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❓ Fließgewässer sind Lebensadern unserer Landschaften
Die Anfrage behandelt die Bedeutung von Fließgewässern in Hessen und deren Barrieren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Fließgewässern als Lebensräume und deren Barrieren in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Kartierung von Barrieren und deren Auswirkungen au...
❓ Zugangskontrollen an Hochschulen
Die Anfrage behandelt Zugangskontrollen an hessischen Hochschulen im Zusammenhang mit der 3G-Regel.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Zugangskontrollen an hessischen Hochschulen, die im Rahmen der 3G-Regel durchgeführt werden. Es wird erfragt, wie viele externe Dienstleister dafür b...
❓ Ausbau der A66 – kein zweiter Dannenröder Forst
Die Anfrage behandelt den Ausbau der A66 und die damit verbundenen Proteste gegen Rodungen.
In der Kleinen Anfrage wird der geplante Ausbau der A66 und die damit verbundenen Proteste thematisiert. Es wird auf die Besetzung des Fechenheimer Teufelsbruchs durch Klimademonstranten eingegangen,...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende – Teil I
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende in Hessen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende, insbesondere im Rahmen des Erasmus-Programms. Es werden Statistiken zu den Mobilitäten und den Herausforderungen, d...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ausländische Studierende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ausländische Studierende in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Studienmobilität und der Herausforderunge...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende – Teil III
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende in Hessen. Insbesondere wird untersucht, wie Hochschulen auf die Pandemie reagiert haben und...
❓ Digitalisierungsschub an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung an hessischen Hochschulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Herausforderungen, die hessische Hochschulen während der Corona-Pandemie im Bereich der Digitalisierung bewältigen mussten. Es wird untersucht, welch...
❓ TVH-Kräfte im Schulamtsbezirk Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt Schwierigkeiten bei der Bearbeitung von TVH-Verträgen im Schulamtsbezirk Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme bei der Bearbeitung von TVH-Verträgen im Schulamtsbezirk Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis, die zu Verzögerungen bei Gehaltszahlungen führten. Es wird auf di...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Notfallversorgung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Organisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes und die Notfallversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die kontinuierliche Überprüfung der Inanspruchnahme des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen sowie die Auswirkungen auf die Organisation und die Versorgung der Bü...
❓ Förderung der politischen Bildung durch parteinahe Stiftungen und Bildungswerke
Die Anfrage behandelt die Förderung der politischen Bildung durch parteinahe Stiftungen und Bildungswerke in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und Förderung von parteinahen Stiftungen und Bildungswerken in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den zuständigen Behörden, den rechtlichen Grundla...
❓ Präsenz des Landes Hessen auf der Internationalen Grünen Woche 2022 in Berlin
Die Anfrage behandelt die Präsenz des Landes Hessen auf der Internationalen Grünen Woche 2022 in Berlin.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert die Teilnahme des Landes Hessen an der Internationalen Grünen Woche 2022 in Berlin. Es wird gefragt, ob Hessen mit einem eigenen Messeauftritt vertreten...
❓ Auswirkungen des Pflegereformgesetzes auf die Anzahl der Kurse im Rahmen der Ausbildung zu Pflegefachfrauen und Pflegefachmännern
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Pflegereformgesetzes auf die Ausbildungskapazitäten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Pflegereformgesetzes auf die Anzahl der Ausbildungskurse für Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner in Hessen. Insbesondere wird der Mangel an Lehrk...
❓ Verfahrensbeistände
Die Anfrage behandelt die Rolle und Standards von Verfahrensbeiständen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Rolle der Verfahrensbeistände in Kindschaftssachen thematisiert. Es wird erörtert, wie die Interessen von Kindern vor Gericht vertreten werden und welche Qualitätsstand...
❓ Bedrohung hessischer Polizeibeamte durch einen abgeschobenen afghanischen Staatsbürger
Die Anfrage behandelt die Bedrohung von hessischen Polizeibeamten durch einen abgeschobenen Afghanen.
In der Anfrage wird auf eine Bedrohung von Polizeibeamten durch einen abgeschobenen afghanischen Staatsbürger eingegangen. Der Fragesteller berichtet von einem Video, in dem der Abgeschobene mit dem T...
❓ Gesetzentwurf der Landesregierung zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit einem Gesetzentwurf zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung in Hessen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung sicherstellt, dass Medizinstudenten nach ihrem Studium...
❓ Verwaltungsgerichtsverfahren Windräder auf dem Taunuskamm
Die Anfrage behandelt das Verwaltungsgerichtsverfahren zur Genehmigung von Windrädern auf dem Taunuskamm.
In der Anfrage wird das Verwaltungsgerichtsverfahren zur Genehmigung von Windrädern auf dem Taunuskamm thematisiert. Es wird hinterfragt, ob Mitglieder der Landesregierung Einfluss auf das Verfahren g...
❓ Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit der aktuellen Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis. Es werden Fragen zur Personalentwicklung, zu unbesetzten Stellen sowie zu Mehrarbeitsstu...
❓ Baumaßnahmen am Bahnhof Niedernhausen
Die Anfrage behandelt die Baumaßnahmen am Bahnhof Niedernhausen und die damit verbundenen Kostensteigerungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Baumaßnahmen am Bahnhof Niedernhausen, insbesondere die Verzögerungen und Kostensteigerungen bei der Modernisierung und dem barrierefreien Ausbau. Die Fragesteller...
❓ Wahl des ehrenamtlichen Magistrats in Gießen
Die Anfrage behandelt die Verzögerung der Wahl des ehrenamtlichen Magistrats in Gießen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gründe für die Verzögerung der Wahl des ehrenamtlichen Magistrats in Gießen, die mehr als sechs Monate nach der Kommunalwahl stattfand. Es wird auf die Debatten und...
❓ Blue-Eyed-Workshop für Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks – Teil I
Die Anfrage thematisiert einen umstrittenen Workshop zur Sensibilisierung für Diskriminierung beim Hessischen Rundfunk.
Die Kleine Anfrage behandelt die Durchführung eines Workshops namens 'Blue-Eyed-Workshop' beim Hessischen Rundfunk, der sich mit Diskriminierung und Rassismus auseinandersetzt. Die Fragesteller fragen...
❓ Blue-Eyed-Workshop für Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks – Teil II
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Mitarbeitern des Hessischen Rundfunks an einem Workshop zur Diversität.
In der Anfrage wird die Teilnahme von Mitarbeitern des Hessischen Rundfunks an einem sogenannten Blue-Eyed-Workshop thematisiert, der von der Firma 'Diversity Works' durchgeführt wurde. Die Fragestell...
❓ Stellensituation bei HessenForst
Die Anfrage behandelt die Stellensituation bei HessenForst und die Personalentwicklung seit 2016.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz (SPD) thematisiert die Stellensituation bei HessenForst und fragt nach der Entwicklung der Stellenzahlen, Ruhestandsversetzungen sowie dem Einstellungsbedarf seit 201...
❓ Radweg zwischen den Gemeinden Schenklengsfeld und Eiterfeld
Die Anfrage behandelt die Planung eines Radweges zwischen Schenklengsfeld und Eiterfeld.
Die Kleine Anfrage von Tanja Hartdegen bezieht sich auf die Errichtung eines Radweges zwischen den Gemeinden Schenklengsfeld und Eiterfeld. Es wird erfragt, ob und wann ein solcher Radweg geplant ist...
❓ Autobahn 49: Überprüfung der wasserrechtlichen Erlaubnisse
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der wasserrechtlichen Erlaubnisse für die Autobahn 49.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer Überprüfung der wasserrechtlichen Erlaubnisse für die Autobahn 49 thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf Urteile des Bundesverwaltungsgerichts, di...
❓ Solvadis in Gernsheim - Teil I
Die Anfrage behandelt Genehmigungen und Sicherheitsmaßnahmen der Solvadis-Anlage in Gernsheim.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Genehmigungen, Sicherheitsvorkehrungen und Kontrollen der Solvadis-Anlage in Gernsheim seit 1995. Es werden spezifische Fragen zu Genehmigungen, S...
❓ Solvadis in Gernsheim - Teil II
Die Anfrage behandelt Genehmigungen und Sicherheitsaspekte von Gefahrstoffen bei Solvadis in Gernsheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Genehmigung von Gefahrstoffen bei Solvadis in Gernsheim thematisiert. Es werden Fragen zu den genehmigten Stoffen, den Lagerungsmengen und den Sicherheitsabständen g...
❓ Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen
Die Anfrage behandelt die Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen, die durch Katastrophen wie Hochwasser entstehen. Die Frageste...
❓ Zustand der L3025 zwischen Rod an der Weil und Utenhof
Die Anfrage behandelt den maroden Zustand der L3025 zwischen Rod an der Weil und Utenhof.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den schlechten Zustand der L3025 zwischen Rod an der Weil und Utenhof. Anwohner berichten von Schäden an Fahrzeugen und Sicherheitsbedenken aufgrund...
❓ Nachfragen zum Integrationsbrief 40/2021
Nachfragen zur Zunahme von Islamfeindlichkeit und Antisemitismus in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage stellen die Fragesteller Fragen zur Zunahme von Islamfeindlichkeit und Antisemitismus in Hessen, wie sie im Integrationsbrief 40/2021 thematisiert werden. Sie erkundigen sich...
❓ Hospitalisierungsrate
Die Anfrage behandelt die Hospitalisierungsrate von COVID-19-Patienten in Hessen, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hospitalisierungsrate von COVID-19-Patienten in Hessen, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen. Die Fragesteller stellen mehrere Fragen zur aktuellen Situation,...
❓ "Auswahlentscheidung" bei der Landtagswahl 2023 im Falle von Überhangmandaten
Die Anfrage behandelt die Auswahlentscheidung bei der Landtagswahl 2023 im Falle von Überhangmandaten.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel thematisiert die Auswahlentscheidung bei der Landtagswahl 2023, insbesondere im Kontext von Überhangmandaten und den rechtlichen Vorgaben des Staatsgerichtshofs.
❓ Flächenversiegelung stoppen: Verfehlung des 2,5-Hektar-Ziels der Hessischen Nachhaltigkeitsstrategie bis 2020
Die Anfrage thematisiert die Verfehlung des Flächenversiegelungsziels in Hessen bis 2020.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (Die Linke) beschäftigt sich mit der Flächenversiegelung in Hessen und der Nichterfüllung des Ziels, die Inanspruchnahme neuer Flächen bis 2020 au...
❓ Seniorengenossenschaften in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Herausforderungen von Seniorengenossenschaften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Anzahl und die Herausforderungen von Seniorengenossenschaften in Hessen sowie die Rolle der Fach- und Vernetzungsstelle für Senioren...
❓ Kosten für Corona-Tests und soziale Teilhabe
Die Anfrage behandelt die Kosten für Corona-Tests und deren Auswirkungen auf die soziale Teilhabe.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Kosten für Corona-Tests, die ab dem 11. Oktober 2021 für die meisten Bürgerinnen und Bürger anfallen werden, und die möglichen sozialen Folgen dies...
❓ Deutschkenntnisse von Migranten II
Die Anfrage behandelt die Deutschkenntnisse von Migranten und deren Zugang zu Sprachkursen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung von Deutschkenntnissen für die Integration von Migranten in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Migranten an Sprachkursen teilnehmen und welche Angebote...
❓ Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Planstellen und der Anzahl der examinierten Pflegekräfte am Universitätsklinikum Frankfurt zwischen 2018 und 2021 untersucht. Die Fragesteller fragen...
❓ Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Gießen-Marburg
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Gießen-Marburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Planstellen und der Anzahl der examinierten Pflegefachkräfte am Universitätsklinikum Gießen-Marburg in den Jahren 2018 bis 2021. Es werden versc...
❓ Umsetzung Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Versorgungsverbesserungsgesetz)) bzgl. zusätzliche Pflegehilfskraftstellen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Umsetzung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes (GPVG) in Hessen, insbesondere die Finanzierung von 20.000 zusätzlichen...
❓ Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B252) I
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung der Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B 252).
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Planungsstand der Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B 252). Es wird nach dem aktuellen Status, den erforderlichen Unterlagen und d...
❓ Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B252) II
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand der Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B252).
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf an der B252. Es wird nach dem aktuellen Planungsstand und den Maßnahmen der Landesregierung gefragt, um das...
❓ Neue Ermächtigungen für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie – Teil 1
Die Anfrage thematisiert die unzureichende ambulante psychotherapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Hessen, die durch die Corona-Pandemie verschärft wurde. Es wi...
❓ Neue Ermächtigungen für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die unzureichende ambulante psychotherapeutische Versorgung für Kinder und Jugendliche.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die unzureichende ambulante psychotherapeutische Versorgung für Kinder und Jugendliche. Insbesondere wird auf die durch die Corona-Pandemie versc...
❓ Datenübermittlung durch hessische Polizei an private Sicherheitsdienste
Die Anfrage behandelt die Datenübermittlung durch die hessische Polizei an private Sicherheitsdienste.
In der Anfrage wird die Praxis der hessischen Polizei zur Datenübermittlung an private Sicherheitsdienste thematisiert, insbesondere im Kontext von Vorfällen illegaler Datenabfragen. Es wird auf die N...
❓ Strafbefehlsverfahren in Hessen
Die Anfrage behandelt das Strafbefehlsverfahren in Hessen und die damit verbundenen Statistiken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken thematisiert die Abläufe und Statistiken zu Strafbefehlsverfahren in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Verfahren abgeschlossen wurden und wie oft Einspruch...
❓ Überprüfung der Untersuchungshaft
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der Untersuchungshaft und die Einhaltung gesetzlicher Fristen.
In der Anfrage wird die gesetzliche Regelung zur Überprüfung der Untersuchungshaft thematisiert. Es wird gefragt, ob die Fristen zur Haftprüfung eingehalten werden und welche Maßnahmen die Landesregie...
❓ Ermittlungen bei Körperverletzungsdelikten
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen bei Körperverletzungsdelikten und deren Einstufung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken thematisiert die Ermittlungen bei Körperverletzungsdelikten und deren häufige Einstufung als Tötungsdelikte. Es wird hinterfragt, wie viele Verfahren in diesem...
❓ Personenkontrolle mit Schlagstockeinsatz in Darmstadt
Die Anfrage behandelt einen Polizeieinsatz in Darmstadt, bei dem ein Schlagstock eingesetzt wurde.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Apotheker während einer Polizeikontrolle in Kelsterbach mit einem Schlagstock verletzt wurde. Die Fragesteller möchten Informationen über den A...
❓ Heimatbesuche von "Schutzsuchenden"
Die Anfrage behandelt die Rückkehr von Schutzsuchenden in ihre Heimatländer und die damit verbundenen Fragen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Schutzsuchende seit 2015 aus Hessen in ihre Heimatländer zurückgekehrt sind, obwohl ihnen dort Verfolgung droht. Zudem wird die Erfassung solcher Reisen durch...
❓ Verletzung der parteipolitischen Neutralität
Die Anfrage behandelt die Verletzung der parteipolitischen Neutralität durch Sozialverbände.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verletzung der parteipolitischen Neutralität von Sozialverbänden, die einen Boykott der AfD ausgerufen haben. Der Fragesteller fragt, ob die Landesregierung über di...
❓ Nutzung von synthetischen Kraftstoffen in PKWs
Die Anfrage behandelt die Nutzung von synthetischen Kraftstoffen in PKWs und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung und Nutzung von synthetischen Kraftstoffen, insbesondere e-Fuels, in PKWs. Die Fragesteller argumentieren, dass diese Technologien entscheidend für die Wettbew...