Suche
❓ Dokument 18/646
Die Anfrage behandelt das Informationssystem Tiergesundheit 4.0 und dessen Auswirkungen auf die Nutztierhaltung.
Die Anfrage der Abgeordneten Andreas Keith und Zacharias Schalley befasst sich mit dem Informationssystem Tiergesundheit 4.0, das seit Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen in Betrieb ist. Ziel des Systems...
❓ Dokument 18/647
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Wanderfischprogramm in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Situation und den Maßnahmen des Wanderfischprogramms in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu Wanderfischarten...
❓ Dokument 18/648
Die Landesregierung wird zur Unterstützung von Landwirten bei steigenden Betriebskosten befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Betriebskosten in der Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen und fragt die Landesregierung nach Maßnahmen zur Unterstützung der Landwirte und zur Verhinde...
❓ Dokument 18/651
Die Anfrage behandelt den Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es werden mehrere Fragen zur Verwendung von gendergerechter Sprache und zur Anzahl bilin...
❓ Dokument 18/659
Die Abgeordneten fragen nach Maßnahmen der Landesregierung gegen Identitätsdiebstahl.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie gegen Identitätsdiebstahl unternimmt und wie sich die Fälle in den letzten Jahren entwickelt haben.
❓ Dokument 18/660
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Bürger bei der neuen Grundsteuererklärung.
Die Anfrage befasst sich mit der neuen Grundsteuererklärung, die ab 2025 in Deutschland gilt. Eigentümer müssen zwischen Juli und Oktober 2022 eine Erklärung abgeben, was aufgrund der unzureichenden D...
❓ Dokument 18/947
Die Landesregierung wird zur digitalen Erfassung von Grundsteuerdaten befragt.
In der Anfrage wird die Problematik der digitalen Datenerfassung für die neue Grundsteuererklärung thematisiert. Ab 2025 müssen Eigentümer eine Grundsteuererklärung abgeben, jedoch sind viele erforder...
❓ Dokument 18/1011
Die Landesregierung wird zur Zukunft der Kompetenzzentren Frau und Beruf befragt.
In der Anfrage wird die Fortführung der Kompetenzzentren Frau und Beruf in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Diese Zentren, die aus EFRE-Mitteln gefördert werden, stehen vor der Herausforderung, dass...
❓ Dokument 18/583
Die Anfrage behandelt eine Massenschlägerei in Essen und die Ermittlungen dazu.
In dieser Anfrage wird ein Vorfall einer Massenschlägerei in Essen behandelt, bei dem etwa 40 Personen beteiligt waren. Die Landesregierung wird um Auskunft über den Stand der Ermittlungen gebeten.
❓ Dokument 18/584
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Nutzung von Deepfake-Videos durch die Polizei.
Das Dokument behandelt die Nutzung von Deepfake-Videos als Ermittlungsmethode durch die Polizei. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung dieser Technik und der Ausstattung der nordrhein-we...
❓ Dokument 18/585
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen seit 2010. Es werden Maßnahmen des Landesstraßenbedarfsplans sowie deren Realisierung und Planung bis 2022 thematisiert.
❓ Dokument 18/587
Die Landesregierung wird zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Umsetzung eines Landtagsbeschlusses zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bis zum 30. Juni 2022 befragt. Der Abgeordnete Christian Dahm möchte w...
❓ Dokument 18/589
Die Anfrage behandelt den baulichen Zustand und die Reaktivierung von Bahnstrecken in NRW.
In der Kleinen Anfrage wird der bauliche Zustand von Bahnstrecken in Nordrhein-Westfalen untersucht, die für eine Reaktivierung im Rahmen der Zielnetzkonzeption des Schienenpersonennahverkehrs vorgese...
❓ Dokument 18/593
Die Anfrage behandelt die Erteilung referenzieller Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Art der referenziellen Baugenehmigungen, die in Nordrhein-Westfalen seit der Einführung des Verfahrens im Jahr 2018 erteilt wurden. Es wird nach den Auswirkunge...
❓ Dokument 18/598
Die Anfrage behandelt mögliche Risiken in den Bilanzen der Sparkassen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die potenziellen Schieflagen bei Sparkassen in Nordrhein-Westfalen, die durch Marktturbulenzen entstehen könnten. Es wird auf einen Artikel verwiesen, der mögliche Inso...
❓ Dokument 18/602
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Nutzung von Dienstwagen durch Minister in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung von Dienstwagen durch Minister in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Regelungen zur privaten Nutzung und den damit v...
❓ Dokument 18/631
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen zum Cum-Ex-Betrugsskandal und mögliche Verwicklungen von Politikern.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die laufenden Ermittlungen zum Cum-Ex-Betrugsskandal zu erhalten, insbesondere in Bezug auf mögliche Verwicklungen von amtierenden Mitgliedern de...
❓ Dokument 18/632
Die Anfrage behandelt die zukünftige Förderung und Entwicklung der Kompetenzzentren Frau und Beruf in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Zukunft der Kompetenzzentren Frau und Beruf in Nordrhein-Westfalen, die durch EFRE-Mittel gefördert werden. Die Fragestellerin äußert Bedenken über die bevorstehende Beend...
❓ Dokument 18/672
Die Anfrage behandelt die Annullierungen von Flügen an den Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn aufgrund von Personalmangel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation an den Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn, insbesondere die hohen Annullierungsraten von Flügen während der Sommerferien 2022, die auf Personalmangel zurü...
❓ Dokument 18/903
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Kaiserschnittgeburten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Kaiserschnittgeburten in Nordrhein-Westfalen über die letzten zehn Jahre. Es wird untersucht, wie viele dieser Geburten Wunschkaiserschnitte waren u...
❓ Dokument 18/953
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu referenziellen Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird der Sachstand zu referenziellen Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen erfragt. Diese Genehmigungen sollen Bürokratie abbauen und die Schaffung von Wohnraum beschleunigen.
❓ Dokument 18/995
Die Landesregierung gibt Auskunft über den Stand der Ermittlungen zum Cum-Ex-Betrugsskandal.
Das Dokument behandelt die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Köln im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Betrugsskandal, insbesondere die Verwicklung von Politikern und die Rolle der Privatbank M.M. Warburg...
❓ Kirmesbesucher mit Bierglas attackiert – Wie viele Straftaten gab es insgesamt auf der Cranger Kirmes?
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Straftaten und Polizeieinsätze während der Cranger Kirmes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Straftaten, die während der Cranger Kirmes in Herne stattfanden, insbesondere einem Vorfall, bei dem ein Besucher schwer verletzt wurde. Die Anfrage zielt darau...
❓ Dokument 18/1017
Die Landesregierung wird zu Maßnahmen gegen die Folgen von Niedrigwasser für die Industrie befragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Niedrigwassers auf die Industrie in Nordrhein-Westfalen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Milderung dieser Folgen.
❓ Dokument 18/572
Die Landesregierung wird zur Zukunft der START NRW GmbH und möglichen Verkaufsabsichten befragt.
Die Kleine Anfrage behandelt die Zukunftsperspektiven der START NRW GmbH, die sich auf die Arbeitsvermittlung mit sozialem Fokus spezialisiert hat. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Verkaufsab...
❓ Dokument 18/577
Die Anfrage behandelt die Kosten und Maßnahmen zur Ausbildung zusätzlicher Kommissaranwärter.
In der Anfrage wird die geplante Erhöhung der Kommissaranwärterzahlen von 2.600 auf 3.000 pro Jahr thematisiert. Es wird nach den zusätzlichen Kosten für die Ausbildung und den notwendigen Maßnahmen g...
❓ Dokument 18/578
Die Anfrage behandelt die Haltung von sehr giftigen Tieren in Nordrhein-Westfalen und deren Regulierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur Haltung von sehr giftigen Tieren in Nordrhein-Westfalen, die durch das Gifttiergesetz eingeführt wurden. Es wird erfragt, wie viele Tiere trotz des V...
❓ Dokument 18/579
Die Anfrage behandelt die Förderung der regionalen Landwirtschaft und Straußwirtschaft in NRW.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Zacharias Schalley und Andreas Keith thematisiert die Möglichkeiten und Herausforderungen der Straußwirtschaft in Nordrhein-Westfalen sowie die Förderung der re...
❓ Dokument 18/580
Die Anfrage behandelt die landwirtschaftliche Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julia Kahle-Hausmann thematisiert die landwirtschaftliche Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Auswirkungen von 'Landgrabbing' durch agrarferne Inves...
❓ Dokument 18/581
Die Landesregierung wird zu Maßnahmen gegen das Höfesterben in der Schweinehaltung befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie ergreift, um das Höfesterben in der Schweinehaltung in Nordrhein-Westfalen zu stoppen. Die Anfrage thematisiert die Heraus...
❓ Dokument 18/582
Die Anfrage behandelt die Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Anbetracht der steigenden Anzahl von Waldbränden und der Auswirkungen des Klimawandels auf die Wälder. Die F...
❓ Dokument 18/590
Die Anfrage thematisiert die neue Koordinierungsstelle für Fachkräfte in Sozial- und Erziehungsberufen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die neu eingerichtete Koordinierungsstelle für Fachkräfte im Bereich Sozial- und Erziehungsberufe. Diese wurde im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht...
❓ Dokument 18/936
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Ausbaus überregionaler Verkehrsverbindungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Christof Rasche (FDP) thematisiert die Entwicklung des Ausbaus überregionaler Verkehrsverbindungen in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung wird um Auskunft über die abgerufe...
❓ Dokument 18/938
Die Landesregierung wird zur neuen Koordinierungsstelle für Fachkräfte in Sozial- und Erziehungsberufen befragt.
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in den Kindertagesstätten Nordrhein-Westfalens und die neu eingerichtete Koordinierungsstelle für Fachkräfte im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, G...
❓ Dokument 18/554
Die Anfrage zielt auf einen Überblick über politisch motivierte Kriminalität rechts in NRW im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Wagner und Enxhi Seli-Zacharias von der AfD befasst sich mit der Erfassung und Analyse von politisch motivierter Kriminalität, insbesondere von rechts motivi...
❓ Dokument 18/558
Die Anfrage behandelt Sicherheitsrisiken von Kita-Apps und den Schutz personenbezogener Daten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheit von Kita-Apps und mögliche Risiken für den Schutz personenbezogener Daten von Kindern und Eltern. Die Fragesteller verweisen auf eine Studie, die Mängel...
❓ Dokument 18/568
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Schulbegleitungen für Kinder mit Behinderungen in NRW.
Die Anfrage von Jochen Ott befasst sich mit dem Mangel an Schulbegleitungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen im Schuljahr 2022/23. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die Famili...
⚖️ Dokument 18/570
Gesetzentwurf zur redaktionellen Anpassung des Strafrechtsbezogenen Unterbringungsgesetzes NRW.
Der Gesetzentwurf dient der redaktionellen Anpassung des Strafrechtsbezogenen Unterbringungsgesetzes NRW aufgrund der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts. Es werden keine inhaltlichen Ände...
❓ Dokument 18/595
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Tempo 30 auf Hauptstraßen in Kommunen.
Die Anfrage von Andreas Keith (AfD) zielt darauf ab, die Position der Landesregierung zu Tempo 30 auf Hauptstraßen in Kommunen zu erfragen. Es wird auf eine Initiative verwiesen, die flächendeckendes...
❓ Dokument 18/911
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung gegen extremistische Klimaaktivisten.
In der Anfrage wird die Radikalisierung von Klimaaktivisten und deren potenzielle Gefährdung für die öffentliche Sicherheit thematisiert. Die Landesregierung wird gefragt, welche Maßnahmen sie gegen e...
❓ Dokument 18/925
Die Anfrage behandelt den Anstieg der Kindeswohlgefährdungen in NRW und den Einfluss des Lockdowns.
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Meldungen über Kindeswohlgefährdungen in Nordrhein-Westfalen und untersucht die möglichen Ursachen, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie und des L...
❓ Dokument 18/927
Die Anfrage behandelt einen Messerangriff auf eine Mitarbeiterin einer Ausländerbehörde in Wuppertal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Vorfall, bei dem eine Mitarbeiterin im Ausländeramt in Wuppertal von einem Mann mit einem Messer angegriffen wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen...
❓ Dokument 18/951
Die Anfrage behandelt die Problematik von Zwangsräumungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zwangsräumungen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext eines tödlichen Vorfalls während einer Zwangsräumung. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anza...
❓ Dokument 18/957
Die Anfrage behandelt die Kritik an geplanten Antidiskriminierung-Meldestellen in NRW.
In der Anfrage wird die Kritik des CDU-Chefs Wilhelm Hausmann an den geplanten Antidiskriminierung-Meldestellen thematisiert. Diese werden mit einem 'Spitzelsystem nach Stasi-Manier' verglichen. Die L...
❓ Dokument 18/994
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Schulbegleitung und deren Auswirkungen auf den Unterricht.
Das Dokument befasst sich mit der Schulbegleitung in Nordrhein-Westfalen und den Herausforderungen, die sich aus dem Mangel an Schulassistenzkräften ergeben. Es wird auf die Auswirkungen auf die Teilh...
❓ Dokument 18/535
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmängel in den Kernkraftwerken Tihange 2 und Doel 3 und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil thematisiert die Sicherheitsmängel in den belgischen Kernkraftwerken Tihange 2 und Doel 3 sowie die Maßnahmen und Strategien der Landesregierung No...
❓ Dokument 18/536
Die Anfrage behandelt die Laufzeitverlängerungen der belgischen Kernkraftwerke Tihange 3 und Doel 4.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil von der FDP befasst sich mit den geplanten Laufzeitverlängerungen der belgischen Kernkraftwerke Tihange 3 und Doel 4 bis 2035. Die Anfrage zielt da...
❓ Dokument 18/537
Die Anfrage behandelt den Schutz von Bevölkerung und Umwelt in NRW im Kontext von Laufzeitverlängerungen belgischer Atomkraftwerke.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Laufzeitverlängerungen der belgischen Atomkraftwerke Tihange 3 und Doel 4 sowie den rechtlichen Rahmenbedingungen befragt. Es wird insbesondere a...
❓ Dokument 18/538
Die Anfrage behandelt einen Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt, bei dem ein Verdächtiger nach einem Diebstahl ein Sexualdelikt beging.
In der Anfrage wird ein Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt thematisiert, bei dem ein Passant einen Taschendiebstahl verhinderte und den Verdächtigen bis zum Eintreffen der Polizei festhielt. Der Ver...
❓ Dokument 18/539
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse eines Pilotprojekts zur Verkehrsunfallprävention mit Virtual Reality.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Teilnahme an einem Pilotprojekt, das Virtual Reality zur Sensibilisierung für den 'Toten Winkel' im Verkehr nutzt. Es w...