Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Entwicklung von Mietpreisen und Mietbelastungsquote
Die Entwicklung von Mietpreisen und Mietbelastungsquote in Hessen seit 2008 wird untersucht.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Mietpreise und der Mietbelastungsquote in Hessen seit 2008. Es werden sowohl Angebots- als auch Bestandsmieten sowie Nebenkosten und deren Entwicklung in ver...
❓ Altlastensanierung in Richelsdorf
Die Anfrage behandelt die Altlastensanierung in Richelsdorf und die Verantwortung der Anwohner für die Kosten.
Das Dokument thematisiert die Altlastensanierung in Richelsdorf, wo Grundstücke stark mit Arsen und anderen Schadstoffen belastet sind. Die Anwohner müssen die Sanierungskosten tragen, obwohl sie nich...
❓ Personalentwicklung im Rettungsdienst I
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung im Rettungsdienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Personalentwicklung im Rettungsdienst in Hessen. Es werden Fragen zu Personalbedarf, offenen Stellen und Ausbildungsplänen gestellt.
❓ Personalentwicklung im Rettungsdienst II
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung im Rettungsdienst und die Anerkennung ausländischer Abschlüsse.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Personalentwicklung im Rettungsdienst in Hessen, insbesondere mit der Anerkennung ausländischer Abschlüsse und den damit verbundenen Verfahren.
❓ Luftschadstoffbelastung in Dillenburg-Frohnhausen und in Eschenburg-Wissenbach
Die Anfrage behandelt die Luftschadstoffbelastung in Dillenburg-Frohnhausen und Eschenburg-Wissenbach.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Luftschadstoffbelastung in den Orten Dillenburg-Frohnhausen und Eschenburg-Wissenbach, die durch hohen Verkehr verursacht wird. Es wird nach Messwerten und der Vera...
❓ Praxisbeiräte im Geschäftsbereich des Kultusministeriums
Die Anfrage behandelt die Praxisbeiräte im Kultusministerium und deren Funktionen sowie Impulse.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Praxisbeiräte im Geschäftsbereich des Kultusministeriums in Hessen. Es wird untersucht, welche Beiräte existieren, wie sie arbeiten und welche I...
❓ Emissionszertifikate der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den geplanten Kauf von CO2-Emissionszertifikaten durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den geplanten Kauf von CO2-Emissionszertifikaten durch die Hessische Landesregierung zur Kompensation von Emissionen, die durch Dienstreisen entstehen. Die Fragesteller...
❓ Planung des Neubaus der Lichfieldbrücke in Limburg
Die Anfrage behandelt den Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg und den aktuellen Planungsstand.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Planung des Neubaus der Lichfieldbrücke in Limburg, die aufgrund statischer Mängel ersetzt werden muss. Der aktuelle Stand der Planung und die Verkehrsführung w...
❓ Tierschutzmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Tierschutzmaßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Tierschutzmaßnahmen, die im Koalitionsvertrag zwischen CDU Hessen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen festgelegt sind. Der Hessische...
❓ E-Busse im ÖPNV
Die Anfrage behandelt den Einsatz von E-Bussen im öffentlichen Nahverkehr in Hessen.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der E-Busse im hessischen öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) erfragt. Es werden Fragen zu den Antriebsarten der Busse, den Kosten und den Erfahrungen mit E-Bussen ge...
❓ Vierspuriger Ausbau der B 45 zwischen Dieburg und Groß-Umstadt
Die Anfrage behandelt den vierspurigen Ausbau der B 45 zwischen Dieburg und Groß-Umstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 45 zwischen Dieburg und Groß-Umstadt. Der Ausbau wurde im Bundesverkehrswegeplan als vordringlich eingestuft, jedoch gibt es Ve...
❓ 17. Gewerkschaftstag der Deutschen Steuerjugend Hessen am 8. und 9. August 2019
Die Anfrage behandelt den 17. Gewerkschaftstag der Deutschen Steuerjugend Hessen und die damit verbundenen Fragen zur Teilnahme von Finanzbeamten.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert den 17. Gewerkschaftstag der Deutschen Steuerjugend Hessen, der im August 2019 stattfand. Es werden Fragen zur Teilnahme von Finanzbeamten und zur Un...
❓ Wasserkraft in Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Wasserkraft zur Stromerzeugung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Möglichkeiten und Herausforderungen der Wasserkraftnutzung in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Wasserkraftanlagen existieren und welche Potenz...
❓ Wasserkraft in Hessen Teil II
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Herausforderungen der Wasserkraftnutzung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Nutzung von Wasserkraft zur Stromerzeugung in Hessen und die damit verbundenen ökologischen und rechtlichen Rahmenbedingungen. Die Ministerin für U...
❓ Nebentätigkeiten von Universitätsprofessoren
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Universitätsprofessoren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heike Hofmann thematisiert die Nebentätigkeiten von Universitätsprofessoren in Hessen, die neben ihrer Lehrtätigkeit auch andere entgeltliche Tätigkeiten ausüben. Es wird erörte...
❓ Übergang von Kindern mit Anspruch auf zusätzliche Hilfen in die Grundschule
Die Anfrage behandelt den Übergang von Kindern mit Anspruch auf zusätzliche Hilfen in die Grundschule.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Übergang von Kindern mit Behinderungen oder drohenden Behinderungen von Kindertagesstätten in die Grundschule und die damit verbundenen zusätzlichen Hilfen. Es wird...
❓ Ausbau der Schulpsychologie
Die Anfrage behandelt den geplanten Ausbau der Schulpsychologie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Schulpsychologie in Hessen, insbesondere die Integration von Schulpsychologen in Schulen und die geplanten Modelle zur Umsetzung. Der Kultusminister erlä...
❓ Theoretische und praktische Verkehrserziehung an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die theoretische und praktische Verkehrserziehung an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung der theoretischen und praktischen Verkehrserziehung an hessischen Schulen, insbesondere in Grundschulen und der Sekundarstufe I. Es wird auf die Veränd...
❓ Technikunterricht an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Technikunterricht an hessischen Schulen und die Bewertung durch den VDMA.
Die Kleine Anfrage von Heiko Scholz (AfD) thematisiert den Technikunterricht an hessischen Schulen und die Ergebnisse einer Studie des VDMA, die Hessen als Schlusslicht in der technischen Bildung bewe...
❓ Forschungszentrum Keltenwelt in Glauburg
Die Anfrage behandelt den geplanten Bau eines Forschungszentrums für die Keltenwelt in Glauburg.
In der Anfrage wird der geplante Bau eines Forschungszentrums für die Keltenwelt in Glauburg thematisiert. Es wird nach den Gründen für die Beendigung der Pläne sowie nach den zukünftigen Nutzungsmögl...
❓ Arbeitnehmerschutz und Mitbestimmungsrechte bei plattformbasierten Lieferdiensten
Die Anfrage behandelt den Arbeitnehmerschutz und die Mitbestimmungsrechte von Fahrern bei Online-Lieferdiensten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Arbeitnehmerschutz und die Mitbestimmungsrechte von Fahrern bei plattformbasierten Online-Lieferdiensten in Hessen. Es werden Informationen zu Beschäftigungsverhält...
❓ Mittel für kostenfreies Mittagessen an Schulen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von kostenfreien Mittagessen an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Mittel für kostenfreies Mittagessen an Schulen, die aus dem Bildungs- und Teilhabepaket bereitgestellt werden. Es wird nach der Anzah...
❓ Krankenstand bei Erziehern
Die Anfrage behandelt den Krankenstand von Erziehern in Hessen und deren Ursachen.
Die Anfrage thematisiert den Krankenstand von Erziehern in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Es werden spezifische Fragen zu Überlastungsanzeigen und Krankmeldungen gestellt, um ein...
❓ Beauftragte der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Benennung der Beauftragten der Hessischen Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Benennung der Beauftragten der Hessischen Landesregierung thematisiert. Es wird nach den namentlichen Benennungen der Beauftragten für verschiedene Bereiche gefragt,...
❓ Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Hessen, insbesondere nach dem antisemitisch motivierten Anschlag in Halle/Saale. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bes...
❓ Reaktivierung der Ohmtalbahn für den Personenverkehr
Die Reaktivierung der Ohmtalbahn für den Personenverkehr wird thematisiert.
In der Anfrage wird die Reaktivierung der Ohmtalbahn für den Personenverkehr behandelt. Die Bahnstrecke wurde 1980 stillgelegt, und es wird diskutiert, wie eine Wiederinbetriebnahme zur Verbesserung d...
❓ Radikalisierung in hessischen Gefängnissen
Die Anfrage behandelt die Radikalisierung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In der Anfrage wird die steigende Zahl von Gefangenen mit extremistischen Hintergründen in hessischen Gefängnissen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl dieser Gefangenen und...
❓ Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge in den hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden verschiedene Aspekte der medizinischen Versorgung, die Kosten...
❓ Lebensmittelskandal bei Wilke
Die Anfrage thematisiert den Lebensmittelskandal bei Wilke und die damit verbundenen Listeriose-Fälle.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Lebensmittelskandal bei der Firma Wilke, der mit einem Anstieg von Listeriose-Erkrankungen in Verbindung steht. Die Fragesteller möchten Informationen über den...
❓ Finanzierung von Seminaren der Landesfeuerwehrschule
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Durchführung von Seminaren an der Landesfeuerwehrschule.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung und die Durchführung von Seminaren an der Hessischen Landesfeuerwehrschule, insbesondere die Seminare 'Persönlichkeit und Führungsverhalten' sowie 'Füh...
❓ Personelle Aufstockung der ZIT für den Kampf gegen Hass und Kriminalität im Internet
Die Anfrage behandelt die personelle Aufstockung der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der personellen Aufstockung der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) in Hessen. Die Fragesteller weisen auf die zunehmende Bedrohung durch Ha...
❓ Umsetzung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes bei Auslandsüberführungen von Leichen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes bei Auslandsüberführungen von Leichen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes in Hessen bezüglich der Überführung von Leichen ins Ausland, insbesondere im Kontext von Migranten, die schnell be...
❓ Unfälle am Knotenpunkt 4 auf der Landesstraße 3139
Die Anfrage behandelt die Unfallhäufung am Knotenpunkt 4 auf der Landesstraße 3193.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Verkehrsunfälle am Knotenpunkt 4 auf der Landesstraße 3193. Es wird untersucht, wie viele Unfälle seit einer früheren Anfrage aufgetreten sind u...
❓ Unfälle auf der B 45 im Bereich der Zu- und Abfahrten von und nach Nidderau
Unfälle auf der B 45 im Bereich der Zu- und Abfahrten von und nach Nidderau.
Das Dokument behandelt die Unfallstatistik auf der B 45 im Bereich Nidderau und die Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Es werden die Anzahl der Unfälle, deren Ursachen und die ergriffe...
❓ Kinderärzte in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Verteilung und Maßnahmen zur Verbesserung der Kinderärzte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Kinderärzte in Hessen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Kinderärzte, deren Verteilung auf Kassenärztliche Sitze und den Maßnahmen der Landesreg...
❓ Kopftuch im Schuldienst Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von Lehrerinnen, die aus religiösen Gründen ein Kopftuch tragen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Anzahl und die Umstände von Lehrerinnen in Hessen, die aus religiösen Gründen ein Kopftuch tragen. Es wird auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts...
❓ Kopftuch im Schuldienst Teil II
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Schritte muslimischer Lehrerinnen in Hessen bezüglich des Kopftuchs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Schritte von muslimischen Lehrerinnen in Hessen, die aus religiösen Gründen ein Kopftuch tragen. Es wird auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts in N...
❓ Zur Standortentscheidung für den Obelisken in der Kasseler Treppenstraße aus Sicht der Denkmalpflege Teil I
Die Anfrage behandelt die denkmalpflegerischen Bedenken zur Standortentscheidung des Obelisken in Kassel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Standortentscheidung des Obelisken in der Kasseler Treppenstraße aus denkmalpflegerischer Sicht. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass der Obelisk den Landscha...
❓ Zur Standortentscheidung für den Obelisken in der Kasseler Treppenstraße aus Sicht der Denkmalpflege Teil II
Die Anfrage behandelt die denkmalpflegerischen Bedenken zur Standortentscheidung des Obelisken in Kassel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Standortentscheidung für den Obelisken in der Kasseler Treppenstraße aus denkmalpflegerischer Sicht. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen...
❓ Förderung Elektro-Taxis in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Förderung von Elektro-Taxis in Frankfurt und die Unterstützung durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Sachstand zur Förderung von Elektro-Taxis in Frankfurt erfragt. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Landesregierung die Anschaffung von 50 Elektro-Taxis...
❓ Reaktivierung der Weiltalbahn
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten zur Reaktivierung der Weiltalbahn in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit der Reaktivierung der Weiltalbahn, die vor fünfzig Jahren stillgelegt wurde. Es wird die Einschätzung der Landesregierung zu verschiedenen Aspekte...
❓ Wlan in S-Bahnen des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV)
Die Anfrage behandelt die WLAN-Versorgung in S-Bahnen des Rhein-Main-Verkehrsverbunds.
In dieser Anfrage wird die WLAN-Versorgung in den S-Bahnen des Rhein-Main-Verkehrsverbunds thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der aktuellen Internetverbindung und den Herausforderunge...
❓ Abrufung von Fördermitteln durch das Land
Die Anfrage behandelt die Abrufung von Fördermitteln des Bundes durch das Land Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Bundesfördermitteln durch das Land Hessen für finanzschwache Kommunen. Es wird untersucht, wie viel Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel in den Jahren 20...
❓ Tipi bei Tichy
Die Anfrage behandelt Vorwürfe über radikalislamische Strukturen an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Behauptungen über radikalislamische Strukturen an Schulen in Hessen. Der Fragesteller zitiert einen Gastbeitrag von Ismail Tipi, der besorgniserrege...
❓ Neue Förderrichtlinie Gemeinwesenarbeit
Die Anfrage behandelt die neue Förderrichtlinie zur Gemeinwesenarbeit in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neue Förderrichtlinie zur Gemeinwesenarbeit in Hessen, die nach einer Evaluation überarbeitet wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Änderungen und der zu...
❓ Sicherheitsmaßnahmen an hessischen Gerichten
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmaßnahmen an hessischen Gerichten und deren Überprüfung.
In der Kleinen Anfrage wird die Sicherheit an hessischen Gerichten thematisiert. Es wird erfragt, ob die Sicherheit der Bürger und Mitarbeiter gewährleistet ist und welche Maßnahmen zur Verbesserung d...
❓ Sicherheitsmaßnahmen am Amtsgericht Weilburg sowie Einlasskontrollen bei hessischen Gerichten
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmaßnahmen und Einlasskontrollen an hessischen Gerichten.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Sicherheitsvorkehrungen am Amtsgericht Weilburg sowie die allgemeinen Einlasskontrollen in hessischen Gerichten. Hintergrund sind sicherhei...
❓ E-Health-Förderung
Die Anfrage behandelt die E-Health-Förderung und die Ziele der Landesregierung im Bereich der digitalen Gesundheitsversorgung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die E-Health-Förderung in Hessen und die Ziele der Landesregierung in diesem Bereich. Es werden verschiedene Aspekte der digitalen Gesundheitsversorgun...
❓ Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
Die Anfrage behandelt Lärmschutzmaßnahmen und Sicherheitsvorkehrungen an der Bergshäuser Brücke.
In der Anfrage wird die Lärmbelästigung durch die A44 und die damit verbundenen Probleme für Anwohner thematisiert. Es wird nach den geplanten Lärmschutzmaßnahmen und der Sicherheit unter der Brücke g...
❓ Digitalisierung an hessischen Hochschulen I
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung an hessischen Hochschulen und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Strategien zur Digitalisierung an hessischen Hochschulen. Es wird auf die Notwendigkeit einer strategischen Verbreitung...