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HE20/832913.07.2026

Dokument 20/8329

Die Anfrage thematisiert die Beraterverträge der Staatskanzlei in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer (FDP) befasst sich mit den Beraterverträgen der Staatskanzlei in Hessen. Es werden Fragen zu Anzahl, Leistungsgegenstand und Ausgaben dieser Verträge gestel...

BeraterverträgeStaatskanzleiHessenKleine Anfrage
Kleine AnfrageFDP
HE20/833013.07.2026

Dokument 20/8330

Die Anfrage behandelt die Kosten und Ausstattung des scheidenden Ministerpräsidenten in der Staatskanzlei.

In der kleinen Anfrage wird untersucht, welche Kosten dem Steuerzahler durch die Ausstattung des scheidenden Ministerpräsidenten Volker Bouffier in der Staatskanzlei entstehen. Es werden Details zu Bü...

MinisterpräsidentKostenAusstattungStaatskanzlei
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/833313.07.2026

Dokument 20/8333

Die Anfrage behandelt die nationale Strategie gegen Antiziganismus und deren Umsetzung in Hessen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die von der Bundesregierung beschlossene nationale Strategie gegen Antiziganismus, die darauf abzielt, Sinti und Roma vor Diskriminierung und Gewalt zu schützen. Es wir...

AntiziganismusSintiRomaDiskriminierung
Kleine AnfrageAfD
HE20/833413.07.2026

Dokument 20/8334

Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Beauftragten für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit erörtert, einen Beauftragten für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in Hessen einzurichten. Der Fragesteller verweist auf die bundeswe...

Akzeptanzsexuelle Vielfaltgeschlechtliche VielfaltQueer-Beauftragter
Kleine AnfrageAfD
HE20/833513.07.2026

Dokument 20/8335

Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine thematisiert. Es wird auf unterschiedliche Kostenschätzungen von Land und Kommunen ein...

FinanzierungUnterbringungGeflüchteteUkraine
Kleine AnfrageAfD
HE20/833613.07.2026

Dokument 20/8336

Untersuchung von Scheinarbeitsverhältnissen bei der AWO und anderen Organisationen.

In dieser kleinen Anfrage wird das Thema der Scheinarbeitsverhältnisse bei der AWO und anderen Organisationen behandelt. Es wird nach der Anzahl solcher Fälle, den Informationsquellen der Landesregier...

ScheinarbeitsverhältnisseAWOFlüchtlingsbetreuungHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/833713.07.2026

Dokument 20/8337

Die Anfrage behandelt die Situation der Apotheken in Hessen, deren Dichte und die Herausforderungen durch Bürokratie und Onlineapotheken.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Entwicklung der Apotheken in Hessen, die Apothekendichte und die Herausforderungen, denen Apotheker gegenüberstehen, insbesondere durch...

ApothekenHessenBürokratieGesundheitsversorgung
Kleine AnfrageSPD
HE20/833813.07.2026

Dokument 20/8338

Die Kleine Anfrage behandelt die Kurzzeitpflege in Hessen und deren aktuelle Situation.

Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Kurzzeitpflege in Hessen, insbesondere die Anzahl der Pflegebedürftigen und Kurzzeitpflegeplätze sowie deren Auslastung und Bedarfsermittlung.

KurzzeitpflegeHessenPflegebedürftigePflegeplätze
Kleine AnfrageSPD
HE20/833913.07.2026

Dokument 20/8339

Die Anfrage behandelt die Kurzzeitpflege in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Kurzzeitpflege in Hessen behandelt, insbesondere die Notwendigkeit eines Sonderprogramms und die Sicherstellung des Anspruchs auf Kurzzeitpflege nach de...

KurzzeitpflegeHessenSoziale DienstePflegeversicherung
Kleine AnfrageSPD
HE20/834013.07.2026

Dokument 20/8340

Die Anfrage behandelt das Entlassmanagement in Hessen und dessen Auswirkungen auf Patienten.

In dieser Kleinen Anfrage wird das Entlassmanagement in Hessen thematisiert, das gesetzlich verankert ist, um Patienten nach Krankenhausaufenthalten zu unterstützen. Es wird untersucht, wie viele Pati...

EntlassmanagementKrankenhausPatientenversorgungHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/834213.07.2026

Dokument 20/8342

Die Anfrage behandelt die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen und stellt Fragen zur Anzahl, Geschlecht und Kosten der Unterbringung sowie zur Altersfeststellung.

unbegleitete minderjährige AusländerUnterbringungHessenAsyl
Kleine AnfrageAfD
HE20/834313.07.2026

Dokument 20/8343

Die Anfrage thematisiert die finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der Gender-Studies in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz befasst sich mit der finanziellen Unterstützung und der wissenschaftlichen Relevanz der Gender-Studies an hessischen Hochschulen im Jahr 2021. E...

Gender-StudiesHessenForschungFörderung
Kleine AnfrageAfD
HE20/834413.07.2026

Dokument 20/8344

Die Anfrage behandelt das Thema Analphabetismus und Alphabetisierungsmaßnahmen in Hessen.

Die Kleine Anfrage thematisiert den funktionalen Analphabetismus in Hessen und die Maßnahmen zur Förderung der Alphabetisierung. Es werden Statistiken und Förderprojekte des Kultusministeriums vorgest...

AnalphabetismusAlphabetisierungHessenBildung
Kleine AnfrageAfD
HE20/834513.07.2026

Dokument 20/8345

Die Anfrage befasst sich mit der Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Umweltministerium.

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbrauchersch...

GutachtenBeratungsleistungenUmweltministeriumHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/834613.07.2026

Dokument 20/8346

Untersuchung des Anschlags auf Katastrophenschutzbunker in Niddatal und die dazugehörigen Unterlagen.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Anschlag des sogenannten „Kommandos Jules Verne“ auf unterirdische Bunker für den Katastrophenschutz in Niddatal. Es wird untersucht, ob Unterlagen zu diesem Vo...

AnschlagKatastrophenschutzBunkerNiddatal
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/834713.07.2026

Dokument 20/8347

Die Anfrage behandelt die Auslastung der Intensivbetten in Hessen während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Auslastung der Intensivbetten in Hessen von 2019 bis 2021 und die Behandlung von Patienten mit COVID-19. Die Fragesteller erkundigen sich nach den genauen Zahlen un...

IntensivbettenCorona-PandemieHessenGesundheitsversorgung
Kleine AnfrageAfD
HE20/834813.07.2026

Dokument 20/8348

Die Anfrage behandelt den Gesundheitszustand hessischer Lehrkräfte und deren Dienstunfähigkeit.

In der Anfrage wird der Gesundheitszustand der Lehrkräfte in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext des Lehrermangels und der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die physische und psychische Ge...

GesundheitLehrkräfteDienstunfähigkeitHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/834913.07.2026

Dokument 20/8349

Die Anfrage behandelt die HPV-Impfungen in Hessen und deren Auswirkungen auf die Gesundheit.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der HPV-Impfungen in Hessen untersucht. Es wird erfragt, wie viele Impfungen seit 2007 durchgeführt wurden, welche Altersgruppen betroffen sind und welche...

HPV-ImpfungGesundheitKrebspräventionHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/835013.07.2026

Dokument 20/8350

Die Anfrage behandelt die Thematik der Kinderehen in Hessen und die dazugehörigen rechtlichen Verfahren.

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl und den rechtlichen Aspekten von Kinderehen in Hessen. Es wird nach der Zahl der bekannten Kinderehen sowie deren Herkunft gefragt, und es wird auf d...

KinderehenHessenMinderjährigeEhe
Kleine AnfrageAfD
HE20/835513.07.2026

Dokument 20/8355

Die Anfrage behandelt die Pferdehaltung im Landkreis Kassel und die dazugehörigen Standards.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Pferdehaltung im Landkreis Kassel thematisiert, insbesondere die Einhaltung von Tierschutzstandards und die Haltungsformen von Pferden. Es wird nach Statistiken, För...

PferdehaltungKasselTierschutzAktivstall
Kleine AnfrageSPD
HE20/835613.07.2026

Dokument 20/8356

Die Anfrage behandelt die Mindeststandards für die Pferdehaltung im Landkreis Kassel.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Pferdehaltung im Landkreis Kassel behandelt. Es werden Fragen zu den Mindeststandards für Auslauf und sozialen Kontakt von Pferden sowie zu den Verstöße...

PferdehaltungTierschutzLandkreis KasselMindeststandards
Kleine AnfrageSPD
HE20/836513.07.2026

Dokument 20/8365

Die Anfrage behandelt Gesundheitsprobleme durch Pollen der Beifuß-Ambrosie in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die gesundheitliche Gefährdung durch die Pollen der Beifuß-Ambrosie thematisiert. Experten warnen vor Allergien und gesundheitlichen Problemen, die durch die Pollen dies...

Beifuß-AmbrosieGesundheitAllergienHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/836613.07.2026

Dokument 20/8366

Die Anfrage behandelt den Krankenhausstrukturfonds II und die Anträge aus Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Krankenhausstrukturfonds II für die Jahre 2019 bis 2022 thematisiert. Es wird nach der Anzahl und dem Status der Anträge auf Fördermittel aus diesem Fonds gefragt.

KrankenhausstrukturfondsAnträgeHessenGesundheitsversorgung
Kleine AnfrageSPD
HE20/837113.07.2026

Dokument 20/8371

Die Anfrage behandelt die Beauftragung von externen Beratungsleistungen im Hessischen Ministerium der Justiz.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche externen Beratungsleistungen das Hessische Ministerium der Justiz seit 2019 beauftragt hat. Die Abgeordneten fragen nach den konkreten Leistungen, den...

BeratungsleistungenJustizministeriumGutachtenHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/837613.07.2026

Dokument 20/8376

Die Anfrage thematisiert Maßnahmen gegen antisemitische Demonstrationen in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) befasst sich mit dem Verbot antisemitischer Demonstrationen in Hessen. Es wird nach Maßnahmen gefragt, die die Landesregierung ergreifen kann, um solch...

AntisemitismusDemonstrationenHasspropagandaVersammlungsrecht
Kleine AnfrageAfD
HE20/837713.07.2026

Dokument 20/8377

Überprüfung der Grundgesetzkonformität des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes.

Das Dokument behandelt die Überprüfung der Grundgesetzkonformität des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes (HVSG) nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das bestimmte Bestimmungen des Bayeri...

Hessisches VerfassungsschutzgesetzGrundgesetzBundesverfassungsgerichtÜberprüfung
Kleine AnfrageAfD
HE20/837813.07.2026

Dokument 20/8378

Die Kleine Anfrage behandelt die Beauftragung von Beratungsleistungen im Hessischen Kultusministerium.

Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Hessische Kultusministerium zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den beauftragt...

BeratungsleistungenKultusministeriumGutachtenHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/837913.07.2026

Dokument 20/8379

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Nutzung von Sporthallen für Flüchtlinge auf den Liga-Spielbetrieb.

In der Anfrage wird das Problem angesprochen, dass Sporthallen für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden, wodurch Vereine in ihrer Spielbetriebsteilnahme eingeschränkt sind. Die Fragestell...

FlüchtlingeSporthallenLiga-SpielbetriebHessische Landesregierung
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/838013.07.2026

Dokument 20/8380

Anfrage zu Beratungsleistungen des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst zwischen dem 1. März 2016 und dem 31. März 2022.

BeratungsleistungenGutachtenHessisches MinisteriumWissenschaft
Kleine AnfrageSPD
HE20/838213.07.2026

Dokument 20/8382

Die Kleine Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung der Liegenschaften der Finanzämter in Limburg und Weilburg.

Die Anfrage von Marion Schardt-Sauer beschäftigt sich mit den Plänen der Hessischen Landesregierung zur Nachnutzung der Liegenschaften der Finanzämter in Limburg und Weilburg, die im Zuge einer Strukt...

FinanzämterLiegenschaftenNachnutzungHessen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/838513.07.2026

Dokument 20/8385

Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Beratungsleistungen im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration.

Die Anfrage bezieht sich auf die Vergabe von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration seit Beginn der 20. Wahlperiode bis zum 30. April 2022.

BeratungsleistungenGutachtenHessisches MinisteriumSoziales
Kleine AnfrageSPD
HE20/838613.07.2026

Dokument 20/8386

Die Anfrage behandelt die Sanierung der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Bodenwellen auf der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck thematisiert. Es wird nach dem Stand der Sanierungsmaßnahmen und den damit v...

B 3Bad VilbelSanierungsmaßnahmenBodenwellen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/838713.07.2026

Dokument 20/8387

Zustand der Landesstraße L 3312 und geplante Sanierungsmaßnahmen.

Die Kleine Anfrage behandelt den desolaten Zustand der Landesstraße L 3312 zwischen Niederelsungen und Nothfelden in Wolfhagen sowie die Reaktion der Landesregierung darauf.

LandesstraßeSanierungVerkehrssicherheitWolfhagen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/839013.07.2026

Dokument 20/8390

Die Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den seit dem 1. März 2020 bis zum 31. März 2022 beauftragten Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Die Ab...

BeratungsleistungenGutachtenHessisches MinisteriumWirtschaft
Kleine AnfrageSPD
HE20/839213.07.2026

Dokument 20/8392

Die Anfrage behandelt die Erhöhung des Pflichtstundenanteils für Lehrkräfte in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Möglichkeit, den Pflichtstundenanteil für Lehrkräfte in Hessen anzuheben, insbesondere im Kontext der Aufnahme geflüchteter Kinder aus der Ukraine.

PflichtstundenanteilLehrkräfteUkraineBildung
Kleine Anfrage
HE20/839313.07.2026

Dokument 20/8393

Die Anfrage behandelt die MINT-Kompetenzen im Primarbereich und die Maßnahmen der Landesregierung.

Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die MINT-Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern im Primarbereich und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bildung in diesen Fächern. Es wird u...

MINTBildungKompetenzenHessen
Kleine Anfrage
HE20/839413.07.2026

Dokument 20/8394

Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport.

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Beauftragung von Beratungsleistungen, Gutachten und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport zu erh...

BeratungsleistungenGutachtenHessenMinisterium des Innern
Kleine AnfrageSPD
HE20/839513.07.2026

Dokument 20/8395

Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Ausländern in Hessen und die damit verbundenen gesetzlichen Regelungen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Familiennachzug von Ausländern in Hessen. Es werden mehrere Fragen zu den gesetzlichen Regelungen und den aktuellen Zahlen bezüglich Aufenth...

FamiliennachzugAufenthaltserlaubnisEhegattenHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/839613.07.2026

Dokument 20/8396

Die Anfrage behandelt das Thema Passivrauchen und die Umsetzung des Rauchverbots auf Spielplätzen in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Passivrauchen und die Umsetzung des Rauchverbots auf Spielplätzen in Hessen behandelt. Es wird hinterfragt, wie die Landesregierung das Rauchverbot kommunizier...

PassivrauchenRauchverbotNichtraucherschutzgesetzKinderspielplätze
Kleine AnfrageAfD
HE20/840413.07.2026

Dokument 20/8404

Die Anfrage behandelt den Betrieb von Wildkameras und die damit verbundenen Datenschutzfragen.

In dieser Anfrage wird die Nutzung von Wildkameras im Zusammenhang mit der Jagdausübung und den Datenschutzbestimmungen thematisiert. Es wird auf ein Merkblatt des Hessischen Umweltministeriums verwie...

WildkamerasDatenschutzJagdausübungHessen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/840713.07.2026

Dokument 20/8407

Die Anfrage thematisiert die steigende Diabetes-Erkrankung in Hessen und Maßnahmen zur Prävention und Behandlung.

Die große Anfrage befasst sich mit der zunehmenden Diabetes-Erkrankung in Hessen, insbesondere Diabetes mellitus Typ 2, und den damit verbundenen Herausforderungen in der Gesundheitsversorgung und Prä...

DiabetesAdipositasPräventionGesundheitsversorgung
Große AnfrageSPD
HE20/840813.07.2026

Dokument 20/8408

Die Anfrage thematisiert die Situation und Zukunft der Schulen für Erwachsene in Hessen.

Die große Anfrage befasst sich mit der Rolle der Schulen für Erwachsene in Hessen und deren Bedeutung für Chancengleichheit und Integration, insbesondere für geflüchtete Menschen. Es werden zahlreiche...

ErwachsenenbildungSchulen für ErwachseneBildungschancenFlüchtlinge
Große AnfrageSPD
HE20/840913.07.2026

Dokument 20/8409

Die Anfrage behandelt die Vorklassen im Main-Kinzig-Kreis und deren Größen sowie Standorte.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Vorklassen im Main-Kinzig-Kreis thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Schülerinnen und Schüler in diesen Klassen sind und welche Standorte existi...

VorklassenMain-Kinzig-KreisSchulgrößeBildung
Kleine AnfrageSPD
HE20/841013.07.2026

Dokument 20/8410

Die Anfrage behandelt die Festlegung beweglicher Ferientage in Hessen und die damit verbundenen Prozesse.

In dieser kleinen Anfrage wird der Prozess zur Festlegung beweglicher Ferientage in Hessen untersucht. Es wird auf die Beteiligung von Personalräten, Elternvertretungen und Schulämtern eingegangen.

bewegliche FerientageSchulämterElternbeiräteKonflikte
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/841213.07.2026

Dokument 20/8412

Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften an hessischen Universitäten.

Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen der Geistes- und Sozialwissenschaften an den Universitäten Frankfurt, Gießen und Marburg. Es wird auf Haushaltsdefizite und die Auswi...

FinanzierungGeisteswissenschaftenSozialwissenschaftenUniversitäten
Kleine AnfrageSPD
HE20/841413.07.2026

Dokument 20/8414

Die Anfrage thematisiert die Angebote der Schulsozialarbeit in Hessen und deren rechtliche Grundlagen.

Die Kleine Anfrage behandelt die Angebote der Schulsozialarbeit in Hessen, die seit Juni 2021 gesetzlich geregelt sind. Es wird untersucht, welche Auswirkungen die Einführung des § 13a SGB VIII auf di...

SchulsozialarbeitHessenSGB VIIIKinder- und Jugendhilfe
Kleine AnfrageSPD
HE20/841513.07.2026

Dokument 20/8415

Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierungspläne der L 3191 in Hammersbach, Ortsteil Langen-Bergheim.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der L 3191 in der Ortsdurchfahrt von Hammersbach, Ortsteil Langen-Bergheim, thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen zur Sanierung und den Gründen...

SanierungL 3191HammersbachVerkehrssicherheit
Kleine AnfrageSPD
HE20/841613.07.2026

Dokument 20/8416

Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Hessischen Ministerium der Finanzen.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Beratungsleistungen, Gutachten und fachlichen Einschätzungen das Hessische Ministerium der Finanzen seit dem 1. März 2020 bis zum 31. März 2022 beauft...

BeratungsleistungenGutachtenHessisches Ministerium der FinanzenVergaberecht
Kleine AnfrageSPD
HE20/841913.07.2026

Dokument 20/8419

Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Regierungsfraktionen durch die Landesregierung bei der Erstellung von Gesetzentwürfen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Regierungsfraktionen durch die Landesregierung bei der Formulierung von Gesetzentwürfen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Det...

GesetzentwurfUnterstützungLandesregierungAfD
Kleine AnfrageAfD
HE20/842013.07.2026

Dokument 20/8420

Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Fraktionen durch die Landesregierung bei Gesetzentwürfen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Unterstützung von Regierungsfraktionen durch die Landesregierung bei der Erstellung von Gesetzentwürfen thematisiert. Es wird untersucht, ob auch Oppositi...

GesetzentwurfLandesregierungFraktionenFormulierungshilfe
Kleine AnfrageAfD