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❓ OZG-Umsetzung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Hessen und die Reifegrade der digitalen Verwaltungsleistungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortschritte bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Hessen. Insbesondere wird auf die Reifegrade der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen eingegangen,...
❓ Corona-Pandemie – Einführung einer Impfpflicht für Mitarbeiter bestimmter Einrichtungen
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Impfpflicht für Mitarbeiter in bestimmten Einrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die mögliche Einführung einer Impfpflicht für Mitarbeiter in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen aufgrund der Corona-Pandemie. Der Fragesteller erkundigt sich nach der...
❓ Familiennachzug nach den Bestimmungen des § 26 AsylG und des § 36a AufenthG
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug nach Asyl- und Aufenthaltsrecht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Familiennachzug in Hessen, insbesondere die Regelungen nach § 26 AsylG und § 36a AufenthG. Es werden Fragen zur Anzahl der erteilten Aufenthaltserlaubnisse und abge...
❓ Strafverfolgung von Schleusern und deren Unterstützern
Die Anfrage thematisiert die Strafverfolgung von Schleusern und deren Unterstützern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Strafverfolgung von Schleusern und deren Unterstützern in Hessen. Es werden Fragen zu den Ermittlungen und Verfahren gegen Personen gestellt, die in Hilfsorgani...
❓ Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen I
Die Anfrage behandelt den Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bedarf an Fachkräften für die Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Studie, die den Bedarf an zusätzlichen Ganz...
❓ Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen II
Die Anfrage behandelt den Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bedarf an Fachkräften für die Ganztagsbetreuung in Hessen, insbesondere im Kontext des neu eingeführten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.
❓ Zwangsräumungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zwangsräumungen in Hessen und deren Auswirkungen auf die Betroffenen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Zwangsräumungen in Hessen, insbesondere die steigenden Zahlen und die sozialen Folgen, die durch die Corona-Krise verstärkt werden. E...
❓ Rassistische Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt in Hessen
Die Anfrage behandelt rassistische Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert rassistische Diskriminierung von Wohnungssuchenden in Hessen. Sie verweist auf aktuelle Vorfälle und Umfragen, die die Verbreitung von Diskriminierung im Wohnungsmarkt...
❓ Staatliche Bekämpfung von antisemitischen Tendenzen innerhalb der Bevölkerungsgruppe der Migranten aus islamisch geprägten Herkunftsländern – Teil I
Die Anfrage behandelt die staatliche Bekämpfung von Antisemitismus unter Migranten aus islamisch geprägten Ländern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatliche Bekämpfung antisemitischer Tendenzen innerhalb der Migrantenbevölkerung aus islamisch geprägten Ländern. Die Fragesteller stellen Fragen zu antisemitisch...
❓ Staatliche Bekämpfung von antisemitischen Tendenzen innerhalb der Bevölkerungsgruppe der Migranten aus islamisch geprägten Herkunftsländern – Teil II
Die Anfrage behandelt die staatliche Bekämpfung von Antisemitismus bei Migranten aus islamisch geprägten Ländern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung antisemitischer Tendenzen innerhalb der Migrantenbevölkerung aus islamisch geprägten Herkunftsländern in Deutschland. Sie bezie...
❓ Auffrischungsimpfung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Auffrischungsimpfungen gegen COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Verfügbarkeit von Impfstoffen und die Durchführung von Auffrischungsimpfungen in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die d...
❓ RS-Virus – Teil I
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der RS-Virus-Infektionswelle auf Kinderkliniken in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer thematisiert die hohe Infektionswelle mit dem RS-Virus und deren Auswirkungen auf die Behandlung von Säuglingen und Kleinkindern in hessischen Kliniken. Es werden Fra...
❓ RS-Virus – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des RS-Virus auf die Versorgung von Kindern in Kliniken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer thematisiert die hohe Infektionswelle mit dem RS-Virus und deren Auswirkungen auf die Behandlung von Säuglingen und Kleinkindern in hessischen Krankenhäusern. Es wird...
❓ Ausstattung der Ordnungspolizeien mit BOS-Digitalfunk
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Ordnungspolizeien mit BOS-Digitalfunk und die rechtlichen Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Ordnungspolizeien in Hessen bezüglich ihrer Ausstattung mit BOS-Digitalfunk. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die Ordnungspolizeien d...
❓ L3020 Ortsdurchfahrt Solms-Oberbiel
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der L 3020 in Solms-Oberbiel und geplanten Sanierungsmaßnahmen.
In der Anfrage wird der Zustand der L 3020 in Solms-Oberbiel sowie die Entwicklung in den letzten fünf Jahren thematisiert. Es wird nach Beschwerden und geplanten Maßnahmen zur Verbesserung des Straße...
❓ L3285 zwischen Wetzlar-Naunheim und Lahnau-Waldgirmes
Die Anfrage behandelt den Zustand der L3285 zwischen Wetzlar-Naunheim und Lahnau-Waldgirmes.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraße L3285 zwischen Wetzlar-Naunheim und Lahnau-Waldgirmes. Der Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen gibt Auskunft über die Bewe...
❓ Gesundheitsberatung nach dem ProstituiertenschutzG II
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsberatung im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitsberatung für Prostituierte gemäß dem Prostituiertenschutzgesetz. Es wird erörtert, wie die Beratungen durchgeführt werden und welche Kritik von Organisat...
❓ Weiterführung der Impfzentren und deren Finanzierung
Die Anfrage behandelt die Fortführung und Finanzierung der Impfzentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Weiterführung der Impfzentren in Hessen nach deren Schließung Ende September 2021 und der Finanzierung dieser Einrichtungen. Die Fragesteller thematisieren die...
❓ Diskriminierungsfreie Sprache an Schulen
Die Anfrage behandelt die Nutzung diskriminierungsfreier Sprache an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung diskriminierungsfreier Sprache an Schulen in Hessen. Es wird erörtert, wie geschlechterberücksichtigende Ausdrucksweisen in der schulischen Kommunikation in...
❓ Open Source in der hessischen Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Open Source-Software in der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Rolle und den Einsatz von Open Source-Software in der hessischen Landesverwaltung. Der Fragesteller möchte herausfinden, wie die Landesregierung...
❓ Corona-Pandemie – Sicherstellung der Impfkapazität
Die Anfrage behandelt die Impfkapazitäten und Honorierung der Hausärzte während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Sicherstellung der Impfkapazität in Hessen während der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Anzahl der möglichen Impfungen durch verschiede...
❓ Verfolgung von "rechten" Straftaten
Die Anfrage behandelt die Verfolgung von rechten Straftaten in Hessen und die Wahrnehmung von Diskrepanzen in der Strafverfolgung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Wahrnehmung und Verfolgung von rechten Straftaten in Hessen. Sie hinterfragt, ob die Strafverfolgungsbehörden in den letzten fünf Jahren Fäl...
❓ Gleichbehandlung von staatlichen und Privaten/Staatlich Anerkannten Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Gleichbehandlung von staatlichen und privaten Hochschulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Gleichbehandlung von staatlichen und privaten sowie staatlich anerkannten Hochschulen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller fragt, ob die Landesregierung ausschließlich staa...
❓ Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten durch die hessische Polizei.
In dieser Anfrage wird der Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten (DEIG), auch bekannt als Taser, durch die hessische Polizei thematisiert. Es wird nach der Anzahl der verfügbaren Geräte, den Einsatz...
❓ Frauenanteil und Anteil diverser Personen in Schulen und der Schulaufsicht in Hessen
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil und den Anteil diverser Personen in Schulen und der Schulaufsicht in Hessen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, den Anteil von Frauen und diversen Personen in verschiedenen Führungspositionen innerhalb der Schulen und der Schulaufsicht in Hessen zu ermitteln. Es wird untersuc...
❓ Schutz vor Angriffen durch Drohnen
Die Anfrage thematisiert den Schutz vor Drohnenangriffen auf öffentliche und kritische Infrastruktur in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Gefahren, die von unautorisierten Drohnen für öffentliche und kritische Infrastrukturen in Hessen ausgehen. Die Fragesteller fordern Informationen über die Eins...
❓ Fremdsprachenangebot an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt das Fremdsprachenangebot an hessischen Schulen und die Evaluation des Türkischunterrichts.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Fremdsprachenangebot an hessischen Schulen und die Bedeutung des Türkischunterrichts. Es wird auf die Erweiterung des Angebots um neue Sprachen hingewiesen und die...
❓ Radwege über die Saalburg (B 456) und durch das Köpperner Tal (L 3041)
Die Anfrage behandelt den Stand der Planungen für Radwege über die Saalburg und durch das Köpperner Tal.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth befasst sich mit den Planungen für neue Radwege über die Saalburg und durch das Köpperner Tal. Dabei werden die bisherigen Schritte und der aktuelle Stand der Vorunte...
❓ Novellierung der Hessischen Jagdverordnung
Die Anfrage behandelt die Evaluierung und mögliche Novellierung der Hessischen Jagdverordnung.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell befasst sich mit der Evaluierung der Hessischen Jagdverordnung und dem möglichen Novellierungsbedarf. Die Fragestellerin möchte wissen, welche Schritte seit dem 01....
❓ Kulturelle Bildung an Schulen
Die Anfrage behandelt die kulturelle Bildung an Schulen in Hessen und den Weiterbildungsmaster WBM-KuBiS.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des Weiterbildungsmaster Kulturelle Bildung an Schulen (WBM-KuBiS) in Hessen. Es wird untersucht, wie dieser Studiengang zur kulturellen Bildung an Schulen be...
❓ Situation in hessischen Asylbewerberunterkünften
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Asylbewerberunterkünften und mögliche Missstände.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Lebensbedingungen in hessischen Asylbewerberunterkünften. Es werden Berichte über menschenunwürdige Zustände und Konflikte unter den Bewohne...
❓ Aktion "Sichere Häfen"
Die Anfrage behandelt die Aktion 'Sichere Häfen' und die Bereitschaft hessischer Kommunen zur Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aktion 'Sichere Häfen', bei der hessische Kommunen bereit sind, über den üblichen Verteilerschlüssel hinaus Geflüchtete aufzunehmen. Es wird...
❓ Erstellung von Starkregengefahrenkarten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erstellung von Starkregengefahrenkarten in Hessen und deren Förderung.
Die Anfrage thematisiert die Erstellung von Starkregengefahrenkarten in Hessen, die zur Identifizierung von Überflutungsrisiken dienen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der Kommunen, di...
❓ Normwidrige Verwendung von Elementen der Gendersprache in textbasierten Lehr- und Lernmitteln sowie der unterrichtsbezogenen Kommunikation
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Gendersprache in Lehrmaterialien und deren Vereinbarkeit mit der deutschen Rechtschreibung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verwendung von Elementen der Gendersprache in Lehr- und Lernmitteln sowie der Kommunikation an hessischen Schulen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregie...
❓ Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen, insbesondere eine Kundgebung an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen, insbesondere eine Kundgebung des AStA Frankfurt, die auf die Bedroh...
❓ Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen Teil II
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen, insbesondere eine Kundgebung in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen, insbesondere eine Kundgebung des AStA Frankfurt, die auf eine vermeintliche Bedrohung durch Rechte an de...
❓ Zählstellen für den Radverkehr
Die Anfrage behandelt die geplanten Zählstellen für den Radverkehr in Hessen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Einführung neuer Zählstellen für den Radverkehr in Hessen. Ziel ist es, verlässliche Daten über die Nutzung von Radwegen zu sammeln, um den Ausb...
❓ Notenänderungen durch Schulämter
Die Anfrage thematisiert die Notenänderungen durch Schulämter während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von René Rock behandelt die Herausforderungen der Notenvergabe durch Schulämter während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, unter welchen Umständen Zeugnisnoten geändert werden...
❓ Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden
Die Anfrage behandelt den Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden, insbesondere mit den finanziellen Defiziten und den Passagierzahlen. Die Fragesteller kritisieren die hohen Koste...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen in Hessen
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage von Manuela Strube thematisiert die unbesetzten Schulleitungsstellen in Hessen und die Herausforderungen bei deren Besetzung. Es wird auf die Bedeutung der Schulleitungen für die Schulgeme...
❓ Zustand der Bundesstraße 487 in Melsungen-Adelshausen und Geschwindigkeitsreduzierung
Die Anfrage behandelt den Zustand der Bundesstraße 487 in Melsungen-Adelshausen und mögliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den schlechten Zustand der Bundesstraße 487 in Melsungen-Adelshausen, der zu Lärmbeeinträchtigungen für Anwohner führt. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung g...
❔ Gemeinwesenarbeit, Partizipation und Teilhabe in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Gemeinwesenarbeit, Partizipation und Teilhabe in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Gemeinwesenarbeit in Hessen, die darauf abzielt, die Lebensbedingungen in Quartieren mit besonderen Herausforderungen zu verbessern. Dabei wird die Partizipation der M...
❓ Ausbildung im Bereich Logistik und Spedition in der Berufsschule
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Ausbildung im Bereich Logistik und Spedition in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Ausbildung von Kaufleuten für Spedition und Logistikdienstleistung in hessischen Berufsschulen. Es wird auf die Notwendigkeit gut ausgebildeter Fa...
❓ Ausbau der Bahnstrecke Gießen – Gelnhausen
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Bahnstrecke Gießen – Gelnhausen und die Bewertung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn zielt darauf ab, die Position der Landesregierung zum Ausbau der Bahnstrecke Gießen – Gelnhausen zu erfragen. Die Industrie- und Handelskammer fordert ein...
❓ Gutachten Windpark "Hohe Wurzel" Taunuskamm
Die Anfrage behandelt die Genehmigung und das Gutachten für den Windpark 'Hohe Wurzel' im Taunuskamm.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Genehmigung des Windparks 'Hohe Wurzel' und die damit verbundenen Gutachten, insbesondere im Hinblick auf den Trinkwasserschutz und die Vorgehensweise...
❓ Buchmesse Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Frankfurter Buchmesse 2021.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Frankfurter Buchmesse 2021 und die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Veranstaltung. Es wird auf die reduzierte Anzahl von Aus...
❓ Chancen von Förderschülerinnen und –schülern am Ausbildungsmarkt – Teil I
Die Anfrage untersucht die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt beschäftigt sich mit der beruflichen Integration von Förderschülerinnen und -schülern in Hessen. Es wird auf eine Studie verwiesen, die die Erfolgsquote dieser Schüle...
❓ Chancen von Förderschülerinnen und –schülern am Ausbildungsmarkt – Teil II
Die Anfrage untersucht die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern auf dem Ausbildungsmarkt.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Chancen von Förderschülerinnen und -schülern auf dem Ausbildungsmarkt in Hessen. Es wird auf eine Studie verwiesen, die den Zugang dieser Jugendl...
❓ Chancen von Förderschülerinnen und –schülern am Ausbildungsmarkt – Teil III
Die Anfrage untersucht die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern auf dem Ausbildungsmarkt in Hessen. Es wird untersucht, wie viele dieser Schüler ohne Schulabschluss ein...
❓ Berichte über Polizeigewalt gegen einen Pressevertreter am 15.10.2021 in Berlin
Die Anfrage behandelt Vorwürfe von Polizeigewalt gegen einen Pressevertreter während einer Demonstration in Berlin.
In der Kleinen Anfrage wird über Vorfälle von Polizeigewalt gegen einen Pressevertreter am 15. Oktober 2021 in Berlin berichtet. Es wird auf die Umstände der Räumung eines Wagenplatzes und die Reaktio...