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❓ Neubau der Lichfieldbrücke - Limburg Teil 3
Die Anfrage behandelt den Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg und die damit verbundenen Planungen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg, der aufgrund neuer Baugrunderkenntnisse verschoben wurde. Der Baubeginn wird nun für 2026 angestrebt...
❓ Erfassung und Behandlung des sog. "Post-Vax-Syndrom" – Teil I
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Behandlung des Post-Vax-Syndroms im Zusammenhang mit Corona-Impfungen.
Die Anfrage thematisiert die Symptome, die nach Corona-Impfungen auftreten können und als Post-Vax-Syndrom bezeichnet werden. Sie fragt nach der Organisation der Spezialsprechstunde und der Anzahl der...
❓ Erfassung und Behandlung des sog. "Post-Vax-Syndrom" – Teil II
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Behandlung des Post-Vax-Syndroms in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung und Behandlung des Post-Vax-Syndroms, das bei geimpften Personen auftritt. Die Fragesteller erkundigen sich nach weiteren Hilfs- und Behandlungsstellen in...
❓ Erfassung und Behandlung des sog. "Post-Vax-Syndrom" – Teil III
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Behandlung des Post-Vax-Syndroms im Zusammenhang mit Corona-Impfungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung und Behandlung des sogenannten Post-Vax-Syndroms, das bei geimpften Personen auftritt. Es wird hinterfragt, ob behandelnde Ärzte Fälle von Nebenwirkungen...
❓ Sozialwohnungen im Land Hessen
Die Anfrage behandelt den Mangel an Sozialwohnungen in Hessen und die dazugehörigen Statistiken.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem akuten Mangel an Sozialwohnungen in Hessen, der sich in den letzten Jahren verschärft hat. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Anzahl d...
❓ Umsetzungsstand Hessenpass
Der Umsetzungsstand des Hessenpasses und die damit verbundenen Fragen werden erörtert.
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Umsetzungsstand des Hessenpasses sowie die damit verbundenen Herausforderungen und Planungen thematisiert. Es wird auf die Finanzierung, die Erstellung eines G...
❓ Jugendkongress
Die Anfrage behandelt die Organisation und Durchführung des Jugendkongresses in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über den geplanten Jugendkongress in Hessen zu erhalten. Es werden Fragen zur Teilnahme, Finanzierung und zur Einbindun...
❓ Computerbasiertes Testen im Rahmen der zentralen Lernstandserhebungen und weiterer Leistungsnachweise
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Rückmeldungen zum computerbasierten Testen in Schulen.
Die Anfrage von Moritz Promny befasst sich mit der Implementierung und den Erfahrungen des computerbasierten Testens in hessischen Schulen, insbesondere bei Lernstandserhebungen in den Fächern Deutsch...
❓ Ablehnung einer Praktikantin mit Kopftuch an einer hessischen Grundschule
Die Anfrage behandelt die Ablehnung einer Praktikantin mit Kopftuch an einer hessischen Grundschule.
In der Anfrage wird die Ablehnung einer Praktikantin an einer hessischen Grundschule thematisiert, die aufgrund des Tragens eines Kopftuchs nicht angenommen wurde. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbe...
❓ Radverkehrsanlagen B54 (Diezer Straße) in Limburg a. d. Lahn
Die Anfrage behandelt die Radverkehrsanlagen an der B54 in Limburg a. d. Lahn.
In der Anfrage geht es um die Radverkehrsanlagen an der B54 (Diezer Straße) in Limburg a. d. Lahn. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregierung die Anlegung dieser Anlagen bewertet und unte...
❓ Milliardenverlust durch Derivategeschäfte des Landes
Die Anfrage behandelt die Milliardenverluste durch Derivategeschäfte des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Verluste des Landes Hessen durch Derivategeschäfte, die in den letzten Jahren durch verschiedene Fraktionen, insbesondere die Freien Demokraten, kritis...
❓ Sonderrolle der Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) im Wissenschaftssystem des Landes
Die Anfrage behandelt die Sonderrolle der HöMS im Wissenschaftssystem und die fehlende Zielvereinbarung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die besondere Stellung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) im Wissenschaftssystem des Landes Hessen und die Gründe für das Fehle...
❓ Schulportal Hessen - Teil I
Die Anfrage thematisiert die Kritik am Schulportal Hessen und die Rückmeldungen von Schulen.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer behandelt das Schulportal Hessen, ein Online-Tool zur Unterstützung der Digitalisierung in Schulen. Es wird auf Rückmeldungen von Schulen eingegangen, die Krit...
❓ Schulportal Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Schulportals Hessen und die Kritik an fehlenden Mailadressen für Schüler.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer thematisiert das Schulportal Hessen und die Kritik, dass Schüler keine schulischen E-Mail-Adressen haben. Die Landesregierung wird gefragt, ob dies Auswirkunge...
❓ Hessische Top-Level-Domain .hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Pläne zur Einführung der Top-Level-Domain .hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hessische Top-Level-Domain .hessen, die seit 2014 von der Landesregierung angestrebt wird. Es wird nach dem aktuellen Stand des Erwerbs, der Umstellung von Webpräse...
❓ Lehrbeauftragte an hessischen Hochschulen - Teil I
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Vergütung und den Rahmenbedingungen von Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen.
In der Anfrage wird die Situation von Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen thematisiert, insbesondere die Vergütung und die Rahmenbedingungen ihrer Tätigkeit. Die Fragestellerin möchte wissen, w...
❓ Lehrbeauftragte an hessischen Hochschulen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Vergütung von Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Vergütung von Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen. Es wird nach den aktuellen Vergütungssätzen, den letzten Anpassungen und dem Vor- u...
❓ Lehrverpflichtungsverordnung – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Lehrverpflichtungsverordnung in Hessen und deren Auswirkungen auf Lehrende.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer behandelt die Lehrverpflichtungsverordnung in Hessen und die Herausforderungen, die sich aus der aktuellen Regelung für Lehrkräfte an Hochschulen ergeben. Es...
❓ Lehrverpflichtungsverordnung – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Lehrverpflichtungsverordnung und deren Anpassungsbedarf an aktuelle Anforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Lehrverpflichtungsverordnung in Hessen, insbesondere deren Unzulänglichkeiten in Bezug auf die Qualität von Lehre und Arbeitsbedingungen...
❓ Einführung fälschungssicherer Approbationsurkunden
Die Anfrage behandelt die Einführung fälschungssicherer Approbationsurkunden zur Vermeidung von Missbrauch.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit, die Fälschungssicherheit von Approbationsurkunden zu erhöhen, nachdem ein Fall von Missbrauch bekannt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach de...
❓ Teilweise Erstattung der Grunderwerbsteuer
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer teilweisen Erstattung der Grunderwerbsteuer in Hessen.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob die hessische Landesregierung ein Programm zur teilweisen Erstattung der Grunderwerbsteuer in Anlehnung an ein nordrhein-westfälisches Modell in Erwägung zieht. E...
❓ Verwendung der "Gendersprache" durch den Hessischen Rundfunk
Die Anfrage behandelt die Verwendung der Gendersprache durch den Hessischen Rundfunk und die Haltung der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Verwendung der Gendersprache durch den Hessischen Rundfunk und fragt die Landesregierung nach ihrer Haltung dazu. Es wird erörtert, ob die V...
❓ Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung in Hessen
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Umsetzung des European Accessibility Act sowie spezi...
❓ Medizinische Versorgung im Landkreis Fulda
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Landkreis Fulda und deren Entwicklung.
In der Anfrage wird die Entwicklung der medizinischen Versorgung im Landkreis Fulda untersucht, insbesondere die Anzahl der niedergelassenen Haus- und Fachärzte sowie deren Altersstruktur und Nachbese...
❓ Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und Polizeistation in Bad Homburg
Die Anfrage behandelt die sanierungsbedürftige Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und der Polizeistation Bad Homburg.
Die Anfrage thematisiert die bauliche Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und der Polizeistation Bad Homburg, die in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand sind. Es wird nach einem Zeitplan f...
❓ Notebooks für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare
Die Kleine Anfrage behandelt die Ausstattung von Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren mit Notebooks in Hessen.
Die Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Ausstattung von Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren in Hessen mit dienstlichen Notebooks. Es wird nach der Anzahl der bestellten Notebook...
❓ Unterstützung von Fraktionen bei der Formulierung von Gesetzentwürfen durch die Landesregierung – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Regierungsfraktionen durch die Landesregierung bei der Erstellung von Gesetzentwürfen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterstützung, die die Landesregierung den Regierungsfraktionen bei der Erstellung eines Gesetzentwurfs geleistet hat. Die Fragesteller hinterfragen die rechtli...
❓ Unterstützung von Fraktionen bei der Formulierung von Gesetzentwürfen durch die Landesregierung – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Fraktionen durch die Landesregierung bei Gesetzentwürfen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn und Walter Wissenbach befasst sich mit der Unterstützung von Fraktionen durch die Landesregierung bei der Formulierung von Gesetzentwürfen. Die Fragesteller...
❓ Drohnen am Flughafen und im Luftraum
Die Anfrage behandelt Vorfälle mit Drohnen, die den Flugverkehr in Hessen beeinträchtigt haben.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Drohnenvorfälle in den letzten zehn Jahren den Flugverkehr an hessischen Flughäfen beeinträchtigt haben. Es werden spezifische Fragen zu Vorfällen, finanziell...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen in der Hessischen Staatskanzlei
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch die Hessische Staatskanzlei.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Beratungsleistungen, die die Hessische Staatskanzlei zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. März 2022 beauftragt hat. Die Fragesteller interessieren sich für Det...
❓ Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 Teil I
Die Anfrage behandelt die Überlastung von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Belastungs- und Gefährdungssituation von L...
❓ Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 Teil II
Die Anfrage behandelt die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022. Es werden die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der betroffenen Lehrkräfte u...
❓ Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) und OZG 2.0 Teil I
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Fortschritte und Herausforderungen bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) in Hessen. Es wird untersucht, ob die Vorgaben des Gesetzes bis Ende 2022 eingeha...
❓ Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) und OZG 2.0 Teil II
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes und die Rolle der Kommunen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) in Hessen und die Herausforderungen, die sich dabei für die Kommunen ergeben. Es wird erörtert, wie die Landesregierung d...
❓ Sicherstellung der Finanzierung der Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften an den Universitäten Frankfurt, Gießen und Marburg
Die Anfrage thematisiert die Finanzierungslücken in den Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Engpässen in den geistes-, sozial- und kulturwissenschaftlichen Fachbereichen an den Universitäten Frankfurt, Gießen und Marburg. Die Fragestelleri...
❓ Angebote der Schulsozialarbeit in Hessen
Die Anfrage behandelt die Angebote der Schulsozialarbeit in Hessen und deren gesetzliche Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angebote der Schulsozialarbeit in Hessen, die seit Juni 2021 gesetzlich geregelt sind. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirkungen des neuen § 13a SGB VI...
❓ Sanierung der L 3191 in der Ortsdurchfahrt von Hammersbach Ortsteil Langen-Bergheim
Die Anfrage behandelt die Sanierung der L 3191 in Hammersbach, Ortsteil Langen-Bergheim.
In der Kleinen Anfrage wird der Zustand der L 3191 in der Ortsdurchfahrt von Hammersbach, Ortsteil Langen-Bergheim, thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Grund, warum diese Straße nic...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Hessischen Ministerium der Finanzen
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Hessischen Ministerium der Finanzen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium der Finanzen. Die Fragesteller möchten detailliert...
❔ Diabetes in Hessen
Die Anfrage thematisiert die steigende Diabetes-Erkrankung in Hessen und die notwendigen Maßnahmen.
Die große Anfrage befasst sich mit der zunehmenden Diabetes-Erkrankung in Hessen und den damit verbundenen Herausforderungen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Prävalenz von Diabetes, den Auswirkung...
❔ Erwachsenbildung - Schulen für Erwachsene
Die Anfrage thematisiert die Situation und Zukunft der Schulen für Erwachsene in Hessen.
Die große Anfrage befasst sich mit der Rolle der Schulen für Erwachsene in Hessen und deren Bedeutung für die Chancengleichheit. Es werden Fragen zur Anzahl der Studierenden und Lehrkräfte sowie zu ge...
❓ Vorklassen in den Planungsregionen des Main-Kinzig-Kreises
Die Anfrage behandelt die Situation von Vorklassen im Main-Kinzig-Kreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Vorklassen in den Planungsregionen des Main-Kinzig-Kreises. Es wird untersucht, wie die Vorklassen gestaltet sind, welche durchschnittlichen Kla...
❓ Festlegung beweglicher Ferientage
Die Anfrage behandelt die Festlegung beweglicher Ferientage und die damit verbundenen Prozesse.
In der Anfrage wird der Prozess zur Festlegung beweglicher Ferientage an Schulen in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie die Abstimmung zwischen Schulämtern, Personalräten und Elternbeiräten e...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Innenministerium.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport zwischen dem 1. März 2020 und...
❓ Familiennachzug
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Ausländern in Hessen.
In dieser Anfrage wird der Familiennachzug von Ausländern in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte des Ehegatten- und Kindernachzugs nach dem Aufenthaltsgesetz beleuchtet.
❓ Passivrauchen
Die Anfrage behandelt die Gefahren des Passivrauchens, insbesondere auf Spielplätzen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Passivrauchens auf Kinder und die Kommunikation des Rauchverbots auf Spielplätzen. Es wird auf die gesetzliche Regelung und deren Umsetzung eingega...
❓ Wechsel von Polizeibeamtinnen und -beamten in andere Bundesländer
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Polizeibeamtinnen und -beamten in andere Bundesländer.
In der Anfrage wird die restriktive Handhabung von Versetzungen von Polizeibeamtinnen und -beamten in andere Bundesländer thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit eines Tauschpartners und die Herau...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Die Anfrage befasst sich mit der Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Ministerium.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Die Frage...
❓ Anheben des Pflichtstundenanteils für Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Erhöhung des Pflichtstundenanteils für Lehrkräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Möglichkeit, den Pflichtstundenanteil für Lehrkräfte in Hessen anzuheben, insbesondere im Kontext der Aufnahme von geflüchteten ukrainischen Kindern...
❓ MINT-Kompetenzen im Primarbereich
Die Anfrage behandelt die MINT-Kompetenzen im Primarbereich und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die MINT-Kompetenzen im Primarbereich und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bildung in diesen Fächern. Es wird untersucht, welche Initiativen...
❓ Verbot antisemitischer "Hass-Demonstrationen"
Die Anfrage behandelt das Verbot antisemitischer Demonstrationen und mögliche Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert das Verbot antisemitischer Demonstrationen, die in Berlin und Hannover stattfanden. Die Anfrage zielt darauf ab, welche Maßnahmen die Land...