Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Klimaschutzmaßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Klimaschutzmaßnahmen der hessischen Landesregierung und deren Ziele.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Klimaschutzmaßnahmen der hessischen Landesregierung, die im Integrierten Klimaschutzplan 2025 festgelegt sind. Es werden Fragen zur CO2-Reduktion, den...
❓ Situation der Frauenhäuser in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Frauenhäuser in Hessen und die Sicherheit der dort untergebrachten Frauen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Frauenhäuser in Hessen, insbesondere die Sicherheitsaspekte für Frauen und Kinder, die dort Schutz suchen. Es wird auf die Herausforderungen eingegang...
❓ Personelle Ausstattung hessischer Wasserbehörden
Die Anfrage behandelt die personelle Ausstattung der Wasserbehörden in Hessen und deren Herausforderungen.
In der Anfrage wird die personelle Ausstattung der hessischen Wasserbehörden thematisiert, insbesondere die Herausforderungen bei der Erteilung von Wasserrechten und der Ausweisung von Wasserschutzgeb...
❓ Burka-Verbot im öffentlichen Dienst in Hessen
Die Anfrage behandelt das Tragen von Burka durch weibliche Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Hessische Landesregierung gefragt, wie viele weibliche Bedienstete im öffentlichen Dienst Burka getragen haben oder dies planen. Die Anfrage zielt darauf ab, Informatio...
❓ Frauenhäuser
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Bedarf an Frauenhausplätzen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung der Frauenhäuser in Hessen sowie den Bedarf an Frauenhausplätzen. Es werden verschiedene Finanzierungsquellen wie Bundes-, Landes- und kommunale Mittel...
❓ Elektroautos und Ladesäulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Elektroautos und Ladesäulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Elektrofahrzeuge und Schnellladesäulen in Hessen sowie den damit verbundenen Förderungen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den aktuellen Zahlen...
❓ Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Ausbildungssituation im Fachbereich Sozialwesen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen. Es wird auf den hohen Bedarf an Fachkräften in Kitas und Schulen hingewiesen sowie auf die H...
❓ Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausbildungssituation im Fachbereich Sozialwesen in Hessen, insbesondere den Berufseinstieg von Absolventinnen und Absolventen der Fachschulen für Sozialwesen, Fachr...
❓ Windkraftenergieanlagen: Vorranggebiete, Stilllegung und Verpflichtungserklärung
Die Anfrage behandelt die Eigentumsverhältnisse und Genehmigungen von Windkraftanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Windkraftenergieanlagen in Hessen, insbesondere die Eigentümer der Windvorranggebiete, die Genehmigungen der Anlagen und die rechtlichen Rahmenbedingungen für Still...
❓ Verschuldung und Zinsbelastung
Die Anfrage behandelt die Verschuldung und Zinsbelastung des Landes Hessen.
In der Anfrage wird die aktuelle und historische Verschuldung des Landes Hessen sowie die Zinsbelastung untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Höhe der Schulden und zur Verteilung von fest- und...
❓ Sachstand S-Bahn-Anbindung Terminal 3
Sachstand zur S-Bahn-Anbindung des neuen Terminals 3 am Frankfurter Flughafen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der S-Bahn-Anbindung des neuen Terminals 3 am Frankfurter Flughafen. Es werden Fragen zur Planung, den Baubeginn und die Ziele der Landesregierung in den Ver...
❓ Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für forensische Psychiatrie, Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von psychisch kranken und suchtkranken Straftätern im Maßregelvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage der Fraktion der Alternative für Deutschland befasst sich mit der Anzahl und den Bedingungen von psychisch kranken und suchtkranken Straftätern, die im Maßregelvollzug in Hessen unt...
❓ Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für forensische Psychiatrie, Teil II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Belegung im Maßregelvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Anzahl der im Maßregelvollzug befindlichen Personen in hessischen Kliniken für forensische Psychiatrie seit 2013. Die Fragesteller beziehen sich auf...
❓ Nichtrichterlicher Dienst in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Situation im nichtrichterlichen Dienst in Hessen, insbesondere Arbeitsverträge und Aufstiegschancen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen im nichtrichterlichen Dienst in Hessen, insbesondere die Überlastung der Mitarbeiter und die Problematik befristeter Arbeitsverträge. Es werden Frage...
❓ Negativzinsen der sozialen Versicherungen und Kassen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Negativzinsen auf soziale Versicherungen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, ob und wie Negativzinsen die Rücklagen öffentlicher Sozialversicherungen und Kassen belasten. Es werden spezifische Fragen zur rechtlichen Einordnung und den Auswirkung...
❓ Obdachlosigkeit II
Die Anfrage behandelt die Kosten und Betreuung von obdachlosen Menschen in Hessen.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur Obdachlosigkeit in Hessen, die sich mit den Kosten und der Betreuung obdachloser Menschen befasst. Es werden spezifische Fragen zu den finanziellen Aspekte...
❓ Einhaltung der Mietenbegrenzungsverordnung bei Nichtvorliegen der ortsüblichen Vergleichsmiete
Die Anfrage behandelt die Einhaltung der Mietenbegrenzungsverordnung in Hessen ohne ortsübliche Vergleichsmiete.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Einhaltung der Mietenbegrenzungsverordnung in Hessen, insbesondere in Kommunen ohne qualifizierten Mietspiegel oder Mietdatenbank. Der Fra...
❓ Beratungsleistungen Justizvollzug
Die Anfrage behandelt Beratungsleistungen im Justizvollzug und die stationäre Krankenversorgung von Gefangenen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Beratungsleistungen im Justizvollzug, insbesondere die stationäre Krankenversorgung der Gefangenen in hessischen Justizvollzugsansta...
❓ Informationsfreiheit in Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Informationsfreiheit und den Zugang zu Medien in Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Informationsfreiheit in Justizvollzugsanstalten in Hessen, insbesondere den Zugang zu Büchern und Medien für Gefangene.
❓ Elternvertretungen in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung und Herausforderungen von Elternvertretungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Rolle und die Herausforderungen von Elternvertretungen in Hessen. Es wird auf die Bedeutung dieser Institutionen für die Mitbestimmung der Eltern im schulischen Kontex...
❓ Entwicklung des Programms "Digitale Schiene Deutschland" in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Programms 'Digitale Schiene Deutschland' in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortschritte und geplanten Projekte im Rahmen des Programms 'Digitale Schiene Deutschland' in Hessen, insbesondere die Implementierung digitaler Stellwerke und des...
❓ Zuweisung von Geldauflagen in Strafverfahren zugunsten von Organisationen
Die Anfrage behandelt die Zuweisung von Geldauflagen in Strafverfahren zugunsten gemeinnütziger Organisationen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell (FDP) thematisiert die Zuweisung von Geldauflagen in Strafverfahren an gemeinnützige Einrichtungen in Hessen. Es wird nach den Beträgen und den begünstigten Organis...
❓ Inhaftierung zum Zwecke der Abschiebung außerhalb der Abschiebungshafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt
Die Anfrage behandelt die Inhaftierung von Personen zum Zweck der Abschiebung außerhalb der regulären Einrichtungen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, ob in Hessen Personen zum Zweck der Abschiebung auch außerhalb der Abschiebungshafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt in Polizeigewahrsam inhaftiert werden. Es werden spez...
❓ 24-Stunden-Baustellen auf Bundesautobahnen und Landesstraßen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von 24-Stunden-Baustellen auf Autobahnen und Landesstraßen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Anzahl und Planung von 24-Stunden-Baustellen auf Bundesautobahnen und Landesstraßen in Hessen. Der Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und...
❓ B 254 Lauterbach - Ortsumgehungen Wartenberg/Maar
Die Anfrage behandelt den Neubau der Ortsumgehung Lauterbach/Wartenberg/Maar und den aktuellen Stand des Planungsverfahrens.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas (FDP) befasst sich mit dem Neubau der Ortsumgehung Lauterbach/Wartenberg/Maar. Sie stellt Fragen zur Planung, den Ausgleichsmaßnahmen und dem Zeitplan des Projek...
❓ Pilotphase der Familienklassen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Pilotphase der Familienklassen in Hessen und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube thematisiert die Einführung und Durchführung der Familienklassen in Hessen im Schuljahr 2019/20. Es wird untersucht, wie viele Klassen es gibt, wer daran teilnimm...
❓ Informationsveranstaltungen der Hessischen Landesregierung zur Umsetzung des Digitalpaktes an Schulen
Die Anfrage behandelt die Informationsveranstaltungen zur Umsetzung des Digitalpaktes an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann thematisiert die Informationsveranstaltungen der Hessischen Landesregierung zur Umsetzung des Digitalpaktes an Schulen. Ziel ist es, die Digitalisierung in Schule...
❓ Staatlich überwachtes und anbieterübergreifendes Spielerkonto
Die Anfrage behandelt die Einführung eines staatlich überwachten und anbieterübergreifenden Spielerkontos.
In der Anfrage wird die Einführung eines staatlich überwachten und anbieterübergreifenden Spielerkontos diskutiert, das die Glücksspielausgaben der Bürger erfassen soll. Ziel ist es, Limits zu überwac...
❓ Rechenzentren und Internetknoten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung von Rechenzentren und Internetknoten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Rolle von Rechenzentren und dem Frankfurter Internetknoten DE-CIX für die digitale Infrastruktur in Hessen. Die Landesregierung wird zu ihrer Bewe...
❓ Kunst privat! Hessische Unternehmen zeigen ihre Kunst
Die Anfrage behandelt die Teilnahme hessischer Unternehmen an der Kunstaktion 'Kunst privat!'.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit der Kunstaktion 'Kunst privat!', an der hessische Unternehmen teilnehmen. Es werden Informationen zu Teilnehmerzahlen, der Lenkungsgruppe und Be...
❓ Haushaltssperre des Darmstädter Staatstheaters
Die Anfrage behandelt die Haushaltssperre des Darmstädter Staatstheaters und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die interne Haushaltssperre des Darmstädter Staatstheaters, die aufgrund eines prognostizierten Defizits verhängt wurde. Die Fragesteller möchten die Ursachen und Auswi...
❓ Auftragsvergabe Aufarbeitung Schadholz durch Orkantief Friederike beim Forstamt Melsungen
Die Anfrage behandelt die Auftragsvergabe zur Aufarbeitung von Schadholz nach dem Orkantief Friederike.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Aufarbeitung von Schadholz, das durch das Orkantief Friederike im Forstamt Melsungen entstanden ist. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Vergabe von Auftr...
❓ Vorrang für Windkraft auf durch Dürrejahr verursachte Kahlflächen im Wald
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Kahlflächen im Staatswald für Windkraftanlagen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die durch Dürre und Schädlingsbefall entstandenen Kahlflächen im hessischen Wald und die Möglichkeit, diese Flächen vorrangig für Windkraftanlagen zu nutzen.
❓ Befristet beschäftigte Frauen beim Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl befristet beschäftigter Frauen in der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Anzahl befristet beschäftigter Frauen in der hessischen Landesverwaltung im Vergleich zu Männern. Die Fragesteller möchten die Gründe für diese Ungleichheit ve...
❓ Finanzielle Förderung nach dem Hessischen Krankenhausgesetz
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung von Krankenhausprojekten in Hessen.
In der Anfrage wird die finanzielle Förderung nach dem Hessischen Krankenhausgesetz thematisiert. Es werden spezifische Förderbescheide und deren Verwendung für Krankenhausprojekte in Hessen erörtert.
❓ Stadtwerke Awards der VKU
Die Anfrage behandelt die Teilnahme hessischer Stadtwerke am Stadtwerke Award der VKU und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Stadtwerke Award des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. (VKU), der im September 2019 verliehen wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung des...
❓ Auswirkungen des "Defender 2020" - Manövers der US-Streitkräfte auf Hessen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des US-Militärmanövers 'Defender 2020' auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) beschäftigt sich mit den Auswirkungen des militärischen Großmanövers 'Defender 2020' der US-Streitkräfte auf Hessen. Das Manöver umfasst die Verlegung...
❓ Einrichtung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft
Die Anfrage thematisiert die Einrichtung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft in Hessen.
In der Anfrage wird die Einrichtung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft in Hessen behandelt. Der Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen wird um Auskunft über den Stand der Prü...
❓ Ärztliche Versorgung im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die aktuelle ärztliche Versorgung im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Es werden verschiedene Aspekte der medizinischen Versorgung, wie die Anzahl der tä...
❓ Neue Ressortzuständigkeit für Heimatvertriebene und Spätaussiedler
Die Anfrage behandelt die neue Ressortzuständigkeit für Heimatvertriebene und Spätaussiedler in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verlagerung der Ressortzuständigkeit für Heimatvertriebene und Spätaussiedler vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration zum Hessischen Ministerium des...
❓ Original Play in Hessen
Die Anfrage behandelt die Methode 'Original Play' in hessischen Kindertageseinrichtungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Methode 'Original Play', die in hessischen Kindertageseinrichtungen diskutiert wird. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anwendung dieser Methode und den...
❓ Regelung der Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen in Hessen. Es werden Fragen zum Fachkräftebedarf, zur Anzahl der Ausbildungsplätze und zur Konkurrenzsituation mit N...
❓ Direktmandate und Fünf-Prozent-Klausel
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu Direktmandaten und der Fünf-Prozent-Klausel im hessischen Wahlrecht.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel thematisiert die Bedingungen für parteilose Einzelbewerber im hessischen Wahlrecht, insbesondere in Bezug auf die Fünf-Prozent-Klausel und die Möglichkeit, Direktman...
❓ Aktionsplan für mehr Genehmigungen für Windkraftanlagen
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Windkraftanlagen und die Forderungen der Windkraftlobby.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert den Aktionsplan des Bundesverbands WindEnergie, der eine weniger restriktive Genehmigungspraxis für Windkraftanlagen fordert. Es wird untersucht, wie die...
❓ Studie: Windräder machen dem Rotmilan zu schaffen - Mittelhessen betroffen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf den Rotmilan in Hessen.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Ergebnisse einer Studie über den Einfluss von Windkraftanlagen auf den Bestand des Rotmilans in Hessen. Die Studie zeigt einen signifikanten Rückgang...
❓ Naturschutzleitfaden Windkraftausbau Hessen und Tötungsverbot
Die Anfrage behandelt die Überarbeitung des Naturschutzleitfadens für Windkraftanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Notwendigkeit einer Überarbeitung des Naturschutzleitfadens für Windkraftanlagen in Hessen. Dies ist erforderlich aufgrund neuer rechtlicher Rahmenbed...
❓ Brennende Autos in Hessen
Die Anfrage behandelt die Häufigkeit von Brandstiftungen an Autos in Hessen und deren Ursachen.
In der Anfrage wird die Anzahl der in Hessen abgebrannten Autos in den letzten fünf Jahren erfragt. Es wird auf die Kriminalstatistik verwiesen, um die Häufigkeit von Brandstiftungen zu analysieren.
❓ Situation der Gesamtschulen im laufenden Schuljahr
Die Anfrage behandelt die Situation der Gesamtschulen in Hessen im laufenden Schuljahr.
Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann thematisiert die Situation der Gesamtschulen in Hessen, insbesondere die Zuweisung von Förderschullehrkräften und die Berücksichtigung von Schülerzahlen bei der R...
❓ Erhalt und Pflege der Grabstätten von Euthanasieopfern in Hessen Teil I
Die Anfrage thematisiert den Erhalt und die Pflege der Grabstätten von Euthanasieopfern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Erhalt und der Pflege der Grabstätten von Euthanasieopfern in Hessen. Es wird auf die unzureichende Kennzeichnung und Pflege dieser Gräber hingewiesen, die als...
❓ Erhalt und Pflege der Grabstätten von Euthanasieopfern in Hessen Teil II
Die Anfrage behandelt den Erhalt und die Pflege von Grabstätten von Euthanasieopfern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Erhalt und die Pflege der Grabstätten von Euthanasieopfern in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Verantwortung und der gesetzlichen Vorgaben zur Pflege dies...