Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Meldungen über Gewalt in Kitas – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Meldungen über Gewalt in Kitas und die Auswirkungen des Fachkräftemangels.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewaltmeldungen in Kindertagesstätten und dem Personalmangel, der die Sicherheit der Kinder gefährden könnte. Die Fragesteller fordern Informati...
❓ Übernahme von zunächst befristeten lehramtsbefähigten Lehrkräften in das Regelverhältnis nach dem Hessischen Schulgesetz
Die Anfrage behandelt die Übernahme von befristet angestellten Lehrkräften in unbefristete Verträge.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übernahme von zunächst befristet angestellten lehramtsbefähigten Lehrkräften in das Regelverhältnis gemäß dem Hessischen Schulgesetz. Die Fragestellerin hinterfragt...
❓ Lehrkräftemangel und digitale Ausstattung an niedersächsischen Schulen
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die digitale Ausstattung an niedersächsischen Schulen.
Die Dringliche Anfrage der Fraktion der CDU beschäftigt sich mit den Wahlversprechen der Kultusministerin bezüglich des Lehrkräftemangels und der digitalen Ausstattung an Schulen in Niedersachsen. Es...
❓ Doppelte Staatsangehörigkeit und Stimmabgabe bei Europawahlen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die doppelte Staatsangehörigkeit und die Möglichkeit der doppelten Stimmabgabe bei Europawahlen.
Die Anfrage von Dennis Jahn (AfD) thematisiert die Situation von Bürgern mit doppelter EU-Staatsangehörigkeit in Niedersachsen. Es wird die Frage aufgeworfen, wie viele dieser Bürger in Niedersachsen...
❓ Bewertung der EU-Richtlinien zur Energieeffizienz von Wohngebäuden in Niedersachsen
Anfrage zur Bewertung und den Auswirkungen neuer EU-Richtlinien zur Energieeffizienz von Wohngebäuden.
Die Anfrage des Abgeordneten Dennis Jahn befasst sich mit den neuen EU-Richtlinien des 'Fit for 55'-Pakets, die Regelungen zur Gesamtenergieeffizienz von Wohngebäuden einführen. Es wird hinterfragt, w...
❓ Zukunft der Verfügbarkeit des Mathematik-Online-Tools Bettermarks an niedersächsischen Schulen
Die Anfrage behandelt die zukünftige Verfügbarkeit des Mathematik-Online-Tools 'Bettermarks' an Schulen.
Die Kleine Anfrage von Jonas Pohlmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die zukünftige Verfügbarkeit des Mathematik-Lernprogramms 'Bettermarks' an Schulen in Niedersachsen zu erhalten. Es wird...
❓ Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen: Genehmigung und Richtlinien
Fragen zur Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen.
Die Anfrage von Jonas Pohlmann (CDU) thematisiert die Fortschritte bei der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie, insbesondere in Bezug auf Richtlinien und Genehmigungen für Wasserstofftech...
❓ Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie zur Wertschöpfung in Norddeutschland
Die Anfrage untersucht den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie, die Maßnahmen zur Wertschöpfung durch Wasserstoff in Norddeutschland umfasst. Es werden verschiedene Umsetzung...
❓ Fortführung des Mathematik-Online-Diagnosetools 'Bettermarks' in der Niedersächsischen Bildungscloud
Die Anfrage behandelt die Fortführung des Mathematik-Online-Diagnose- und Nachhilfetools 'Bettermarks'.
Die Anfrage thematisiert die Fortführung des Mathematik-Lernprogramms 'Bettermarks', das über die Niedersächsische Bildungscloud bereitgestellt wird. Die Fragesteller erkundigen sich, ob das Kultusmin...
❓ Doppelte Staatsangehörigkeit und Stimmabgabe bei Europawahlen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Problematik der doppelten Staatsangehörigkeit und Stimmabgabe bei Europawahlen.
In der Anfrage wird die Situation von Bürgern mit doppelter EU-Staatsangehörigkeit in Niedersachsen thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Möglichkeit der doppelten Stimma...
❓ EU-Richtlinien zur Gesamtenergieeffizienz von Wohngebäuden in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die neuen EU-Richtlinien zur Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden.
Die Anfrage bezieht sich auf die neuen EU-Richtlinien des 'Fit for 55'-Pakets, die Regelungen zur Gesamtenergieeffizienz von Wohngebäuden einführen. Es wird untersucht, wie viele Wohngebäude in Nieder...
❓ Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie und deren Fortschritte
Die Anfrage behandelt den Fortschritt bei der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie zu erhalten. Insbesondere wird gefra...
❓ Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Jonas Pohlmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen zu erhalten. Insbesondere wi...
❓ Frühzeitige Entlassungen von Patientinnen und Patienten am UKGM
Die Anfrage behandelt die frühzeitigen Entlassungen von Patientinnen und Patienten am UKGM.
In der Anfrage wird die Entscheidung der Geschäftsführung des Universitätsklinikums Gießen-Marburg (UKGM) thematisiert, Patientinnen und Patienten möglicherweise früher zu entlassen. Die Fragestelleri...
❓ Länderfinanzausgleich
Die Anfrage behandelt die Reform des Länderfinanzausgleichs und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Länderfinanzausgleich und die Forderungen nach dessen Reform. Im Kontext der Silvesterkrawalle in Berlin wird die derzeitige Ausgestaltung d...
❓ Angebot des Landes für ein 31-Euro-Ticket
Die Anfrage behandelt das geplante 31-Euro-Ticket für Geringverdienende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt das geplante 31-Euro-Ticket für Menschen mit geringem Einkommen in Hessen. Es wird erörtert, inwiefern die Landesregierung die Kommunen vorab infor...
❓ Nutzung von Kalamitätsflächen im Wald für Windkraftanlagen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Kalamitätsflächen im Wald für Windkraftanlagen.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob Kalamitätsflächen und historisch alte Waldstandorte für den Bau von Windkraftanlagen freigegeben werden sollen. Die Fragesteller beziehen sich auf d...
❓ Beschleunigtes Fachkräfteverfahren nach § 81 a AufenthG in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt das beschleunigte Fachkräfteverfahren nach § 81 a AufenthG in Niedersachsen.
Die Anfrage von Lara-Maria Evers (CDU) richtet sich an die Landesregierung und bezieht sich auf das beschleunigte Fachkräfteverfahren nach § 81 a AufenthG. Ziel ist es, Informationen über die zuständi...
❓ Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen seit 2017
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Kosten für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen zu ermitteln. Die Fragesteller möchten eine detaillierte Aufschlüsselung der Kosten seit...
❓ Reaktivierung der Bahnstrecke Braunschweig-Wendeburg-Harvesse: Sachstand und Finanzierung
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Bahnstrecke von Braunschweig nach Wendeburg-Harvesse.
In der Anfrage wird die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Braunschweig und Wendeburg-Harvesse thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über den aktuellen Sachstand, die Wirtschaftlich...
❓ Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt 2022/23 für die Stadt Lüneburg
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg.
Die Anfrage von Anna Bauseneick bezieht sich auf die Mittel, die im Rahmen des Nachtragshaushalts 2022/23 für die Stadt Lüneburg bereitgestellt werden. Es wird nach der Verteilung dieser Mittel und de...
❓ Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für Lüneburg: ÖPNV und Sportvereine
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg.
Die Anfrage von Anna Bauseneick an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg zu erhalten. Es wird insbesondere...
❓ Nutzung von Kalamitätsflächen für Windkraftanlagen in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Nutzung von Kalamitätsflächen für Windkraftanlagen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Dorendorf und Laura Hopmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Nutzung von Kalamitätsflächen sowie historisch alten Waldstandorten f...
❓ Waldbrandprävention und -bekämpfung im Nationalpark Harz
Die Abgeordneten fragen nach der Waldbrandprävention und -bekämpfung im Nationalpark Harz.
Die Anfrage befasst sich mit der Waldbrandprävention und -bekämpfung im niedersächsischen Teil des Nationalparks Harz. Die Fragesteller wollen wissen, ob und inwiefern der Nationalpark von Waldbränden...
❓ Regionale Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die regionalen Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Thomas Uhlen (CDU) thematisiert die regionalen Härtefallfonds in Niedersachsen, die zur Vermeidung von Strom-, Fernwärme- oder Gassperren für Privatpersonen eingerichtet werden...
❓ Situation der Kindertagespflege in Niedersachsen und Auswirkungen der Gesetzesänderung
Die Anfrage behandelt die Situation der Kindertagespflege in Niedersachsen und stellt zentrale Fragen zur finanziellen Unterstützung und den Rahmenbedingungen.
Die Anfrage von Anna Bauseneick (CDU) thematisiert die Herausforderungen der Kindertagespflege in Niedersachsen, insbesondere die Auswirkungen einer Gesetzesänderung auf die Anzahl der betreuten Kinde...
❓ Polizeieinsätze in Lützerath: Einsatzkräfte, Verletzungen, Überstunden und Kostenanalyse
Die Anfrage befasst sich mit den Polizeieinsätzen in Lützerath und deren Auswirkungen.
Die Anfrage von Saskia Buschmann thematisiert den Polizeieinsatz in Lützerath, insbesondere die Anzahl der eingesetzten Polizeikräfte aus Niedersachsen, Verletzungen, Überstunden und Kosten. Zudem wer...
❓ Beschleunigtes Fachkräfteverfahren nach § 81 a AufenthG in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt das beschleunigte Fachkräfteverfahren nach § 81 a AufenthG in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Lara-Maria Evers thematisiert das beschleunigte Fachkräfteverfahren nach § 81 a des Aufenthaltsgesetzes in Niedersachsen. Es wird erfragt, welche Behörden zuständig sind, wie vi...
❓ Beförderungskosten für Asylbewerber und Flüchtlinge in Niedersachsen seit 2017
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Aufwendungen für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen seit 2017. Dabei wird auf verschiedene Aspekte wie Taxifahrten und Abschi...
❓ Reaktivierung der Bahnstrecke Braunschweig-Wendeburg-Harvesse und deren Finanzierung
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand zur Reaktivierung der Bahnstrecke Braunschweig-Wendeburg-Harvesse.
Die Anfrage thematisiert die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Braunschweig und Wendeburg-Harvesse, die von der Bevölkerung und ansässigen Unternehmen gewünscht wird. Die Landesregierung wird um...
❓ Waldbrände im Harz: Prävention und Bekämpfung im Nationalpark
Die Anfrage behandelt die Waldbrandprävention und -bekämpfung im Nationalpark Harz.
Die Anfrage der Abgeordneten der CDU beschäftigt sich mit der Waldbrandprävention und -bekämpfung im Nationalpark Harz. Es wird untersucht, ob der Nationalpark besonders von Waldbränden betroffen ist...
❓ Finanzielle Mittel aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg 2022/2023
Die Anfrage behandelt die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die der Stadt Lüneburg aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 zur Verfügung stehen. Es wird erörtert, wie diese Mittel verteilt werden und we...
❓ Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für Lüneburgs ÖPNV und Sportvereine
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anna Bauseneick zielt darauf ab, Informationen über die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg zu erhalten. Insbesondere wird gefragt, in...
❓ Regionale Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die regionalen Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die regionalen Härtefallfonds, die Landkreisen und kreisfreien Städten in Niedersachsen zur Verfügung stehen, um Privatpersonen in finanziellen Notlagen zu unterstützen. Diese...
❓ Herausforderungen der Kindertagespflege in Niedersachsen und deren Auswirkungen auf Betreuungsplätze
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Rahmenbedingungen der Kindertagespflege in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rahmenbedingungen der Kindertagespflege in Niedersachsen, insbesondere die Auswirkungen von gesetzlichen Änderungen auf die Anzahl der Betreuungsplätze und die Verg...
❓ Polizeieinsatz in Lützerath: Kleine Anfrage zur Anzahl der eingesetzten Kräfte und Kosten
Die Anfrage behandelt den Polizeieinsatz in Lützerath, insbesondere die Anzahl der eingesetzten Kräfte und die Kosten.
Die Anfrage von Saskia Buschmann befasst sich mit dem Polizeieinsatz in Lützerath, bei dem niedersächsische Polizeikräfte im Einsatz waren. Es werden Fragen zur Anzahl der eingesetzten Kräfte, Verletz...
❓ Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen an hessischen Universitäten.
In der Anfrage wird die Praxis hessischer Universitäten thematisiert, Prüfungszeugnisse auf selbstgewählte Vornamen auszustellen. Dies betrifft insbesondere trans- und intergeschlechtliche Personen, d...
❓ Personalsituation in der Polizeistation Rodgau
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der Polizeistation Rodgau und die Auswirkungen auf die Anzeigeaufnahme.
Die Kleine Anfrage von Ulrike Alex (SPD) thematisiert die personelle Besetzung der Polizeistation Rodgau und die Fähigkeit, Anzeigen aufzunehmen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die dur...
❓ Anerkennung des Mordes an Alexander Selchow als politisch motivierte Tat
Die Anfrage behandelt die Anerkennung des Mordes an Alexander Selchow als politisch motivierte Tat.
Die Anfrage von Christian Frölich an die Landesregierung zielt darauf ab, ob der Mord an Alexander Selchow als politisch motivierte Tat anerkannt wird. Der Mord, der 1990/1991 stattfand, wird von vers...
❓ Einrichtung humanmedizinischer Studienplätze in Braunschweig und Voraussetzungen für Medizincampus
Die Anfrage befasst sich mit der Einrichtung von humanmedizinischen Studienplätzen in Braunschweig.
Die Kleine Anfrage von Sophie Ramdor an die Landesregierung thematisiert die Möglichkeit, humanmedizinische Studienplätze in Braunschweig einzurichten. Die Abgeordnete fragt nach bestehenden Gesprächs...
❓ Auswirkungen des Landes-Raumordnungsprogramms auf familiengeführte Einzelhändler in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Landes-Raumordnungsprogramms auf familiengeführte Einzelhandelsunternehmen im ländlichen Raum Niedersachsens.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen familiengeführte Einzelhandelsunternehmen im ländlichen Raum Niedersachsens konfrontiert sind, insbesondere in Bezug auf das Landes-Raumordnun...
❓ Verantwortung der Kultusministerin für IQB-Bildungstrend und Lehrerfortbildung in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Verantwortung der Kultusministerin für die schlechten Ergebnisse im IQB-Bildungstrend.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner an die Landesregierung befasst sich mit den schlechten Ergebnissen des IQB-Bildungstrends und der Verantwortung der Kultusministerin. Es werden spezifische Frag...
❓ Numerische Notengebung in Schulen und öffentliche Meinung dazu
Die Anfrage behandelt die öffentliche Meinung zur numerischen Notengebung und die Haltung der Landesregierung dazu.
Die Anfrage von Abgeordnetem Christian Fühner an die Landesregierung thematisiert die numerische Notengebung in Schulen und die öffentliche Ablehnung dieser Pläne. Es wird die Meinung der Kultusminist...
❓ Berichterstattung über Tierschutzverstöße und Auswirkungen auf Staatsbedienstete
Die Anfrage behandelt die Berichterstattung über Tierschutzverstöße und deren Auswirkungen auf betroffene Staatsbedienstete.
Die Anfrage von Christoph Plett (CDU) zielt darauf ab, die rechtlichen und medialen Aspekte der Berichterstattung über Tierschutzverstöße zu beleuchten. Insbesondere wird die namentliche Nennung eines...
❓ Finanzierung und Fachkräfte in Sprach-Kitas in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung und den Fortbestand des Bundesprogramms 'Sprach-Kitas'.
Die Kleine Anfrage von Anna Bauseneick (CDU) befasst sich mit dem Bundesprogramm 'Sprach-Kitas', das im Juni 2023 ausläuft. Die Abgeordnete fragt nach der Anzahl der Fachkräfte in den Sprach-Kitas und...
❓ Strategie der Landesregierung zum Umgang mit Wölfen im Landkreis Celle
Die Anfrage behandelt die Strategie der Landesregierung zum Umgang mit Wölfen im Landkreis Celle.
Die Kleine Anfrage von Jörn Schepelmann (CDU) zielt darauf ab, die Strategie der Landesregierung im Umgang mit der Wolfspopulation im Landkreis Celle zu klären. Insbesondere wird nach der Entwicklung...
❓ OVG-Urteil zum Regionalen Raumordnungsprogramm und Auswirkungen auf Windenergie in Braunschweig
Anfrage zu einem OVG-Urteil über das Regionale Raumordnungsprogramm im Großraum Braunschweig.
Die Anfrage befasst sich mit einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, das ein Regionales Raumordnungsprogramm für unwirksam erklärte. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Ursachen des U...
❓ Mangel an Wohnplätzen in Pflegeeinrichtungen für schwerbehinderte junge Menschen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Mangel an Wohnplätzen in Pflegeeinrichtungen für schwerbehinderte junge Menschen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert den Mangel an geeigneten Wohnplätzen für schwerbehinderte junge Erwachsene in Niedersachsen. Es wird auf finanzielle und gesetzliche Hürden hingewiesen, die die Bereitstellung...
❓ Marode Polizeiliegenschaften der Zentralen Polizeidirektion Hannover und Sanierungsbedarf
Anfrage zu maroden Polizeiliegenschaften der Bereitschaftspolizei in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert den maroden Zustand der Polizeiliegenschaften der Zentralen Polizeidirektion in Hannover. Es wird nach dem Bekanntheitsgrad der Mängel, weiteren sanierungsbedürftigen Liegensc...
❓ Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in niedersächsischen Grundschulen ab 2026
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen ab 2026.
Die Anfrage der Abgeordneten Katharina Jensen und Christian Fühner zielt darauf ab, Informationen zur Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes in Niedersachsen zu erhalten. Ab 2026 haben Grundschulkin...