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❓ Dokument 20/4322
Die Anfrage behandelt das Corona-Infektionsgeschehen und die damit verbundenen Daten und Statistiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Infektionsgeschehen im Zusammenhang mit COVID-19 und Influenza in Hessen thematisiert. Der Fragesteller kritisiert die mangelnde Transparenz bei der Datenveröffentli...
❓ Dokument 20/4323
Die Anfrage thematisiert den Ausbau und die Sanierungsmaßnahmen der Sababurg durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Sanierungs- und Neubauarbeiten an der Sababurg, einem historischen Gebäude im Landkreis Kassel. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bereits u...
❓ Dokument 20/4324
Die Anfrage behandelt die Baulast und Planung von Radwegen an Landesstraßen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Verhalten der Landesregierung bezüglich Radwegen an Landesstraßen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die L 3008 in Bad Vilbel. Der Fragesteller erkundigt sic...
❓ Dokument 20/4325
Die Anfrage behandelt die Hintergründe und Beratungen zu Derivatgeschäften des Hessischen Finanzministeriums.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Initiative und die Beratung des Hessischen Finanzministeriums zu Derivatgeschäften hinterfragt. Es wird auf die Rolle der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) eingeg...
❓ Dokument 20/4326
Kleine Anfrage zu Folter- und Tötungsvorwürfen gegen einen syrischen Arzt in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorwürfen gegen den syrischen Arzt Alaa M., der in Hessen tätig war und wegen Folter und Tötung in Syrien verhaftet wurde. Es wird untersucht, welche hessischen...
❓ Dokument 20/4328
Die Anfrage behandelt den Zugang zur Forschung im Bereich der hessischen Polizei.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie der Zugang zu wissenschaftlicher Forschung im Bereich der hessischen Polizei geregelt ist. Es wird erörtert, wer Ansprechpartner für Anfragen ist und wel...
❓ Dokument 20/4330
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der generalistischen Pflegeausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Schwierigkeiten bei der Bereitstellung von Einsatzstellen in Kliniken für die generalistische Pflegeausbildung in Hessen. Die Anfrag...
❓ Dokument 20/4331
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Kliniken in der generalistischen Pflegeausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (DIE LINKE) thematisiert die Herausforderungen bei der Bereitstellung von Einsatzstellen in Kliniken für die generalistische Pflegeausbildung in Hessen. Insbeson...
❓ Dokument 20/4334
Die Anfrage behandelt die Besetzung der Rektoratsstelle an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Besetzung der Rektoratsstelle an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung thematisiert. Es wird auf ein laufendes Verfahren und Widersprüche eingegangen,...
❓ Dokument 20/4335
Die Anfrage behandelt die Erteilung der Approbation für ausländische Ärzte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erteilung der Approbation und Erlaubnis für ausländische Ärzte in Hessen thematisiert. Der Fragesteller stellt Fragen zur Überprüfung der Voraussetzungen nach der Bu...
❓ Dokument 20/4336
Untersuchung eines Vorfalls in der S 2 in Kriftel am 25. Dezember 2020.
Die Kleine Anfrage behandelt einen Vorfall in der S-Bahn am 25. Dezember 2020, bei dem ein Passagier mit einer Schusswaffe andere Fahrgäste bedrohte. Es wird untersucht, wie die Polizei auf den Vorfal...
❓ Dokument 20/4337
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Änderungen im SGB II und III auf die Förderungsberechtigung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) untersucht die Auswirkungen der Änderungen im Sozialgesetzbuch II und III, die am 01.01.2021 in Kraft treten. Insbesondere wird die Erhöhung der Anzahl...
❓ Dokument 20/4339
Die Anfrage behandelt die Neuregelung der Grundsteuer in Hessen und mögliche Modelle.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Neuregelung der Grundsteuer in Hessen. Es wird ein wertunabhängiges Modell vorgeschlagen, das die Besteuerung auf der Grundlage von Gr...
❓ Dokument 20/4340
Die Anfrage behandelt die Rekrutierung von medizinischem Personal für Corona-Impfzentren in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rekrutierung von medizinischem Personal für die Corona-Impfzentren in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, fragt nach den Zuständi...
❓ Dokument 20/4341
Die Anfrage behandelt die Prüfung von Mitglieder- und Drittbegünstigungsverbote durch Finanzbehörden.
In der kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise der hessischen Finanzbehörden zur Prüfung der Mitglieder- und Drittbegünstigungsverbote gemäß der Abgabenordnung thematisiert. Es wird erörtert, wie oft...
❓ Dokument 20/4342
Die Anfrage behandelt die Beschaffung und Verfügbarkeit des Corona-Impfstoffs in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entscheidung des Bundesgesundheitsministers zur Beschaffung des Corona-Impfstoffs durch die EU-Kommission hinterfragt. Es wird diskutiert, ob die Landesregierung in...
❓ Corona-Pandemie – zeitlicher Ablauf der Impfung in Hessen
Die Anfrage behandelt den zeitlichen Ablauf der Corona-Impfungen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert den Ablauf der Corona-Impfungen in Hessen, insbesondere die Verfügbarkeit von Impfstoffen und die Priorisierung von Impfgruppen. Es wird a...
❓ Dokument 20/4344
Die Anfrage thematisiert die Kommunikation der Landesregierung zu Corona-Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) beschäftigt sich mit der Kommunikation der Landesregierung zu den Maßnahmen während der Corona-Pandemie. Es wird kritisiert, dass die Kommunikation unz...
❓ Dokument 20/4345
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf gewerbliche Mietverträge.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf gewerbliche Mietverträge. Sie untersucht, wie gesetzliche Regelungen d...
❓ Dokument 20/4346
Die Anfrage behandelt die Erhebung des Rundfunkbeitrags während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung des Rundfunkbeitrags während der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Herausforderungen für Beitragsschuldner.
❓ Dokument 20/4347
Die Anfrage behandelt die Vernetzung der hessischen Gesundheitsämter über die Plattform SORMAS während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung der Software SORMAS zur Kontaktnachverfolgung in hessischen Gesundheitsämtern während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen und...
❓ Dokument 20/4348
Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis und geplante Maßnahmen zur Sanierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis untersucht. Es wird erörtert, wie viele Kilometer Landesstraßen es gibt und in welchem Zustand sich diese befinden...
❓ Dokument 20/4349
Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis und die Maßnahmen der Sanierungsoffensive.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis und den Maßnahmen der Sanierungsoffensive der Landesregierung. Es werden spezifische Fragen zu bereits sa...
❓ Dokument 20/4350
Die Anfrage behandelt die Begleitung von Menschen mit Behinderung während eines Krankenhausaufenthalts in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die Menschen mit Behinderung während eines stationären Aufenthalts in hessischen Krankenhäusern begegnen. Besonderes Augenmerk liegt auf der Unte...
❓ Dokument 20/4351
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes durch den Bund.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die finanzielle Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) durch den Bund, insbesondere die Bereitstellung von 50 Millionen Euro für Inve...
❓ Dokument 20/4352
Die Kleine Anfrage behandelt den Sachstand und die Planung des vierspurigen Ausbaus der B 455 bei Rosbach.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des vierspurigen Ausbaus der B 455 zwischen der Anschlussstelle Friedberg und der K 11 thematisiert. Es wird auf die Verschiebung der Planungen und di...
❓ Dokument 20/4354
Die Anfrage thematisiert die Einhaltung der Impfpriorisierung während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn behandelt die Einhaltung der Impfpriorisierung gemäß der Coronavirus-Impfverordnung in Hessen. Es wird hinterfragt, ob Verstöße gegen diese Priorisierung festgestel...
❓ Dokument 20/4355
Untersuchung der Zusammenhänge zwischen Vitamin D und COVID-19-Verlauf.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle von Vitamin D im Zusammenhang mit COVID-19 und den möglichen Auswirkungen auf den Krankheitsverlauf. Es werden wissenschaftliche Studien und deren Erg...
❓ Dokument 20/4356
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation des Elterngeldes in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Verwaltung und Bearbeitung von Elterngeldanträgen in Hessen, insbesondere während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die Eltern bei der Be...
❔ Dokument 20/4358
Die Anfrage thematisiert neue Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
In dieser großen Anfrage wird auf neue Entwicklungen im AWO-Skandal eingegangen, insbesondere auf die Razzien und die mutmaßliche Unterschlagung von Geldern durch die AWO e.V. in Frankfurt. Es wird di...
❓ Dokument 20/4359
Die Anfrage behandelt die vakante Stelle des hessischen Generalstaatsanwalts und den Stand des Auswahlverfahrens.
In dieser Kleinen Anfrage wird die vakante Position des hessischen Generalstaatsanwalts thematisiert, die seit April 2020 unbesetzt ist. Die Fragestellerin erkundigt sich nach dem Stand des Auswahlver...
❓ Dokument 20/4360
Die Anfrage behandelt das Vorgehen der Landesregierung gegen den politischen Islam in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorgehen der hessischen Landesregierung gegen den politischen Islam thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf einen Artikel in der FAZ, der die Gefahren islami...
❓ Dokument 20/4361
Die Anfrage behandelt die Beflaggung von Schlössern und Burgen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beflaggung der Schlösser und Burgen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Stefan Naas von den Freien Demokraten, weist auf die uneinheitliche Beflaggung hin...
❓ Dokument 20/4364
Die Anfrage thematisiert die Übergabe von Fördermittelbescheiden durch Landtagsabgeordnete.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Übergabe von Fördermittelbescheiden durch Landtagsabgeordnete thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die verfassungsmäßige Rollenverteilung und das Neutralitätsg...
❓ Dokument 20/4365
Die Anfrage behandelt die langen Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen für Beamte in Hessen.
In der Anfrage wird auf die zunehmenden Beschwerden über lange Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen für Beamte hingewiesen. Insbesondere wird kritisiert, dass Anträge oft länger als zehn Wochen dau...
❓ Dokument 20/4366
Die Anfrage behandelt die Einstellung der Zahlungshinweise für Steuervorauszahlungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Entscheidung der hessischen Finanzverwaltung, die postalischen Zahlungshinweise für Steuervorauszahlungen einzustellen. Dies geschah aus Ko...
❓ Dokument 20/4367
Die Kleine Anfrage behandelt die Historie der Planungs- und Genehmigungsverfahren der A 49.
Die Anfrage beleuchtet die lange Geschichte der Planungen und Genehmigungen für die Autobahn A 49, die Kassel mit dem Schwalm-Eder-Kreis verbindet. Es werden Fragen zu den einzelnen Planabschnitten, d...
❓ Dokument 20/4368
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation der Flughafen Kassel-Calden GmbH während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Ausstattung der Flughafen Kassel-Calden GmbH untersucht, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zu Erträgen, Personalkosten und st...
❓ Dokument 20/4370
Die Anfrage behandelt die aktuellen Regeln für Schulen während des Lockdowns aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Regelungen für Schulen im Rahmen des bundesweiten Lockdowns während der Corona-Pandemie. Es wird insbesondere auf die Aussetzung der Präsenz...
❓ Dokument 20/4371
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Raser und die Tuning- und Autoposer-Szene in Hessen.
In der Anfrage wird das Problem von Rasern und der Tuning- sowie Autoposer-Szene in Hessen thematisiert. Es wird auf die Gefahren und die Maßnahmen der Polizei eingegangen, die seit 2018 zur Bekämpfun...
❓ Dokument 20/4372
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Raser und die Tuning- sowie Poser-Szene in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik von Rasern und der Tuning- sowie Poser-Szene in Hessen. Es wird auf die Gefahren und die Maßnahmen der Polizei eingegangen, um diesen Phänomenen entgege...
❓ Dokument 20/4374
Die Anfrage behandelt die Kaiserschnittzahlen in hessischen Kliniken während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Kaiserschnitte in hessischen Kliniken im Jahr 2020 untersucht, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden die monatlichen Zahlen sowie die Unt...
❓ Dokument 20/4375
Die Anfrage behandelt die Zuweisung von Schülerinnen und Schülern an Förderschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die Zuweisung von Schülerinnen und Schülern an Förderschulen in Hessen und die Herausforderungen des Lehrermangels im Bereich der inklusiven B...
❓ Dokument 20/4376
Die Anfrage behandelt die Veröffentlichung von Geschwindigkeitskontrollen durch die hessische Polizei.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der hessischen Polizei thematisiert, bevorstehende Geschwindigkeitskontrollen anzukündigen. Der Fragesteller, Hermann Schaus von der Partei DIE LINKE, hinterf...
❓ Dokument 20/4377
Die Anfrage behandelt die Inzidenz und Letalität von Corona-Infektionen in hessischen Alten- und Pflegeheimen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Situation von Corona-Infektionen in hessischen Alten- und Pflegeheimen während der Pandemie. Es werden spezifische Fragen zur Inzidenz u...
❓ Dokument 20/4378
Die Anfrage behandelt Corona-Infektionen in hessischen Kitas und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert das Infektionsrisiko von Corona in hessischen Kitas während der Pandemie. Es werden spezifische Fragen zur Inzidenz und Prävalenz von Infe...
❓ Dokument 20/4379
Die Anfrage behandelt das Infektionsrisiko von Corona in hessischen Schulen und Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Corona-Infektionen in hessischen Schulen und Kitas. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, thematisiert die Diskrepanz zwischen den Einschätzungen d...
❓ Dokument 20/4380
Die Anfrage behandelt die Aufgaben und den zeitlichen Aufwand der Beauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aufgaben und den zeitlichen Aufwand der Beauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler in Hessen. Es wird auf die Entwicklung von ehr...
❔ Dokument 20/4381
Die Anfrage thematisiert den drohenden Verkauf von Einrichtungen der AWO Wiesbaden und die damit verbundenen Fragen zur Mitarbeiterstellung.
Die Große Anfrage befasst sich mit dem möglichen Verkauf von neun Kindertagesstätten und zwei Pflegeheimen der AWO Wiesbaden aufgrund finanzieller Schwierigkeiten. Es werden widersprüchliche Aussagen...
❓ Dokument 20/4382
Die Anfrage behandelt die Impfung von Landesbediensteten während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Impfung von Mitarbeitern des Landes Hessen im Kontext der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird insbesondere auf die Priorisierung von Bediensteten wie Polizeibeamte...