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❓ Digitalisierung im Bereich der Polizei – Teil I
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung der Polizei in Hessen und deren Fortschritte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Digitalisierung im Bereich der Polizei in Hessen, insbesondere die Ausstattung mit mobilen Endgeräten wie Smartphones und Tablets sowie die dazugehörige Software. D...
❓ Digitalisierung im Bereich der Polizei – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Digitalisierung der Polizei in Hessen und bestehende Infrastrukturprobleme.
Die Kleine Anfrage behandelt die Fortschritte und Herausforderungen der Digitalisierung im Polizeiwesen in Hessen. Insbesondere wird auf die Internet- und Mobilfunkanbindung in ländlichen Polizeidiens...
❓ Elektronischer Nachrichtenaustausch in Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten des elektronischen Nachrichtenaustauschs mit Strafgefangenen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Möglichkeit für Angehörige, mit Strafgefangenen in Hessen über elektronische Nachrichten zu kommunizieren, ähnlich wie in Rheinland-Pfalz. Die Fragestellerin erkundigt sic...
❓ Gewerbesteuererhebung
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit der aktuellen Regelungen zur Gewerbesteuer im Einzelhandel.
In der Anfrage wird die Angemessenheit der Regelungen des Gewerbesteuergesetzes angesichts der Herausforderungen für den Einzelhandel, insbesondere während der Corona-Pandemie, thematisiert.
❓ Radweg bei Neuhof (Hauswurz)
Die Anfrage betrifft den aktuellen Stand des Radwegbaus zwischen Neuhof und Hauswurz.
In der Anfrage wird der aktuelle Planungsstand des Radwegs zwischen Neuhof und Hauswurz erfragt. Es wird auf die Notwendigkeit eines faunistischen Gutachtens hingewiesen, das die Umsetzung des Projekt...
❓ Ausübung des freien Mandates
Die Anfrage behandelt die Ausübung des freien Mandates von Abgeordneten und deren rechtliche Stellung bei Versammlungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für Abgeordnete bei der Ausübung ihres Mandates, insbesondere im Kontext von Versammlungen und der Unterstützung durch Behörden.
❓ Investitionskosten in Pflegeheimen
Die Anfrage behandelt die Investitionskosten in Pflegeheimen in Hessen und deren Auswirkungen auf die Bewohner.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth und Dr. Daniela Sommer thematisiert die Investitionskosten, die Bewohner von Pflegeeinrichtungen in Hessen tragen müssen. Diese Kosten setzen sich aus verschiedenen F...
❓ Angekündigte Preiserhöhungen im Rhein-Main-Verkehrsverbund
Die Anfrage behandelt die angekündigten Preiserhöhungen im Rhein-Main-Verkehrsverbund und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Entscheidung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes zur Preiserhöhung thematisiert. Es wird nach den Hintergründen, der Abstimmung und den finanziellen Auswirkungen gefragt.
❓ Verwendung von Treibhausgasen an hessischen Kliniken
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Treibhausgasen in hessischen Kliniken und deren Reduzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von inhalativen Narkotika in hessischen Kliniken und deren Beitrag zu Treibhausgasemissionen. Es wird gefragt, ob der Landesregierung der Verbrauch diese...
❓ Zunahme der Sexualstraftaten in Hessen
Die Zunahme von Sexualstraftaten in Hessen und die Maßnahmen der Regierung zur Bekämpfung.
Das Dokument behandelt die steigende Zahl von Sexualstraftaten in Hessen, die im Jahr 2021 auf 7.333 Fälle angestiegen ist. Es wird auf die Ursachen dieser Zunahme eingegangen, insbesondere auf die st...
❓ Vorlage gefälschter Zeugnisse durch den syrischen Arzt Alaa M.
Die Anfrage behandelt gefälschte Zeugnisse eines syrischen Arztes und deren Auswirkungen auf die Approbation.
In der Anfrage wird das Strafverfahren gegen den syrischen Arzt Alaa M. thematisiert, der gefälschte Zeugnisse vorgelegt hat. Es wird gefragt, ob die zuständigen Behörden informiert wurden und welche...
❓ Aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen- Teil II
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aufenthaltsrechtliche Situation von pakistanischen Staatsangehörigen in Hessen, insbesondere die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen, die seit fünf Jahren oder...
❓ Aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen- Teil III
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen, insbesondere in Bezug auf Abschiebungen und die damit verbundenen rech...
❓ Entwicklung Radwege im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Radwegen im Schwalm-Eder-Kreis.
In der Anfrage wird die Entwicklung von Radwegen im Schwalm-Eder-Kreis thematisiert. Es werden Informationen zu geplanten Radfernwegen, dem Zustand bestehender Radwege sowie zu sanierten Radwegen seit...
❓ Definition von für die fachliche Steuerung relevanten Daten von Schulen
Die Anfrage thematisiert die Definition relevanter Daten für die fachliche Steuerung von Schulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit der Erhebung relevanter Daten für die fachliche Steuerung von Schulen in Hessen thematisiert. Die Landesregierung wird aufgefordert, darzulegen, welche Daten als...
❓ Schülerinnen und Schüler in Hessen im Schuljahr 2021/22
Die Anfrage behandelt die Schülerzahlen an hessischen Schulen im Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis thematisiert die Anzahl der Schülerinnen und Schüler an hessischen Schulen im Schuljahr 2021/22 sowie die Methoden zur Ermittlung dieser Zahlen. Die Antworten des K...
❓ Europe-Direct Informationszentrum (ED) – Standorte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Standorte und die Arbeit der Europe-Direct Informationszentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Europe-Direct Informationszentren in Hessen, die Bürger über die Europäische Union informieren. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Standorte es gibt, wi...
❓ Anstieg der Fallzahlen psychisch erkrankter Menschen in der Eingliederungshilfe – Teil I
Die Anfrage behandelt den Anstieg der Fallzahlen psychisch erkrankter Menschen in der Eingliederungshilfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg der Fallzahlen psychisch erkrankter Menschen in der Eingliederungshilfe in Hessen. Es wird auf die steigende Nachfrage nach psychiatrischen und psychotherap...
❓ Anstieg der Fallzahlen psychisch erkrankter Menschen in der Eingliederungshilfe – Teil II
Die Anfrage thematisiert den Anstieg psychischer Erkrankungen und die Versorgung in der Eingliederungshilfe.
Die Anfrage behandelt den Anstieg der Fallzahlen psychisch erkrankter Menschen in der Eingliederungshilfe und die damit verbundenen Herausforderungen für die Versorgung. Die Fragestellerin möchte wiss...
❓ Brauchwassernutzung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Brauchwassernutzung in Hessen und deren Förderung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Nutzung von Brauchwasser in Hessen, insbesondere in Bezug auf die Reduzierung des Trinkwasserverbrauchs. Die Fragestellerin verwe...
❓ Gefälschte Impfnachweise im Rheingau-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt gefälschte Impfnachweise im Rheingau-Taunus-Kreis und die damit verbundenen Ermittlungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert gefälschte Impfnachweise, die im Rheingau-Taunus-Kreis entdeckt wurden, sowie die Ermittlungen der Polizei in diesem Zusammenhang. Es wird auf eine Drogenrazzia verwies...
❓ Sterbefallzahlen in den Jahren 2019 - 2021 in Hessen – Übersterblichkeit durch Covid19? Teil I
Die Anfrage untersucht die Sterbefallzahlen in Hessen zwischen 2019 und 2021 und die mögliche Übersterblichkeit durch COVID-19.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Sterbefallzahlen in Hessen in den Jahren 2019 bis 2021 und untersucht, ob eine Übersterblichkeit durch COVID-19 vorliegt. Die Fragesteller beziehen sich auf Dat...
❓ Sterbefallzahlen in den Jahren 2019 - 2021 in Hessen – Übersterblichkeit durch Covid19? Teil II
Die Anfrage untersucht Sterbefallzahlen in Hessen und mögliche Übersterblichkeit durch COVID-19.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Sterbefallzahlen in Hessen zwischen 2019 und 2021 und untersucht, ob eine Übersterblichkeit durch COVID-19 vorliegt. Die Fragesteller stellen fest, dass es unte...
❓ Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Main-Kinzig
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Polizeidirektion Main-Kinzig.
Die Kleine Anfrage thematisiert die personelle Situation der Polizeidirektion Main-Kinzig und die Entwicklung der Stellensituation seit 2019. Es werden verschiedene Aspekte der Personalausstattung und...
❓ Corona und Flüchtlingsunterkünfte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Corona-Impfquote in Flüchtlingsunterkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Situation von Corona-Infektionen und Impfquoten in hessischen Flüchtlingsunterkünften. Es werden Informationen zu Impfquoten, Testmöglichkeiten und...
❓ Corona-Pandemie – Versorgung bei Impfschäden nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Impfschäden im Rahmen der Corona-Pandemie und des IfSG.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur Versorgung von Personen, die durch Impfungen im Rahmen der Corona-Pandemie gesundheitliche Schäden erlitten haben. Insbesondere wird die Frage aufgew...
❓ Situation in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Einhaltung von Hygieneregeln, zur Belegungskapa...
❓ Förderung für energieeffiziente Gebäude durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW)
Die Anfrage behandelt die Einstellung der KfW-Förderung für energieeffiziente Gebäude und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die kurzfristige Einstellung der KfW-Förderung für energieeffiziente Gebäude durch den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Dies betri...
❓ Bericht zur Luftqualität in Bezug auf durch den Luftverkehr bedingte ultrafeine Partikel (UFP) in der Rhein-Main-Region
Die Anfrage behandelt die Luftqualität in der Rhein-Main-Region und die Auswirkungen ultrafeiner Partikel durch den Luftverkehr.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Luftqualität in der Rhein-Main-Region, insbesondere mit ultrafeinen Partikeln (UFP), die durch den Luftverkehr verursacht werden. Es werden Messungen und gesundhei...
❓ Sichere Hafenstädte
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für die Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter durch Kommunen.
In der Anfrage wird die Bereitschaft der Stadt Frankfurt am Main zur Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich, ob und wie die Landesregierung diese Bereitschaft...
❓ Erdfälle in der Region Bad Karlshafen und Trendelburg
Die Anfrage behandelt die Kenntnisse der Landesregierung über Erdfälle in Bad Karlshafen und Trendelburg.
In der Anfrage wird die Situation von Erdfällen in den Regionen Bad Karlshafen und Trendelburg untersucht. Es werden Kenntnisse der Hessischen Landesregierung zu den geologischen Gegebenheiten und mög...
❓ Schwerlastverkehr im Landkreis Kassel
Die Anfrage behandelt die Zunahme des Schwerlastverkehrs im Landkreis Kassel und die damit verbundenen Sicherheitsfragen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die steigenden Zahlen des Schwerlastverkehrs im Landkreis Kassel und die damit verbundenen Sicherheitsaspekte auf Autobahnen und Bu...
❓ Programm "Fit for 55"
Die Anfrage behandelt das EU-Programm 'Fit for 55' und dessen Auswirkungen auf den Schienenverkehr.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert das EU-Programm 'Fit for 55', das auf die Reduzierung von Treibhausgasen abzielt. Insbesondere wird die Verlagerung des Güterverkeh...
❓ Politische Beamtinnen und Beamte im Landesdienst
Die Anfrage thematisiert die Anzahl der politischen Beamtinnen und Beamten im Landesdienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) befasst sich mit der aktuellen Anzahl der politischen Beamtinnen und Beamten im Landesdienst in Hessen. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsse...
❓ On-Demand Kleinbusse Teil II
Die Anfrage behandelt die On-Demand Kleinbusse im Rhein-Main-Verkehrsverbund und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Einführung und Finanzierung von On-Demand Kleinbusse im Rhein-Main-Verkehrsverbund. Es wird auf die Bestellung von über 70 vollelektrisch betrie...
❓ Finanzierung des Hessentags
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Hessentags in den Jahren 2020 bis 2022 und die Auswirkungen der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Maßnahmen des Landes Hessen zur Unterstützung der Hessentage in Bad Vilbel, Fulda und Haiger, die aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt wurden. Es wird...
❓ Einstellung von Lehrkräften zu Beginn eines neuen Schuljahres
Die Anfrage behandelt die Praxis der Einstellung von Lehrkräften in Hessen kurz vor Schuljahresbeginn.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorgehensweise der Hessischen Landesregierung bei der Einstellung von Lehrkräften, die erst drei Tage vor Beginn eines neuen Schuljahres erfolgt. Die Fragesteller h...
❓ Radwanderweg R5, Querung der stark befahrenen B 249 auf Höhe Frieda
Unfälle am Radwanderweg R5 und die Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit zwei schweren Unfällen auf dem Radwanderweg R5 an der B 249 in Frieda. Dabei wird die Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen zur Gefahrenreduzierung für Radfahrer thematis...
❓ Corona-Tests I
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit Corona-Tests in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Corona-Tests, insbesondere Antigen- und PCR-Tests, in der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie in Hessen. Der Fragesteller stellt Fragen zur Testkapazität, zu...
❓ Corona-Tests II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Corona-Tests und Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Corona-Tests, insbesondere Antigen- und PCR-Tests, in der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Sie untersucht die Auswirkungen verschiedener Maßnahmen auf di...
❓ Nutzung der unterschiedlichen Module des Schulportals
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Module des Schulportals in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Nutzung der verschiedenen Module des Schulportals Hessen, das aus mehreren Funktionen besteht. Es wird untersucht, wie viele Schulen, Lehrkräfte u...
❓ Dachflächennutzung von Reihenhäusern für Photovoltaikanlagen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Dachflächen von Reihenhäusern für Photovoltaikanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Dachflächen von Reihenhäusern für Photovoltaikanlagen und die damit verbundenen Abstandsregelungen gemäß der Hessischen Bauordnung. Die Fragesteller möc...
❓ Finanzierung der Kindertagesstätte am Universitätsklinikum Gießen
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung der Kindertagesstätte am Universitätsklinikum Gießen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Finanzierung der Kindertagesstätte 'Villa Wunderland' am Universitätsklinikum Gießen, die für die Mitarbeiter des Klinikums wichtig ist. Die Fragestellerinnen betonen...
❓ Entwicklung der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf – Teil I
Die Entwicklung der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf wird untersucht.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Es wird auf die Stellensituation, die Altersstruktur der Polizeibeamten sowie die Anzahl der Angriffe auf Polizisten...
❓ Entwicklung der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf – Teil II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf thematisiert, insbesondere die Fehlzeiten und Überstunden der Polizeibeamten zwischen 2019 und 2021.
❓ Betreutes Wohnen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation des Betreuten Wohnens in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rahmenbedingungen und Herausforderungen des Betreuten Wohnens in Hessen, insbesondere nach einem Todesfall in einer Einrichtung. Die Fragesteller erkundigen sich na...
❓ Transparenz des Kultusministers
Die Anfrage thematisiert die Transparenz des Kultusministeriums in Bezug auf die Corona-Pandemie an Schulen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Notwendigkeit von Transparenz im Schulbetrieb während der Corona-Pandemie. Eltern, Lehrkräfte und Schüler fordern Informationen über die aktuelle Situation, während da...
❓ Neuerungen im Pflegebereich zur Anpassung an die Corona-Pandemie
Die Anfrage thematisiert Neuerungen im Pflegebereich zur Anpassung an die Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit den Anpassungen im Pflegebereich von hessischen Krankenhäusern aufgrund der Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Maßnahmen und Neuerungen...
❓ Lehrkräftegewinnungsstrategie in Hessen
Die Anfrage behandelt die Lehrkräftegewinnungsstrategie in Hessen und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert den Lehrkräftemangel in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Gewinnung neuer Lehrkräfte. Insbesondere wird auf die Kampagne „Lehrer werde...
❓ Lehrkräftemangel
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel in Hessen und die Prognosen bis 2030.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt behandelt den Lehrkräftemangel in Hessen und die Prognosen für den Bedarf bis 2030. Es wird auf eine Studie verwiesen, die einen höheren Bedarf an Lehrkräften, insbes...