Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Hass und Hetze im Internet
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung gegen Hass und Hetze im Internet.
In der Anfrage wird untersucht, wie die Landesregierung mit Hass und Hetze im Internet umgeht und welche Projekte zur Eindämmung dieser Phänomene existieren.
❓ Umgang mit kolonialem Kulturerbe und Kulturgutschutz in niedersächsischen Museen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit kolonialem Kulturerbe in Niedersachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Schutz und die Erfassung kolonialer Sammlungen in niedersächsischen Museen zu erhalten. Es wird untersucht, wie die Landesregierung den Kulturgutsch...
❓ Menschenrechtslage in China und Volkswagen's Engagement gegenüber Uiguren
Die Anfrage thematisiert die Menschenrechtslage in China und das Engagement von Volkswagen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner (CDU) befasst sich mit der Rolle von Volkswagen in Bezug auf Menschenrechtsverletzungen in China, insbesondere gegen die Uiguren. Die Anfrage zielt...
❓ Umgang der Landesregierung mit Hass und Hetze im Internet
Die Anfrage behandelt, wie die Landesregierung gegen Hass und Hetze im Internet vorgeht.
In der Anfrage wird erörtert, wie die Landesregierung mit Hass und Hetze im Internet umgeht. Der Abgeordnete Uwe Schünemann fragt nach den Maßnahmen und Projekten, die zur Eindämmung von Hasspostings...
❓ Fahndung nach mutmaßlichen RAF-Mitgliedern Staub, Klette und Garweg in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Fahndung nach mutmaßlichen Mitgliedern der Roten Armee Fraktion in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Fahndungsmaßnahmen der Polizei Niedersachsen nach den mutmaßlichen RAF-Mitgliedern Staub, Klette und Garweg. Es wird die Einschätzung der Innenministerin zur Fahndungs...
❓ Umgang mit kolonialem Kulturerbe und Provenienzforschung in niedersächsischen Museen
Die Anfrage behandelt den Umgang der Landesregierung mit kolonialem Kulturerbe in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung den Schutz und die wissenschaftliche Erschließung von kolonialem Kulturerbe in niedersächsischen Museen sicherstellt. Es wird auf die Provenien...
❓ Nutzung der Methode MIVEA im Landesamt für Verfassungsschutz
Die Anfrage thematisiert die Nutzung der Methode MIVEA im Landesamt für Verfassungsschutz.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verwendung der Methode MIVEA im Landesamt für Verfassungsschutz Hessen, insbesondere im Zusammenhang mit der gesonderten Auswerteorganisation BIAREX, die sich mit rech...
❓ Nutzung der Innenräume von Kreisverkehren
Die Abgeordneten fragen nach der Nutzung der Innenräume von Kreisverkehren und den rechtlichen Vorgaben.
In der Anfrage wird die Nutzung der Innenräume von Kreisverkehren thematisiert, insbesondere die Platzierung von Kunstwerken und die Ablehnung von Vorschlägen durch Hessen Mobil. Die Fragesteller erku...
❓ Kommunale Zusammenarbeit von Ordnungsbehörden
Die Anfrage behandelt die kommunale Zusammenarbeit von Ordnungsbehörden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten und bestehenden Formen der Zusammenarbeit zwischen kommunalen Ordnungsbehörden in Hessen. Es wird untersucht, ob und wie diese Kooperationen zur Verbe...
❓ Rechtliche Grundlagen zur Arbeit in den Intensivklassen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Herausforderungen der Arbeit in Intensivklassen.
Die Anfrage von Nina Heidt-Sommer thematisiert die rechtlichen Grundlagen für Intensivklassen in Hessen. Insbesondere wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch den Zustrom von geflüchteten...
❓ Investitionsprogramme Kinderbetreuung
Die Anfrage behandelt die Investitionsprogramme zur Förderung der Kinderbetreuung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Investitionsprogramme zur Förderung der Kinderbetreuung in Hessen. Es wird nach den verfügbaren Förderprogrammen, deren Bedingungen und den bisherigen Abrufen der M...
❓ Vorgehen bei der Grundsteuererklärung
Die Anfrage behandelt das Vorgehen bei der Grundsteuererklärung und die Probleme der Steuerpflichtigen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen, die Grundeigentümer bei der Abgabe der Grundsteuererklärung erleben. Insbesondere wird auf die Schwierigkeiten bei der el...
❓ Situation der MINT-Studienfächer an hessischen Universitäten
Die Anfrage behandelt die Situation der MINT-Studienfächer an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Situation der MINT-Studienfächer an hessischen Universitäten, insbesondere den Rückgang der Studienanfängerzahlen und den Frauenanteil in di...
❓ Unbesetzte Schulleiterstellen im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleiterstellen im Schwalm-Eder-Kreis und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die unbesetzten Schulleiterstellen im Schwalm-Eder-Kreis. Es wird nach den Gründen für die Vakanz und den betroffenen Schulen gefragt.
❓ Schwerstes Leid in der Affenhirnforschung Teil I
Die Anfrage behandelt das Leiden von Affen in der Hirnforschung und die Genehmigung von Tierversuchen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert das Leiden von Affen in der Hirnforschung und die Genehmigung von Tierversuchen in Hessen. Es wird auf die ethischen Aspekte und die...
❓ Schwerstes Leid in der Affenhirnforschung Teil II
Die Anfrage thematisiert das Leiden von Affen in der Hirnforschung und die Genehmigungspraxis für Tierversuche.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Bedingungen und der ethischen Bewertung von Tierversuchen an Affen in Hessen. Es wird auf die EU-Tierversuchsrichtlinie verwiesen, die eine Obergrenze für S...
❓ Einladung von Teilnehmern zum Dialogforum über Weidetierhaltung und Wolf
Anfrage zur Einladung von Teilnehmern zum Dialogforum über Weidetierhaltung und Wolf.
Die Anfrage von Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen über die eingeladenen Teilnehmer des Dialogforums 'Weidetierhaltung und Wolf' zu erhalten. Es wird erfragt, welche Organisationen und...
❓ Zuschauerinformation und Definition von 'Politikerin' in NDR-Sendung zur Gleichstellung
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Zuschauerinformation in einer NDR-Sendung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie eine 'Politikerin' definiert und ob der NDR seine Zuschauer in einer bestimmten Sendung getäuscht hat. Die Abgeordneten beziehen sic...
❓ Einführung des E-Examens für Juristen in Niedersachsen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Einführung des E-Examens für Juristen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Carina Hermann richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Einführung des E-Examens für Juristen in Niedersachsen. Es werden mehrere Fragen zur zeitlichen Planung, den Vor...
❓ Schließung und Nachnutzung von Kirchengebäuden in Niedersachsen bei sinkenden Mitgliederzahlen
Die Anfrage thematisiert die Schließung und Nachnutzung von Kirchengebäuden in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt die sinkenden Mitgliederzahlen in den evangelischen und katholischen Kirchen in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen bei der Schließung und Nachnutzung von K...
❓ Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Niedersachsen und Iran seit 2016 unter Sanktionen
Die Abgeordneten fragen nach den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Niedersachsen und dem Iran.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Niedersachsen und der Islamischen Republik Iran seit 2016, insbesondere im Kontext der Sanktionen, die nach dem Ausstieg Deuts...
❓ Unterstützung der iranischen Protestbewegung durch die niedersächsische Landesregierung
Die Abgeordneten fragen nach der Unterstützung der Landesregierung für die iranische Protestbewegung.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der niedersächsischen Landesregierung für die iranische Protestbewegung. Die Abgeordneten stellen Fragen zu bestehenden Kontakten, Unterstützungsmaßnahmen un...
❓ Bedeutung des Staatsbades Bad Pyrmont als Kulturstandort und Maßnahmen der Landesregierung
Die Abgeordneten fragen nach der Bedeutung des Staatsbades Bad Pyrmont als Kulturstandort und den Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der abnehmenden Bedeutung des Staatsbades Bad Pyrmont als Kulturstandort und den damit verbundenen Herausforderungen. Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen der La...
❓ Teilnehmer des Dialogforums zur Weidetierhaltung und Wolf in Niedersachsen
Die Anfrage befasst sich mit den eingeladenen Teilnehmern des Dialogforums zur Weidetierhaltung und Wolf.
Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die eingeladenen Organisationen und Personen zum Dialogforum 'Weidetierhaltung und Wolf' zu erhalten. Das Forum soll...
❓ Zuschauerirreführung in NDR-Sendung zur Definition von Politikern und Gleichstellungsbeauftragten
Die Anfrage thematisiert mögliche Zuschauerirreführung in einer NDR-Sendung.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob der NDR seine Zuschauer in einer Sendung über die Teilnahme von politischen Akteuren getäuscht hat. Die Fragesteller fragen nach der Definition von 'Politiker' un...
❓ Einführung des E-Examens für Juristen in Niedersachsen: Planungen und Dienstleister
Die Anfrage thematisiert die Einführung des E-Examens für Juristen in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Einführung des E-Examens für Juristen in Niedersachsen. Die Abgeordnete Carina Hermann möchte Informationen über die zeitlichen Planungen, Vorbereitungen...
❓ Schließung und Nachnutzung von Kirchengebäuden in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Schließung und Nachnutzung von Kirchengebäuden in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Schließung und Nachnutzung von Kirchengebäuden in Niedersachsen, die aufgrund sinkender Mitgliederzahlen in den Kirchen zunehmend entwidmet werden. Die Fragesteller erkund...
❓ Bedeutung des Staatsbades Bad Pyrmont als Kulturstandort und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Staatsbades Bad Pyrmont als Kulturstandort und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die abnehmende Bedeutung des Staatsbades Bad Pyrmont als Kulturstandort und die Schließung wichtiger kultureller Einrichtungen. Die Fragesteller erkundigen sich nach de...
❓ Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Niedersachsen und Iran im Kontext der Sanktionen
Die Anfrage behandelt die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Niedersachsen und dem Iran sowie die Auswirkungen von Sanktionen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Niedersachsen und dem Iran, insbesondere im Kontext der seit 2018 bestehenden Sanktionen. Die Fragesteller erkundigen sich nac...
❓ Unterstützung der iranischen Protestbewegung durch die Niedersächsische Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Niedersächsischen Landesregierung für die iranische Protestbewegung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christoph Eilers und Marcel Scharrelmann zielt darauf ab, Informationen über die Unterstützung der Niedersächsischen Landesregierung für die iranische Protestbewegu...
❓ Clan-Kriminalität in Hessen
Die Anfrage behandelt die Clan-Kriminalität in Hessen und deren aktuelle Entwicklungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Clan-Kriminalität in Hessen, insbesondere die Entwicklung und das Ausmaß der Aktivitäten krimineller Clans. Die Fragesteller beziehen sich auf frühere Antworten der...
❓ Dialogforum Weidetierhaltung und Wolf in Niedersachsen: Teilnehmer und Erkenntnisse
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Dialogforum zur Weidetierhaltung und dem Wolf in Niedersachsen.
Die Anfrage von Alfred Dannenberg an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über das Dialogforum ‚Weidetierhaltung und Wolf‘ zu erhalten. Es werden Fragen zu den Teilnehmern, deren Auswahl...
❓ Umgang mit Wolfsangriffen auf Nutztiere und Schafbestände in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsangriffen auf Nutztiere in Niedersachsen.
In der kleinen Anfrage wird der Umgang der Landesregierung mit Wolfsangriffen auf Nutztiere thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu Schafbeständen und zur Dokumentation von Wolfsangriffen gestel...
❓ Sachstand zu vermisstem Psychiatrie-Patienten und Sicherheitsfragen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu einem vermissten Psychiatrie-Patienten und die damit verbundenen Sicherheitsfragen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu einem vermissten Psychiatrie-Patienten erfragt, der seit dem 17. Januar 2023 als abgängig gilt. Die Fragestellerin möchte Informationen über den Aufenth...
❓ Gewalttätige Vorfälle im Amateurfußball in Niedersachsen seit 2017
Die Anfrage behandelt gewalttätige Vorfälle im Amateurfußball in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden gewalttätigen Vorfälle im Amateurfußball in Niedersachsen. Der Abgeordnete Klaus Wichmann fragt die Landesregierung nach Statistiken und Informationen zu diese...
❓ Umgang mit Wolfsangriffen auf Schafe und Schutzmaßnahmen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsangriffen auf Nutztiere in Niedersachsen.
Die kleine Anfrage des Abgeordneten Alfred Dannenberg befasst sich mit dem Umgang der Landesregierung Niedersachsen mit Wolfsangriffen auf Nutztiere, insbesondere Schafe. Es werden Fragen zur Erfassun...
❓ Teilnehmer und Ziele des Dialogforums zur Weidetierhaltung und Wolf in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Teilnehmer und Ziele des Dialogforums zur Weidetierhaltung und Wolf.
Die Kleine Anfrage von Alfred Dannenberg befasst sich mit dem Dialogforum ‚Weidetierhaltung und Wolf‘, das von der Landesregierung ins Leben gerufen wurde. Ziel ist es, verschiedene Interessengruppen...
❓ Sachstand zu vermisstem Psychiatrie-Patienten und Sicherheitsaspekte in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu einem vermissten Psychiatrie-Patienten.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu einem vermissten Psychiatrie-Patienten erfragt. Die Abgeordnete Delia Susanne Klages möchte Informationen zur aktuellen Situation und zur Gefährdung dur...
❓ Gewalt im Amateurfußball in Niedersachsen: Statistiken zu Vorfällen seit 2017
Die Anfrage behandelt die Gewalt im Amateurfußball in Niedersachsen und erfragt Statistiken zu Vorfällen.
In dieser Anfrage wird die Gewalt im Amateurfußball in Niedersachsen thematisiert. Es werden Statistiken zu gewalttätigen Vorfällen seit 2017 erfragt, um das Ausmaß und die Beteiligten zu analysieren.
❓ Reduzierung der Lärmemissionen von Güterzügen Teil I
Die Anfrage behandelt die Reduzierung von Lärmemissionen durch Güterzüge im Mittelrheintal.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lärmemissionen von Güterzügen im Mittelrheintal und die Maßnahmen zur Reduzierung dieser Lärmbelastung. Es wird auf die Bedeutung technischer Lärmschutzmaßnahmen un...
❓ Reduzierung der Lärmemissionen von Güterzügen Teil II
Die Anfrage thematisiert die Reduzierung von Lärmemissionen durch Güterzüge im Mittelrheintal.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Reduzierung der Lärmemissionen von Güterzügen im Mittelrheintal. Die Fragesteller betonen die Bedeutung technischer Lärmschutzmaßnahmen an den Zügen sowie die Roll...
❓ Abwesende Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Abwesenheit der Landesregierung bei einem wichtigen militärischen Appell.
Die Kleine Anfrage behandelt die Abwesenheit der hessischen Landesregierung bei einem Appell des Kampfhubschrauberregiments 36, der für die Soldaten von großer Bedeutung war. Die Fragesteller fragen n...
❓ Gestiegene Energiekosten in Altenheimen und ähnlichen Einrichtungen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen gestiegener Energiekosten auf Altenheime in Hessen.
In der Anfrage wird die Problematik der gestiegenen Energiekosten in Altenheimen und ähnlichen Einrichtungen thematisiert. Es wird auf die Schließung eines Seniorenzentrums und die Gefährdung der Exis...
❓ Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung
Die Anfrage behandelt die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung in Hessen und die Anzahl der eingereichten Erklärungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung in Hessen, die ursprünglich auf den 31. Oktober 2022 festgelegt war, aber auf den 31. Januar 2023...
❓ Verteilerschlüssel für Geflüchtete in Hessen
Die Anfrage behandelt den Verteilerschlüssel für die Aufnahme von Geflüchteten in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird der Verteilerschlüssel für die Zuweisung von Geflüchteten in Hessen thematisiert. Es wird auf einen Streit zwischen dem Main-Kinzig-Kreis und der Landesregierung hingewiese...
❓ Gehäufte Verkehrsunfälle rund um den Kreisverkehr am Oberauer Kreuz in Altenstadt
Die Anfrage behandelt die Häufung von Verkehrsunfällen am Kreisverkehr Oberauer Kreuz in Altenstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die häufigen Verkehrsunfälle am Kreisverkehr Oberauer Kreuz in Altenstadt. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der Unfälle, deren Ursachen und möglich...
❓ Prüfungen des mündlichen Physikums I
Die Anfrage behandelt die Prüfungsbedingungen und -verfahren im mündlichen Physikum für Medizinstudierende.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prüfungsbedingungen für das mündliche Physikum I an den medizinischen Universitäten in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen des Fachkräftemangels im Gesundheit...
❓ Prüfungen des mündlichen Physikums II
Die Anfrage behandelt die Prüfungen des mündlichen Physikums II und den Fachkräftemangel im Gesundheitswesen.
In der Anfrage wird der Fachkräftemangel im Gesundheitswesen thematisiert, insbesondere in Bezug auf die mündlichen Prüfungen des Physikums II. Es wird erörtert, wie viele Studierende in den letzten f...
❓ Einführung eines „Hessenpass mobil“ - Folgeanfrage zur Beantwortung der KA Drs. 20/9220
Die Anfrage behandelt die Einführung des 'Hessenpass mobil' für Geringverdiener.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Einführung des 'Hessenpass mobil', einem vergünstigten Ticket für Geringverdiener im öffentlichen Nahverkehr in Hessen. Die Fragesteller stellen m...
❓ Meldungen über Gewalt in Kitas – Teil I
Die Anfrage behandelt die Meldungen über Gewalt in hessischen Kitas zwischen 2018 und 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Meldungen über Gewalt in Kindertagesstätten in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Verdachtsfälle in den Jahren 2018 bis 2022 gemelde...