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❓ Dokument 18/1589
Die Anfrage behandelt die Strafen und Kosten von Terrorismusprozessen am Oberlandesgericht Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den Ergebnissen von Staatsschutzverfahren am Oberlandesgericht Koblenz, insbesondere den verhängten Strafen und den damit verbunde...
❓ Rettungsdienstliche Versorgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die rettungsdienstliche Versorgung und die Konsequenzen von Abweichungen bei der Vorhaltung von Rettungsmitteln.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der rettungsdienstlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz befragt, insbesondere zu den Konsequenzen von Abmeldungen von Rettungsmitteln u...
❔ Dokument 18/1383
Die Anfrage thematisiert die Beauftragung von Unternehmensberatungen durch Ministerien in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD beschäftigt sich mit der Rolle von Unternehmensberatungen in den Ministerien des Landes Rheinland-Pfalz. Es wird kritisiert, dass das Outsourcing an große Consul...
❓ Dokument 18/1384
Die Anfrage untersucht den Einfluss der Ökonomin Mariana Mazzucato auf die Politik des Wirtschaftsministeriums.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD) thematisiert den Einfluss der Forschungsergebnisse der Ökonomin Mariana Mazzucato auf die Politik der Landesregierung und insbesondere des Wirtsc...
❓ Dokument 18/1397
Die Anfrage behandelt die Eingruppierung und Besoldung des Kommunalen Vollzugsdienstes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber befasst sich mit der Eingruppierung und Besoldung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kommunalen Vollzugsdienst in Rheinland-Pfalz. Es wird untersuc...
❓ Mobilfunkausbau und digitale Infrastruktur im Westerwaldkreis
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Mobilfunkversorgung und den Ausbau der digitalen Infrastruktur im Westerwaldkreis.
Die Anfrage befasst sich mit der Mobilfunkversorgung im Westerwaldkreis, insbesondere mit der Verfügbarkeit von LTE und 5G sowie dem Ausbau des Glasfasernetzes. Die Fragesteller möchten Informationen...
❓ Dokument 18/1548
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 48 – Pirmasens.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 48, insbesondere mit der Bewertung der Straßen und den Sanierungsplänen der Landesregi...
❓ Entwicklung der Personalzahlen im Polizeidienst in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Personalzahlen im Polizeidienst in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) thematisiert die Personalentwicklung im Polizeidienst in Rheinland-Pfalz über die letzten fünf Jahre. Es werden Fragen zu Entlassungs- und Einstel...
❓ Dokument 18/1581
Die Anfrage behandelt die Umsetzung klimaneutraler Quartiere in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Schlussfolgerungen der dena-Studie über klimaneutrale Quartiere befragt. Es wird nach der Anzahl bereits umgesetzter und geplanter Quartiere sowie den Ma...
❓ Dokument 18/1582
Die Anfrage behandelt die Abordnung von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Abordnung von Lehrkräften aus dem Schulbereich zu anderen Institutionen im Schuljahr 2021/2022. Die Fragestellerin möchte Informationen über die A...
❓ Dokument 18/1583
Die Anfrage behandelt den Einfluss der Forschungsergebnisse von Mariana Mazzucato auf die Politik des Wirtschaftsministeriums in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert den Einfluss der Ökonomin Mariana Mazzucato auf die Politik der Landesregierung, insbesondere des Wirtschaftsministeriums. Es werden versc...
❓ Dokument 18/1586
Die Anfrage behandelt den Musikunterricht an Schulen im Westerwaldkreis und die Auswirkungen von Kürzungen.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Situation des Musikunterrichts an Schulen im Westerwaldkreis, insbesondere im Hinblick auf strukturelle Kürzungen und deren Auswirkungen auf die U...
❓ Dokument 18/1587
Die Anfrage behandelt die Eingruppierung und Besoldung des Kommunalen Vollzugsdienstes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Eingruppierung und Besoldung der Mitarbeiter im Kommunalen Vollzugsdienst in Rheinland-Pfalz zu erhalten....
❓ Dokument 18/1592
Die Anfrage behandelt die Situation von Vertretungslehrkräften mit befristeten Arbeitsverträgen im rheinland-pfälzischen Schuldienst.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Beschäftigungssituation von Vertretungslehrkräften in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Dauer ihrer befristeten Arbeitsverträge...
❔ Dokument 18/1380
Die Anfrage behandelt die Altersentwicklung der Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der CDU zur Altersentwicklung der Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz. Es werden aktuelle Altersstru...
❓ Dokument 18/1577
Die Anfrage thematisiert die Stellungnahme des MAB-Komitees zu Windenergieanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) befasst sich mit der Stellungnahme des MAB-Komitees zur Zulässigkeit von Windenergieanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald. Die Anfrage zielt...
❓ Dokument 18/1578
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und die Ermittlung von Tatverdächtigen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert den Anstieg der Müll- und Papierbrände in Koblenz im Jahr 2021. Es werden verschiedene Aspekte der Brandstiftung und die Reaktionen de...
❔ Dokument 18/1371
Die Anfrage behandelt die Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU zielt darauf ab, Informationen über die Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Dokument 18/1372
Die Anfrage behandelt die Zahl und Gründe nicht vollstreckter Haftbefehle in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Anzahl und den Gründen für nicht vollstreckte Haftbefehle in Rheinland-Pfalz. Es wird nach spezifischen Delikten, den zuständ...
❓ Dokument 18/1497
Die Anfrage behandelt die Einnahmen des Landes Rheinland-Pfalz aus Krediten mit negativer Verzinsung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland befasst sich mit den Einnahmen des Landes Rheinland-Pfalz aus Krediten, die mit negativen Zinsen versehen sind. Es werden spezifische Fragen zu den Ein...
❓ Dokument 18/1562
Die Anfrage thematisiert den Stand des Wiederaufbaus und der Versorgung im Ahrtal nach der Flutkatastrophe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Versorgung der von der Flutkatastrophe betroffenen Bevölkerung im Ahrtal...
❓ Dokument 18/1565
Die Anfrage behandelt die Zahl und Gründe nicht vollstreckter Haftbefehle in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über nicht vollstreckte Haftbefehle in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird nach den Delikten, den zuständigen Geri...
❓ Dokument 18/1357
Die Anfrage thematisiert unbesetzte Funktionsstellen im Schulbereich in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß befasst sich mit der Vakanz von Funktionsstellen in Schulen in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, an welchen Schulen diese Stellen unbesetzt sind und welche Gründe...
❓ Dokument 18/1363
Die Anfrage thematisiert die Verkehrssicherheit und den fehlenden Schutzplankeneinbau entlang der K 22.
In der Anfrage wird der Sachstand zur Installation von Schutzplanken entlang der K 22 zwischen Newel und Kimmlingen erörtert. Die Fragesteller weisen auf die Gefahren hin, die durch den fehlenden Schu...
❓ Dokument 18/1364
Die Anfrage thematisiert die Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal und anderen betroffenen Regionen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit befasst sich mit der aktuellen Situation der Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal. Es wird hinterfragt, ob diese Leistungen nur auf das Ah...
❔ Antwort auf die Große Anfrage zur Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zur Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zur Kommunikation, Warn...
❓ Dokument 18/1460
Die Anfrage behandelt die Haftstrafe eines 24-Jährigen wegen Angriffs auf einen Polizisten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verurteilung eines 24-Jährigen, der einen Polizisten angegriffen hat. Es werden verschiedene Aspekte des Falls erfragt, darunter die Strafe, Maßnahmen der Fahre...
❓ Dokument 18/1513
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung des Fashion Outlet Centers in Montabaur und deren Auswirkungen auf die Innenstädte der umliegenden Städte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid zielt darauf ab, die Position der Landesregierung zur geplanten Erweiterung des Fashion Outlet Centers in Montabaur zu erfragen. Die Anfrage bel...
❓ Dokument 18/1514
Die Anfrage behandelt Aggressionen gegen Amateur-Schiedsrichter im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Aggressionen gegen Amateur-Schiedsrichter im Rhein-Lahn-Kreis, insbesondere einen Vorfall, bei dem ein Schiedsrichter die Polizei rufen musste. Die Land...
❓ Dokument 18/1528
Die Anfrage behandelt die Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal und anderen betroffenen Regionen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit zielt darauf ab, Informationen über die Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal und anderen betroffenen Regionen zu erhalten. Es wird hinterf...
❓ Dokument 18/1533
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Corona-Erkrankungen als Dienstunfall für Polizeibeamte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber befasst sich mit der Anzahl der Anträge auf Anerkennung von Corona-Erkrankungen als Dienstunfall bei Polizeibeamten in Rheinland-Pfalz.
❓ Dokument 18/1534
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Anstieg von Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu den Tatorten, den ermittelten Tatverdächti...
❓ Dokument 18/1541
Sachstand zur Installation von Schutzplanken entlang der K 22 zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit.
Das Dokument behandelt die Verkehrssicherheit entlang der K 22 zwischen Newel und Kimmlingen, wo Schutzplanken entfernt wurden. Die Fragesteller fordern eine Klärung der Situation und der Verantwortun...
❓ Dokument 18/1546
Die Anfrage behandelt die Regelungen zum Anwohnerparken im Wahlkreis 39 und die Gebührenordnung.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Gebührenverordnung für Anwohnerparkausweise im Wahlkreis 39 zu erhalten. Es wird nach dem aktuellen Verfahrensstand, der...
❓ Dokument 18/1547
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Pendler-Radroute zwischen Schifferstadt und Wörth.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt und die Planung der Pendler-Radroute zwischen Schifferstadt und Wörth zu erhalten. Es wird nach dem Baubeginn, dem aktuellen Planungssta...
❓ Dokument 18/1549
Die Anfrage behandelt die Situation des Lehrpersonals an Grundschulen im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) befasst sich mit der Anzahl der gebildeten ersten Klassen, der Klassengröße und der Qualifikation der Lehrkräfte an Grundschulen im Wahlkreis 3...
❓ Dokument 18/1550
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Funktionsstellen im Schulbereich in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Vakanz von Funktionsstellen an Schulen in Rheinland-Pfalz und fragt nach den Gründen und dem Stand der Besetzungsverfahren.
❓ Dokument 18/1516
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Betreuungsrelation an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Studierendenzahlen je Professorin und Professor an rheinland-pfälzischen H...
❓ Sachstand zur Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu Übergangsfristen, Personalquoten und...
❓ Dokument 18/1515
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Brennholz im Westerwaldkreis und die Auswirkungen des Käferbefalls.
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Brennholznutzung im Westerwaldkreis, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen durch Dürresommer und Käferbefall. Es wird untersucht,...
❓ Dokument 18/1518
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den Einschreibezahlen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage zu den Einschreibezahlen an rheinland-pfälzischen Hochschulen. Es werden Entwicklungen der let...
❓ Dokument 18/1519
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm „DigiBoost“ für Unternehmen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert das Förderprogramm „DigiBoost“, das kleinen und mittleren Unternehmen im Westerwaldkreis bei der Digitalisierung helfen soll. Es werden Informationen...
❓ Dokument 18/1337
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit den Erfahrungen der Landesregierung beim Einsatz der Luca-App in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Effektivität der App bei der Kont...
📊 Dokument 18/1338
Bericht über die endgültige Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz zur Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur.
Der Bericht informiert über die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes in Rheinland-Pfalz. Es wird erläutert, wie die GAK seit 1973 zur Sicherung der Wettbewerb...
❓ Dokument 18/1517
Die Anfrage behandelt den Einsatz der luca-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit der Nutzung der luca-App zur Nachverfolgung von Corona-Kontakten in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie viele Nachverfolgungen und Auf...
❓ Dokument 18/1327
Die Anfrage behandelt den Einsatz von LiDAR in der Landesvermessung und Landesarchäologie in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, die Rolle von LiDAR in der Landesvermessung und Landesarchäologie zu klären. Es werden Fragen zu den verfügbaren Instrumenten, Entdeck...
❓ Dokument 18/1328
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand und den Plänen zur Installation von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Die Fragesteller möchten wi...
❓ Dokument 18/1331
Die Anfrage thematisiert die Anzahl der Stromsperren in Rheinland-Pfalz und Maßnahmen gegen Energiearmut.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Köbler befasst sich mit der Thematik der Stromsperren in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Entwicklung der Stromsperrenzahlen im Jahr 2020 sowie die Maß...
📊 Dokument 18/1332
Der Indikatorenbericht 2021 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz dokumentiert Fortschritte und Ziele.
Der Indikatorenbericht 2021 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz informiert über die Fortschritte und Ziele der Landesregierung in Bezug auf nachhaltige Entwicklung. Er bezieht sich auf den Be...
❓ Dokument 18/1334
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf 2021 in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf 2021 in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Information...