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❓ Unterstützung des Ökumenischen Kirchentags 2021 durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Unterstützung des Ökumenischen Kirchentags 2021 durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Unterstützung des Ökumenischen Kirchentags 2021 durch die Landesregierung von Hessen und die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine mögliche...
❓ Raumsituation am Amtsgericht Gelnhausen
Die Anfrage behandelt die Raumsituation am Amtsgericht Gelnhausen und mögliche Lösungen.
In dieser Anfrage wird die Raumsituation am Amtsgericht Gelnhausen thematisiert, insbesondere nach der Schließung des Amtsgerichts Schlüchtern im Jahr 2011. Es wird nach der Bewertung der Landesregier...
❓ Barrierefreier Zugang zum Gesundheitssystem – Umsetzung Art. 25 der UN-Behindertenrechtskonvention in Hessen
Die Anfrage thematisiert den barrierefreien Zugang zum Gesundheitssystem in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Artikels 25 der UN-Behindertenrechtskonvention in Hessen, der den barrierefreien Zugang zu Gesundheitsdiensten für Menschen mit Behinderungen ford...
❓ Corona-Pandemie und Auswirkung auf die Psyche
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die psychische Gesundheit in Hessen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die psychische Gesundheit der Bevölkerung in Hessen. Es werden Fragen zur Entwicklung von Depressionen und den Hilfsangeboten für Betrof...
❓ Selbstbestimmtes Sterben in Hessen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Aufhebung des Paragrafen 217a StGB auf die Sterbehilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Auswirkungen der Aufhebung des Paragrafen 217a StGB auf die Sterbehilfe in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Situation...
❓ Unbesetzte Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium der Justiz
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium der Justiz.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die unbesetzten Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium der Justiz. Es wird erfragt, wie viele Stellen unbesetzt sind und welche Abte...
❓ Steuerbegünstigung der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Die Anfrage behandelt die Steuerbegünstigung der Arbeiterwohlfahrt und mögliche Verstöße gegen gemeinnützigkeitsrechtliche Vorgaben.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Steuerbegünstigung der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zur Gemeinnützigkeit. Es wird auf mögliche Verst...
❓ Corona-Pandemie – Zulassung von Zuschauern zu Sportveranstaltungen
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Zuschauern zu Sportveranstaltungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zulassung von Zuschauern zu Sportveranstaltungen während der Corona-Pandemie. Es wird nach den Bedingungen und Regelungen gefragt, die für d...
❓ Genehmigungspraxis im Zusammenhang mit § 13 PBefG i. V. m. § 9 der Berufungszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr
Die Anfrage behandelt die Genehmigungspraxis für den Gelegenheitsverkehr im Straßenpersonenverkehr.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Genehmigungspraxis im Straßenpersonenverkehr, insbesondere die Voraussetzungen und Überprüfungen für Genehmigungen im Gelegenheitsverkehr. Es wird...
❓ 5G-Kommunikationsinitiative
Die Anfrage behandelt die Skepsis der Bevölkerung gegenüber 5G und die Notwendigkeit einer Informationskampagne.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedenken der hessischen Bevölkerung gegenüber der Strahlung von Mobilfunkmasten, insbesondere im Zusammenhang mit 5G. Die Fragesteller fordern eine Informationskamp...
❓ Bildungsgutscheine in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Nutzung von Bildungsgutscheinen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Entwicklung und Nutzung von Bildungsgutscheinen in Hessen seit 2015. Es wird untersucht, wie viele Gutscheine bewilligt wurden, wie...
❓ Hessisches Pflegequalifizierungszentrum
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und den Planungsstand des Hessischen Pflegequalifizierungszentrums.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Einrichtung eines Hessischen Pflegequalifizierungszentrums, das ausländische Pflegekräfte unterstützen soll. Es wird auf die Herausf...
❓ Neubau Forschungszentrum an der Keltenwelt am Glauberg
Die Anfrage behandelt den Stand des Neubaus des Forschungszentrums an der Keltenwelt am Glauberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn befasst sich mit dem aktuellen Stand des Neubaus des Forschungszentrums an der Keltenwelt am Glauberg. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Fortschrit...
❓ Seit Jahren vakante Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau
Die Anfrage behandelt die vakante Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau und den Status des Bewerbungsverfahrens.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die seit Jahren vakante Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau. Es wird nach dem aktuellen Stand des Bewerbungsverfahrens gefragt, nachdem ein vorh...
❓ Hanauer Schulen ohne Leitung
Die Anfrage behandelt die vakanten Schulleiterstellen an Hanauer Schulen und deren Besetzung.
In der Anfrage wird die Situation der vakanten Schulleiterstellen an mehreren Schulen in Hanau thematisiert. Es wird nach dem Stand der Besetzungsverfahren und den Gründen für die vakanten Stellen gef...
❓ Entwicklungen der Steuereinnahmen des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen der Steuereinnahmen des Landes Hessen und deren Prognosen.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Entwicklungen der Steuereinnahmen des Landes Hessen im Zeitraum von 2015 bis 2024. Es werden sowohl die tatsächlichen Einnahmen der Jahre 2015 bis 2...
❔ Offiziell kontrollierte Abgabe von BtM
Die Anfrage behandelt die offiziell kontrollierte Abgabe von synthetischem Heroin in Frankfurt am Main.
Die Anfrage thematisiert die seit 2002 in Frankfurt am Main praktizierte kontrollierte Abgabe von synthetischem Heroin an drogenabhängige Personen. Die Fragesteller hinterfragen die Wirksamkeit dieses...
❓ Dienstliche E-Mail-Adressen für Lehrkräfte Teil 2
Die Anfrage behandelt die Nutzung dienstlicher E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung und Nutzung dienstlicher E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Hessen. Es werden sowohl Vorteile als auch Herausforderungen bei der praktischen Anwendung die...
❓ Landesgartenschau
Die Anfrage befasst sich mit der Durchführung einer interkommunalen Landesgartenschau in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Bewerbung mehrerer Kommunen für eine interkommunale Landesgartenschau in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den formalen Kriterien und der Beurteilung der La...
❓ Kindeswohlgefährdungen und die Rolle von Jugendämtern, Schulen und Vereinen
Die Anfrage thematisiert Kindeswohlgefährdungen und die Rolle von Jugendämtern, Schulen und Vereinen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Rolle von Jugendämtern, Schulen und Vereinen im Kontext von Kindeswohlgefährdungen untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Personalstruktur und den Arbeitsbedingun...
❓ Sexueller Missbrauch von Kindern und Betreuung pädophil veranlagter Menschen
Die Anfrage behandelt den sexuellen Missbrauch von Kindern und die Betreuung pädophil veranlagter Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den sexuellen Missbrauch von Kindern und die Betreuung von Menschen mit pädophilen Neigungen in Hessen. Es werden Fallzahlen, Verurteilungen und Maßnahmen zur Präventio...
❓ Gerichtsverfahren wegen Kindeswohlgefährdung
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Ergebnisse von Gerichtsverfahren wegen Kindeswohlgefährdung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Gerichtsverfahren in Hessen, die seit 2017 wegen Kindeswohlgefährdung, insbesondere im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch und Kinderporn...
❓ Stellenbesetzungspraktiken u.a. an der Hohen Landesschule Hanau
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzungspraktiken an der Hohen Landesschule Hanau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Besetzungspraktiken der Schulleitung und stellvertretenden Schulleitung an der Hohen Landesschule Hanau. Es werden die Gründe für vakante Stellen und die Dauer der...
❓ Nachprüfungsverfahren 69 d-VK-29/2020 vor der 1. Vergabekammer des Landes Hessen beim RP Darmstadt - Beschwerde wegen überlanger Verfahrensdauer
Die Anfrage behandelt die überlange Verfahrensdauer im Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer.
Die Anfrage thematisiert die überlange Verfahrensdauer im Nachprüfungsverfahren 69 d-VK-29/2020 vor der 1. Vergabekammer des Landes Hessen. Der Zweckverband Abfallwirtschaft Werra-Meißner-Kreis hat Be...
❓ Referat für Patientensicherheit im HMSI
Die Anfrage behandelt die Struktur und Bedeutung des Referats für Patientensicherheit im HMSI.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Struktur des Referats für Patientensicherheit im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration und hinterfragt die Bedeutung dieser Änderungen für di...
❓ Unbesetzte Abteilungsleiterstellen im hessischen Ministerium für Soziales und Integration
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Abteilungsleiterstellen im hessischen Ministerium für Soziales und Integration.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation bezüglich unbesetzter Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den unbese...
❓ Kooperation bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Die Anfrage behandelt die Kooperation der Landesregierung mit der Stadt Frankfurt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Frankfurt und der Landesregierung Hessen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Es wird gefragt, warum...
❓ Auskünfte nach dem Gesetz zur Errichtung eines Nationalen Waffenregisters (Nationales-Waffenregister-Gesetz - NWRG) - Teil 2
Die Anfrage thematisiert Regelungslücken im Nationalen Waffenregistergesetz bezüglich Staatsanwaltschaften.
Die kleine Anfrage befasst sich mit der Frage, ob die Regelungen im Nationalen Waffenregistergesetz ausreichend sind, um Staatsanwaltschaften den Zugang zu Informationen über Waffenbesitzer zu ermögli...
❓ Defizite bei der Erfassung von Altlasten durch hessische Kommunen
Die Anfrage thematisiert Defizite bei der Erfassung von Altlasten durch hessische Kommunen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Defiziten bei der Erfassung von Altlasten durch hessische Kommunen. Es werden spezifische Fragen zur Datenübermittlung an die Altflächendatei sowie zur Umsetzun...
❓ Verwendung von Fördergeldern für die Erhöhung der Intensivkapazitäten Teil II
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Fördergeldern zur Erhöhung der Intensivkapazitäten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Fördergeldern zur Erhöhung der Intensivkapazitäten in Hessen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Die Fragesteller stellen mehrere Fra...
❓ Erweiterung von Sammlungen und Sammlungsstrategien in Museen, Bibliotheken und Archiven I
Die Anfrage behandelt die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen. Es wird die Bedeutung von Sammlungsstrategien für die kulturelle Bild...
❓ Erweiterung von Sammlungen und Sammlungsstrategien in Museen, Bibliotheken und Archiven II
Die Anfrage behandelt die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen.
In der Anfrage wird die Bedeutung der Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven hervorgehoben. Es wird darauf hingewiesen, dass die Entwicklung spezieller Sammlungsstrategien not...
❓ Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Lenkungskonferenz des Schulamts für den Hochtaunuskreis und den Wetteraukreis
Die Anfrage thematisiert die Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Schulplatzvergabe.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Elternwunsches bei der Vergabe von Schulplätzen im Hochtaunuskreis und Wetteraukreis. Es wird kritisiert, dass der Zweitwunsch der Eltern nicht ausreiche...
❓ Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt Teil 2
Die Anfrage behandelt die Weitergabe von Patientendaten im Rahmen von Ermittlungen gegen Ärzte wegen Abrechnungsbetrugs.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und der Weitergabe von Unterlagen an externe Dienstleister im Rahmen...
❓ Illegale Autorennen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Problematik illegaler Autorennen in Hessen und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wiederkehrenden illegalen Autorennen in Hessen, die eine erhebliche Gefahr für die Verkehrssicherheit darstellen. Es wird nach den Erkenntnissen der Polizei über so...
❓ Aktuelle Situation der Brauereien in Hessen Teil I
Die aktuelle Situation der Brauereien in Hessen wird im Kontext der Corona-Krise untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Brauereien in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Brauereien, deren wirtschaftlicher Situation und den Hilfsanfragen an die Landesr...
❓ Aktuelle Situation der Brauereien in Hessen Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Brauereien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Brauereien in Hessen, die durch die Corona-Krise stark betroffen sind. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Brauereien, die K...
❓ Ortsumgehung von Ortenberg-Selters (B 275)
Die Anfrage behandelt die Planungen zur Ortsumgehung von Ortenberg-Selters an der B 275.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation der Planungen für die Ortsumgehung von Ortenberg-Selters an der B 275 thematisiert. Die Stadt Ortenberg hat bereits umfangreiche Vorarbeiten geleistet, sieht...
❓ Stellensituation in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Stellensituation in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stellensituation in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Es werden Fragen zur Anzahl der Staatsanwälte, deren Besetzung sowie zum Krankenstand gestellt.
❓ Besetzung der Stelle des Generalstaatsanwalts
Die Anfrage behandelt die unbesetzte Stelle des Generalstaatsanwalts in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unbesetzte Stelle des Generalstaatsanwalts in Hessen nach dem Ruhestand von Prof. F. und die Gründe für die Verzögerung im Auswahlverfahren.
❓ Gutachtenaufträge im Bereich der Justiz
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Kosten von Gutachtenaufträgen in der hessischen Justiz.
In der Kleinen Anfrage wird erfragt, wie viele Gutachtenaufträge in Strafsachen von Staatsanwaltschaften und Gerichten in Hessen in den Jahren 2018 bis 2020 erteilt wurden und welche Kosten damit verb...
❓ Nebentätigkeiten von Staatsekretären und Mitgliedern der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der unzureichenden Transparenz bezüglich der Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung in Hessen. Die Fragesteller fordern eine voll...
❓ Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt L3063 durch Steeden
Die Anfrage behandelt die Verkehrsbelastung auf der L 3063 in Steeden und die dazugehörigen Verkehrszählungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Verkehrssituation auf der L 3063 im Stadtteil Steeden der Stadt Runkel thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Verkehrsentwicklung, zu Verkehr...
❔ Radiomarkt in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Zustand des Radiomarktes in Hessen seit 2010.
Die große Anfrage der Fraktion der SPD thematisiert die Verbreitung, Vielfalt und Programme des Radiomarktes in Hessen. Es werden Fragen zur Entwicklung der Radiosender, zur Nutzung öffentlicher und p...
❓ Start-up Hub Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt die Einrichtung des Start-up Hub Hessen und dessen Ziele.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Gründung des Start-up Hub Hessen, das als zentrale Anlaufstelle für Start-ups und Stakeholder in Hessen dient. Ziel ist es, das Start-up-Ökosystem...
❓ Start-up Hub Hessen Teil II
Die Anfrage behandelt den Aufbau des Start-up Hub Hessen und die Pläne der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert den geplanten Aufbau des Start-up Hub Hessen und die damit verbundenen Maßnahmen der Landesregierung. Es wird nach weiteren Standorten und der Notwend...
❓ Übergabe hochsensibler Ermittlungsdaten von der hessischen Staatsanwaltschaft an externe IT-Firmen, mit ungewisser Sicherheitsüberprüfung
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsüberprüfung von externen IT-Dienstleistern, die mit hochsensiblen Ermittlungsdaten arbeiten.
Die Kleine Anfrage behandelt die Übergabe hochsensibler Ermittlungsdaten von der hessischen Staatsanwaltschaft an externe IT-Firmen und die damit verbundenen Sicherheitsüberprüfungen der Mitarbeiter d...
❓ Internetbasierte Fahrzeugzulassung ohne nPA
Die Anfrage thematisiert die internetbasierte Fahrzeugzulassung in Hessen ohne neuen Personalausweis.
Die Kleine Anfrage behandelt die Möglichkeit der internetbasierten Fahrzeugzulassung in Hessen ohne den neuen Personalausweis (nPA). Die Fragesteller fragen nach den bestehenden Regelungen und der Ums...
❓ Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 44 in Höhe von Burghasungen (Stadt Zierenberg)
Die Anfrage behandelt die Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 44 in Burghasungen.
In der Anfrage wird die Situation der Lärmbelastung für die Bewohner von Burghasungen durch die Autobahn A 44 thematisiert. Es wird nach den Gründen für die Festlegung einer Geschwindigkeitsbegrenzung...
❓ Sicherheitsüberprüfung privater Datenauswerter im Bereich der Justiz
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsüberprüfungen privater Datenauswerter im Justizbereich in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, ob private Datenauswerter, die von hessischen Staatsanwaltschaften beauftragt werden, einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden, um den Zugang zu hochsensiblen Dat...