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SH20/422826.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4228: Aktuelle Situation der Frauenhäuser in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Frauenhäuser in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Frauenhäuser in Schleswig-Holstein beleuchtet. Es werden Fragen zu den verfügbaren Frauenhausplätzen, deren Entwicklung seit 2016 und den Antr...

FrauenhäuserGewaltUnterbringungSoziale Dienste
Kleine AnfrageSPD
SH20/422926.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4229: Versorgungssituation von Patientinnen und Patienten mit Long-/Post-Covid und ME/CFS in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation von Patientinnen und Patienten mit Long-/Post-Covid und ME/CFS in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Versorgungssituation von Patientinnen und Patienten mit Long-/Post-Covid sowie ME/CFS in Schleswig-Holstein thematisiert. Es werden Informationen zur Fallzahl, Behan...

Long-CovidME/CFSVersorgungssituationGesundheitsversorgung
Kleine AnfrageFDP
SH20/423226.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4232: Aktuelle Zahlen der Geburten und Schwangerschaftsabbrüche in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt aktuelle Zahlen zu Geburten und Schwangerschaftsabbrüchen in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den aktuellen Zahlen der Geburten und Schwangerschaftsabbrüche in Schleswig-Holstein befragt. Es werden spezifische Informationen zu klinischen un...

GeburtenSchwangerschaftsabbrücheKaiserschnittGesundheit
Kleine AnfrageSPD
SH20/419725.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4197: Schülervertretungen in Schleswig-Holstein

Die Kleine Anfrage behandelt die Situation der Schülervertretungen in Schleswig-Holstein.

In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Schülervertretungen in Schleswig-Holstein erfragt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Bereitstellung von Funktionsmailadressen, die Einbindung...

SchülervertretungenErsatzschulenLandesschülerparlamentBudgets
Kleine AnfrageSPD
SH20/421725.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4217: Erfolgsmessung und Aufgabenprofil des Welcome Centers Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Erfolgsmessung und das Aufgabenprofil des Welcome Centers Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle des Welcome Centers Schleswig-Holstein bei der Fachkräftezuwanderung thematisiert. Es wird hinterfragt, warum keine systematische Erfolgsmessung der Vermittlun...

Welcome CenterFachkräfteErfolgsmessungZuwanderung
Kleine AnfrageSPD
SH20/423125.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4231: Gespräch zur Situation im Maßregelvollzug

Die Anfrage behandelt die Gespräche zur Situation im Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation im Maßregelvollzug thematisiert, insbesondere die Gespräche zwischen dem Oberlandesgericht und Vertretern der Landesregierung. Die Fragesteller erkundigen...

MaßregelvollzugGesprächeJustizGesundheit
Kleine AnfrageSPD
SH20/428225.03.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4282: Psychotherapeutische Versorgung nicht gefährden

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, sich für eine Verbesserung der Vergütung psychotherapeutischer Leistungen einzusetzen.

Der Antrag thematisiert die ambulante psychotherapeutische Versorgung in Schleswig-Holstein. Er hebt hervor, dass diese Versorgung entscheidend für die psychische Gesundheit der Bevölkerung ist und fo...

psychotherapeutische VersorgungGesundheitsversorgungVergütungWartezeiten
AntragSPD
SH20/428325.03.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4283: Psychotherapeutische Versorgung sichern - Honorarkürzungen aussetzen, faire Vergütung gewährleisten

Antrag zur Sicherung der psychotherapeutischen Versorgung in Schleswig-Holstein.

Der Antrag der FDP fordert die Aussetzung von Honorarkürzungen in der psychotherapeutischen Versorgung. Diese Kürzungen gefährden die wirtschaftliche Stabilität von Praxen und die Versorgungssicherhei...

psychotherapeutische VersorgungHonorarkürzungenGesundheitsversorgung
AntragFDP
SH20/428725.03.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4287 (neu): Theaterland Schleswig-Holstein - Fortschreibung des Konzeptes zur Sicherung der öffentlichen Theater

Der Antrag fordert die Fortführung des Konzeptes zur Sicherung öffentlicher Theater in Schleswig-Holstein.

Der Antrag des SSW fordert die Landesregierung auf, das bestehende Konzept zur Sicherung der öffentlichen Theater in Schleswig-Holstein fortzuschreiben. Dies soll die Herausforderungen, die durch die...

TheaterKulturSicherungFörderung
AntragSSW
SH20/428825.03.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4288: Schutz vor Deepfakes und digitaler sexualisierter Gewalt stärken - Bundesinitiative unterstützen und Prävention in Schleswig-Holstein ausbauen

Der Antrag fordert Maßnahmen zum Schutz vor Deepfakes und digitaler Gewalt in Schleswig-Holstein.

Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, den Schutz vor digitaler Gewalt, insbesondere durch Deepfakes, zu stärken. Er fordert die Unterstützung einer Bundesinitiative zur Schließung von Strafrech...

Deepfakesdigitale GewaltPräventionMedienkompetenz
AntragSPD
SH20/417424.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4174: Standardisierung der Feststellungsdiagnostik

Die Anfrage behandelt den Status und die Standardisierung der Feststellungsdiagnostik in Schleswig-Holstein.

In der Anfrage wird der Status des Projekts STaFF und dessen Zusammenhang mit der sonderpädagogischen Diagnostik thematisiert. Die Landesregierung wird um Informationen zur Standardisierung der Festst...

FeststellungsdiagnostikInklusionSTaFFSoDi
Kleine AnfrageSPD
SH20/418224.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4182: Beweismittelcloud

Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand und die Planung der deutschen Beweismittelcloud in Schleswig-Holstein.

Die Anfrage befasst sich mit der deutschen Beweismittelcloud und den Plänen der Landesregierung Schleswig-Holstein zur Umsetzung und den damit verbundenen Herausforderungen. Es werden Fragen zur Einsc...

BeweismittelcloudDatenspeicherungJustiz
Kleine AnfrageSPD
SH20/419524.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4195: Bedeutung einer festen Verbindung ls-Fyn-Broen" für Schleswig-Holstein und die deutsch-dänische Grenzregion

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer geplanten festen Verkehrsverbindung zwischen Als und Fünen auf Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung einer festen Verkehrsverbindung zwischen der dänischen Insel Als und Fünen für Schleswig-Holstein und die deutsch-dänische Grenzregion untersucht. Der Abge...

Als-Fyn-BroenVerkehrsverbindungWirtschaftGrenzregion
Kleine AnfrageSüdschleswigsche Wählerverband
SH20/419624.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4196: Modernisierung der schleswig-holsteinischen Häfen - Projektumfang, Zeitpläne und Finanzierung aus dem Sondervermögen

Die Landesregierung informiert über die Modernisierung der schleswig-holsteinischen Häfen.

In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Investition von 140 Millionen Euro in die Modernisierung der Häfen in Schleswig-Holstein thematisiert. Die Anfrage umfasst Details zu Projektumfang, Zeitplä...

HäfenModernisierungFinanzierungSondervermögen
Kleine AnfrageSPD
SH20/421624.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4216: Entwicklung Aufstiegs-BAföG

Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Bearbeitungszeiten von Aufstiegs-BAföG-Anträgen in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Anträge auf Aufstiegs-BAföG in Schleswig-Holstein über die letzten vier Jahre untersucht. Es werden sowohl die Anzahl der Anträge als auch die Bearbe...

Aufstiegs-BAföGAnträgeBearbeitungszeitenBewilligungen
Kleine AnfrageSPD
SH20/428124.03.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4281: Für eine gute Schulentwicklung an der Westküste

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, Ergebnisse zur Schulentwicklung an der Westküste vorzulegen.

Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, die Landesregierung zu drängen, vor Beginn des Schuljahres 2026/27 Ergebnisse zur Schulentwicklung an der Westküste vorzulegen. Es wird eine ausgewogene re...

SchulentwicklungWestküsteSchulangeboteBildungsbericht
AntragSPD
SH20/418323.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4183: Laufbahnaufstieg in die Laufbahngruppe 2

Die Anfrage behandelt den Laufbahnaufstieg von Beamt:innen in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird der Laufbahnaufstieg von Beamt:innen der Laufbahngruppe 1 in die Laufbahngruppe 2 in Schleswig-Holstein thematisiert. Die Fragestellerin Beate Raudies (SPD) erkundigt si...

LaufbahnaufstiegBeamt:innenAllgemeine VerwaltungPersonalentwicklung
Kleine AnfrageSPD
SH20/418423.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4184: Umsetzung, Finanzierung und Zeitplan der zusätzlichen Schienenprojekte aus dem Sondervermögen des Bundes

Die Anfrage behandelt die Umsetzung, Finanzierung und Zeitpläne zusätzlicher Schienenprojekte in Schleswig-Holstein.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Niclas Dürbrook befasst sich mit der Umsetzung und Finanzierung von 13 zusätzlichen Schienenprojekten in Schleswig-Holstein, die aus einem Sondervermögen des Bundes...

SchienenprojekteFinanzierungSondervermögenNahverkehrsplan
Kleine AnfrageSPD
SH20/418623.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4186: Ausbau und Elektrifizierung Neumünster-Bad Oldesloe (1. Baustufe) - Planungsstand und Umsetzungszeitplan

Die Anfrage behandelt den Planungsstand und Umsetzungszeitplan des Projekts zur Elektrifizierung der Strecke Neumünster-Bad Oldesloe.

In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand und der Umsetzungszeitplan für den Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Neumünster und Bad Oldesloe erfragt. Das Projekt i...

NeumünsterBad OldesloeElektrifizierungAusbau
Kleine AnfrageSPD
SH20/418723.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4187: Knoten Flensburg - Neuer Innenstadtbahnhof und Verbindungskurven - Planungsstand und Umsetzungszeitplan

Die Kleine Anfrage behandelt den Planungsstand und Umsetzungszeitplan des Projekts 'Knoten Flensburg'.

In dieser Anfrage wird der aktuelle Planungsstand des Projekts 'Knoten Flensburg – Neuer Innenstadtbahnhof und Verbindungskurven' erörtert, das mit einem Investitionsvolumen von 100 Millionen Euro unt...

Knoten FlensburgInnenstadtbahnhofVerbindungskurvenPlanungsstand
Kleine AnfrageSPD
SH20/419123.03.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4191 (neu): Bundesratsinitiative mit dem Ziel der Streichung des § 218 StGB und der Neuregelung der Vorschriften zum Schwangerschaftsabbruch

Bundesratsinitiative zur Streichung des § 218 StGB und Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs.

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative einzubringen, um den § 218 StGB zu streichen und die Vorschriften zum Schwangerschaftsabbruch neu zu regeln. Ziel ist es, Schwange...

SchwangerschaftsabbruchStGBBundesratsinitiativeSelbstbestimmung
AntragSPDSSW
SH20/426023.03.2026

📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4260 (neu): Schuldgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen dauerhaft sicherstellen

Der Antrag fordert die dauerhafte Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen in Schleswig-Holstein.

Der Antrag bezieht sich auf die Schulgeldfreiheit für Ausbildungen in Gesundheitsfachberufen wie Physiotherapie und Ergotherapie. Er betont die Bedeutung dieser Berufe für die gesundheitliche Versorgu...

SchulgeldfreiheitGesundheitsfachberufeAusbildungsfinanzierungBundesgesetz
AntragCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/417720.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4177: Verpflichtende Nutzung eines Lernmanagementsystems (LMS) als Lehr- und Lernmittel

Die Anfrage behandelt die Nutzung des Lernmanagementsystems itslearning in Schulen Schleswig-Holsteins.

In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung des Lernmanagementsystems itslearning an öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein thematisiert. Der Abgeordnete Martin Habersaat fragt die Landesregierung...

LernmanagementsystemitslearningSchulenBildung
Kleine AnfrageSPD
SH20/418520.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4185: Reaktivierung der Strecke Geesthacht-Bergedorf - Planungsstand, Finanzierung und Umsetzungszeitplan

Die Anfrage behandelt den Planungsstand und die Finanzierung der Reaktivierung der Strecke Geesthacht–Bergedorf.

In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand, die Finanzierung und der Umsetzungszeitplan für die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Geesthacht und Bergedorf erfragt. Es wird auf ein...

ReaktivierungGeesthachtBergedorfPlanungsstand
Kleine AnfrageSPD
SH20/420520.03.2026

✅ Regionalen Imkerei stärken – Qualität von Honig sichern

Der Bericht empfiehlt Maßnahmen zur Stärkung der regionalen Imkerei und zur Sicherung der Honigqualität.

Der Bericht des Umwelt- und Agrarausschusses behandelt die Stärkung der regionalen Imkerei in Schleswig-Holstein und die Sicherung der Honigqualität. Im Rahmen der Beratung wurden verschiedene Änderun...

ImkereiHonigqualitätEU-HonigrichtlinieBiodiversität
BeschlussempfehlungSPDCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/415319.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4153: Gegensätzliche Verlautbarungen von Bildungsministerium und Sozialministerium zur Schulbegleitung und Schulassistenz

Die Anfrage behandelt die unterschiedlichen Positionen der Ministerien zur Schulbegleitung und Schulassistenz.

Die Kleine Anfrage thematisiert die unterschiedlichen Verlautbarungen des Bildungsministeriums und des Sozialministeriums zur Schulbegleitung und Schulassistenz im Kontext der Ganztagsförderung für Gr...

SchulbegleitungSchulassistenzGanztagsförderungBildungsministerium
Kleine AnfrageSPD
SH20/416219.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4162: Begründete Abwesenheit von Schüler:innen vom Präsenzunterricht an Regelschulen in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Bedingungen für die Teilnahme von Schüler:innen am Unterricht über alternative Wege.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, unter welchen Bedingungen Schüler:innen in Schleswig-Holstein vom Präsenzunterricht absehen können und welche Alternativen es gibt, wie z.B. die Nutzung von...

TelepräsenzroboterWebschuleSchulpflichtTIP-Maßnahme
Kleine AnfrageSPD
SH20/417219.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4172: PFAS-Belastung im Umfeld des Flugplatzes Hohn

Die Anfrage behandelt die PFAS-Belastung im Trinkwasser rund um den Flugplatz Hohn und die Maßnahmen der Landesregierung.

In dieser kleinen Anfrage wird die PFAS-Belastung im Trinkwasser rund um den ehemaligen Militärflugplatz Hohn thematisiert. Die Abgeordneten Sandra Redmann und Kai Dolgner fragen die Landesregierung n...

PFASTrinkwasserFlugplatz HohnGesundheitsrisiken
Kleine AnfrageSPD
SH20/417319.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4173: Subunternehmerketten und Arbeitsbedingungen in Schleswig-Holstein - Teil 1

Untersuchung zu Subunternehmerketten und Arbeitsbedingungen in Schleswig-Holstein.

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Einsatz von Subunternehmen in verschiedenen Branchen in Schleswig-Holstein und den damit verbundenen Arbeitsbedingungen. Die Abgeordneten fragen die Landesr...

SubunternehmerArbeitsbedingungenBauLogistik
Kleine AnfrageSPD
SH20/417519.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4175: Aufstellung des LNVP 2027-2031

Die Kleine Anfrage behandelt den Zeitplan und die Beteiligung des Landtags am neuen Nahverkehrsplan.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Zeitplan für die Aufstellung des neuen Landesweiten Nahverkehrsplans (LNVP) 2027-2031 erörtert. Der Fragesteller möchte Informationen über den Beschluss im Kabinett...

NahverkehrsplanBeteiligungsverfahrenWirtschaft
Kleine AnfrageSPD
SH20/417619.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4176: Meldepflichtige Ereignisse am Kernkraftwerk Brokdorf

Die Anfrage behandelt meldepflichtige Ereignisse am Kernkraftwerk Brokdorf seit 2022.

In dieser kleinen Anfrage wird auf meldepflichtige Ereignisse eingegangen, die seit der Stilllegung des Kernkraftwerks Brokdorf im Jahr 2022 aufgetreten sind. Die Anfrage umfasst verschiedene Vorfälle...

Kernkraftwerk Brokdorfmeldepflichtige EreignisseStilllegungRückbau
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
SH20/426119.03.2026

📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4261: Schule der Zukunft: Datengestützt und schülerzentriert Qualität weiterentwickeln und das Wohlbefinden und die Chancengerechtigkeit von Schülerinnen und Schülern verbessern

Antrag zur datengestützten Schul- und Unterrichtsentwicklung in Schleswig-Holstein.

Der Antrag zielt darauf ab, die Schulentwicklung in Schleswig-Holstein durch datengestützte Maßnahmen zu verbessern. Es wird betont, dass Schülerinnen und Schüler in einer gesunden und förderlichen Um...

SchulentwicklungDatengestütztWohlbefindenChancengerechtigkeit
AntragCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/426219.03.2026

📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4262: Auswertung der Verwendung der Glücksspiel-Zweckabgaben

Der Antrag fordert eine Auswertung der Verwendung von Glücksspiel-Zweckabgaben für gemeinnützige Projekte.

Der Antrag thematisiert die Verwendung von Glücksspiel-Zweckabgaben und deren Bedeutung für Projekte im Natur- und Umweltschutz sowie die Förderung des Sports und des Landesfeuerwehrverbands. Die Land...

GlücksspielZweckabgabenNatur- und UmweltschutzSportförderung
AntragCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/426319.03.2026

📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4263: Schleswig-Holsteins Brücken im Blick

Der Antrag fordert die zeitnahe Vorlage einer Brückenstrategie zur Instandhaltung der Landesbrücken.

Der Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zielt darauf ab, die Landesregierung zu bitten, eine Brückenstrategie zu erarbeiten und vorzulegen. Diese Strategie soll Vorgaben für die In...

BrückenstrategieInstandhaltungVerkehrssicherheitSanierungsstau
AntragCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/426419.03.2026

✏️ LISr02 - Änderungsantrag Drs 20/4264: zu "Deutsch-dänische Zusammenarbeit zum Schutz der Flensburger Förde weiter stärken"

Änderungsantrag zur Stärkung der deutsch-dänischen Zusammenarbeit zum Schutz der Flensburger Förde.

Der Änderungsantrag der Fraktion der FDP zielt darauf ab, die Maßnahmen zur Reduzierung der Nährstoffeinträge in die Ostsee zu unterstützen. Dies geschieht im Einvernehmen mit relevanten Akteuren, um...

Deutsch-dänische ZusammenarbeitFlensburger FördeNährstoffeinträgeOstsee
ÄnderungsantragFDP
SH20/426819.03.2026

📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4268: Hochschulfinanzierung verlässlich gestalten

Der Antrag fordert eine verlässliche Hochschulfinanzierung in Schleswig-Holstein.

Der Antrag thematisiert die Bedeutung der Hochschulen in Schleswig-Holstein für Wissenschaft und wirtschaftliche Entwicklung. Er betont die Notwendigkeit verlässlicher Rahmenbedingungen und Planungssi...

HochschulfinanzierungForschungLehreTransfer
AntragCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/426919.03.2026

📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4269: Überarbeitung und Anpassung der Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch

Die FDP fordert eine Bundesratsinitiative zur Überarbeitung der Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch.

Der Antrag der FDP zielt darauf ab, die Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch zu überarbeiten. Insbesondere wird gefordert, dass Abbrüche bis zur zwölften Woche unter Beibehaltung der Beratungspflich...

SchwangerschaftsabbruchBundesratsinitiativeStrafgesetzbuchBeratungspflicht
AntragFDP
SH20/424018.03.2026

📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4240 (neu): Wohnungsbau auch weiterhin priorisieren - Wohnungsbau in den Kommunen stärken

Der Antrag fordert die Gründung einer Landeswohnungsgesellschaft zur Unterstützung des Wohnungsbaus.

Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit, den Wohnungsbau in Schleswig-Holstein zu priorisieren und die Kommunen bei der Schaffung von Wohnraum zu unterstützen. Die Fraktionen fordern die Gründung ei...

WohnraumWohnungsbauLandeswohnungsgesellschaftKommunen
AntragCDUBündnis 90/Die GrünenSSW
SH20/425218.03.2026

📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4252: Förderung und Stärkung des Handwerks

Antrag zur Stärkung des Handwerks und zur Förderung der Unternehmensnachfolge in Schleswig-Holstein.

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, das Handwerk zu stärken und die Nachfolge in Handwerksbetrieben zu fördern. Besonders die Meistergründungsprämie soll weitergeführt und bekannter gemacht we...

HandwerkUnternehmensnachfolgeMeistergründungsprämieFachkräftesicherung
AntragCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/425318.03.2026

📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4253: Zusammenarbeit mit Dänemark im Sinne der Dänemarkstrategie weiterentwickeln, landesweit stärken und dabei Wirtschafts- sowie Ansiedlungskooperationen mitdenken

Antrag zur Stärkung der deutsch-dänischen Zusammenarbeit in Schleswig-Holstein.

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Zusammenarbeit mit Dänemark in verschiedenen Zukunftsfeldern zu vertiefen und die bestehenden Kooperationsstrukturen zu unterstützen.

Deutsch-Dänische ZusammenarbeitWirtschaftBildungKultur
AntragCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/425418.03.2026

📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4254: Die Meisterausbildung muss kostenfrei werden

Der Antrag fordert die kostenfreie Meisterausbildung und eine Erhöhung der Meistergründungsprämie.

Der Antrag der FDP-Fraktion betont die Wichtigkeit der Meisterausbildung in Schleswig-Holstein und fordert deren Kostenfreiheit. Zudem wird eine Erhöhung der Meistergründungsprämie gefordert, um die G...

MeisterausbildungAufstiegsbonusFachkräftesicherungMeistergründungsprämie
AntragFDP
SH20/425518.03.2026

📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4255: Die Zukunft der Landeseinrichtungen in Boostedt im Blick

Der Antrag fordert Lösungen zur Sicherung wichtiger Landeseinrichtungen in Boostedt.

Der Antrag thematisiert die Zukunft der Landeseinrichtungen in Boostedt, die aufgrund von Bundeswehrbedarfen nicht mehr wie geplant genutzt werden können. Der Landtag fordert die Landesregierung auf,...

LandeseinrichtungenBoostedtBundeswehrKatastrophenschutz
AntragCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/415417.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4154: Einleitung von Abwasser in die Flensburger Förde - kommunale, gewerbliche und private Anlagen

Die Anfrage behandelt die Einleitung von Abwasser in die Flensburger Förde durch verschiedene Anlagen.

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche kommunalen, gewerblichen und privaten Kläranlagen Abwasser in die Flensburger Förde einleiten. Es werden spezifische Informationen zu den Anlagen und...

AbwasserFlensburger FördeKläranlagenUmweltschutz
Kleine AnfrageSPD
SH20/417817.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4178: Situation E-Ladesäulen in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der E-Ladesäulen in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der öffentlich zugänglichen E-Ladesäulen in Schleswig-Holstein untersucht. Es werden die Anzahl der Ladesäulen sowie die geplanten Ausbauziele der Landesre...

E-LadesäulenElektromobilitätLadeinfrastruktur
Kleine AnfrageSPD
SH20/421817.03.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4218: Vorzeitige Entlassungen aus der Untersuchungshaft

Die Anfrage behandelt die vorzeitigen Entlassungen aus der Untersuchungshaft in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der vorzeitigen Entlassungen aus der Untersuchungshaft in Schleswig-Holstein behandelt. Der Fragesteller, Dr. Bernd Buchholz von der FDP, möchte Information...

Untersuchungshaftvorzeitige EntlassungHaftprüfungOberlandesgericht
Kleine AnfrageFDP
SH20/423917.03.2026

📊 LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4239: Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2023

Empfehlung zur Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2023.

Der Bericht des Finanzausschusses behandelt den Antrag des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein auf Entlastung für das Haushaltsjahr 2023. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem Landesrechnungshof...

EntlastungLandesrechnungshofHaushaltsjahr 2023Finanzausschuss
Bericht
SH20/424117.03.2026

✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4241: Einführung hauptamtlicher Wehrführungen

Der Innen- und Rechtsausschuss empfiehlt, den Antrag der FDP zur Einführung hauptamtlicher Wehrführungen abzulehnen.

Das Dokument behandelt den Antrag der Fraktion der FDP zur Einführung hauptamtlicher Wehrführungen. Der Innen- und Rechtsausschuss hat den Antrag beraten und eine Beschlussempfehlung formuliert.

WehrführungInnen- und RechtsausschussAblehnung
BeschlussempfehlungFDPCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/424717.03.2026

📝 LISr02 - Bekanntmachung Drs 20/4247: Steigende Energiepreise und Uneinigkeit im Kabinett: Was plant die Landesregierung zur Entlastung der Verkehrsteilnehmer in Schleswig-Holstein

Antrag der FDP zur aktuellen Stunde über steigende Energiepreise und Maßnahmen der Landesregierung.

Der Antrag der FDP thematisiert die steigenden Energiepreise und die Uneinigkeit im Kabinett. Es wird gefragt, welche Maßnahmen die Landesregierung zur Entlastung der Verkehrsteilnehmer in Schleswig-H...

EnergiepreiseVerkehrsteilnehmerEntlastungAktuelle Stunde
AntragFDP
SH20/424917.03.2026

📄 LISr02 - Sammeldrucksache Drs 20/4249: Sammeldrucksache über Vorlagen gemäß § 63 Abs. 1a der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages

Gesamtabstimmung über verschiedene Gesetzentwürfe und Anträge im Schleswig-Holsteinischen Landtag.

Das Dokument umfasst eine Sammeldrucksache, die verschiedene Gesetzentwürfe und Anträge behandelt, die im Schleswig-Holsteinischen Landtag zur Abstimmung stehen. Es wird eine Gesamtabstimmung ohne Aus...

GesetzAbstimmung
SonstigesSPDSSWCDU
SH20/425017.03.2026

📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4250: Deutsch-dänische Zusammenarbeit zum Schutz der Flensburger Förde weiter stärken

Der Antrag fordert die Stärkung der deutsch-dänischen Zusammenarbeit zum Schutz der Flensburger Förde.

Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit, den ökologischen Zustand der Flensburger Förde zu verbessern. Es wird auf bestehende Maßnahmen und die Bedeutung der deutsch-dänischen Zusammenarbeit hingewi...

Flensburger FördeÖkologieDeutsch-Dänische ZusammenarbeitUmweltschutz
AntragCDUBündnis 90/Die Grünen