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HE20/614214.07.2026

Dokument 20/6142

Die Anfrage behandelt die Kooperation der hessischen Landesregierung mit der Partnerregion Wielkopolska in Polen zur Erinnerungsarbeit.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Zusammenarbeit der hessischen Landesregierung mit der polnischen Partnerregion Wielkopolska in Bezug auf Erinnerungsarbeit und Gedenkstätten. Es wird auf die Bedeut...

ErinnerungsarbeitKooperationWielkopolskaGedenkstätten
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/614314.07.2026

Dokument 20/6143

Die Anfrage behandelt die Zusammenlegung von Klassen zum Schuljahreswechsel und deren Auswirkungen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Zusammenlegung von Schulklassen zum Schuljahreswechsel 2021/2022 thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der sozialen Beziehungen der Schüler, di...

SchulklassenZusammenlegungBildungHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/614414.07.2026

Dokument 20/6144

Die Anfrage behandelt die Wissensstände hessischer Schüler zur DDR im Schulunterricht.

Die Kleine Anfrage thematisiert, wie der Staat Deutsche Demokratische Republik (DDR) im hessischen Schulunterricht behandelt wird und welche wissenschaftlichen Erhebungen dazu existieren.

DDRSchulunterrichtWissensstandKultusministerium
Kleine AnfrageAfD
HE20/614514.07.2026

Dokument 20/6145

Die Anfrage betrifft die Sanierung der L3302 zwischen Hedemünden und Ziegenhagen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Sanierung der stark beschädigten L3302 zwischen Hedemünden und Ziegenhagen thematisiert. Die Bürger warten seit 2016 auf Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssiche...

SanierungL3302VerkehrssicherheitZiegenhagen
Kleine AnfrageSPD
HE20/614614.07.2026

Dokument 20/6146

Die Anfrage behandelt die Veröffentlichung von Daten zu Lernstandserhebungen in Hessen.

In dieser Anfrage wird die Situation der zentralen Lernstandserhebungen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, warum Hessen die Daten zu diesen Erhebungen nicht veröffentlicht, währen...

LernstandserhebungenHessenVERABildung
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/614714.07.2026

Dokument 20/6147

Die Kleine Anfrage behandelt den Flächenverbrauch in Hessen und die Auswirkungen auf landwirtschaftliche Flächen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Flächenverbrauchs in Hessen von 1991 bis 2020 thematisiert. Es wird untersucht, wie sich die Flächeninanspruchnahme durch Siedlungs- und Verkehrsfläc...

FlächenverbrauchLandwirtschaftHessenUmnutzung
Kleine AnfrageSPD
HE20/614814.07.2026

Dokument 20/6148

Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen.

In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf eine Studie, die den Digitalisierungsgrad von Schulen in vers...

DigitalisierungSchulenHessenKultusministerium
Kleine Anfrage
HE20/614914.07.2026

Dokument 20/6149

Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen und WLAN-Verfügbarkeit für Lehrkräfte und Schüler.

Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen, insbesondere die Verfügbarkeit von WLAN für Lehrkräfte und Schüler. Es bezieht sich auf eine Studie zur Digitalisie...

DigitalisierungSchulenWLANHessen
Kleine Anfrage
HE20/615014.07.2026

Dokument 20/6150

Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen und Maßnahmen der Landesregierung.

Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen. Es wird auf eine Studie eingegangen, die die Herausforderungen für Lehrkräfte im digitalen Unterricht beleuchtet. Z...

DigitalisierungSchulenLehrkräfteEndgeräte
Kleine Anfrage
HE20/615114.07.2026

Dokument 20/6151

Aktueller Stand der Digitalisierung der Schulen in Hessen und die Nutzung digitaler Lehrmittel.

Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen, insbesondere die Verfügbarkeit und Nutzung digitaler Schulbücher sowie die Fortbildung von Lehrkräften im...

DigitalisierungSchulenLehrkräfteFortbildung
Kleine Anfrage
HE20/615214.07.2026

Dokument 20/6152

Die Anfrage behandelt die Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen.

In dieser Anfrage wird die Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (HMSI) gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH) thematisiert. Es wird untersucht, wi...

AufsichtspflichtKassenärztliche Vereinigungambulante medizinische VersorgungQualitätssicherung
Kleine AnfrageSPD
HE20/615314.07.2026

Dokument 20/6153

Die Anfrage behandelt die Organisation und Herausforderungen des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen.

Die kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert den ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) in Hessen, insbesondere die Organisation, Öffnungszeiten, und die Herausforderungen, die sich aus...

ärztlicher BereitschaftsdienstHotline 116 117Kassenärztliche Vereinigung HessenWartezeiten
Kleine AnfrageSPD
HE20/615414.07.2026

Dokument 20/6154

Die Anfrage behandelt die Probleme und Maßnahmen des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen.

In dieser kleinen Anfrage wird der ärztliche Bereitschaftsdienst (ÄBD) in Hessen thematisiert, insbesondere die Hotline 116 117. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch lange Wartezei...

Ärztlicher BereitschaftsdienstHotline 116 117Kassenärztliche Vereinigung HessenVersorgungsniveau
Kleine AnfrageSPD
HE20/615514.07.2026

Dokument 20/6155

Die Anfrage behandelt die auswärtigen Gerichtstage des Familiengerichts in Frankenberg (Eder) und deren Auswirkungen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die auswärtigen Gerichtstage des Familiengerichts in Frankenberg (Eder), die seit 2017 nicht mehr stattfinden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Entwicklung und...

FamiliengerichtFrankenbergGerichtstageVerfahrensverzögerungen
Kleine AnfrageSPD
HE20/615814.07.2026

Dokument 20/6158

Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit von befristet beschäftigten Lehrkräften in Hessen während der Sommerferien 2020.

In der Kleinen Anfrage wird die Situation befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2020 untersucht. Es wird auf die Anzahl der Lehrkräfte eingegangen, die in den Sommerfer...

ArbeitslosigkeitLehrkräfteHessenSommerferien
Kleine AnfrageSPD
HE20/615914.07.2026

Dokument 20/6159

Die Anfrage behandelt die zukünftige Zusammenarbeit zwischen dem Hessischen Kultusministerium und DITIB im Religionsunterricht.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Interaktion zwischen dem Hessischen Kultusministerium und der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) im Kontext des islamischen Religionsu...

ReligionsunterrichtDITIBHessisches KultusministeriumKulturpolitik
Kleine AnfrageAfD
HE20/616014.07.2026

Dokument 20/6160

Die Anfrage behandelt die Rolle von Heimatmuseen in Hessen und deren Zusammenarbeit mit Schulen und Archiven.

In der Anfrage wird die Bedeutung von Heimatmuseen für die regionale Kultur und Identität in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie diese Museen mit Schulen und Archiven zusammenarbeiten, um his...

HeimatmuseenHessenZusammenarbeitArchive
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/616114.07.2026

Dokument 20/6161

Die Kleine Anfrage behandelt die Öffentlichkeitsarbeit des Ministers Klose vor der Bundestagswahl.

In dieser Anfrage wird die Öffentlichkeitsarbeit des Hessischen Ministers für Soziales und Integration, Kai Klose, thematisiert, insbesondere die Verleihung des E-Health-Awards kurz vor der Bundestags...

ÖffentlichkeitsarbeitE-Health-AwardBundestagswahlHessen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/616214.07.2026

Dokument 20/6162

Die Anfrage thematisiert niederschwellige Impfangebote für Studierende zur Sicherstellung des Studienbetriebs während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger zielt darauf ab, die Notwendigkeit und die Auswirkungen niederschwelliger Impfangebote für Studierende während der Corona-Pandemie zu beleuchten. Es wird disk...

ImpfangeboteStudierendeCorona-PandemieHochschulen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/616314.07.2026

Dokument 20/6163

Die Anfrage behandelt die Straßensperrungen um Boxbrunn und deren Auswirkungen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation rund um die Straßensperrungen der Bundesstraße B 47 zwischen Boxbrunn und Amorbach thematisiert. Es wird auf die Auswirkungen der Sperrungen auf den Verkeh...

StraßensperrungBoxbrunnB 47Verkehr
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/616414.07.2026

Dokument 20/6164

Die Anfrage behandelt die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Schülerbeförderung während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Schülerbeförderung in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen eingegan...

SchülerbeförderungCorona-PandemieHessenFinanzierung
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/616514.07.2026

Dokument 20/6165

Die Anfrage behandelt die Installation von Displays zur Reduzierung von Motorradlärm in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik des Motorradlärms und die geplante Installation von Lärm-Dialogdisplays in Hessen thematisiert. Die Displays sollen Motorradfahrer auf die Lärmbelastung...

MotorradlärmDisplaysLärmschutzHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/616614.07.2026

Dokument 20/6166

Die Anfrage thematisiert die Ungleichbehandlung von genesenen Corona-Patienten bei der Ausstellung von Genesenen-Ausweisen.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Regelung zur Ausstellung von Genesenen-Ausweisen für Corona-Patienten. Es wird hinterfragt, warum genesene Personen ohne positiven PCR-Test keinen Ausweis erhal...

Genesenen-StatusCoronaPCR-TestAntikörper-Test
Kleine AnfrageAfD
HE20/616814.07.2026

Dokument 20/6168

Die Anfrage behandelt die unterbliebene Zuerkennung des Genesenen-Status bei geheilten Corona-Patienten.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Ungleichbehandlung von genesenen Corona-Patienten, die keinen positiven PCR-Test vorweisen können, und deren Zugang zu einem Genesenen-Ausweis. Es wird auf die Rege...

Genesenen-StatusCoronaPCR-TestAntikörper-Test
Kleine AnfrageAfD
HE20/616914.07.2026

Dokument 20/6169

Zustand der Ersatzaufforstungen für den Ausbau des Frankfurter Flughafens.

Die Kleine Anfrage behandelt den Zustand der Ersatzaufforstungen, die im Rahmen des Ausbaus des Frankfurter Flughafens durchgeführt wurden. Es wird auf die Rodung von Waldflächen und die damit verbund...

ErsatzaufforstungFrankfurter FlughafenUmweltschutzWaldrodung
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/617014.07.2026

Dokument 20/6170

Die Anfrage behandelt die Mittelbereitstellung für Schulen zur Unterstützung von Corona-Aufholmaßnahmen.

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie hessische Schulen mit finanziellen Mitteln zur Bewältigung von coronabedingten Lernrückständen unterstützt werden. Der Kultusminister erläutert die Progr...

CoronaAufholmaßnahmenSchulenBildung
Kleine AnfrageSPD
HE20/617314.07.2026

Dokument 20/6173

Die Anfrage thematisiert die Fraktionsmindeststärke in Regionalversammlungen und deren Auswirkungen.

Die Kleine Anfrage behandelt die Regelung zur Fraktionsmindeststärke in Regionalversammlungen, die durch die HGO Novelle 2020 geändert wurde. Insbesondere wird die Erhöhung der Mindeststärke von zwei...

FraktionsmindeststärkeRegionalversammlungHessisches LandesplanungsgesetzPolitische Teilhabe
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/617414.07.2026

Dokument 20/6174

Die Anfrage behandelt die Konsequenzen des fehlgeschlagenen bundesweiten Warntages 2020.

In dieser kleinen Anfrage geht es um die Mängel, die beim bundesweiten Warntag am 10. September 2020 festgestellt wurden, sowie um die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung des Warnsystems in...

WarntagSirenenWarnsystemHessen
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/617614.07.2026

Dokument 20/6176

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Flutkatastrophe im Juli 2021 und die Maßnahmen der Landesregierung.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Flutkatastrophe im Juli 2021 thematisiert, die durch extreme Starkregenfälle in Deutschland verursacht wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, die Maßnahmen der hessisch...

FlutkatastropheKlimawandelStarkregenInfrastruktur
Kleine AnfrageAfD
HE20/617714.07.2026

Dokument 20/6177

Die Anfrage behandelt die Flutkatastrophe im Juli 2021 und die Informationsweitergabe der Bundesregierung.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Flutkatastrophe im Juli 2021, die in Deutschland erhebliche Schäden verursachte. Insbesondere wird die Rolle der Informationsweitergabe durch die Bundesregierung an...

FlutkatastropheHochwasserWarnsystemKatastrophenschutz
Kleine AnfrageAfD
HE20/617814.07.2026

Dokument 20/6178

Die Anfrage behandelt die Erhebung von Negativzinsen durch Banken und deren Auswirkungen auf das Land Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Negativzinsen, die von Banken aufgrund der Zinspolitik der Europäischen Zentralbank erhoben werden, thematisiert. Es wird nach den Auswirkungen auf d...

NegativzinsenEZBFinanzenHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/617914.07.2026

Dokument 20/6179

Die Anfrage behandelt den Einsatz von synthetischen Kraftstoffen in Hessen zur Erreichung der Klimaziele.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle synthetischer Kraftstoffe, insbesondere E-Fuels, in Hessen und deren Beitrag zur Erreichung der Klimaziele. Es wird untersucht, wie die Landesregierung den Ei...

synthetische KraftstoffeE-FuelsKlimazieleLuftverkehr
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/618014.07.2026

Dokument 20/6180

Die Anfrage behandelt die aufsuchende Jugendarbeit in Hessen und die Ergebnisse einer Studie dazu.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die aufsuchende Jugendarbeit in Hessen und bezieht sich auf eine empirische Studie, die den Nutzen und die Bedeutung der Offenen Kinder- und Jugendarbe...

JugendarbeitHessenStudieaufsuchend
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/618114.07.2026

Dokument 20/6181

Die Anfrage behandelt die Rolle und den Nutzen von Heimbeiräten in Hessen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Heimbeiräte in Hessen thematisiert, die die Interessen der Heimbewohner vertreten. Es wird auf gesetzliche Grundlagen und die Notwendigkeit einer engen...

HeimbeiratAltenpflegeHessenMitwirkung
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/618214.07.2026

Dokument 20/6182

Die Anfrage behandelt die Sicherung der Schieneninfrastruktur in Hessen und die Reaktivierung stillgelegter Strecken.

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der stillgelegten Schienenstrecken in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen zur Trassensicherung, den Eigentumsverhältnissen und den a...

SchieneninfrastrukturReaktivierungÖPNVHessen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/618314.07.2026

Dokument 20/6183

Die Anfrage behandelt die Gesundheitskompetenz der hessischen Bevölkerung und deren Bedeutung.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Gesundheitskompetenz der hessischen Bürgerinnen und Bürger, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird untersucht, wie gut die Bevölker...

GesundheitskompetenzCOVID-19PräventionHessen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/618414.07.2026

Dokument 20/6184

Anfrage zur Schülerbeförderung und den bereitgestellten Mitteln während der Coronapandemie.

In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für die Schülerbeförderung während der Coronapandemie thematisiert. Es wird nach den zusätzlichen Mitteln gefragt, die den Kommunen...

SchülerbeförderungCoronapandemieHessenFinanzierung
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/618614.07.2026

Dokument 20/6186

Die Anfrage behandelt Veranstaltungen der Landesbehörde im Wetteraukreis während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Durchführung von Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Wetteraukreis, insbesondere im Kontext der...

VeranstaltungenKulturförderungWetteraukreisCorona-Pandemie
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/618714.07.2026

Dokument 20/6187

Die Anfrage behandelt die Veranstaltungen der Landesbehörde im Main-Kinzig-Kreis während der Corona-Pandemie.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Veranstaltungen die Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Main-Kinzig-Kreis durchgeführt hat und plant, insbesondere im Kontext de...

VeranstaltungenKulturförderungMain-Kinzig-KreisCorona-Pandemie
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/618814.07.2026

Dokument 20/6188

Die Anfrage behandelt die Potenziale und Unterstützung therapeutischer Pflege in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die therapeutische Pflege thematisiert, insbesondere die Möglichkeiten, die diese Pflegeform für Patienten und das Gesundheitssystem bietet. Der Fragesteller verweist au...

therapeutische PflegeGesundheitssystemPflegekonzeptRehabilitation
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/618914.07.2026

Dokument 20/6189

Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung der Pflege in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Weiterentwicklung der Pflege in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Yanki Pürsün von den Freien Demokraten, hebt die Herausforderungen des demografischen Wandels...

PflegeHessenDigitalisierungFachkräftesicherung
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/619014.07.2026

Dokument 20/6190

Die Anfrage thematisiert die EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020 und deren Auswirkungen auf Hessen.

Die große Anfrage befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die Hessen in der EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020 erhalten hat. Es werden verschiedene Aspekte der Fördermittelverwendung, -verteilung...

EU-FördermittelHessenRegionalpolitikKohäsionspolitik
Große AnfrageAfD
HE20/619114.07.2026

Dokument 20/6191

Die Anfrage behandelt die gesetzlichen Grundlagen und Regelungen für Pressebesuche in hessischen Justizvollzugsanstalten.

Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken (Die Linke) thematisiert die gesetzlichen Grundlagen für Besuche von Journalistinnen und Journalisten in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden verschie...

PressefreiheitJustizvollzugGesetzliche GrundlagenJournalistenbesuche
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/619214.07.2026

Dokument 20/6192

Die Anfrage behandelt die Anwendung von Blend- und Schockschlägen durch die Polizei in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Regelungen zur Anwendung von Blend- und Schockschlägen durch die Polizei in Hessen bestehen. Der Fragesteller, Dr. Ulrich Wilken von der Partei Die Li...

BlendschlägeSchockschlägePolizeiEinsatztraining
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/619314.07.2026

Dokument 20/6193

Die Anfrage behandelt die Haftbedingungen für die Aktivistin „Ella“ und die Erfahrungen der hessischen Justiz mit unbekannten Identitäten.

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Aktivistin „Ella“ thematisiert, die seit Ende November 2020 in Haft ist. Es werden Fragen zur Behandlung von Personen mit unbekannter Identität im hess...

HaftbedingungenAktivistinJustizvollzugunbekannte Identität
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/619414.07.2026

Dokument 20/6194

Die Anfrage behandelt die Haftbedingungen der Aktivistin 'Ella' und die damit verbundenen Regelungen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Aktivistin 'Ella' thematisiert, die seit Ende 2020 in Haft ist. Es werden Fragen zu ihren Haftbedingungen, Besuchsmöglichkeiten und den rechtlichen Gru...

HaftbedingungenAktivistinEllaJustiz
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/619514.07.2026

Dokument 20/6195

Die Anfrage thematisiert die Positivenrate und Kennzahlen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Schulen.

Die Kleine Anfrage von Moritz Promny beschäftigt sich mit der Entwicklung der Positivenrate bei Schülerinnen und Schülern sowie der Auswertung von Testergebnissen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in...

Corona-PandemieSchulenPositivenrateSchnelltests
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/619614.07.2026

Dokument 20/6196

Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen durch die hessische Polizei und deren Kosten.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von unbemannten Luftfahrtsystemen, auch bekannt als Drohnen, durch die hessische Polizei thematisiert. Es werden verschiedene Einsatzmöglichkeiten, die Anzah...

DrohnenPolizeiHessenEinsatz
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/619714.07.2026

Dokument 20/6197

Die Anfrage behandelt die Impfmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche gegen COVID-19.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfempfehlungen der STIKO für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 17 Jahren sowie die Impfaktionen in Hessen. Es wird auf den Druck von Politikern und die D...

ImpfungenKinderJugendlicheCOVID-19
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/619814.07.2026

Dokument 20/6198

Die Anfrage behandelt die Aberkennung der Gemeinnützigkeit im AWO-Skandal.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der AWO-Gliederungen in Hessen. Es wird untersucht, warum die Vorfälle nicht zeitnah erkannt wurden und welche Maß...

GemeinnützigkeitAWOSteuerrechtFinanzbehörden
Kleine AnfrageFreie Demokraten