Suche
❓ Dokument 20/6199
Die Anfrage behandelt die Gemeinnützigkeit im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der AWO und die damit verbundenen rechtlichen und finanziellen Fragen. Es wird untersucht, welche Bedingungen für die Gemeinnützigk...
❔ Dokument 20/6200
Die Anfrage thematisiert den Stand der Energiewende in Hessen, insbesondere den Ausbau der Windkraft.
Die große Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Energiewende in Hessen, insbesondere dem langsamen Fortschritt beim Ausbau der Windkraft. Trotz eines bundesweiten Anstiegs der Genehmigungen...
❔ Dokument 20/6201
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Versorgung von Studierenden mit bezahlbarem Wohnraum in Hessen.
Die Große Anfrage behandelt die Problematik des Mangels an bezahlbarem Wohnraum für Studierende in Hessen. Insbesondere in der Rhein-Main-Region sind die Mieten stark gestiegen, während der Anteil der...
❓ Dokument 20/6202
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Vorsorgeuntersuchungen und Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert, wie die Corona-Pandemie die Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen und Impfungen für Kinder und Jugendliche in Hessen beeinflusst hat. Es wird...
❓ Dokument 20/6203
Die Anfrage behandelt die Meldekette zur Warnung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Alarmierung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen organisiert ist. Der Fokus liegt auf den Meldeketten und den eingesetzten Mitteln zur Warnu...
❓ Dokument 20/6204
Die Anfrage behandelt die Benachrichtigung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Benachrichtigung der Bevölkerung in Hochwasserlagen, insbesondere die Rolle von Sirenen und anderen Warnmitteln. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Sirenendi...
❓ Dokument 20/6205
Die Anfrage behandelt die Planung der medizinischen Studiengänge im Wintersemester 2021/22.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Konzeptionierung der medizinischen Studiengänge im Wintersemester 2021/22 thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den rechtlichen Voraussetzungen und den...
❓ Dokument 20/6206
Die Anfrage behandelt die Auffrischung der Corona-Impfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Notwendigkeit und Planung von Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus in Hessen. Sie untersucht die Impfquote und die Maßnahmen d...
❓ Dokument 20/6207
Die Anfrage behandelt die neu eingerichtete Position des Hessischen Raumfahrtkoordinators.
In dieser Anfrage wird die neu geschaffene Position des Hessischen Raumfahrtkoordinators thematisiert, die zum 1. August 2021 eingerichtet wurde. Die Aufgaben umfassen die Entwicklung einer Raumfahrts...
❓ Dokument 20/6208
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen bei freiwilligen Helfern im Katastrophenschutz in Hessen.
In dieser Anfrage wird der Anteil von Frauen bei den ehrenamtlichen Helfern im Katastrophenschutz in Hessen untersucht, insbesondere bei Organisationen wie dem THW und den freiwilligen Feuerwehren. Es...
❓ Dokument 20/6209
Erweiterung des E-Highway an der A5 in Hessen zur Erprobung von Oberleitungs-Hybrid-Lkw.
Die Kleine Anfrage behandelt die geplante Erweiterung des E-Highways an der A5 in Hessen, um den Pilotversuch mit Oberleitungs-Hybrid-Lkw auszudehnen. Die Erweiterung soll Erkenntnisse zur Eignung die...
❓ Dokument 20/6210
Die Anfrage behandelt die Sperrung des Schulwegs zwischen Oberau und Altenstadt aufgrund von Bauarbeiten.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Sperrung des Schulwegs zwischen Oberau und Altenstadt aufgrund von Bau- und Sanierungsmaßnahmen an der Nidderbrücke. Der Fragesteller for...
❓ Dokument 20/6212
Die Kleine Anfrage thematisiert die Offenlegung von gesperrten Meldedaten im Rahmen parlamentarischer Untersuchungsausschüsse.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Weitergabe von sensiblen Meldedaten, die unter einer Auskunftssperre stehen, im Kontext eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Insbesondere wird die Pri...
❓ Dokument 20/6213
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte eines autonomen Kulturzentrums in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die rechtlichen und finanziellen Aspekte der seit 1988 besetzten Liegenschaft 'In der Au 14-16' in Frankfurt, die als autonomes Kulturzent...
❓ Dokument 20/6214
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte der Besetzung eines Kulturzentrums in Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation eines seit 1988 besetzten Kulturzentrums in Frankfurt thematisiert. Es wird die rechtliche Lage der Besetzung sowie die finanziellen Auswirkungen auf die S...
❓ Dokument 20/6215
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Landesprogramms zur Bekämpfung von Extremismus und Diskriminierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Entwicklung des Landesprogramms „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ seit 2015 sowie die Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskrimini...
❓ Dokument 20/6216
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Landesprogramms zur Demokratie- und Extremismusprävention in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) thematisiert die Entwicklung des Landesprogramms „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ seit 2015 sowie die Maßnahmen zur Bekämpfung von Disk...
❓ Dokument 20/6217
Die Anfrage behandelt die Sanierung und Verpachtung der Veste Otzberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Sanierung der Veste Otzberg durch den Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu den Maßnahmen, dem Zeitplan und der Bürgerbe...
❓ Dokument 20/6219
Die Anfrage behandelt den Hochwasserschutz im Main-Kinzig-Kreis und die dazugehörigen Maßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Hochwasserschutz im Main-Kinzig-Kreis thematisiert, insbesondere die Notwendigkeit von Rückhaltebecken und die Herausforderungen bei Genehmigungsverfahren.
❓ Dokument 20/6220
Die Anfrage behandelt die Effektivität des Hauses des Jugendrechts in Hessen zur Bekämpfung von Jugendkriminalität.
In dieser kleinen Anfrage wird das Haus des Jugendrechts in Hessen thematisiert, das straffällig gewordene Jugendliche unterstützen soll, um weitere Straftaten zu verhindern. Die Anfrage zielt darauf...
❓ Dokument 20/6221
Überprüfung der Effektivität von Maßnahmen zur Verhinderung der Corona-Virus-Ausbreitung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Effektivität der von der Landesregierung während der Corona-Pandemie angeordneten Maßnahmen hinterfragt. Der Fragesteller fordert eine Überprüfung der Maßnahmen, um...
❓ Dokument 20/6222
Die Anfrage behandelt die Außenprüfungen bei Betrieben mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Durchführung von Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit hohen Einkünften in Hessen. Es wird untersucht, wie sich der...
❓ Dokument 20/6223
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Außenprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen thematisiert. Der Minister der Finanzen gibt Auskunft über d...
❓ Dokument 20/6224
Die Anfrage behandelt die Außenprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich die Zahl der Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen seit 2017 entwickelt hat und welche Auswirkungen Außenprüfungen auf die Steuerpf...
❓ Dokument 20/6225
Die Anfrage behandelt den Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach.
In der Anfrage wird die Bedeutung eines effektiven Hochwasserschutzes in Hessen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Zuständigkeiten verschiedener Behörden und Institutionen im Gebiet des Wa...
❓ Dokument 20/6226
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport in Hessen. Insbesondere wird untersucht, wie viele Kinder und Jugendliche in Sportvereinen aktiv waren und we...
❓ Dokument 20/6227
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport für Kinder und Jugendliche.
Die Anfrage thematisiert die Einschränkungen im Schul- und Vereinssport aufgrund der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche. Es werden die Herausforderungen und Alternativan...
❓ Dokument 20/6228
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Einschränkungen im Schul- und Vereinssport aufgrund der Corona-Pandemie. Es werden die Auswirkungen auf die körperliche und soziale Betätigung von Ki...
❓ Dokument 20/6229
Die Anfrage behandelt die Modernisierung der Kraftfahrzeugzulassungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Herausforderungen und bürokratischen Hürden bei der Zulassung von Kraftfahrzeugen in Hessen, insbesondere während der Corona-Pandemie. Sie forde...
❓ Dokument 20/6230
Die Anfrage behandelt die Bemessung des Umsatzes für die November- und Dezemberhilfe in der Veranstaltungsbranche.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bemessung des Umsatzes für die November- und Dezemberhilfe in der Veranstaltungsbranche thematisiert. Es wird untersucht, welcher Zeitpunkt für die Umsatzberechnung...
❓ Dokument 20/6232
Die Anfrage behandelt die Bewertung von Jugendorganisationen im Rahmen des Bundesprogramms 'Demokratie leben!'.
In dieser kleinen Anfrage stellen die Abgeordneten Klaus Herrmann und Dirk Gaw Fragen zur Teilnahme von Jugendorganisationen am Jugendforum im Wetteraukreis und deren Bewertung durch die Landesregieru...
❓ Dokument 20/6233
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet, insbesondere Gewalt- und Drogenkriminalität. Die Abgeordneten Dirk Gaw und Klaus Herrmann von der AfD fragen n...
❓ Dokument 20/6234
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet, insbesondere mit Gewalt- und Betäubungsmittelverbrechen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Aufklärungsquote...
❓ Dokument 20/6235
Die Anfrage behandelt die Arbeitsgruppen und besonderen Organisationsformen in der Hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) untersucht die aktuellen Arbeitsgruppen und besonderen Organisationsformen innerhalb der Hessischen Polizei. Der Minister des Innern und für Sport beantwort...
❓ Dokument 20/6236
Die Anfrage behandelt den Zugriff der Autobahnpolizei auf Echtzeitdaten der Verkehrszentrale.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zugang der Autobahnpolizei zu Echtzeitdaten der Verkehrszentrale, um die Reaktionszeiten bei Unfällen zu verbessern. Es wird erörtert, wie die Kommunikation zwische...
❓ Dokument 20/6237
Die Anfrage behandelt die weibliche Genitalverstümmelung in Hessen und die Maßnahmen zur Bekämpfung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik der weiblichen Genitalverstümmelung (FGM) in Hessen und fragt nach der Anzahl betroffener Frauen sowie den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung...
❓ Dokument 20/6238
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsüberwachung auf der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Geschwindigkeitsüberwachung auf der Bundesstraße 49 im Kreis Limburg-Weilburg thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über durchgeführte Geschwindigkeits...
❓ Dokument 20/6239
Die Anfrage behandelt die Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau und die Unterstützung während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau für die Freilichtspiel-Szene in Hessen hervorgehoben. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die die Corona-Pa...
❓ Dokument 20/6240
Die Anfrage behandelt den Preis für nachhaltiges Kino und die Unterstützung von Referenzkinos in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den Preis für nachhaltiges Kino, der seit 2016 alle zwei Jahre vergeben wird, sowie die Unterstützung von Referenzkinos in Hessen, die sich auf Nach...
❓ Dokument 20/6241
Die Anfrage behandelt den Denkmalschutz des Fluchtstollens in Kransberg im Kontext nationalsozialistischer Verbrechen.
In dieser Anfrage wird die Bedeutung des Fluchtstollens in Kransberg als Teil des Führerhauptquartiers „Adlerhorst“ thematisiert. Der Stollen, der während der nationalsozialistischen Herrschaft von Zw...
❓ Dokument 20/6244
Die Anfrage behandelt die Kontrollen von Verkehrsanlagen, insbesondere nach einem tödlichen Unfall.
In der Anfrage wird die Sicherheit und Funktionsfähigkeit von Verkehrsanlagen thematisiert, insbesondere nach einem tödlichen Unfall am Bahnübergang Oeserstraße in Frankfurt am Main. Der Unfall führte...
❓ Dokument 20/6245
Die Kleine Anfrage behandelt die Lerncamps in den Sommerferien 2021 zur Unterstützung von Schülern.
Die Anfrage befasst sich mit den Lerncamps, die während der Sommerferien 2021 in Hessen angeboten wurden, um Lernrückstände aufgrund der Corona-Pandemie auszugleichen. Es wird untersucht, wie viele Sc...
❓ Dokument 20/6246
Die Anfrage behandelt den mangelnden Impfschutz bei Risikopatienten und die Auswirkungen von COVID-19-Impfungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der mangelnde Impfschutz bei Risikopatienten thematisiert. Es wird auf die Bedeutung der Impfungen hingewiesen, die zwar keinen 100-prozentigen Schutz bieten, aber schwe...
❓ Dokument 20/6247
Kleine Anfrage zu einem Störfall im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Störfall im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim thematisiert. Es wird auf die Gefahren und die wiederholten Störfälle hingewiesen, die die Anwohner...
❓ Dokument 20/6248
Die Anfrage behandelt wiederholte Störfälle im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim.
In der Anfrage wird auf wiederholte Störfälle im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim hingewiesen, die die Umwelt und Gesundheit der Anwohner gefährden. Die Anfrage thematisiert die g...
❓ Dokument 20/6249
Die Anfrage behandelt den Bau eines Radweges entlang der B 275 zwischen Florstadt und Friedberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und der Planungsstand eines Radweges entlang der B 275 zwischen Florstadt/Nieder-Florstadt und Friedberg-Ossenheim behandelt. Der Fragesteller hebt die...
❓ Dokument 20/6250
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der Gender-Studies in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung von Gender-Studies an hessischen Hochschulen im Jahr 2020 thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, welche Projekte gefördert wurden u...
❓ Dokument 20/6252
Die Anfrage behandelt die Entlassungen von Beschäftigten am Sana Klinikum Offenbach.
Die Kleine Anfrage thematisiert die bevorstehenden Entlassungen von Beschäftigten am Sana Klinikum Offenbach und die Auswirkungen auf die Mitarbeiter sowie die Patientenversorgung.
❓ Dokument 20/6254
Die Anfrage behandelt die Problematik der nicht wahrgenommenen Impftermine in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die hohe Quote der nicht wahrgenommenen Impftermine in hessischen Impfzentren thematisiert. Der Fragesteller fragt nach den Gründen für diese Quote und nach der Handhabu...
❓ Dokument 20/6255
Die Kleine Anfrage behandelt die Audio-App 'Erlebnisguide' und deren Finanzierung durch die Landesregierung.
Die Anfrage befasst sich mit der Audio-App 'Erlebnisguide', die in Hessen zur Förderung des Tourismus eingesetzt wird. Sie ermöglicht es Nutzern, Informationen über Sehenswürdigkeiten entlang der Auto...