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❓ Verweildauer von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern in Intensivklassen
Die Anfrage behandelt die Verweildauer von Seiteneinsteigern in Intensivklassen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verweildauer von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern in Intensivklassen in Hessen. Diese Klassen dienen der Deutschförderung für Schülerinnen und Schüler, d...
❓ Bekämpfung des Telefonbetrugs in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung des Telefonbetrugs in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Telefonbetrug in Hessen, insbesondere gegen ältere Menschen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieses Krim...
❓ Tourismusabgabe in Hessen
Die Anfrage behandelt die Tourismusabgabe in Hessen und deren Auswirkungen auf die Kommunen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Tourismusabgabe in Hessen, die es Kommunen ermöglicht, einen Beitrag von Gästen zu erheben. Die Anfrage stellt Fragen zu anerkannten Tourismusorten, den eingefü...
❓ Gefährdung durch Kriegswaffen aus der Ukraine
Die Anfrage thematisiert die Gefahren durch Kriegswaffen aus der Ukraine für die innere Sicherheit in Deutschland.
Die Kleine Anfrage behandelt die potenziellen Gefahren, die von in der Ukraine ausgegebenen Kriegswaffen ausgehen, insbesondere in Bezug auf den illegalen Waffenhandel und die innere Sicherheit in Deu...
❓ Steuermittelverschwendung und Schaffung von Doppelstrukturen durch hessisches Streuobstwiesenzentrum
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Steuermitteln für ein neues Streuobstwiesenzentrum in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas und Wiebke Knell befasst sich mit der Finanzierung und den Aufgaben des neuen hessischen Streuobstwiesenzentrums, das mit 478.000 Euro gefördert werden soll. Die...
❓ Auswirkungen der sogenannten Auffangregelung in Kindertagesstätten
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Auffangregelung in hessischen Kindertagesstätten.
Die Anfrage thematisiert die Auffangregelung in Kindertagesstätten in Hessen, die es Kindern ermöglicht, nach Vollendung des dritten Lebensjahres in der Krippe zu bleiben, wenn kein Kindergartenplatz...
❓ On-Demand Kleinbusse Teil III
Die Anfrage behandelt die Evaluation und Kosten von On-Demand Kleinbusprojekten in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit der wissenschaftlichen Begleitung und den Kosten der On-Demand Kleinbusprojekte in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu den Evaluationskosten, Betri...
❓ Pilotprojekt: Ausweitung der Videodokumentation in Streifenwagen zur Beweissicherung von Verkehrsverstößen
Die Anfrage behandelt die Ausweitung der Videodokumentation in Streifenwagen zur Beweissicherung von Verkehrsverstößen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von Videokameras in Streifenwagen der hessischen Polizei zur Beweissicherung bei Verkehrsverstößen. Ziel ist es, die Effizienz der Verkehrsüberwachung zu...
❓ Energetische Sanierung landeseigener Gebäude
Die Anfrage behandelt die energetische Sanierung landeseigener Gebäude in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der energetischen Sanierung landeseigener Gebäude in Hessen. Im Koalitionsvertrag wurde festgelegt, dass die energetische Sanierung voranget...
❓ Waffenbesitz bei Extremisten und potentiellen Terroristen
Die Anfrage behandelt den Waffenbesitz bei Extremisten und potenziellen Terroristen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Waffenbesitz von Extremisten und potenziellen Terroristen in Hessen. Der Fragesteller stellt Fragen zur Wirksamkeit der aktuellen gesetzlichen Regelungen des Waffen...
❓ Solarenergie und Eigenstromerzeugung in landeseigenen Gebäuden
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Solarenergie und Eigenstromerzeugung in landeseigenen Gebäuden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Nutzung von Solarenergie und der Eigenstromerzeugung in landeseigenen Gebäuden in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl...
❓ Videoüberwachung im öffentlichen Raum
Die Anfrage behandelt die Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Videoüberwachung im öffentlichen Raum und deren Auswirkungen auf die Grundrechte der Bürger. Es wird auf die Notwendigkeit einer parlamentarischen...
❓ Öffentliche Sportparks in Hessen
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und Bedeutung öffentlicher Sportparks in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit der Anzahl, Barrierefreiheit und Bedeutung öffentlicher Sportparks in Hessen, die während der Corona-Pandemie an Bedeutung gewonnen haben.
❓ Fachkräftemangel auf Intensivstationen
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel auf Intensivstationen in Hessen.
Die kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Fachkräftemangel auf Intensivstationen in Hessen. Die Fragestellerin hebt die Bedeutung einer ausreichenden Personalbesetzung für die Pat...
❓ Fernbahntunnel Frankfurt – Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main – Teil I
Die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf Offenbach am Main werden untersucht.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zur geplanten Trassenführung des Fernbahntunnels Frankfurt und dessen Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Streckenführungen...
❓ Fernbahntunnel Frankfurt – Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Fernbahntunnels Frankfurt auf Offenbach am Main.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg thematisiert die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und mögliche Ch...
❓ Fernbahntunnel Frankfurt – Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main – Teil III
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg thematisiert die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und der möglich...
❓ Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule Taunusstein
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule in Taunusstein.
In dieser Anfrage wird auf wiederholte Vorfälle von Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule in Taunusstein eingegangen. Die Fragesteller berichten von Diebstählen, Bedrohungen und Vandalismus...
❓ Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Flüchtlingen am Arbeitsmarktprogramm in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Teilnahme von Flüchtlingen am Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Teilnehmer, G...
❓ Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. – Teil 1
Die Anfrage behandelt ein Ermittlungsverfahren gegen einen Oberstaatsanwalt in Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. thematisiert, der wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft sitzt. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen einen Oberstaatsanwalt wegen Korruptionsverdachts.
In der Anfrage wird das Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. thematisiert, der wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft sitzt. Es werden Fragen zu den finanziellen Asp...
❓ PTA-Ausbildung
Die Anfrage behandelt die Ausbildung von Pharmazeutisch-Technischen Assistenten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der PTA-Ausbildung in Hessen, insbesondere den Mangel an Ausbildungsstätten in Nordhessen und die geplante Errichtung eines neuen Gesundheitsschulzentrums...
❓ Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf (GAP)
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen in der Pflege und deren Vereinbarkeit mit Familie und Beruf.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Arbeitsbedingungen in der Pflege und deren Verbesserung durch das Projekt GAP. Es wird untersucht, wie Pflegeeinrichtungen in Hessen an diese...
❓ Ausstattung mit Sirenen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ausstattung mit Sirenen in Hessen und die entsprechenden Fördermittel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausstattung mit Sirenen in Hessen, insbesondere die Bereitstellung von Fördermitteln für die Kommunen zur Verbesserung der Warninfrastruktur. Die Fragesteller erkun...
❓ Fristverlängerungen bei Kleinen Anfragen
Die Anfrage thematisiert die Fristverlängerungen bei Kleinen Anfragen im Hessischen Landtag.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger behandelt die Problematik der häufigen Fristverlängerungen bei der Beantwortung von Kleinen Anfragen durch die Landesregierung. Sie stellt die Frage nach den...
❓ Bedeutung des Clusters Forst und Holz für Hessen - Teil 1
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung des Clusters Forst und Holz für Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die wirtschaftliche Bedeutung des Clusters Forst und Holz in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Unternehmen, Beschäftigten und zur Rohstoffversorgung gestellt.
❓ Bedeutung des Clusters Forst und Holz für Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Clusters Forst und Holz in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Herausforderungen und Engpässe in der Holzversorgung in Hessen. Es wird auf die Bedeutung des Clusters Forst und Holz eingegangen, das verschiedene...
❓ Nutzungsverbote für alte Buchenbestände in Hessen
Die Anfrage behandelt die Nutzungsverbote für alte Buchenbestände in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Nutzungsverbote für alte Buchenbestände in Hessen und deren Auswirkungen auf den Klimaschutz. Die Fragestellerin fragt nach den betroffenen Waldflä...
❓ Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen und Bundeswehrstandorte
Die Anfrage behandelt die Rolle des Landesbetriebs Bau und Immobilien Hessen bei Bundeswehrstandorten.
Die Anfrage thematisiert die Zuständigkeiten und Herausforderungen des Landesbetriebs Bau und Immobilien Hessen (LBIH) bei der Planung und Umsetzung von Bauprojekten für die Bundeswehr in Hessen. Es w...
❓ Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen bei Kindern
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen bei Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen bei Kindern in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Analyse der DAK-Gesundheit, d...
❓ Darmkrebs und Risikofaktor Adipositas
Die Anfrage behandelt die Prävalenz von Darmkrebs und Adipositas in Hessen sowie Maßnahmen zur Aufklärung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prävalenz von Darmkrebs und Adipositas in Hessen sowie die gesundheitlichen Risiken, die damit verbunden sind. Es werden zentrale Fragen zur aktuellen Situation und...
❓ Sprachstandserfassungsprogramm KiSS – Nachfragen zu Drs. 20/8199
Die Anfrage behandelt Nachfragen zum Sprachstandserfassungsprogramm KiSS und dessen Umsetzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Sprachstandserfassungsprogramm KiSS für Kinder in hessischen Kindertagesstätten. Die Fragesteller möchten klären, warum die Zahlen zur Teilnahme an diesem Progr...
❓ Umgang mit Versammlungen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit pro-palästinensischen Versammlungen in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang der Stadt Frankfurt mit pro-palästinensischen Versammlungen und den damit verbundenen Sicherheitsaspekten. Es werden Fragen zu Anzahl, Verboten und Ausschrei...
❓ Jagdwilderei in Hessen
Die Anfrage behandelt die Jagdwilderei in Hessen und deren polizeiliche Erfassung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Jagdwilderei in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der polizeilich erfassten Fälle und deren Aufklärung. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirku...
❓ Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung – Teil I
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und den Zustand öffentlicher Schutzräume in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen öffentlichen Schutzräume in Hessen im Kontext der Zivilverteidigung. Angesichts des russischen Übergriffs auf die Ukraine wird die Frage nach der Sicherhe...
❓ Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung – Teil III
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und den Zustand öffentlicher Schutzräume in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Schutzräume für die Zivilbevölkerung in Hessen, insbesondere im Kontext der veränderten Sicherheitslage durch den Ukraine-Konflikt. Es wird auf die Diskre...
❓ Brandschutz im Justizvollzug
Die Anfrage behandelt den Brandschutz in Justizvollzugsanstalten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Brandschutz in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden verschiedene Aspekte des Brandschutzes, die Anzahl der Brände in den letzten Jahren sowie Maßnahmen zur...
❓ Hospizversorgung in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Hospizversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Lisa Gnadl thematisiert die Hospizversorgung in Hessen, insbesondere die Anzahl der stationären Hospiz- und Palliativplätze sowie deren Entwicklung in den...
❓ Hospizversorgung in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Hospizversorgung in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hospizversorgung in Hessen, insbesondere die Finanzierung der Hospizplätze und die Unterstützung durch die Landesregierung. Es werden verschiedene Aspekte der palli...
❓ Kläranlage der Firma Plukon
Die Anfrage behandelt die Kläranlage der Firma Plukon und deren Genehmigung zur Abwassereinleitung.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Kläranlage der Firma Plukon, die Abwässer in den Goldbach einleitet. Es werden Fragen zur Funktionsweise der Kläranlage, den Rein...
❓ Medizinische Versorgung im Kreis Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Kreis Waldeck-Frankenberg und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die medizinische Versorgung im Kreis Waldeck-Frankenberg. Es wird untersucht, wie sich die Zahl der niedergelassenen Ärzte in den letzten zehn Ja...
❓ Belastung der Elterngeldstelle – Teil I
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten bei der Elterngeldstelle in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram befasst sich mit den Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen in Hessen. Die Fragestellerin hebt hervor, dass die Bearbeitung bis zu zweieinhalb Monate dauern k...
❓ Belastung der Elterngeldstelle – Teil II
Die Anfrage behandelt die Belastungen der Elterngeldstelle in Hessen und die Bearbeitungszeiten von Anträgen.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram thematisiert die langen Bearbeitungszeiten bei der Elterngeldstelle in Hessen, die bis zu zweieinhalb Monate betragen können. Dies stellt insbesondere für Väter...
❓ Strafbestimmungen des § 183 StGB
Die Anfrage behandelt die Strafbestimmungen des § 183 StGB und deren Geschlechterdiskriminierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Strafbestimmungen des § 183 StGB, die ausschließlich Männer betreffen. Es wird auf den Handlungsbedarf hingewiesen, der von einer Reformkomm...
❓ Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG
Die Anfrage befasst sich mit der Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Verpflichtungserklärung nach § 68 des Aufenthaltsgesetzes und die damit verbundenen finanziellen Verpflichtungen. Es wird erfragt, wie viele Pe...
❓ Überprüfung von Organisationen, denen durch das Land oder die Kommunen Aufgaben übertragen werden
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung von Organisationen, die Aufgaben von Land oder Kommunen erhalten haben.
In der kleinen Anfrage wird die Praxis der Kontrolle von Organisationen, die durch das Land oder die Kommunen Aufgaben übertragen bekommen, hinterfragt. Insbesondere wird auf die AWO verwiesen, bei de...
❓ CO2-neutraler Treibstoff für Flugzeugturbinen
Die Anfrage behandelt die Herstellung und den Transport von CO2-neutralem Treibstoff für Flugzeuge.
In der Anfrage wird die Herstellung von CO2-neutralem Treibstoff für Flugzeugturbinen thematisiert. Es wird auf die Pilotanlage zur Produktion von Kerosin aus Wasser und CO2 hingewiesen und die Notwen...
❓ Mehrfachidentitäten von Zuwanderern
Die Anfrage behandelt die Problematik von Mehrfachidentitäten bei Zuwanderern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Mehrfachidentitäten von Zuwanderern in Hessen. Es wird gefragt, wie viele Fälle bekannt sind und welche Auswirkungen dies auf den Bezug von...
❓ Lagebericht Rechtsextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter in Sicherheitsbehörden – Teil I
Die Anfrage behandelt die Lage von Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Selbstverwaltern in hessischen Sicherheitsbehörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse eines Lageberichts über Rechtsextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter in den Sicherheitsbehörden Hessens. Der Bericht bezieht sich auf den Zeitraum...
❓ Lagebericht Rechtsextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter in Sicherheitsbehörden – Teil I
Der Lagebericht zu Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Selbstverwaltern in Sicherheitsbehörden in Hessen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt den Lagebericht über Rechtsextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter in den Sicherheitsbehörden in Hessen. Es werden die Ergebnisse einer Erhebung über rechtsextremistische...