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📄 Fragen zu deutschfeindlichen und christenfeindlichen Straftaten in Bayern seit 2013
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Entwicklung von deutschfeindlichen und christenfeindlichen Straftaten in Bayern.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und Art von deutschfeindlichen und christenfeindlichen Straftaten in Bayern seit 2013 zu erhalten. Es w...
❓ Dauer der Ermittlungen in der Affäre Löhnberg und deren Auswirkungen auf das Vertrauen der Bürger
Die Anfrage thematisiert die lange Dauer der Ermittlungen in der Affäre Löhnberg.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer befasst sich mit den langwierigen strafrechtlichen Ermittlungen gegen den ehemaligen Bürgermeister der Gemeinde Löhnberg. Die Fragestellerin äußert Bedenken...
❓ Ausbildungskapazitäten im hessischen Justizvollzug und H. B. Wagnitz-Seminar in Wiesbaden
Die Anfrage behandelt die Ausbildungskapazitäten im hessischen Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Ausbildung im hessischen Justizvollzug, insbesondere die Kapazitäten des H. B. Wagnitz-Seminars in Wiesbaden, die Notwendigkeit eines zweit...
❓ Herausforderungen und Maßnahmen im hessischen Obstbau zur Unterstützung der Obstbauern
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen des hessischen Obstbaus und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die schwierige wirtschaftliche Lage der hessischen Obstbauern, die durch steigende Kosten und internationalen Wettbewerb bedroht ist. Die Fragestelleri...
❓ Sicherstellung der Badebetriebsaufsicht in Thüringer Schwimmbädern
Die Anfrage thematisiert die Sicherstellung der Badebetriebsaufsicht in Thüringer Schwimmbädern.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit der Gefährdung des Betriebs öffentlicher Schwimmbäder in Thüringen aufgrund unzureichender Badebetriebsaufsicht. Es werden Informationen zur Meisterausbildun...
❓ Anhaltend lange Bearbeitungszeiten beim Elterngeld in Thüringen
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten beim Elterngeld in Thüringen.
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die anhaltend langen Bearbeitungszeiten beim Elterngeld in Thüringen, insbesondere im Landkreis Gotha. Trotz angekündigter Verbesserungen durch die Landesregierung...
❓ Vorfälle und Straftaten mit Messern in Thüringen – nachgefragt für das Jahr 2025
Die Anfrage behandelt die Vorfälle und Straftaten mit Messern in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Vorfällen und Straftaten, die im Jahr 2025 in Thüringen unter Verwendung von Messern begangen wurden. Es wird nach der Anzahl der registrierten Delikte, den Deliktk...
❓ Sicheres mobiles Arbeiten in der Thüringer Polizei (SmArTh) – nachgefragt (Gerätewälzung und Modellplanung) – Teil II
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Thüringer Polizei mit mobilen Endgeräten und deren Austauschplanung.
In der Anfrage wird die Ausstattung der Thüringer Polizei mit mobilen Endgeräten im Projekt SmArTh thematisiert. Es wird nach den Kriterien für die Supportgarantie und den geplanten Austausch von Gerä...
❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung zu Tagesordnungspunkt 3 der 1063. Sitzung des Bundesrats am 27. März 2026
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung zu einem Bundesratsbeschluss.
Die Anfrage thematisiert das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung zu Tagesordnungspunkt 3 der 1063. Sitzung des Bundesrats. Es werden spezifische Fragen zur Zustimmung und Ablehnung von...
❓ Finanzielle und organisatorische Unterstützung des Unternehmens CORRECTIV und CORRECTIV-nahen Projekten aus Landeshaushaltsmitteln
Die Anfrage behandelt die finanzielle und organisatorische Unterstützung von CORRECTIV durch den Thüringer Landeshaushalt.
In der Anfrage wird die finanzielle und organisatorische Unterstützung des Unternehmens CORRECTIV sowie verwandter Projekte aus Landeshaushaltsmitteln thematisiert. Es wird untersucht, welche Zuwendun...
❓ Tätliche Angriffe, Bedrohungen und Spielabbrüche im Thüringer Amateurfußball
Die Anfrage thematisiert tätliche Angriffe und Gewalt im Thüringer Amateurfußball.
Die Kleine Anfrage behandelt die steigende Gewalt im Thüringer Amateurfußball, insbesondere gegen Schiedsrichter. Es wird nach belastbaren Zahlen zu Vorfällen seit 2020 gefragt, um die Situation besse...
❓ Aktueller Stand der Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen – Teil I
Aktueller Stand der Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen. Es werden die Anzahl der Verkehrsstationen, deren Eigentümer sowie die Kriterien zur Bewertu...
❓ Aktueller Stand der Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen – Teil II
Der Bericht behandelt den aktuellen Stand der Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen.
Das Dokument informiert über den Stand der Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen. Es werden Herausforderungen wie fehlende Aufzüge, nicht angepasste Bahnsteighöhen und überfüllte...
❓ Mittelabruf im Förderprogramm „Lernen am anderen Ort“ – Nutzung, Ziele und regionale Verteilung
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Verteilung der Mittel im Förderprogramm 'Lernen am anderen Ort'.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Nutzung und Verteilung der Mittel im Förderprogramm 'Lernen am anderen Ort' zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Anträgen, bewilligten und a...
📄 Wer zahlt die Pflegekrise? Belastung von Pflegebedürftigen, Angehörigen und Sozialhilfe in Berlin
Anfrage zur finanziellen Belastung von Pflegebedürftigen, Angehörigen und Sozialhilfe durch steigende Eigenanteile in der Berliner Pflege.
Die Anfrage befasst sich mit der steigenden finanziellen Belastung pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen in Berlin durch wachsende Eigenanteile in der stationären Pflege sowie mit der Frage...
📄 Gute Dienstleistungen für Mieterinnen und Mieter landeseigener Wohnungsunternehmen
Anfrage zu Kundenzentren, eigenen Handwerker*innen und Hausmeister*innen der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin
Die Anfrage befasst sich mit den Dienstleistungen der sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen (degewo, Gewobag, HOWOGE, GESOBAU, STADT UND LAND, WBM) für ihre Mieterinnen und Mieter. Im Mittelpunkt st...
📄 Öffentliche Trinkbrunnen im Bezirk Lichtenberg
CDU-Abgeordnete fragen nach Anzahl, Standorten, Alter, geplanten Erweiterungen und Wartung öffentlicher Trinkbrunnen in Lichtenberg.
Die Anfrage befasst sich mit den öffentlichen Trinkbrunnen im Berliner Bezirk Lichtenberg: ihrer Anzahl, ihren Standorten, ihrem Baujahr, geplanten neuen Standorten sowie den Kriterien für die Standor...
📄 Schumacher Quartier TXL | Baustart
Anfrage zum Baustart und ersten Spatenstich des Schumacher Quartiers auf dem ehemaligen Flughafen Tegel in Berlin.
Die Anfrage betrifft den Baustart des Schumacher Quartiers, das auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel entstehen soll. Der Fragesteller möchte wissen, wann der erste Spatenstich erfolgt und a...
📄 Höhergruppierungen in den Bezirken im Zuge des Haushaltsumsetzungsgesetzes
Anfrage zum Stand der Höherbewertung von Leitungsstellen in den Berliner Bezirksämtern nach dem Haushaltsumsetzungsgesetz.
Die Anfrage betrifft die Umsetzung des Haushaltsumsetzungsgesetzes, mit dem für bestimmte Leitungsstellen in den Bezirksämtern höhere Besoldungsgruppen festgelegt wurden. Die Senatsverwaltung für Fina...
📄 Prüfung der Verfassungstreue von Berliner Schöffinnen und Schöffen II
Anfrage zum Stand der Vorbereitung der Schöffenwahl 2028 in Berlin und zur geplanten Überprüfung der Verfassungstreue von Schöffinnen und Schöffen.
Die Anfrage behandelt den Stand der Vorbereitungen für die Berliner Schöffenwahl 2028, die dafür zuständigen Behörden und Ressourcen sowie die Frage, ob und wie künftig die Verfassungstreue von Bewerb...
📝 Umgang mit verunfallten E-Autos
Der Antrag thematisiert den Umgang mit verunfallten Elektroautos und deren spezifische Herausforderungen.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Unterschiede in Schadensbildern und -komplexität zwischen Elektro- und Verbrennerfahrzeugen zu berichten. Zudem sollen gesetzliche Regelungen, Sich...
📝 Sicherheit im motorisierten Zweiradverkehr
Antrag der CDU zu Unfallzahlen, Infrastrukturmaßnahmen und Sicherheitstechnik für motorisierte Zweiräder in Baden-Württemberg.
Der Antrag der CDU-Fraktion fragt die Entwicklung der Unfallzahlen von motorisierten Zweirädern in Baden-Württemberg der letzten fünf Jahre ab und thematisiert mögliche Verbesserungen bei Straßeninfra...
❓ Zukunft der Fachklinik Löwenstein
Anfrage zur geplanten Verlagerung der SLK-Fachklinik Löwenstein und deren Folgen für Versorgung, Erreichbarkeit und Personal.
Die Anfrage befasst sich mit der von den SLK-Kliniken beschlossenen vollständigen Verlagerung aller medizinischen Fachbereiche der Fachklinik Löwenstein an die Standorte Heilbronn-Gesundbrunnen und Ba...
📊 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg mbH (MFG)
Die Landesregierung berichtet über die geplante Umstellung des Freigabeverfahrens für Rückflüsse der MFG ab dem Haushalt 2027.
Der Landtag hatte die Landesregierung aufgefordert, sicherzustellen, dass für die Filmförderung bewilligte Mittel ungeschmälert eingesetzt werden, und einen Vorschlag zur Neuregelung des Freigabeverfa...
📊 Chip-Verordnung 2.0 COM(2026) 504 final (BR 415/26)
Die Landesregierung berichtet dem Landtag über den EU-Vorschlag für eine neue Chip-Verordnung 2.0 zur Stärkung des europäischen Halbleiterökosystems.
Das Dokument ist eine Unterrichtung des Landtags durch das Ministerium für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus über einen EU-Verordnungsvorschlag (COM(2026) 504 final), der die bisherige Verordnung (EU...
❓ Erkenntnisse über „Ave Europa“ und Umgang mit politischen Veranstaltungen in gemeinnützigen Einrichtungen
Die Anfrage zielt auf Informationen über die Organisation 'Ave Europa' und deren politische Veranstaltungen ab.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Organisation 'Ave Europa', deren Zielsetzungen, Verbindungen zu extremistischen Szenen und der Durchführung politischer Veranstaltungen in Jugendherbergen in Ba...
📄 Wirtschaftliche Situation und Branchenentwicklung in Mittelfranken
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Situation in Mittelfranken und fragt nach wichtigen Branchen und deren Entwicklungen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Meier zielt darauf ab, die wirtschaftliche Lage in Mittelfranken zu beleuchten. Es werden umfassende Informationen zu den wichtigsten Branchen, deren...
📝 Be-Fördert den Aal – Aalbestand durch Wiederaufnahme der (EU-)Förderungen erhalten!
Der Antrag fordert die Wiederaufnahme der EU- und Landesförderungen für den Aalbesatz.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Förderungen für den Aalbesatz aus EU- und Landesmitteln wieder aufzunehmen. Der europäische Aal ist stark gefährdet, und die Aussetzung der Förderungen...
❓ Zunahme von Übergriffen auf Justizvollzugsbedienstete in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Übergriffen auf Justizvollzugsbedienstete in Hessen.
In der Anfrage wird die Sicherheitslage von Justizvollzugsbediensteten in Hessen thematisiert. Es wird auf die Zunahme von Übergriffen und die damit verbundenen Risiken eingegangen.
❓ Organisatorische Konsolidierungspotenziale im Hessischen Landwirtschaftsministerium
Die Anfrage untersucht die organisatorischen Konsolidierungspotenziale des Hessischen Landwirtschaftsministeriums.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell beschäftigt sich mit der Frage, ob das Hessische Landwirtschaftsministerium seine organisatorischen Konsolidierungspotenziale ausreichend nutzt. Es wird auf die Str...
❓ Erfassung und Auswertung von Rücklaufverläufen bei Briefwahlen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Auswertung von Rücklaufverläufen bei Briefwahlen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie auffällige Rücklaufverläufe in Wahlbezirken erkannt werden können. Es wird untersucht, welche Daten beim Eingang von Wahlbriefen erfasst werden und welche Untersch...
❓ Einführung des MeWiS-Systems im hessischen Justizvollzug und dessen Auswirkungen auf das Personal
Die Anfrage behandelt die Einführung des MeWiS-Systems im hessischen Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die mögliche Wiedereinführung des MeWiS-Systems im hessischen Justizvollzug. Dieses System soll Risikofaktoren von Gefangenen erfassen und dere...
❓ Relaunch des Landesgeschichtlichen Informationssystems Hessen (LAGIS)
Die Anfrage behandelt den Relaunch des Landesgeschichtlichen Informationssystems Hessen (LAGIS).
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck befasst sich mit dem Relaunch des Landesgeschichtlichen Informationssystems Hessen (LAGIS), das als zentraler digitaler Zugang zur hessischen Landesgeschichte di...
❓ Länderübergreifende Zusammenarbeit und Nachnutzung von KI in der öffentlichen Verwaltung
Die Anfrage behandelt die länderübergreifende Zusammenarbeit und Nachnutzung von KI-Lösungen in der öffentlichen Verwaltung.
Die Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die länderübergreifende Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Nachnutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der öffentlichen Verwaltung. Es wird nach ko...
❓ Kriterien zur Auswahl und Beschaffung von KI-Systemen in der hessischen Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt die Kriterien zur Auswahl und Beschaffung von KI-Systemen in der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Beschaffung und Auswahl von Künstlicher Intelligenz in der hessischen Landesverwaltung. Der Fragesteller möchte wissen, nach welchen Kriterien d...
❓ Steuerung und Erfolgskontrolle der KI-Zukunftsagenda der Hessischen Landesverwaltung
Die Anfrage thematisiert die Steuerung und Erfolgskontrolle der KI-Zukunftsagenda der Hessischen Landesverwaltung.
Die Anfrage von Oliver Stirböck (Freie Demokraten) befasst sich mit der KI-Zukunftsagenda der Hessischen Landesverwaltung. Es wird gefragt, welche strategischen Ziele die Landesregierung verfolgt, wie...
❓ Treffpunkte islamistischer Personen in Koblenz und deren Auswirkungen auf die Sicherheit
Die Anfrage behandelt mögliche Treffpunkte von Islamisten in Koblenz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Joachim Paul und Jürgen Wiedenhöfer zielt darauf ab, Informationen über islamische Einrichtungen in Koblenz zu erhalten, die möglicherweise als Treffpunkte für isla...
❓ Einschmuggel verbotener Gegenstände in rheinland-pfälzische Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage thematisiert den Einschmuggel verbotener Gegenstände in Justizvollzugsanstalten.
Die kleine Anfrage von Natalie Cramme-Hill befasst sich mit dem Einschmuggel verbotener Gegenstände und Substanzen in rheinland-pfälzische Justizvollzugsanstalten. Sie stellt Fragen zur Sicherheit und...
❓ Wohngeldbezug in Rheinland-Pfalz und Haltung der Landesregierung zu möglichen Änderungen des Wohngeldrechts
Die Anfrage behandelt den Wohngeldbezug in Rheinland-Pfalz und die Haltung der Landesregierung zu möglichen Änderungen im Wohngeldrecht.
In der Anfrage wird der Wohngeldbezug in Rheinland-Pfalz zum Stichtag 31. Dezember 2025 thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach der Anzahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, sowie nach...
❓ Maßnahmen zur Steigerung der Geburtenrate in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen die sinkende Geburtenrate in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die sinkende Geburtenrate in Rheinland-Pfalz und fragt die Landesregierung nach den Gründen und geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Situation.
❓ Einschmuggel verbotener Gegenstände in rheinland-pfälzische Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt das Einschmuggeln verbotener Gegenstände in Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Einschmuggeln verbotener Gegenstände und Substanzen in rheinland-pfälzische Justizvollzugsanstalten. Die Abgeordnete Natalie Cramme-Hill fragt die Landesregierung n...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4636: Wohnen für besondere Bedarfsgruppen in Schleswig-Holstein (2026)
Die Anfrage behandelt die Förderung von Wohnraum für besondere Bedarfsgruppen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Hölck zielt darauf ab, Informationen über die Förderung von Wohnraum für besondere Bedarfsgruppen in Schleswig-Holstein zu erhalten. Es werden spezifische Fr...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4637: Städtebauförderung in Schleswig-Holstein (2026)
Die Anfrage behandelt die Städtebauförderung in Schleswig-Holstein für das Jahr 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Hölck befasst sich mit der Höhe der Bundesmittel für die Städtebauförderung in Schleswig-Holstein im Jahr 2026 sowie den laufenden städtebaulichen Gesamtmaßn...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4638: Belegbindung in der Sozialen Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein (2026)
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Belegbindung in der Sozialen Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Hölck (SPD) thematisiert die Entwicklung der Wohnungen mit Belegbindung in der Sozialen Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein seit 2022. Es werden Fragen z...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4639: Soziale Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein (2026)
Die Anfrage behandelt die soziale Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein seit 2022.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Hölck befasst sich mit der sozialen Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl und Art der geförderten Wohnprojekte sei...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4641: Förderung investiver Maßnahmen zur Schaffung von Frauenhausplätzen aus dem Sondervermögen des Bundes
Die Anfrage behandelt die Förderung von Frauenhausplätzen aus dem Sondervermögen des Bundes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Schaffung neuer Frauenhausplätze in Schleswig-Holstein durch Fördermittel des Bundes. Die Landesregierung plant, 30 Millionen Euro für bis zu 200 neue Plätze be...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4646: Förderanträge für den Ganztagsausbau - Stand Sommer 2026
Die Anfrage behandelt den Stand der Förderanträge für den Ganztagsausbau in Schleswig-Holstein.
In der kleinen Anfrage wird der Stand der Förderanträge für den Ganztagsausbau in Schleswig-Holstein erfragt. Es werden Informationen zu eingegangenen Anträgen, Bewilligungen und Bearbeitungsständen a...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4647: Anfrage zu E-Payment in der öffentlichen Verwaltung
Die Anfrage behandelt die Nutzung von E-Payment in der öffentlichen Verwaltung Schleswig-Holsteins.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Implementierung und Nutzung von E-Payment-Diensten in der öffentlichen Verwaltung Schleswig-Holsteins. Sie fragt nach den verfügbaren gebührenpflichtigen Verwaltung...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4648: Anfrage zur Entwicklung und zum Mitteleinsatz von Apps der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Mitteleinsatz von Apps der Landesregierung Schleswig-Holstein.
In der Anfrage wird die Entwicklung und Nutzung von Apps der Landesregierung Schleswig-Holstein untersucht. Es werden Informationen zu Nutzerzahlen, Kosten und der Betreuung der Apps angefragt.
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4650: Umgang mit religiösen Symbolen in Gerichtsverhandlungen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit religiösen Symbolen in Gerichtsverhandlungen.
In der Anfrage wird ein Vorfall am Amtsgericht Flensburg thematisiert, bei dem eine Zuschauerin aufgefordert wurde, eine Halskette mit einem Davidstern abzulegen. Dies geschah im Kontext von Sicherhei...