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❓ Beihilfestelle des Landes
Die Anfrage thematisiert die Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Problematik der langen Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes Hessen angesprochen. Die Fragesteller verweisen auf mehrere frühere Anfragen zu diesem Thema...
❓ Dauerhafte Sicherstellung der naturschutzgerechten Bewirtschaftung von Grünlandflächen im Gebiet Steinbachtal zwischen Büdingen und Kefenrod
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der naturschutzgerechten Bewirtschaftung von Grünlandflächen im Steinbachtal.
Die Anfrage befasst sich mit der naturschutzgerechten Bewirtschaftung von Grünlandflächen im Steinbachtal zwischen Büdingen und Kefenrod. Es wird auf die Ablehnung der Ausweisung des Gebiets als Natur...
❓ Wie digitalisiert Civento hessische Kommunen
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung hessischer Kommunen durch die Plattform Civento.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert, wie die Plattform Civento zur Digitalisierung der Verwaltungsleistungen in hessischen Kommunen beiträgt und welche Maßnahmen ergriffen werden, um d...
❓ Kommunale Verwaltungsdigitalisierung
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Landes Hessen für die kommunale Verwaltungsdigitalisierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel, die das Land Hessen für die kommunale Verwaltungsdigitalisierung in den Jahren 2023 und 2024 bereitstellt. Es wird nach den verfügbaren Mitteln...
❓ Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen (Teil I)
Die Anfrage behandelt die Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und mögliche Verbindungen zur Novomatic AG.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und mögliche Verbindungen zur Novomatic AG, die in einen Korruptionsskandal verwickelt ist...
❓ Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen (Teil II)
Die Anfrage behandelt die Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und die damit verbundenen Fragen.
Die Anfrage befasst sich mit der Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und untersucht die Pläne der hessischen Spielbanken sowie mögliche Geschäftsbeziehungen mit privaten Unternehmen. Es w...
❓ Erkrankungszahlen/Sterbefallzahlen – Entwicklung der klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen, etc. im Land Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Erkrankungs- und Sterbefallzahlen von Herzinfarkten und Schlaganfällen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten und Schlaganfällen in Hessen über einen Zeitraum von zehn Jahren. Die Fragesteller möchten detaillierte Inform...
❓ Erkrankungszahlen/Sterbefallzahlen – Entwicklung der klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen, etc. im Land Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Erkrankungs- und Sterbefallzahlen von Herzinfarkten und Schlaganfällen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen und weiteren Erkrankungen in Hessen zwischen 2012 und 2022 untersucht. Die Frageste...
❓ Folgeanfrage zur Drs. 20/8643 – vermehrte Notrufe wegen Herzbeschwerden oder Schlaganfällen im Jahr 2022
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Notrufe wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage untersucht die Anzahl der Hilfeersuchen wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen, die bei den Feuerwehren in Hessen im Jahr 2022 eingegangen sind. Die Fragesteller möchten detaillie...
❓ Inobhutnahme in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Inobhutnahmen in Hessen seit 2018 und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Inobhutnahmen in Hessen seit 2018. Die Fragestellerinnen thematisieren die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kinder- und Jugendhilfe und...
❓ Preissteigerungen der Studierendenwerke- Teil 1
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen der Studierendenwerke in Hessen aufgrund von Inflation und gestiegenen Energiekosten.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Preissteigerungen in den Mensen und Wohnheimen der hessischen Studierendenwerke, die durch steigende Energiekosten und Inflation bedi...
❓ Preissteigerungen der Studierendenwerke- Teil 2
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen der Studierendenwerke in Hessen und deren Auswirkungen auf Studierende.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die steigenden Kosten für Energie und Inflation, die die hessischen Studierendenwerke betreffen. Es wird auf die Erhöhung der Preise in Mensen und Mi...
❓ Menschen mit Zöliakie und geistiger Behinderung
Die Anfrage behandelt die Situation von Menschen mit Zöliakie und geistiger Behinderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen Menschen mit Zöliakie und geistiger Behinderung in Hessen konfrontiert sind, insbesondere in Bezug auf die Verfügbarkeit von glutenfrei...
📝 Verbesserung der materiellen und konzeptionellen Ausstattung der Polizei in Niedersachsen
Die AfD fordert eine Verbesserung der materiellen und konzeptionellen Ausstattung der Polizei in Niedersachsen.
Der Antrag der AfD zielt darauf ab, die Ausstattung der Polizei in Niedersachsen zu verbessern. Insbesondere wird gefordert, dass Polizeibeamte über moderne Waffen und Schutzmittel verfügen, um in gef...
📝 Entlastung des Haushalts des Niedersächsischen Landesrechnungshofs für 2019
Der Antrag betrifft die Entlastung des Haushalts des Niedersächsischen Landesrechnungshofs für 2019.
Der Antrag legt die Rechnung über den Haushalt des Niedersächsischen Landesrechnungshofs für das Jahr 2019 vor und bittet um Entlastung durch den Niedersächsischen Landtag. Die Rechnung wurde bereits...
❓ Gesundheitszustand von Ukraine-Kriegsflüchtlingen in Niedersachsen und Tuberkuloseuntersuchungen
Die Anfrage behandelt den Gesundheitszustand von Ukraine-Kriegsflüchtlingen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die medizinischen Untersuchungen von Ukraine-Kriegsflüchtlingen auf ansteckende Krankheiten, insbesondere Tuberkulose. Die Abgeordneten fragen nach den Ergebnissen dieser Unte...
❓ Zukunft der Forstämter Münden und Reinhausen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert den Fortbestand der Forstämter Münden und Reinhausen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Christian Frölich befasst sich mit der Zukunft der Forstämter Münden und Reinhausen. Angesichts geplanter Veränderungen durch die Niedersächsischen Landesforsten wird die Sicherheit de...
❓ Umsetzungsstand der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Sebastian Lechner (CDU) thematisiert den aktuellen Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie. Es werden verschiedene Aspekte der Strategie angesprochen, darunte...
❓ Fortschritt der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie und Infrastrukturentwicklung
Die Anfrage thematisiert den Fortschritt der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
In der Anfrage wird der Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie hinterfragt. Es werden spezifische Schritte zur Etablierung einer Wasserstoff-Infrastruktur und deren Fortschritt erö...
❓ Integration geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in niedersächsischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Situation geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher an niedersächsischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Integration geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in das niedersächsische Schulsystem. Es werden verschiedene Aspekte der Aufnahme, Unterstützung und Be...
❓ Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Cindy Lutz (CDU) thematisiert den Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der baulichen Infrastruktur....
❓ Aufbauorganisation und Aufgabenverteilung im Niedersächsischen Kultusministerium
Die Anfrage thematisiert die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner (CDU) befasst sich mit der Struktur und den Aufgabenverteilungen im Niedersächsischen Kultusministerium, insbesondere im Hinblick auf die Rolle der Ministerin u...
❓ Potenzial der Umstellung auf Öko-Landbau in Mensen und Kantinen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt das Potenzial der Umstellung auf Öko-Landbau in öffentlichen Mensen und Kantinen.
Die Anfrage von Verena Kämmerling zielt darauf ab, das Potenzial der Umstellung auf Öko-Landbau in Mensen und Kantinen in Niedersachsen zu untersuchen. Es wird gefragt, welche Mengen an Lebensmitteln...
❓ Klimaschutz durch Moorbodenschutz und Wiedervernässung in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen zum Klimaschutz durch Moorbodenschutz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Plänen und Maßnahmen zum Klimaschutz durch den Schutz und die Wiedervernässung von Moorböden in Niedersachsen befragt. Die Abgeordneten stel...
❓ Arbeitsbedingungen in Katar und die Rolle der Kultusministerin bei Volkswagen
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen in Katar und die Haltung der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Arbeitsbedingungen in Katar sowie die Äußerungen des Ministerpräsidenten zu diesem T...
❓ Zuschuss von über 40 Millionen Euro für den Landkreis Peine zur Entlastung in der Energiekrise
Die Anfrage behandelt einen Zuschuss von über 40 Millionen Euro für den Landkreis Peine.
In der Anfrage wird ein Zuschuss von 40.832.116,80 Euro für den Landkreis Peine thematisiert, der aus dem Nachtragshaushalt des Landtags stammt. Die Mittel sollen zur Entlastung der Bürger in der Ener...
❓ Äußerungen des Innenministers zur AfD und Verbindungen zu Reichsbürgern
Die Anfrage thematisiert Äußerungen des Innenministers zur AfD und deren Verbindungen zu Reichsbürgern.
In der Anfrage wird auf ein Interview des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius eingegangen, in dem er die AfD mit der NSDAP vergleicht. Der Abgeordnete Stephan Bothe stellt Fragen zur Inst...
❓ Aktuelle Situation der Reichsbürger in Niedersachsen: Zahlen, Straftaten und Verbindungen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der 'Reichsbürger' in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen zur aktuellen Situation der 'Reichsbürger' in Niedersachsen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Per...
❓ Übersterblichkeit in Niedersachsen und mögliche Zusammenhänge mit mRNA-Corona-Impfungen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Übersterblichkeit in Niedersachsen und möglichen Zusammenhängen mit mRNA-Impfungen.
Die Anfrage behandelt die Übersterblichkeit in Niedersachsen und mögliche Zusammenhänge mit mRNA-Corona-Impfungen. Die Fragesteller fordern Informationen über die Übersterblichkeit in den letzten Mona...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Helmstedt und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Helmstedt und mögliche Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Helmstedt, die durch Unterrichtsausfälle und unzureichende Lehrerressourcen gekennzeichnet ist. Die Abgeordneten frage...
❓ Zukunft der Forstämter Münden und Reinhausen im Kontext von Waldschäden und Umstrukturierung
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Forstämter Münden und Reinhausen im Landkreis Göttingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Pläne der Landesregierung zur Sicherstellung des Fortbestands der Forstämter Münden und Reinhausen. Angesichts von Waldschäden durch Klimawandel und die geplante Um...
❓ Gesundheitszustand von Ukraine-Kriegsflüchtlingen in Niedersachsen und Tuberkuloseuntersuchungen
Die Anfrage behandelt den Gesundheitszustand von Ukraine-Kriegsflüchtlingen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Gesundheitszustand von geflüchteten Personen aus der Ukraine, insbesondere im Hinblick auf ansteckende Krankheiten wie Tuberkulose. Die Abgeordneten fragen nach dur...
❓ Haltung der Landesregierung zu Arbeitsbedingungen in Katar und Volkswagen AG
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zu den Arbeitsbedingungen in Katar.
In der Anfrage wird die Position der Landesregierung zu den Arbeitsbedingungen in Katar hinterfragt, insbesondere im Kontext von Äußerungen des Ministerpräsidenten und der Kultusministerin als Mitglie...
❓ Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird der Sanierungsstau an den Hochschulen in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordnete Cindy Lutz fragt, wie die Landesregierung diesem Problem begegnen will und welche Maßnahmen zur...
❓ Zuschuss von über 40 Millionen Euro für den Landkreis Peine zur Unterstützung in der Energiekrise
Die Anfrage behandelt den Zuschuss von über 40 Millionen Euro für den Landkreis Peine zur Unterstützung in der Energiekrise.
In der Anfrage wird der Zuschuss von mehr als 40 Millionen Euro für den Landkreis Peine thematisiert, der aus dem Nachtragshaushalt zur Unterstützung in der Energiekrise bereitgestellt wird. Die Mitte...
❓ Übersterblichkeit in Niedersachsen und mögliche Zusammenhänge mit Corona-Impfungen
Die Anfrage behandelt die Übersterblichkeit in Niedersachsen und mögliche Zusammenhänge mit Corona-Impfungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übersterblichkeit in Niedersachsen und die Berichte über Nebenwirkungen der mRNA-Corona-Impfungen. Die Abgeordneten fragen nach der Höhe der Übersterblichkeit und m...
❓ Aktuelle Situation der Reichsbürger in Niedersachsen: Anzahl, Zuordnung und Gruppierungen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der 'Reichsbürger' in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit der Situation der 'Reichsbürger' in Niedersachsen. Es werden Informationen zu deren Anzahl, Zuordnungskriterien und Verbindungen zu a...
❓ Äußerungen des Innenministers zur AfD und Reichsbürgerbewegung
Die Anfrage behandelt Äußerungen des Innenministers zur AfD und deren Verbindungen zu Reichsbürgern.
In dieser Anfrage wird die Position der Landesregierung zu Äußerungen des Innenministers über die AfD und deren mögliche Verbindungen zu Reichsbürgern thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu Vor...
❓ Fortschritt der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie und Infrastrukturmaßnahmen
Die Anfrage behandelt den Fortschritt der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) zielt darauf ab, den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie zu ermitteln, insbesondere hinsichtlich der Wasserstoff-Infrastruktur und der...
❓ Aufbauorganisation und Aufgabenverteilung im Niedersächsischen Kultusministerium
Die Anfrage behandelt die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner thematisiert die Struktur und Aufgabenverteilung im Niedersächsischen Kultusministerium, insbesondere die Rolle der Staatssekretäre und deren Weisungsrechte.
❓ Potenzial der öffentlichen Verpflegung zur Förderung des Öko-Landbaus in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt das Potenzial von Mensen und Kantinen zur Förderung des Öko-Landbaus in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Kämmerling zielt darauf ab, das Potenzial der öffentlichen Verpflegung in Schulen, Kitas und Behörden zur Förderung des Öko-Landbaus in Niedersachsen zu unte...
❓ Klimaschutz durch Moorbodenschutz: Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die geplanten Maßnahmen der Landesregierung zum Klimaschutz durch Moorbodenschutz.
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der niedersächsischen Landesregierung zum Schutz von Moorböden und deren Bedeutung für den Klimaschutz. Es werden Fragen zu den aktuellen Emissionen, der Nutzung...
❓ Umsetzungsstand der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen
Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Norddeutschen Wasserstoffstrategie, die 2019 von den norddeutschen Ländern verabschiedet wurde. Es wird nach den bisherigen Ergebnissen und den geplanten...
❓ Situation geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher an niedersächsischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Situation geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Integration geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in das niedersächsische Schulsystem. Die Abgeordneten fragen nach der Anz...
❓ Unterrichtsversorgung im Landkreis Helmstedt und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die schulische Versorgung im Landkreis Helmstedt und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterrichtsversorgung im Landkreis Helmstedt, insbesondere mit den Herausforderungen und Maßnahmen zur Verbesserung der Situation. Die Fragesteller weisen auf d...
❓ Neubewertung von Immobilien im Erbfall
Die Anfrage behandelt die Neubewertung von Immobilien im Erbfall und deren steuerliche Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Neubewertung von Immobilien im Erbfall auf die Erbschaftsteuer. Die Anpassung der Bewertungsrichtlinien könnte zu einer erh...
❓ Geplante Änderung der gesetzlichen Bestimmungen zur Einbürgerung
Die Anfrage behandelt die geplante Änderung der gesetzlichen Bestimmungen zur Einbürgerung in Deutschland.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die geplanten Änderungen der Bundesregierung zur Einbürgerung, insbesondere die Senkung der Anforderungen und die Auswirkungen auf Ausländer in...
❓ Stromausfälle in hessischen Haftanstalten
Die Anfrage behandelt die Stromausfälle in hessischen Haftanstalten und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Vorkehrungen der Justizbehörden in Hessen zur Sicherstellung der Stromversorgung in Haftanstalten. Es werden Fragen zu Notstromaggregaten, d...
❓ Mittelabfluss aus dem DigitalPakt Schule
Die Anfrage behandelt den Mittelabfluss aus dem DigitalPakt Schule in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand des Mittelabflusses aus dem DigitalPakt Schule in Hessen. Dabei wird auf die Bedeutung der digitalen Ausstattung der Schulen eingegangen und die bis...
❓ Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen: Antragsbearbeitung und personelle Ressourcen
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen, die die Zahl der Bezugsberechtigten erheblich erhöhen soll. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Antragsbearbeitung u...