Suche
❓ Erneuerung der Klärwerkskurve Hofheim-Lorsbach (L 3011)
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Klärwerkskurve Hofheim-Lorsbach und die damit verbundenen Fragen zur Verkehrssicherheit und Radwegeplanung.
Die Kleine Anfrage von Axel Gerntke thematisiert die geplante Sanierung der Klärwerkskurve zwischen Hofheim und Lorsbach. Es wird auf die Notwendigkeit der Sanierung der Stützwand und die damit verbun...
❓ Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 in Höhe der Ortslage Burghasungen (Stadt Zierenberg, Landkreis Kassel)
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 in Burghasungen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Ulloth thematisiert die Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 in Burghasungen. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich des Lärmschutzes für die Anwohner und ford...
❓ Umgang mit vom Präsenzunterricht abgemeldeten Schülerinnen und Schülern
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Schülerinnen und Schülern, die vom Präsenzunterricht abgemeldet sind.
In der Anfrage wird der Umgang mit Schülerinnen und Schülern thematisiert, die aufgrund von Abmeldungen oder fehlenden Negativnachweisen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können. Die Fragesteller...
❓ Umgang mit dem Raub der Bibliothek des Kloster Eberbach im Dreißigjährigen Krieg
Die Anfrage behandelt den Raub der Bibliothek des Klosters Eberbach im Dreißigjährigen Krieg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Raub der Bibliothek des Klosters Eberbach während des Dreißigjährigen Krieges. Es wird untersucht, wie die Landesregierung den historischen Raub einordnet und ob es...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen im Odenwaldkreis
Die Anfrage behandelt unbesetzte Schulleitungsstellen im Odenwaldkreis und deren Besetzungsstatus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unbesetzten Schulleitungsstellen im Odenwaldkreis und die Gründe für die Verzögerungen bei deren Besetzung. Es wird auf die Bedeutung von Schulleitungen für die Sch...
❓ Fehlzeiten bei der Hessischen Polizei in 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt die Fehlzeiten bei der Hessischen Polizei in den Jahren 2020 und 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Fehlzeiten der hessischen Polizei in den Jahren 2020 und 2021. Die Fragesteller erbitten Informationen über die Fehlzeitenquote und die durchschnittlichen Fehlt...
❓ Überstunden bei der Hessischen Polizei in 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt die Überstunden bei der Hessischen Polizei in den Jahren 2020 und 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überstunden, die bei der Hessischen Polizei in den Jahren 2020 und 2021 angefallen sind. Es wird nach der Anzahl der Überstunden und dem Stand der Lebensarbeitszeit...
❓ Intransparentes Förderangebot für Unternehmen
Die Anfrage thematisiert die Intransparenz von Förderangeboten für Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert behandelt die Intransparenz der Förderangebote für Unternehmen in Hessen. Es wird kritisiert, dass viele kleine Unternehmen Schwierigkeiten haben, sich im 'Förderd...
❓ Medizinische Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die medizinische Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis. Es werden verschiedene Aspekte der ärztlichen Versorgung, wie die Entwicklung der Zahl der Ärzte,...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen im Kreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen im Kreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die unbesetzten Schulleitungsstellen im Kreis Limburg-Weilburg. Es wird untersucht, an welchen Schulen diese Stellen vakant sind und welche Gründe für...
❓ Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen und Sicherstellungsauftrag nach §13 Abs. 2 SchKG
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und Verteilung von Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche in Hessen durchführen. Die Fragestellerinnen möchten Informationen zur Erreichbarkeit dieser E...
❓ Geschwindigkeitsbegrenzung auf Hessischen Autobahnen, Fall A7 bei Kassel
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A7 bei Kassel aufgrund von Lärmbelästigung.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram und Florian Schneider thematisiert die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A7 bei Kassel und die damit verbundenen Lärmbelästigungen für Anwohner. Die Fragestelle...
❓ Systemrelevante Aufstockerinnen und Aufstocker in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Aufstockerinnen und Aufstockern in systemrelevanten Berufen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einkommenssituation von Beschäftigten in systemrelevanten Berufen während der Covid-19-Pandemie. Es wird untersucht, inwiefern diese Beschäftigten von niedrigen Löh...
❓ Sustainable-Finance-Strategie in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Sustainable-Finance-Strategie in Hessen und deren Bedeutung für die Finanzwirtschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sustainable-Finance-Strategie in Hessen und deren Rolle für die klimaneutrale Transformation. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung der Landesregierun...
❓ Sustainable-Finance-Strategie in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Sustainable-Finance-Strategie der Landesregierung Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Rolle der Finanzwirtschaft in der klimaneutralen Transformation Hessens und fragt nach spezifischen Programmen zur Unterstützung des Mittelstands im Bereich Sustainable Fi...
❓ Radkilometer sammeln für die Umwelt
Die Anfrage behandelt die Teilnahme Hessens an der Kampagne 'Stadtradeln' und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Teilnahme Hessens an der internationalen Kampagne 'Stadtradeln', die darauf abzielt, das Radfahren zu fördern und Umweltdaten zu sammeln.
❓ Schutz diverser Personen vor Benachteiligung und Diskriminierung
Die Anfrage thematisiert den Schutz von Personen mit diverser Geschlechtszugehörigkeit vor Diskriminierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Schutz von Personen mit diverser Geschlechtszugehörigkeit vor Diskriminierung und Benachteiligung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen. Der Fragestelle...
❓ Kostenbeteiligung bei Polizeieinsätzen
Die Anfrage behandelt die Kostenbeteiligung von Profifußballvereinen an Polizeieinsätzen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen von Gewalttaten im Zusammenhang mit Profifußballspielen auf die öffentliche Hand in Hessen. Es werden die Kosten für Polizeieinsätze sowie...
❓ Änderung der HGO zur Abwahl eines Bürgermeisters
Die Anfrage behandelt die Abwahl eines Bürgermeisters und die bestehenden Regelungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Regelungen zur Abwahl von Bürgermeistern in Hessen, insbesondere im Kontext der Direktwahl und der geringen Wahlbeteiligung. Es wird die Ang...
❓ Die neue Gigabit Strategie des Bundes und Folgen für das Land Hessen
Die Anfrage behandelt die neue Gigabit-Strategie des Bundes und deren Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neue Gigabit-Strategie des Bundes, die darauf abzielt, den Ausbau digitaler Infrastrukturen zu beschleunigen. Es werden Fragen zur Umsetzung in Hessen und zu möglic...
❓ Juristisch unbegründete Einweisung Jugendlicher in die hessische Psychiatrie
Die Anfrage behandelt die juristisch unbegründete Einweisung Jugendlicher in die hessische Psychiatrie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtswidrige Einweisung von Minderjährigen in psychiatrische Einrichtungen durch einen Richter in Hessen. Es wird auf einen laufenden Prozess und die damit verbund...
❓ Erste Staatsprüfung Lehrämter in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anmeldezahlen und Prüfungsbedingungen für Lehrämter in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) befasst sich mit der Ersten Staatsprüfung für Lehrämter in Hessen und den Gründen für die gesunkenen Anmeldezahlen sowie den Prüfungsbedingungen.
❓ Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern
Die Anfrage behandelt die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen, insbesondere die verfügbaren Unterbringungs- und Betreuungsmöglichkeiten sowie die damit verbundenen Her...
❓ Förderung von Radwegen
Die Anfrage behandelt die Ablehnung der Förderung von Radwegen in Hessen und die damit verbundenen Probleme.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Ablehnung der Förderung eines Radweges in Taunusstein, der aufgrund widersprüchlicher Regelungen zwischen den Ministerien für Verkehr und Umwelt...
❓ Toiletten-Anlagen auf den Geländen der Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK)
Die Anfrage behandelt die Schließung von Toilettenanlagen in der Museumslandschaft Hessen Kassel im Winter.
In der Anfrage wird die Schließung der Toilettenanlagen in der Museumslandschaft Hessen Kassel während der Wintermonate thematisiert. Es wird nach den Gründen für diese Schließungen und möglichen Alte...
❓ Aufnahme von Studenten in Kassel aus Drittstaaten im Zuge des Ukrainekrieges
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Studenten aus Drittstaaten in Kassel im Kontext des Ukrainekrieges.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Studenten aus Drittstaaten, die aufgrund des Ukrainekrieges nach Hessen geflohen sind. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützun...
❓ Einführung einer zusätzlichen Deutschstunde in der Grundschule
Die Anfrage behandelt die Einführung einer zusätzlichen Deutschstunde in der Grundschule.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung einer zusätzlichen Deutschstunde in der Grundschule, die Teil eines Maßnahmenpakets zur Stärkung der Bildungssprache Deutsch ist. Diese Maßnahme wurd...
❓ Kennzahlen des Breitbandausbaus im Landkreis Kassel
Die Anfrage behandelt die Kennzahlen des Breitbandausbaus im Landkreis Kassel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kennzahlen des Breitbandausbaus im Landkreis Kassel und hinterfragt die Diskrepanz zwischen den Ausbaugebieten und den Zahlen aus dem Breitbandatlas. Die Fragestell...
❓ Kompensation für den Standort Weilburg nach dem Wegfall des Finanzamtes
Die Anfrage behandelt die Kompensation für den Standort Weilburg nach dem Wegfall des Finanzamtes.
In der Anfrage wird die Stärkung ländlicher Regionen und die gerechte Verteilung von Behördenstandorten thematisiert. Der Wegfall des Finanzamtes in Weilburg wird als Schwächung des Mittelzentrums ang...
❓ Kriterien der Unterstützung der MINT-Zentren in Südhessen
Die Anfrage behandelt die Kriterien zur Unterstützung der MINT-Zentren in Südhessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Kriterien, die der Förderung der MINT-Zentren in Südhessen zugrunde liegen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, sowohl quantitative als auc...
❓ Aktive Nutzungspflicht im elektronischen Rechtsverkehr
Die Anfrage behandelt die aktive Nutzungspflicht im elektronischen Rechtsverkehr für Anwälte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die seit dem 1. Januar 2022 geltende aktive Nutzungspflicht des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA) für Rechtsanwälte. Es wird erörtert, wie die Gerichte a...
❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ohne ukrainische Staatsangehörigkeit
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ohne ukrainische Staatsangehörigkeit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einreise von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die keine ukrainische Staatsangehörigkeit besitzen. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass Personen ohne Bezug zur...
❓ Pflegeeinrichtungen in Hessen in privater Trägerschaft
Die Anfrage behandelt den Anteil und die Qualität von Pflegeeinrichtungen in privater Trägerschaft in Hessen.
In der Anfrage wird der Anteil der stationären Pflegeheime in privater Trägerschaft in Hessen sowie die damit verbundenen Versorgungsmängel thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle St...
❓ Aktueller Sachstand zur geplanten Reaktivierung und Förderung der Lumdatalbahn
Aktueller Sachstand zur Reaktivierung und Förderung der Lumdatalbahn.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung und Förderung der Lumdatalbahn, die im Januar 2021 zur Förderung durch den Bund angemeldet wurde. Es werden verschiedene Fragen zur Planung...
❓ Angriffe auf russischsprachige bzw. russischstämmige Personen und Einrichtungen mit russischem Bezug in Hessen angesichts des Krieges zwischen Russland und der Ukraine
Die Anfrage behandelt Angriffe auf russischsprachige Personen und Einrichtungen in Hessen im Kontext des Ukraine-Kriegs.
Die Anfrage thematisiert die Angriffe auf russischsprachige und russischstämmige Personen sowie Einrichtungen in Hessen im Zuge des Ukraine-Kriegs. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Sicherheit...
❓ Förderung des hessischen Privat- und Körperschaftswaldes: Räumung von Kalamitätsflächen
Die Anfrage behandelt die Förderung der Räumung von Kalamitätsflächen im hessischen Wald.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Förderung für private und kommunale Waldbesitzer zur Räumung von Kalamitätsflächen, die durch Extremwetterereignisse entstanden sind. Die Fragesteller e...
❓ Zukünftige Corona-Maßnahmen in Hessen
Die Anfrage behandelt die zukünftigen Corona-Maßnahmen der hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die geplanten Corona-Maßnahmen der hessischen Landesregierung nach dem 2. April 2022. Es wird auf die Anpassungen im Infektionsschutzgesetz und die dam...
❓ Aktuelle Datenlage in der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die aktuelle Datenlage zur Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die unzureichende Datenlage zur COVID-19-Pandemie in Hessen. Es werden zentrale Fragen zur Anzahl der genesenen Personen, Impfquoten und dem Immunstatu...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im Kreis Limburg-Weilburg Teil I
Die Anfrage behandelt die Mittelbereitstellung für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Kreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die finanziellen Mittel, die den Schulen im Kreis Limburg-Weilburg für Corona-Aufholmaßnahmen zur Verfügung stehen. Ziel ist es, Kinder und Jugendlich...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im Kreis Limburg-Weilburg Teil II
Die Anfrage behandelt die Mittel der Schulen zur Unterstützung von Schülern nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Mittel, die Schulen im Kreis Limburg-Weilburg für Corona-Aufholmaßnahmen erhalten. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung nach d...
❓ Hessisches Agrarportal
Die Anfrage behandelt das Hessische Agrarportal und dessen Vergleich mit dem Agrarportal Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Hessische Agrarportal, das seit 2021 landwirtschaftlichen Betrieben die digitale Antragstellung ermöglicht. Die Fragesteller vergleichen es mit dem Agrarportal Rhei...
❓ BAföG digital - nur für Studierende oder auch für die Verwaltung
Die Anfrage untersucht die Digitalisierung des BAföG-Systems in Hessen und deren Auswirkungen auf Studierende und Verwaltung.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die Digitalisierung des BAföG-Systems in Hessen und fragt nach den Erfahrungen der Hochschulen sowie dem Stand der Digitalisierung in der Verwaltung.
❓ Absage der mündlichen Staatsprüfungen im Frühjahr 2022
Die Anfrage behandelt die Absage der mündlichen Staatsprüfungen im Frühjahr 2022 aufgrund der Corona-Pandemie.
In dieser Anfrage wird die Entscheidung der Hessischen Lehrkräfteakademie zur Absage der mündlichen Prüfungen im Frühjahr 2022 thematisiert. Die Fragestellerinnen hinterfragen die Gründe für diese Ent...
❓ Umsetzung des Paktes für den Nachmittag im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Paktes für den Nachmittag im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Paktes für den Nachmittag im Wetteraukreis und beleuchtet die Flexibilität des Angebots sowie die Einbindung von Sportvereinen und außerschulischen Pa...
❓ Abschiebung von Personen ohne Bleiberecht
Die Anfrage behandelt die Rückführung von Migranten ohne Bleiberecht in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rückführung von Personen ohne Bleiberecht in Hessen. Es werden verschiedene Fragen zur Kenntnis der Landesregierung über die Pläne der Bunde...
❓ Corona-Pandemie – Organisatorische Vorkehrungen für zukünftige Pandemien
Die Anfrage behandelt organisatorische Vorkehrungen der Landesregierung für zukünftige Pandemien.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die organisatorischen Vorkehrungen der hessischen Landesregierung zur Bewältigung zukünftiger Pandemien, insbesondere im Hinblick auf Schulen, H...
❓ Verwendung der "geschlechtergerechten" Sprache bei negativ konnotierten Begriffen
Die Anfrage behandelt die Verwendung geschlechtergerechter Sprache bei negativ konnotierten Begriffen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Verwendung geschlechtergerechter Sprache im Hessischen Innenministerium, insbesondere bei negativ konnotierten Begriffen. Der Fragesteller k...
❓ Beschuldigungen gegen Frankfurter Staatsanwälte
Die Anfrage thematisiert Vorwürfe gegen Frankfurter Staatsanwälte bezüglich Schmiergeldern und Gutachterkosten.
In der Anfrage werden Vorwürfe gegen Frankfurter Staatsanwälte behandelt, die Schmiergelder erhalten haben sollen. Es wird auch die Notwendigkeit von Gutachten in Strafverfahren hinterfragt, insbesond...
❓ Entwicklung der Radwege im Kreis Waldeck-Frankenberg
Die Entwicklung der Radwege im Kreis Waldeck-Frankenberg wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Entwicklung und den Zustand der Radwege im Kreis Waldeck-Frankenberg. Es werden geplante Radfernwege sowie der Zustand bestehender Radwege entlang von Bundes- und Landesstra...
❓ Entwicklung der Grunderwerbsteuer in Hessen
Die Entwicklung der Grunderwerbsteuer in Hessen wird in einer kleinen Anfrage erörtert.
In der kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Grunderwerbsteuer in Hessen seit 2015 untersucht. Die Fragesteller möchten Informationen zu den jährlichen Einnahmen, Abweichungen von kalkulierten Einn...