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✅ Dokument 8/2985
Der Hauptausschuss empfiehlt die unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Gesetzentwurf der Landesregierung, der eine Änderung des Glücksspielstaatsvertrags vorsieht. Es wird eine Verfahrensvereinfachung...
✅ Dokument 8/2986
Der Landtag Brandenburg empfiehlt die Annahme eines Gesetzentwurfs zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung zur Annahme eines Gesetzentwurfs, der die Brandenburgische Bauordnung modernisieren soll. Ziel ist es...
❓ Dokument 8/2987
Anfrage zu den Corona-Wirtschaftshilfen und deren Bearbeitung in Brandenburg.
Die Anfrage thematisiert die Corona-Wirtschaftshilfen in Brandenburg, insbesondere die Überbrückungshilfen I bis IV sowie die November- und Dezemberhilfen. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der...
❓ Dokument 8/2993
Die Anfrage thematisiert den Personalabbau in den obersten Landesbehörden Brandenburgs.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Personalabbaus in den obersten und nachgelagerten Landesbehörden befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über R...
📝 Dokument 8/2994
Die AfD-Fraktion fordert Maßnahmen zur Stärkung der Grünen Berufe in Brandenburg.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Grünen Berufe in Brandenburg zu stärken, die wirtschaftlich unter Druck stehen. Es wird auf den Rückgang der Betriebe und Beschäftigten hingewiesen und...
📝 Dokument 8/2995
Der Antrag fordert die Erstellung eines jährlichen Sicherheitsberichts zur Kriminalitätslage in Brandenburg.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Sicherheitslage in Brandenburg umfassend zu erfassen. Er fordert die Erstellung eines jährlichen Sicherheitsberichts, der neben der Polizeilichen Krimi...
✏️ Dokument 8/2996
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Verbesserung der Verwaltungsstrukturen in Brandenburg.
Der Änderungsantrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, den Bürokratieabbau in Brandenburg zu fördern. Dabei wird betont, dass ein solcher Abbau ohne eine kritische Auseinandersetzung mit den Strukturen...
✏️ Dokument 8/2997
Änderungsantrag zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Hochschulsystems in Brandenburg.
Der Änderungsantrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Genehmigung von Kooperationen zwischen staatlichen Universitäten und privaten Geldgebern durch den Landtag zu regeln. Dies soll sicherstellen,...
📝 Dokument 8/2999
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung von Familien in Brandenburg angesichts der demografischen Krise.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die demografische Krise in Brandenburg und fordert Maßnahmen zur Stärkung der Familien. Es wird festgestellt, dass die Geburtenrate seit Jahrzehnten sinkt und...
📄 Auswirkung der Vollsperrung der Berliner Stadtbahn auf den RE 1
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Vollsperrung der Berliner Stadtbahn auf den Regionalexpress RE 1.
In dieser dringlichen Anfrage wird die Vollsperrung der Berliner Stadtbahn zwischen Charlottenburg und Ostbahnhof aufgrund von Instandhaltungsarbeiten thematisiert. Die Sperrung betrifft den Zeitraum...
❓ Dokument 8/3021
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Sanierung des Helene-Sees in Frankfurt (Oder).
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Sanierung des Helene-Sees, der seit fünf Jahren gesperrt ist. Es werden Fragen zur Vorplanung, Ausschreibung und Fina...
❓ Dokument 8/3022
Die Anfrage behandelt die Durchsetzung des Kraftstoffpreisanpassungsgesetzes in Brandenburg.
In der Anfrage wird die Umsetzung des Kraftstoffpreisanpassungsgesetzes in Brandenburg thematisiert. Es wird nach dem Durchsetzungsgrad der 12-Uhr-Regel für Preiserhöhungen an Tankstellen gefragt und...
❓ Dokument 8/3023
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Regionalentwicklungsstrategie Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Regionalentwicklungsstrategie Brandenburg. Es werden die Ziele und Anwendungsfelder der Strategie erläutert, die auf die...
❓ Dokument 8/3024
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Fake-Transporteuren und Ladungsdiebstahl in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Problematik von Fake-Transporteuren in Brandenburg, die sich unter falscher Identität als Transportunternehmer ausgeben und Transportgüter stehlen. Die Landesregierung gibt...
❓ Dokument 8/3026
Die Landesregierung wird zur Sicherstellung der Treibstoffversorgung in Brandenburg befragt.
Die Anfrage befasst sich mit der drohenden Treibstoffknappheit in Brandenburg, die durch den Stopp der Öllieferungen über die Druschba-Pipeline verursacht wurde. Die Abgeordneten fragen die Landesregi...
📄 Dokument 19/11956
Die Anfrage behandelt die Entwicklung extremistischer Straftaten und deren Auswirkungen in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung extremistischer Straftaten in Bayern seit 2005 untersucht. Es werden spezifische Fragen zu linksextremistischen und islamistischen Straftaten sowie de...
📄 Gewässerschutz im Kulturlandschaftsprogramm 2025 I
Das Dokument behandelt den Gewässerschutz im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms 2025.
Das Dokument thematisiert den Gewässerschutz im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms 2025. Es wird auf die Bedeutung des Gewässerschutzes in der bayerischen Kulturlandschaft eingegangen und die Notwe...
📄 Kulturlandschaftsprogramm-Maßnahmen mit Pflanzenschutzmittel-Verzicht
Das Dokument behandelt Maßnahmen im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms mit Fokus auf den Verzicht von Pflanzenschutzmitteln.
Das Dokument thematisiert Maßnahmen des Kulturlandschaftsprogramms, die den Verzicht auf Pflanzenschutzmittel fördern sollen. Ziel ist es, die Umwelt zu schützen und nachhaltige Landwirtschaft zu unte...
📄 Dokument 19/11959
Die Anfrage behandelt den Anteil von Bio- und Regionalprodukten in staatlichen Kantinen in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie hoch der Anteil von Bio- und regionalen Produkten in den staatlichen Kantinen in Bayern im Jahr 2025 war. Der Fokus liegt auf den Ergebnissen der Eink...
📄 Dokument 19/11960
Die Anfrage thematisiert die Errichtung und den Status der Grünen Zentren in Oberfranken.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Grünen Zentren in Oberfranken befragt. Insbesondere geht es um die Anzahl geplanter, im Bau befindlicher und bereits eröffneter Zentren...
📄 Dokument 19/11961
Anfrage zur Ungleichbehandlung beim Pflanzenschutz gegen die Geflügelzikade in Bayern.
Die Anfrage befasst sich mit der Ungleichbehandlung beim Pflanzenschutz gegen die Geflügelzikade in Bayern, insbesondere in Bezug auf Zuckerrüben und Kartoffeln. Es werden Fragen zur Verbreitung der G...
📄 Dokument 19/11962
Die Anfrage untersucht den Anteil regionaler und ökologischer Produkte in staatlichen Kantinen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Einkaufsanalysen zu Bio- und regionalen Lebensmitteln in staatlichen Kantinen in Bayern. Ziel ist es, den Anteil dieser Produkte zu ermitt...
📄 Dokument 19/11963
Die Anfrage behandelt die Fördermittel und Strukturen der Bioland Beratung GmbH in Bayern.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Bioland Beratung GmbH in Bayern zu erhalten, insbesondere zu deren rechtlichem Status, den erhaltenen Fördermitteln und der politischen...
📄 Dokument 19/11964
Die Anfrage behandelt die Fördermittel und Strukturen des Bioland Erzeugerring Bayern e.V.
Die Schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Gemeinnützigkeit, die erhaltenen Fördermittel und die organisatorischen Strukturen des Bioland Erzeugerring Bayern e.V. zu erhalten.
📄 Stärkung der Pflege im Krisenmanagement
Die Anfrage thematisiert die Stärkung der Pflege im Krisenmanagement in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Rolle der Pflegekräfte im Krisenmanagement in Bayern untersucht. Es werden Fragen zur Erfassung der Kompetenzen von Pflegekräften, deren Einbindung in Übungen...
📄 Gewaltvorkommnisse in stationären Pflegeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt Gewaltvorfälle in Pflegeeinrichtungen in Bayern und deren Prävention.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Gewalt in stationären Pflegeeinrichtungen in Bayern behandelt. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zu gemeldeten Fällen von Gewalt, den Präventionsko...
📄 Dokument 19/11967
Die Anfrage thematisiert Grenzüberschreitungen im Bereich der Jugendarbeit in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit Vorfällen von Grenzüberschreitungen in der kommunalen Jugendarbeit, insbesondere in Jugendzentren. Es wird auf eine Dunkelziffer von strafrechtlich relevanten...
📄 Wahlfälschung bei den Kommunalwahlen in Wülfershausen an der Saale
Untersuchung von Wahlfälschungen bei den Kommunalwahlen in Wülfershausen an der Saale.
Das Dokument behandelt die schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei den Kommunalwahlen in Wülfershausen am 8. März 2026, wo der Bürgermeister gestand, Stimmzettel manipuliert zu haben.
📄 Maßnahmen aus dem Kulturlandschaftsprogramm zu Blühflächen 2025 II
Das Dokument behandelt Maßnahmen zur Förderung von Blühflächen im Rahmen eines Kulturlandschaftsprogramms.
Das Dokument befasst sich mit den geplanten Maßnahmen aus dem Kulturlandschaftsprogramm zur Schaffung und Pflege von Blühflächen im Jahr 2025. Ziel ist es, die Biodiversität zu fördern und die Landsch...
📄 Ökolandbau 2025 in Bayern
Die Abgeordneten fragen die Staatsregierung nach dem Stand des Ökolandbaus in Bayern bis 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Fortschritten und Daten des Ökolandbaus in Bayern bis zum Jahr 2025 befragt. Es geht um die Flächenverteilung und den ökologischen Anbau...
📄 Dokument 19/11974
Die Anfrage behandelt die Fördermittel und Strukturen des Bioland Landesverbands Bayern e.V.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Fördermitteln, der Organisationsstruktur und der politischen Tätigkeit des Bioland Landesverbands Bayern e.V. befragt. Die Abgeordneten...
📄 Dokument 19/11975
Die Anfrage behandelt die hitzebedingte Sterblichkeit in Bayern und deren Analyse.
Das Dokument befasst sich mit der Analyse der hitzebedingten Sterblichkeit in Bayern unter Verwendung der HEAT-II-Methode. Es wird untersucht, wie der Klimawandel die Anzahl der Hitzetage erhöht und w...
📄 Dokument 19/11977
Anfrage zur Informationslage und Bewertung des US-Truppenabzugs aus Vilseck.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Abzugsplänen der US-Truppen aus Vilseck befragt. Es geht um Informationen, Bewertungen und mögliche Pläne für die Liegenschaften.
📄 Förderung von Nichtregierungsorganisationen aus dem Landeshaushalt
Die Abgeordneten fragen nach der Förderung von NGOs aus dem bayerischen Landeshaushalt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, ob verschiedene Nichtregierungsorganisationen im Zeitraum von 2021 bis 2025 Fördermittel aus dem Landeshaushalt Bayerns erhalten haben...
📄 Dokument 19/11999
Die Anfrage behandelt den Biotopverbund im Offenland und dessen Fortschritte in Bayern.
Die schriftliche Anfrage thematisiert den Biotopverbund im Offenland in Bayern, der Teil des Volksbegehrens 'Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!' ist. Ziel ist es, die Veri...
📄 Dokument 19/12003
Korruptionsverdacht im Landratsamt Miltenberg bei der Vermittlung von Flüchtlingsunterkünften.
Das Dokument behandelt den Korruptionsverdacht im Landratsamt Miltenberg, insbesondere im Zusammenhang mit der Vermittlung und Belegung von Flüchtlingsunterkünften. Es werden Fragen zur Rolle von Mita...
📄 Dokument 19/12004
Anfrage zur Situation einer Jugendbande in Mindelheim, Babenhausen und Krumbach.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Ermittlungen gegen eine Jugendbande befragt, die Gewalttaten gefilmt haben soll. Es werden verschiedene Aspekte der Ermittlungen und der...
📄 Dokument 19/12005
Die Anfrage untersucht den Einsatz von Scheinkindoperationen zur Bekämpfung von Cybergrooming in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten thematisiert den Einsatz von Scheinkindoperationen in Bayern zur Bekämpfung von Cybergrooming und Kindesmissbrauch. Es wird erfragt, in welchem Umfang die...
📄 Dokument 19/12006
Anfrage zu gesundheitlichen Belastungen von Feuerwehrleuten und Rettungsdienstkräften in Bayern.
Die Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Belastungen von Feuerwehrleuten und Rettungsdienstkräften in Bayern, insbesondere im Hinblick auf Wegeunfälle seit 2015.
📄 Dokument 19/12007
Bericht über Hasskriminalität gegenüber LSBTIQ* in Bayern im Jahr 2025.
Das Dokument behandelt die Thematik der Hasskriminalität gegenüber LSBTIQ* in Bayern im Jahr 2025. Es bietet eine Übersicht über die Vorfälle und deren Auswirkungen auf die betroffenen Gemeinschaften.
📄 Sachbeschädigungen an christlichen, islamischen und jüdischen Religionsstätten in Bayern
Das Dokument behandelt Sachbeschädigungen an Religionsstätten in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Sachbeschädigungen an christlichen, islamischen und jüdischen Religionsstätten in Bayern. Es wird auf die Notwendigkeit eingegangen, solche Vorfälle zu dokumentieren und...
📄 Dokument 19/12010
Die Anfrage thematisiert die Kooperation der EVP mit der AfD im EU-Parlament und die Kenntnis der Staatsregierung darüber.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob die bayerische Staatsregierung über die Zusammenarbeit der EVP-Fraktion mit der AfD im Europäischen Parlament informiert war. Es wird auf die Recher...
📄 Dokument 19/12011
Die Abgeordneten der AfD fragen nach der Entwicklung des Hautkrebs-Screenings in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage behandelt die Entwicklung des Hautkrebs-Screenings in Bayern, insbesondere die Teilnahmequoten und die regionalen Unterschiede. Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen d...
📄 Dokument 19/12012
Die Anfrage befasst sich mit den Ausgaben der Staatsregierung für Zeitungsanzeigen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viel Geld die Staatsregierung Bayern für Zeitungsanzeigen in den Jahren 2023 bis 2026 ausgegeben hat. Es wird nach der Verteilung der Ausgaben auf...
📄 Späte Mahd zum Schutz der Artenvielfalt 2025
Das Dokument behandelt die späte Mahd als Maßnahme zum Schutz der Artenvielfalt.
Das Dokument thematisiert die späte Mahd als eine wichtige Maßnahme zum Schutz der Artenvielfalt in Bayern. Es wird auf die Bedeutung dieser Praxis für den Erhalt verschiedener Pflanzen- und Tierarten...
❓ Dokument 8/3710
Änderungen im Buslinienangebot der Landesbedeutsamen Linie 820 seit 2024.
Das Dokument behandelt die Veränderungen im Fahrplan der landesbedeutsamen Buslinie 820, die seit 2024 stattgefunden haben. Es werden die Auswirkungen der Einführung des KomBus-Flex-Systems auf die Ve...
❓ Dokument 8/3711
Zustand der Orlatalbrücke an der Bundesstraße 281 und geplante Instandhaltungsmaßnahmen.
Das Dokument behandelt den Zustand der Orlatalbrücke an der Bundesstraße 281 im Saale-Orla-Kreis. Es werden mögliche Schäden und die Ergebnisse der letzten Hauptprüfung der Brücke thematisiert, sowie...
❓ Dokument 8/3712
Die Anfrage behandelt die Vermittlungszahlen und Arbeitsweise der Freiwilligenagenturen in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Rolle der Freiwilligenagenturen in Thüringen, die bürgerschaftliches Engagement fördern. Es werden Fragen zur Anzahl der Vermittlungen von Ehrenamtlichen und zur Qual...
❓ Dokument 8/3715
Untersuchung der Vereinsstrukturen von extremen Rechten in Thüringen im Jahr 2025.
Das Dokument behandelt die Vereinsstrukturen von extremen Rechten in Thüringen im Jahr 2025. Es werden verschiedene Vereine aufgeführt, die als rechtsextremistisch eingestuft wurden, sowie deren Stand...
❓ Dokument 8/3752
Das Dokument behandelt die Rolle des Deutschlandtickets als Jobticket für Beschäftigte im Thüringer Landesdienst.
Das Dokument thematisiert das Deutschlandticket und dessen potenzielle Nutzung als Jobticket für Beschäftigte im Thüringer Landesdienst. Es wird die Bedeutung des Tickets für die Attraktivität des öff...