Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Versorgungsengpässe mit Medikamenten
Die Anfrage behandelt die aktuellen Versorgungsengpässe mit Medikamenten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Lieferengpässe bei Medikamenten in Hessen, die in den letzten Jahren vermehrt in den Medien berichtet werden. Dabei werden verschiedene Medikamentengrup...
❓ Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten nach Inkrafttreten der europäischen Medizinprodukteverordnung - MDR
Die Anfrage behandelt mögliche Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten nach der neuen EU-Verordnung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die potenziellen Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten, die durch die neue europäische Medizinprodukteverordnung (MDR) entstehen könnten. Die Fragesteller äußern Bed...
❓ Asylunterkünfte der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt finanzielle Unregelmäßigkeiten bei Asylunterkünften der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Unregelmäßigkeiten der Arbeiterwohlfahrt (AWO) bei der Bereitstellung von Asylunterkünften in Frankfurt am Main. Es wird berichtet, dass die AWO überhö...
❓ PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3
Die Anfrage behandelt die PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die unerwartet hohe Belastung des Erdaushubs mit polyfluorierten Chemikalien (PFC) beim Bau des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen. Die Anfrag...
❓ Unternehmenspolitik Nassauische Heimstätten
Die Anfrage behandelt die Unternehmenspolitik der Nassauischen Heimstätten im Kontext des Wohnungsbaus in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle der Nassauischen Heimstätte als größtes Wohnungsunternehmen in Hessen und deren Strategien zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Die Fragesteller erkundigen...
❓ Verkehrssituation im Darmstädter Osten
Die Anfrage behandelt die prekäre Verkehrssituation im Osten Darmstadts und die notwendigen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die schwierige Verkehrssituation im Osten Darmstadts und die Notwendigkeit umfassender Maßnahmen zur Verbesserung. Es werden verschiedene Lösungen, wie der Bau eines sc...
❓ Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen und die Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium und anderen Institutionen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere die Zusammenarbeit des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration mit dem Landeswohlfahrtsver...
❓ Rechtsgrundlage für Fixierung in Psychiatrien
Die Anfrage behandelt die Rechtsgrundlage für Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen in Hessen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer klaren Rechtsgrundlage für Fixierungen in psychiatrischen Kliniken thematisiert. Es wird auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt verwiesen, das die...
❓ Krisenmanagement an Schulen I
Die Anfrage behandelt das Krisenmanagement an Schulen in Hessen und die Unterstützung durch Krisenteams.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis thematisiert das Krisenmanagement an Schulen in Hessen, insbesondere die Rolle der Schulpsychologischen Kriseninterventionsteams (SKIT) und deren Unterstützung für...
❓ Krisenmanagement an Schulen II
Die Anfrage behandelt das Krisenmanagement an Schulen in Hessen und die Rolle der Schulpsychologen.
In der Anfrage wird das Krisenmanagement an Schulen in Hessen thematisiert, insbesondere die Rolle der Schulpsychologischen Kriseninterventionsteams (SKIT). Es werden Informationen zu den eingesetzten...
❓ Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel Teil I
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Sanierungsoffensive für Landesstraßen im Landkreis Kassel, die von 2016 bis 2022 durchgeführt wird. Die Fragesteller möchten Informationen über de...
❓ Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel Teil II
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube und Oliver Ulloth thematisiert die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel. Es werden Informationen zu den Sanierungsmaßnahmen und dem...
❓ Stellenbesetzung Landesamt für Verfassungsschutz
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung im Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unbesetzten Stellen im Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen und die Pläne der Landesregierung zur Besetzung dieser Stellen mit Polizeibeamten. Es wird auf den...
❓ Ländliche Regionen in Hessen - Teil 2 ÖPNV
Die Anfrage behandelt die Investitionen des Landes Hessen in den öffentlichen Personennahverkehr.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Investitionen des Landes Hessen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) seit 2014, insbesondere in ländlichen Regionen.
❓ Ländliche Regionen in Hessen - Teil 3 Gigabitversorgung
Die Anfrage behandelt die Gigabitversorgung in ländlichen Regionen Hessens und die Fortschritte der Landesregierung.
Die Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Gigabitversorgung in ländlichen Regionen Hessens. Es wird untersucht, wie viele Gemeinden bereits über eine flächendeckende Gigabitversorgung verfügen und...
❓ Förderung der Musikschulen im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Förderung von Musikschulen im Wetteraukreis durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird die Rolle der Musikschulen im Wetteraukreis und deren Förderung durch die Landesregierung thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die Höhe der Fördermittel und di...
❓ Neukonzeption der Pflegeausbildung (Generalistik)
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen zur Umsetzung der neuen generalistischen Pflegeausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der neuen generalistischen Pflegeausbildung in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Ausbildungspartner. Es wird auf die Notwendigkei...
❓ Europäische Fördermittel
Die Anfrage behandelt die Verwendung und Wirkung europäischer Fördermittel in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Verwendung europäischer Fördermittel in Hessen, insbesondere die Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und d...
❓ Ziel-Erreichung Fördermittel im Rahmen der EU-Strukturförderung (EFRE)
Die Anfrage behandelt die Zielerreichung von Fördermitteln im Rahmen der EU-Strukturförderung in Hessen.
In der Anfrage wird die Zielerreichung von Fördermitteln im Rahmen der EU-Strukturförderung (EFRE) in Hessen thematisiert. Die Europäische Kommission überprüfte 2019 die Zielerreichung, die für die Au...
❓ Neubau Hessisches Landeslabor
Die Anfrage behandelt den geplanten Neubau des Hessischen Landeslabors und die damit verbundenen Bedenken.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert den Neubau des Hessischen Landeslabors in Kassel, der als PPP-Projekt realisiert werden soll. Es werden Bedenken geäußert, dass die Planungen nicht a...
❓ Freiwillige Rückkehr mit der Förderrichtlinie des Landes Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt die freiwillige Rückkehr von Ausländern aus Hessen und die dazugehörige Förderrichtlinie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Rückkehr von Ausländern in ihr Heimatland und die entsprechenden Fördermöglichkeiten des Landes Hessen. Es wird auf die Förderrichtlinie Hessen eingegan...
❓ Freiwillige Rückkehr mit der Förderrichtlinie des Landes Hessen Teil III
Die Anfrage behandelt die freiwillige Rückkehr von Ausländern aus Hessen und deren Wiedereinreise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Rückkehr von Ausländern aus Hessen und fragt nach der Wiedereinreise dieser Personen sowie der Rückforderung von Fördermitteln.
❓ Sicherheitsmaßnahmen und Notfallmanagement in Straßenverkehrstunneln, an Lärmschutzwänden und in Einhausungen in Hessen
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmaßnahmen und Notfallmanagement in hessischen Verkehrstunneln.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitsmaßnahmen und das Notfallmanagement in Straßenverkehrstunneln, Lärmschutzwänden und Einhausungen in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu Tunnelgrößen,...
❓ Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Einhaltung von Pflegepersonaluntergrenzen in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Umsetzung der Pflegepersonaluntergrenzen in hessischen Krankenhäusern. Es werden Fragen zur Einhaltung der Vorgaben, wirtschaftlichen Sanktionen un...
❓ 3. Niddertalbahnkonferenz
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Stärkung der Leistungsfähigkeit der Niddertalbahn.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Niddertalbahn, einschließlich der Elektrifizierung und des Ausbaus der Strecke. Die Fragesteller erkund...
❓ Schulleitungen an Grundschulen
Die Anfrage behandelt die Besetzung von Schulleitungen an Grundschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Besetzung von Schulleitungen an Grundschulen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der vakanten Stellen, zur Dauer der Besetzungsverfahren und zu den Herausforderu...
❓ Krankenpflegehelfer I
Die Anfrage behandelt die Ausbildungssituation von Krankenpflegehelfern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausbildung von Krankenpflegehelfern in Hessen und die Herausforderungen, die Ausbildungsstätten dabei erleben. Es wird auf die Notwendigkeit von qualifiziertem Pers...
❓ Krankenpflegehelfer II
Die Anfrage behandelt die Ausbildung von Krankenpflegehelfern und die Qualifikation der Lehrkräfte in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation der Ausbildung von Krankenpflegehelfern in Hessen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die sich aus den gesetzlichen Anforderungen an die Qual...
❓ Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) auf hessische Heilmittelerbringer
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes auf hessische Heilmittelerbringer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit den Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) auf die Vergütung und Praxis der Heilmittelerbringer in Hessen. Es wird un...
❓ Verschärfung europäische Waffenrichtlinie, Teil I
Die Anfrage thematisiert die Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie in Reaktion auf das Attentat in Halle. Die Fragesteller thematisieren die Umsetzung des Waffengesetzes...
❓ Verschärfung europäische Waffenrichtlinie, Teil II
Die Anfrage behandelt die Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie durch den Bundesinnenminister und die damit verbundenen Änderungen im deutschen Waffenrecht. Insbesondere wi...
❓ Psychische Belastungen bzw. Erkrankungen und deren Folgen bei hessischen Polizeibeamten
Die Anfrage thematisiert psychische Belastungen und Erkrankungen bei hessischen Polizeibeamten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den psychischen Belastungen und Erkrankungen von Polizeibeamten in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie Fehlzeiten, Dienstunfähigkeit und psychosoziale Unters...
❓ Bedrohungen und Angriffe auf Politiker in Hessen
Die Anfrage thematisiert Bedrohungen und Angriffe auf Politiker in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den zunehmenden Bedrohungen und Angriffen auf Politiker in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Vorfälle und die Art der Bedrohungen e...
❓ Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen und die finanziellen Belastungen für Hartz-IV-Empfänger.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen. Es wird aufgezeigt, dass viele Menschen im Hartz-IV-Bezug erhebliche Mietkosten selbst tragen m...
❓ Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen und die Anpassungen der KdU-Richtlinien.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Belastungen für Hartz-IV-Empfänger. Insbesondere wird auf...
❓ Brandstiftung im öffentlichen Raum
Die Anfrage behandelt die Brandstiftungen im öffentlichen Raum in Hessen und deren Aufklärung.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit den Fällen von Brandstiftung im öffentlichen Raum in Hessen. Insbesondere werden die Zahlen für die Jahre 2017 bis 2019 erfragt, um ein besseres V...
❓ Extinction Rebellion
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und rechtlichen Probleme der Gruppe Extinction Rebellion in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit der Organisation Extinction Rebellion und deren Aktivitäten in Hessen. Es werden Informationen zu Kampagnen, Mitgliedszahlen und rechtlichen Probl...
❓ Stand politischer Bildung für hessische Studenten, Lehramtsanwärter und Lehrkräfte
Die Anfrage untersucht den Stand der politischen Bildung für hessische Studenten und Lehrkräfte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der politischen Bildung an hessischen Hochschulen für Lehramtsstudierende und Lehrkräfte. Die Fragesteller möchten den aktuellen Stand und die Angebote zur politisc...
❓ Mietkosten Digitalministerin
Die Anfrage behandelt die Mietkosten für das Büro der Digitalministerin in Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Mietkosten für die Büroflächen der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung in Wiesbaden. Es wird auf die Höhe der Mietkosten und deren Vergleich zu durchs...
❓ Verständnis der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit am Institut für Politikwissenschaft der Universität Marburg
Die Anfrage behandelt das Verständnis der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit am Institut für Politikwissenschaft der Universität Marburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Verständnis der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit am Institut für Politikwissenschaft der Universität Marburg, insbesondere im Kontext von Äußerungen über die Ide...
❓ Kontrolle von Lebensmittelbetrieben in Hessen 2018
Die Anfrage behandelt die Kontrolle von Lebensmittelbetrieben in Hessen im Jahr 2018.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kontrolle von Lebensmittelbetrieben in Hessen im Jahr 2018 thematisiert, insbesondere im Kontext eines Skandals mit kontaminierten Wurstwaren. Es wird untersucht, ob...
❓ Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund): Forschungscampus Mittelhessen/Tagungsstätte I
Die Anfrage behandelt die geplante Nutzung und Sanierung von Schloss Rauischholzhausen als Forschungscampus.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die zukünftige Nutzung und Sanierung des Schlosses Rauischholzhausen im Ebsdorfergrund. Es wird auf die Absichtserklärung von 2017 zur Sa...
❓ Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund): Forschungscampus Mittelhessen/Tagungsstätte II
Die Anfrage behandelt den Zugang und die Nutzung des Schlosses Rauischholzhausen als Forschungscampus.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Sanierung und zukünftige Nutzung des Schlosses Rauischholzhausen in der Gemeinde Ebsdorfergrund. Es wird insbesondere auf den Zugang zum Park und...
❓ Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs an der B 8 in Niederbrechen
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Beseitigung eines Bahnübergangs an der B 8 in Niederbrechen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer behandelt die lange Wartezeit der Pendler und Anwohner auf die Beseitigung eines schienengleichen Bahnübergangs an der B 8 in Niederbrechen. Die Fragestelle...
❓ Drohende Spaltung der Gesellschaft - Kosten des Klimaschutzprogramms 2030 für Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Kosten des Klimaschutzprogramms 2030 und dessen Auswirkungen auf die Gesellschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen des Klimaschutzprogramms 2030 auf die Bürger in Hessen. Insbesondere wird auf die Mehrkosten für Benzin, Diesel und Heizöl eingegangen und...
❓ Drohende Spaltung der Gesellschaft - Kosten des Klimaschutzprogramms 2030 für Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Kosten des Klimaschutzprogramms 2030 und deren Auswirkungen auf die Gesellschaft in Hessen.
In der Anfrage wird die drohende Spaltung der Gesellschaft durch die Kosten des Klimaschutzprogramms 2030 thematisiert. Es wird auf die finanziellen Belastungen hingewiesen, die insbesondere ländliche...
❓ Umsetzung Informationssicherheitsrichtlinie
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Informationssicherheitsrichtlinie in der Hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Informationssicherheitsrichtlinie in der Hessischen Landesverwaltung, die seit 2005 besteht. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Implementierung...
❓ Nachhilfegewährung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Hessen
Die Anfrage behandelt die Nachhilfegewährung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nachhilfegewährung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Hessen und fragt nach der Anzahl der betroffenen Schülerinnen und Schüler sowie der Förderbedingung...
❓ Hessen3C - Cybersicherheit und Sicherheitsbehörden
Die Anfrage behandelt die Cybersicherheit und die Rolle des Hessen3C in der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des Hessen Cyber Competence Center (Hessen3C) in der Verbesserung der Cybersicherheit in Hessen. Es wird die interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen verschi...
❓ Umsetzung Datenschutz DSGVO
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Hessen, insbesondere die Anzahl und Art der Fachverfahren, die innerhalb der Landesverwaltung betrieben werden.