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❓ Aktivitäten der Landesregierung hinsichtlich der Bewirtschaftung des Edersees
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Landesregierung zur Bewirtschaftung des Edersees und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Maßnahmen der Landesregierung zur Bewirtschaftung des Edersees zu erfragen, insbesondere in Bezug auf die Auswirkungen von Niederschlagsmangel auf die Wirtschaf...
❓ Corona-Pandemie – zeitlicher Ablauf der Impfungen in Hessen Teil 2
Die Anfrage behandelt den zeitlichen Ablauf der Impfungen gegen COVID-19 in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der zeitliche Ablauf der Impfungen gegen COVID-19 in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Verfügbarkeit von Impfdosen, den Lieferzeiten und der...
❓ Beschaffung des COVID-19-Impfstoffs durch die EU
Die Anfrage behandelt die Beschaffung des COVID-19-Impfstoffs durch die EU und die dazugehörigen Informationen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Beschaffung des COVID-19-Impfstoffs durch die EU und die damit verbundenen Fragen zur Menge, Verteilung und Vertraulichkeit der Verträge.
❓ Corona-Pandemie – Honorierung der Mitarbeiter in Impfzentren
Die Anfrage behandelt die Honorierung von Mitarbeitern in hessischen Impfzentren während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Honorierung von medizinischem Personal in Impfzentren in Hessen. Es wird untersucht, ob die vereinbarten Stundensätze für Ärzte und Hilfspersonal eingehalten werden und we...
❓ Obernhainer Kreuzung
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit an der Obernhainer Kreuzung und die Reaktionen von Hessen Mobil.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Verkehrssicherheit an der Obernhainer Kreuzung in Wehrheim, wo es aufgrund schlechter Sichtverhältnisse zu zahlreichen Unfällen kommt. Die Gemeinde f...
❓ Zuerkennung eines Grades der Behinderung (GdB) in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zuerkennung eines Grades der Behinderung in Hessen und die damit verbundenen Verfahren.
In der Anfrage wird die Zuerkennung eines Grades der Behinderung (GdB) in Hessen thematisiert. Die Fragesteller fordern Informationen über die Anzahl der Anträge, die vergebenen Merkzeichen und die Be...
❓ Corona-Pandemie – Organisation der Terminvergabe für Corona-Impfungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Organisation der Terminvergabe für Corona-Impfungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten und Herausforderungen bei der Organisation der Terminvergabe für Corona-Impfungen in Hessen, die am 12. Januar 2021 begann. Insbesondere wird auf die Überl...
❓ Corona-Pandemie – Rechtsgrundlage der CoronaImpfV
Die Anfrage behandelt die Rechtsgrundlage der Corona-Impfverordnung und deren Priorisierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rechtsgrundlage der Corona-Impfverordnung (CoronaImpfV) und die damit verbundene Priorisierung der zu impfenden Personengruppen. Es wird die...
❓ Konsequenzen aus dem Urteil des Staatsgerichtshofs vom 11.01.2021 zum Wahlrecht
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen des Urteils des Staatsgerichtshofs zum Wahlrecht in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen des Urteils des Staatsgerichtshofs vom 11. Januar 2021 auf das Wahlrecht in Hessen, insbesondere bezüglich der Anzahl der Abgeo...
❓ Ortsumgehung B27 Ludwigsau-Friedlos
Die Anfrage behandelt die Realisierung der Ortsumgehung B27 in Ludwigsau-Friedlos.
In der Anfrage wird die Situation der Ortsumgehung B27 in Ludwigsau-Friedlos thematisiert, die seit über vierzig Jahren gefordert wird. Die Landesregierung wird gefragt, welche Maßnahmen seit 2016 zur...
❓ Pädagogische Mitarbeiter im Kultusministerium
Die Anfrage behandelt die Situation der pädagogischen Mitarbeiter im Hessischen Kultusministerium.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer beschäftigt sich mit den pädagogischen Mitarbeitern im Hessischen Kultusministerium und den damit verbundenen rechtlichen und administrativen Fragen, insbes...
❓ Neuausschreibung der Dolmetschertätigkeiten
Die Anfrage behandelt die Neuausschreibung von Dolmetschertätigkeiten und deren Anforderungen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Neuausschreibung der Dolmetschertätigkeiten durch das Regierungspräsidium Gießen. Es wird nach den Anforderungen an die Dolmetscher und der...
❓ Zuweisung an Förderschulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zuweisung von Schülerinnen und Schülern an Förderschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Zuweisung von Schülerinnen und Schülern an Förderschulen in Hessen, insbesondere im Kontext des Lehrermangels und der inklusiven Beschulung. Es...
❓ Veröffentlichung von bevorstehenden Geschwindigkeitskontrollen durch die hessische Polizei
Die Anfrage behandelt die Ankündigung von Geschwindigkeitskontrollen durch die hessische Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis der hessischen Polizei, bevorstehende Geschwindigkeitskontrollen vorab anzukündigen. Der Fragesteller hinterfragt die Wirksamkeit dieser Ankündigungen und de...
❓ Corona-Pandemie – Corona-Infektionen in hessischen Alten- und Pflegeheimen
Die Anfrage behandelt die Inzidenz und Letalität von Corona-Infektionen in hessischen Alten- und Pflegeheimen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Inzidenz und Prävalenz von Corona-Infektionen in hessischen Alten- und Pflegeheimen während der Pandemie. Es werden spezifische Daten zu Infektionen unter Bewoh...
❓ Corona-Pandemie – Corona-Infektionen in hessischen Kitas
Die Anfrage behandelt Corona-Infektionen in hessischen Kitas und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Inzidenz und Prävalenz von Corona-Infektionen unter Kindern und Personal in hessischen Kitas während der Pandemie. Es wird die Uneinigkeit über das Infektionsri...
❓ Corona-Pandemie – Corona-Infektionen in hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt das Infektionsgeschehen von Corona in hessischen Schulen und Kitas.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Corona-Infektionen in hessischen Schulen und Kitas. Sie hinterfragt die Einschätzung des Infektionsrisikos und die Datenlage zu Infektionen...
❓ Beauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Aufgaben und den zeitlichen Aufwand der Beauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler in Hessen.
In der Anfrage wird die Rolle der Beauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler in Hessen thematisiert. Es wird nach dem zeitlichen Aufwand und den übertragenen Aufgaben gefragt, um die Unters...
❔ Der drohende Verkauf von Einrichtungen der AWO Wiesbaden
Die Anfrage thematisiert den drohenden Verkauf von Einrichtungen der AWO Wiesbaden und die damit verbundenen Fragen zur Mitarbeiterbeschäftigung.
Die Große Anfrage befasst sich mit dem geplanten Verkauf von neun Kindertagesstätten und zwei Pflegeheimen der AWO Wiesbaden aufgrund von Insolvenz. Die Fragesteller hinterfragen die finanziellen Hint...
❓ Corona-Pandemie – Impfung von Mitarbeitern des Landes
Die Anfrage behandelt die Impfung von Landesbediensteten gegen das Coronavirus.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Impfung von Mitarbeitern des Landes Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Priorisierung und Durchführung der Impfungen...
❓ Vorzeitige Entlassungen aus Justizvollzugsanstalten für Straftäter mit Freiheitsstrafen bis zu 24 Monaten in Hessen
Die Anfrage behandelt die vorzeitigen Entlassungen aus Justizvollzugsanstalten in Hessen für Straftäter mit Freiheitsstrafen bis zu 24 Monaten.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den vorzeitigen Entlassungen von Straftätern aus hessischen Justizvollzugsanstalten, die Freiheitsstrafen von bis zu 24 Monaten verbüßen. Die Fragesteller erbit...
❓ Kaiserschnitte in der Geburtshilfe während der Corona Pandemie
Die Anfrage behandelt die Kaiserschnittzahlen in hessischen Kliniken während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Kaiserschnitte in hessischen Kliniken im Jahr 2020 und deren Entwicklung während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Kaisersc...
❓ Lange Bearbeitungszeiten von Beihilfen
Die Anfrage behandelt die langen Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen für Beamte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Beschwerden über lange Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen für Beamte in Hessen, die teilweise über zehn Wochen betragen. Die Fragesteller möchten I...
❓ Zahlungshinweise für Steuervorauszahlungen
Die Anfrage behandelt die Einstellung der Zahlungshinweise für Steuervorauszahlungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Entscheidung der hessischen Finanzverwaltung, die postalischen Zahlungshinweise für Steuervorauszahlungen einzustellen. Dies geschah aus Ko...
❓ Historie von Planungs- und Genehmigungsverfahren der Autobahn 49
Die Anfrage behandelt die Historie der Planungs- und Genehmigungsverfahren der Autobahn 49.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der über 40-jährigen Geschichte der Planungs- und Genehmigungsverfahren der Autobahn 49, die Kassel mit dem Schwalm-Eder-Kreis verbindet. Es werden verschiedene Pla...
❓ Finanzielle Ausstattung der Flughafen Kassel-Calden GmbH
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation der Flughafen Kassel-Calden GmbH während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Ausstattung der Flughafen Kassel-Calden GmbH und deren Entwicklung im Jahr 2020, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erkundige...
❓ Corona-Pandemie – aktuelle Regeln für Schulen im Lockdown
Die Anfrage behandelt die aktuellen Regeln für Schulen in Hessen während des Lockdowns aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen für Schulen in Hessen während des Lockdowns, insbesondere die Aussetzung der Präsenzpflicht und die Durchführung von Distanzunterricht für verschiedene J...
❓ Maßnahmen gegen Raser und die sog. Tuning- und Autoposer-Szene in Hessen; Teil 1
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen gegen Raser und die Tuning- und Autoposer-Szene in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Problematik von Rasern und der Tuning- sowie Autoposer-Szene in Hessen. Es wird auf die Gefahren und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Phä...
❓ Maßnahmen gegen Raser und die sog. Tuning- und Autoposer-Szene in Hessen; Teil 2
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Raser und die Tuning- sowie Poser-Szene in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik von Rasern und der Tuning- sowie Poser-Szene in Hessen, die seit Jahren für Unruhe bei Polizei und Bevölkerung sorgt. Es werden Maßnahmen zur Bekämpfung...
❔ Razzien und neuerliche Vorkommnisse in Bezug auf die AWO e.V.
Die Anfrage thematisiert neue Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal und fragt nach den Ermittlungen der Landesregierung.
In der Anfrage wird auf neue Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal eingegangen, insbesondere auf Razzien und die unrechtmäßige Erlangung von Vermögenswerten. Die Fragesteller fordern Inform...
❓ Vorgehen der Landesregierung gegen den "politischen Islam"
Die Anfrage thematisiert das Vorgehen der Landesregierung gegen den politischen Islam und Extremismus.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) befasst sich mit den Maßnahmen der hessischen Landesregierung gegen den politischen Islam und den islamistischen Terror. Es wird hinterfragt, wie die L...
❓ Beflaggung der Schlösser und Burgen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Beflaggung von Schlössern und Burgen in Hessen und die einheitliche Regelung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beflaggung der landeseigenen Schlösser und Burgen in Hessen. Es wird auf die uneinheitliche Praxis hingewiesen und die Bedeutung der Flaggen für die kulturelle Iden...
❓ Corona-Pandemie – Einhaltung der Bestimmungen der Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
Die Anfrage thematisiert die Einhaltung der Coronavirus-Impfverordnung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einhaltung der Bestimmungen der Coronavirus-Impfverordnung in Hessen. Insbesondere wird die Überwachung der Priorisierung der Impfungen und mögliche Verstöße ge...
❓ Vitamin D und SARS-COV-2
Die Anfrage behandelt den Zusammenhang zwischen Vitamin D und dem Verlauf von COVID-19.
In der Anfrage wird der mögliche Zusammenhang zwischen Vitamin D und der Schwere von COVID-19-Erkrankungen erörtert. Es wird auf aktuelle Studien verwiesen, die einen niedrigen Vitamin D-Spiegel mit s...
❓ Elterngeld
Die Anfrage behandelt die Situation des Elterngeldes in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Verwaltung und Bearbeitung von Elterngeldanträgen in Hessen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen e...
❓ Besetzung der Stelle des Rektors der hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung (HfPV)
Die Anfrage behandelt die Besetzung der Rektorposition an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Verfahren zur Besetzung der Rektorposition an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung. Es wird auf einen Widerspruch im Berufungsverfahren hingewiesen,...
❓ Erteilung der Approbation bzw. der Erlaubnis nach der Bundesärzteordnung (BÄO)
Die Anfrage behandelt die Erteilung der Approbation für ausländische Ärzte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Verfahren zur Erteilung der Approbation und Erlaubnis für ausländische Ärzte gemäß der Bundesärzteordnung (BÄO) in Hessen. Es werden ver...
❓ Mögliche Auswirkungen der aktuellen Änderungen des SGB II und III
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Änderungen des SGB II und III auf Förderungsberechtigte.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Änderungen des SGB II und III, die am 01.01.2021 in Kraft treten. Insbesondere wird die Erhöhung der Anzahl potenziell förd...
❓ Neuregelung der Grundsteuer
Die Anfrage behandelt die Neuregelung der Grundsteuer und deren Auswirkungen auf die Steuerpflichtigen.
In der Anfrage wird die Neuregelung der Grundsteuer thematisiert, insbesondere die Überlegungen der Landesregierung zu einem wertunabhängigen Modell, das auf Grundstücksflächen basiert. Es wird die Fr...
❓ Prüfung der Mitglieder- und Drittbegünstigungsverbote gem. § 55 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 und 3 AO durch die Finanzbehörden
Die Anfrage behandelt die Prüfung der Mitglieder- und Drittbegünstigungsverbote durch die Finanzbehörden in Hessen.
Die Anfrage thematisiert, wie die hessischen Finanzbehörden die Einhaltung von Mitglieds- und Drittbegünstigungsverbote gemäß der Abgabenordnung prüfen. Es wird auf die regelmäßigen Prüfungen und die...
❓ Corona-Pandemie – Beschaffung und Verfügbarkeit des Impfstoffes
Die Anfrage behandelt die Beschaffung und Verfügbarkeit von Impfstoffen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Beschaffung und Verfügbarkeit von Impfstoffen gegen COVID-19. Es wird untersucht, wie die Entscheidung des Bundesgesundheitsministers, die I...
❓ Corona-Pandemie – zeitlicher Ablauf der Impfung in Hessen
Die Anfrage behandelt den zeitlichen Ablauf der Corona-Impfungen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert den zeitlichen Ablauf der Corona-Impfungen in Hessen. Sie hinterfragt die Impfstrategie der Landesregierung und die Gründe für die langsam...
❓ Corona-Pandemie – Kommunikation von angeordneten Maßnahmen
Die Anfrage behandelt die Kommunikation der Landesregierung zu Maßnahmen während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird die Kommunikation der Landesregierung zu den Maßnahmen während der Corona-Pandemie hinterfragt. Die Fragesteller kritisieren, dass die Kommunikation unzureichend war und dadurch di...
❓ Corona-Pandemie – Erhebung des Rundfunkbeitrags
Die Anfrage behandelt die Erhebung des Rundfunkbeitrags während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erhebung des Rundfunkbeitrags in der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Herausforderungen für Beitragsschuldner. Es wird auf die Schwierigkeiten eingegangen,...
❓ Corona-Pandemie – Vernetzung der hessischen Gesundheitsämter über die Plattform "SORMAS"
Die Anfrage behandelt die Vernetzung der hessischen Gesundheitsämter über die Plattform SORMAS während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Nutzung der Plattform SORMAS zur Vernetzung der hessischen Gesundheitsämter während der Corona-Pandemie. SORMAS soll die Erfassung von Infektionskrankheiten und die Nachve...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis - Teil 1
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis.
In der Anfrage wird der Zustand der Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über den aktuellen Zustand, die Investitionen und geplante Maßnahmen er...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis - Teil 2
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis und die Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert den Zustand der Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis und die durchgeführten sowie geplanten Sanierungsmaßnahmen. Es wird nach den finanziellen Mitteln...
❓ Begleitung von Menschen mit Behinderung bei stationärem Aufenthalt in hessischen Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Begleitung von Menschen mit Behinderung während stationärer Aufenthalte in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die Menschen mit Behinderungen, insbesondere geistigen Behinderungen, während eines stationären Aufenthalts in hessischen Krankenhäusern erleben....
❓ Finanzielle Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes durch den Bund
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes durch den Bund.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) durch den Bund, insbesondere die Bereitstellung von 50 Millionen Euro für Investitionen der Län...
❓ Vierspuriger Ausbau der B455 bei Rosbach
Die Anfrage behandelt den vierspurigen Ausbau der B455 bei Rosbach und den aktuellen Planungsstand.
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des vierspurigen Ausbaus der B455 zwischen Rosbach und der Anschlussstelle Friedberg erfragt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Verkehrsbel...