Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Überwachung und Bekämpfung der Raupen des Eichenprozessionsspinners in NRW
Die Anfrage behandelt die Überwachung und Bekämpfung der Raupen des Eichenprozessionsspinners in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der Abgeordneten Andreas Keith und Zacharias Schalley zielt darauf ab, Informationen zur Ausbreitung und Bekämpfung der Raupen des Eichenprozessionsspinners in Nordrhein-Westfalen zu erhal...
❓ Herausforderungen bei der Auszahlung von Spendengeldern an Flutopfer in NRW
Ernüchterung über die Auszahlung von Spendengeldern an Flutopfer in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen bei der Auszahlung von Spendengeldern an die Opfer der Hochwasser-Katastrophe in Nordrhein-Westfalen. Es wird die Situation ein Jahr nach der Flutkatastrop...
❓ Erhaltungsbedarf der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen und Prognosen seit 2015
Die Landesregierung wird zur Prognose des Erhaltungsbedarfs der Landesstraßen in NRW befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Erhaltungsbedarf der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen und fragt nach der Aktualität der Prognosen seit 2015. Der letzte Bericht über den Zustand der L...
❓ Maßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Bekämpfung von Energiearmut
Die Landesregierung wird zur Bekämpfung von Energiearmut in Nordrhein-Westfalen befragt.
Das Dokument behandelt die Maßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Bekämpfung von Energiearmut, insbesondere in Zeiten steigender Energiepreise. Es wird auf die Auswirkungen der Energiek...
❓ Auswirkungen des 9-Euro-Tickets auf den öffentlichen Personennahverkehr in NRW
Die Auswirkungen des 9-Euro-Tickets auf den öffentlichen Personennahverkehr in NRW werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen des 9-Euro-Tickets auf den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die hohe Nachfrage und die damit verbundenen Herausforderungen fü...
❓ Seilbahnen als Verkehrsmittel in Nordrhein-Westfalen: Stand und Zukunftsperspektiven
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Zukunft von Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Seilbahnen als Verkehrsmittel in Nordrhein-Westfalen und fragt nach der Anzahl der in Betrieb befindlichen Seilbahnen sowie nach Genehmigungen und Planung...
❓ Rolle der Organisierten Kriminalität bei Zwangsversteigerungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Rolle der Organisierten Kriminalität bei Zwangsversteigerungen von Immobilien in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Frage, ob und wie die Organisierte Kriminalität in Nordrhein-Westfalen Zwangsversteigerungen von Immobilien nutzt, um illegales Vermögen zu waschen. Es wird auf...
❓ Corona-Pandemie – Strafverfahren im Zusammenhang mit unrichtigen oder falschen Zeugnissen
Die Anfrage behandelt Strafverfahren wegen falscher Zeugnisse im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl der Ermittlungsverfahren in Hessen, die wegen unrichtiger oder gefälschter Zeugnisse im Kontext der Corona-Pandemie eingeleitet wurde...
❓ Maßnahmen bei längerdauerndem Stromausfall in Hessen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen und Risiken bei längerdauerndem Stromausfall in Hessen.
In der Anfrage wird das Risiko eines längerdauernden Stromausfalls in Hessen thematisiert. Insbesondere wird auf die steigende Stromnachfrage durch E-Fahrzeuge und Heizlüfter hingewiesen. Die Landesre...
❓ Ablassen von Kerosin aus Flugzeugen ("Fuel dumping")
Die Anfrage behandelt das Ablassen von Kerosin aus Flugzeugen und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert das Ablassen von Kerosin aus Flugzeugen, insbesondere die Umweltauswirkungen und die gesundheitlichen Risiken für die Bevölkerung. Es wird auf d...
❓ Zustand der Landesstraßen im Hochtaunuskreis
Zustand der Landesstraßen im Hochtaunuskreis und die Maßnahmen zur Sanierung.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Hochtaunuskreis und die Sanierungsmaßnahmen der Landesregierung. Es wird auf die Ergebnisse der Zustandserfassung und di...
❓ Klimaanpassung in Hessen: Maßnahmen zu Wasserspeicherung und zum Hochwasserschutz in hessischen Wäldern
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Klimaanpassung in Hessen, insbesondere zur Wasserspeicherung und Hochwasserschutz in Wäldern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Klimawandels auf Niederschlagsereignisse in Hessen und fragt nach Maßnahmen zur Wasserspeicherung und zum Hochwasserschutz in Wäldern. Es wird auf...
❓ HEUREKA - Fortschritt beim Hochschulbau
Die Anfrage behandelt den Fortschritt und die Herausforderungen des Hochschulbauprogramms HEUREKA in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler (Freie Demokraten) thematisiert den Stand des Hochschulbauprogramms HEUREKA in Hessen, das seit 2008 läuft und bis 2031 geplant ist. Es umfasst 240 Maßnahmen an 14...
❓ Maßnahmen für faire Honorare im Kulturbetrieb Nordrhein-Westfalens während der Corona-Pandemie
Die Landesregierung wird zu Maßnahmen für faire Honorare im Kulturbetrieb befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Schritte unternommen werden, um faire Honorare für Künstlerinnen und Künstler im Kulturbetrieb zu gewährleisten. Es wird auf die Bedeutung des K...
❓ Teilzeitquote von Lehrkräften an Schulen in Nordrhein-Westfalen zum Schuljahresbeginn 2022/2023
Die Anfrage behandelt die Teilzeitquote von Lehrkräften an Schulen in Nordrhein-Westfalen zum Schuljahresbeginn 2022/2023.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Teilzeitquote von Lehrkräften an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Die Fragesteller beziehen sich au...
❓ Anstieg von Holzdiebstählen in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Holzdiebstählen in NRW und die Reaktion der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Zunahme von Holzdiebstählen in Nordrhein-Westfalen angesprochen, die durch steigende Energiepreise und die Angst vor einem kalten Winter begünstigt wird. Die Fragesteller forde...
❓ Duldung von Straftätern in U-Bahnen: Vorfälle und rechtliche Maßnahmen in Deutschland
Die Anfrage behandelt die Duldung von Straftätern in Deutschland und spezifische Vorfälle in U-Bahnen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Duldung von Straftätern in Deutschland, insbesondere im Kontext einer Glasflaschen-Attacke in der U-Bahn. Es werden Fragen zur rechtlichen Situation und den Maßnahm...
❓ Zuwendungen der Stadt Köln an den Migrationsverein Sea-Eye e.V. und deren Zulässigkeit
Die Anfrage behandelt die Zulässigkeit von Zuwendungen der Stadt Köln an den Migrationsverein „Sea-Eye e.V.“.
In der Anfrage wird die Förderung des Migrationsvereins „Sea-Eye e.V.“ durch die Stadt Köln hinterfragt. Es wird argumentiert, dass die Zuwendungen nicht den kommunalen Aufgaben entsprechen, da die Ak...
❓ Personalmangel an Verkehrsflughäfen in Nordrhein-Westfalen und Auswirkungen auf Abläufe
Die Anfrage behandelt Personalmangel und dessen Auswirkungen an NRW-Verkehrsflughäfen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Esser und Dr. Christian Blex thematisiert den Personalmangel an den Verkehrsflughäfen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Düsseldorf und Köln/Bonn. Die Fr...
❓ Maßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch, insbesondere im Kontext der Missbrauchsfälle in Lügde und anderen Städten...
❓ Kostenübernahme von Leichenüberführungen ins Ausland durch die Stadt Dortmund
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme von Leichenüberführungen ins Ausland durch Kommunen.
In der Anfrage wird die Kostenübernahme der Stadt Dortmund für die Überführung eines senegalesischen Staatsbürgers ins Heimatland thematisiert. Es wird nach der gesetzlichen Grundlage und den üblichen...
❓ Rolle des DeZIM bei der Meldestelle für Rassismus in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Rolle des DeZIM bei der Meldestelle für Rassismus in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rolle des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) im Aufbau einer Meldestelle für Rassismus in Nordrhein-Westfalen. Die Fragestelle...
❓ Lehrkräftelücke in Nordrhein-Westfalen bis 2026/27 und Maßnahmen zur Schließung
Die Anfrage behandelt die drohende Lehrkräftelücke in Nordrhein-Westfalen bis 2026/27.
Die Kleine Anfrage thematisiert die voraussichtliche Lehrkräftelücke in Nordrhein-Westfalen bis zum Schuljahr 2026/27. Der Abgeordnete Prof. Dr. Andreas Pinkwart fragt die Landesregierung nach der Ein...
❓ Nachwuchsförderung und Personalentwicklung bei der NRW.BANK im Fachkräftemangel
Die Anfrage thematisiert die Nachwuchsförderung und Personalentwicklung bei der NRW.BANK.
Die Kleine Anfrage von Marcel Hafke befasst sich mit der Nachwuchsförderung und den Herausforderungen der NRW.BANK im Kontext des Fachkräftemangels und der sich verändernden Arbeitswelt. Es werden Maß...
❓ Teilnahme einer Pädophilen-Lobbygruppe am CSD Köln und die Antworten der Landesregierung
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Teilnahme einer Pädophilen-Lobbygruppe am CSD Köln.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Teilnahme einer Pädophilen-Lobbygruppe am Christopher Street Day in Köln. Es wird auf die Wahrnehmung und die Förderu...
❓ Sicherstellung der Ernährung von Heimtieren in Nordrhein-Westfalen während der Gasknappheit
Die Landesregierung wird zur Sicherstellung der Ernährung nordrhein-westfälischer Heimtiere befragt.
Die Anfrage thematisiert die Sicherstellung der Ernährung von Heimtieren in Nordrhein-Westfalen angesichts der Gasknappheit und steigender Produktionskosten. Die Fragesteller warnen vor möglichen Vers...
❓ Einrichtung von Meldestellen zur Erfassung queerfeindlicher und rassistischer Vorfälle
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die von der Landesregierung geplanten Meldestellen zur Erfassung von queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen. Diese sollen dazu dienen, Diskriminierung sichtbar zu...
❓ Teilzeitquote von Lehrkräften an Schulen in Nordrhein-Westfalen zum Schuljahresbeginn 2022/2023
Die Anfrage thematisiert die Teilzeitquote von Lehrkräften an Schulen in Nordrhein-Westfalen zum Schuljahresbeginn 2022/2023.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Teilzeitquote von Lehrkräften an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Anz...
❓ Nachwuchsförderung und Talententwicklung bei der NRW.BANK in Zeiten des Fachkräftemangels
Die Anfrage behandelt die Nachwuchsförderung bei der NRW.BANK und deren Maßnahmen zur Gewinnung junger Talente.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der NRW.BANK zur Gewinnung und Entwicklung junger Talente in Zeiten des Fachkräftemangels. Es wird untersucht, wie die Bank junge Menschen für eine Ka...
❓ Rolle des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung in der Meldestelle gegen Rassismus
Die Anfrage behandelt die Rolle des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) in der Meldestelle gegen Rassismus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des DeZIM bei der Einrichtung einer Meldestelle, die sich mit anti-schwarzem, antiasiatischem und anderem Rassismus beschäftigt. Es wird hinterfragt, inwiefer...
❓ Lehrkräftemangel in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen zur Bedarfsplanung
Die Landesregierung wird zur drohenden Lehrkräftelücke und notwendigen Maßnahmen befragt.
Das Dokument behandelt die drohende Lehrkräftelücke in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf die Schüler-Lehrer-Relation eingegangen und die Notwendigkeit einer...
❓ Kostenübernahme von Leichenüberführungen ins Ausland durch die Stadt Dortmund
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme von Leichenüberführungen ins Ausland durch Kommunen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kostenübernahme für die Überführung eines verstorbenen senegalesischen Staatsbürgers aus Dortmund in sein Heimatland. Es wird erfragt, auf welcher gesetzlichen...
❓ Riederwaldtunnel und Auswirkungen auf die Region
Die Anfrage behandelt den Riederwaldtunnel und seine Auswirkungen auf die Region.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bau des Riederwaldtunnels, der eine bessere Verkehrsanbindung zwischen der A 66 und der A 661 schaffen soll. Zudem wird die geplante Grünbrücke angesprochen, die fü...
❓ Kinder-Richtlinie
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert die Durchführung von U-Untersuchungen durch Hausärzte und Kinder- und Jugendmediziner in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der du...
❓ U3 Kindertagespflege in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der U3 Kindertagespflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert die Kindertagespflege für Kinder unter drei Jahren in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der aktuellen Situation, wie die Anzahl der Tagesp...
❓ Erneute Vakanz der Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau
Die Anfrage behandelt die wiederholte Vakanz der Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau.
In der Anfrage wird die wiederholte Vakanz der Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen zur Besetzung der Stelle und zu den damit verbundenen Herausf...
❓ Entwicklung Deutsches Feuerwehrmuseum Fulda II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Förderung des Deutschen Feuerwehrmuseums in Fulda.
In der Anfrage wird die geplante Zusammenlegung des Deutschen Feuerwehrmuseums mit der historischen Sammlung des Technischen Hilfswerks thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand de...
❓ Prävention und Bekämpfung von Waldbränden in Hessen: Waldwegenetz, Löschteiche und Brandschneisen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Waldbränden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wachsende Gefahr von Waldbränden in Hessen, insbesondere durch den Klimawandel. Es werden Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Waldbränden, wie die Bedeutung...
❓ Ermittlungen zu Messerstechereien in der Düsseldorfer Altstadt vom 6. auf 7. August 2022
Die Anfrage behandelt Messerstechereien in der Düsseldorfer Altstadt und die Ermittlungen dazu.
In der Kleinen Anfrage wird nach dem Stand der Ermittlungen zu Messerstechereien in der Düsseldorfer Altstadt gefragt. Die Vorfälle ereigneten sich in der Nacht vom 6. auf den 7. August 2022 und führt...
❓ Effektivität der Regionalen Rückkehrkoordinierungsstellen bei Rückführungen in NRW
Die Anfrage untersucht die Effektivität der Regionalen Rückkehrkoordinierungsstellen bei Rückführungen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Rolle der Regionalen Rückkehrkoordinierungsstellen (RRK) bei der Rückführung von ausreisepflichtigen Personen. Es werde...
❓ Rolle des WDR bei Vielehe und Familienzusammenführung von Flüchtlingen in Deutschland
Die Anfrage behandelt die Rolle des WDR in Bezug auf Vielehe und Familienzusammenführung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Sven Tritschler thematisiert die Unterstützung des WDR für Flüchtlinge, die in Vielehe leben. Es wird hinterfragt, inwiefern die Handlungse...
❓ Ermittlungen zu Drogenumschlagplatz und Razzia in Köln durch Polizei und Staatsanwaltschaft
Die Anfrage behandelt die polizeilichen Ermittlungen zu einem Drogenumschlagplatz in Köln.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft zu einer Razzia in Köln, bei der Drogen gefunden wurden. Es wird nach dem Status der Ermittlungen und weiteren D...
❓ Islamistische Bezüge des CLAIM-Netzwerks und Beteiligung der Landesregierung in NRW
Die Anfrage behandelt islamistische Bezüge des CLAIM-Netzwerks und die Beteiligung der Landesregierung daran.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias thematisiert die Beteiligung des Beauftragten des Integrationsministeriums an einer Kampagne des CLAIM-Netzwerks, das Verbindungen zu islamisti...
❓ Gewalt- und Amokprävention an Schulen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Gewalt- und Amokprävention an Schulen in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen zur Gewalt- und Amokprävention an Schulen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Schritten, die seit 2010 zur Verbesserung...
❓ Rückkehr von IS-Terroristen nach Nordrhein-Westfalen und deren Einstufung durch Sicherheitsbehörden
Die Anfrage behandelt die Rückkehr von IS-Terroristen und deren Einstufung durch Sicherheitsbehörden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner befasst sich mit der Rückkehr von IS-Terroristen nach Nordrhein-Westfalen und den damit verbundenen Sicherheitsfragen. Die Landesregierung wird um Aus...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherung der Trinkwasserversorgung bei Dürre in NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Dürreperiode und Wasserknappheit in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Dürreperiode und Wasserknappheit in Nordrhein-Westfalen. Es geht um die Maßnahmen, die die Landesregierung ergreift, um die Wasserversorgung in Zeiten extre...
❓ Kosten der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt
Die Anfrage behandelt die Kosten und die Beteiligung von NRW-Politikern an der Hochzeit des Bundesfinanzministers.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Kosten, die im Zusammenhang mit der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt für Nordrhein-Westfalen entstanden sind. Es wird erfragt, ob Regierungsmitgl...
❓ Einrichtung einer Stiftungsprofessur für Radverkehr an Hochschulen in NRW
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Stiftungsprofessur für Radverkehr an Hochschulen in NRW.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias thematisiert die geplante Einrichtung einer Stiftungsprofessur für Radverkehr in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung hat im Aktionsplan zu...
❓ Situation der Kavernen und Speicher für Gas und Öl in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation mit Gas und Öl in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Gas- und Ölspeicher in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der reduzierten Gaslieferungen aus Russland. Die Fragesteller erkundigen sich na...
❓ Schwarzstartfähigkeit von Kraftwerken in Nordrhein-Westfalen zur Wiederherstellung der Energieversorgung
Die Anfrage behandelt die Schwarzstartfähigkeit von Kraftwerken in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fähigkeit von Kraftwerken in Nordrhein-Westfalen, unabhängig vom Stromnetz zu starten, um im Falle eines Blackouts die Energieversorgung wiederherzustellen. Es wird...