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❓ Corona-Pandemie – aktuelle Maßnahmen im Rahmen der "4. Welle"
Die Anfrage behandelt die aktuellen Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in der 4. Welle.
In der Anfrage wird die Situation der Corona-Pandemie in Hessen während der 4. Welle thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Gesund...
❓ "Squid Game" - Nachahmungstaten auf Schulhöfen und in Kitas
Die Anfrage thematisiert Nachahmungstaten von Kindern, inspiriert durch die Serie 'Squid Game'.
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Netflix-Serie 'Squid Game' auf Kinder und Jugendliche, insbesondere Nachahmungstaten auf Schulhöfen und in Kitas. Die Fragesteller äußern Bedenken übe...
❓ Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland und das Land Hessen
Die Anfrage behandelt laufende Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Thema der Vertragsverletzungsverfahren, die von der Europäischen Kommission oder anderen Mitgliedstaaten gegen die Bundesrepublik Deutschland und das Land Hesse...
❓ Veranstaltungen mit antisemitischen Rednern an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Einladung antisemitischer Redner an hessischen Hochschulen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einladung von Professorin Jasbir P. an die Kunsthochschule Frankfurt, die aufgrund ihrer antisemitischen Äußerungen in der Kritik steht. Die Fragesteller fragen nac...
❓ Corona-Pandemie – Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung der Impfquote
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung der Impfquote in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Impfquote in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung dieser Quote. Es wird auf die Verunsicherung der Bevölkerung durch Fe...
❓ 2G-Zugangsmodell bei mitgliedsfinanzierten Vereinsveranstaltungen
Die Anfrage behandelt das 2G-Zugangsmodell bei Vereinsveranstaltungen und dessen Auswirkungen auf Mitglieder.
Die Kleine Anfrage thematisiert das 2G-Zugangsmodell, das den Zugang zu Vereinsveranstaltungen für ungeimpfte oder nicht genesene Mitglieder einschränkt. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass Mitglie...
❓ Equiden und Wölfe
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Pferdehaltern bei Wolfsübergriffen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übergriffe von Wölfen auf Equiden, insbesondere Pferde, und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Halter. Es wird auf die Situation in...
❓ "Sichere Hafenstädte" in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von hessischen Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten.
In der Anfrage wird die Bereitschaft der Stadt Frankfurt zur Aufnahme von Geflüchteten thematisiert. Es wird auf ein Bündnis verwiesen, dem mehrere hessische Kommunen beigetreten sind, um die Aufnahme...
❓ Maßnahmenpaket zur Förderung der Bildungssprache Deutsch
Die Anfrage befasst sich mit einem Maßnahmenpaket zur Förderung der Bildungssprache Deutsch in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Bildungssprache Deutsch, das vom Kultusminister vorgestellt wurde. Es umfasst unter anderem verpflichtende Vorlauf...
❓ Beförderung von Schülerinnen und Schülern unter sechs Jahren
Die Anfrage behandelt die Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler unter sechs Jahren, die an Vorlaufkursen teilnehmen.
Die Anfrage von Christoph Degen und Manuela Strube thematisiert die Beförderung von Schülerinnen und Schülern unter sechs Jahren, die an verpflichtenden Vorlaufkursen teilnehmen. Es wird untersucht, w...
❓ Neubau des Kreiskrankenhauses (KKA) in Alsfeld
Die Anfrage behandelt den Neubau des Kreiskrankenhauses in Alsfeld und die damit verbundenen Kosten und Planungsfragen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Neubau des Kreiskrankenhauses in Alsfeld, dessen Kosten und den Planungsprozess. Der Fragesteller stellt mehrere Fragen zur Notwendigkeit der geplanten Erweiter...
❓ Entsorgung der freigemessenen Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis – Teil I
Die Anfrage behandelt die Entsorgung freigemessener Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis.
In der Anfrage wird die Entsorgung freigemessener Abfälle aus dem Rückbau des Kernkraftwerks Biblis thematisiert. Es werden Fragen zur Eignung von Deponien in Hessen, zur Einhaltung von Strahlenschutz...
❓ Entsorgung der freigemessenen Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis – Teil II
Die Anfrage behandelt die Entsorgung freigemessener Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer (SPD) thematisiert die Entsorgung freigemessener Abfälle, die beim Rückbau des Kernkraftwerks Biblis anfallen. Es wird erörtert, welche Deponien für die Entsorgung...
❓ Mittel für Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im aktuellen und nächsten Schuljahr
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Schulen zur Bewältigung von Corona-Lernrückständen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die finanziellen Mittel, die hessischen Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen zur Verfügung stehen. Es wird nach den genauen Beträgen gefragt, die den...
❓ Verträge für Beratungsleistungen
Die Anfrage behandelt die Verträge für Beratungsleistungen der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt bezieht sich auf die Verträge für Beratungsleistungen, die von der Landesregierung in Hessen seit Beginn der 20. Wahlperiode abgeschlossen wurden. Der Fragesteller mö...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung des Fachkräftemangels
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in Hessen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung dieses Problems, insbesondere im Hinblick auf die Integration von Flüchtlin...
❓ Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum kommunalen Vorkaufsrecht
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das kommunale Vorkaufsrecht.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Konsequenzen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts, das die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts einschränkt. Es wird diskutiert, ob die bestehenden Regelun...
❓ Sanierung L 3237 innerorts von Nieste Richtung Witzenhausen
Die Anfrage behandelt den desolaten Zustand der L 3237 in Nieste und die geplante Sanierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den schlechten Zustand der L 3237 in Nieste, die als gefährlich eingestuft wird. Die Straßenmeisterei Göttingen hat auf die Notwendigkeit der Sanierung hingewiesen, die...
❓ Schulgründungen und weitere Bildungsmaßnahmen durch sogenannte Querdenker in Hessen
Die Anfrage behandelt Schulgründungen und Bildungsmaßnahmen durch Querdenker in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bestrebungen von sogenannten Querdenkern in Hessen, eine Ergänzungsschule zu gründen. Es wird auf Medienberichte verwiesen, die die Beteiligung von extremistischen...
❓ Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen – Teil I
Die Anfrage behandelt coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Einstufung von Reiterhöfen als Sportstätten gemäß der Corona-Schutzverordnung hinterfragt. Die Fragesteller möchten Klarheit über die geltenden Regelungen und deren Aus...
❓ Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen – Teil II
Die Anfrage behandelt coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der 2G-Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Versorgung der Tiere sichergestellt werden kann, w...
❓ Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen – Teil III
Die Anfrage behandelt coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Auswirkungen der 2G-Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfe in Hessen. Die Fragesteller hinterfragen, ob Reiterhöfe als Sportstätten...
❓ Desolater Zustand der Landstraßen L 3282 und L 3324 zwischen Greifenstein-Holzhausen und Ehringshausen-Katzenfurt
Zustand der Landstraßen L 3282 und L 3324 zwischen Greifenstein-Holzhausen und Ehringshausen-Katzenfurt.
Die Anfrage befasst sich mit dem desolaten Zustand der Landstraßen L 3282 und L 3324 in Hessen, die für die Anwohner und Verkehrsteilnehmer gefährlich sind. Es wird nach dem Kenntnisstand der Landesre...
❓ Straftaten mit antisemitischem Hintergrund
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Art von Straftaten mit antisemitischem Hintergrund in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Erfassung und Verfolgung von Straftaten mit antisemitischem Hintergrund in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu den Statistiken und d...
❓ Gewährung von Zuwendungen und Vergünstigungen des Landes Hessen an Flüchtlingsorganisationen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Zuwendungen des Landes Hessen an Flüchtlingsorganisationen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) befasst sich mit den finanziellen Zuwendungen des Landes Hessen an Flüchtlingsorganisationen in den letzten fünf Jahren. Es werden Fragen zur Art der U...
❓ Betreffend Ökomodell-Region Süd im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Ökomodell-Region Süd im Kreis Groß-Gerau und die Unterstützung landwirtschaftlicher Betriebe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ökomodell-Region Süd im Kreis Groß-Gerau, die darauf abzielt, die ökologische Landwirtschaft zu fördern und regionale Wertschöpfung zu unterstützen. Die Fragestelle...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im Kreis Groß-Gerau Teil I
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Kreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel, die den Schulen im Kreis Groß-Gerau für Corona-Aufholmaßnahmen zur Verfügung stehen. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung n...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im Kreis Groß-Gerau Teil II
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Kreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die von Land und Bund bereitgestellten Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Kreis Groß-Gerau. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche in verschiedenen Bereichen...
❓ Krankenhausfinanzierung
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Krankenhäusern in Hessen und die Verteilung der Fördermittel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung von hessischen Krankenhäusern über die letzten fünf Jahre. Es werden Informationen zu den Fördermitteln, deren Verteilung und den Investitionsbedarfen...
❓ Café Nachtlicht Gießen
Die Anfrage behandelt die Bewertung und Unterstützung des Projekts 'Café Nachtlicht' in Gießen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Projekt 'Café Nachtlicht' in Gießen, das Menschen in Krisensituationen Unterstützung bietet. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung des Projekts durch...
❓ EX-IN/Genesungsbegleiter
Die Anfrage behandelt die Rolle und Unterstützung von EX-IN-Genesungsbegleitern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die EX-IN-Genesungsbegleiter in Hessen, die Menschen mit eigener Erfahrung in Krisen unterstützen. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen übe...
❓ Auftragsbekanntmachungen zur Beschaffung von Schutzausrüstung – Teil I
Die Anfrage behandelt die Auftragsvergabe zur Beschaffung von Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auftragsvergabe des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport zur Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) während der Corona-Pandemie. Es werden...
❓ Auftragsbekanntmachungen zur Beschaffung von Schutzausrüstung – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auftragsbekanntmachungen zur Beschaffung von Schutzausrüstung in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die Beschaffung von Schutzausrüstung, insbesondere FFP2-Masken, durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken hins...
❓ Folgefragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage "Ungleichbehandlungen bei Entschädigungsleistungen im Falle der coronabedingten Quarantäneanordnung" - Drs. 20/6543
Folgefragen zur Ungleichbehandlung bei Entschädigungsleistungen während coronabedingter Quarantäne.
Das Dokument behandelt Folgefragen zur Kleinen Anfrage über Ungleichbehandlungen bei Entschädigungsleistungen während coronabedingter Quarantäne. Es wird untersucht, wie viele Beamte und nicht verbeam...
❓ Dienstliche Erreichbarkeit der Lehrkräfte im Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt die dienstliche Erreichbarkeit von Lehrkräften im Lahn-Dill-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die dienstliche Erreichbarkeit von Lehrkräften im Lahn-Dill-Kreis, insbesondere die Nutzung von dienstlichen E-Mail-Adressen und die Unterstützung bei deren Einrichtung...
❓ Gerichtsvollzieherdienst in Hessen
Die Anfrage behandelt die Gewaltbereitschaft gegen Gerichtsvollzieher in Hessen und Ausbildungsfragen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gestiegene Gewaltbereitschaft gegen Gerichtsvollzieher in Hessen und die Forderung nach einer besseren Ausbildung, um dem Nachwuchsmangel entgegenzuwirken.
❓ Leistungsverpflichtung des Landes aus § 44 AsylG
Die Anfrage behandelt die Leistungsverpflichtungen des Landes Hessen gemäß § 44 AsylG.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verpflichtungen des Landes Hessen zur Unterbringung von Asylsuchenden gemäß § 44 AsylG. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einhaltung gesetzlicher Bestimmung...
❓ Einhaltung der Zielvorgaben des Frauenförder- und Gleichstellungsplans für den Rheingau-Taunus-Kreis und die Landeshauptstadt Wiesbaden
Die Anfrage thematisiert die Zielvorgaben des Frauenförder- und Gleichstellungsplans im Bildungsbereich.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einhaltung der Zielvorgaben des Frauenförder- und Gleichstellungsplans für den Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden. Die Fragesteller möchten Informationen über...
❓ Neubauten in Niedergude
Die Anfrage behandelt die Ausweisung von Neubaugebieten in Niedergude im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms.
Die Kleine Anfrage von Karina Fissmann thematisiert die Schwierigkeiten bei der Ausweisung von Neubaugebieten in Niedergude. Es wird erörtert, dass trotz der Teilnahme am Dorfentwicklungsprogramm die...
❓ Beteiligungsprozess Masterplan Kultur Hessen
Die Anfrage behandelt den Beteiligungsprozess zum Masterplan Kultur Hessen und die bisherigen Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Beteiligungsprozess zum Masterplan Kultur Hessen, der die Vielfalt der hessischen Kulturlandschaft fördern soll. Der Prozess zielt darauf ab,...
❓ Verkehrssituation im Bereich der B 253 im Ortsteil Gensungen der Stadt Felsberg durch Umleitungen
Die Verkehrssituation im Ortsteil Gensungen der Stadt Felsberg durch Umleitungen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Verkehrssituation im Bereich der B 253 im Ortsteil Gensungen der Stadt Felsberg, insbesondere die Auswirkungen von Umleitungen auf den Verkehr und die Anwohner.
❓ Anschlag des sog. "Kommandos Jules Verne" auf unterirdischen Bunker für den Katastrophenschutz in Niddatal Ilbenstadt
Die Anfrage behandelt den Anschlag des 'Kommandos Jules Verne' auf einen Bunker in Niddatal.
Die Anfrage thematisiert einen Anschlag auf einen Bunker für den Katastrophenschutz in Niddatal, der 1985 verübt wurde. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Tätern, dem Tathergang und den Sch...
❓ Kostenübernahme der Schülerbeförderung bei Förderschulbesuchen
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme der Schülerbeförderung bei Förderschulbesuchen in Hessen.
In der Anfrage wird die Regelung zur Kostenübernahme für die Schülerbeförderung bei Förderschulbesuchen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit der Beförderung und die Kriterien eingegangen, die f...
❓ Überschneidungen von Straftaten bzw. Straftätern aus dem Bereich Politisch motivierter Kriminalität Rechts (PMK-rechts) mit Gewaltdelikten gegen Frauen, Sexualdelikten, sowie sexueller Gewalt gegen Kinder ("Pädokriminalität")
Die Anfrage untersucht Überschneidungen zwischen politisch motivierter Kriminalität rechts und sexualisierten Delikten.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert mögliche Verstrickungen von Straftätern aus dem Bereich der politisch motivierten Kriminalität rechts (PMK-rechts) in Gewaltdelikte...
❓ Aufnahme von COVID-19-Patienten aus anderen Ländern
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von COVID-19-Patienten aus anderen Ländern in Hessen.
In der Anfrage wird erörtert, ob und wie COVID-19-Patienten aus anderen Ländern in hessischen Kliniken aufgenommen werden. Die Fragesteller beziehen sich auf eine aktuelle Situation, in der die Bundes...
❓ Duldung von ausreisepflichtigen Personen
Die Anfrage behandelt die Duldung von ausreisepflichtigen Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Duldung von ausreisepflichtigen Personen in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Personen mit unterschiedlichen Duldung...
❓ Bericht des BKA zur organisierten Kriminalität 2020
Die Anfrage behandelt den Bericht des BKA zur organisierten Kriminalität und die Rolle von Zuwanderern.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf den Bericht des Bundeskriminalamts zur organisierten Kriminalität im Jahr 2020. Der Fragesteller thematisiert den hohen Anteil von Zuwanderern unter den Tatverdächt...
❓ 60 Jahre Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei: Desinteresse der hessischen Landesregierung am Jubiläum
Die Anfrage thematisiert das Desinteresse der hessischen Landesregierung am Jubiläum des Anwerbeabkommens mit der Türkei.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bedeutung des Anwerbeabkommens zwischen Deutschland und der Türkei, das vor 60 Jahren geschlossen wurde. Die Fragesteller kritisieren das Desinteresse der hessi...
❓ Bewertung von Immobilien durch Ortsgerichte
Die Anfrage behandelt die Bewertung von Immobilien durch Ortsgerichte in Hessen und deren zukünftige Rolle.
In der Anfrage wird die Rolle der Ortsgerichte bei der Bewertung von Immobilien thematisiert, insbesondere die Auswirkungen einer Gesetzesänderung, die die Anerkennung von Verkehrswertgutachten durch...
❓ Aktueller Stand befristeter Beschäftigungen an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die befristeten Beschäftigungen von Lehrkräften an hessischen Schulen.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der befristeten Beschäftigungen von Lehrkräften an hessischen Schulen erfragt. Es wird auf die Auswirkungen des Programms Löwenstark und die pandemiebedingten zu...