Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen – Zahlen und Fakten
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Abläufe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen und fragt nach den Zahlen der Austritte sowie den Abläufen bei der Erklärung des Austritts. Es wird auf die Herausforderunge...
❓ Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage der Abgeordneten Andreas Keith und Zacharias Schalley zielt darauf ab, Informationen über die Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Diese Spinne breitet sich...
❓ Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen: Anklagen und Urteile im Überblick
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und die damit verbundenen Straftaten in NRW.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Zacharias Schalley und Markus Wagner thematisiert die Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird auf die Anzahl der Anklagen und Urte...
❓ Handlungsempfehlungen des WDR zur Vielehe und rechtliche Implikationen in NRW
Die Anfrage behandelt die Handlungsempfehlungen des WDR zur Vielehe und deren rechtliche Implikationen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Sven Tritschler thematisiert die Handlungsempfehlungen des WDR zur Einreise von Personen, die in Vielehe leben. Es wird hinterfragt, inwief...
❓ Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen zum Umgang mit invasiven Arten
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Fragen zur Gefährdung und zum Umgang mit dieser Art.
❓ Inklusion schwerbehinderter Menschen in das Arbeitsleben
Die Anfrage thematisiert die Sicherstellung der Inklusion schwerbehinderter Menschen im Arbeitsleben.
Die Anfrage befasst sich mit der Inklusion schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die diese Gruppe während der Pandemie e...
❓ Tötungsdelikt in Gummersbach: Ermittlungen zum Fall eines 24-Jährigen mit Schraubenzieher
Die Anfrage behandelt den Tötungsfall eines 24-Jährigen in Gummersbach mit einem Schraubenzieher.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Tötungsdelikt, das sich am 14. August 2022 in Gummersbach ereignete. Ein 34-Jähriger verletzte einen 24-Jährigen mit einem Schraubenzieher tödlich. Die Anfrag...
❓ Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen: Statistiken und Wartezeiten bei Amtsgerichten
Die Anfrage behandelt die Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen und deren Erfassung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen über die letzten zehn Jahre und die damit verbundenen Herausforderungen, wie lange Wartezeiten auf Termine bei de...
❓ Haldenabdeckung K+S Rückstandshalte Neuhof-Ellers
Die Anfrage behandelt die geplante Haldenabdeckung der K+S Rückstandshalde in Neuhof-Ellers.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die geplante Dickschichtabdeckung der Rückstandshalde der K+S Minerals and Agriculture GmbH in Neuhof-Ellers. Ziel ist es, Haldenwässer zu reduzieren...
❓ Unterstützung der Bürger bei der Grundsteuererklärung und Nutzung von ELSTER
Die Landesregierung wird gefragt, wie sie Bürgerinnen und Bürger bei der Grundsteuererklärung unterstützt.
In der Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Bürgerinnen und Bürger bei der Grundsteuererklärung thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die Eigentümerinnen und E...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Identitätsdiebstahl und Fallentwicklung in NRW
Die Landesregierung wird zu Maßnahmen gegen Identitätsdiebstahl befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie gegen Identitätsdiebstahl unternimmt und wie sich die Fälle in den letzten Jahren entwickelt haben.
❓ Finanzielle Unterstützung der Klimagruppe 'Letzte Generation' und verwandter Vereine
Die Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung der Klimagruppe 'Letzte Generation'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Strukturen und Fördergelder der Klimagruppe 'Letzte Generation'. Es wird untersucht, ob und inwiefern die Landesregierung Vereine unterstützt hat, die...
❓ Herausforderungen bei der Grundsteuererhebung und dem ELSTER-Portal in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Probleme und Herausforderungen bei der Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten, die Bürger bei der neuen Grundsteuererhebung haben, insbesondere durch das Onlineverfahren über das ELSTER-Portal. Es wird auf die Unzufriedenheit...
❓ Gesundheitsgefahr durch Mutterkornpilze in Lebensmitteln und Kontrolle in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsgefahr durch Mutterkornpilze in Lebensmitteln.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Risiken, die von mit dem Mutterkornpilz verseuchtem Mehl ausgehen. Es wird gefragt, ob die biologische Landwirtschaft zu einem vermehrten Auftreten des Pilzes in No...
❓ Terrorverfahren in Nordrhein-Westfalen: Islamismus vs. Rechtsextremismus
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Terrorverfahren in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Vergleich zwischen islamistischem und rechtsextremistischem Terrorismus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner befasst sich mit der Anzahl der Ermittlungsverfahren gegen Terrorismus in Nordrhein-Westfalen. Dabei wird ein Vergleich zwischen islamistischen und re...
❓ Rettungs- und Polizeieinsätze in der Düsseldorfer Altstadt am Wochenende des 22. bis 24. Juli 2022
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Art der Rettungs- und Polizeieinsätze in der Düsseldorfer Altstadt an einem Juli-Wochenende.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner befasst sich mit den Rettungs- und Polizeieinsätzen in der Düsseldorfer Altstadt während des Wochenendes vom 22. bis 24. Juli 2022. Es wird nach der A...
❓ Corona-Maßnahmen in Kitas und Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Corona-Situation in Kitas und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Dennis Maelzer befasst sich mit der Corona-Situation in Einrichtungen der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen. Es wird erfragt, wie die Landesregierun...
❓ Zukunft des Förderprogramms 'Sprach-Kitas' und Auswirkungen auf die Kindertagesbetreuung
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Zukunft des Förderprogramms 'Sprach-Kitas'.
Das Dokument behandelt die Beendigung des Bundesprogramms 'Sprach-Kitas' und die Auswirkungen auf die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen. Es werden Fragen zur Anzahl geförderter Kitas, den er...
❓ Krankenversicherungsschutz für nicht erwerbstätige Unionsbürger in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Krankenversicherungsschutz für nicht erwerbstätige Unionsbürger in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Krankenversicherungsschutz für nicht erwerbstätige Unionsbürger in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Kosten, die durch diese Gruppe im...
❓ Einsätze von Polizei und Rettungsdiensten während der Rheinkirmes 2022
Die Anfrage behandelt die Einsätze von Polizei und Rettungsdiensten während der Rheinkirmes 2022 in Düsseldorf.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Einsätzen von Polizei und Rettungsdiensten während der Rheinkirmes 2022 in Düsseldorf. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Einsätze und den Grü...
❓ Nebentätigkeiten von Beschäftigten der Staatskanzlei während des Wahlkampfs in NRW
Die Anfrage beschäftigt sich mit Nebentätigkeiten von Beschäftigten der Staatskanzlei für die CDU während der Wahlkampfzeit.
Die Kleine Anfrage der FDP-Abgeordneten Dietmar Brockes und Dr. Werner Pfeil thematisiert mögliche Nebentätigkeiten von Beschäftigten der Staatskanzlei für die CDU in der Vorwahlzeit. Es wird die Frag...
❓ Versetzung politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand seit 2012 in NRW
Die Anfrage behandelt die Versetzung politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Versetzung politischer Beamter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in den einstweiligen Ruhestand seit 2012. Die Fragesteller interessieren sich für die Anz...
❓ COVID-19-Tests von Ministerpräsident Hendrik Wüst während Dienstreise nach Israel
Die Anfrage behandelt die COVID-19-Tests des Ministerpräsidenten Hendrik Wüst während einer Dienstreise nach Israel.
In der Kleinen Anfrage wird die Anzahl und die Kosten der COVID-19-Tests untersucht, die Ministerpräsident Hendrik Wüst während seiner Dienstreise nach Israel durchgeführt hat. Die Anfrage thematisier...
❓ Konflikt zwischen Datenschutz und Opferschutz bei Datenübermittlung durch die Polizei
Die Anfrage behandelt den Konflikt zwischen Datenschutz und Opferschutz in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Spannungen zwischen Datenschutz und Opferschutz, insbesondere im Kontext der Übermittlung von Daten durch die Polizei an Opferhilfe- und Beratungsstellen. Es wird a...
❓ Genetische Vielfalt von Rotwild und Wildkatzen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die genetische Vielfalt von Wildtieren in Nordrhein-Westfalen, insbesondere von Rotwild und Wildkatzen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die genetische Vielfalt von Wildtieren in Nordrhein-Westfalen, insbesondere bei Rotwild und Wildkatzen. Die Fragesteller weisen auf die Gefahren hin, die durch Lebensra...
❓ Erhalt der Hofsynagoge in Detmold und Maßnahmen zum Denkmalschutz
Die Anfrage behandelt den Erhalt einer der ältesten Synagogen Norddeutschlands in Detmold.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der ehemaligen Hofsynagoge in Detmold thematisiert, die als eines der ältesten jüdischen Gotteshäuser Norddeutschlands gilt. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Zukunft der Waldarbeit mit Rückepferden
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Rückepferden in der Forstwirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Rückepferden in der Forstwirtschaft, insbesondere in schwer zugänglichen Gebieten. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Betriebe, der Be...
❓ Verfügbarkeit von Düngemitteln und Gülle in der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Dünger für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit von Dünger, insbesondere Gülle, für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft. Sie beleuchtet die Auswirkungen von Preissteigerungen und geopolitische...
❓ Informationssystem Tiergesundheit 4.0 und seine Auswirkungen auf die Nutztierhaltung
Die Anfrage behandelt das Informationssystem Tiergesundheit 4.0 und dessen Auswirkungen auf die Nutztierhaltung.
Die Anfrage der Abgeordneten Andreas Keith und Zacharias Schalley befasst sich mit dem Informationssystem Tiergesundheit 4.0, das seit Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen in Betrieb ist. Ziel des Systems...
❓ Wanderfischprogramm in Nordrhein-Westfalen: Maßnahmen und Projekte bis 2027
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Wanderfischprogramm in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Situation und den Maßnahmen des Wanderfischprogramms in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu Wanderfischarten...
❓ Unterstützungsmaßnahmen für Landwirte zur Bewältigung steigender Betriebskosten in NRW
Die Landesregierung wird zur Unterstützung von Landwirten bei steigenden Betriebskosten befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Betriebskosten in der Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen und fragt die Landesregierung nach Maßnahmen zur Unterstützung der Landwirte und zur Verhinde...
❓ Stand der deutschen Sprache und gendergerechte Sprache an Hochschulen in NRW
Die Anfrage behandelt den Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es werden mehrere Fragen zur Verwendung von gendergerechter Sprache und zur Anzahl bilin...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Identitätsdiebstahl in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach Maßnahmen der Landesregierung gegen Identitätsdiebstahl.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie gegen Identitätsdiebstahl unternimmt und wie sich die Fälle in den letzten Jahren entwickelt haben.
❓ Herausforderungen der Bürger bei der Grundsteuererklärung 2025 und Digitalisierung der Finanzverwaltung
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Bürger bei der neuen Grundsteuererklärung.
Die Anfrage befasst sich mit der neuen Grundsteuererklärung, die ab 2025 in Deutschland gilt. Eigentümer müssen zwischen Juli und Oktober 2022 eine Erklärung abgeben, was aufgrund der unzureichenden D...
❓ Digitale Erfassung von Grundsteuerdaten und Herausforderungen für Eigentümer in NRW
Die Landesregierung wird zur digitalen Erfassung von Grundsteuerdaten befragt.
In der Anfrage wird die Problematik der digitalen Datenerfassung für die neue Grundsteuererklärung thematisiert. Ab 2025 müssen Eigentümer eine Grundsteuererklärung abgeben, jedoch sind viele erforder...
❓ Lehrkräftesituation im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die Lehrkräftesituation im Hochtaunuskreis und die Auswirkungen des Fachkräftemangels.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die aktuelle Lehrkräftesituation im Hochtaunuskreis, insbesondere den Anstieg der arbeitsuchenden Lehrkräfte trotz steigender Schülerzahlen und den Fachk...
❓ Aufgabenübertragung im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes vom Land auf die kommunale Ebene
Die Anfrage behandelt die Übertragung von Aufgaben im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes auf die kommunale Ebene.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Übertragung von Aufgaben des Infektionsschutzgesetzes vom Land Hessen auf die kommunale Ebene. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Umsetzbarkeit u...
❓ Schaffung von bedarfsgerechten Versorgungsstrukturen
Die Anfrage thematisiert die Schaffung bedarfsgerechter Versorgungsstrukturen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Schaffung und Aufrechterhaltung bedarfsgerechter Versorgungsstrukturen im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Hessen. Die Fragesteller wollen wissen, w...
❓ Verzögerungen beim Anschluss von Solaranlagen
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen beim Anschluss von Solaranlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Probleme und Verzögerungen, die beim Anschluss von Photovoltaikanlagen in Hessen auftreten. Der Fragesteller weist auf die steigende Nachfrage nach Solarenergie hin un...
❓ Ausgestaltung der Landarztquote im Medizinstudium
Die Anfrage behandelt die Ausgestaltung der Landarztquote im Medizinstudium in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur Landarztquote im Medizinstudium in Hessen, die ab Oktober 2022 in Kraft treten sollen. Dabei wird insbesondere auf die Zulassungskriterien und die Ve...
❓ Stand der Reaktivierung von stillgelegten Schienenstrecken
Die Anfrage behandelt den Stand der Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit dem aktuellen Stand der Reaktivierung von stillgelegten Schienenstrecken in Hessen. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Fördermöglich...
❓ Abschlussprüfungen von Ausbildungen in leichter Sprache und Gewährleistung des Nachteilsausgleichs
Die Anfrage behandelt die Gewährleistung von Nachteilsausgleichen bei Abschlussprüfungen in leichter Sprache.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Regelungen bezüglich Nachteilsausgleichen für Auszubildende mit Beeinträchtigungen, insbesondere die Möglichkeit von Prüfungen in leichter Spr...
❓ Aktuelle Informationslage für ungewollt Schwangere in Hessen nach Abschaffung des Paragraf 219a
Die Anfrage behandelt die Informationslage für ungewollt Schwangere in Hessen nach der Abschaffung des Paragrafen 219a.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Informationslage für ungewollt Schwangere in Hessen nach der Abschaffung des Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches. Die Fragesteller möchten wissen, welche...
❓ Zukunft der Kompetenzzentren Frau und Beruf in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zur Zukunft der Kompetenzzentren Frau und Beruf befragt.
In der Anfrage wird die Fortführung der Kompetenzzentren Frau und Beruf in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Diese Zentren, die aus EFRE-Mitteln gefördert werden, stehen vor der Herausforderung, dass...
❓ Massenschlägerei in Essen mit 40 Beteiligten und Stand der Ermittlungen
Die Anfrage behandelt eine Massenschlägerei in Essen und die Ermittlungen dazu.
In dieser Anfrage wird ein Vorfall einer Massenschlägerei in Essen behandelt, bei dem etwa 40 Personen beteiligt waren. Die Landesregierung wird um Auskunft über den Stand der Ermittlungen gebeten.
❓ Nutzung von Deepfake-Videos als Ermittlungsmethode durch die Polizei in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Nutzung von Deepfake-Videos durch die Polizei.
Das Dokument behandelt die Nutzung von Deepfake-Videos als Ermittlungsmethode durch die Polizei. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung dieser Technik und der Ausstattung der nordrhein-we...
❓ Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen seit 2010 bis 2022
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen seit 2010. Es werden Maßnahmen des Landesstraßenbedarfsplans sowie deren Realisierung und Planung bis 2022 thematisiert.
❓ Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und finanzielle Auswirkungen auf Kommunen in NRW
Die Landesregierung wird zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Umsetzung eines Landtagsbeschlusses zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bis zum 30. Juni 2022 befragt. Der Abgeordnete Christian Dahm möchte w...
❓ Baulicher Zustand und Reaktivierung von Bahnstrecken im Schienenpersonennahverkehr in NRW
Die Anfrage behandelt den baulichen Zustand und die Reaktivierung von Bahnstrecken in NRW.
In der Kleinen Anfrage wird der bauliche Zustand von Bahnstrecken in Nordrhein-Westfalen untersucht, die für eine Reaktivierung im Rahmen der Zielnetzkonzeption des Schienenpersonennahverkehrs vorgese...
❓ Erteilung referenzieller Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen seit 2018
Die Anfrage behandelt die Erteilung referenzieller Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Art der referenziellen Baugenehmigungen, die in Nordrhein-Westfalen seit der Einführung des Verfahrens im Jahr 2018 erteilt wurden. Es wird nach den Auswirkunge...