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❓ Dokument 18/173
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität in Neustadt an der Weinstraße, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße untersucht. Der Fokus liegt auf den Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden, und...
❓ Vorfälle am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein – Nachfrage
Kleine Anfrage zu Vorfällen am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein und Maßnahmen der Behörden.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Vorfällen am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein, wo Anwohner unter nächtlicher Lärmbelästigung und Straftaten leiden. Es wird nach den Maßnahmen der Polizei und...
❓ Dokument 18/175
Anfrage zur Pflegepersonalentwicklung in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Pflegepersonal in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern. Insbesondere wird auf Kündigungen, Neueins...
❓ Dokument 18/176
Antwort des Ministeriums auf die Anfrage zu Mobbing- und Sexismus-Vorwürfen am Koblenz-Kolleg.
Das Dokument behandelt die Aufarbeitung von Mobbing- und Sexismus-Vorwürfen am Staatlichen Koblenz-Kolleg. Es geht um die Unterstützung der betroffenen Frauen durch das Ministerium für Familie, Frauen...
❓ Dokument 18/177
Anfrage zur Unterstützung von Schulleitungen in Rheinland-Pfalz während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zusätzlichen Belastungen, die Schulleitungen in Rheinland-Pfalz aufgrund der COVID-19-Pandemie tragen müssen. Es wird nach Maßnahmen gefragt, die die Landesregierun...
❓ Informationsdefizit – Verzögerte Informationen der eigenen Mitarbeiter (m/w/d) an Schulen
Die Anfrage thematisiert die verspätete Informationsweitergabe an Schulen durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird das Problem der verspäteten Informationsweitergabe an Schulen durch die Landesregierung angesprochen. Insbesondere wird kritisiert, dass Schulleitungen und Lehrer oft er...
❓ Dokument 18/179
Die Anfrage thematisiert den bevorstehenden Lehrermangel an Grundschulen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird der bevorstehende Lehrermangel an Grundschulen in Rheinland-Pfalz angesprochen. Es wird darauf hingewiesen, dass Grundschullehrer in anderen Bundesländern besser bezahlt werden,...
❓ Dokument 18/18
Anfrage zu den Impfungen im Impfzentrum Kaiserslautern und den damit verbundenen Abläufen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Impfungen im Impfzentrum Kaiserslautern befragt. Es werden Informationen zu verabreichten Impfungen, gelieferten Impfdosen und vergebenen Term...
❓ Dokument 18/180
Die Anfrage behandelt Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz von 2015 bis 2021.
In diesem Dokument wird eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zur Anzahl und Art der Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz zwischen 2015 und 2021 behandelt. Die Anfrage umfasst...
❓ Dokument 18/181
Anfrage zum Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms und Sanierungsbedarf.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms thematisiert. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach den Ergebnissen der Zustandserfassung un...
❓ Dokument 18/182
Anfrage zum Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen und erforderlichen Sanierungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen thematisiert. Es wird auf den Sanierungsstau von 1 Milliarde Euro hingewiesen und nach dem Zustand der Straßen so...
❓ Dokument 18/183
Kleine Anfrage zu den Grippeimpfungen in Apotheken und deren Bewertung durch die Landesregierung.
Die Anfrage behandelt die geplanten Grippeimpfungen in Apotheken in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Kritiken von der Kassenärztlichen Vereinigung und der Landesärztekammer. Es wird die Bewer...
❓ Dokument 18/184
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Angebotsmieten im Landkreis Mainz-Bingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Angebotsmieten in den Verbandsgemeinden des Landkreises Mainz-Bingen sowie in spezifischen Gemeinden wie Budenheim und Ingelheim über die letzten 10...
⚖️ Dokument 18/185
Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes zur Kompensation pandemiebedingter Nachteile.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Regelungen zur individuellen Regelstudienzeit und zu befristeten Dienstverhältnissen im Hochschulbereich aufgrund der COVID-19-Pandemie zu ändern. Dies soll den...
❓ Dokument 18/186
Anfrage zur Beschaffung von nicht zertifizierten Masken durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beschaffung von nicht zertifizierten Masken durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl, Verteilung und Kosten d...
❓ Dienstradleasing für die Bediensteten des Landes Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Dienstradleasings für Bedienstete des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob bereits Ergebnisse und Erkenntnisse aus dem Dienstradleasing-Modell 'JobBike BW' vorliegen und wie diese bewertet werden. Zudem wird erfr...
❔ Dokument 18/188
Die Anfrage behandelt die Brandbekämpfung von Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Thematik der Brandbekämpfung bei Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz behandelt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Brände, entstandene Schäden und die...
❓ Dokument 18/189
Die Anfrage behandelt die steigenden antisemitischen Delikte in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Zunahme antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz seit 2015 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Zahlen und Hintergrü...
❓ Dokument 18/19
Anfrage zu Auflagen und Beschränkungen für Windenergieanlagen im Bereich der POLYGONE in Bann.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auflagen und Ausschlusskriterien für Windenergieanlagen im Umfeld der POLYGONE in Bann und den umliegenden Gemeinden befragt.
❓ Personalplanung und -sicherheit bei Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kitas.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth (CDU) thematisiert die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen im Kontext des Kita-Zukunftsgesetzes, das ab dem neuen Kitaja...
❔ Dokument 18/191
Die Anfrage untersucht die Täter-Opfer-Dynamik von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Entwicklung von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz zwischen 2014 und 2021. Es wird auf die steigenden Zahlen von Morden und anderen Gewaltdelikten einge...
❔ Dokument 18/192
Die Anfrage der AfD-Fraktion behandelt gesundheitspolitische Aspekte von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Entwicklung der COVID-19-Testungen, Nachverfolgungen und die Situation in den Gesundheitsämtern in Rheinland-Pfalz seit Februar 2020 zu erfragen...
❔ Dokument 18/193
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage stellt die AfD-Fraktion Fragen zur Anzahl und Überprüfung von Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Leistungserbringern, deren Überprüfungen und...
❓ Dokument 18/194
Anfrage zu den Auswirkungen von Unwettern mit Starkregen in Rheinland-Pfalz im Juni 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Unwetterereignisse mit Starkregen, die im ersten Juniwochenende 2021 in Rheinland-Pfalz stattfanden. Es wird nach den Auswirkungen, den Einsat...
❓ Dokument 18/195
Anfrage zur Überprüfung von Ethylenoxid-Rückständen in medizinischen Produkten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Ethylenoxid zur Sterilisation von Medizinprodukten thematisiert. Es wird gefragt, wie häufig die Einhaltung von Grenzwerten für Ethylenoxid-Rückstände...
❓ Dokument 18/196
Die Anfrage thematisiert die augenärztliche Unterversorgung im Landkreis Vulkaneifel und Eifelkreis Bitburg-Prüm.
Die kleine Anfrage befasst sich mit der augenärztlichen Versorgung im Landkreis Vulkaneifel und im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Es wird auf die aktuelle Unterversorgung hingewiesen, die sich durch die Sch...
❓ Dokument 18/197
Anfrage zur Bewilligung einer Stelle einer Gemeindeschwesterplus im Landkreis Kusel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab betrifft die Bewilligung einer Stelle einer Gemeindeschwesterplus im Landkreis Kusel. Diese Stelle soll ein aufsuchendes, präventives Beratungsangebot...
❓ Dokument 18/198
Die Anfrage behandelt die Auflagen für Windenergieanlagen im Umfeld der POLYGONE in Bann.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche speziellen Auflagen und Ausschlusskriterien für Windenergieanlagen im Umfeld der militärischen POLYGONE in Bann und den umliegenden Gemeinden gelten.
❓ Dokument 18/199
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten von der Landesverwaltung in die Bundesverwaltung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Sachstand zu Wechseln von rheinland-pfälzischen Beamten und Tarifbeschäftigten in die Bundesverwaltung seit Januar 2021 erfragt. Es werden auch offene Bewerbungen un...
📝 Dokument 18/2
Antrag zur vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode.
Der Antrag bezieht sich auf die vorläufige Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode. Es werden Änderungen zur Regelung der Aussprache, der Ausschüsse sowie zur Aussetzung...
❓ Dokument 18/20
Die Anfrage behandelt das Wahlrecht für im Ausland lebende Deutsche bei der Bundestagswahl 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt thematisiert die Sicherstellung der einheitlichen Bearbeitung von Anträgen von im Ausland lebenden Deutschen zur Eintragung ins Wählerverzeichn...
📄 Dokument 18/200
Wahl eines neuen Mitglieds des Kuratoriums der Hochschule Koblenz.
Das Dokument behandelt die Wahl eines neuen Mitglieds des Kuratoriums der Hochschule Koblenz. Der Abgeordnete Herbert Mertin wird als Nachfolger für den ehemaligen Abgeordneten Thomas Roth vorgeschlag...
❓ Unzumutbare Zustände am Koblenzer Schlosspark – Sachstand
Die Anfrage thematisiert die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark und fragt nach Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den unzumutbaren Zuständen im Koblenzer Schlosspark befragt. Es geht um Kontrollen, Maßnahmen gegen Drogen- und Alkoholkonsum sowie die Sauberkeit...
❓ Dokument 18/202
Die Anfrage thematisiert die Impfmöglichkeiten für Praktikantinnen und Praktikanten an Schulen gegen das Coronavirus.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob Praktikantinnen und Praktikanten an Schulen in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit erhalten, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Zud...
❓ Dokument 18/203
Antwort auf die Kleine Anfrage zu sozialen Brennpunkten in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Kleine Anfrage zu sozialen Brennpunkten in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen...
📄 Dokument 18/204
Wahl eines neuen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz nach Ablauf der Amtszeit.
Das Dokument behandelt die Wahl eines neuen ordentlichen nicht berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, nachdem die Amtszeit von Dr. Dr. Stefanie Theis endete.
✅ Dokument 18/205
Empfehlung zur Annahme des Gesetzentwurfs zur Änderung des Landesglücksspielgesetzes.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Innenausschusses zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesglücksspielgesetzes. Der Gesetzentwurf wurde von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grüne...
❓ Radwegeausbau in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach der zukünftigen Dynamik und Finanzierung des Radwegeausbaus.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen für den Radwegebau in Rheinland-Pfalz befragt. Die Abgeordneten thematisieren die Notwendigkeit eines gut ausgebauten Radwegenetzes, in...
❓ Dokument 18/207
Die Abgeordneten fragen nach dem Radwegeausbau im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In dieser kleinen Anfrage wird der Radwegeausbau im Landkreis Bernkastel-Wittlich thematisiert. Die Abgeordneten möchten Informationen über neu gebaute und im Bau befindliche Radwege sowie deren Finan...
❓ Dokument 18/208
Die Abgeordneten fragen nach dem Radwegeausbau im Rhein-Hunsrück-Kreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis befragt. Es geht um den Ausbau, die Kosten und zukünftige Projekte im Bereich Radverkehr.
❓ Dokument 18/209
Die Anfrage behandelt Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründe.
In dieser Kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger die Landesregierung nach Delikten mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Informationen zu den verwendeten Waffen,...
❓ Dokument 18/21
Die Anfrage beschäftigt sich mit Delikten mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz von 2015 bis 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz zwischen 2015 und 2021 gebeten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Delikt...
❓ Dokument 18/210
Die Anfrage behandelt den Instandsetzungsbedarf der Deutschen Weinstraße in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner (CDU) zielt darauf ab, den Instandsetzungs- und Erneuerungsbedarf der Deutschen Weinstraße zu klären. Es werden spezifische Fragen zur Verkehrssicherh...
❓ Dokument 18/211
Sachstand zu einem Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz und den rechtlichen Folgen.
Das Dokument behandelt den Sachstand zu einem Überfall auf die Shisha-Bar 'Zweite Heimat' in Koblenz und die rechtlichen Maßnahmen gegen die beteiligten Personen, insbesondere im Hinblick auf den Wide...
❓ Dokument 18/212
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In diesem Dokument wird auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zur Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich eingegangen. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Dokument 18/213
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach Statistiken zu Opfern von Gewa...
❓ Dokument 18/214
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Lahn-Kreis.
In dieser Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Lahn-Kreis thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, Tätern und Tatorten angefordert, um ein besseres Verst...
❓ Dokument 18/215
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Statistiken zu Opfern...
❓ Dokument 18/216
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mainz-Bingen.
In dieser Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Mainz-Bingen thematisiert. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tatorten und Tätern angefordert, um die Situation besser...
❓ Dokument 18/217
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kusel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Kusel thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Opfer, den Tatorten und den Tätern gestellt, um ein...