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❓ Vergiftungen an der TU Darmstadt, Teil II
Die Anfrage behandelt Vergiftungen an der Technischen Universität Darmstadt und die Ermittlungen dazu.
In der Anfrage wird auf Vergiftungen an der Technischen Universität Darmstadt eingegangen, die am 23. August 2021 stattfanden. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und mögl...
❓ Radwegebau an Kreisstraßen Teil I
Die Anfrage thematisiert den Radwegebau an Kreisstraßen in Hessen und die Fortschritte der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit dem Ausbau von Radwegen an Kreisstraßen in Hessen. Sie hinterfragt die Fortschritte der Landesregierung beim Radwegebau und die Verantwortung de...
❓ Radwegebau an Kreisstraßen Teil II
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radwegen an Kreisstraßen in Hessen und die dazugehörige Förderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den Ausbau von Radwegen an Kreisstraßen in Hessen. Es wird auf die bisherigen Fortschritte und die Herausforderungen beim Radwegebau eingegangen, in...
❓ Präventionsketten in Hessen - nachgefragt
Die Anfrage thematisiert Präventionsketten zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit den Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut durch Präventionsketten. Es werden spezifisc...
❓ Rückfragen zu Drucksache 20/5723
Die Anfrage behandelt die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Handelsregistereintragungen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Handelsregistereintragungen in Hessen erfragt, insbesondere für die Rechtsform der GmbH. Die Fragesteller bitten um eine Aufschl...
❓ Straßenbahnhaltestelle "Bessunger Straße" in Darmstadt und Barrierefreiheit bei vom Land geförderten ÖPNV-Projekten
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit der Straßenbahnhaltestelle 'Bessunger Straße' in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit der Straßenbahnhaltestelle 'Bessunger Straße' in Darmstadt und die allgemeinen Probleme bei vom Land geförderten ÖPNV-Projekten in Hessen. Es wird...
❓ Kultur und Corona – zukünftige Förderung künstlerischer Zusammenarbeit
Die Anfrage behandelt die zukünftige Förderung künstlerischer Zusammenarbeit in Hessen während und nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Fördermöglichkeiten für die Kultur in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die...
❓ Teilregionalplan Erneuerbare Energien Südhessen, Genehmigungsverfahren Windpark Hohe Wurzel Taunuskamm und politische Einflussnahme
Die Anfrage behandelt das Genehmigungsverfahren für den Windpark Hohe Wurzel und politische Einflussnahme.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die politischen Einflussnahmen im Genehmigungsverfahren für den Windpark Hohe Wurzel im Taunuskamm. Es wird hinterfragt, welche Weisungen von den Minister...
❓ Bewältigung der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bewältigung der Corona-Pandemie in Hessen und hinterfragt die Maßnahmen der Landesregierung im Vergleich zu anderen Bundesländern.
❓ Diversität beim Hessischen Rundfunk – Teil I
Die Anfrage behandelt die Diversitätspolitik des Hessischen Rundfunks und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen des Hessischen Rundfunks zur Förderung von Diversität in der Personalpolitik. Es wird auf die Veränderungen im Bewerbungsverfahren und die gezielte Anspra...
❓ Diversität beim Hessischen Rundfunk – Teil II
Die Anfrage behandelt die Diversitätspolitik des Hessischen Rundfunks und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Diversitätspolitik des Hessischen Rundfunks, insbesondere die Maßnahmen zur Förderung von Vielfalt in der Belegschaft und die Durchführung von Workshops zur Sensibi...
❓ Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftbauvorhaben
Die Anfrage behandelt die Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftbauvorhaben.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Gefährdung des Hauser Waldes durch geplante Windkraftprojekte. Es wird auf die bestehenden Naturschutzanträge und die möglichen negativen A...
❓ Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020 – Nachfragen
Die Anfrage thematisiert Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020.
Die Kleine Anfrage behandelt die Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020. Die Fragesteller möchten Informationen über die Einstufung von Straftaten als...
❓ Co-Finanzierung Comoedienhaus Hanau
Die Anfrage behandelt die Co-Finanzierung der Sanierung des Comoedienhauses in Hanau.
In der Kleinen Anfrage wird die Co-Finanzierung der Sanierung des Comoedienhauses in Hanau thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Anträge und der Notwendigkeit der Sanierung...
❓ Folgen der Verfassungswidrigkeit hoher Steuerzinsen für Hessen
Die Anfrage behandelt die Folgen der Verfassungswidrigkeit hoher Steuerzinsen für Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit hoher Steuerzinsen auf Hessen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Anpass...
❓ Papierverbrauch in der Landesverwaltung seit 2019
Die Anfrage behandelt den Papierverbrauch in der hessischen Landesverwaltung seit 2019.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert den Papierverbrauch in der hessischen Landesverwaltung seit 2019 und die Fortschritte in der Digitalisierung zur Reduzierung des Verbrauchs.
❓ Gemeinsame Agrarpolitik im Bundesland Hessen, Teil 1
Die Anfrage behandelt die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik und deren Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und den spezifischen Belangen des Bundeslandes Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Haltung der Landesreg...
❓ Gemeinsame Agrarpolitik im Bundesland Hessen, Teil 2
Die Anfrage behandelt die Gemeinsame Agrarpolitik und deren Auswirkungen auf die Landwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in Hessen, insbesondere mit der Förderung nachhaltiger Landwirtschaft und den finanziellen Mitteln, die dafür berei...
❓ Entwicklung Deutsches Feuerwehrmuseum Fulda
Die Entwicklung des Deutschen Feuerwehrmuseums in Fulda und die Zusammenarbeit mit dem THW werden thematisiert.
Das Dokument behandelt die geplante Entwicklung des Deutschen Feuerwehrmuseums in Fulda, das künftig auch die Historie des Technischen Hilfswerks präsentieren soll. Es wird die Unterstützung der Lande...
❓ Impfzahlen
Die Anfrage behandelt die Genauigkeit und Erfassung der Impfzahlen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genauigkeit der Impfzahlen in Hessen und deren Bedeutung für die Pandemiebekämpfung. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der veröffentlichten Zahlen und d...
❓ Lehrkräftebedarf für das Schuljahr 2021/2022
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf in Hessen für das Schuljahr 2021/2022.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Bedarf an Lehrkräften in Hessen für das Schuljahr 2021/2022. Es werden verschiedene Aspekte des Lehrkräftebedarfs, offene Stellen und die Situation d...
❓ Entlassung von Beschäftigten am Sana Klinikum Offenbach
Die Anfrage behandelt die Entlassungen von Beschäftigten am Sana Klinikum Offenbach.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Entlassungen von Beschäftigten am Sana Klinikum Offenbach und die Auswirkungen auf die Mitarbeiter sowie die Patientenversorgung.
❓ Impftermine
Die Anfrage behandelt die Problematik nicht wahrgenommener Impftermine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Quote nicht wahrgenommener Impftermine in hessischen Impfzentren und hinterfragt die Gründe dafür. Es wird auf die Herausforderungen des Terminvergabesystems u...
❓ Audio-App Erlebnisguide I
Die Anfrage behandelt die Audio-App 'Erlebnisguide' und deren Finanzierung sowie Nutzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Audio-App 'Erlebnisguide', die in Hessen zur Bereicherung touristischer Informationen entlang der Autobahnen eingesetzt wird. Die App bietet Audio- und Textbeit...
❓ Audio-App Erlebnisguide II
Die Kleine Anfrage behandelt die Nutzung und Förderung der Audio-App 'Erlebnisguide' in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Audio-App 'Erlebnisguide', die in Hessen zur Förderung des Tourismus eingesetzt wird. Sie wurde 2019 als Pilotprojekt in anderen Bundesländern gestartet und bietet Inf...
❓ Radweg entlang der B 275 zwischen Florstadt/Nieder-Florstadt und Friedberg-Ossenheim
Die Anfrage behandelt den Bau eines Radweges entlang der B 275 zwischen Florstadt und Friedberg-Ossenheim.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit eines Radweges entlang der B 275 zwischen Florstadt und Friedberg-Ossenheim thematisiert. Die Stadtverordnetenversammlung von Florstadt hat sich für die rasche Re...
❓ Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der „Gender-Studies“ in Hessen im Jahr 2020
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung und wissenschaftliche Bedeutung der Gender-Studies in Hessen im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung und die wissenschaftliche Relevanz der Gender-Studies an hessischen Hochschulen im Jahr 2020. Die Fragesteller fordern Transparenz über di...
❓ Mangelnder Impfschutz bei Risikopatienten
Die Anfrage thematisiert den mangelhaften Impfschutz bei Risikopatienten und deren Schutz vor schweren Krankheitsverläufen.
Die Kleine Anfrage behandelt den Impfschutz von Risikopatienten gegen COVID-19. Es wird auf die unzureichende Schutzwirkung der Impfungen für bestimmte Gruppen hingewiesen und nach den Auswirkungen vo...
❓ Erneuter Störfall im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim – Teil II
Die Anfrage behandelt wiederholte Störfälle im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim.
Die Kleine Anfrage thematisiert wiederholte Störfälle im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim und die damit verbundenen Gefahren für Umwelt und Gesundheit der Anwohner.
❓ Kontrollen von Verkehrsanlagen
Die Anfrage behandelt die Kontrollen von Verkehrsanlagen, insbesondere von Bahnübergängen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kontrollen von Verkehrsanlagen in Hessen, insbesondere die Sicherheitsüberprüfungen von Bahnübergängen. Anlass sind Defizite, die nach einem tödlichen Unfall am Bah...
❓ Lerncamps in den Sommerferien
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Lerncamps in den Sommerferien 2021 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Lerncamps, die im Rahmen des Förderprogramms 'Löwenstark – Der BildungsKICK' während der Sommerferien 2021 in Hessen angeboten wurden. Diese Camp...
❓ Geschwindigkeitsüberwachung auf der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg sowie im Bereich des Marktfleckens Merenberg
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsüberwachung auf der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg.
In der Anfrage wird die Geschwindigkeitsüberwachung auf der Bundesstraße 49 im Kreis Limburg-Weilburg thematisiert. Es wird nach den Ergebnissen von Geschwindigkeitsmessungen in den letzten fünf Jahre...
❓ Märchen werden lebendig: Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau
Die Anfrage behandelt die Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau und deren Unterstützung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Bedeutung und Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau, insbesondere im Kontext der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Es wird a...
❓ Denkmalschutz für den Fluchtstollen in Kransberg (Hochtaunuskreis) als Teil des sogenannten Führerhauptquartiers "Adlerhorst" in Langenhain-Ziegenberg (Wetteraukreis)
Die Anfrage befasst sich mit dem Denkmalschutz des Fluchtstollens in Kransberg.
Die Kleine Anfrage behandelt den Denkmalschutz des Fluchtstollens in Kransberg, der während der nationalsozialistischen Herrschaft erbaut wurde. Der Stollen ist Teil des Führerhauptquartiers 'Adlerhor...
❓ Zugriff der Autobahnpolizei auf Echtzeitdaten der Verkehrszentrale
Die Anfrage behandelt den Zugriff der Autobahnpolizei auf Echtzeitdaten der Verkehrszentrale.
In der Anfrage wird der Zugang der Autobahnpolizei zu Echtzeitdaten der Verkehrszentrale thematisiert. Die Fragesteller argumentieren, dass ein direkter Zugang die Reaktionszeiten der Polizei bei Unfä...
❓ Weibliche Genitalverstümmelung in Hessen und die Zusammenarbeit mit Vereinen in der Bekämpfung
Die Anfrage behandelt die Situation und Maßnahmen gegen weibliche Genitalverstümmelung in Hessen.
Das Dokument befasst sich mit der weiblichen Genitalverstümmelung (FGM) in Hessen und den Maßnahmen der Landesregierung sowie der Zusammenarbeit mit Vereinen zur Bekämpfung dieser Praxis.
❓ Bundesförderprogramm "Demokratie leben!" – Das Jugendforum im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Jugendorganisationen am Jugendforum im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Klaus Herrmann und Dirk Gaw thematisiert die Teilnahme von Jugendorganisationen am Jugendforum im Wetteraukreis im Rahmen des Bundesförderprogramms 'Demokratie leben!'. Die Frag...
❓ Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet, insbesondere mit Gewalt- und Rauschgiftdelikten. Die Fragesteller, Dirk Gaw und Klaus Herrmann von der AfD, stellen...
❓ Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet – Teil II
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet, insbesondere Gewalt- und Drogenkriminalität. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Aufklärungsquote und den Maßnahme...
❓ Arbeitsgruppen und besondere Organisationsformen in der Hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Arbeitsgruppen und besonderen Organisationsformen in der Hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die aktuellen Arbeitsgruppen und besonderen Organisationsformen innerhalb der Hessischen Polizei. Es wird auf die Sicherheitslage in Hessen eingegang...
❓ Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften (nach § 147a AO) – Personal
Die Anfrage behandelt die Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Durchführung von Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen. Dabei wird insbesondere auf...
❓ Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften (nach § 147a AO) – Prüfungen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Außenprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
In der Anfrage wird die Durchführung von Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen thematisiert. Es wird nach der Entwicklung der Prüfungszahlen und der P...
❓ Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften (nach § 147a AO) – Steuerpflichtige
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Außenprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Durchführung von Außenprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Zahl die...
❓ Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach
Die Anfrage behandelt den Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach.
In der Anfrage wird der Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach thematisiert. Es wird auf die Wichtigkeit eines koordinierten Hochwasserschutzes hingewiesen und nach den zustän...
❓ Schul- und Vereinssport – Teil I
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport in Hessen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport in Hessen. Es wird auf die Einschränkungen der sportlichen Betätigung von Kindern und Jugendlichen eingegang...
❓ Schul- und Vereinssport – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einschränkungen im Schul- und Vereinssport aufgrund der Corona-Pandemie. Es wird auf die physischen und psychischen Folgen für Kinder und Jugendliche eingegangen, d...
❓ Schul- und Vereinssport – Teil III
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Einschränkungen im Schul- und Vereinssport aufgrund der Corona-Pandemie. Es wird auf die physischen und psychischen Folgen des Bewegungsmangels bei K...
❓ Kraftfahrzeugzulassungen modernisieren
Die Anfrage thematisiert die Modernisierung der Kraftfahrzeugzulassungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit den Herausforderungen und Hürden bei der Zulassung von Kraftfahrzeugen in Hessen, insbesondere während der Corona-Pandemie. Es wird diskutiert,...
❓ Bemessung des Umsatzes im Rahmen der November- und Dezemberhilfe in der Veranstaltungsbranche
Die Anfrage behandelt die Umsatzbemessung für die November- und Dezemberhilfe in der Veranstaltungsbranche.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bemessung des Umsatzes für die November- und Dezemberhilfe, die Unternehmen in der Veranstaltungsbranche während des Lockdowns unterstützen soll. Es wird untersucht...
❓ Haus des Jugendrechts
Die Anfrage behandelt die Wirkung und die Entwicklung des Hauses des Jugendrechts in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Haus des Jugendrechts in Hessen, das straffällig gewordene Jugendliche unterstützen soll, um ihre Rückfallquote zu senken. Es werden die Entwicklungen der Jugen...