Suche
❓ Dokument 20/6331
Die Anfrage behandelt die Kontrolle und die Bedingungen von Tiertransporten in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Thematik der Tiertransporte im Bundesland Hessen behandelt. Es wird auf die gesetzlichen Vorgaben zur Erfassung von Kontrolldaten und die Verantwortung der Veterinärbehörden...
❓ Dokument 20/6336
Die Anfrage behandelt den Arbeitsschutz an Schulen im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Arbeitsschutz an Schulen, insbesondere im Hinblick auf Lärm- und Lüftungsvorgaben während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Bedeutung von technischen Regeln und...
❓ Dokument 20/6337
Die Nutzung von Elektrofahrzeugen in hessischen Behörden und die Maßnahmen der Landesregierung.
Das Dokument behandelt die Nutzung von Elektrofahrzeugen in hessischen Behörden und die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung der Elektromobilität. Es werden konkrete Zahlen zur Anzahl der Elekt...
❓ Dokument 20/6339
Untersuchung zu neuen Erkenntnissen im AWO-Skandal und den damit verbundenen Razzien.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit neuen Entwicklungen im AWO-Skandal, insbesondere mit Vorwürfen gegen die ehemalige Geschäftsführerin und andere Beteiligte. Es wird nach den finanziellen Unregelmäß...
❓ Dokument 20/6340
Untersuchung zu neuen Ermittlungserkenntnissen im AWO-Skandal und den Vorwürfen gegen Christoph M.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit neuen Erkenntnissen im AWO-Skandal, insbesondere den Vorwürfen gegen Christoph M., der in ein Scheinarbeitsverhältnis verwickelt sein soll. Es wird nach dem unrecht...
❓ Dokument 20/6341
Die Anfrage behandelt neue Ermittlungen im AWO-Skandal und mögliche strafbare Handlungen von Mandatsträgern.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf neue Erkenntnisse im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal eingegangen, insbesondere auf mögliche strafbare Handlungen von Mandatsträgern in Wiesbaden.
❓ Dokument 20/6342
Die Anfrage behandelt neue Ermittlungserkenntnisse im AWO-Skandal und mögliche strafrechtliche Konsequenzen.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf neue Entwicklungen im AWO-Skandal eingegangen, insbesondere auf mutmaßliche Straftaten und die Rolle von Personen in der Stadt Frankfurt.
❓ Dokument 20/6343
Die Anfrage behandelt neue Ermittlungserkenntnisse im AWO-Skandal und die Rolle von Zübeyde F. und Peter F.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf neue Entwicklungen im AWO-Skandal eingegangen, insbesondere auf Vorwürfe gegen Zübeyde F. und Peter F. sowie die damit verbundenen Ermittlungen.
❓ Dokument 20/6344
Sanierung der Landesstraße L 3228 im Bereich Körle-Empfershausen und deren Fortschritt.
Das Dokument behandelt die Sanierung der Landesstraße L 3228 im Bereich Körle-Empfershausen. Es werden Fragen zur aktuellen Situation, dem Baurecht und dem Zeitplan für die Baumaßnahme gestellt.
❓ Dokument 20/6345
Die Anfrage behandelt den Islamunterricht an hessischen Schulen und die dazugehörigen Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert den Islamunterricht an hessischen Schulen. Sie fragt nach der Erarbeitung des Curriculums, der Teilnahme von Lehrkräften und den Informat...
❔ Dokument 20/6346
Die Anfrage thematisiert die Situation von Schulen in freier Trägerschaft und privaten Hochschulen in Hessen.
Die Große Anfrage von Elisabeth Kula und der Fraktion Die Linke befasst sich mit verschiedenen Aspekten von Schulen in freier Trägerschaft und privaten Hochschulen in Hessen. Die Abgeordneten stellen...
❓ Dokument 20/6348
Die Kleine Anfrage behandelt den Rückbau des AKW Biblis und die Entsorgung der anfallenden Abfälle.
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Rückbaus des Kernkraftwerks Biblis sowie die Entsorgung der anfallenden Abfälle thematisiert. Es werden Fragen zur Genehmigungssituation, den Richtwe...
❓ Dokument 20/6349
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von Abfällen aus dem Rückbau des AKW Biblis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entsorgung von Abfällen, die beim Rückbau des Kernkraftwerks Biblis anfallen, thematisiert. Es wird auf die Radioaktivität der Abfälle und die gesetzlichen Regelunge...
❓ Dokument 20/6350
Die Anfrage behandelt die geplante Bebauung des Pfarrgartens in Limburg und deren Auswirkungen auf den Denkmalschutz.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die geplante Bebauung des Pfarrgartens in Limburg für ein Multifunktionsgebäude der Dommusik. Es wird auf die Bedenken des Landesamtes für Denk...
❓ Dokument 20/6351
Stand des Abrufs der Digitalpaktmittel in Hessen und die dazugehörigen Antworten der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert den aktuellen Stand des Abrufs der Digitalpaktmittel in Hessen, die zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur an Schulen bereitgestellt werden. Es...
❓ Dokument 20/6352
Die Anfrage behandelt die Erreichbarkeit von Behörden und digitale Teilhabe während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Herausforderungen der Behördenerreichbarkeit und den Zugang zu sozialen Leistungen während der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die erhöhten Beratung...
❓ Dokument 20/6353
Die Anfrage behandelt die Obduktion von Personen im zeitlichen Zusammenhang mit Corona-Impfungen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit der Notwendigkeit von Obduktionen bei Personen, die im zeitlichen Zusammenhang mit Corona-Impfungen verstorben sind. Es wird die Frage aufgewor...
❓ Dokument 20/6355
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern in Hessen und deren Erfolgsaussichten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Integration von Zuwanderern in Hessen thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Erfolgsaussichten der Integration und die Gründe für eventuelles Scheitern.
❓ Dokument 20/6356
Die Anfrage behandelt die Kriminalität von Zuwanderern in Hessen und deren Überrepräsentation in der Gewaltkriminalität.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität von Zuwanderern in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, bezieht sich auf die Überrepräsentation von Zuwanderern unter...
❓ Dokument 20/6358
Die Anfrage behandelt die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen in Hessen. Sie fragt nach der Bewertung der Erwerbssituation sowie den Maßnahmen der Landesregierung z...
❓ Dokument 20/6359
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Mietobjekten der Nassauischen Heimstätte in Schotten.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verkauf von Mietobjekten der Nassauischen Heimstätte in Schotten thematisiert. Es wird untersucht, welche Immobilien verkauft wurden, die Gründe für den Verkauf und...
❓ Dokument 20/6360
Strafverfahren gegen einen Beamten des hessischen Innenministeriums wegen Betrugs und Urkundenfälschung.
Die Anfrage behandelt ein Strafverfahren gegen einen Regierungsdirektor des hessischen Innenministeriums, der wegen Betrugs und Urkundenfälschung angeklagt ist. Es wird auf Vorwürfe eingegangen, dass...
❓ Dokument 20/6361
Die Anfrage behandelt die Kostenforderungen gegenüber Demonstrantinnen und Demonstranten im Dannenröder Forst.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kostenforderung des hessischen Innenministeriums an die Waldbesetzer im Dannenröder Forst thematisiert. Es wird auf die Höhe der Kosten und die Anzahl der ausgestell...
❓ Dokument 20/6362
Die Anfrage behandelt die Antisemitismusprävention an Schulen im Main-Kinzig-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Maßnahmen zur Antisemitismusprävention an Schulen im Main-Kinzig-Kreis seit 2019. Es wird untersucht, welche Programme umgesetzt wurden u...
❓ Dokument 20/6363
Die Anfrage behandelt die Antisemitismusprävention an Schulen im Wetteraukreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung von Antisemitismuspräventionsmaßnahmen an Schulen im Wetteraukreis seit 2019 thematisiert. Der Kultusminister gibt Auskunft über die durchgeführten Maßnahm...
❓ Dokument 20/6364
Die Entwicklung des Staatlichen Schulamtes für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis nach dem Umzug.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Staatlichen Schulamtes für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis nach dessen Umzug von Friedberg nach Bad Vilbel thematisiert. Es werden spezifis...
❓ Dokument 20/6365
Die Anfrage behandelt die langen Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird auf die gestiegenen Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes Hessen eingegangen. Der Fragesteller berichtet von Wartezeiten von über vier Wochen für Bescheide,...
❓ Dokument 20/6366
Die Anfrage behandelt den Mangel an Deponierungskapazitäten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die unzureichenden Deponierungskapazitäten für Bauabfälle in Hessen und die damit verbundene Entsorgungsunsicherheit. Es wird auf die Entwicklung de...
❓ Dokument 20/6368
Die Anfrage behandelt das Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen und die damit verbundenen Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema des Sonderungsverbots an hessischen Hochschulen behandelt. Es wird untersucht, inwiefern private Hochschulen Studiengebühren aufgrund der finanziellen Situatio...
❓ Dokument 20/6369
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hessen. Es wird untersucht, ob die Landesregierung die Kapazität...
❓ Dokument 20/6370
Die Anfrage behandelt die Umgehung der Grunderwerbsteuer durch Immobilieninvestoren in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, wie Immobilieninvestoren die Grunderwerbsteuer umgehen, indem sie Eigentum über Kapitalgesellschaften übertragen und Anteile verkaufen. Dies führt zu einem Verlust an S...
❓ Dokument 20/6371
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die psychiatrische Versorgung von Zuwanderern in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem psychischen Gesundheitszustand von Zuwanderern und den Her...
❓ Dokument 20/6372
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die psychiatrische Versorgung von Zuwanderern in Hessen thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die bestehenden Maßnahmen und die Bedarfsplanung der Landesregierung.
❓ Dokument 20/6373
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Herkunft ausländischer Studenten an hessischen Hochschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation ausländischer Studenten an hessischen Hochschulen untersucht. Es werden Fragen zu ihrer Herkunft, Geschlecht und Fachbereichen gestellt, um ein besseres Ve...
❓ Dokument 20/6374
Die Anfrage behandelt den kommenden Landessozialbericht und dessen Inhalte sowie die Mitwirkung wissenschaftlicher Institutionen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach dem nächsten Landessozialbericht der Landesregierung gefragt. Der Bericht bietet Einblicke in die Lebensbedingungen der Menschen in Hessen und ist entscheidend für...
❓ Dokument 20/6375
Die Anfrage behandelt die Beschaffung und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung während der Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Versorgung mit persönlicher Schutzausrüstung (PSA) während der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller kritisiert die verspätete Reaktion der Landesregierung auf...
❓ Dokument 20/6376
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Bundesmitteln zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Nutzung des Bundesförderprogramms 'Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen' in Hessen thematisiert. Es wird aufgezeigt, dass die Mittel bislang nur unzureichend abgerufen wurd...
❓ Dokument 20/6377
Die Kleine Anfrage behandelt die Nutzung und Regulierung von E-Scootern in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen, insbesondere E-Scootern, in Hessen. Sie beleuchtet die Herausforderungen beim Abstellen der Fahrzeuge und die Verkehrssicherheit.
❓ Dokument 20/6381
Kleine Anfrage zur Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen beim Weiterbau der BAB 49.
Die Anfrage behandelt den Rechtsstreit um den Weiterbau der BAB 49 und die damit verbundenen Ausgleichsmaßnahmen, die vor dem Staatsgerichtshof des Landes Hessen anhängig sind.
❓ Dokument 20/6382
Die Anfrage thematisiert den Handlungsbedarf in der Kinderschutzmedizin in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation der Kinderschutzmedizin in Hessen, insbesondere mit den bestehenden Kinderschutzambulanzen und deren Finanzierung. Die Fragesteller möchten Informatio...
❓ Dokument 20/6383
Die Anfrage behandelt die Förderung von Smart-City-Projekten im Rahmen des Programms 'Starke Heimat Hessen'.
In dieser Anfrage wird die Förderung von Smart-City-Projekten in Hessen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den abgerufenen Mitteln und den bewilligten Projekten im Rahmen des Programms 'Starke...
❓ Dokument 20/6384
Die Anfrage behandelt die Unterstützung hessischer Kommunen bei der Umsetzung von Smart-City-Strategien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der hessischen Landesregierung für Kommunen bei der Umsetzung von Smart-City-Strategien. Es wird erörtert, wie die Digitalisierung in den Kommunen gef...
❓ Dokument 20/6385
Die Anfrage thematisiert die fehlende Wasserstoffstrategie der hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von René Rock behandelt die unzureichende Entwicklung einer Wasserstoffstrategie in Hessen. Trotz der hohen Bedeutung von Wasserstofftechnologien für die Energieversorgung und Klima...
❓ Dokument 20/6386
Die Anfrage behandelt die geriatrische Versorgung in Waldeck-Frankenberg und die Herausforderungen der Fachabteilung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geriatrische Versorgung im Landkreis Waldeck-Frankenberg, insbesondere die Situation der geriatrischen Station im Kreiskrankenhaus Frankenberg und die Herausforderu...
❓ Dokument 20/6390
Die Anfrage behandelt die finanzielle Bezuschussung der Diakonie Hessen e.V. zur Rechtsberatung von Asylsuchenden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der Diakonie Hessen e.V. durch das Land Hessen zur Aufstockung der Beraterstellen für asylsuchende Menschen thematisiert. Die Fragesteller...
❓ Dokument 20/6391
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der Diakonie Hessen e.V. für die unabhängige Verfahrensberatung von Asylsuchenden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung der Diakonie Hessen e.V. durch das Land Hessen zur Aufstockung der Beraterstellen in der unabhängigen Verfahrensberatung für Asylsuch...
❓ Dokument 20/6392
Die Anfrage behandelt die Privatisierung öffentlicher Wohnungsbestände in Frankfurt durch die NHW.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Privatisierung von 327 Reihenhäusern in der Siedlung Westhausen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wo...
❓ Dokument 20/6393
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Planung von Landesausstellungen zur Stärkung der regionalen Identität in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Rolle von Landesausstellungen in Hessen thematisiert, die dazu dienen, regionale Identität zu fördern und die Zusammenarbeit zwischen Museen zu stärken. Es wird erörter...
❓ Dokument 20/6397
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit von Bewährungsstrafen für Wiederholungstäter bei schweren Delikten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verhängung von Bewährungsstrafen bei Wiederholungstätern, insbesondere im Kontext eines Falls von sexuellem Missbrauch in Hessen. Die Fragesteller fragen die Landes...
❓ Dokument 20/6398
Die Anfrage behandelt die Situation muslimischer Seelsorger in hessischen Haftanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und die Rolle muslimischer Seelsorger in hessischen Haftanstalten. Es wird auf die Benachteiligung muslimischer Gefangener bei der religiösen Betreuung hinge...