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❓ Nutzung von Wasserstoff/Brennstoffzellenantrieben in PKWs
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Wasserstoff- und Brennstoffzellenantrieben in PKWs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Wasserstoff- und Brennstoffzellenantrieben in PKWs und deren Bedeutung für die hessische Automobilindustrie. Die Fragesteller fordern eine Einschätzung...
❓ Einstellungen im Polizeivollzugsdienst zum September 2021
Die Anfrage behandelt die Einstellungen im Polizeivollzugsdienst in Hessen zum September 2021.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph befasst sich mit den Einstellungen im Polizeivollzugsdienst in Hessen zum September 2021. Es werden Zahlen zu Bewerbungen, bestandenen Eignungsprüfungen und abgel...
❓ Messbarkeit der Ergebnisse der hessischen Digitalisierungsmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Messbarkeit der Ergebnisse hessischer Digitalisierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Messbarkeit der Ergebnisse von Digitalisierungsmaßnahmen in Hessen. Die Landesregierung wird gefragt, wie sie die vorhandenen Daten zusammenfasse...
❓ "Sichere Hafenstadt" Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Initiative Frankfurts zur Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter.
Die Anfrage thematisiert die Entscheidung der Stadt Frankfurt, sich als 'Sicherer Hafen' für geflüchtete Menschen zu erklären und die damit verbundenen rechtlichen und finanziellen Fragen.
❓ Gefahrenpotential durch solare Superstürme für die Infrastrukturen in Hessen
Die Anfrage behandelt das Gefahrenpotential von solaren Superstürmen für hessische Infrastrukturen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Risiken, die von solaren Superstürmen für die Infrastrukturen in Hessen ausgehen. Es werden verschiedene Aspekte wie Katastrophenpläne, Ersatzteilverfügbarkeit und...
❓ Erreichbarkeit des Notrufs
Die Anfrage behandelt die Erreichbarkeit des Notrufs in Hessen und die Einführung der Notruf-App Nora.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erreichbarkeit des Notrufs in Hessen, insbesondere die Probleme bei der Annahme von Notrufen und die Einführung der Notruf-App Nora. Die Fragesteller erkundigen sic...
❓ Nicht-Verlängerung des Vertrages mit dem ärztlichen Geschäftsführer am Universitätsklinikum Gießen und Marburg am Standort Marburg durch die Rhön-AG
Die Anfrage behandelt die Nicht-Verlängerung des Vertrages mit dem ärztlichen Geschäftsführer des UKGM.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Entscheidung der Rhön-AG, den Vertrag mit dem ärztlichen Geschäftsführer des Universitätsklinikums Gießen und Marburg nicht zu verlängern. Die Fr...
❓ „Cybercrime“ – Teil 1
Die Anfrage behandelt die steigenden Herausforderungen im Bereich Cybercrime und die Maßnahmen der hessischen Regierung.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die wachsende Bedeutung von Cybercrime und die Notwendigkeit effektiver Maßnahmen zur Bekämpfung. Es wird auf die steigende Anzahl von Straftaten im d...
❓ „Cybercrime“ – Teil 2
Die Anfrage behandelt die steigende Bedeutung von Cybersicherheit und die Maßnahmen gegen Cybercrime in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Cybercrime-Vorfälle und die Notwendigkeit effektiver Maßnahmen zur Bekämpfung von Internetkriminalität in Hessen. Die Fragesteller weisen auf die steigenden An...
❓ EUROBICO 2021 in Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die EUROBICO 2021 in Frankfurt am Main und deren Vergleich zur IAA.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die EUROBICO 2021 in Frankfurt am Main und vergleicht sie mit der IAA. Es wird die Bedeutung der Messe für die Region und die Besucherzahlen der Ver...
❓ Entwicklung der Schlachtkapazität in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Schlachtkapazität in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Entwicklung der Schlachtkapazität in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere den Rückgang der Schlachtbetriebe und die Aus...
❓ Wolfsmonitoring und Schadensausgleich bei Wolfsübergriffen
Die Anfrage behandelt das Wolfsmonitoring und den Schadensausgleich bei Wolfsübergriffen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Wolfsmonitoring in Hessen und die Herausforderungen beim Nachweis von Wolfsübergriffen auf Nutztiere. Insbesondere wird auf die Schwierigkeiten bei der genetischen...
❓ Klinikinfektionen während Pandemie
Die Anfrage behandelt die Zunahme nosokomialer Infektionen während der COVID-19-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl nosokomialer Infektionen in hessischen Kliniken während der COVID-19-Pandemie. Die Fragesteller beziehen sich auf den BARMER-Krankenhausreport und st...
❓ Immunabwehr und Lockdown
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Lockdowns auf die Immunabwehr von Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Atemwegsinfektionen bei Kindern, insbesondere durch das respiratorische Synzytialvirus (RSV), und den möglichen Zusammenhang mit den Lockdown-Ma...
❓ Staatstheater Wiesbaden
Die Anfrage behandelt die Vertragsverlängerung des Intendanten des Staatstheaters Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Situation rund um die Vertragsverlängerung des Intendanten des Hessischen Staatstheaters Wiesbaden, der ab der Spielzeit 2024/2025 sein Amt zur Verfü...
❓ Nachschreibtermine und Ersatzleistungen im Rahmen der Ersten Staatsprüfung der Lehrämter
Die Anfrage behandelt Nachschreibtermine und Ersatzleistungen bei der Ersten Staatsprüfung der Lehrämter.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Regelungen zu Nachschreibterminen und Ersatzleistungen im Rahmen der Ersten Staatsprüfung der Lehrämter in Hessen. Es wird erörtert, warum in be...
❓ Traumazentrum e.V. in Kassel
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Situation und den Unterstützungsbedarf des Traumazentrums e.V. in Kassel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Traumazentrum e.V. in Kassel, das seit 15 Jahren Beratungen im Bereich Psychotraumatologie anbietet. Aufgrund steigender Nachfrage und finanzieller Engpässe, in...
❓ Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen - Teil I
Die Anfrage behandelt militärische und sicherheitsrelevante Forschung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die militärische, wehrtechnische und sicherheitsrelevante Forschung an öffentlichen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Hessen. Es wird unters...
❓ Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen - Teil II
Die Anfrage behandelt die militärische und sicherheitsrelevante Forschung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) beschäftigt sich mit der militärischen, wehrtechnischen und sicherheitsrelevanten Forschung an öffentlichen Hochschulen in Hessen. Es wird untersucht,...
❓ Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der angestrebten Erhöhung des Wohnungsbestandes bei der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) – Teil 1
Die Anfrage thematisiert den Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der Erhöhung des Wohnungsbestandes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) untersucht den Widerspruch zwischen den Privatisierungen von Wohnungen und dem Ziel, den Wohnungsbestand der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassau...
❓ Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der angestrebten Erhöhung des Wohnungsbestandes bei der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) – Teil 2
Die Anfrage behandelt den Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der Erhöhung des Wohnungsbestandes in Hessen.
Die Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den Widerspruch zwischen den Privatisierungen von Wohnraum durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt und dem...
❓ Bewährungsstrafen bei Wiederholungstätern
Die Anfrage thematisiert die Angemessenheit von Bewährungsstrafen bei Wiederholungstätern.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verhängung von Bewährungsstrafen bei Wiederholungstätern, insbesondere im Kontext schwerer Delikte. Es wird auf einen konkreten Fall eingegangen, bei dem ein Täter tro...
❓ Muslimische Seelsorger in hessischen Haftanstalten
Die Anfrage behandelt die Situation muslimischer Seelsorger in hessischen Haftanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und den Status muslimischer Seelsorger in hessischen Haftanstalten. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Untersuchung, die eine Benachteiligung mus...
❓ Corona-Tests
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme für Corona-Tests in verschiedenen Personengruppen.
In der Kleinen Anfrage wird die Regelung zur Kostenübernahme für Corona-Tests thematisiert, insbesondere im Hinblick auf geimpfte und ungeimpfte Personen sowie Kinder. Die Fragestellerin erkundigt sic...
❓ Wohnortnahe geriatrische Versorgung in Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die geriatrische Versorgung in Waldeck-Frankenberg und die Herausforderungen der Fachabteilung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation der geriatrischen Versorgung im Landkreis Waldeck-Frankenberg. Es wird auf die Schließung der Kooperation zwischen der Hessenklinik...
❓ Finanzielle Bezuschussung der Diakonie Hessen e.V. - Teil I
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung der Diakonie Hessen e.V. zur Rechtsberatung für Asylsuchende.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Bezuschussung der Diakonie Hessen e.V. zur Unterstützung von Asylsuchenden durch unabhängige Verfahrensberatung. Die Fragesteller fragen nach d...
❓ Finanzielle Bezuschussung der Diakonie Hessen e.V. - Teil II
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der Diakonie Hessen e.V. für die Verfahrensberatung von Asylsuchenden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Bezuschussung der Diakonie Hessen e.V. zur Unterstützung der unabhängigen Verfahrensberatung für Asylsuchende in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen. D...
❓ Privatisierung öffentlicher Wohnungsbestände durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) in der Siedlung Westhausen in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Privatisierung öffentlicher Wohnungsbestände durch die NHW in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Privatisierung von 327 Reihenhäusern in der Siedlung Westhausen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt. Es...
❓ Regionale Identität stärken: Landesausstellungen in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung und Planung von Landesausstellungen zur Stärkung der regionalen Identität in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas behandelt die Rolle von Landesausstellungen in Hessen zur Förderung der regionalen Identität. Es wird erörtert, wie diese Ausstellungen Themen von kultureller un...
❓ Bundes-Förderprogramm ,,Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ in Hessen
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Verteilung von Bundesmitteln zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die unzureichende Ausschöpfung der Bundesfördermittel für Frauenhäuser und Beratungsstellen in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen bei der Bea...
❓ Elektrokleinstfahrzeuge (E-Scooter) in Hessen
Die Kleine Anfrage behandelt die Nutzung und Regulierung von E-Scootern in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen, insbesondere E-Scootern, in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Anbieter, Sicherheitsprobleme und die geplante...
❓ BAB 49 – Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen vor Gericht
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Auseinandersetzungen um den Weiterbau der BAB 49.
In der Kleinen Anfrage wird der Streit um den Weiterbau der BAB 49 thematisiert, der vor dem Staatsgerichtshof des Landes Hessen anhängig ist. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Gru...
❓ Handlungsbedarf in der Kinderschutzmedizin in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Handlungsbedarf in der Kinderschutzmedizin in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Herausforderungen der Kinderschutzmedizin in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit von spezialisierten medizinischen Anlaufstellen für die Abkl...
❓ Starke Heimat Hessen – Smart Cities, Smarte Kommunen und Regionen, Phase 2 und Adaption der Modellansätze für andere Kommunen Teil I
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Programms 'Starke Heimat Hessen' und die Fördermittel für Smart-City-Projekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung von Smart-City-Projekten im Rahmen des Programms 'Starke Heimat Hessen'. Die Fragesteller erkundigen sich nach den abgerufenen Mitteln und den bewilligten...
❓ Starke Heimat Hessen – Smart Cities, Smarte Kommunen und Regionen, Phase 2 und Adaption der Modellansätze für andere Kommunen Teil II
Die Anfrage behandelt die Unterstützung hessischer Kommunen bei der Umsetzung von Smart-City-Strategien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der hessischen Landesregierung für Kommunen bei der Umsetzung von Smart-City-Strategien. Dabei wird auf bereits erprobte Modelle in Städten wie Kassel...
❓ Kein Wasserstoffzentrum - Hessen geht bei Zukunftstechnologien erneut leer aus
Die Anfrage thematisiert die fehlende Wasserstoffstrategie in Hessen und die Nichtberücksichtigung bei Förderprojekten.
Die Kleine Anfrage von René Rock behandelt die unzureichende Entwicklung einer Wasserstoffstrategie in Hessen und die Tatsache, dass Hessen bei wichtigen Förderprojekten nicht berücksichtigt wurde. Di...
❓ Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen - Teil II
Die Anfrage behandelt das Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen und die Maßnahmen zur Umsetzung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen und fragt nach den Maßnahmen, die Hochschulen ergreifen, um sicherzustellen, dass keine Sonderung nach den Besitzverhältn...
❓ Ladesäulen für Elektro-Fahrzeuge nach dem Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG)
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung der Elektromobilität in Hessen und die Herausforderungen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, insbesondere im Hinblick auf die Stromkap...
❓ Grunderwerbsteuer und „Asset-Deals vs. Share Deals“
Die Anfrage behandelt die Umgehung der Grunderwerbsteuer durch Immobilieninvestoren.
Die Anfrage thematisiert die Umgehung der Grunderwerbsteuer durch Immobilieninvestoren, die durch komplexe Vertragsgestaltungen und den Einsatz von Kapitalgesellschaften Steuern vermeiden. Es wird auf...
❓ Psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern – Teil 1
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern in Hessen und hinterfragt die Einschätzung der Landesregierung zur psychiatrischen Versorgung dieser Gruppe.
❓ Psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern – Teil 2
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern in Hessen und hinterfragt die ausreichende psychiatrische Versorgung sowie die Bedarfsplanung der Landesregierung.
❓ Ausländische Studenten an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Herkunft ausländischer Studenten an hessischen Hochschulen.
Die Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz befasst sich mit der Anzahl und den Herkunftsländern ausländischer Studenten an hessischen Hochschulen. Es werden spezifische Daten zu Studierenden aus...
❓ Landessozialbericht
Die Anfrage behandelt die bevorstehende Veröffentlichung des 3. Landessozialberichts in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit dem Landessozialbericht, der Einblicke in die Lebensbedingungen der Menschen in Hessen gibt. Der Fokus liegt auf der bevorstehenden Veröffentlichun...
❓ Persönliche Schutzausrüstung VII
Die Anfrage behandelt die Versorgung mit persönlicher Schutzausrüstung während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) während der Corona-Pandemie. Der Fragesteller kritisiert die Reaktion der Landesregierung auf Lie...
❓ Preis Nachhaltiges Kino und Unterstützung von Referenzkinos
Die Anfrage behandelt den Preis für nachhaltiges Kino und die Unterstützung von Referenzkinos in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Preis Nachhaltiges Kino, der seit 2016 von der hessischen Landesregierung vergeben wird, sowie die Unterstützung von Referenzkinos, die sich mit Nachhaltigkeit besc...
❓ Deponierungskapazitäten in Hessen II
Die Anfrage behandelt den Mangel an Deponierungskapazitäten für Bauabfälle in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unzureichenden Deponierungskapazitäten für Bauabfälle in Hessen und die damit verbundene Entsorgungsunsicherheit. Es wird auf die Entwicklung der Kapazitäten in den...
❓ Integration von Zuwanderern - Teil IV
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern in Hessen und deren Erfolgsaussichten.
Die kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Integration von Zuwanderern in Hessen. Es wird hinterfragt, ob die Landesregierung von einer erfolgreichen Integration in allen Fällen ausge...
❓ Kriminalität von Zuwanderern - Teil IV
Die Anfrage behandelt die Kriminalität von Zuwanderern in Hessen und deren Herkunft.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Kriminalität von Zuwanderern in Hessen und fragt nach deren Herkunft sowie den Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz der Bevölkerun...
❓ Frauenpreis Lohngleichheit
Die Anfrage behandelt die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen in Hessen und den Frauenpreis Lohngleichheit.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Schließung dieser Lücke. Ein zentraler Punkt ist d...
❓ Verkauf von Mietobjekten der Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH in Schotten
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Mietobjekten der Nassauischen Heimstätte in Schotten.
In der Anfrage wird der Verkauf von fünf Mietshäusern der Nassauischen Heimstätte in Schotten thematisiert, die insgesamt 26 Mietwohnungen umfassen. Es wird auf die öffentliche Kritik an den Verkaufsp...