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❓ Ombudsstellen nach der SGB VIII-Reform
Die Anfrage behandelt die Ombudsstellen im Rahmen der SGB VIII-Reform und deren Implementierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Einführung von Ombudsstellen für Kinder und Jugendliche im Rahmen der SGB VIII-Reform. Die Fragestellerin erkundigt sich nach der fachlichen Beurteilung un...
❓ Corona-Pandemie – Verzögerung der Impfungen
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Impfstoffauslieferung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verzögerung bei der Auslieferung von Impfstoffen gegen COVID-19 und deren potenzielle Auswirkungen auf die Pandemie-Bekämpfung. Der Fragesteller äußert Bedenken über d...
❓ Gewinnung von medizinischem Personal für die Corona-Impfzentren
Die Anfrage behandelt die Rekrutierung von medizinischem Personal für Corona-Impfzentren in Hessen.
In der Anfrage wird die Rekrutierung von medizinischem Personal für die Corona-Impfzentren in Hessen thematisiert, insbesondere die Rolle der Landesärztekammer und die Koordination der Maßnahmen zur P...
❓ Vorfall in der S 2 in Kriftel am 25.12.2020
Die Anfrage behandelt einen Vorfall in der S-Bahn, bei dem ein Passagier mit einer Schusswaffe drohte.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen Vorfall in der S-Bahn am 25. Dezember 2020, bei dem ein Passagier mit einer Schusswaffe drohte und Passagiere beleidigte. Die Anfrage zielt darauf ab, Information...
❓ Einsatzstellen in Kliniken im Rahmen der generalistischen Pflegeausbildung - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Entwicklungen der generalistischen Pflegeausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung der generalistischen Pflegeausbildung in Hessen, die seit dem 1. Januar 2020 in Kraft ist. Es werden Probleme bei der Bereitstellung von Einsatzstellen i...
❓ Einsatzstellen in Kliniken im Rahmen der generalistischen Pflegeausbildung - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen bei der Bereitstellung von Einsatzstellen in Kliniken für die generalistische Pflegeausbildung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Schwierigkeiten, die Ausbildungsträger bei der Suche nach Kliniken als Einsatzstellen für die generalistische Pflegeausbildung haben. Diese Prob...
❓ Beratung im Rahmen des Abschlusses der Derivatgeschäfte
Die Anfrage behandelt den Abschluss von Derivatgeschäften durch das Hessische Finanzministerium.
In der Anfrage wird die Initiative zum Abschluss von Derivatgeschäften durch das Hessische Finanzministerium hinterfragt. Es wird die Rolle der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) sowie die Beratung...
❓ Folter- und Tötungsvorwürfe gegen einen in Hessen tätig gewesenen syrischen Arzt
Die Anfrage behandelt Vorwürfe gegen einen syrischen Arzt in Hessen, der wegen Folter und Tötung verdächtigt wird.
In der Kleinen Anfrage wird auf die Vorwürfe gegen den syrischen Arzt Alaa M. eingegangen, der in Hessen tätig war und wegen Folter und Tötung in Syrien verdächtigt wird. Es wird erfragt, welche hessi...
❓ Zugänge der Forschung in Bereiche der hesssischen Polizei
Die Anfrage thematisiert den Zugang der Forschung zu Strukturen und Einstellungen in der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) beschäftigt sich mit den Zugängen der Forschung in den Bereich der hessischen Polizei. Es wird nach den Ansprechpartnern für wissenschaftliche Anfrage...
❓ Konsequenzen aus dem Justizskandal
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen aus einem Justizskandal und die Umsetzung eines Maßnahmenplans.
In der Anfrage wird nach den Konsequenzen eines Justizskandals gefragt, insbesondere nach den Maßnahmen, die die Justizministerin zur Bekämpfung und Prävention von Korruption angekündigt hat. Die Frag...
❓ Corona-Pandemie – neue Variante des Corona-Virus (VUI2020/12/01)
Die Anfrage behandelt die neue Variante des Corona-Virus und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die neue Variante des Corona-Virus (VUI2020/12/01), die in Großbritannien entdeckt wurde. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Zeitpunkt, an...
❓ Verletzung der Neutralitätspflicht durch kommunale Amtsträger im Zusammenhang mit kommunalen Wahlen
Die Anfrage thematisiert die Verletzung der Neutralitätspflicht durch kommunale Amtsträger bei Wahlen.
In der Anfrage wird die Einhaltung der Neutralitätspflicht durch kommunale Amtsträger im Vorfeld von Wahlen thematisiert. Es wird auf mögliche Verstöße und deren Konsequenzen hingewiesen.
❓ Corona-Pandemie – Durchführung von Strafverfahren
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Durchführung von Strafverfahren in Hessen.
Die Anfrage thematisiert, wie die Corona-Pandemie die Durchführung von Strafverfahren in Hessen beeinträchtigt hat. Insbesondere wird auf die Schwierigkeiten bei der Vernehmung von Zeugen und Sachvers...
❓ Aktuelle Themen der Sozialpolitik
Die Anfrage behandelt aktuelle Herausforderungen in der Sozialpolitik, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf soziale Unterschiede und die Notwendigkeit von Reformen im Sozialversicherungssystem. Es werden zentrale Fragen zur Anrechnung von Ein...
❓ Eindämmung der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Evaluierung von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie evaluiert wurden und welche Wirkungen diese hatten. Der Fragesteller thematisiert die Herau...
❓ Krankenhausstandort Melsungen
Die Anfrage behandelt die Situation des Krankenhausstandorts Melsungen und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Krankenhausplanung in Melsungen und die damit verbundenen Verpflichtungen der Landesregierung. Die Fragesteller äußern Bedenken über mangelnde Kommunikation zwische...
❓ Corona-Ausbrüche in Altenheimen
Die Anfrage behandelt Corona-Ausbrüche in Altenheimen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Anfrage wird das Thema der Corona-Ausbrüche in Altenheimen in Hessen behandelt. Es wird auf die hohe Betroffenheit der Altenheimbewohner eingegangen und die Maßnahmen der Landesregierung zur...
❓ Ausbauzustand der Sababurg – Neubau- und Herrichtungsmaßnahmen durch das Land Hessen
Die Anfrage behandelt den Ausbauzustand der Sababurg und die damit verbundenen Neubau- und Sanierungsmaßnahmen durch das Land Hessen.
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Zustand und die geplanten Maßnahmen zur Sanierung und zum Neubau an der Sababurg, einem historischen Gebäude im Landkreis Kassel. Es wird nach dem Fortschritt de...
❓ Radwege an Landesstraßen II
Die Anfrage behandelt die Situation und Planung von Radwegen an Landesstraßen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation von Radwegen an Landesstraßen, insbesondere der L 3008 in Bad Vilbel, thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Baulast und der Planung von Radwe...
❓ Sachstand Ermittlungsverfahren Drohmailaffäre NSU 2.0
Der Sachstand zu den Ermittlungen in der Drohmailaffäre NSU 2.0 wird erfragt.
In der kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Ermittlungen zur Drohmailaffäre NSU 2.0 erfragt. Die Anfrage thematisiert die Bedrohungen von Personen des öffentlichen Lebens und die laufenden Ermi...
❓ Datenverarbeitung und Künstliche Intelligenz in Fahrzeugen
Die Anfrage behandelt die Datenverarbeitung und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Fahrzeugen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Digitalisierung und Künstlichen Intelligenz in Fahrzeugen, insbesondere im Hinblick auf die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten. Die Frage...
❓ Erhöhte Population von Erd-, Feld- und Rötelmäusen in den hessischen Wäldern
Die Anfrage behandelt die erhöhte Population von Erd-, Feld- und Rötelmäusen in hessischen Wäldern und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die steigende Population von Erd-, Feld- und Rötelmäusen in den Wäldern Hessens und die damit verbundenen Risiken für die Forstwirtschaft und die Gesundheit von Waldbesuchern.
❓ Angemessenheitsprüfung von Wohnraum nach dem SGB II während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Angemessenheitsprüfung von Wohnraum nach dem SGB II während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Angemessenheitsprüfung von Wohnraum nach dem SGB II während der Corona-Pandemie. Die Fragestellerin äußert Bedenken, dass hessische Jobcenter tr...
❓ Online-Portal GigaMaP
Die Kleine Anfrage behandelt das Online-Portal GigaMaP und dessen Kosten sowie Funktionen.
Das Dokument behandelt die Einführung des Online-Portals GigaMaP, das als Informationsplattform für den Breitband- und Mobilfunkausbau in Hessen dient. Es enthält Informationen über die Kosten des Por...
❓ Berufsabschlussanerkennung, Berufserlaubnis und Fachkräftemangel - Ärzte
Die Anfrage behandelt die Berufserlaubnis von Ärzten aus dem Ausland und den Fachkräftemangel in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Bearbeitung von Berufserlaubnissen für ausländische Ärzte in Hessen, insbesondere während der Pandemie. Der Fragesteller fordert eine Besc...
❓ Auffällige Immobiliengeschäfte bei der AWO Hessen-Süd
Die Anfrage behandelt auffällige Immobiliengeschäfte bei der AWO Hessen-Süd.
Die Kleine Anfrage thematisiert problematische Immobiliengeschäfte bei der AWO Hessen-Süd, die auch rechtliche Konsequenzen haben könnten. Der Fragesteller möchte Informationen zu Investitionskostenzu...
❓ Persönliche Schutzausrüstung I
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung und den Erhalt persönlicher Schutzausrüstung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit und den Erhalt persönlicher Schutzausrüstung (PSA) in Hessen, insbesondere während der Pandemie. Es wird nach den erhaltenen Materialien, den Kosten u...
❓ Persönliche Schutzausrüstung II
Die Anfrage befasst sich mit der Verfügbarkeit und Qualität persönlicher Schutzausrüstung in Hessen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherstellung der Qualität und Verfügbarkeit persönlicher Schutzausrüstung (PSA) in Hessen während der COVID-19-Pandemie. Es wird untersucht, wie die Landesregieru...
❓ Persönliche Schutzausrüstung III
Die Anfrage behandelt die Verteilung von persönlicher Schutzausrüstung während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verfügbarkeit und Verteilung von persönlicher Schutzausrüstung, insbesondere FFP2-Masken, an vulnerable Gruppen während der COVID-19-Pandemie. Der Fragesteller...
❓ Berufsabschlussanerkennung, Berufserlaubnis und Fachkräftemangel
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und den Fachkräftemangel in Hessen.
In der Anfrage wird die lange Bearbeitungsdauer der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse in Hessen thematisiert, die angesichts des Fachkräftemangels beschleunigt werden sollte. Die Bedeutung vo...
❓ Extremismusprävention an hessischen Schulen
Die Anfrage thematisiert die Extremismusprävention an hessischen Schulen und die Rolle des Verfassungsschutzes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen des Verfassungsschutzes zur Extremismusprävention an hessischen Schulen. Dabei wird untersucht, wie der Verfassungsschutz Lehrkräfte unterstützt und w...
❓ Soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf verschiedene Bevölkerungsgruppen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die sozialen Folgen der Corona-Pandemie, insbesondere die Einkommensverluste, die viele Menschen, insbesondere Familien, betroffen haben. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ WLAN-Versorgung und Breitbandausbau in Frankfurt II
Die Anfrage behandelt die WLAN-Versorgung und den Breitbandausbau in Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der WLAN-Versorgung und den Breitbandausbau in Frankfurt am Main. Die Fragesteller weisen auf die lückenhafte Internetversorgung hin und fordern...
❓ Kommunalinvestitionsförderungsprogramm zur Sanierung der hessischen Schulgebäude
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstau an hessischen Schulen und die Fördermittel zur Behebung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Sanierungsstau an hessischen Schulen und die Nutzung von Fördermitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds. Es wird nach der Höhe der genehmigten und abgeru...
❓ Finanzierung der Leader-Regionen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der LEADER-Regionen in Hessen im Kontext des EU-Haushalts.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Brexit auf die EU-Finanzierung der hessischen LEADER-Regionen. Die Fragesteller möchten Informationen über die zukünftige Mittelverfügbarkeit und d...
❓ Statistische Erfassung politisch motivierter Straftaten
Die Anfrage behandelt die statistische Erfassung politisch motivierter Straftaten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die statistische Erfassung von politisch motivierten Straftaten in Hessen. Die Fragesteller fordern Informationen zur Erfassung und Auswertung solcher Straftaten durch...
❓ Erhalt und Zukunft des Herz-Kreislaufzentrums (HKZ) im Rahmen der Klinikum Bad Hersfeld GmbH
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Herz-Kreislaufzentrums im Klinikum Bad Hersfeld.
Die Kleine Anfrage von Karina Fissmann thematisiert die Verlagerung von Abteilungen des Herz-Kreislaufzentrums und die damit verbundenen Herausforderungen für die Gesundheitsversorgung im Landkreis He...
❓ Selbsttestungen von Lehrkräften und die Ergebnisse der „SAFE SCHOOL“-Studie
Die Anfrage behandelt die Selbsttestungen von Lehrkräften und die Ergebnisse der SAFE SCHOOL-Studie.
In der Anfrage wird die Durchführung von Selbsttestungen bei Lehrkräften sowie die Ergebnisse der SAFE SCHOOL-Studie thematisiert. Die Fragestellerinnen hinterfragen die Zuverlässigkeit der Testergebn...
❓ Arbeitsbedingungen der Fernfahrerinnen und Fernfahrer
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen von Fernfahrern, insbesondere während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Arbeitsbedingungen von Fernfahrern in Hessen, insbesondere unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie. Es werden die aktuellen Herausforderungen...
❓ Versorgungsengpass HSK Wiesbaden
Die Anfrage thematisiert den Versorgungsengpass in der Kinder- und Jugendmedizin in Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Sorgen von Kinder- und Jugendmedizinern über die unzureichende Versorgung in den Helios Horst Schmidt Kliniken in Wiesbaden. Es wird auf wirtschaftliche Optimie...
❓ Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen
Die Anfrage behandelt die Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen für Flüchtlinge.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg -Uwe Hahn und Stefan Müller thematisiert die aktuelle Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen, insbesondere die Anzahl der dort lebenden Flüchtlinge und...
❓ Schülertickets in Hessen
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Finanzierung von Schülertickets in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny befasst sich mit der Nutzung und den Kosten des Schülertickets in Hessen, das seit 2017/2018 angeboten wird. Es werden Fragen zur Anzahl der Nutzer, zur Kostenerst...
❓ Einführung eines Informatikunterrichts
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines Informatikunterrichts in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung eines Informatikunterrichts in Hessen, insbesondere in der Sekundarstufe I. Die Fragesteller möchten Informationen über den Stand der Entwicklung des...
❔ Desinformation und Missinformation als Gefahr für die Gesellschaft
Die Anfrage der SPD-Fraktion thematisiert die Gefahren von Desinformation und Misinformation für die Gesellschaft.
Die große Anfrage der Fraktion der SPD befasst sich mit der Definition und den Auswirkungen von Desinformation und Misinformation auf die Gesellschaft. Es werden Fragen zur Gefährdung der Meinungsfrei...
❓ Weiterbau der Autobahn 44 von Lossetal nach Helsa-Ost
Die Anfrage behandelt den Weiterbau der Autobahn 44 von Lossetal nach Helsa-Ost und die damit verbundenen Planungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Weiterbau der Autobahn 44 in Hessen, insbesondere den Abschnitt von Lossetal nach Helsa-Ost. Die Fragesteller hinterfragen die bisherigen Planungen und die Notwendi...
❓ Gerichtsvollzieherausbildung
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gerichtsvollzieherausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert, ob während der Corona-Pandemie alle Kurse der Gerichtsvollzieherausbildung stattfanden und wie diese durchgeführt wurden. Es werden auch die A...
❓ KOMPASS-Umfrage
Die Anfrage behandelt die KOMPASS-Umfrage in Flörsheim und die damit verbundenen Kontroversen.
Die Anfrage thematisiert die KOMPASS-Umfrage in Flörsheim, die das Sicherheitsgefühl der Bürger erheben sollte. Es wird auf die Verwirrung um die verwendeten Fragebögen und die Verantwortung des Innen...
❓ Corona-Pandemie – Situation der Arbeitsplätze am Frankfurter Flughafen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeitsplätze am Frankfurter Flughafen.
In der Anfrage wird die Situation der Arbeitsplätze am Frankfurter Flughafen während der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller kritisiert die fehlenden Informationen der Landesregierung über...
❓ "Shopping-Aktion" des Frankfurter Oberbürgermeisters
Die Anfrage thematisiert die Verantwortung der Landesregierung bezüglich einer Einkaufsaktion des Frankfurter Oberbürgermeisters während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit einer von dem Frankfurter Oberbürgermeister initiierten Aktion, die am 12. Dezember 2020 stattfand. Diese Aktion erlaubte es Erwachsenen, mi...
❓ Bericht "Kulturelle Diversität und Chancengleichheit in der Bundesverwaltung"
Die Anfrage thematisiert die Chancengleichheit von Mitarbeitern mit ausländischen Wurzeln in der Bundesverwaltung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der kulturellen Diversität und Chancengleichheit in der Bundesverwaltung. Der Fragesteller verweist auf einen Bericht der Integrationsbeauftragten, der Ungleichheit...