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❓ Eröffnung Gateway-Gardens
Die Anfrage behandelt die Eröffnung der S-Bahn-Station Gateway Gardens und die damit verbundenen organisatorischen Aspekte.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Eröffnung der S-Bahn-Station Gateway Gardens thematisiert. Es werden Fragen zur Terminwahl, den erforderlichen Maßnahmen für die öffentliche Zugänglichkeit sowie zu...
❓ Kurzzeitige Straßensperrungen zur Ausübung der Jagd
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von kurzzeitigen Straßensperrungen zur Ausübung der Jagd.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Schwierigkeiten bei der Genehmigung von kurzzeitigen Straßensperrungen zur Durchführung von Gesellschaftsjagden. Die Fragestellerin äußert Bedenken...
❓ Eingesetzte Software zur Wahlberechnung des Hessischen Landtages 2018 und 2009
Die Anfrage behandelt die eingesetzte Software zur Wahlberechnung des Hessischen Landtags in den Jahren 2018 und 2009.
In der Anfrage wird die Komplexität der Berechnung von Ausgleichsmandaten bei den Landtagswahlen in Hessen thematisiert. Es wird gefragt, welche Software und Computer für die Berechnung verwendet wurd...
❓ Anträge auf Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz von ehemaligen Heimkindern in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die Entschädigung ehemaliger Heimkinder in Hessen nach dem Opferentschädigungsgesetz.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Schwierigkeiten, die ehemalige Heimkinder in Hessen bei der Beantragung von Entschädigungen nach dem Opferentschädigungsgesetz haben. Die Frages...
❓ Anträge auf Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz von ehemaligen Heimkindern in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Entschädigungen für ehemalige Heimkinder in Hessen nach dem Opferentschädigungsgesetz.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Schwierigkeiten, die ehemalige Heimkinder in Hessen bei der Beantragung von Entschädigungen nach dem Opferentschädigungsgesetz haben. Es wird au...
❓ Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien
Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit von befristet beschäftigten Lehrkräften in Hessen während der Sommerferien.
In der Anfrage wird die Situation von befristet beschäftigten Lehrkräften in Hessen während der Sommerferien thematisiert. Es wird auf die Anzahl der arbeitslosen Lehrkräfte in den letzten Jahren eing...
❓ Dauer von Gerichtsverfahren
Die Anfrage behandelt die Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen und die damit verbundenen Rügen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen und die Anzahl der Rügen wegen überlanger Verfahren in den Jahren 2018 und 2019.
❓ Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL)
Die Anfrage behandelt die Rückkehr des Landes Hessen in die Tarifgemeinschaft der Länder.
In der Anfrage wird die Rückkehr des Landes Hessen in die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) thematisiert. Es wird auf die Vorteile des Hessentarifs hingewiesen und die Notwendigkeit von Gesprächen üb...
❓ Time Machine und Gigabitverbindungen von Staatsarchiven
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung von Staatsarchiven in Hessen und die Verfügbarkeit von Gigabitverbindungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Projekt 'Time Machine', das historische Quellen digitalisiert und vernetzt. Zudem wird die Verfügbarkeit von Gigabit-Internetanschlüssen in hessischen Staatsarc...
❓ Sicherheit hessischer Museumsbestände
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsvorkehrungen für hessische Museumsbestände.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitsvorkehrungen in hessischen Museen, insbesondere im Kontext von Kunstrauben und der Unersetzbarkeit von Museumsbeständen. Die Fragesteller fordern eine Be...
❓ Sachstand Sanierungsmaßnahmen am IG-Farbenhaus der Goethe Universität Frankfurt
Der Sachstand der Sanierungsmaßnahmen am IG-Farbenhaus der Goethe-Universität wird erfragt.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Sanierungsmaßnahmen am IG-Farbenhaus der Goethe-Universität Frankfurt thematisiert. Es wird hinterfragt, warum seit der Errichtung eines Bauzauns im Jahr 201...
❓ Freiwilligendienste
Die Kleine Anfrage behandelt die verschiedenen Freiwilligendienste in Hessen und deren Finanzierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Freiwilligendienste in Hessen behandelt, einschließlich der Anzahl der verschiedenen Dienste und deren Unterschiede. Zudem wird die Finanzierung durch Bund...
❓ Gebühren Pflegeausbildung
Die Anfrage behandelt die Prüfungsgebühren für die Pflegeausbildung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Höhe der Prüfungsgebühren für verschiedene Pflegeberufe in Hessen erfragt. Es wird auch nach den zukünftigen Gebühren für die generalistische Pflegeausbildung und die S...
❓ Investitions- und Strukturförderung der Krankenhäuser in Hessen
Die Anfrage behandelt den Investitionsbedarf und die IT-Sicherheit der Krankenhäuser in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den zusätzlichen Investitionsbedarf der hessischen Krankenhäuser, der nicht durch Landesmittel gedeckt wird, sowie die Maßnahmen zur Gewährleistung der IT-Sicherheit in...
❓ Finanzielle Unterstützung des ökumenischen Kirchentags 2021 durch das Land Hessen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des ökumenischen Kirchentags 2021 durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanzielle Unterstützung des ökumenischen Kirchentags 2021 in Frankfurt am Main durch das Land Hessen. Es wird hinterfragt, auf welcher Gru...
❓ Versorgungsengpässe mit Medikamenten
Die Anfrage behandelt die aktuellen Versorgungsengpässe mit Medikamenten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Lieferengpässe bei Medikamenten in Hessen, die in den letzten Jahren vermehrt in den Medien berichtet werden. Dabei werden verschiedene Medikamentengrup...
❓ Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten nach Inkrafttreten der europäischen Medizinprodukteverordnung - MDR
Die Anfrage behandelt mögliche Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten nach der neuen EU-Verordnung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die potenziellen Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten, die durch die neue europäische Medizinprodukteverordnung (MDR) entstehen könnten. Die Fragesteller äußern Bed...
❓ Asylunterkünfte der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt finanzielle Unregelmäßigkeiten bei Asylunterkünften der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Unregelmäßigkeiten der Arbeiterwohlfahrt (AWO) bei der Bereitstellung von Asylunterkünften in Frankfurt am Main. Es wird berichtet, dass die AWO überhö...
❓ PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3
Die Anfrage behandelt die PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die unerwartet hohe Belastung des Erdaushubs mit polyfluorierten Chemikalien (PFC) beim Bau des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen. Die Anfrag...
❓ Unternehmenspolitik Nassauische Heimstätten
Die Anfrage behandelt die Unternehmenspolitik der Nassauischen Heimstätten im Kontext des Wohnungsbaus in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle der Nassauischen Heimstätte als größtes Wohnungsunternehmen in Hessen und deren Strategien zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Die Fragesteller erkundigen...
❓ Verkehrssituation im Darmstädter Osten
Die Anfrage behandelt die prekäre Verkehrssituation im Osten Darmstadts und die notwendigen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die schwierige Verkehrssituation im Osten Darmstadts und die Notwendigkeit umfassender Maßnahmen zur Verbesserung. Es werden verschiedene Lösungen, wie der Bau eines sc...
❓ Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen und die Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium und anderen Institutionen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere die Zusammenarbeit des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration mit dem Landeswohlfahrtsver...
❓ Rechtsgrundlage für Fixierung in Psychiatrien
Die Anfrage behandelt die Rechtsgrundlage für Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen in Hessen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer klaren Rechtsgrundlage für Fixierungen in psychiatrischen Kliniken thematisiert. Es wird auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt verwiesen, das die...
❓ Krisenmanagement an Schulen I
Die Anfrage behandelt das Krisenmanagement an Schulen in Hessen und die Unterstützung durch Krisenteams.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis thematisiert das Krisenmanagement an Schulen in Hessen, insbesondere die Rolle der Schulpsychologischen Kriseninterventionsteams (SKIT) und deren Unterstützung für...
❓ Krisenmanagement an Schulen II
Die Anfrage behandelt das Krisenmanagement an Schulen in Hessen und die Rolle der Schulpsychologen.
In der Anfrage wird das Krisenmanagement an Schulen in Hessen thematisiert, insbesondere die Rolle der Schulpsychologischen Kriseninterventionsteams (SKIT). Es werden Informationen zu den eingesetzten...
❓ Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel Teil I
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Sanierungsoffensive für Landesstraßen im Landkreis Kassel, die von 2016 bis 2022 durchgeführt wird. Die Fragesteller möchten Informationen über de...
❓ Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel Teil II
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube und Oliver Ulloth thematisiert die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel. Es werden Informationen zu den Sanierungsmaßnahmen und dem...
❓ Stellenbesetzung Landesamt für Verfassungsschutz
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung im Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unbesetzten Stellen im Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen und die Pläne der Landesregierung zur Besetzung dieser Stellen mit Polizeibeamten. Es wird auf den...
❓ Ländliche Regionen in Hessen - Teil 2 ÖPNV
Die Anfrage behandelt die Investitionen des Landes Hessen in den öffentlichen Personennahverkehr.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Investitionen des Landes Hessen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) seit 2014, insbesondere in ländlichen Regionen.
❓ Ländliche Regionen in Hessen - Teil 3 Gigabitversorgung
Die Anfrage behandelt die Gigabitversorgung in ländlichen Regionen Hessens und die Fortschritte der Landesregierung.
Die Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Gigabitversorgung in ländlichen Regionen Hessens. Es wird untersucht, wie viele Gemeinden bereits über eine flächendeckende Gigabitversorgung verfügen und...
❓ Förderung der Musikschulen im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Förderung von Musikschulen im Wetteraukreis durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird die Rolle der Musikschulen im Wetteraukreis und deren Förderung durch die Landesregierung thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die Höhe der Fördermittel und di...
❓ Neukonzeption der Pflegeausbildung (Generalistik)
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen zur Umsetzung der neuen generalistischen Pflegeausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der neuen generalistischen Pflegeausbildung in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Ausbildungspartner. Es wird auf die Notwendigkei...
❓ Europäische Fördermittel
Die Anfrage behandelt die Verwendung und Wirkung europäischer Fördermittel in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Verwendung europäischer Fördermittel in Hessen, insbesondere die Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und d...
❓ Ziel-Erreichung Fördermittel im Rahmen der EU-Strukturförderung (EFRE)
Die Anfrage behandelt die Zielerreichung von Fördermitteln im Rahmen der EU-Strukturförderung in Hessen.
In der Anfrage wird die Zielerreichung von Fördermitteln im Rahmen der EU-Strukturförderung (EFRE) in Hessen thematisiert. Die Europäische Kommission überprüfte 2019 die Zielerreichung, die für die Au...
❓ Neubau Hessisches Landeslabor
Die Anfrage behandelt den geplanten Neubau des Hessischen Landeslabors und die damit verbundenen Bedenken.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert den Neubau des Hessischen Landeslabors in Kassel, der als PPP-Projekt realisiert werden soll. Es werden Bedenken geäußert, dass die Planungen nicht a...
❓ Freiwillige Rückkehr mit der Förderrichtlinie des Landes Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt die freiwillige Rückkehr von Ausländern aus Hessen und die dazugehörige Förderrichtlinie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Rückkehr von Ausländern in ihr Heimatland und die entsprechenden Fördermöglichkeiten des Landes Hessen. Es wird auf die Förderrichtlinie Hessen eingegan...
❓ Freiwillige Rückkehr mit der Förderrichtlinie des Landes Hessen Teil III
Die Anfrage behandelt die freiwillige Rückkehr von Ausländern aus Hessen und deren Wiedereinreise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Rückkehr von Ausländern aus Hessen und fragt nach der Wiedereinreise dieser Personen sowie der Rückforderung von Fördermitteln.
❓ Sicherheitsmaßnahmen und Notfallmanagement in Straßenverkehrstunneln, an Lärmschutzwänden und in Einhausungen in Hessen
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmaßnahmen und Notfallmanagement in hessischen Verkehrstunneln.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitsmaßnahmen und das Notfallmanagement in Straßenverkehrstunneln, Lärmschutzwänden und Einhausungen in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu Tunnelgrößen,...
❓ Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Einhaltung von Pflegepersonaluntergrenzen in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Umsetzung der Pflegepersonaluntergrenzen in hessischen Krankenhäusern. Es werden Fragen zur Einhaltung der Vorgaben, wirtschaftlichen Sanktionen un...
❓ 3. Niddertalbahnkonferenz
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Stärkung der Leistungsfähigkeit der Niddertalbahn.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Niddertalbahn, einschließlich der Elektrifizierung und des Ausbaus der Strecke. Die Fragesteller erkund...
❓ Schulleitungen an Grundschulen
Die Anfrage behandelt die Besetzung von Schulleitungen an Grundschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Besetzung von Schulleitungen an Grundschulen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der vakanten Stellen, zur Dauer der Besetzungsverfahren und zu den Herausforderu...
❓ Krankenpflegehelfer I
Die Anfrage behandelt die Ausbildungssituation von Krankenpflegehelfern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausbildung von Krankenpflegehelfern in Hessen und die Herausforderungen, die Ausbildungsstätten dabei erleben. Es wird auf die Notwendigkeit von qualifiziertem Pers...
❓ Krankenpflegehelfer II
Die Anfrage behandelt die Ausbildung von Krankenpflegehelfern und die Qualifikation der Lehrkräfte in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation der Ausbildung von Krankenpflegehelfern in Hessen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die sich aus den gesetzlichen Anforderungen an die Qual...
❓ Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) auf hessische Heilmittelerbringer
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes auf hessische Heilmittelerbringer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit den Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) auf die Vergütung und Praxis der Heilmittelerbringer in Hessen. Es wird un...
❓ Verschärfung europäische Waffenrichtlinie, Teil I
Die Anfrage thematisiert die Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie in Reaktion auf das Attentat in Halle. Die Fragesteller thematisieren die Umsetzung des Waffengesetzes...
❓ Verschärfung europäische Waffenrichtlinie, Teil II
Die Anfrage behandelt die Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie durch den Bundesinnenminister und die damit verbundenen Änderungen im deutschen Waffenrecht. Insbesondere wi...
❓ Psychische Belastungen bzw. Erkrankungen und deren Folgen bei hessischen Polizeibeamten
Die Anfrage thematisiert psychische Belastungen und Erkrankungen bei hessischen Polizeibeamten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den psychischen Belastungen und Erkrankungen von Polizeibeamten in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie Fehlzeiten, Dienstunfähigkeit und psychosoziale Unters...
❓ Bedrohungen und Angriffe auf Politiker in Hessen
Die Anfrage thematisiert Bedrohungen und Angriffe auf Politiker in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den zunehmenden Bedrohungen und Angriffen auf Politiker in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Vorfälle und die Art der Bedrohungen e...
❓ Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen und die finanziellen Belastungen für Hartz-IV-Empfänger.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen. Es wird aufgezeigt, dass viele Menschen im Hartz-IV-Bezug erhebliche Mietkosten selbst tragen m...
❓ Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen und die Anpassungen der KdU-Richtlinien.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Belastungen für Hartz-IV-Empfänger. Insbesondere wird auf...