Suche
❓ Dokument 20/11705
Anfrage zu Pro-Palästina-Demonstrationen und deren rechtlichen Konsequenzen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Pro-Palästina-Demonstrationen in Hessen und den damit verbundenen Forderungen und rechtlichen Maßnahmen. Es werden Informationen zu Anza...
❓ Dokument 20/11706
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit restriktiver Maßnahmen gegen 'Pro-Palästina-Demonstrationen'.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die aktuellen 'Pro-Palästina-Demonstrationen' in Deutschland und fragt die Landesregierung nach Maßnahmen gegen den Missbrauch des Demonstration...
❓ Dokument 20/11707
Die Anfrage behandelt die MINT-Bildung und Lehrkräfteversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die aktuelle Situation der MINT-Bildung und die Versorgung mit Lehrkräften in Hessen. Sie stellt Fragen zur Anzahl der Lehramtsstudierenden und zur Umset...
❓ Dokument 20/11708
Die Anfrage behandelt die MINT-Bildung und Lehrkräfteversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt beschäftigt sich mit der MINT-Bildung in Hessen, insbesondere mit der Anzahl der MINT-zertifizierten Schulen, der Entwicklung von MINT-Zertifikaten und der Fortbildun...
❓ Dokument 20/11709
Die Kleine Anfrage behandelt die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und die Auslagerung von Asylverfahren.
In der Kleinen Anfrage wird die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten thematisiert. Der Ministerpräsident äußert sich zu den verfassungsre...
❓ Dokument 20/11710
Kritik von Landräten an den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels zur Zuwanderung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kritik von Landräten an den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels vom 06.11.2023, insbesondere in Bezug auf die irreguläre Zuwanderung und die damit verbundenen Herau...
❓ Dokument 20/11711
Die Anfrage thematisiert die zunehmende Radikalisierung migrantischer Jugendlicher in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit der zunehmenden Radikalisierung von Jugendlichen mit islamischem Migrationshintergrund, insbesondere im Kontext des israelisch-palästine...
❓ Dokument 20/11712
Die Anfrage behandelt die Aufhebung der Abschussgenehmigung zweier Wölfe durch das Verwaltungsgericht Kassel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufhebung der Abschussgenehmigung für zwei Wölfe behandelt, die vom Verwaltungsgericht Kassel als rechtswidrig eingestuft wurde. Die Fragestellerin möchte Informatio...
❓ Dokument 20/11713
Die Anfrage behandelt die geplante Beschleunigung von Asylverfahren durch die Bundesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Beschleunigung von Asylverfahren durch die Bundesregierung thematisiert. Es wird hinterfragt, ob diese Maßnahmen die Sicherheit gefährden könnten, indem wen...
❓ Dokument 20/11714
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt gegen Polizeibeamte in Hessen und deren Hintergründe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Gewalt gegen Polizeibeamte in Hessen zwischen 2018 und 2022 untersucht. Es werden Statistiken zu Gewalttaten, verletzten Beamten und Tatverdächtigen...
❓ Dokument 20/11715
Anfrage zu Straftaten mit Nahost-Bezug in Hessen seit Oktober 2023.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Erfassung von Straftaten in Hessen, die einen Bezug zum Nahen Osten haben. Sie fragt nach der Anzahl dieser Straftaten, den betroffenen...
❓ Dokument 20/11716
Anfrage zur akuten Gefahr terroristischer Anschläge in Hessen und deren Lage.
Die Kleine Anfrage behandelt die aktuelle Gefährdungslage durch mögliche Terroranschläge in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl und Art der Drohungen sowie den Maßnahmen der Lande...
❓ Dokument 20/11717
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsmaßnahmen gegen terroristische Anschläge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die akute Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland und speziell in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bestehenden und geplanten Sicherheitsmaßnahm...
❓ Dokument 20/11718
Die Anfrage behandelt die Förderung des Güterverkehrs auf der Schiene in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Förderung des Güterverkehrs auf der Schiene in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Reaktivierung von Gleisanschlüssen und zur Unterstützung durch das Land Hessen...
❓ Dokument 20/11720
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Flüchtlingskrise nach der MPK.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Handeln der hessischen Landesregierung im Kontext der Ministerpräsidentenkonferenz vom 06.11.2023 thematisiert, insbesondere die Beschlüsse zur Flüchtlingsaufnahme u...
❓ Dokument 20/11721
Die Anfrage thematisiert das Agieren der Landesregierung bezüglich der Flüchtlingsaufnahme und -politik.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Handeln der Hessischen Landesregierung im Kontext der Ministerpräsidentenkonferenz vom 06.11.2023 untersucht, insbesondere in Bezug auf die Flüchtlingskrise und die...
❓ Dokument 20/11722
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Flüchtlingsaufnahme und -integration.
In der Kleinen Anfrage wird die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Flüchtlingsaufnahme und die Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise thematisiert. Die Fragesteller fordern eine stärkere...
❓ Dokument 20/11723
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Flüchtlingskrise.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 06.11.2023, insbesondere hinsichtlich der finanziellen Beteiligung des Bundes an den Kosten der Flüchtlin...
❓ Dokument 20/11724
Die Anfrage thematisiert die geplante 'Kommission für Migration' und deren Einflussmöglichkeiten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten 'Kommission für Migration', die im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen wurde. Die Fragesteller möchten Informationen über die Zusammen...
❓ Dokument 20/11725
Die Anfrage thematisiert die geplante Beschleunigung von Asylverfahren und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Ministerpräsidenten-Konferenz zur Beschleunigung von Asylverfahren und den damit verbundenen Änderungen im Leistungsbezug nach dem Asylbewerberl...
❓ Dokument 20/11726
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zur Begrenzung von Sozialleistungsbezügen für Asylbewerber.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 6. November 2023, insbesondere mit Maßnahmen zur Reduzierung von Sozialleistungsbezügen für Asylbewerber....
❓ Dokument 20/11727
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zur Kosteneinsparung im Sozialleistungsbezug für Flüchtlinge.
Die Kleine Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 6. November 2023, insbesondere Maßnahmen zur Kosteneinsparung im Sozialleistungsbezug für Flüchtlinge. Es wird di...
❓ Dokument 20/11728
Kleine Anfrage zu den Ergebnissen der Ministerpräsidenten-Konferenz bezüglich Grenzkontrollen und Asylverfahren.
Die Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Ministerpräsidenten-Konferenz, bei der Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, einschließlich der Wiedereinführung von Grenzkontrollen und der...
❓ Dokument 20/11729
Die Anfrage behandelt die mögliche Reaktivierung des Dublin-Verfahrens nach einer Ministerpräsidentenkonferenz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reaktivierung des Dublin-Verfahrens im Kontext der Flüchtlingskrise und der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 06.11.2023.
❓ Dokument 20/11730
Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und Verkehrsführung.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umbaumaßnahmen am Schloss Rauischholzhausen, einschließlich der Verkehrsführung für Veranstaltungen. Es werden Informationen zu Planung, Kosten und...
❓ Dokument 20/11731
Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und Verkehrsführung für Veranstaltungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und der damit verbundenen Verkehrsführung für Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen. Es werden versc...
❓ Dokument 20/11735
Die Anfrage behandelt die Asylverfahren an hessischen Verwaltungsgerichten und deren Bearbeitung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bearbeitung von Asylverfahren an hessischen Verwaltungsgerichten thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Notwendigkeit einer Arbeitsgruppe zur Optimierung der...
❓ Dokument 20/11736
Die Anfrage behandelt den Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, möchte Informationen über die Anzahl der Visaanträge im Rahmen...
❓ Dokument 20/11737
Die Kleine Anfrage behandelt die Kosten eines Strafverfahrens gegen den syrischen Arzt Alaa M.
In dieser Kleinen Anfrage wird das laufende Strafverfahren gegen den syrischen Arzt Alaa M. thematisiert, das seit fast zwei Jahren vor dem Oberlandesgericht Frankfurt verhandelt wird. Der Fragestelle...
❓ Dokument 20/11740
Die Anfrage behandelt die Situation des studentischen Wohnraums in Fulda und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert den Mangel an studentischem Wohnraum in Fulda, wo viele Studierende auf Wartelisten stehen. Die Ministerin für Wissenschaft und Kunst antwortet auf die...
❓ Dokument 20/11747
Mangelhafte Verkehrssicherung bei Baustelle B 455 führt zu Baustopp und Fragen zur Umsetzung.
Die Kleine Anfrage behandelt die mangelhafte Verkehrssicherung bei der Baustelle B 455 in Rosbach, die zu einem Baustopp führte. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Gründen für die unzureichende...
❓ Dokument 20/11748
Die Anfrage behandelt das Hessische Aufnahmeprogramm für afghanische Familienangehörige.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit dem Hessischen Aufnahmeprogramm für afghanische Familienangehörige. Es wird nach der Anzahl der Anträge, deren Bearbeitung und den Bedingungen fü...
❓ Dokument 20/11749
Anfrage zur Bearbeitungsdauer und Bedingungen des Hessischen Aufnahmeprogramms für afghanische Flüchtlinge.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit dem Hessischen Aufnahmeprogramm für afghanische Flüchtlinge. Es werden Fragen zur Bearbeitungsdauer von Anträgen sowie zu spezifischen Bedingunge...
❓ Dokument 20/11750
Die Anfrage thematisiert das Hessische Aufnahmeprogramm für gefährdete Personen aus Afghanistan.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit dem Hessischen Aufnahmeprogramm für gefährdete Personen aus Afghanistan und stellt Fragen zu den Kriterien, der humanitären Ausgestaltung und den...
❓ Dokument 20/11751
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt außerhalb des Zuweisungsverfahrens.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt außerhalb des offiziellen Zuweisungsverfahrens thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Maßnahmen u...
❓ Dokument 20/11752
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt außerhalb des Zuweisungsverfahrens.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt, insbesondere in Bezug auf die Finanzierung und die rechtlichen Grundlagen dieser Ma...
❓ Dokument 20/11755
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes zur Geschlechtszuordnung.
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes, das die Feststellung des Geschlechts von einer objektiven Einschätzung auf eine subjektive Wahrnehmung umstellt. Es wird erörte...
❓ Dokument 20/11756
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes und mögliche Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes thematisiert, das die personenstandsrechtliche Geschlechtszuordnung durch Selbsterklärung regeln soll. Der Fragesteller...
❓ Dokument 20/11757
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit der Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes, das die Regelungen zur Geschlechtszuordnung und Vornamenswahl betrifft. Es wird hinte...
❓ Dokument 20/11759
Die Abgeordneten fragen nach dem Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion thematisiert. Die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen stellen Fragen zu den Umständen und dem Verlauf des Einsatzes.
❓ Dokument 20/11760
Untersuchung zu Polizeieinsätzen beim Fußballspiel im Frankfurter Waldstadion.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Polizeieinsatz während eines Fußballspiels im Frankfurter Waldstadion, bei dem es zu Auseinandersetzungen kam. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Anzahl der...
❓ Dokument 20/11763
Die Anfrage behandelt Antirassismus-Projekte an hessischen Schulen und deren Förderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit der Durchführung von Antirassismus- und Antisemitismus-Projekten an hessischen Schulen in den letzten drei Schuljahren. Es wird nach der...
❓ Dokument 20/11769
Die Anfrage untersucht die Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen für ALG I- und Bürgergeld-Empfänger.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen, die im Rahmen des ALG I und des Bürgergeldes angeboten werden. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Maßnahmen vermi...
❓ Dokument 20/11770
Die Abgeordneten fragen nach der Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen des ALG I und Bürgergelds.
In dieser kleinen Anfrage wird die Effizienz der Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen des ALG I und Bürgergeldes untersucht. Die Fragesteller möchten wissen, wie viel Geld für diese Maßnahmen ausgegeben...
❓ Dokument 20/11771
Anstieg der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in Hessen und bundesweit in den Jahren 2022 und 2023.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anstieg der Anzahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in den Jahren 2022 und 2023 thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele dieser Personen aus...
❓ Dokument 20/11772
Anfrage zur Vereitelung eines Anschlags in Hessen durch einen 18-jährigen Täter.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einem vereitelten Anschlag in Hessen befragt, der von einem 18-jährigen Täter geplant wurde. Es wird nach Informationen über den Täter, seine Hint...
❓ Dokument 20/11774
Die Anfrage behandelt die geplante Nutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal als Flüchtlingsunterkunft.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Umnutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal im Landkreis Kassel als Flüchtlingsunterkunft thematisiert. Ursprünglich war die Einrichtung eines Gastronomiebetri...
❓ Dokument 20/11775
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes thematisiert, das die Feststellung des Geschlechts einer Person durch subjektive Wahrnehmung anstelle objektiver Merkma...
❓ Dokument 20/11776
Die Anfrage betrifft die Methodik zur Ermittlung der Bodenrichtwerte für die Grundsteuer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Methodik zur Ermittlung der Bodenrichtwerte für die Grundsteuer in Hessen hinterfragt. Insbesondere wird die Rechtssicherheit und Angemessenheit der aktuellen Verfah...
❓ Dokument 20/11777
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der PISA-Studie 2022 und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Ergebnisse der PISA-Studie 2022, die einen Rückgang der Schülerleistungen in Mathematik, Lesen und Naturwissenschaften zeigt. Der Abgeordnete f...