Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Ausländische Gefährder in Hessen, Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation ausländischer Gefährder in Hessen und deren Abschiebung.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation ausländischer Gefährder in Hessen thematisiert, insbesondere deren Haftstatus und Abschiebungen. Es wird auf die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung...
❓ Ausländische Gefährder in Hessen, Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation ausländischer Gefährder in Hessen und deren Einstufung.
Die Kleine Anfrage von Dirk Gaw und Klaus Herrmann thematisiert die Situation ausländischer Gefährder in Hessen. Es werden Informationen zu deren Haftstatus, Abschiebungen und Einstufungen als Gefährd...
❓ Ausländische Gefährder in Hessen, Teil III
Die Anfrage behandelt die Situation ausländischer Gefährder in Hessen und deren Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation ausländischer Gefährder in Hessen, deren Einstufung, Haftbedingungen und Abschiebungen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Gefährder und...
❓ Ausländische Gefährder in Hessen, Teil IV
Die Anfrage behandelt die Situation ausländischer Gefährder in Hessen und deren Abschiebung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation ausländischer Gefährder in Hessen, deren Einstufung und die Maßnahmen der Landesregierung zur Abschiebung. Es wird auf die Anzahl der Gefährder, deren Haf...
❓ Schutz vor Verkehrslärm in Ortschaften
Die Anfrage behandelt den Schutz vor Verkehrslärm in Ortschaften, insbesondere durch Tempo-30-Zonen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz vor Verkehrslärm in Ortschaften, insbesondere die Anordnung von Tempo-30-Zonen auf Bundes- und Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis. Es wird untersucht, wo solch...
❓ Ausländische Gefährder in Hessen, Teil V
Die Anfrage behandelt die Situation ausländischer Gefährder in Hessen und deren Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage von Dirk Gaw und Klaus Herrmann thematisiert die Situation ausländischer Gefährder in Hessen, deren Haftstatus und Abschiebungen. Es wird auf die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehör...
❓ Ausländische Gefährder in Hessen, Teil VI
Die Anfrage behandelt die Situation ausländischer Gefährder in Hessen und deren Abschiebung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl und dem Status ausländischer Gefährder in Hessen sowie deren Abschiebung. Es wird auf die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Extremismus un...
❓ Modellprojekt Smart Cities
Die Anfrage behandelt die Teilnahme hessischer Kommunen am Modellprojekt Smart Cities und die Reaktion der Landesregierung.
In der Anfrage wird das Modellprojekt Smart Cities des Bundesinnenministeriums thematisiert, das 13 Kommunen unterstützt. Die Fragesteller kritisieren, dass hessische Kommunen nicht berücksichtigt wur...
❓ Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für forensische Psychiatrie, Teil III
Die Anfrage behandelt die Situation von psychisch kranken Straftätern im Maßregelvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl psychisch kranker Straftäter im Maßregelvollzug in Hessen, insbesondere im Hinblick auf Delikte im Zusammenhang mit Pädophilie. Die Fragesteller beziehen...
❓ Planung der Ortsentlastungsstraße in Ginsheim im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Planung und den Bau der Ortsentlastungsstraße in Ginsheim.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis befasst sich mit der Planung der Ortsentlastungsstraße in Ginsheim im Kreis Groß-Gerau. Diese Straße soll den Durchgangsverkehr von den Hauptstraßen entlasten und d...
❓ Baustellen an der BAB 5 II
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Verkehrsverstöße an Baustellen der BAB 5 zwischen 2007 und 2019.
In der Anfrage wird die Anzahl der Verkehrsteilnehmer erfragt, die zwischen 2007 und 2019 an Baustellen der BAB 5 mit Bußgeldern belegt wurden. Es wird auf eine vorherige Anfrage verwiesen, bei der ei...
❓ Gespräche des Landes Hessen mit der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen (AGAH)
Die Anfrage behandelt Gespräche der Landesregierung mit der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gespräche zwischen der Landesregierung Hessen und der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen (agah) bezüglich der politischen Teilhabe ausländischer Einwoh...
❓ Befristete Genehmigungen für Windenergieanlagen und Kompensationserfordernis
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Windenergieanlagen und die damit verbundenen Kompensationserfordernisse in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Andreas Lichert und Klaus Gagel befasst sich mit der Erteilung befristeter Genehmigungen für Windenergieanlagen in Hessen sowie den damit verbundenen naturschutzrechtlichen Komp...
❓ Abweichungen vom TV-H im Land Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt Abweichungen von tarifvertraglichen Gehältern im öffentlichen Dienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Gehältern im öffentlichen Dienst des Landes Hessen und hinterfragt, wie oft von den tarifvertraglichen Einstufungen abgewichen wurde. Insbesondere wird auf die...
❓ Abweichungen vom TV-H im Land Hessen Teil II
Die Anfrage thematisiert Gehaltsabweichungen im öffentlichen Dienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Abweichungen von Gehältern im öffentlichen Dienst in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TV-H). Die Fragesteller...
❓ Klimaschutz in Hessen: Wie wirkt der integrierte Klimaschutzplan 2025 Teil 1
Die Anfrage thematisiert die Wirksamkeit des integrierten Klimaschutzplans 2025 in Hessen.
In der Anfrage wird die Wirksamkeit des integrierten Klimaschutzplans 2025 in Hessen hinterfragt. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen zur Reduktion von CO2-Emissionen beitragen und welch...
❓ Klimaschutz in Hessen: Wie wirkt der integrierte Klimaschutzplan 2025 Teil 2
Die Anfrage behandelt die Wirksamkeit des integrierten Klimaschutzplans 2025 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Thorsten Felstehausen thematisiert die Wirksamkeit des integrierten Klimaschutzplans 2025 der Hessischen Landesregierung. Es wird hinterfragt, wie die 140 Maßnahmen des Plans zu...
❓ Makerspaces in Hessen
Die Anfrage behandelt die Rolle und Unterstützung von Makerspaces in Hessen.
In der Anfrage wird die Bedeutung von Makerspaces in Hessen thematisiert, die als offene Werkstätten für kreative Projekte und Lernen dienen. Die Landesregierung wird um Informationen zu ihrer Rolle u...
❓ Prüfung von ÖPP-Projekten durch den Landesrechnungshof
Die Anfrage behandelt die Prüfung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften durch den Landesrechnungshof.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Prüfung von verschiedenen ÖPP-Projekten durch den Landesrechnungshof Hessen. Es wird gefragt, ob die Wirtschaftlichkeit dieser Projek...
❓ Ärztliche Versorgung im Landkreis Kassel
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Kassel und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle ärztliche Versorgung im Landkreis Kassel, einschließlich der Anzahl der tätigen Ärzte und deren Altersstruktur. Es wird auch die Entwicklung der ärztlichen...
❓ Ärztliche Versorgung im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda. Es werden verschiedene Aspekte der ärztlichen Tätigkeit, Alt...
❓ Einstellung der Förderung der Informationsstelle Antisemitismus in Kassel Teil I
Die Anfrage behandelt die Einstellung der Förderung der Informationsstelle Antisemitismus in Kassel.
Die Anfrage thematisiert die Schließung der Informationsstelle Antisemitismus in Kassel und die Gründe für die fehlende Förderung durch das Land Hessen. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich d...
❓ Einstellung der Förderung der Informationsstelle Antisemitismus in Kassel Teil II
Die Anfrage behandelt die Einstellung der Förderung der Informationsstelle Antisemitismus in Kassel.
Die Anfrage thematisiert die Entscheidung der Hessischen Landesregierung, die Förderung der Informationsstelle Antisemitismus in Kassel einzustellen. Dies geschah im Kontext einer zunehmenden Besorgni...
❓ Radwege entlang von Landesstraßen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Bau von Radwegen entlang von Landesstraßen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die rechtlichen Möglichkeiten und Zuständigkeiten für den Bau von Rad- und Gehwegen entlang von Landesstraßen in Hessen. Es wird erörtert, ob...
❓ Vorgänge um die Kreisverbände Frankfurt und Wiesbaden der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Untersuchung der Vorgänge bei den AWO-Kreisverbänden Frankfurt und Wiesbaden.
Das Dokument behandelt die Vorgänge bei den Kreisverbänden der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt und Wiesbaden, die in einer Pressekonferenz des Bundesverbands thematisiert wurden. Es geht um überhöhte G...
❓ Häusliche Gewalt und Partnerschaftsgewalt sowie die Situation von Frauenhäusern in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von häuslicher Gewalt und Frauenhäusern in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation von häuslicher Gewalt und Partnerschaftsgewalt in Hessen thematisiert, insbesondere die Entwicklung der Belegungszahlen von Frauenhäusern und die Situation von betrof...
❓ Gefährdungseinschätzung der Landesregierung für das Land Hessen allgemein und speziell für die Stadt Gießen
Die Anfrage behandelt die Gefährdungseinschätzung der Landesregierung für Hessen und die Stadt Gießen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gefährdungseinschätzung der Landesregierung für Hessen und speziell für Gießen, insbesondere im Hinblick auf Anschlagsgefahren durch extremistische Täter oder O...
❓ Flächenverbrauch in Folge der Anwendung des § 13 b BauGB in Hessen
Die Anfrage behandelt den Flächenverbrauch in Hessen aufgrund des § 13b BauGB.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Flächenverbrauch in Hessen, der durch die Anwendung des § 13b BauGB verursacht wird. Die Fragesteller weisen auf die alarmierenden Zahlen des Flächenverbrauchs hin...
❓ Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr erst nach über 30 Fällen von mutmaßlicher Brandstiftung für einschlägig vorbestraften 46-Jährigen
Die Anfrage behandelt die Anordnung von Untersuchungshaft gegen einen mutmaßlichen Brandstifter.
In der Anfrage wird die Anordnung von Untersuchungshaft gegen einen 46-Jährigen diskutiert, der verdächtigt wird, eine Serie von Brandstiftungen begangen zu haben. Trotz zahlreicher Hinweise und Verda...
❓ Eignung externer Kräfte der verlässlichen Schulzeit und bei Inanspruchnahme von Personaldienstleistungen
Die Anfrage behandelt die Eignung externer Kräfte für die verlässliche Schulzeit und Personaldienstleistungen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Eignung externer Kräfte, die im Rahmen der verlässlichen Schulzeit und bei Personaldienstleistungen eingesetzt werden. Es wird auf die Neuerunge...
❓ Melderegister für Fehlbildungen bei Neugeborenen
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit eines Melderegisters für Fehlbildungen bei Neugeborenen.
Die Anfrage thematisiert das gehäufte Auftreten von Fehlbildungen bei Neugeborenen und die Forderung nach einem bundesweiten Melderegister, um Ursachen besser erfassen zu können.
❓ Hessenstiftung
Die Anfrage behandelt die Kritik des Landesrechnungshofs an der Hessenstiftung und deren Wirtschaftlichkeit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Kritik des Hessischen Landesrechnungshofs an der Hessenstiftung, insbesondere bezüglich der Wirtschaftlichkeit und der Umsetzung ihrer Proje...
❓ Artikel 101 der Hessischen Verfassung
Die Anfrage thematisiert die grundgesetzliche Konformität des Artikels 101 der Hessischen Verfassung.
In der Anfrage wird die Regelung des Artikels 101 Absatz 3 der Hessischen Verfassung hinterfragt, die Angehörige von Herrscherfamilien von Regierungsämtern ausschließt. Die Fragesteller argumentieren,...
❓ Lärmschutzmaßnahmen am Frankfurter Flughafen - Teil 1
Die Anfrage behandelt Lärmschutzmaßnahmen am Frankfurter Flughafen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Lärmschutzmaßnahmen am Frankfurter Flughafen, die seit 2014 umgesetzt werden. Es werden verschiedene Maßnahmen zur Lärmminderung und d...
❓ Lärmschutzmaßnahmen am Frankfurter Flughafen - Teil 2
Die Anfrage behandelt Lärmschutzmaßnahmen am Frankfurter Flughafen und deren Auswirkungen auf Schulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die Lärmschutzmaßnahmen am Frankfurter Flughafen, insbesondere die Auswirkungen auf Grundschulen und die angebotenen Unterstützungsmaßnahmen der Landes...
❓ Schulfahrten im Schuljahr 2018/2019
Die Anfrage behandelt die CO2-Emissionen von Schulfahrten und deren Zielorte im Schuljahr 2018/2019.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Schulfahrten auf die CO2-Emissionen, insbesondere im Kontext der Klimadiskussion und der 'Fridays-for-Future'-Bewegung. Es wird untersucht, wie viele Schu...
❓ Schutz von Beamten vor kriminellen Clan-Mitgliedern
Die Anfrage thematisiert den Schutz von Beamten vor Bedrohungen durch kriminelle Clan-Mitglieder.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn befasst sich mit dem Schutz von Beamten, insbesondere Polizeibeamten, vor Bedrohungen durch Mitglieder krimineller Clans. Es wird auf Berichte aus Niedersachsen ver...
❓ Steuerlicher Querverbund
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des steuerlichen Querverbunds auf hessische Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den steuerlichen Querverbund kommunaler Unternehmen in Hessen und die rechtlichen Fragestellungen, die sich aus den Entscheidungen des Bundesfin...
❓ Windkraftanlagen: Mögliche Finanzierungslücken beim Rückbau
Die Anfrage behandelt mögliche Finanzierungslücken beim Rückbau von Windkraftanlagen.
In der Anfrage wird untersucht, ob es Finanzierungslücken beim Rückbau von Windkraftanlagen gibt und welche Auflagen zur Hinterlegung von Sicherheitsleistungen bestehen. Die Fragesteller möchten Klarh...
❓ Finanzielle Belastung durch Ausbildungsabgaben für Pflegeheime
Die Anfrage behandelt die finanziellen Belastungen von Pflegeheimen durch Ausbildungsabgaben.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Belastungen, die Pflegeeinrichtungen durch Ausbildungsabgaben im Rahmen des Pflegeausbildungsfonds erfahren. Insbesondere wird auf die Schließung des A...
❓ Straßenausbaubeiträge
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Unsicherheiten und Herausforderungen, die mit der Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in hessischen Kommunen verbunden sind. Die Fragesteller äußern...
❓ Finanzierung Wassererlebnishaus Fuldatal
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Wassererlebnishauses in Fuldatal und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung des Wassererlebnishauses in Fuldatal durch die Landesregierung in den letzten fünf Jahren sowie die Pläne zur Förderung von Umweltbildungs...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen Einschätzungen im Finanzbereich des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Die Anfrage befasst sich mit der Beauftragung von externen Beratungsleistungen im Finanzbereich des Ministeriums.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Finanzbereich des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Die Fragesteller möchte...
❓ Verzögerte Gehaltsauszahlungen für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst
Die Anfrage behandelt die verzögerten Gehaltsauszahlungen für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst.
In der Anfrage wird die Problematik der verzögerten Gehaltsauszahlungen für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst thematisiert. Es wird auf die Gründe für die Verzögerungen eingegangen und die Anzahl der...
❓ Hessens Champions 2019
Die Anfrage behandelt den Wettbewerb Hessen Champions 2019 und die damit verbundenen Kosten und Veröffentlichungen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph befasst sich mit dem Wettbewerb Hessen Champions 2019, der jährlich vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen ausgerichtet wird. Es w...
❓ Behördenzentrum Fulda
Die Anfrage behandelt bauliche Mängel im Behördenzentrum Fulda und geplante Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den baulichen Mängeln im Behördenzentrum Fulda und den geplanten Sanierungsmaßnahmen. Die Fragesteller thematisieren die Notwendigkeit von Sanierungen und die damit...
❓ Fortbildungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommunaler Ordnungsbehördenbezirke
Die Anfrage behandelt die Fortbildungen für Mitarbeiter kommunaler Ordnungsbehörden im Bereich Gefahrgut.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortbildungsmöglichkeiten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommunaler Ordnungsbehördenbezirke in Hessen, insbesondere im Bereich der Gefahrgutüberwachung. Es wi...
❓ Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis Teil I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis.
In der Anfrage wird die Entwicklung von Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis thematisiert, insbesondere die Stadt Nidderau, die den Status eines Mittelzentrums anstrebt. Die Landesregierung wird um Ausk...
❓ Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis Teil II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis und die Überarbeitung des Landesentwicklungsplans.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Heinz Lotz thematisiert die Bestrebungen der Stadt Nidderau, Mittelzentrum zu werden, sowie die geplante Überarbeitung des Landesentwicklungsplans in Hessen....
❓ Gefährliche Orte
Die Anfrage behandelt die Einstufung gefährlicher Orte in Hessen und die damit verbundenen Maßnahmen.
In der Kleinen Anfrage wird die Einstufung gefährlicher Orte in Hessen thematisiert. Es wird nach den Kriterien gefragt, die zur Einstufung führen, sowie nach den Maßnahmen der Polizei an diesen Orten...