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❓ Dokument 20/5842
Die Anfrage behandelt den Verzehr von Schweinefleisch an hessischen Schulen und die damit verbundenen Aspekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verzehr von Schweinefleisch in der Schulverpflegung in Hessen. Es werden Fragen zu den Anbietern und deren Entscheidungen, sowie zu den Reaktionen von Eltern und Sc...
❓ Dokument 20/5843
Die Anfrage thematisiert die Gefahren von Sepsis und die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Gefahren von Sepsis, die dritthäufigste Todesursache in Deutschland, und fragt nach den Präventionsmaßnahmen der Hessischen Landesregierung.
❓ Dokument 20/5844
Die Anfrage behandelt den Ausbau von On-Demand Kleinbusangeboten im Rhein-Main-Gebiet.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den geplanten Ausbau des On-Demand Kleinbusangebots im Rhein-Main-Gebiet. Es werden Details zu den Einsatzorten, der Reichweite der Fahrzeuge und de...
❓ Dokument 20/5845
Die Anfrage behandelt antisemitische Straftaten im Kontext von Demonstrationen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik antisemitischer Straftaten im Zusammenhang mit Demonstrationen in Hessen beleuchtet. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, thematisiert die Zun...
❓ Dokument 20/5846
Die Anfrage thematisiert antisemitische Straftaten und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Zunahme antisemitischer Straftaten in Hessen eingegangen. Der Fragesteller thematisiert die Rolle von Integrationsmaßnahmen und Bildungsarbeit als mögliche Lösun...
❓ Dokument 20/5847
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Intensivbettenkapazitäten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Schaffung zusätzlicher Intensivbetten in hessischen Krankenhäusern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Land...
❓ Dokument 20/5848
Die Anfrage behandelt die Akademisierung der Hebammenausbildung in Hessen und deren Inhalte.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung des Hebammenstudiengangs an der Technischen Hochschule Mittelhessen und die damit verbundenen Inhalte und Anforderungen thematisiert. Die Anfrage zielt da...
❓ Dokument 20/5849
Die Anfrage behandelt die Situation befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die hohen Anteile befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen und die damit verbundenen Sorgen der Beschäftigten. Die Anfrage bezieht sich auf...
❓ Dokument 20/5850
Die Anfrage behandelt die Situation befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen untersucht. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, thematisiert die Ergebnisse einer Umfrage unter Beschäftigt...
❓ Dokument 20/5851
Die Anfrage behandelt die Weaning-Behandlungskapazitäten in Hessen und deren Auswirkungen auf Patienten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Weaning-Behandlung in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, an welchen Standorten diese Behandlung angeboten wird und welche Kapazitäten vorhanden s...
❓ Dokument 20/5852
Die Anfrage behandelt die staatliche Bekämpfung von antisemitischen Tendenzen unter Migranten aus islamisch geprägten Ländern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von antisemitischen Tendenzen, insbesondere bei Migranten aus islamisch geprägten Herkunftsländern. Die Fragesteller beziehen s...
❓ Dokument 20/5856
Die Anfrage behandelt die staatliche Bekämpfung antisemitischer Tendenzen unter Migranten aus islamisch geprägten Ländern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekämpfung antisemitischer Tendenzen innerhalb der Migrantenbevölkerung aus islamisch geprägten Herkunftsländern. Sie stellt Fragen zur staatlichen Verantwortung un...
❓ Dokument 20/5860
Die Anfrage thematisiert die geschlechtergerechte Sprache der Landesregierung in öffentlichen Äußerungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung geschlechtergerechter Sprache durch die Landesregierung hinterfragt. Der Fragesteller kritisiert, dass in vielen offiziellen Äußerungen der Landesregierun...
❓ Dokument 20/5864
Die Anfrage behandelt Präventionsprogramme zur Verringerung von Infektionsrisiken in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Versorgung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten, insbesondere die Verringerung von Infektionen mit Hepatitis C und HIV durch Prävent...
❓ Dokument 20/5865
Die Anfrage behandelt Präventionsprogramme zur Verringerung von Infektionsrisiken in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Versorgung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten, insbesondere die Verringerung von Infektionen mit Hepatitis C und HIV durch Prävent...
❓ Dokument 20/5874
Die Anfrage behandelt die Bilanzierung von Treibhausgasen in hessischen Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bilanzierung von Treibhausgasen in hessischen Kommunen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, welche Kommunen bereits Bilanzen erstellt haben und welche Metho...
❓ Dokument 20/5875
Die Anfrage thematisiert die Nichtbeantwortung parlamentarischer Anfragen durch Gebietskörperschaften.
In der Anfrage wird die zunehmende Weigerung von Gebietskörperschaften thematisiert, parlamentarische Anfragen zu beantworten. Dies geschieht oft mit dem Verweis auf Unzuständigkeit, was zu einem Eind...
❓ Dokument 20/5876
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Betreuung von Polizeibeamten im Kontext von Abschiebungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die psychosoziale Betreuung von Polizeibeamten thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit Abschiebungen. Die Fragestellerin, Saadet Sönmez, beleuchtet die psychische...
❓ Dokument 20/5877
Die Kleine Anfrage behandelt die digitale Bildung in Kindertagesstätten in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung der digitalen Bildung in der frühkindlichen Erziehung und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur in Kindertagesstätten.
❓ Dokument 20/5878
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung und den Ausbau der Strecke Neu-Isenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Neu-Isenburg Bahnhof und Neu-Isenburg Zentrum sowie den Ausbau der Strecke nach Neu-Isenburg Birkengewann. Die Fragesteller e...
❓ Dokument 20/5879
Stand der Reaktivierung der Lumdatalbahn und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung der Lumdatalbahn, die seit 1981 stillgelegt ist. Es wird auf die Machbarkeitsstudie und die Unterstützung durch die Landesregierung e...
❓ Dokument 20/5880
Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn und damit verbundene Infrastrukturmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn, die seit 2004 stillgelegt ist. Die Kommunen Hungen und Wölfersheim haben die Strecke 2011 erworben, um die Infras...
❓ Dokument 20/5881
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Aartalbahn und die Einschätzung der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert die Reaktivierung der Aartalbahn und die Gespräche der Landesregierung mit verschiedenen Akteuren über die Möglichkeit einer Wiederinbetr...
❓ Dokument 20/5882
Die Anfrage behandelt die Angebote bei Kulturdenkmalen in Hessen, insbesondere Shops und Gastronomie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einheitlichkeit der Angebote bei Kulturdenkmalen in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele dieser Denkmale Shops und gastronomische Angebote beherbergen...
❓ Dokument 20/5883
Die Anfrage behandelt die Einheitlichkeit der Angebote bei Kulturdenkmalen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einheitlichkeit der Angebote in (Museums)shops und Gastronomie bei Kulturdenkmalen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, inwieweit diese Angebote s...
❓ Dokument 20/5884
Die Anfrage behandelt den Denkmalschutz und die Förderung von Kulturdenkmälern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Denkmalschutz in Hessen thematisiert, insbesondere die Auswirkungen des Denkmalschutz-Sonderprogramms des Bundes auf die Kulturdenkmäler im Land. Es wird untersucht,...
❓ Dokument 20/5885
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse und Auswirkungen der Schalenwildrichtlinie in Hessen für das Jahr 2019/2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Ergebnisse und Auswirkungen die Schalenwildrichtlinie in Hessen für die Jagdjahre 2019/2020 hatte. Es werden spezifische Fragen zur Jagdstatistik, Abs...
❓ Dokument 20/5886
Finanzielle Hilfe für Hochwassergeschädigte im Wetteraukreis im Januar 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung für Bürgerinnen und Bürger im Wetteraukreis, die durch das Hochwasser im Januar 2021 geschädigt wurden. Es wird auf die Notwendigkeit schn...
❓ Dokument 20/5887
Die Anfrage behandelt die Unterstützung des Feuerwehrmuseums „Sotzbacher Feuerwehrscheune“ durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung des Feuerwehrmuseums „Sotzbacher Feuerwehrscheune“ in Birstein thematisiert. Das Museum ist das einzige seiner Art im Main-Kinzig-Kreis und bietet eine...
❓ Dokument 20/5888
Die Anfrage behandelt die Beschaffung und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Bereitstellung und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen eingeg...
❔ Dokument 20/5906
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Jugend- und Karriereberatungsoffizieren der Bundeswehr an hessischen Schulen und Universitäten.
In dieser großen Anfrage wird der Einsatz von Jugend- und Karriereberatungsoffizieren der Bundeswehr an hessischen Schulen und Universitäten untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Ver...
❓ Dokument 20/5907
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel (SPD) thematisiert die Auswirkungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes auf Hessen seit seiner Einführung im März 2020, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie...
❓ Dokument 20/5908
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Sonderregelungen die Landesregierung eingeführt hat und...
❓ Dokument 20/5909
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Lehrkräften aus anderen Bundesländern nach Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Wechsel von Lehrkräften aus anderen Bundesländern nach Hessen thematisiert. Es wird auf den Lehrkräftemangel und die damit verbundenen Herausforderungen eingegangen.
❓ Dokument 20/5910
Die Anfrage thematisiert die NOx-Emissionen in Limburg und mögliche Maßnahmen zur Reduktion.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Stickstoffdioxid-Emissionen in Limburg untersucht. Die Fragesteller wollen Informationen über den Anteil der Dieselfahrzeuge, die NOx-Emissionen von Bu...
❓ Dokument 20/5911
Die Anfrage behandelt die Ausreisepflicht ausländischer Personen in Hessen und die damit verbundenen Kosten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation ausreisepflichtiger Ausländer in Hessen, insbesondere die Anzahl der tatsächlich durchgeführten Ausweisungen und die Gründe für die geringe Rückführungsra...
❓ Dokument 20/5912
Die Anfrage behandelt die Kosten und Anzahl ausreisepflichtiger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und Kosten ausreisepflichtiger Ausländer in Hessen, insbesondere im Zusammenhang mit der Dublin-III-Verordnung. Die Fragesteller möchten Informationen über d...
❓ Dokument 20/5913
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von Mitarbeitern politischer Bildungsprojekte in Hessen und deren Verbindungen zu extremistischen Gruppen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Überprüfung von Mitarbeitern politischer Bildungsprojekte in Hessen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Bildungsstätte Anne Frank und deren Ver...
❓ Dokument 20/5914
Die Anfrage thematisiert die Gemeinnützigkeit der Bildungsstätte Anne Frank und deren Verbindungen zu extremistischen Gruppen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Gemeinnützigkeit der Bildungsstätte Anne Frank und deren mögliche Verbindungen zu extremistischen Organisationen. Die Fragesteller hinterfragen die Integrität der Bild...
❓ Dokument 20/5915
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Menschen über 70 Jahren nach §1906 BGB in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Unterbringung von Menschen über 70 Jahren in Hessen, insbesondere die rechtlichen Grundlagen und die Bedingungen nach §1906 BGB. Es wird auf...
❓ Dokument 20/5916
Die Anfrage behandelt Lärmimmissionen an den Bundesstraßen B 83 und B 253 im Bereich Melsungen.
In der Anfrage wird auf die Lärmimmissionen an den Bundesstraßen B 83 und B 253 im Bereich Melsungen eingegangen. Es werden Fragen zu den Lärmbelästigungen und den bereits getroffenen oder geplanten M...
❓ Dokument 20/5917
Die Anfrage behandelt das Urteil des Bundesfinanzhofs zur Rentenbesteuerung und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Urteil des Bundesfinanzhofs zur doppelten Besteuerung von Renten thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Auswirkungen dieses Urteils auf die hessische...
❓ Dokument 20/5918
Die Anfrage behandelt die CO2-Emissionen des Flughafenbetriebs und die Reduktionsziele der Fraport AG.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den CO2-Emissionen des Flughafenbetriebs in Hessen und den Verpflichtungen der Fraport AG zur Reduktion dieser Emissionen bis 2030 und 2050....
❓ Dokument 20/5919
Die Anfrage thematisiert die Luftverkehrsprognosen der Fraport AG im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) untersucht die Prognosen der Fraport AG bezüglich des Luftverkehrs und deren Validität im Hinblick auf die Corona-Pandemie. Es wird hinterfragt, warum...
❓ Dokument 20/5920
Überprüfung antisemitischer Handlungen im Zusammenhang mit Einbürgerungen in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Überprüfung antisemitischer Äußerungen und Handlungen im Kontext von Einbürgerungen in Hessen. Der Fragesteller möchte wissen, ob solche Überprüfungen in der Vergangen...
❓ Dokument 20/5921
Die Anfrage behandelt die Sperrung der Abfahrt Oberbiel der B49 und die damit verbundenen Verkehrsbeeinträchtigungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Sperrung der Abfahrt Oberbiel an der B49 thematisiert. Die Sperrung soll aufgrund von Bauarbeiten für ein halbes Jahr erfolgen, was zu erheblichen Verkehrsb...
❓ Dokument 20/5922
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Windkraftausbaus in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Windkraftausbaus in Hessen erfragt. Es werden Informationen zu in Betrieb befindlichen Windkraftanlagen, Genehmigungsverfahren und Stilllegungen a...
❓ Dokument 20/5923
Die Anfrage thematisiert die fehlende Beteiligung Hessens an bundesweiten Wasserstoff-Großprojekten.
Die Kleine Anfrage von René Rock (FDP) behandelt die Tatsache, dass Hessen bei den von der Bundesregierung ausgewählten Wasserstoff-Großprojekten nicht berücksichtigt wurde. Diese Projekte sind Teil d...
❓ Dokument 20/5924
Stand der Impfkampagne in Hessen und die Verteilung der Impfwilligen auf Priorisierungsgruppen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Impfkampagne gegen COVID-19 in Hessen. Es werden die Fortschritte der Impfungen sowie die Verteilung der noch wartenden Personen auf die Priorisierungsgr...
❓ Dokument 20/5925
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung von staatlich anerkannten und privaten Hochschulen durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Differenzierung zwischen staatlichen und privaten Hochschulen durch die hessische Landesregierung thematisiert. Die Fragesteller hinterfragen, warum private Hochschu...