Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Kriminalpolilzeiliche Untersuchungen bei ungeklärter Todesursache im Krankenhaus
Die Anfrage behandelt die kriminalpolizeilichen Untersuchungen bei ungeklärten Todesursachen in Krankenhäusern.
In der Anfrage wird erörtert, welche Maßnahmen Krankenhäuser ergreifen müssen, wenn ein Todesfall mit ungeklärter oder nicht natürlicher Ursache auftritt. Es werden rechtliche Grundlagen und Verfahren...
❓ Arbeitsbedingungen und Mängel, Wurstfabrik Wilke, Teil I
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen und Mängel in der Wurstfabrik Wilke.
Die Anfrage befasst sich mit den Arbeitsbedingungen und Hygienemängeln in der Wurstfabrik Wilke, die im Zusammenhang mit Listerienverunreinigungen steht. Es werden Fragen zu Kontrollen durch Gesundhei...
❓ Nachfrage zur Kleinen Anfrage Schaffung von Wohnraum in Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Schaffung von Wohnraum in Marburg-Biedenkopf und die dazugehörigen Förderprogramme.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Schaffung von Wohnraum in Marburg-Biedenkopf. Es werden verschiedene Aspekte der Fiskalerbschaften und die dazugehörigen Förderprogramme der Land...
❓ Abstammungsrechtliche Regelungen bei Kindern von lesbischen Ehepaaren
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen im Abstammungsrecht für Kinder von lesbischen Ehepaaren.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Herausforderungen, mit denen lesbische Ehepaare bei der Abstammung ihrer Kinder konfrontiert sind. Trotz der gesetzlichen Zulassung gleichgeschlechtlicher Ehen...
❓ Auswanderung deutscher Staatsbürger
Die Anfrage behandelt die Auswanderung deutscher Staatsbürger aus Hessen ins Ausland.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswanderung deutscher Staatsbürger aus Hessen und die Rückkehr von Auswanderern. Es werden aktuelle Statistiken und Studien zitiert, die die Beweggründe und demogr...
❓ Prüfung der Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung nach § 52 AO bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Frankfurt
Die Anfrage untersucht die Steuerbefreiung der AWO Frankfurt und mögliche Unregelmäßigkeiten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Voraussetzungen für die Steuerbefreiung der Arbeiterwohlfahrt Frankfurt. Es wird auf mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung von Leis...
❓ Klage gegen den Lärmaktionsplan Hessen - Teilplan Flughafen Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Klage gegen den Lärmaktionsplan Hessen für den Flughafen Frankfurt am Main.
In der Anfrage wird die Klage von Anwohnern gegen den Lärmaktionsplan Hessen für den Flughafen Frankfurt am Main thematisiert. Das Bundesverwaltungsgericht entschied, dass die Klage mangels Klagebefug...
❓ Genehmigung von Windenergieanlagen auf Flächen, die im Teilplan Erneuerbare Energien als Ausschlussflächen ausgewiesen wurden
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Windenergieanlagen auf Ausschlussflächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Genehmigung von Windenergieanlagen auf Flächen, die im Teilplan Erneuerbare Energien als Ausschlussflächen ausgewiesen sind. Es wird untersu...
❓ Verkauf von Wohnhäusern aus dem Besitz der Nassauischen Heimstätte in 34613 Schwalmstadt
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Wohnhäusern der Nassauischen Heimstätte in Schwalmstadt.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verkauf von Wohnhäusern der Nassauischen Heimstätte in Schwalmstadt thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen und den Auswirkungen dieses...
❓ Politische Stellungnahmen eines Verwaltungsrichters
Die Anfrage behandelt politische Stellungnahmen eines Verwaltungsrichters und deren Bewertung im Kontext des Grundgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Ulrich Wilken thematisiert die politischen Stellungnahmen eines Verwaltungsrichters, die Besorgnis hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit den Werten des Grundgesetzes und der Hess...
❓ Rhein-Main Universitäten, Synergie und Gender-Forschung
Die Anfrage behandelt die Synergieeffekte und die Situation der Gender-Forschung an den Rhein-Main-Universitäten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Synergieeffekten, die durch die Rahmenvereinbarung zwischen den Rhein-Main-Universitäten entstanden sind, sowie der Situation der Gender-Forschung an diesen Ins...
❓ Automatisierung des Asylverfahrens - Teil I
Die Anfrage behandelt die Automatisierung des Asylverfahrens in Hessen und die damit verbundenen Datenschutzfragen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Fortschritte bei der Digitalisierung des Asylverfahrens in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den Datenschutz und die Verwendung personenbezogen...
❓ Automatisierung des Asylverfahrens - Teil II
Die Anfrage behandelt die Automatisierung des Asylverfahrens und die damit verbundenen Datenverarbeitungsfragen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Automatisierung des Asylverfahrens und die damit verbundenen Fragen zur Datenverarbeitung und -sicherheit. Es wird insbesondere auf die Verknüpfun...
❓ Automatisierung des Asylverfahrens - Teil III
Die Anfrage behandelt die Automatisierung von Entscheidungen im Asylverfahren.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Rolle von Algorithmen im Asylverfahren und die damit verbundenen Fragen zur Diskriminierungsfreiheit der Entscheidungen. Es wird auch auf die Einb...
❓ Marode Landesstraße L3374 im Wispertal
Die Anfrage behandelt den Zustand der maroden Landesstraße L3374 im Wispertal und die geplanten Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die marode Landesstraße L3374 im Wispertal und die damit verbundenen Sanierungsbedarfe sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Verk...
❓ Zusammensetzung des Landtages in der 18. Wahlperiode
Die Anfrage behandelt die Sitzverteilung im Hessischen Landtag und mögliche Fehler bei der Berechnung.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel thematisiert die Zusammensetzung des Hessischen Landtags in der 18. Wahlperiode und die Berechnung der Sitze, insbesondere die Überhangmandate der CDU und die damit...
❓ Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen einen Polizisten aus Hessen wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung
Die Anfrage behandelt die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Polizisten wegen rechtsextremer Inhalte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einstellung eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Polizisten aus Hessen, der beschuldigt wurde, rechtsextreme Bilder in einer Chatgruppe geteilt zu haben. Die...
❓ Lehrkräfte mit Lehramtsbefähigung
Die Anfrage behandelt die Situation von Lehrkräften mit Lehramtsbefähigung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Studierenden, die seit 2010 ein Lehramtsstudium in Hessen begonnen und abgeschlossen haben, sowie deren Bewerbungssituation für den Schuldienst.
❓ Scheitern des Nationalen Bildungsrats
Die Anfrage behandelt das Scheitern des Nationalen Bildungsrats und die Position der hessischen Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt und Heiko Scholz thematisiert das Scheitern des Nationalen Bildungsrats und die Gründe, die die hessische Landesregierung dazu veranlasst haben, nicht aus den Planung...
❓ QSL-Mittel
Die Anfrage behandelt die Verwendung der QSL-Mittel an hessischen Hochschulen und deren Auswirkungen auf die studentische Mitbestimmung.
Die Kleine Anfrage von Janine Wissler thematisiert die Integration der QSL-Mittel in die Grundfinanzierung der Hochschulen in Hessen und die damit verbundenen Fragen zur studentischen Mitbestimmung. E...
❓ Einleitung eines rechtsstaatlichen Verfahrens gegen Björn Höcke
Die Anfrage behandelt die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen Björn Höcke aufgrund seiner Äußerungen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die rechtlichen Möglichkeiten zur Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen Björn Höcke, der als Landesbeamter in Hessen geführt wird. Es werden s...
❓ Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth
Die Anfrage behandelt die Planung und den Stand der Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Planung der Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth. Es werden Fragen zur Historie, den Kosten und den aktuellen Planungsstand gestellt.
❓ Zukunft von Hessen-Mobil
Die Anfrage befasst sich mit der Zukunft von Hessen Mobil und den Auswirkungen der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Auswirkungen der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung auf den Landesbetrieb Hessen Mobil. Es wird untersucht, wie viele Mitarbeiter betroffen...
❓ Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten in Hessen
Die Anfrage behandelt die rechtliche Grundlage der Kennzeichnungspflicht für Polizisten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten in Hessen sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen, die durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts beeinfl...
❓ Verträge des Landes Hessen mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Die Anfrage behandelt Verträge des Landes Hessen mit der Arbeiterwohlfahrt und deren Inhalte.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Verträge das Land Hessen in den letzten fünf Jahren mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) abgeschlossen hat und ob diese Verträge ordnungsgemäß erfüllt wurden.
❓ Zielabweichung vom Landesentwicklungsplan (LEP) - Mindestabstände von Hochspannungsleitungen
Die Anfrage behandelt die Zielabweichung vom Mindestabstand von Hochspannungsleitungen zur Wohnbebauung.
In der Anfrage wird die geplante Zielabweichung vom Mindestabstand von 400 m für Hochspannungsleitungen zur Wohnbebauung in Frankfurt am Main thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlic...
❓ Ungerechtfertigte Steuervorteile für die öffentlich-rechtlichen Sender
Die Anfrage thematisiert ungerechtfertigte Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Sender.
Die Kleine Anfrage behandelt die ungerechtfertigten Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, die vom Bundesrechnungshof kritisiert wurden. Es wird auf die pauschale Besteuerung eing...
❓ Einziehung der Kirchensteuer durch Finanzbehörden des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Einziehung der Kirchensteuer durch die hessischen Finanzbehörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einziehung der Kirchensteuer durch die Finanzbehörden in Hessen und die damit verbundenen Entschädigungen. Es wird erörtert, wie viel Prozent der Kirchensteuer die...
❓ Angriffe auf medizinisches Personal in Kliniken
Die Anfrage behandelt die zunehmenden Angriffe auf medizinisches Personal in Kliniken in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von verbalen und körperlichen Angriffen auf medizinisches Personal in hessischen Kliniken. Es wird auf kulturelle Unterschiede und unangemessene Erwartungen...
❓ Genehmigung und Überwachung von Shisha-Bars
Die Anfrage behandelt die Genehmigung und Überwachung von Shisha-Bars in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die steigende Anzahl von Shisha-Bars in Hessen und die unklare Genehmigungspraxis sowie die Überwachung dieser Betriebe. Es wird auf gesundheitliche Gefahren durch Kohlenmonox...
❓ Flächenverbrauch
Die Anfrage thematisiert den Flächenverbrauch in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Thema Flächenverbrauch in Hessen, insbesondere mit der Zunahme von Siedlungs- und Verkehrsflächen. Die Fragesteller fragen nach den Maßnahmen der Landesregi...
❓ Arbeitskreis für eine landesweite Gesamtübersicht mit Reaktivierungspotenzialen von stillgelegten Bahnschienen
Die Anfrage thematisiert die Reaktivierung stillgelegter Bahnschienen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Reaktivierung von stillgelegten Bahnschienen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorhaben, Kriterien für die Förderung und den Stand der Bestan...
❓ Stellenabbau bei Buderus Schleiftechnik in Aßlar und etwaige Wirtschaftsförderung mit öffentlichen Mitteln
Die Anfrage behandelt den Stellenabbau bei Buderus Schleiftechnik und die Nutzung öffentlicher Fördermittel.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert den geplanten Stellenabbau bei Buderus Schleiftechnik in Aßlar und untersucht, ob und in welchem Umfang das Unternehmen öffentliche Fördermittel erha...
❓ Forschungszentrum Keltenwelt in Glauburg
Die Anfrage behandelt den Stand und die Planung des Forschungszentrums Keltenwelt in Glauburg.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand der Planungen für das Forschungszentrum Keltenwelt in Glauburg thematisiert. Es werden Fragen zur Standortwahl, zur Zeitplanung und zu den finanziellen Aspekten a...
❓ Rückkehr von abgeschobenen Asylbewerbern nach Hessen
Die Anfrage behandelt die Rückkehr von abgeschobenen Asylbewerbern nach Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rückkehr von abgeschobenen Asylbewerbern nach Hessen thematisiert. Die Fragesteller verweisen auf Berichte über Wiedereinreisen und die damit verbundenen Herausforde...
❓ Eröffnung Gateway-Gardens
Die Anfrage behandelt die Eröffnung der S-Bahn-Station Gateway Gardens und die damit verbundenen organisatorischen Aspekte.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Eröffnung der S-Bahn-Station Gateway Gardens thematisiert. Es werden Fragen zur Terminwahl, den erforderlichen Maßnahmen für die öffentliche Zugänglichkeit sowie zu...
❓ Kurzzeitige Straßensperrungen zur Ausübung der Jagd
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von kurzzeitigen Straßensperrungen zur Ausübung der Jagd.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Schwierigkeiten bei der Genehmigung von kurzzeitigen Straßensperrungen zur Durchführung von Gesellschaftsjagden. Die Fragestellerin äußert Bedenken...
❓ Eingesetzte Software zur Wahlberechnung des Hessischen Landtages 2018 und 2009
Die Anfrage behandelt die eingesetzte Software zur Wahlberechnung des Hessischen Landtags in den Jahren 2018 und 2009.
In der Anfrage wird die Komplexität der Berechnung von Ausgleichsmandaten bei den Landtagswahlen in Hessen thematisiert. Es wird gefragt, welche Software und Computer für die Berechnung verwendet wurd...
❓ Anträge auf Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz von ehemaligen Heimkindern in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die Entschädigung ehemaliger Heimkinder in Hessen nach dem Opferentschädigungsgesetz.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Schwierigkeiten, die ehemalige Heimkinder in Hessen bei der Beantragung von Entschädigungen nach dem Opferentschädigungsgesetz haben. Die Frages...
❓ Anträge auf Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz von ehemaligen Heimkindern in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Entschädigungen für ehemalige Heimkinder in Hessen nach dem Opferentschädigungsgesetz.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Schwierigkeiten, die ehemalige Heimkinder in Hessen bei der Beantragung von Entschädigungen nach dem Opferentschädigungsgesetz haben. Es wird au...
❓ Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien
Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit von befristet beschäftigten Lehrkräften in Hessen während der Sommerferien.
In der Anfrage wird die Situation von befristet beschäftigten Lehrkräften in Hessen während der Sommerferien thematisiert. Es wird auf die Anzahl der arbeitslosen Lehrkräfte in den letzten Jahren eing...
❓ Dauer von Gerichtsverfahren
Die Anfrage behandelt die Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen und die damit verbundenen Rügen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen und die Anzahl der Rügen wegen überlanger Verfahren in den Jahren 2018 und 2019.
❓ Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL)
Die Anfrage behandelt die Rückkehr des Landes Hessen in die Tarifgemeinschaft der Länder.
In der Anfrage wird die Rückkehr des Landes Hessen in die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) thematisiert. Es wird auf die Vorteile des Hessentarifs hingewiesen und die Notwendigkeit von Gesprächen üb...
❓ Time Machine und Gigabitverbindungen von Staatsarchiven
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung von Staatsarchiven in Hessen und die Verfügbarkeit von Gigabitverbindungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Projekt 'Time Machine', das historische Quellen digitalisiert und vernetzt. Zudem wird die Verfügbarkeit von Gigabit-Internetanschlüssen in hessischen Staatsarc...
❓ Sicherheit hessischer Museumsbestände
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsvorkehrungen für hessische Museumsbestände.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitsvorkehrungen in hessischen Museen, insbesondere im Kontext von Kunstrauben und der Unersetzbarkeit von Museumsbeständen. Die Fragesteller fordern eine Be...
❓ Sachstand Sanierungsmaßnahmen am IG-Farbenhaus der Goethe Universität Frankfurt
Der Sachstand der Sanierungsmaßnahmen am IG-Farbenhaus der Goethe-Universität wird erfragt.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Sanierungsmaßnahmen am IG-Farbenhaus der Goethe-Universität Frankfurt thematisiert. Es wird hinterfragt, warum seit der Errichtung eines Bauzauns im Jahr 201...
❓ Freiwilligendienste
Die Kleine Anfrage behandelt die verschiedenen Freiwilligendienste in Hessen und deren Finanzierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Freiwilligendienste in Hessen behandelt, einschließlich der Anzahl der verschiedenen Dienste und deren Unterschiede. Zudem wird die Finanzierung durch Bund...
❓ Gebühren Pflegeausbildung
Die Anfrage behandelt die Prüfungsgebühren für die Pflegeausbildung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Höhe der Prüfungsgebühren für verschiedene Pflegeberufe in Hessen erfragt. Es wird auch nach den zukünftigen Gebühren für die generalistische Pflegeausbildung und die S...
❓ Investitions- und Strukturförderung der Krankenhäuser in Hessen
Die Anfrage behandelt den Investitionsbedarf und die IT-Sicherheit der Krankenhäuser in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den zusätzlichen Investitionsbedarf der hessischen Krankenhäuser, der nicht durch Landesmittel gedeckt wird, sowie die Maßnahmen zur Gewährleistung der IT-Sicherheit in...
❓ Finanzielle Unterstützung des ökumenischen Kirchentags 2021 durch das Land Hessen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des ökumenischen Kirchentags 2021 durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanzielle Unterstützung des ökumenischen Kirchentags 2021 in Frankfurt am Main durch das Land Hessen. Es wird hinterfragt, auf welcher Gru...