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RP18/24720.05.2021

❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Kaiserslautern 2014 bis 2021

Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Kaiserslautern.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in der kreisfreien Stadt Kaiserslautern zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, T...

Gewalt gegen FrauenKaiserslauternKleine AnfrageStatistik
Kleine AnfrageAfD
RP18/24820.05.2021

❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Frankenthal 2014 bis 2021

Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Frankenthal.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in der kreisfreien Stadt Frankenthal zwischen 2014 und 2021. Es werden det...

GewaltÜbergriffeFrauenFrankenthal
Kleine AnfrageAfD
RP18/24920.05.2021

❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Zweibrücken 2014 bis 2021

Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Zweibrücken.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigenden Gewalttaten gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Zweibrücken zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Informati...

GewaltÜbergriffeFrauenZweibrücken
Kleine AnfrageAfD
RP18/25020.05.2021

❓ Anti-Israel-Proteste in Rheinland-Pfalz: Anzahl, rechtliche und sicherheitspolitische Aspekte

Die Anfrage behandelt Anti-Israel-Proteste in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Anti-Israel-Proteste in Rheinland-Pfalz, die im Kontext des Nahostkonflikts stattfanden. Es wird nach der Anzahl der angemeldeten...

DemonstrationenAntisemitismusNahostkonfliktRheinland-Pfalz
Kleine AnfrageAfD
RP18/14419.05.2021

❓ Gebühren für die Eintragung von Vereinen im Transparenzregister in Rheinland-Pfalz

Die Anfrage behandelt die Gebühren für die Eintragung von Vereinen im Transparenzregister.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) thematisiert die Gebühren, die Vereine im Land Rheinland-Pfalz für die Eintragung in das Transparenzregister zahlen müssen. Es wird nach den Grün...

TransparenzregisterGebührenVereineGeldwäschegesetz
Kleine AnfrageCDU
RP18/16219.05.2021

❓ Wahlrecht für im Ausland lebende Deutsche bei der Bundestagswahl 2021

Die Anfrage behandelt das Wahlrecht für im Ausland lebende Deutsche bei der Bundestagswahl 2021.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt befasst sich mit der Handhabung von Anträgen zur Eintragung ins Wählerverzeichnis für im Ausland lebende Deutsche bei der Bundestagswahl 2021....

WahlrechtAuslandsdeutscheBundestagswahlWählerverzeichnis
Kleine AnfrageAfD
RP18/19819.05.2021

❓ Auflagen und Beschränkungen für Windenergieanlagen in Bann und Umgebung

Die Anfrage behandelt die Auflagen und Beschränkungen für Windenergieanlagen in der Nähe der POLYGONE in Bann.

In der Anfrage wird die Landesregierung zu den spezifischen Auflagen und Ausschlusskriterien für Windenergieanlagen im Umfeld der POLYGONE in Bann und den umliegenden Gemeinden befragt. Es wird auch n...

WindenergiePOLYGONEKaiserslauternAuflagen
Kleine AnfrageCDU
RP18/15118.05.2021

❓ Auswirkungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes auf die Holzversorgung in Rheinland-Pfalz

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes auf die Holzversorgung in Rheinland-Pfalz.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) thematisiert die Verfügbarkeit von Holz und die Auswirkungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes auf die Holzversorgung in Rheinland-Pfalz. Es we...

HolzwirtschaftHolzmarktForstschäden-AusgleichsgesetzRohstoffversorgung
Kleine AnfrageCDU
RP18/15218.05.2021

❓ Fortschritt der Ortsumgehung B 54 n und Kreisverkehr in Rennerod

Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Ortsumgehung B 54 n und des Kreisverkehrs in Rennerod.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit dem Fortschritt der Planungen zur Ortsumgehung B 54 n in Rennerod und dem Kreisverkehr an der Kaserneneinfahrt. Es werden spezi...

OrtsumgehungB 54 nRennerodKreisverkehr
Kleine AnfrageCDU
RP18/15318.05.2021

❓ Verkehrssituation und Planungen zur Ortsumgehung B 54 n in Rennerod

Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und Planungen zur Ortsumgehung in Rennerod.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit der Verkehrssituation in Rennerod, insbesondere der Ortsumgehung B 54 n und dem Kreisverkehr. Es werden Fragen zur letzten Verk...

VerkehrOrtsumgehungRennerodKreisverkehr
Kleine AnfrageCDU
RP18/17618.05.2021

❓ Aufarbeitung von Mobbing- und Sexismus-Vorwürfen am Staatlichen Koblenz-Kolleg

Die Anfrage behandelt die Aufarbeitung von Mobbing- und Sexismus-Vorwürfen am Staatlichen Koblenz-Kolleg.

Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Frauen, die Mobbing- und Sexismus-Vorwürfe am Staatlichen Koblenz-Kolleg geäußert haben. Es wird nach den Maßnahmen des Ministeriums für Familie, Frauen,...

MobbingSexismusKoblenz-KollegGleichstellungsbeauftragte
Kleine AnfrageAfD
RP18/918.05.2021

📝 Genehmigung von Verfahren gegen Mitglieder des Landtags in Immunitätsangelegenheiten

Der Antrag betrifft die Genehmigung von Verfahren gegen Mitglieder des Landtags in Immunitätsangelegenheiten.

Der Antrag der Fraktionen zielt darauf ab, dem Landtag die Genehmigung für bestimmte Verfahren gegen Mitglieder zu erteilen. Dies betrifft insbesondere strafrechtliche Angelegenheiten, Dienstvergehen...

ImmunitätLandtagStrafverfahrenGenehmigung
AntragSPDCDUBündnis 90/Die Grünen