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❓ Überprüfung der Grundgesetzkonformität des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes (HVSG)
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der Grundgesetzkonformität des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überprüfung des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes (HVSG) hinsichtlich seiner Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, insbesondere nach einem Urteil des Bundesverfassu...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Bereich des Hessischen Kultusministeriums
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Hessischen Kultusministerium.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Hessische Kultusministerium zu erhalten. Die Fragesteller möchten wissen, welche...
❓ Aufrechterhaltung des Liga-Spielbetriebs trotz Nutzung von Spielstätten für Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Nutzung von Sportstätten für Flüchtlinge auf den Liga-Spielbetrieb.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die sich ergeben, wenn Sporthallen für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirkungen...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Bereich des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
Die Anfrage befasst sich mit der Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst.
In der Anfrage wird untersucht, welche Gutachten und Beratungsleistungen das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst seit dem 1. März 2016 bis zum 31. März 2022 beauftragt hat. Die Fragestell...
❓ Liegenschaften der bisherigen Finanzämter in Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung der Liegenschaften der Finanzämter in Limburg und Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Pläne der Hessischen Landesregierung zur Nutzung der Liegenschaften der bisherigen Finanzämter in Limburg und Weilburg, die aufgrund einer...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Bereich des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration. Die Fragesteller erkundi...
❓ B 3 Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel Teil 6
Die Anfrage behandelt die Sanierungsmaßnahmen der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn befasst sich mit den Sanierungsmaßnahmen der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck. Es wird erörtert, ob die Arbeiten abgeschlossen sind...
❓ Bauarbeiten an der Landesstraße L 3312
Die Anfrage behandelt den desolaten Zustand der Landesstraße L 3312 und die geplanten Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den schlechten Zustand der Landesstraße L 3312 zwischen Niederelsungen und Nothfelden. Die Stadt Wolfhagen hat die Landesregierung aufgefordert, Maß...
❓ Pferdehaltung im Landkreis Kassel - Teil I
Die Anfrage behandelt die Pferdehaltung im Landkreis Kassel und die damit verbundenen Tierschutzfragen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die Pferdehaltung im Landkreis Kassel und die Einhaltung von Tierschutzstandards. Es wird erfragt, welche Statistiken zur Pferdehaltung vorliegen...
❓ Pferdehaltung im Landkreis Kassel - Teil II
Die Anfrage behandelt die Mindeststandards für die Pferdehaltung im Landkreis Kassel.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die Mindeststandards für die artgerechte Haltung von Pferden im Landkreis Kassel. Es werden spezifische Fragen zur Umsetzung und Überwachung diese...
❓ Gesundheitsprobleme durch die Pollen der Beifuß-Ambrosie
Die Anfrage behandelt Gesundheitsprobleme durch die Pollen der Beifuß-Ambrosie in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Risiken, die von den Pollen der Beifuß-Ambrosie ausgehen. Experten warnen vor einer Zunahme von Allergien und Atemwegserkrankungen, die durch diese invasi...
❓ Krankenhausstrukturfond 2019-2022 (Strukturfond II)
Die Anfrage behandelt den Krankenhausstrukturfonds 2019-2022 und die Anträge aus Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer behandelt den Krankenhausstrukturfonds für die Jahre 2019 bis 2022. Es wird erfragt, wie viele Anträge aus Hessen eingereicht wurden und welche Informationen...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Bereich des Hessischen Ministeriums der Justiz
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von externen Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium der Justiz.
In der Anfrage wird erfragt, welche externen Beratungsleistungen das Hessische Ministerium der Justiz seit 2019 bis zum 31. März 2022 beauftragt hat. Die Fragesteller interessieren sich insbesondere f...
❓ Unterbringung unbegleiteter, minderjähriger Ausländer in Hessen Teil II
Die Anfrage behandelt die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen und fragt nach Zahlen, Kosten und Methoden zur Altersfeststellung.
❓ Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der "Gender-Studies" in Hessen im Jahr 2021
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung und wissenschaftliche Bedeutung der Gender-Studies in Hessen im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die finanzielle Unterstützung und die wissenschaftliche Relevanz der Gender-Studies an hessischen Hochschulen im Jahr 2021. Die Fra...
❓ Analphabetismus und fehlerhaftes Schreiben in Hessen 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt die Situation von Analphabetismus und fehlerhaftem Schreiben in Hessen.
Das Dokument behandelt die Themen Analphabetismus und fehlerhaftes Schreiben in Hessen für die Jahre 2020 und 2021. Es thematisiert die Anzahl der Analphabeten und die Maßnahmen zur Förderung der Alph...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Bereich des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Beratungsleistungen im Bereich Umwelt und Klimaschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den seit dem 1. März 2020 bis zum 31. März 2022 beauftragten Beratungsleistungen des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucher...
❓ Anschlag des sog. "Kommandos Jules Verne" auf unterirdischen Bunker für den Katastrophenschutz in Niddatal-llbenstadt II
Die Anfrage thematisiert einen Anschlag auf einen Bunker für den Katastrophenschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Anschlag des sogenannten 'Kommandos Jules Verne' auf einen unterirdischen Bunker in Niddatal-Ilbenstadt. Der Fragesteller möchte Informationen über die Existe...
❓ Auslastung der Intensivbetten 2019 - 2021
Die Anfrage behandelt die Auslastung der Intensivbetten in Hessen während der Jahre 2019 bis 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auslastung der Intensivbetten in Hessen in den Jahren 2019 bis 2021, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller fragen nach der monatlichen Ausla...
❓ Gesundheitszustand der hessischen Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt den Gesundheitszustand der Lehrkräfte in Hessen und deren Dienstunfähigkeit.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Gesundheitszustand der Lehrkräfte in Hessen im Kontext des Lehrermangels. Die Fragesteller erkundigen sich nach der physischen und psychischen Gesundheit der Lehrkr...
❓ Impfungen in Hessen gegen eine Infektion mit humanen Papillomviren (HPV)
Die Anfrage behandelt die HPV-Impfungen in Hessen und deren Auswirkungen auf Jungen und Mädchen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die HPV-Impfungen in Hessen, insbesondere die Impfraten bei Jungen und Mädchen sowie die Auswirkungen der Impfungen auf die Gesundheit. Es wird u...
❓ Kinderehen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Herkunft von Kinderehen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kinderehen in Hessen, insbesondere die Anzahl der minderjährigen Ehepartner und deren Herkunft. Die Fragesteller beziehen sich auf Medienberichte, die...
❓ Nationale Strategie gegen Antiziganismus
Die Anfrage behandelt die nationale Strategie gegen Antiziganismus und deren Umsetzung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die nationale Strategie der Bundesregierung zur Bekämpfung von Antiziganismus. Es wird erörtert, wie Sinti und Roma besser vor Diskriminierung und Gewa...
❓ Finanzierung der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine in Hessen. Es wird auf die unterschiedlichen Kostenschätzungen des Landes und...
❓ Scheinarbeitsverhältnisse bei der AWO und anderen Organisationen
Die Anfrage behandelt Scheinarbeitsverhältnisse bei der AWO und anderen Organisationen in Hessen.
In der Anfrage wird nach Scheinarbeitsverhältnissen bei der AWO und anderen Organisationen gefragt. Es wird auf einen konkreten Fall eingegangen, bei dem eine Mitarbeiterin für Flüchtlingsbetreuung ei...
❓ Apotheken in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Apotheken in Hessen und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Entwicklung der Apotheken in Hessen, die Herausforderungen durch Überregulierung und Bürokratisierung sowie die Notwendigkeit, die Zahl der S...
❓ Kurzzeitpflege in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation der Kurzzeitpflege in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Kurzzeitpflege in Hessen, insbesondere die Anzahl der Pflegebedürftigen, die Verfügbarkeit von Kurzzeitpflegeplätzen und die Ermittlung des B...
❓ Kurzzeitpflege in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation der Kurzzeitpflege in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Kurzzeitpflege in Hessen thematisiert, insbesondere die Notwendigkeit eines Sonderprogramms und die Sicherstellung des Anspruchs auf Kurzzeitpflege gemäß SGB XI. Die Fragestell...
❓ Entlassmanagement in Hessen
Die Anfrage behandelt das Entlassmanagement in Hessen und dessen Auswirkungen auf Patienten.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Entlassmanagement in Hessen, das gesetzlich verankert ist, um Patienten nach einem Krankenhausaufenthalt zu unterstützen. Es wird untersucht, wie viele Patienten in...
❓ "Beauftragter für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt (Queer-Beauftragter)" der Bundesregierung
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Beauftragten für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit, einen Beauftragten für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in Hessen einzurichten. Der Fragesteller möchte wissen, ob die Landesregie...
❓ Beraterverträge der Staatskanzlei
Die Anfrage behandelt die Beraterverträge der Staatskanzlei in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Anzahl und der Leistungsgegenstand der Beraterverträge der Staatskanzlei in der laufenden Legislaturperiode erfragt. Die Fragesteller möchten zudem wissen, wie hoch die...
❓ Kosten für Ausstattung des scheidenden Ministerpräsidenten in der Staatskanzlei
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Ausstattung des scheidenden Ministerpräsidenten in der Staatskanzlei.
In der Anfrage wird untersucht, welche Kosten dem Steuerzahler durch die Ausstattung des scheidenden Ministerpräsidenten Volker Bouffier in der Staatskanzlei entstehen. Es werden Details zu Büroräumen...
❓ Nachwirkende Verpflichtungen des aus dem Amt ausscheidenden Hessischen Ministerpräsidenten
Die Anfrage behandelt die nachwirkenden Verpflichtungen des aus dem Amt scheidenden Ministerpräsidenten von Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche nachwirkenden Verpflichtungen der aus dem Amt scheidende Ministerpräsident von Hessen, Herr Bouffier, wahrnehmen wird und welche Unterstützung er dabei erhält.
❓ Lebensmittelkontrollen in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die unzureichenden Lebensmittelkontrollen in Hessen und deren Folgen.
In der Anfrage wird die unzureichende Kontrolle eines Lebensmittelbetriebs in Gernsheim thematisiert, der mit Listerien kontaminiertes Gemüse geliefert hat. Es wird auf die Folgen für die Gesundheit d...
❓ Lebensmittelkontrollen in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Lebensmittelkontrollen in Hessen und deren Mängel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Mängel bei Lebensmittelkontrollen in Hessen, insbesondere im Zusammenhang mit einem Listerienausbruch in Gernsheim. Es wird auf die unzureichende Kontrolle von Lebe...
❓ Lebensmittelkontrollen in Hessen – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Lebensmittelkontrollen in Hessen und deren Mängel nach einem Listerienausbruch.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lebensmittelkontrollen in Hessen, insbesondere nach einem Vorfall mit Listerien, der zu Erkrankungen und einem Todesfall führte. Es wird auf die Mängel in der Überw...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Bereich des Hessischen Ministeriums für Digitale Strategie und Entwicklung
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Beratungsleistungen im Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung zwischen 2019 u...
❓ Radweg entlang der B 27 zwischen Friedlos und Bad Hersfeld
Zustand und Pflege des Radwegs zwischen Friedlos und Bad Hersfeld werden thematisiert.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand des Radwegs zwischen Friedlos und Bad Hersfeld, der von Bürgerinnen und Bürgern als Alternative zum Auto genutzt wird. Es wird auf die Verschmutzung des Rad...
❓ Erkundung von Bodenschätzen im Richelsdorfer Gebirge – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Erkundung von Bodenschätzen im Richelsdorfer Gebirge durch die Group 11 Exploration GmbH.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erkundung von Bodenschätzen im Richelsdorfer Gebirge. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach dem Antrag der Group 11 Exploration GmbH zur Aufsuchung von Bod...
❓ Erkundung von Bodenschätzen im Richelsdorfer Gebirge – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Erkundung von Bodenschätzen im Richelsdorfer Gebirge und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Erkundung von Bodenschätzen im Richelsdorfer Gebirge durch die Group 11 Exploration GmbH. Es werden Fragen zu den betroffenen Bodenschätzen, dem Vorge...
❓ Rassistische Straf- und Gewalttaten 2021 und 2022
Die Anfrage thematisiert rassistische Straftaten und Gewalttaten in Hessen für die Jahre 2021 und 2022.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) befasst sich mit der Entwicklung rassistischer Straftaten und Gewalttaten in Hessen für die Jahre 2021 und 2022. Es wird auf die steigende Zahl politis...
❓ Reform der Grunderwerbsteuer
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Reform der Grunderwerbsteuer in Hessen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Reform der Grunderwerbsteuer in Hessen thematisiert. Es wird auf die Höhe des aktuellen Steuersatzes und die damit verbundenen Herausforderungen für verschiedene Bevölkerungsgr...
❓ Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Vergabe von Studienplätzen im öffentlichen Gesundheitswesen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die bisherigen Regelungen zur Vergabe von Studienplätzen im öffentlichen Gesundheitswesen in Hessen. Es wird auf die Verpflichtungen der Absolve...
❓ Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes – Teil 2
Die Anfrage behandelt die hausärztliche Versorgung und den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Regelungen zur hausärztlichen Versorgung und den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Hessen. Es wird insbesondere auf die Vergabe von Studienp...
❓ Förderung von Lastenrädern
Die Anfrage behandelt die Förderung von Lastenrädern in Hessen und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatliche Förderung von Lastenrädern in Hessen, um den Umstieg auf klimafreundliche Mobilitätsformen zu unterstützen. Es wird auf die bisherigen Fördermaßnahmen un...
❓ Radwegebau zwischen Hofheim und Lorsbach
Die Anfrage behandelt den Radwegebau zwischen Hofheim und Lorsbach sowie die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den seit über 30 Jahren geplanten Radweg zwischen Hofheim und Lorsbach. Trotz der Planungen kommt der Bau nicht voran, da rechtliche und technische...
❓ Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in den Jahren 2021 und 2022
Die Anfrage behandelt Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl von Suiziden, Suizidversuchen und Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Hessen für die Jahre 2021 und 2022. Die Landesregierung gibt...
❓ Erklärung zur Erhebung der Grundsteuer
Die Anfrage behandelt die Erhebung der neuen Grundsteuer und die Informationspolitik der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Erhebung der neuen Grundsteuer in Hessen thematisiert, insbesondere die Informationspolitik der Landesregierung gegenüber Immobilieneigentümern. Es wird auf die Herausforderung...
❓ Verfolgung antisemitisch und rassistisch motivierter Straftaten – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Verfolgung antisemitisch und rassistisch motivierter Straftaten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfolgung von Straftaten, die antisemitisch oder rassistisch motiviert sind. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Anklageerhebungen und Verurteilungen in entsp...
❓ Verfolgung antisemitisch und rassistisch motivierter Straftaten – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Verfolgung antisemitisch und rassistisch motivierter Straftaten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Verfolgung von Straftaten mit antisemitischem und rassistischem Hintergrund. Es wird nach der Anzahl der Privatklagen und deren Ergebnissen...