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❓ Dokument 8/3761
Die Anfrage behandelt die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen und dessen Auswirkungen auf ländliche Projekte.
Das Dokument befasst sich mit der Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen, das zur Stärkung ländlicher Räume dient. Es werden Fragen zu den bisherigen Förderungen und deren finanziellen Umfang geste...
❓ Dokument 8/3774
Untersuchung der Zusammenarbeit von Thüringer Schulen mit dem Theaterprojekt 'Mut!' und ähnlichen Organisationen.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zu möglichen Kooperationen von Thüringer Schulen mit dem Theaterprojekt 'Mut!' und der Organisation 'Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken'. Es wir...
❓ Dokument 8/3013
Anfrage zur Vorlage und Auswertung von Einspeiseprotokollen für Windenergieanlagen in Königs Wusterhausen.
Die Anfrage befasst sich mit der Erfassung und Auswertung von Betriebs- und Einspeisedaten bestehender Windenergieanlagen in Königs Wusterhausen. Der Abgeordnete Benjamin Filter möchte Informationen ü...
❓ Dokument 8/3014
Kleine Anfrage zur zukünftigen Bahnanbindung von Schwedt/Oder und den Widersprüchen in den Regierungsantworten.
Die Anfrage befasst sich mit der künftigen Bahnanbindung von Schwedt/Oder ab Dezember 2026. Es wird ein Widerspruch zwischen einem ministeriellen Schreiben und der späteren Regierungsantwort zur Direk...
❓ Streichung der Direktverbindung des RE3 zwischen Berlin und Schwedt/Oder
Die Anfrage thematisiert die geplante Streichung der Direktverbindung des RE3 zwischen Berlin und Schwedt/Oder.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Streichung der direkten Zugverbindung zwischen Berlin und Schwedt/Oder ab Dezember 2026 behandelt. Die Abgeordneten Jenny Meyer und Oliver Skopec fragen die...
❓ Dokument 8/3016
Kleine Anfrage zur gesetzlichen Regelung der Flächenziele für Windenergieanlagen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen, um bestehende Flächen und Windkraftanlagen bei der Anrechnung der Flächenziele zu berücksichtigen...
❓ Dokument 8/3017
Die Anfrage thematisiert die Verwendung der GAK-Mittel im Bereich Landwirtschaft in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung der GAK-Mittel, die zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes in Brandenburg eingesetzt werden. Es wird nach der Zuweisung, Verwendun...
❓ Investitionsvorhaben Red Bull in Baruth/Mark
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Investition von Red Bull in Baruth/Mark.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Investitionspläne von Red Bull in Baruth/Mark. Es wird auf den aktuellen Stand des Bebauungsplans und die rec...
❓ Dokument 8/3034
Antwort der Landesregierung auf die Kosten und Erstattung bei der Unterbringung von Flüchtlingen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Erstattung von Kosten für die Unterbringung von Personen mit fluchtbezogenem Aufenthaltsstatus in Brandenburg. Es wer...
❓ Dokument 8/3035
Die Anfrage behandelt die Finanzierungslasten im Nachwuchsleistungssport des Brandenburgischen Radsportverbandes.
In der Anfrage wird die Verlagerung von Finanzierungslasten im Nachwuchsleistungssport thematisiert, insbesondere die Erhöhung der Eigenanteile für Wettkampffahrten, die Familien von Nachwuchsleistung...
❓ Dokument 8/3754
Das Dokument behandelt das neue Bahnkonzept für die Strecke Ilmenau – Erfurt ab 2028.
Das Dokument befasst sich mit dem neuen Bahnkonzept für die Strecke Ilmenau – Erfurt, das ab 2028 in Kraft treten soll. Es werden die geplanten Änderungen der Taktung und die eingesetzten Fahrzeugtype...
📝 Dokument 8/3006
Antrag zur Sicherung der wirtschaftlichen Lage in Brandenburg und der Raffinerie PCK Schwedt.
Der Antrag thematisiert die prekäre wirtschaftliche Lage in Brandenburg, die durch geopolitische Krisen und hohe Energiepreise verschärft wird. Besonders betroffen ist die Raffinerie PCK Schwedt, dere...
📝 Dokument 8/3007
Änderungsantrag der AfD zur Sicherstellung einer bezahlbaren Stromversorgung in Brandenburg.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Punkte 3 und 4 eines Antrags zur Energieversorgung zu ändern und zusätzliche Punkte hinzuzufügen. Es wird gefordert, moderne Gas-Reservekraftwerke in B...
❓ Dokument 8/3008
Anfrage zu Drogenhandel und -konsum im Justizvollzug in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage behandelt die Problematik des Drogenhandels und -konsums in Brandenburgs Justizvollzugsanstalten. Die Abgeordneten fragen nach dem Anteil der Inhaftierten, die wegen Drogendelikten...
📝 Dokument 8/3009
Die AfD-Fraktion fordert die Kündigung von Staatsverträgen zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Staatsverträge des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu kündigen und Reformen zur Stärkung der Demokratie und Meinungsvielfalt einzuführen.
📝 Dokument 8/3010
Der Antrag fordert die Aussetzung der Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung für 2027.
Der Antrag der SPD- und CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung für das Jahr 2027 auszusetzen. Dies soll durch eine Änderung des Brandenburgischen Abgeordnetengesetzes...
❓ Dokument 8/3011
Kritik an den gestiegenen Gebühren für die Tierkörperbeseitigung in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kritik des Landesbauernverbandes Brandenburg an den gestiegenen Gebühren für die Tierkörperbeseitigung thematisiert. Diese Erhöhung wird als wirtschaftlicher Druck a...
❓ Dokument 20/11732
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach den Kosten der Flüchtlingsunterbringung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Aspekten der Flüchtlingsunterbringung befragt, insbesondere zur Kostenbeteiligung des Bundes und der Auswirkungen auf das Land He...
❓ Dokument 20/11733
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Haushalt des Landes Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11.2023 auf den Haushalt des Landes Hessen hat. Das Urteil erklärt das Zweite Nachtragsha...
❓ Dokument 20/11734
Die Anfrage behandelt die Kosten für die irreguläre Migration in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die finanziellen Belastungen durch irreguläre Migration in Hessen gebeten. Es werden verschiedene Kostenarten für Asylbewerber und G...
❓ Dokument 8/3733
Die Anfrage behandelt die Strafverfolgung von Drogenhandel und die Entwicklung des Strafmaßes in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Strafverfolgung von Drogenhandel im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sowie in ganz Thüringen thematisiert. Angesichts steigender Drogentodesfälle wird die Angemessenhei...
❓ Dokument 8/3734
Die Anfrage behandelt die Kostenerstattung bei absichtlicher Verhinderung von Abschiebungen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, inwiefern Dritte durch rechtswidriges Handeln Abschiebungen in Thüringen seit 2016 verhindern und welche rechtlichen Konsequenzen daraus resultieren.
❓ Dokument 8/3735
Die Anfrage behandelt die Kostenerstattung bei gescheiterten Abschiebungen in Thüringen seit 2016.
Die Drucksache 8/3735 thematisiert die Kostenerstattung für gescheiterte Abschiebungen in Thüringen seit 2016. Es wird die Rechtslage sowie die Verwaltungspraxis der Landesregierung dargestellt und au...
❓ Dokument 8/3736
Die Anfrage behandelt Kostenrückforderungen des Freistaats Thüringen bei unerlaubter Wiedereinreise abgeschobener Personen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele abgeschobene Personen seit 2016 unerlaubt nach Deutschland zurückgekehrt sind und welche Kosten dem Freistaat Thüringen dadurch entstanden sind.
❓ Dokument 8/3746
Die Anfrage thematisiert Suizide und Selbstverletzungen von geflüchteten Personen in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorkommnissen von Suiziden, Suizidversuchen und Selbstverletzungen unter geflüchteten Personen in Thüringen im Jahr 2025. Der Druck durch Flucht, Unterbringung...
❓ Dokument 8/3747
Die Anfrage behandelt Angriffe auf queeres Leben und Versammlungen am Christopher Street Day in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Angriffe und Anfeindungen gegen queere Menschen und Veranstaltungen im Rahmen des Christopher Street Day in Thüringen im Jahr 2025. Es wird auf die Sicherheitslage und di...
❓ Dokument 8/3748
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in Waltershausen.
In der Stadt Waltershausen sollen Erschließungsbeiträge anstelle der abgeschafften Straßenausbaubeiträge erhoben werden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über geplante Investitionen und die...
❓ Dokument 8/3757
Die Auswirkungen der generalistischen Pflegeausbildung auf die Ausbildung und Berufsabschlüsse in Thüringen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Einführung der generalistischen Pflegeausbildung in Thüringen. Es werden Fragen zur Qualität der Ausbildung, den Erfahrungen der Auszubildenden und den Hera...
❓ Dokument 8/3758
Die Anfrage behandelt die Übergangsquote von Beschäftigten aus Werkstätten für behinderte Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt, insbesondere dem Übergang von Werkstätten für behinderte Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt in Thüringen. E...
❓ Dokument 8/3765
Laborberichte des Landesamts für Verbraucherschutz zu SARS-CoV-2 und COVID-19.
Das Dokument behandelt die Laborberichte des Landesamts für Verbraucherschutz, die Daten zu SARS-CoV-2 und COVID-19 enthalten. Es wird aufgezeigt, wie die Landesregierung ihre Entscheidungen auf Basis...
❓ Dokument 8/3766
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Daten zur epidemiologischen Lagebewertung von COVID-19 in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Daten zur epidemiologischen Lagebewertung von SARS-CoV-2 und COVID-19 in Thüringen verwendet wurden. Es wird auf die Linelist des Landesamts für Verbrauchersc...
❓ Dokument 8/3767
Wochenbericht des Landesamts für Verbraucherschutz zu SARS-CoV-2 und COVID-19.
Das Dokument behandelt den Wochenbericht des Landesamts für Verbraucherschutz zur epidemiologischen Lagebewertung von SARS-CoV-2 und COVID-19 in Thüringen. Es liefert statistische Daten und Analysen z...
❓ Umsetzungsstand des Krankenhauszukunftsfonds in Thüringen
Der Bericht informiert über den Stand der Umsetzung des Krankenhauszukunftsfonds in Thüringen.
Das Dokument behandelt den Umsetzungsstand des Krankenhauszukunftsfonds in Thüringen, der erhebliche Mittel zur Digitalisierung der Krankenhäuser bereitstellt. Es werden Informationen zu bewilligten P...
📝 Dokument 8/3001
Antrag zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes in Brandenburg.
Der Antrag befasst sich mit der Stärkung des Bevölkerungsschutzes in Brandenburg. Er hebt die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Land, Kommunen und Hilfsorganisationen hervor und fordert Maßnahmen...
✏️ Dokument 8/3002
Änderungsantrag zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Hochschulsystems in Brandenburg.
Der Änderungsantrag der BSW-Fraktion zielt darauf ab, den Gesetzentwurf zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Brandenburgischen Hochschulsystems zu modifizieren. Es werden spezifis...
❓ Dokument 8/3025
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung der RED III in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Umsetzung der Richtlinie RED III in den Regionalen Planungsgemeinschaften des Landes Brandenburg. Es werden Fragen zur Ausweisung von Beschleunigungsgebieten und deren Auswi...
📄 Dokument 8/3027
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Situation von Notfallsanitätern und Rettungsassistenten in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Situation von Notfallsanitätern, Rettungsassistenten und Notfallmedizinern im Land Brandenburg. Es werden Fragen zur An...
❓ Dokument 8/3028
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Hausarztmangel in Frankfurt (Oder).
In der Anfrage wird der Hausarztmangel in Frankfurt (Oder) thematisiert, insbesondere die Auswirkungen des demografischen Wandels und die Schließung von Arztpraxen. Die Landesregierung wird um Stellun...
❓ Dokument 8/3030
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Rentenreform und deren Auswirkungen auf die soziale Sicherheit.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Rentenreform von Bundeskanzler Merz. Es wird die Meinung der Brandenburger Bevölkerung zu den Reformplänen und deren...
📄 Dokument 19/12382
Die Drucksache behandelt die Mietkonditionen und Belegung der Gemeinschaftsunterkunft in Egg an der Günz.
Das Dokument thematisiert die Mietkonditionen und die Belegung der Gemeinschaftsunterkunft in Egg an der Günz. Es wird auf die Situation von Asylbewerbern eingegangen und die damit verbundenen Herausf...
❓ Dokument 8/3714
Die Anfrage behandelt die Beobachtung und Aktivitäten extrem rechter Studentenverbindungen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation extrem rechter Studentenverbindungen in Thüringen untersucht, insbesondere die Burschenschaft 'Normannia zu Jena', die vom Verfassungsschutz beobachtet wir...
❓ Zuzüge von Angehörigen der extremen Rechten nach Thüringen – erneut nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Zuzüge von extremen Rechten nach Thüringen in den Jahren 2024 bis 2026.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Zuzügen von Personen der extremen Rechten nach Thüringen thematisiert. Es wird auf die neonazistische Initiative 'Zusammenrücken in Mitteldeutschland' ve...
❓ Dokument 8/3717
Die Anfrage thematisiert den Einsatz der Bundeswehr in Thüringen während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz der Bundeswehr in Thüringen während der Corona-Einschränkungen untersucht. Es wird hinterfragt, warum die Landesregierung keine Informationen über Hilfeleist...
❓ Dokument 8/3718
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Fallzahlen sexueller Gewalt im Internet in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Entwicklung der Fallzahlen sexueller Gewalt im Internet in Thüringen von 2020 bis 2025. Es wird ein Maßnahmenplan zur Unterstützung von Opfern sexualisierter Gewalt i...
❓ Dokument 8/3719
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Prävention und Strafverfolgung sexueller Gewalt im Internet in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Prävention und Strafverfolgung sexueller Gewalt im Internet in Thüringen. Es wird ein Maßnahmenplan zur Unterstützung von Betroffenen vorgestellt, der verschiedene pr...
❓ Dokument 8/3737
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeit kommunaler Parkgebühren in Neustadt an der Orla und Pößneck.
In dieser Anfrage wird die Wirtschaftlichkeit der kommunalen Parkgebühren in den Städten Neustadt an der Orla und Pößneck untersucht. Es werden sowohl die Einnahmen als auch die Betriebskosten der Par...
❓ Messerangriff im Jenaer Paradiespark
Das Dokument behandelt einen Messerangriff im Paradiespark in Jena und die dazugehörigen Ermittlungen.
In diesem Dokument wird ein Messerangriff im Paradiespark in Jena am 23. April 2026 behandelt. Ein 32-jähriger Mann stach auf einen 22-jährigen Mann ein, was zu schwersten Verletzungen führte. Der Vor...
❓ Dokument 8/3739
Die Anfrage untersucht die Entwicklung und Struktur von Eigentumskriminalität in Sömmerda.
Das Dokument behandelt die Eigentumskriminalität in Sömmerda, insbesondere die Entwicklung der Diebstahlsdelikte und die Aufklärungsquote über die letzten fünf Jahre. Es werden auch Fragen zu Mehrfach...
❓ Dokument 8/3740
Die Landespolizei Thüringen beteiligt sich an der Dunkelfeldstudie SKiD 2026 zur Erfassung von Kriminalität.
Das Dokument behandelt die Dunkelfeldstudie SKiD 2026, an der die Landespolizei Thüringen beteiligt ist. Ziel der Studie ist es, ein umfassenderes Bild der Kriminalität zu erhalten, insbesondere der n...
✅ Dokument 8/2984
Der Landtag Brandenburg wird aufgefordert, die parlamentarische Gruppe 'Wir für Brandenburg' anzuerkennen.
Der Antrag der fraktionslosen Abgeordneten zielt darauf ab, die parlamentarische Gruppe 'Wir für Brandenburg' im Landtag anzuerkennen. Diese Gruppe wurde gegründet, um die Regierungskoalition kritisch...