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❓ Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Einhaltung von Pflegepersonaluntergrenzen in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Umsetzung der Pflegepersonaluntergrenzen in hessischen Krankenhäusern. Es werden Fragen zur Einhaltung der Vorgaben, wirtschaftlichen Sanktionen un...
❓ 3. Niddertalbahnkonferenz
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Stärkung der Leistungsfähigkeit der Niddertalbahn.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Niddertalbahn, einschließlich der Elektrifizierung und des Ausbaus der Strecke. Die Fragesteller erkund...
❓ Schulleitungen an Grundschulen
Die Anfrage behandelt die Besetzung von Schulleitungen an Grundschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Besetzung von Schulleitungen an Grundschulen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der vakanten Stellen, zur Dauer der Besetzungsverfahren und zu den Herausforderu...
❓ Krankenpflegehelfer I
Die Anfrage behandelt die Ausbildungssituation von Krankenpflegehelfern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausbildung von Krankenpflegehelfern in Hessen und die Herausforderungen, die Ausbildungsstätten dabei erleben. Es wird auf die Notwendigkeit von qualifiziertem Pers...
❓ Krankenpflegehelfer II
Die Anfrage behandelt die Ausbildung von Krankenpflegehelfern und die Qualifikation der Lehrkräfte in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation der Ausbildung von Krankenpflegehelfern in Hessen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die sich aus den gesetzlichen Anforderungen an die Qual...
❓ Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) auf hessische Heilmittelerbringer
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes auf hessische Heilmittelerbringer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit den Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) auf die Vergütung und Praxis der Heilmittelerbringer in Hessen. Es wird un...
❓ Verschärfung europäische Waffenrichtlinie, Teil I
Die Anfrage thematisiert die Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie in Reaktion auf das Attentat in Halle. Die Fragesteller thematisieren die Umsetzung des Waffengesetzes...
❓ Verschärfung europäische Waffenrichtlinie, Teil II
Die Anfrage behandelt die Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie durch den Bundesinnenminister und die damit verbundenen Änderungen im deutschen Waffenrecht. Insbesondere wi...
❓ Psychische Belastungen bzw. Erkrankungen und deren Folgen bei hessischen Polizeibeamten
Die Anfrage thematisiert psychische Belastungen und Erkrankungen bei hessischen Polizeibeamten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den psychischen Belastungen und Erkrankungen von Polizeibeamten in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie Fehlzeiten, Dienstunfähigkeit und psychosoziale Unters...
❓ Bedrohungen und Angriffe auf Politiker in Hessen
Die Anfrage thematisiert Bedrohungen und Angriffe auf Politiker in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den zunehmenden Bedrohungen und Angriffen auf Politiker in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Vorfälle und die Art der Bedrohungen e...
❓ Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen und die finanziellen Belastungen für Hartz-IV-Empfänger.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen. Es wird aufgezeigt, dass viele Menschen im Hartz-IV-Bezug erhebliche Mietkosten selbst tragen m...
❓ Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen und die Anpassungen der KdU-Richtlinien.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Belastungen für Hartz-IV-Empfänger. Insbesondere wird auf...
❓ Brandstiftung im öffentlichen Raum
Die Anfrage behandelt die Brandstiftungen im öffentlichen Raum in Hessen und deren Aufklärung.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit den Fällen von Brandstiftung im öffentlichen Raum in Hessen. Insbesondere werden die Zahlen für die Jahre 2017 bis 2019 erfragt, um ein besseres V...
❓ Extinction Rebellion
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und rechtlichen Probleme der Gruppe Extinction Rebellion in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit der Organisation Extinction Rebellion und deren Aktivitäten in Hessen. Es werden Informationen zu Kampagnen, Mitgliedszahlen und rechtlichen Probl...
❓ Stand politischer Bildung für hessische Studenten, Lehramtsanwärter und Lehrkräfte
Die Anfrage untersucht den Stand der politischen Bildung für hessische Studenten und Lehrkräfte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der politischen Bildung an hessischen Hochschulen für Lehramtsstudierende und Lehrkräfte. Die Fragesteller möchten den aktuellen Stand und die Angebote zur politisc...
❓ Mietkosten Digitalministerin
Die Anfrage behandelt die Mietkosten für das Büro der Digitalministerin in Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Mietkosten für die Büroflächen der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung in Wiesbaden. Es wird auf die Höhe der Mietkosten und deren Vergleich zu durchs...
❓ Verständnis der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit am Institut für Politikwissenschaft der Universität Marburg
Die Anfrage behandelt das Verständnis der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit am Institut für Politikwissenschaft der Universität Marburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Verständnis der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit am Institut für Politikwissenschaft der Universität Marburg, insbesondere im Kontext von Äußerungen über die Ide...
❓ Kontrolle von Lebensmittelbetrieben in Hessen 2018
Die Anfrage behandelt die Kontrolle von Lebensmittelbetrieben in Hessen im Jahr 2018.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kontrolle von Lebensmittelbetrieben in Hessen im Jahr 2018 thematisiert, insbesondere im Kontext eines Skandals mit kontaminierten Wurstwaren. Es wird untersucht, ob...
❓ Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund): Forschungscampus Mittelhessen/Tagungsstätte I
Die Anfrage behandelt die geplante Nutzung und Sanierung von Schloss Rauischholzhausen als Forschungscampus.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die zukünftige Nutzung und Sanierung des Schlosses Rauischholzhausen im Ebsdorfergrund. Es wird auf die Absichtserklärung von 2017 zur Sa...
❓ Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund): Forschungscampus Mittelhessen/Tagungsstätte II
Die Anfrage behandelt den Zugang und die Nutzung des Schlosses Rauischholzhausen als Forschungscampus.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Sanierung und zukünftige Nutzung des Schlosses Rauischholzhausen in der Gemeinde Ebsdorfergrund. Es wird insbesondere auf den Zugang zum Park und...
❓ Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs an der B 8 in Niederbrechen
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Beseitigung eines Bahnübergangs an der B 8 in Niederbrechen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer behandelt die lange Wartezeit der Pendler und Anwohner auf die Beseitigung eines schienengleichen Bahnübergangs an der B 8 in Niederbrechen. Die Fragestelle...
❓ Drohende Spaltung der Gesellschaft - Kosten des Klimaschutzprogramms 2030 für Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Kosten des Klimaschutzprogramms 2030 und dessen Auswirkungen auf die Gesellschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen des Klimaschutzprogramms 2030 auf die Bürger in Hessen. Insbesondere wird auf die Mehrkosten für Benzin, Diesel und Heizöl eingegangen und...
❓ Drohende Spaltung der Gesellschaft - Kosten des Klimaschutzprogramms 2030 für Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Kosten des Klimaschutzprogramms 2030 und deren Auswirkungen auf die Gesellschaft in Hessen.
In der Anfrage wird die drohende Spaltung der Gesellschaft durch die Kosten des Klimaschutzprogramms 2030 thematisiert. Es wird auf die finanziellen Belastungen hingewiesen, die insbesondere ländliche...
❓ Umsetzung Informationssicherheitsrichtlinie
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Informationssicherheitsrichtlinie in der Hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Informationssicherheitsrichtlinie in der Hessischen Landesverwaltung, die seit 2005 besteht. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Implementierung...
❓ Nachhilfegewährung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Hessen
Die Anfrage behandelt die Nachhilfegewährung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nachhilfegewährung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Hessen und fragt nach der Anzahl der betroffenen Schülerinnen und Schüler sowie der Förderbedingung...
❓ Hessen3C - Cybersicherheit und Sicherheitsbehörden
Die Anfrage behandelt die Cybersicherheit und die Rolle des Hessen3C in der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des Hessen Cyber Competence Center (Hessen3C) in der Verbesserung der Cybersicherheit in Hessen. Es wird die interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen verschi...
❓ Umsetzung Datenschutz DSGVO
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Hessen, insbesondere die Anzahl und Art der Fachverfahren, die innerhalb der Landesverwaltung betrieben werden.
❓ Klimaschutzmaßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Klimaschutzmaßnahmen der hessischen Landesregierung und deren Ziele.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Klimaschutzmaßnahmen der hessischen Landesregierung, die im Integrierten Klimaschutzplan 2025 festgelegt sind. Es werden Fragen zur CO2-Reduktion, den...
❓ Situation der Frauenhäuser in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Frauenhäuser in Hessen und die Sicherheit der dort untergebrachten Frauen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Frauenhäuser in Hessen, insbesondere die Sicherheitsaspekte für Frauen und Kinder, die dort Schutz suchen. Es wird auf die Herausforderungen eingegang...
❓ Personelle Ausstattung hessischer Wasserbehörden
Die Anfrage behandelt die personelle Ausstattung der Wasserbehörden in Hessen und deren Herausforderungen.
In der Anfrage wird die personelle Ausstattung der hessischen Wasserbehörden thematisiert, insbesondere die Herausforderungen bei der Erteilung von Wasserrechten und der Ausweisung von Wasserschutzgeb...
❓ Burka-Verbot im öffentlichen Dienst in Hessen
Die Anfrage behandelt das Tragen von Burka durch weibliche Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Hessische Landesregierung gefragt, wie viele weibliche Bedienstete im öffentlichen Dienst Burka getragen haben oder dies planen. Die Anfrage zielt darauf ab, Informatio...
❓ Frauenhäuser
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Bedarf an Frauenhausplätzen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung der Frauenhäuser in Hessen sowie den Bedarf an Frauenhausplätzen. Es werden verschiedene Finanzierungsquellen wie Bundes-, Landes- und kommunale Mittel...
❓ Elektroautos und Ladesäulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Elektroautos und Ladesäulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Elektrofahrzeuge und Schnellladesäulen in Hessen sowie den damit verbundenen Förderungen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den aktuellen Zahlen...
❓ Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Ausbildungssituation im Fachbereich Sozialwesen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen. Es wird auf den hohen Bedarf an Fachkräften in Kitas und Schulen hingewiesen sowie auf die H...
❓ Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausbildungssituation im Fachbereich Sozialwesen in Hessen, insbesondere den Berufseinstieg von Absolventinnen und Absolventen der Fachschulen für Sozialwesen, Fachr...
❓ Windkraftenergieanlagen: Vorranggebiete, Stilllegung und Verpflichtungserklärung
Die Anfrage behandelt die Eigentumsverhältnisse und Genehmigungen von Windkraftanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Windkraftenergieanlagen in Hessen, insbesondere die Eigentümer der Windvorranggebiete, die Genehmigungen der Anlagen und die rechtlichen Rahmenbedingungen für Still...
❓ Verschuldung und Zinsbelastung
Die Anfrage behandelt die Verschuldung und Zinsbelastung des Landes Hessen.
In der Anfrage wird die aktuelle und historische Verschuldung des Landes Hessen sowie die Zinsbelastung untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Höhe der Schulden und zur Verteilung von fest- und...
❓ Sachstand S-Bahn-Anbindung Terminal 3
Sachstand zur S-Bahn-Anbindung des neuen Terminals 3 am Frankfurter Flughafen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der S-Bahn-Anbindung des neuen Terminals 3 am Frankfurter Flughafen. Es werden Fragen zur Planung, den Baubeginn und die Ziele der Landesregierung in den Ver...
❓ Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für forensische Psychiatrie, Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von psychisch kranken und suchtkranken Straftätern im Maßregelvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage der Fraktion der Alternative für Deutschland befasst sich mit der Anzahl und den Bedingungen von psychisch kranken und suchtkranken Straftätern, die im Maßregelvollzug in Hessen unt...
❓ Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für forensische Psychiatrie, Teil II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Belegung im Maßregelvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Anzahl der im Maßregelvollzug befindlichen Personen in hessischen Kliniken für forensische Psychiatrie seit 2013. Die Fragesteller beziehen sich auf...
❓ Nichtrichterlicher Dienst in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Situation im nichtrichterlichen Dienst in Hessen, insbesondere Arbeitsverträge und Aufstiegschancen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen im nichtrichterlichen Dienst in Hessen, insbesondere die Überlastung der Mitarbeiter und die Problematik befristeter Arbeitsverträge. Es werden Frage...
❓ Negativzinsen der sozialen Versicherungen und Kassen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Negativzinsen auf soziale Versicherungen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, ob und wie Negativzinsen die Rücklagen öffentlicher Sozialversicherungen und Kassen belasten. Es werden spezifische Fragen zur rechtlichen Einordnung und den Auswirkung...
❓ Obdachlosigkeit II
Die Anfrage behandelt die Kosten und Betreuung von obdachlosen Menschen in Hessen.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur Obdachlosigkeit in Hessen, die sich mit den Kosten und der Betreuung obdachloser Menschen befasst. Es werden spezifische Fragen zu den finanziellen Aspekte...
❓ Einhaltung der Mietenbegrenzungsverordnung bei Nichtvorliegen der ortsüblichen Vergleichsmiete
Die Anfrage behandelt die Einhaltung der Mietenbegrenzungsverordnung in Hessen ohne ortsübliche Vergleichsmiete.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Einhaltung der Mietenbegrenzungsverordnung in Hessen, insbesondere in Kommunen ohne qualifizierten Mietspiegel oder Mietdatenbank. Der Fra...
❓ Beratungsleistungen Justizvollzug
Die Anfrage behandelt Beratungsleistungen im Justizvollzug und die stationäre Krankenversorgung von Gefangenen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Beratungsleistungen im Justizvollzug, insbesondere die stationäre Krankenversorgung der Gefangenen in hessischen Justizvollzugsansta...
❓ Informationsfreiheit in Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Informationsfreiheit und den Zugang zu Medien in Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Informationsfreiheit in Justizvollzugsanstalten in Hessen, insbesondere den Zugang zu Büchern und Medien für Gefangene.
❓ Elternvertretungen in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung und Herausforderungen von Elternvertretungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Rolle und die Herausforderungen von Elternvertretungen in Hessen. Es wird auf die Bedeutung dieser Institutionen für die Mitbestimmung der Eltern im schulischen Kontex...
❓ Entwicklung des Programms "Digitale Schiene Deutschland" in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Programms 'Digitale Schiene Deutschland' in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortschritte und geplanten Projekte im Rahmen des Programms 'Digitale Schiene Deutschland' in Hessen, insbesondere die Implementierung digitaler Stellwerke und des...
❓ Zuweisung von Geldauflagen in Strafverfahren zugunsten von Organisationen
Die Anfrage behandelt die Zuweisung von Geldauflagen in Strafverfahren zugunsten gemeinnütziger Organisationen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell (FDP) thematisiert die Zuweisung von Geldauflagen in Strafverfahren an gemeinnützige Einrichtungen in Hessen. Es wird nach den Beträgen und den begünstigten Organis...
❓ Inhaftierung zum Zwecke der Abschiebung außerhalb der Abschiebungshafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt
Die Anfrage behandelt die Inhaftierung von Personen zum Zweck der Abschiebung außerhalb der regulären Einrichtungen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, ob in Hessen Personen zum Zweck der Abschiebung auch außerhalb der Abschiebungshafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt in Polizeigewahrsam inhaftiert werden. Es werden spez...