Suche
❓ Dokument 20/11593
Die Anfrage behandelt den Stand der Ermittlungen im Zusammenhang mit der AWO-Affäre.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zur AWO-Affäre erfragt, die im Jahr 2019 aufgrund betrügerischer Abrechnungen im Zusammenhang mit Flüchtling...
❓ Dokument 20/11594
Die Anfrage behandelt die Qualifikation von Dolmetschenden in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Qualifikation von Dolmetschenden in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Hessen thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die Sprachkompetenz der eingesetzten Dolmet...
❓ Dokument 20/11595
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Straftätern im Maßregelvollzug in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterbringung von Straftätern im Maßregelvollzug thematisiert, insbesondere die Anzahl der schuldunfähigen Gewalttäter in Hessen zwischen 2013 und 2022. Es wird auf...
❓ Dokument 20/11596
Die Anfrage behandelt die CO2-Emissionen im Zusammenhang mit Windenergieanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die CO2-Emissionen, die bei der Errichtung, dem Betrieb und dem Abbau von Windenergieanlagen in Hessen entstehen. Es wird nach den Emissionen in versch...
❓ Dokument 20/11597
Die Anfrage behandelt die Erosion und Abgänge beim Haldenkörper der Halde Neuhof-Ellers.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Erosion und Abgänge des Haldenkörpers der Halde Neuhof-Ellers und deren Umweltauswirkungen. Die Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaf...
❓ Dokument 20/11598
Aktuelle Informationen zur Sanierung und Verwertung des Groenhoff-Areals auf der Wasserkuppe.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke (SPD) befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen zur Sanierung des Groenhoff-Areals auf der Wasserkuppe. Es wird erörtert, dass das Areal eine Immobilie d...
❓ Dokument 20/11599
Die Anfrage behandelt die Zukunft landeseigener Immobilien in der Marienburgstraße, Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert den Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Hessen und die geplante Veräußerung landeseigener Immobilien in der Marienburgstraße, Darmstadt. Es wird na...
❓ Dokument 20/11600
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation von Myalgischer Enzephalomyelitis und Chronic Fatigue Syndrome in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung und Forschung zu Myalgischer Enzephalomyelitis (ME) und Chronic Fatigue Syndrome (CFS) in Hessen. Diese Erkrankungen führen zu erheblichen körperlichen u...
❓ Dokument 20/11601
Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur rechtlichen Situation von Hausbesetzungen.
In dieser Kleinen Anfrage thematisieren die Abgeordneten der AfD die rechtliche Lage von Hausbesetzungen, insbesondere im Kontext der Dondorf-Druckerei in Frankfurt-Bockenheim. Sie stellen Fragen zur...
❓ Dokument 20/11602
Die Anfrage behandelt den Verfassungsschutz in Hessen und die Qualifikationen der Mitarbeiter.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verfassungsschutz in Hessen, insbesondere die Qualifikationen und Zuordnungen der Mitarbeiter sowie die Einführung der Kategorie 'Delegitimierung des Staates' im Ko...
❓ Dokument 20/11603
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Ehegatten in Vielehen und die Situation in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Familiennachzug von Ehegatten, die in Vielehe leben, insbesondere in Bezug auf Fälle aus Nordrhein-Westfalen und deren Relevanz für Hessen.
❓ Dokument 20/11604
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Ehegatten in Vielehen und die rechtliche Lage in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation zu Doppel- und Vielehen in Hessen thematisiert. Es wird auf Medienberichte eingegangen, die von Fällen in Nordrhein-Westfalen berichten, in dene...
❓ Dokument 20/11605
Die Anfrage thematisiert die Situation der Polizeivollzugsbeamten in Hessen und deren Nachwuchs.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Polizeivollzugsbeamten in Hessen untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Stellen, der Beamten und der Ausbildungsstatistiken gestellt, um die Nachw...
❓ Dokument 20/11606
Die Anfrage befasst sich mit der Situation der Polizeivollzugsbeamten in Hessen und deren Personalentwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Polizeivollzugsbeamten in Hessen, die in den letzten fünf Jahren um Entlassung gebeten haben, sowie deren Pensionierungen und Wechsel in andere Behörden.
❓ Dokument 20/11607
Die Anfrage thematisiert rechte und rassistische Gewalt in Hessen in den 90er Jahren.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) beschäftigt sich mit der Entwicklung von rechten und rassistischen Gewalttaten in Hessen während der 1990er Jahre. Es werden spezifische Fragen...
❓ Dokument 20/11608
Die Anfrage behandelt die offenen Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamte zur Besoldung.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den offenen Widersprüchen hessischer Beamtinnen und Beamte bezüglich ihrer Besoldung gefragt. Es wird eruiert, wie viele Beamtinnen und Beamte betroffen sind und wi...
❓ Dokument 20/11609
Die Anfrage befasst sich mit dem Einfluss des LKA auf Personalentscheidungen in hessischen Ministerien.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob und wie das Landeskriminalamt (LKA) Einfluss auf die Personalentscheidungen in hessischen Ministerien nimmt. Es werden verschiedene Aspekte der Interventi...
❓ Dokument 20/11610
Die Anfrage behandelt den Zustand und die interkommunale Nutzung von Feuerwehrhäusern in Maintal und Hanau.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Feuerwehrgerätehäuser in Maintal-Wachenbuchen und Hanau-Mittelbuchen thematisiert. Es wird untersucht, inwiefern die Gebäude den modernen Anforderungen g...
❓ Dokument 20/11611
Die Anfrage behandelt den Personalmangel und die Hilfsfristen im Rettungsdienst in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Personalmangel im Rettungsdienst in Hessen thematisiert, insbesondere die Überschreitung der Hilfsfristen durch Rettungskräfte. Die Fragestellerin möchte Information...
❓ Dokument 20/11612
Die Anfrage behandelt die Einstellung der Fleischer-Ausbildung an der Elisabeth-Knipping-Schule in Kassel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einstellung der Fleischer-Ausbildung an der Elisabeth-Knipping-Schule in Kassel und die Auswirkungen auf die Auszubildenden. Es wird die Notwendigkeit einer regiona...
❓ Dokument 20/11615
Die Kleine Anfrage thematisiert technische Probleme bei der Beihilfestelle in Hünfeld und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel in Hünfeld angesprochen. Es wird nach technischen Problemen gefragt, die die Auszahlung von Beihilfen be...
❓ Dokument 20/11616
Die Anfrage behandelt die Rolle von Krankenhäusern in der ambulanten Versorgung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie Krankenhäuser in der ambulanten Versorgung in Hessen eingesetzt werden können, insbesondere wenn eine ausreichende ärztliche Versorgung nicht gewährleist...
❓ Dokument 20/11617
Die Anfrage behandelt die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen für Ärzte.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen, insbesondere für Ärzte aus Drittstaaten. Sie fragt nach der personellen Ausstattung...
❓ Dokument 20/11618
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen. Sie fragt nach den bildungspolitischen Zielen der Landesregierung zur Verbesserung dieser Bedingungen u...
❓ Dokument 20/11619
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen und die Notwendigkeit von Anpassungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen, insbesondere im Hinblick auf Quereinsteiger und die Notwendigkeit von Anpassungen in den bestehenden Re...
❓ Dokument 20/11620
Die Kleine Anfrage behandelt die Telefonseelsorge in Hessen und deren gesellschaftliche Bedeutung.
Die Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Telefonseelsorge in Hessen, deren gesellschaftliche Bedeutung sowie die Veränderungen in den letzten fünf Jahren. Es werden Fragen zur Finanzierung und...
❓ Dokument 20/11621
Die Anfrage behandelt den Wegfall von Landesmitteln zur Unterstützung von Berufsorientierungsprogrammen.
In dieser kleinen Anfrage wird die zukünftige Finanzierung von Berufsorientierungsprogrammen in Hessen thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die Landesmittel ab 2024 wegfallen und welche Auswirkungen...
❓ Dokument 20/11622
Aktueller Sachstand zur Ortsumgehung B 83 Rotenburg/Lispenhausen.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planungen zur Ortsumgehung B 83 in Rotenburg/Lispenhausen. Es wird auf die lange Vorgeschichte der Planungen eingegangen, die bereits 1986 begannen, sowie...
❓ Dokument 20/11623
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit an Bahnhöfen im Main-Taunus-Kreis.
In der Anfrage wird die Barrierefreiheit an Bahnhöfen im Main-Taunus-Kreis thematisiert. Es wird auf die Bedeutung der Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Personen hingewiesen und nach dem a...
❓ Dokument 20/11624
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 bis Februar 2024 und deren Auswirkungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Verlängerung der Vollsperrung der Landesstraße 3011 zwischen Hofheim-Lorsbach und Hofheim bis Februar 2024 thematisiert. Die Fragestellerin, Gisela Stang von der SPD, ä...
❓ Dokument 20/11625
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 und deren Auswirkungen auf Anwohner und lokale Unternehmen.
Die Kleine Anfrage von Gisela Stang thematisiert die Verlängerung der Vollsperrung der Landesstraße 3011 bis Februar 2024 und die damit verbundenen Belastungen für Anwohner. Es wird auf die unzureiche...
❓ Dokument 20/11626
Die Kleine Anfrage behandelt die aktuelle Zuwanderungssituation in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Zuwanderungssituation in Hessen, insbesondere die Belastungsgrenze des Landes und die Maßnahmen zur Kontrolle und Integration von Migranten. Der Fragesteller, Dr....
❓ Dokument 20/11627
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuwanderung nach Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Zuwanderung nach Hessen in den Jahren 2003 bis 2022. Es werden verschiedene Aspekte der Zuwanderung, wie Alters- und Geschlechtsverteilu...
❓ Dokument 20/11628
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Migranten in der Frankfurter Messe.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Unterbringung von 2.000 Asylbewerbern auf dem Gelände der Messe Frankfurt thematisiert. Die ersten Personen sollen bereits im Oktober 2023 einziehen. Es wer...
❓ Dokument 20/11629
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Körperverletzungen in hessischen Innenstädten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Körperverletzungen in den zehn größten Städten Hessens befragt. Es wird nach Statistiken, Täterermittlungen und Unterstützungsmaßnahmen für Opfer...
❓ Dokument 20/11630
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterbringung auf dem Gelände der Frankfurter Messe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Unterbringung von 2.000 asylsuchenden Personen auf dem Gelände der Frankfurter Messe sowie die damit verbundenen Kosten und Verantwortlichkeiten.
❓ Dokument 20/11631
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterbringung auf dem Gelände der Frankfurter Messe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Herkunft der unterzubringenden Personen...
❓ Dokument 20/11632
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen, insbesondere auf dem Gelände der Frankfurter Messe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Flüchtlingsunterbringung in Hessen, insbesondere die geplante Unterbringung von 2.000 asylsuchenden Personen auf dem Gelände der Frankfurter...
❓ Dokument 20/11633
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterbringung in Hessen, insbesondere auf dem Gelände der Frankfurter Messe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Flüchtlingsunterbringung in Hessen thematisiert, insbesondere die geplante Unterbringung von 2.000 asylsuchenden Personen auf dem Gelände der Frankfurt...
❓ Dokument 20/11634
Die Anfrage thematisiert die Fahndung nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger in Darmstadt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Fahndung nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger behandelt, der im November 2022 in Darmstadt eine 23-jährige Frau angegriffen hat. Der Fragesteller erkundigt sich nac...
❓ Dokument 20/11635
Die Anfrage behandelt die digitale Bildung an Grundschulen in Hessen und deren Entwicklung.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur digitalen Bildung an Grundschulen in Hessen, die die Entwicklung, finanzielle Unterstützung und die Rolle digitaler Inhalte in der frühkindlichen Bildung t...
❓ Dokument 20/11636
Die Anfrage behandelt die Prävention in der Pflege und die Unterstützung durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage geht es um die Maßnahmen zur Prävention in der Pflege, sowohl in Pflegeeinrichtungen als auch in der häuslichen Pflege. Die Fragestellerin möchte wissen, welche Fortbildungsp...
❓ Dokument 20/11637
Kleine Anfrage zu betrügerischen Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Tests in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach betrügerischen Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Tests gefragt. Es wird auf einen Fall verwiesen, bei dem mit fiktiven Teststationen erhebliche Summen von den...
❓ Dokument 20/11638
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Terrorangriffe der Hamas und deren Einfluss auf Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die Terrorangriffe der Hamas auf die Sicherheitslage in Hessen haben. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der Hamas-Anh...
❓ Dokument 20/11639
Die Anfrage behandelt die Umsatzsteuerregelungen für hessische Spielbanken.
In der Kleinen Anfrage wird die Umsatzsteuer auf die Einnahmen der hessischen Spielbanken thematisiert. Es wird erläutert, wie die Abgabenlast und die Besteuerung der Spielbanken in Hessen geregelt si...
❓ Dokument 20/11640
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Migration.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migrationsthemen. Es wird auf die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Beschleunigung von Asylverfahr...
❓ Dokument 20/11641
Die Kleine Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migration und Asylverfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Diskussion über die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Fragen der Migration behandelt. Der Hessische Ministerpräsident fordert Maßnahmen zur Beschleunigu...
❓ Dokument 20/11642
Anfrage zur Anbindung des Kreuzberg-Gymnasiums in Großkrotzenburg an den öffentlichen Nahverkehr.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Anbindung des Kreuzberg-Gymnasiums in Großkrotzenburg an den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). Der Fragesteller hebt die Bedeutung einer guten Anbindung für d...
❓ Dokument 20/11643
Die Anfrage thematisiert die Eigenanteile in der Pflege und die finanzielle Belastung der Pflegebedürftigen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit den Eigenanteilen, die Pflegebedürftige in Hessen zahlen müssen, und deren finanziellen Auswirkungen. Es werden aktuelle Zahlen zu Pflegebedü...
❓ Dokument 20/11645
Die Anfrage thematisiert antisemitische Kundgebungen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit antisemitischen und anti-israelischen Kundgebungen in Hessen, die in den letzten Jahren stattgefunden haben. Es wird nach Vorfällen, Ausschreitungen und den Maß...