Suche
❓ Dokument 20/10671
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Wohnraum für Geflüchtete und mögliche Kündigungen von Bewohnern.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob Wohnungsbaugesellschaften oder Betreiber von Pflegeeinrichtungen in Hessen Kündigungen ausgesprochen haben, um Platz für Geflüchtete zu schaffen. Es werde...
❓ Dokument 20/10672
Aktueller Stand der hessischen Beteiligung am Flughafen Pulkovo in Russland.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Beteiligung des Landes Hessen am Flughafen Pulkovo in St. Petersburg und die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs sowie der EU-Sanktionen auf di...
❓ Dokument 20/10673
Die Anfrage behandelt den Ausschluss eines HIV-positiven Studierenden vom Zahnmedizinstudium.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Ausschluss eines HIV-positiven Studierenden vom Zahnmedizinstudium an der Philipps-Universität Marburg. Es wird hinterfragt, auf welcher Grun...
❓ Dokument 20/10674
Die Anfrage behandelt den Ausschluss eines HIV-positiven Studierenden vom Zahnmedizinstudium in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fall eines HIV-positiven Studierenden, der von der Philipps-Universität Marburg vom Zahnmedizinstudium ausgeschlossen wurde, thematisiert. Die Fragestellerin hinterf...
❓ Dokument 20/10675
Die Anfrage behandelt die Brandschutzförderung des Landes Hessen und die dazugehörigen finanziellen Mittel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Brandschutzförderung des Landes Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den finanziellen Mitteln, die in den letzten Jahren für die Unterstützung d...
❓ Dokument 20/10679
Die Anfrage behandelt die Lerncamps und Ferienangebote für Schüler während der Osterferien 2023.
In der kleinen Anfrage wird die Durchführung von Lerncamps für Schüler während der Osterferien 2023 thematisiert. Diese Camps sollen Lernrückstände, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind, komp...
❓ Dokument 20/10683
Die Anfrage behandelt Lerncamps und Ferienangebote für Schüler während der Osterferien 2023.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit von Lerncamps für förderungsbedürftige Schülerinnen und Schüler während der Osterferien 2023 thematisiert. Ziel ist es, Lernrückstände, die durch die Cor...
❓ Dokument 20/10684
Die Anfrage behandelt Lerncamps und Ferienangebote für Schüler während der Osterferien 2023.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit von Lerncamps für Schüler während der Osterferien 2023 thematisiert. Diese Camps sollen helfen, Lernrückstände, die durch die Corona-Pandemie entstanden...
❓ Dokument 20/10685
Die Anfrage behandelt die Förderung von Mehrsprachigkeit in hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Förderung der Mehrsprachigkeit in hessischen Schulen und die bestehenden Fremdsprachenangebote. Es wird auf die im Koalitionsvertrag festgelegten Zie...
❓ Dokument 20/10686
Die Anfrage thematisiert die Förderung von Mehrsprachigkeit in hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen behandelt. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, erkundigt sich nach den Plänen der Landesregierung zur Förderung von Fremdsp...
❓ Dokument 20/10687
Die Anfrage behandelt die Förderung von Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung der Mehrsprachigkeit in hessischen Schulen thematisiert. Es wird auf die Maßnahmen der Landesregierung eingegangen, um die Nachfrage nach Fremdsprachen zu...
❓ Dokument 20/10688
Die Anfrage behandelt Überstunden, Krankenstände und Ruhestandsversetzungen bei der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die Situation der hessischen Polizei hinsichtlich Überstunden, Krankenständen und altersbedingten Ruhestandsversetzungen. Es werden...
❓ Dokument 20/10689
Die Anfrage behandelt die Existenz und Aktivitäten von rechten Organisationen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche neonazistischen und rechtsextremistischen Organisationen und Parteien im Jahr 2022 in Hessen aktiv waren. Es werden Fragen zu deren Gründung, Auflösun...
❓ Dokument 20/10690
Die Anfrage behandelt die Immobilien von rechten Gruppen in Hessen und deren Nutzung.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Immobilien in Hessen im Besitz oder unter Nutzung von Angehörigen der rechten Szene sind. Es wird nach der Anzahl der Objekte, deren Eigentümern und d...
❓ Dokument 20/10691
Die Anfrage behandelt die Existenz rechter Musiklabels in Hessen und deren Aktivitäten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche rechten Musiklabels oder Versandhändler in Hessen zwischen 2020 und 2022 aktiv waren. Es wird nach deren Betreibern, Produktionen sowie Verbindungen z...
❓ Dokument 20/10692
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Verbindungen rechtsextremistischer Bands und Musiker in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche rechtsextremistischen Bands und Musiker in Hessen zwischen 2020 und 2022 aktiv waren. Zudem werden ihre Verbindungen zu rechtsextremistischen Organisa...
❓ Dokument 20/10693
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen und die Informationsmaßnahmen für Bürger.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen, die aufgrund eines Bundesverfassungsgerichtsurteils notwendig wurde. Die Abgeordneten der CDU fragen nach den Maßnahmen,...
❓ Dokument 20/10694
Die Anfrage behandelt Geschwindigkeits- und Achslastkontrollen auf der Fuldatalbrücke Bergshausen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Geschwindigkeits- und Achslastkontrollen auf der Fuldatalbrücke Bergshausen thematisiert. Der Fragesteller, Florian Schneider von der SPD, möchte In...
❓ Dokument 20/10701
Die Anfrage behandelt die Stellenverteilung im Landesamt für Verfassungsschutz Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Stellenverteilung im Landesamt für Verfassungsschutz Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl und Verteilung der Planstellen sowie...
❓ Dokument 20/10702
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen in Hessen seit 2000.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen seit dem Jahr 2000 in Hessen gestellt und wie sie vom Tarifausschuss behandelt wurden.
❓ Dokument 20/10703
Die Anfrage behandelt die Notfallversorgung und Aufnahmefähigkeit von Notfallpatienten in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Notfallversorgung in Hessen und die Aufnahmefähigkeit von Notfallpatienten während der Corona-Pandemie. Es werden spezifische Fragen zu Patie...
❓ Dokument 20/10705
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines gesplitteten Grunderwerbsteuersatzes in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Grunderwerbsteuer in Hessen thematisiert, insbesondere die möglichen Auswirkungen eines gesplitteten Steuersatzes für selbstgenutzte Immobilien. Die Fragesteller erk...
❓ Dokument 20/10706
Nachfragen zur Beantwortung einer vorherigen Anfrage zu Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die unvollständige Beantwortung einer vorherigen Anfrage zu den Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst eingegangen. Die Fragestel...
❓ Dokument 20/10707
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Deutschlandtickets auf die Semestertickets in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie das neue Deutschlandticket die bestehenden Semestertickets in Hessen beeinflusst. Es wird erörtert, ob und wie die Semestertickets an die neuen Bedingungen...
❓ Dokument 20/10708
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und mögliche Maßnahmen gegen Lärmbelästigung in Spangenberg.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die steigende Verkehrslast in der Ortsdurchfahrt Spangenberg, insbesondere durch Schwerlastverkehr. Es wird die Frage aufgeworfen, welche Maßnahmen d...
❓ Dokument 20/10710
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert die Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen sowie deren Unterbringung. Es werden verschiedene Aspekte der Inobhutnahme und der...
❓ Dokument 20/10711
Kleine Anfrage zu Integrations- und Erstorientierungskursen in Hessen und deren Finanzierung.
Die Anfrage thematisiert die drohende Unterversorgung von Zugewanderten mit Deutschkursen in Hessen aufgrund von Unterfinanzierung im Bundeshaushalt. Es wird auf die Notwendigkeit von Integrations- un...
❓ Dokument 20/10716
Die Anfrage behandelt den Fall Alexander B. und die Beauftragung von Sachverständigen durch die hessische Justiz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fall Alexander B. untersucht, insbesondere die Beauftragung von Sachverständigen durch die hessische Justiz und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.
❓ Dokument 20/10717
Die Anfrage behandelt die unklare Auslegung des Verwaltungsvermögens bei der gewerblichen Lagerhaltung.
In dieser Anfrage wird die Problematik der unterschiedlichen Auslegung des Begriffs 'Verwaltungsvermögen' durch lokale Finanzbehörden angesprochen. Insbesondere geht es um die Auswirkungen auf Logisti...
❓ Dokument 20/10718
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen untersucht. Der Fragesteller, Jan Schalauske von der Partei Die Linke, bezieht sich auf die offiziellen...
❓ Dokument 20/10719
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen, insbesondere die Bewilligung von Fördermitteln und die Schaffung neuer Sozialwo...
❓ Dokument 20/10720
Disziplinarverfahren gegen Frankfurter Polizisten wegen rechter Chatgruppe.
In dieser Anfrage wird das Disziplinarverfahren gegen fünf Frankfurter Polizisten thematisiert, die in einer rechten Chatgruppe namens 'Itiotentreff' menschenverachtende Inhalte geteilt haben. Die Anf...
❓ Dokument 20/10729
Die Anfrage thematisiert Aufträge der Landesregierung an Journalisten zwischen 2018 und 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob die Landesregierung von Hessen in den Jahren 2018 bis 2022 bezahlte Aufträge an Journalisten vergeben hat. Es wird auf verschiedene Arten von Aufträgen ei...
❓ Dokument 20/10730
Die Anfrage untersucht den Zusammenhang zwischen Gewaltkriminalität und Migration in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zusammenhang zwischen Gewaltkriminalität und Migration thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, bezieht sich auf öffentliche Äußerungen des Ministerpräsi...
❓ Dokument 20/10731
Die Anfrage behandelt die Zuweisung gefährdeter Personen aus Afghanistan nach Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zuweisung gefährdeter Personen aus Afghanistan behandelt. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Kriterien und Informationen, die bei der Verteilung dieser Persone...
❓ Dokument 20/10732
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Hessen seit 2014. Es wird auf die Zunahme von Straftaten und die Reaktion der Landesregierung eingegangen...
❓ Dokument 20/10733
Die Anfrage behandelt den Verkauf des insolventen Flughafens Frankfurt Hahn und die hessische Beteiligung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die hessische Beteiligung am insolventen Flughafen Frankfurt Hahn und die Entwicklungen im Verkaufsprozess. Es wird auf die verschiedenen Biete...
❓ Dokument 20/10734
Die Anfrage behandelt den Stand der Geothermie-Anlagen im Landkreis Limburg-Weilburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Geothermie-Anlagen im Landkreis Limburg-Weilburg erfragt. Es wird nach der Anzahl der bestehenden Anlagen, den möglichen Standorten für neue Anlag...
❓ Dokument 20/10735
Die Anfrage behandelt den Schutz von Trinkwasserschutzgebieten in Limburg-Weilburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Trinkwasserschutzgebiete im Landkreis Limburg-Weilburg thematisiert. Es werden Informationen zu den bestehenden Schutzgebieten, deren Größe und Schutzs...
❓ Dokument 20/10736
Die Kleine Anfrage behandelt die Arbeitsgerichtstage in Limburg und relevante Verfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Verfahren am Arbeitsgericht Wiesbaden in den letzten fünf Jahren mit Beteiligung von Personen aus Limburg-Weilburg verhandelt wurden. Zudem werden...
❓ Dokument 20/10737
Die Anfrage behandelt das Abwassermonitoring in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung darauf.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Abwassermonitoring in Hessen thematisiert, insbesondere das Projekt HeNaSARS-V, das zur Überwachung von SARS-CoV-2 im Abwasser diente. Die Anfrage beleuchtet die Bee...
❓ Dokument 20/10738
Die Anfrage behandelt die App „Rewriting the map“ des Staatstheaters Darmstadt und deren Nutzung.
In dieser kleinen Anfrage wird die App „Rewriting the map“ des Staatstheaters Darmstadt thematisiert. Es wird untersucht, wie oft die App heruntergeladen wurde, wie viele Einträge von Nutzern existier...
❓ Dokument 20/10739
Die Anfrage behandelt die Altersarmut unter jüdischen Zugewanderten in Hessen und die Beteiligung des Landes an einem Bundesfonds.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Altersarmut unter jüdischen Seniorinnen und Senioren in Hessen sowie die Beteiligung des Landes an der Stiftung 'Härtefallfonds' des Bundes. Die Fragesteller möchte...
❓ Dokument 20/10744
Die Anfrage behandelt Konflikte in Flüchtlingsunterkünften und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert Gewaltvorfälle in Flüchtlingsunterkünften in Hessen zwischen 2018 und 2022. Es wird auf einen spezifischen Vorfall in Bensheim verwiesen und die...
❓ Dokument 20/10745
Die Anfrage beschäftigt sich mit vergüteten Aufträgen der Landesregierung an Journalisten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vergabe von bezahlten Aufträgen an Journalisten durch die Landesregierung in den Jahren 2018 bis 2022 thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Aufträge vergeben w...
❓ Dokument 20/10746
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Abiturnoten und deren Einfluss auf die Studierfähigkeit in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die sogenannte 'Noten-Inflation' bei den Abiturprüfungen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, äußert Bedenken über die Absenkung der Leistungsa...
❓ Dokument 20/10747
Die Anfrage behandelt die Waffenverbotszonen in Hessen und deren Auswirkungen auf die Sicherheit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Waffenverbotszonen in Hessen, insbesondere in Wiesbaden, und deren Effektivität in Bezug auf die Sicherheit der Bürger. Es werden Statistiken zu sichergestellten Wa...
❓ Dokument 20/10748
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Messerangriffen in Hessen und die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Messerangriffen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Sicherheit. Es werden Daten zu Straftaten, Tätern und deren...
❓ Dokument 20/10749
Die Anfrage behandelt die energetische Modernisierung und die damit verbundenen Mieterhöhungen bei der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die energetische Modernisierung von Wohnraum durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) und die Auswirkungen...
❓ Dokument 20/10750
Die Anfrage behandelt die Schulabbrecherquote in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl der Schulabbrecher in Hessen und die Unterschiede zwischen verschiedenen Gruppen. Die Antworten des Kultusministers erläutern die Maß...