Suche
❓ Dokument 18/1453
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über landeseigene Gebäude im Rhein-Hunsrück-Kreis zu erhalten, die für die Installation von Photovoltaikanlagen in Frage kommen. Die Fragesteller möchten wis...
❓ Dokument 18/1454
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über landeseigene Gebäude im Landkreis Bernkastel-Wittlich zu erhalten, auf denen Photovoltaikanlagen installiert sind oder geplant werden. Es wird auch nach...
❓ Dokument 18/1471
Die Anfrage behandelt die Stromsperren in Rheinland-Pfalz und die Maßnahmen gegen Energiearmut.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Stromsperren in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Energiearmut. Die Anfrage wurde von Daniel Köbler...
❓ Dokument 18/1476
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf 2021 in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, die Anzahl und Art der Straftaten im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf 2021 in Rheinland-Pfalz zu ermitteln. Es wird nach...
❓ Dokument 18/1477
Die Anfrage behandelt den Einsatz von LiDAR in der Landesvermessung und Landesarchäologie in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Rolle von LiDAR in der Landesvermessung und Landesarchäologie zu klären. Es werden Fragen zu den verfügbaren Soft- und Hardware-Instrumenten, Entdeckungen durch LiDAR...
❓ Dokument 18/1490
Die Anfrage behandelt die neue Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz mit der Deutschen Bahn.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) befasst sich mit der neuen Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden SPNV-Nord und -Süd. Es...
❓ Dokument 18/1315
Die Abgeordneten fragen nach den Auslandsreisen von Regierungsmitgliedern seit 2017.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auslandsreisen von Regierungsmitgliedern seit 2017 befragt. Die Abgeordneten wollen Informationen über die Zielorte, Kosten und Anlässe der Re...
❓ Dokument 18/1316
Die Anfrage thematisiert Ermittlungen gegen ein internationales Geldwäsche-Netzwerk.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger bezieht sich auf Ermittlungen gegen ein internationales Geldwäsche- und Hawala-Netzwerk. Es wird gefragt, ob Tatverdächtige aus Rheinland-Pfalz in...
❓ Dokument 18/1317
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Hürden für die Förderung des Ahrtalradios durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den rechtlichen Hürden, die einer Förderung des Ahrtalradios durch das Land Rheinland-Pfalz und den SWR entgegenstehen. Die Landesregi...
❓ Dokument 18/1318
Die Anfrage behandelt den Verdacht auf Tankbetrug an Nottankstellen im Ahrtal nach der Flut.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verdacht auf massiven Tankbetrug an Nottankstellen im Ahrtal, wo nach Medienberichten unberechtigte Personen große Mengen Diesel erhielten. Die Staatsanwaltschaft K...
❓ Dokument 18/1436
Die Anfrage behandelt den Verdacht des Tankbetrugs an Nottankstellen im Ahrtal.
In dieser Anfrage wird der Verdacht des Tankbetrugs an Nottankstellen im Ahrtal thematisiert. Es wird berichtet, dass nach der Flutkatastrophe große Mengen Diesel an Unberechtigte abgegeben wurden und...
❓ Dokument 18/1444
Die Anfrage behandelt Ermittlungen gegen ein internationales Geldwäsche-Netzwerk und mögliche Verbindungen nach Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit Ermittlungen gegen ein internationales Geldwäsche- und Hawala-Netzwerk. Es wird gefragt, ob Tatverdächtige aus Rheinland-Pfalz be...
❓ Dokument 18/1463
Die Anfrage behandelt die Auslandsreisen von Mitgliedern der Landesregierung seit 2017.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland und Martin Louis Schmidt zielt darauf ab, Informationen über die Auslandsreisen von Regierungsmitgliedern seit 2017 zu erhalten. Es werden spezifische...
❓ Dokument 18/1465
Die Anfrage behandelt die Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt befasst sich mit der Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach bestehenden Lehrstühlen und deren Schwe...
❓ Dokument 18/1489
Die Anfrage behandelt rechtliche Hürden für die Förderung des Ahrtalradios durch das Land und den SWR.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert die rechtlichen Hürden, die einer Förderung des Ahrtalradios durch das Land Rheinland-Pfalz und den SWR entgegenstehen. Es wird untersucht...
❓ Dokument 18/1304
Aktueller Sachstand zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10 in Wilgartswiesen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10 in der Gemeinde Wilgartswiesen. Der Abgeordnete stellt F...
❓ Dokument 18/1309
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und Kosten von Corona-Tests für Schüler und Ehrenamtliche.
Die Kleine Anfrage von Helge Schwab befasst sich mit der Beendigung der kostenlosen Bürgertests in Rheinland-Pfalz und der Ungewissheit über zukünftige Kosten. Es werden spezifische Fragen zur Kostenü...
❓ Aktueller Sachstand zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10.
Die Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10 in der Gemeinde Wilgartswiesen. Es werden Informationen zur Pla...
❓ Dokument 18/1464
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit weiterer kostenloser Corona-Tests in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab befasst sich mit der Beendigung der kostenlosen Bürgertests in Rheinland-Pfalz und den Auswirkungen auf Schüler und ehrenamtlich Tätige. Es werden spez...
❓ Dokument 18/1301
Anfrage zu Zuwendungen für kommunale Projekte im Wahlkreis Kaiserslautern-Land.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit den Zuwendungen für kommunale Projekte im Wahlkreis Kaiserslautern-Land. Es werden Informationen zu ergangenen, geplanten und abgelehn...
❓ Dokument 18/1418
Die Anfrage behandelt Zuwendungen für kommunale Projekte im Wahlkreis Kaiserslautern-Land.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Zuwendungsbescheide zu kommunalen Projekten im Wahlkreis Kaiserslautern-Land zu erhalten. Es werden spezifisc...
❓ Dokument 18/1284
Die Anfrage thematisiert die Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz und mögliche Unterschätzungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Erkenntnissen der Landesregierung zur Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt nach möglichen Unterschätzungen der I...
❓ Dokument 18/1285
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl islamistischer Gefährder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über islamistische Gefährder in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl, Staatsangehör...
❓ Dokument 18/1286
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Herausforderungen des Erweiterungsbaus der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz.
In der Anfrage wird nach dem aktuellen Stand des Erweiterungsbaus der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz gefragt. Es wird auf mögliche Planabweichungen hingewiesen und Informationen...
📊 Dokument 18/1289
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz.
Der Bericht informiert über die Beamtenversorgung in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2020, einschließlich der Anzahl der Versorgungsempfänger, der Versorgungsausgaben und der Altersstruktur der Beamtinne...
❔ Dokument 18/1296
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Facebook-Werbung durch das Ministerium für Klima, Umwelt, Energie und Mobilität zur Ansprache potenzieller Wähler der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Die große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER befasst sich mit der gezielten Ansprache von Wählern der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch das Ministerium für Klima, Umwelt, Energie und Mobilität über Facebook-...
❓ Dokument 18/1430
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen.
In der Anfrage wird die Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen thematisiert. Es wird nach der letzten Bedarfsberechnung und deren Ergebnissen gefragt sowie nach der Bewertung einer Unt...
❓ Dokument 18/1431
Die Anfrage behandelt die Anzahl islamistischer Gefährder in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu islamistischen Gefährdern in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird um Informationen zu deren Anzahl, Staatsangehörigkeit und Herkunft gebeten.
❓ Dokument 18/1432
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die geplanten Erweiterungen der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Erweiterung der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz. Es wird nach der Anzahl und Größe der Schulungsräume so...
❓ Dokument 18/1435
Die Anfrage behandelt die Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz und die Einschätzung des Robert Koch-Instituts.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz. Sie fragt die Landesregierung nach deren Erkenntnissen zur tatsächlichen Impfquote u...
❓ Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth befasst sich mit der Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen. Es werden verschiedene Aspekte der Notarztversorgung und Einsätze im Zeitraum von Janua...
❓ Dokument 18/1269
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte der Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert beschäftigt sich mit der Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens zur Rechtsverteidigung. Es werden...
❓ Dokument 18/1276
Die Abgeordnete Ellen Demuth fragt nach dem Zustand und der Sanierung der B 42 in Rheinbrohl.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth befasst sich mit dem Zustand der B 42 im Bereich Rheinbrohl und der geplanten Sanierung. Die Abgeordnete möchte Informationen über den Baubeginn und die voraussicht...
❓ Dokument 18/1277
Zustand der Bundesstraße 42 zwischen Leubsdorf und Linz sowie geplante Erhaltungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Bundesstraße 42 zwischen Leubsdorf und Linz. Die Abgeordnete Ellen Demuth fragt nach dem Stand der Erhaltungsmaßnahmen und den Verhandlungen mit der Bah...
❓ Dokument 18/1278
Die Abgeordneten fragen nach der Durchführung von Corona-Schutzimpfungen durch Hausärzte.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Corona-Schutzimpfungen durch Hausärzte thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, wie viele Ärzte Impfungen anbieten und welche Maßnahmen die Land...
❔ Dokument 18/1279
Die Anfrage thematisiert den Umsetzungsstand der Digitalisierung in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der CDU-Fraktion untersucht den Stand der Digitalisierung in Rheinland-Pfalz. Dabei werden verschiedene Aspekte wie die Umsetzung der Strategie für das digitale Leben, den Breitbanda...
❓ Dokument 18/1381
Die Anfrage behandelt einen Vorfall, bei dem ein Mann in Haßloch angeschossen wurde.
In der Anfrage wird ein Vorfall in Haßloch thematisiert, bei dem ein 41-Jähriger angeschossen wurde. Der Tatverdächtige, ein 26-Jähriger, wurde festgenommen und steht im Verdacht des versuchten Totsch...
❓ Dokument 18/1415
Die Anfrage behandelt den Zustand der B 42 zwischen Leubsdorf und Linz sowie geplante Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit dem Zustand der Bundesstraße 42 zwischen Leubsdorf und Linz. Es wird nach dem Status der geplanten Erhaltungsmaßnahmen und den Verhand...
❓ Dokument 18/1416
Die Anfrage behandelt den ungepflegten Zustand des Kreisels an der L 256 in Linz-Roniger Hof.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand des Kreisels an der L 256 in der Ortslage Linz-Roniger Hof. Es wird nach der Zuständigkeit für die Pflege und Instandhaltung sowie nach Maßnahmen zur Ve...
❓ Dokument 18/1417
Die Anfrage behandelt den Zustand der B 42 im Bereich Rheinbrohl und die geplante Sanierung.
In der Anfrage wird der Zustand der Bundesstraße 42 im Bereich Rheinbrohl thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach dem Baubeginn und der Bauzeit der geplanten Sanierung, die aufgrund von U...
❓ Dokument 18/1427
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte einer Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens. Es werden verschiedene rechtliche Fr...
❓ Dokument 18/1428
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Einsatzzahlen, Abmeldungen und Eintreffzeiten gestell...
❓ Dokument 18/1429
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Corona-Schutzimpfungen durch Hausärzte in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Rolle von Hausärzten bei der Durchführung von Corona-Schutzimpfungen in Rheinland-Pfalz, insbesondere nach der Schließung der Impfzentren.
❓ Dokument 18/1251
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung des Krankenhaus- und Hausunterrichts für erkrankte Schüler:innen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Krankenhaus- und Hausunterricht, der für dauerhaft erkrankte Schüler:innen von Bedeutung ist. Es werden Fragen zur Entwicklung der Schüler:innenzahlen, der eing...
❓ Dokument 18/1256
Die Anfrage behandelt den Schutz der Biotope in den Uhlerborner Dünen und mögliche Auswirkungen eines Reitanlagenprojekts.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand und den Schutz der Biotope in den Uhlerborner Dünen sowie die potenziellen Auswirkungen eines geplanten Reitanlagenprojekts auf dieses sensible Ökosystem.
❓ Dokument 18/1257
Der Abgeordnete Christof Reichert fragt nach dem Sachstand des vierspurigen Ausbaus der B 10.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zum vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Annweiler-Ost und Klemmental erfragt. Der Abgeordnete möchte Informationen über den aktuellen Planungs...
❓ Dokument 18/1258
Der Abgeordnete Christof Reichert fragt nach dem Sachstand des vierspurigen Ausbaus der B 10.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Planungs- und Ausbaustand der Bundesstraße 10 zwischen Hauenstein und Wellbachtal. Der Abgeordnete möchte Informationen über den Fortschritt und die n...
❓ Dokument 18/1259
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planungen für den vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 10 im Abschnitt zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein. Der Abgeordnete fragt nach dem...
❓ Dokument 18/1260
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung des vierspurigen Ausbaus der B 10 zwischen Klemmental und Godramstein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem Sachstand des vierspurigen Ausbaus der Bundesstraße 10 im Abschnitt zwischen Klemmental und Godramstein. Der Abgeordnete frag...
❓ Dokument 18/1267
Die Anfrage behandelt den Ausbau der E-Ladeinfrastruktur in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Dr. Bernhard Braun fragt die Landesregierung nach der Anzahl von E-Ladesäulen pro Ein...