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❓ Unternehmen der Querschnittstechnologien in Hessen– Teil II
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Unternehmen in Querschnittstechnologien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unternehmen in Querschnittstechnologien in Hessen, insbesondere die Wettbewerbsposition und Wirtschaftsförderprogramme. Die Fragesteller kritisieren die unzureichen...
❓ Gleichstellungsbeauftragte nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz (HGIG)
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Bestellung von Gleichstellungsbeauftragten im Hinblick auf Geschlechtsidentität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes zur Bestellung von Gleichstellungsbeauftragten und die damit verbundenen Ausschlüsse von Trans-Personen und Pe...
❓ Mehrwertsteuer-Erstattung bei grenzüberschreitenden Geschäften
Die Anfrage behandelt die Mehrwertsteuer-Erstattung bei grenzüberschreitenden Geschäften.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Mehrwertsteuer-Erstattung für ausländische Unternehmen, die in Deutschland grenzüberschreitende Geschäfte tätigen. Der Europäische Gerichtsh...
❓ "Schutzsuchende" in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Schutzsuchenden in Hessen und deren rechtlichen Status.
In der Anfrage wird der Begriff 'Schutzsuchende' definiert und es werden verschiedene Gruppen von Schutzsuchenden in Hessen untersucht. Die Anfrage zielt darauf ab, aktuelle Zahlen zu den verschiedene...
❓ Aktuelle Situation der Keltereien in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Keltereien in Hessen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wirtschaftliche Lage der Keltereien in Hessen, die durch die Corona-Pandemie betroffen sind. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Keltereien, deren Abs...
❓ Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den Hochschulleitungen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes Teil I
Die Anfrage behandelt die Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den Hochschulen im Rahmen des Hochschulpakts.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den Hochschulen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes. Der Hochschulpakt soll die Finanzierung und Entwicklung de...
❓ Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den Hochschulleitungen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den Hochschulen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den Hochschulleitungen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes für die Jahre 2021 bis 2025. Die Fragesteller in...
❓ WLAN-Ausstattung an Schulen
Die Anfrage thematisiert den Stand der WLAN-Ausstattung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ausstattung von Schulen in Hessen mit WLAN. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Schulen derzeit mit WLAN ausgestattet sind und welche Maßnahmen zur Verbe...
❓ Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Teil 1
Die Anfrage behandelt die verfassungsrechtlichen Bedenken zu Änderungen des Infektionsschutzgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die am 18.11.2020 beschlossen wurden. Es werden verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich der neu...
❓ Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und deren verfassungsrechtliche Bedenken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die am 18. November 2020 beschlossen wurden. Es werden verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich...
❓ Verbeamtung und Psychotherapie
Die Anfrage behandelt die Verbeamtung von Personen mit psychischen Erkrankungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die junge Menschen mit psychischen Erkrankungen bei der Verbeamtung in Hessen haben. Es wird auf die Stigmatisierung eingegangen, die oft mit psy...
❓ Ökumenischer Kirchentag 2021 in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Durchführung des Ökumenischen Kirchentags 2021 in Frankfurt unter den Bedingungen der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Durchführung des 3. Ökumenischen Kirchentags, der vom 12. bis 16. Mai 2021 in Frankfurt geplant war, und die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Es wird erörtert,...
❓ Auslegung des Landtagswahlgesetzes
Die Anfrage behandelt die Auslegung des Landtagswahlgesetzes und mögliche Regelungslücken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auslegung des Landtagswahlgesetzes, insbesondere im Hinblick auf die Berechnung der Gesamtzahl der Mandate bei Überhangmandaten. Der Fragest...
❓ Personalbemessung in der Altenpflege
Die Anfrage behandelt die Personalbemessung in der Altenpflege in Hessen und die Bewertung eines Gutachtens.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Personalbemessung in der Altenpflege und die unterschiedlichen Personalschlüssel in Deutschland. Sie fragt nach der Bewertung eines Gutachten...
❓ Fachkräftesicherung im Rahmen des Pflegequalifizierungszentrums Hessen
Die Anfrage behandelt die Fachkräftesicherung im Pflegebereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fachkräftesicherung im Pflegebereich in Hessen, insbesondere im Kontext des Pflegequalifizierungszentrums. Es wird auf die Notwendigkeit eingegangen, internationale...
❓ Ortsentlastungsstraße Ginsheim
Die Anfrage betrifft die wirtschaftliche Sinnhaftigkeit des Baus der Ortsentlastungsstraße in Ginsheim.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis befasst sich mit der geplanten Ortsentlastungsstraße in Ginsheim, die seit vielen Jahren in Planung ist. Die Anfrage zielt darauf ab, die wirtschaftliche Sinnhaftig...
❓ Sportunterricht an den Schulen im eingeschränkten Regelbetrieb (Stufe 2)
Die Anfrage behandelt den Sportunterricht an Schulen im eingeschränkten Regelbetrieb während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Sportunterricht an hessischen Schulen während der Corona-Pandemie im eingeschränkten Regelbetrieb. Es wird nach der Durchführung von Sportunterricht, den Hygienemaß...
❓ Praktika an beruflichen Schulen während der Coronapandemie
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Praktika an beruflichen Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten, die Schülerinnen und Schüler an beruflichen Schulen bei der Suche nach Praktikumsplätzen aufgrund der Corona-Pandemie haben. Es wird auf die gesund...
❓ Jungenförderung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Jungenförderung in Hessen und die vermeintliche Benachteiligung von Jungen im Bildungssystem.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Jungenförderung in Hessen und untersucht die Behauptung, dass Jungen im Bildungssystem benachteiligt werden. Es wird auf verschiedene Studien verwiesen, die die Lei...
❓ Jungenförderung in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Jungenförderung in Hessen und die damit verbundenen Bildungsfragen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Benachteiligung von Jungen im Bildungssystem in Hessen und fragt nach spezifischen Förderprogrammen für männliche Schüler sowie der Ausbildung männlicher Lehrer und...
❓ Krankenversicherungsschutz von Inhaftierten
Die Anfrage behandelt den Krankenversicherungsschutz von Inhaftierten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Krankenversicherungsschutz von Inhaftierten in Hessen und die Regelungen, die während der Haftzeit gelten. Es wird erörtert, wie sich der Versicherungsstatus vor un...
❓ Einkaufsmöglichkeit in JVAs
Die Anfrage behandelt die Einkaufsmöglichkeiten für Insassen in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In der Anfrage wird untersucht, welche Unternehmen in den hessischen Justizvollzugsanstalten Lebensmittel und Technikgeräte an Insassen verkaufen können. Zudem wird das Vergabeverfahren für diese Unte...
❓ Positiv auf SARS-CoV-2 getestete Bewohner der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Neustadt/Hessen –Teil I
Die Anfrage behandelt die Anzahl der positiv auf SARS-CoV-2 getesteten Bewohner in einer hessischen Erstaufnahmeeinrichtung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation von positiv auf SARS-CoV-2 getesteten Bewohnern der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt. Es werden Informationen zu den Bewohnerzahlen und...
❓ Positiv auf SARS-CoV-2 getestete Bewohner der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Neustadt/Hessen –Teil II
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsüberwachung der Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt/Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitsüberwachung der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt/Hessen und mögliche Verstöße gegen Quarantäneanordnungen von Bewohnern.
❓ "Diskriminierende Haftbedingungen" in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage thematisiert diskriminierende Haftbedingungen in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage behandelt Vorwürfe über diskriminierende Haftbedingungen in hessischen Justizvollzugsanstalten, die von einer Inhaftierten und ihrer Initiative geäußert wurden. Es wird insbesondere...
❓ Sprachliche Umsetzung des "dritten Geschlechts"
Die Anfrage behandelt die sprachliche Umsetzung des dritten Geschlechts in der hessischen Verwaltung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die sprachliche Umsetzung des dritten Geschlechts in der hessischen Verwaltung. Sie fragt, ob die Landesregierung plant, bestehende Sprachregelu...
❓ Aufbewahrungspflicht für Akten der Hessischen Bergbehörde
Die Anfrage behandelt die Aufbewahrungspflichten für Akten der Hessischen Bergbehörde.
In der Anfrage wird die Aufbewahrungspflicht für Akten der Hessischen Bergbehörde thematisiert, insbesondere die Notwendigkeit, auf Akten über längere Zeiträume zugreifen zu können.
❓ Krankenhauswesen und -planung I
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen im hessischen Krankenhauswesen und die Digitalisierung der Arzneimittelversorgung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation im hessischen Krankenhauswesen, insbesondere die Herausforderungen durch Bürokratie, Fachkräftemangel und Investitionsbedarf in die Digitalisieru...
❓ Krankenhauswesen und -planung II
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen im Krankenhauswesen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Herausforderungen, vor denen hessische Krankenhäuser während der Corona-Pandemie stehen, einschließlich Bürokratie, Fachkräftemangel und notwendige...
❓ HKZ Rotenburg
Die Anfrage behandelt die Transparenz und finanzielle Situation des Herz- und Kreislaufzentrums in Rotenburg.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die mangelnde Transparenz des Landrats bezüglich der Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums nach Bad Hersfeld und die damit verbundenen finanziell...
❓ Leichte Sprache - schwere Sprache
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Leichter Sprache durch die Landesregierung Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von Leichter Sprache in der Kommunikation der Landesregierung Hessen. Insbesondere wird die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) und di...
❓ Ländliche Regionen in Hessen - Teil 1 Verwaltung
Die Anfrage behandelt die Situation ländlicher Regionen in Hessen und die Verwaltung dort.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die ländlichen Regionen in Hessen und die Verlagerung von Dienststellen in diese Gebiete. Ziel ist es, die Lebensbedingungen auf dem Land zu verbessern...
❓ Medienanstalt Hessen
Die Anfrage behandelt die Prüfungen und Ergebnisse der Medienanstalt Hessen durch den Hessischen Rechnungshof.
In der Kleinen Anfrage wird die Medienanstalt Hessen und deren Prüfungen durch den Hessischen Rechnungshof thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zu den letzten Prüfungen, deren Ergebnissen und d...
❓ Masterplan für Hessens Schulen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schulbetrieb in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt behandelt die Herausforderungen, die sich aus der Corona-Pandemie für den Schulbetrieb in Hessen ergeben haben. Insbesondere wird auf die steigende Zahl von Schülern...
❓ Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt L 3400 – Friedrichsbrücker Straße
Die Anfrage behandelt die Verkehrsbelastung auf der L 3400 in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Verkehrssituation auf der L 3400 zwischen Helsa und Hessisch Lichtenau untersucht. Es werden Daten zur Verkehrsentwicklung der letzten zehn Jahre sowie zukünftige Verkehrszählu...
❓ Herkunftssprachlicher Unterricht in Hessen I
Die Anfrage behandelt den herkunftssprachlichen Unterricht in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert den herkunftssprachlichen Unterricht in Hessen, der seit 20 Jahren in der Verantwortung des Landes organisiert wird. Es wird auf die Reduzierung des P...
❓ Herkunftssprachlicher Unterricht in Hessen II
Die Anfrage thematisiert den herkunftssprachlichen Unterricht in Hessen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel behandelt die Situation des herkunftssprachlichen Unterrichts in Hessen und die Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind. Es wird auf die R...
❓ B38 / B45 Erschließungsachse Rhein-Main-Odenwald-Rhein-Neckar
Die Anfrage behandelt die Planung und Finanzierung von Straßenbauprojekten in Hessen.
In der Anfrage wird die Erschließungsachse Rhein-Main-Odenwald-Rhein-Neckar thematisiert, insbesondere die Ortsumgehungen und der Ausbau wichtiger Bundesstraßen. Es wird auf die Vorfinanzierung durch...
❓ Förderung der Brauchwassernutzung
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung der Brauchwassernutzung.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Förderung der Brauchwassernutzung in Industrie, Gewerbe und Wohnanlagen. Es wird auf die Notwe...
❓ Vereinbarkeit von Bonitätsbewertungen durch Schufa und andere Wirtschaftsauskunfteien mit den Menschenrechten
Die Anfrage behandelt die Vereinbarkeit von Bonitätsbewertungen mit den Menschenrechten.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Auswirkungen von Bonitätsbewertungen durch die Schufa und andere Wirtschaftsauskunfteien auf die Menschenrechte. Es wird unters...
❓ Spezialeinheit Kampf gegen u.a. sexuellen Missbrauch von Minderjährigen
Die Anfrage behandelt die Gründung einer Spezialeinheit zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch von Minderjährigen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph befasst sich mit der im Oktober 2020 gegründeten Spezialeinheit zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch von Minderjährigen. Diese Einheit, die im Landeskriminalam...
❓ Kampagne "Digitale Kompetenzen stärken"
Die Kampagne 'Digitale Kompetenzen stärken' zielt darauf ab, Bürger in Hessen zu digitalen Kompetenzen zu motivieren.
Die Kampagne 'Digitale Kompetenzen stärken' wurde am 30.10.2020 gestartet, um Bürger in Hessen zu motivieren, digitale Kompetenzen zu erwerben. Sie umfasst verschiedene Maßnahmen wie eine Plakatwerbun...
❓ Digitale Infrastruktur – (kein) Land in Sicht
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand und die Herausforderungen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Fortschritte und Herausforderungen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den Breitbandausbau und die Mobilfunkversorgung. Die...
❓ Insolvenz des Rezeptabrechners AvP
Die Insolvenz des Rezeptabrechners AvP betrifft zahlreiche Apotheken in Hessen.
Das Dokument behandelt die Insolvenz der AvP Deutschland GmbH, die viele Apotheken in Hessen betrifft. Die Fragesteller fragen nach den finanziellen Auswirkungen und den Maßnahmen der Landesregierung.
❔ Umsetzung der Istanbul-Konvention in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Hessen und fragt nach Maßnahmen gegen Gewalt.
Die Große Anfrage von Christiane Böhm und der Fraktion Die Linke beschäftigt sich mit der Umsetzung der Istanbul-Konvention in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Gewaltprävention und -bekämpfu...
❓ Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen – primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie I
Die Anfrage behandelt die logopädische Ausbildungslandschaft in Hessen und deren Entwicklungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die logopädische Ausbildungslandschaft in Hessen, insbesondere die Anzahl der Logopäden, vakante Stellen und Ausbildungsangebote. Es wird untersu...
❓ Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen – primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie II
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildung in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen, insbesondere die primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie. Es...
❓ Studienanfänger (m/w/d) im Lehramt an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Studienanfänger im Lehramt an hessischen Hochschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Studienanfänger im Lehramt an hessischen Hochschulen für die Wintersemester 2000, 2010 und 2020 erfragt. Die Anfrage zielt darauf ab, die Entwicklung der...
❓ Aktuelle Situation der Mineralbrunnenbetriebe in Hessen
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Situation der Mineralbrunnenbetriebe in Hessen während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Lage der Mineralbrunnenbetriebe in Hessen, die durch die Corona-Pandemie betroffen sind. Es werden Informationen zu Anzahl, Absatz und wirtschaftliche...
❓ Intensivpflegekräfte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Intensivpflegekräfte in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Herausforderungen im Bereich der Intensivpflege in Hessen, insbesondere während der Corona-Pandemie. Es wird auf die bestehenden Per...