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❓ Dokument 8/3041
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Wohngeldkürzungen des Bundes in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Kürzung des Wohngeldes durch die Bundesregierung thematisiert. Der Abgeordnete Sven Hornauf fragt die Landesregierung nach den finanziellen und sozialen Aus...
❓ Dokument 8/3042
Die Anfrage behandelt die Bewilligung von integrativen Lerntherapien für Kinder und Jugendliche.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bewilligung von integrativen Lerntherapien nach § 35a SGB VIII für Kinder und Jugendliche mit Lernschwierigkeiten thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Anträ...
❓ Dokument 8/3047
Die Landesregierung wird zur militärischen Mobilität und Dual-Use-Projekten im Raum Schwedt/Oder befragt.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zur militärischen Mobilität und Dual-Use-Projekten im Raum Schwedt/Oder. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die Relevanz von Verkehrsin...
❓ Dokument 8/3048
Die Anfrage behandelt die Verwendung von zehn Milliarden Euro für den Zivilschutz in Brandenburg bis 2029.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung von zehn Milliarden Euro für den Zivilschutz in Brandenburg bis 2029 thematisiert. Der Abgeordnete Daniel Freiherr von Lützow fragt nach den konkreten Aus...
📄 Dokument 19/12017
Die Anfrage behandelt die Gewaltvorfälle in Notaufnahmen in Bayern und deren Auswirkungen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Gewalt gegen Personal in Notaufnahmen in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte wie die Häufigkeit von Vorfällen, Täterstrukturen und die Auswirkungen auf...
📄 Dokument 19/12018
Die Anfrage behandelt die Kosten für Krankenhausbehandlungen von Ausländern, Asylanten und Migranten in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Kosten für Krankenhausbehandlungen von Ausländern, Asylanten und Migranten in Bayern zwischen 2015 und 2025 entstanden sind. Der Abgeordnete Joh...
📄 Bildungs- und Leistungsunterschiede zwischen städtischem und ländlichem Raum
Das Dokument behandelt die Bildungs- und Leistungsunterschiede zwischen städtischen und ländlichen Regionen.
Das Dokument thematisiert die Unterschiede in Bildung und Leistung zwischen städtischen und ländlichen Gebieten in Bayern. Es wird untersucht, wie diese Unterschiede die Entwicklung von Kindern und Ju...
📄 Dokument 19/12020
Untersuchung der Entwicklung der Milchviehhaltung und des Milchmarktes in Bayern.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Milchviehhaltung und des Milchmarktes in Bayern. Es analysiert aktuelle Trends, Herausforderungen und Perspektiven für die Branche.
📄 Details zu Sprachstandserhebung in München
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Sprachstandserhebung in München und deren Auswirkungen auf Kinder mit Migrationshintergrund.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der ersten verpflichtenden Sprachstandserhebung in München befragt. Es geht um statistische Befunde, die Teilnahme an...
📄 Umsetzungsstand des Arten- und Bienenschutzes in Bayern seit 2019
Das Dokument behandelt den Umsetzungsstand des Arten- und Bienenschutzes in Bayern seit 2019.
In diesem Dokument wird der aktuelle Stand der Maßnahmen zum Arten- und Bienenschutz in Bayern seit dem Jahr 2019 dargestellt. Es wird untersucht, welche Fortschritte erzielt wurden und welche Herausf...
📄 Dokument 19/12024
Die Anfrage behandelt die Kostenstruktur und Bewirtschaftung von Asylunterkünften in Ingolstadt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Kostenstruktur, die Mietverhältnisse und die Bewirtschaftung von Asylunterkünften im Stadtgebiet Ingolstadt untersucht. Der Abgeordnete Oskar Lipp von der AfD...
📄 Dokument 19/12025
Die Anfrage behandelt die Integration der elektronischen Patientenakte in die Krankenhausinformationssysteme der bayerischen Uniklinika.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Integration der elektronischen Patientenakte (ePA) in die Krankenhausinformationssysteme (KIS) der bayerischen Universitätsklinika thematisiert. Es wird gefrag...
📄 Dokument 19/12026
Die Anfrage thematisiert die Abschiebepraxis der Staatsregierung nach Syrien.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, warum bestimmte verurteilte syrische Straftäter nicht abgeschoben werden. Der Abgeordnete Franz Schmid (AfD) verweist auf seine eigenen E...
📄 Dokument 19/12027
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen digitaler Vermittlungsplattformen auf die Krankenbeförderung in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Rolle digitaler Vermittlungsplattformen, wie QRAGO, in der Krankenbeförderung in Bayern untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie Patientensicherheit, Dat...
📄 Dokument 19/12028
Die Anfrage behandelt die Förderungen für Personalwohnungen am Klinikum Ebersberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Förderungen für Personalwohnungen am Klinikum Ebersberg befragt. Die Abgeordneten wollen Informationen zu den bisherigen und aktuellen F...
📄 Auswirkungen steigender Energie- und Kraftstoffpreise auf die Landwirtschaft in Bayern
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen steigender Energie- und Kraftstoffpreise auf die Landwirtschaft in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der steigenden Energie- und Kraftstoffpreise auf die Landwirtschaft in Bayern. Insbesondere wird die Entwicklung der Dieselpreise und deren E...
📄 Umsetzung, Mittelverwendung und Zielerreichung der Hightech Agenda Bayern
Die Anfrage behandelt die Mittelverwendung und Zielerreichung der Hightech Agenda Bayern.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Umsetzung, Mittelverwendung und Zielerreichung der Hightech Agenda Bayern zu erhalten. Es werden zahlreiche spezifische Fragen...
📄 Dokument 19/12035
Die Anfrage behandelt die Umnutzung landwirtschaftlicher Flächen für Solarparks in Bayern und deren Auswirkungen auf die Nahrungsmittelsicherheit.
In der Anfrage wird untersucht, wie landwirtschaftliche Flächen in Bayern zunehmend für Solarparks genutzt werden und welche Auswirkungen dies auf die Nahrungsmittelsicherheit hat. Es wird die Entwick...
📄 Dokument 19/12037
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation in der psychotherapeutischen Behandlung in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Versorgungssituation in der psychotherapeutischen Behandlung in Bayern untersucht. Es werden Fragen zu Wartezeiten, regionalen Unterschieden und der Kostenerstatt...
📄 Dokument 19/12043
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und Verteilung von Messerverbotszonen in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes von der AfD thematisiert die Messerverbotszonen in Bayern, die seit dem 30.09.2024 in Kraft sind. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl,...
📄 Anzahl der Einbürgerungen Januar bis März 2026
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Einbürgerungen in Bayern im ersten Quartal 2026 und Maßnahmen gegen Betrugsfälle.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Einbürgerungen im Freistaat Bayern von Januar bis März 2026 befragt. Insbesondere wird auf Betrugsfälle und Maßnahmen zur Bekämpfung sol...
📄 Dokument 19/12060
Anfrage zur Förderung von Nichtregierungsorganisationen aus dem Landeshaushalt.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Förderung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) aus dem Landeshaushalt des Freistaates Bayern im Zeitraum von 2021 bis 2025. Es werden verschiedene Organisation...
📄 Dokument 19/12061
Das Dokument behandelt den Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen im Jahr 2025.
Das Dokument thematisiert den Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen, insbesondere im Bereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst im Jahr 2025. Es wird auf die Auswirkungen und d...
📄 Anzahl erwerbsfähiger Migranten in Bayern
Die Anfrage behandelt die Anzahl erwerbsfähiger Migranten in Bayern und deren Bezug von Bürgergeld.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Anzahl der erwerbsfähigen Migranten in Bayern sowie deren Bezug von Bürgergeld und Beschäftigung im Niedriglohnsektor thematisiert. Es werden spezifische Frage...
📄 Dokument 19/12098
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Jugendlichen in Bayern, die Pubertätsblocker einnehmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Behandlung von transsexuellen Jugendlichen in Bayern befragt, insbesondere zur Anzahl der Jugendlichen, die Puber...
📄 Diebstähle und Einbrüche in Pflege- und Senioreneinrichtungen in Bayern
Das Dokument behandelt die Problematik von Diebstählen und Einbrüchen in Pflege- und Senioreneinrichtungen in Bayern.
In diesem Dokument wird das Thema Diebstähle und Einbrüche in Pflege- und Senioreneinrichtungen in Bayern behandelt. Es wird auf die steigende Kriminalität in diesen sensiblen Bereichen eingegangen un...
📄 Dokument 19/12103
Das Dokument behandelt die Situation der Landwirtinnen in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Herausforderungen und die aktuelle Lage von Landwirtinnen in Bayern. Es wird auf die spezifischen Bedingungen eingegangen, die diese Gruppe in der Landwirtschaft erlebt.
📄 Fragen zu den Kosten und Effizienz der Corona-Hilfen und der Corona-Härtefallkommission in Bayern
Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zu den Kosten und der Effizienz der Corona-Hilfen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Kosten und der Effizienz der Corona-Hilfen sowie der Corona-Härtefallkommission in Bayern befragt. Die Abgeordneten wollen detaillierte...
📄 Auswirkungen eines europäischen Ungleichgewichts aufgrund CO2-Bepreisung und Energiesteuer auf die Wettbewerbsfähigkeit Bayerns
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der CO2-Bepreisung und Energiesteuer auf die Wettbewerbsfähigkeit Bayerns.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der nationalen CO2-Bepreisung und der Energiesteuer auf die Wettbewerbsfähigkeit Bayerns im europäischen Kontext. Insbesondere wird auf die Belastungen du...
📄 Dokument 19/12114
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Start-ups in Bayern über die letzten zehn Jahre.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ulrich Singer befasst sich mit der Entwicklung von Start-ups in Bayern in den letzten zehn Jahren. Es werden verschiedene Aspekte wie Gründungen, Schließungen...
📄 Dokument 19/12115
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Lautstärke bei Infoständen zur Kommunalwahl 2026.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Umgang mit der Lautstärke bei Infoständen zur Kommunalwahl 2026 thematisiert. Der Abgeordnete Daniel Halemba von der AfD stellt Fragen zur Störung eines Infost...
📄 Dokument 19/12117
Das Dokument behandelt die Situation von Kirchen und kirchlichen Gebäuden im Eigentum des Freistaats Bayern.
In diesem Dokument wird die Thematik der Kirchen und kirchlichen Gebäude, die im Eigentum des Freistaats Bayern stehen, behandelt. Es wird auf die rechtlichen und administrativen Aspekte eingegangen,...
📄 Dokument 19/12118
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Projektwochen durch NGOs in bayerischen Schulen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob und in welchem Umfang Nichtregierungsorganisationen (NGOs) Projektwochen in bayerischen Schulen durchführen dürfen. Es wird auf Vorfälle in Sachsen...
📄 Dokument 19/12119
Die Anfrage behandelt Verkehrsunfälle unter dem Einfluss von Alkohol und Cannabis in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele Verkehrsunfälle in den letzten fünf Jahren unter dem Einfluss von Alkohol oder Cannabis stattfanden. Es wird auch gefragt, wie viele dieser U...
📄 Dokument 19/12120
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der jüngsten Steuerschätzung auf die Finanzen ausgewählter Gebietskörperschaften in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie sich die jüngste Steuerschätzung auf die finanziellen Mittel verschiedener Gebietskörperschaften in Bayern auswirkt. Die Abgeordneten fragen nach d...
❓ Dokument 8/3031
Die Anfrage thematisiert den Sicherstellungszuschlag für Kliniken in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sicherstellungszuschlag für Kliniken in Brandenburg behandelt. Es wird nach den finanziellen Unterstützungen für Krankenhäuser gefragt, die für die regionale Versorg...
❓ Entwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes in Brandenburg
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes in verschiedenen Genehmigungsbehörden in Brandenburg untersucht. Es werden spezifische Daten zu Unternehmen, Fahrzeugen u...
❓ Dokument 8/3040
Die Landesregierung wird zur Rückforderung von Corona-Hilfen befragt.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu den Rückforderungen von Corona-Hilfen. Es wird erörtert, ob Brandenburg die Rückzahlungsbedingungen anpassen könnte, um betr...
❓ Dokument 8/3046
Die Anfrage betrifft den Reparatur- und Wartungsplan für die Druschba-Pipeline.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob ein Reparatur- und Wartungsplan für die Druschba-Pipeline vorliegt, um die Rohölversorgung der PCK-Raffinerie zu sichern.
❓ Dokument 20/4404
Die Anfrage behandelt die strukturelle und finanzielle Weiterentwicklung des Landesaktionsplans 'Echte Vielfalt'.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Weiterentwicklung des Landesaktionsplans 'Echte Vielfalt', der im Koalitionsvertrag festgelegt wurde. Ziel ist es, den Aktionsplan strukturell und finanziell zu...
📊 Dokument 20/4482
Der Landeskinderschutzbericht analysiert die Situation von Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein.
Der Landeskinderschutzbericht bietet eine umfassende Analyse der Situation von Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein, insbesondere im Hinblick auf Gefahren für ihr körperliches, geistiges und...
📊 Dokument 20/4587
Bericht über die Rechnungslegung der Fraktionszuschüsse der CDU für das Jahr 2025.
Der Bericht der CDU-Landtagsfraktion dokumentiert die Verwendung der Fraktionszuschüsse für das Jahr 2025. Er enthält eine detaillierte Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben sowie des Vermögens und d...
❓ Dokument 8/3769
Die Entwicklung von Drogentodesfällen und Rauschgiftkriminalität im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Drogentodesfälle und Rauschgiftkriminalität im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sowie die bestehenden Präventionsmaßnahmen. Es wird auf die steigende Zahl der D...
❓ Dokument 8/3770
Die Anfrage behandelt die Neonazi-Szene in Hildburghausen und die damit verbundenen Straftaten im Jahr 2025.
Das Dokument befasst sich mit der rechtsextremistischen Szene in der Stadt Hildburghausen und dem Landkreis Hildburghausen im Jahr 2025. Es werden Informationen zu rechtsextremistisch eingestuften Per...
❓ Dokument 8/3771
Die Kleine Anfrage behandelt die Nutzung des Phänomenbereichs 'Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates'.
Das Dokument befasst sich mit der Nutzung des Phänomenbereichs 'Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates' durch das Thüringer Amt für Verfassungsschutz. Es wird auf die rechtlichen Rahme...
❓ Dokument 8/3018
Die Abgeordneten der AfD-Fraktion fragen die Landesregierung nach Sparmaßnahmen und finanziellen Risiken im Wirtschaftsbereich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Herausforderungen bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2027/2028 befragt. Es geht um Sparanstrengungen, Fördermittelrisiken u...
✅ Dokument 8/3019
Der Hauptausschuss empfiehlt die Annahme des Gesetzentwurfs zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur Annahme eines Gesetzentwurfs, der die Brandenburgische Bauordnung ändern soll. Der Gesetzentwurf wurde zuvor im Ausschuss für Infr...
❓ Dokument 8/3020
Anfrage zu den Auswirkungen der Vollsperrung der Berliner Stadtbahn auf den RE 1.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen der Vollsperrung der Berliner Stadtbahn auf den Regionalexpress RE 1 befragt. Es wird auf Widersprüche zwischen veröffentlichten...
❓ Dokument 8/3759
Die Landesregierung wird zur Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen befragt.
Das Dokument behandelt die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen, einem EU-Förderprogramm zur Stärkung ländlicher Räume. Es werden Fragen zur Beteiligung der Regionen an der Kohäsionspolitik und z...
❓ Dokument 8/3760
Die Anfrage behandelt die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen und die damit verbundenen Fördermittel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen thematisiert, das innovative Projekte in ländlichen Räumen unterstützt. Es wird auf die aktuelle Förderperiode von 2023 bis...