen und die damit verbundenen Probleme.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Anstieg der Shisha-Bars in Hessen und den damit verbundenen illegalen Aktivitäten, insbesondere im Bereich des Tabakhandels und des Jugendschutzes.
❓ Patientensicherheit in der Psychiatrie
Die Anfrage behandelt die Patientensicherheit in der Psychiatrie in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Patientensicherheit in der Psychiatrie in Hessen. Es werden Maßnahmen und Leitlinien zur Verbesserung der Patientensicherheit sowie die Bewer...
❓ Reha für Pflegende Angehörige / Reha vor Pflege
Die Anfrage behandelt die Rehabilitation für pflegende Angehörige in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von pflegenden Angehörigen in Hessen untersucht, insbesondere im Hinblick auf die Möglichkeiten zur Rehabilitation. Es wird erfragt, wie viele pflegende An...
❓ Nutztierhaltung in Ställen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zustände in der Nutztierhaltung in Hessen und die Kontrollen durch Veterinärämter.
In der Anfrage wird auf die dokumentierten Missstände in der Nutztierhaltung in Hessen hingewiesen. Die Fragesteller stellen Fragen zu den Kontrollen durch Veterinärämter und den Zustand der Tierschut...
❓ Merkblatt über die organisatorische Abwicklung von Fahrerlaubnissen und Personenbegutachtungen
Die Anfrage behandelt die organisatorische Abwicklung von Fahrerlaubnissen und Personenbegutachtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders befasst sich mit den Änderungen in der organisatorischen Abwicklung von Fahrerlaubnissen und Personenbegutachtungen in Hessen. Es wird auf die Überarbeitung der R...
❓ Kinder von IS-Anhängern in Hessen/Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen, Teil 1
Die Anfrage behandelt die Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kindern, die aus den Gebieten des Islamischen Staates zurückkehren, und die Maßnahmen zur Wiedereingliederung dieser Kinder in Hessen.
❓ Kinder von IS-Anhängern in Hessen/Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen, Teil 2
Die Anfrage behandelt die Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen und die damit verbundenen Fragen zur Betreuung und Staatsbürgerschaft dieser Kinder.
❓ Mikroplastik - Vielen Kunstrasenplätzen in Hessen droht das aus
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Mikroplastik auf Kunstrasenplätze in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik von Mikroplastik, das durch Gummigranulat auf Kunstrasenplätzen in die Umwelt gelangt. Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich eines drohenden Verbot...
❓ Medizinische Rehabilitation
Die Anfrage behandelt die medizinische Rehabilitation in Hessen und die dazugehörigen Statistiken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Situation der medizinischen Rehabilitation in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Kliniken, die Beschäftigtenzahlen...