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❓ Dokument 20/10908
Die Anfrage behandelt die Anwendung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung für ukrainische Flüchtlingsfahrzeuge in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwendung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung für Fahrzeuge ukrainischer Flüchtlinge in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele dieser Fahrzeuge in Hessen z...
❓ Dokument 20/10909
Die Anfrage behandelt die Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFA) in Hessen thematisiert. Es werden Informationen zu Nachweisen, Messstellen und de...
❓ Dokument 20/10910
Die Anfrage behandelt die Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Zuständigkeit, zu geplanten Untersu...
❓ Dokument 20/10911
Untersuchung der Belastung durch ultrafeine Partikel aus Flugzeugtriebwerken in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Belastung der Region durch ultrafeine Partikel (UFP) aus Flugzeugtriebwerken und die laufenden Studien des Forums Flughafen und Region (FFR) zur Untersuchung dieser...
❓ Dokument 20/10912
Die Anfrage behandelt die Akkreditierung von Ausstellern beim Hessentag 2023 in Pfungstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Akkreditierung der Aussteller beim Hessentag 2023 in Pfungstadt und die damit verbundenen Fristen und Kommunikationsprobleme.
❓ Dokument 20/10913
Die Anfrage behandelt die Förderung des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen im Odenwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Förderung des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen im Odenwaldkreis. Ziel ist es, die Mobilität für Menschen mit Einschränkungen zu verbe...
❓ Dokument 20/10914
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Hessischen Flüchtlingsrats e.V. und die Verwendung öffentlicher Gelder.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung des Hessischen Flüchtlingsrats e.V. und hinterfragt die Verwendung öffentlicher Fördermittel, die an den Verein gewährt wurden.
❓ Dokument 20/10915
Die Anfrage behandelt staatliche Programme zum Ausstieg aus extremistischen Szenen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Programme in Hessen existieren, um Personen aus extremistischen Szenen zu helfen, insbesondere aus dem Rechtsextremismus. Die Abgeordneten der AfD ste...
❓ Dokument 20/10916
Die Anfrage behandelt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Statistiken und v...
❓ Dokument 20/10917
Die Anfrage behandelt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Hessen seit März 2022. Die Fragesteller stellen Fragen zur Anzahl der Beschäftigten, d...
❓ Dokument 20/10918
Die Anfrage behandelt einen versuchten Angriff auf streikende LKW-Fahrer in Gräfenhausen.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen Vorfall, bei dem streikende LKW-Fahrer in Gräfenhausen von einem polnischen Spediteur und einer paramilitärisch auftretenden Privatdetektei bedroht wurden. Die Ab...
❓ Dokument 20/10919
Die Anfrage behandelt die Bildung für nachhaltige Entwicklung in Hessen und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Gisela Stang (SPD) thematisiert die Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landeskoordination für BNE im Kultusministerium verankert is...
❓ Dokument 20/10920
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit eines Besuchs- und Kongresszentrums für das ESOC in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem geplanten Besuchs- und Kongresszentrum für das Europäische Satellitenkontrollzentrum (ESOC) in Darmstadt. Es wird die Notwendigkeit hervorgehoben, die Sichtbark...
❓ Dokument 20/10921
Die Anfrage behandelt die Anhebung der Altersgrenze für Richter und Staatsanwälte in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Anhebung der Altersgrenze für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Hessen thematisiert. Ziel ist es, den Betroffenen zu ermöglichen, ih...
❓ Dokument 20/10922
Die Anfrage behandelt Diskriminierung und Rassismus in hessischen Behörden.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Diskriminierung und Rassismus in hessischen Behörden behandelt. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, bezieht sich auf vorherige Berichte der Landesregierung...
❓ Dokument 20/10923
Die Anfrage behandelt den Klimaschutz in Hessen durch die Renaturierung von Mooren und deren Potentialflächen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Bedeutung der Renaturierung von Mooren in Hessen als CO2-Senke im Kontext des Klimawandels. Es werden Fragen zur aktuellen Fläche...
❓ Dokument 20/10924
Die Anfrage behandelt die geplante Entlastung bei der Grunderwerbsteuer in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Initiative der Landesregierung zur Entlastung von hessischen Ersterwerbern bei der Grunderwerbsteuer thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, hinterfragt...
❓ Dokument 20/10925
Die Anfrage behandelt die Speicherung sensibler Daten im Rahmen der Extremismusbekämpfung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung durch das Innenministerium thematisiert. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die seit dem Begi...
❓ Dokument 20/10926
Die Anfrage behandelt die Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Speicherung sensibler Daten im Rahmen der Extremismusbekämpfung durch das Innenministerium thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen und Maßnahmen eingegangen,...
❓ Dokument 20/10927
Die Anfrage behandelt die Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider (SPD) thematisiert die Speicherung sensibler Daten, die im Rahmen der Extremismusbekämpfung durch das Innenministerium in Hessen erhoben werden. Es wird auf di...
❓ Dokument 20/10928
Die Anfrage behandelt die Kosten und Unterbringung von geflüchteten Ukrainern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit den Kosten der Unterbringung von geflüchteten Ukrainern in Hessen sowie der Unterstützung durch das Land. Es wird die aktuelle Situation der Unterb...
❓ Dokument 20/10929
Die Anfrage behandelt den erleichterten Zugang zu Sozialleistungen für ukrainische Drittstaatsangehörige.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Weisung der hessischen Arbeitsagenturen zu Sozialleistungen für ukrainische Drittstaatsangehörige thematisiert. Es wird gefragt, ob diese Weisung tatsächlich ergange...
❓ Dokument 20/10930
Die Anfrage behandelt die Bilanz der schwarz-grünen Regierungsarbeit in Bezug auf sozial benachteiligte Wohngebiete in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bilanz der schwarz-grünen Regierungsarbeit zwischen 2017 und 2022 in Bezug auf sozial benachteiligte Wohngebiete in Hessen untersucht. Der Fragesteller möchte Inform...
❓ Dokument 20/10931
Die Anfrage behandelt die Entwicklung eines Windparks am Winterstein und die Rolle des Landesbetriebs Hessen-Forst.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung eines Windparks am Winterstein thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Gründen für die Vergabe der Windparkflächen an die ABO Wind AG und...
❓ Dokument 20/10932
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen unter den Absolventen der Humanmedizin an hessischen Universitäten.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anteil von Frauen unter den Absolventen der Humanmedizin an hessischen Universitäten zwischen 2013 und 2022 untersucht. Zudem werden Fragen zu den Gründen für den ho...
❓ Dokument 20/10933
Die Anfrage behandelt die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in Hessen thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Zuweisungspraxis der Landesregierung und die Unterst...
❓ Dokument 20/10934
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung des Bundes für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten in Hessen thematisiert. Es wird auf die Differenzen zwischen den finanzie...
❓ Dokument 20/10935
Die Anfrage thematisiert die Forderungen des Main-Kinzig-Kreises zur Flüchtlingspolitik der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Main-Kinzig-Kreises bezüglich der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten angesprochen. Der Kreis hat gemeinsam mit 27 Städten und Gemeinden an d...
❓ Dokument 20/10936
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zahl pensionierter Lehrkräfte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Zahl der pensionierten Lehrkräfte in Hessen über die letzten zehn Jahre untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Altersstruktur und den Übergänge...
❓ Dokument 20/10937
Die Anfrage thematisiert die Situation pensionierter Lehrkräfte in Hessen und deren Ruhestand.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt beschäftigt sich mit der Anzahl und den Gründen für den Ruhestand von Lehrkräften in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Altersstruktur und die Entwicklung...
❓ Dokument 20/10938
Die Anfrage behandelt die Tagessatzauszahlungen an wohnungslose Menschen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Auszahlung von Sozialleistungen an wohnungslose Menschen in Hessen untersucht. Die Fragestellerinnen thematisieren die Unterschiede in den Auszahlungsprax...
❓ Dokument 20/10939
Die Anfrage untersucht die Kosten und Reichweite von Podcasts der Hessischen Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung von Podcasts durch die Hessische Landesregierung thematisiert. Es wird hinterfragt, wie viele Podcasts produziert wurden, welche Kosten damit verbunden sind...
❓ Dokument 20/10940
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Priorisierung von Radwegen im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert den Ausbau und die Planung von Radwegen im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Es wird auf die Dringlichkeit und die Kriterien zur Priorisierung von Rad...
❓ Dokument 20/10941
Die Anfrage behandelt den Erhalt des Gesundheitsstandorts Melsungen und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Appell der Stadt Spangenberg an die Landesregierung, den Gesundheitsstandort Melsungen zu erhalten, nachdem Asklepios angekündigt hat, diesen aufzugeben.
❓ Dokument 20/10942
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen von LKW-Fahrern im Güterfernverkehr auf hessischen Straßen.
In dieser Anfrage wird auf die schlechten Arbeitsbedingungen von LKW-Fahrern im Güterfernverkehr in Hessen hingewiesen. Es wird thematisiert, wie ausländische Fahrer unter prekären Bedingungen arbeite...
❓ Dokument 20/10944
Die Entwicklung der Kosten bei Jagdmöglichkeiten im Wildtiermanagement in Hessen wird untersucht.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Kosten für verschiedene Jagdmöglichkeiten bei Hessen-Forst in den letzten fünf Jahren untersucht. Es werden spezifische Preise für Hochwild- und Nied...
❓ Dokument 20/10945
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an der Geisbergschule in Linsengericht.
In dieser kleinen Anfrage wird die Personalsituation an der Geisbergschule in Linsengericht thematisiert. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, stellt Fragen zur aktuellen Schulleitung und de...
❓ Dokument 20/10946
Die Anfrage behandelt die Nutzung alter Prüfungsunterlagen des Hessischen Landesabiturs zur Vorbereitung auf das Abitur.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung alter Prüfungsunterlagen des Hessischen Landesabiturs durch Schülerinnen und Schüler zur Vorbereitung auf die Abiturprüfungen. Es wird untersucht, wie diese...
❓ Dokument 20/10947
Die Anfrage behandelt die rückläufigen Erstsemesterzahlen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Rückgang der Erstsemesterzahlen an hessischen Hochschulen seit dem Wintersemester 2019/20. Es wird auf mögliche Ursachen, wie den Geburtenrückgang un...
❓ Dokument 20/10948
Die Anfrage behandelt den Quereinstieg in den Hessischen Schuldienst für Haupt- und Realschulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Quereinstieg in den Hessischen Schuldienst, insbesondere in den Haupt- und Realschulbereich. Ab dem 01.09.2023 wird ein neues Verfahren zur Qualifizi...
❓ Dokument 20/10949
Die Anfrage behandelt die Situation und Unterstützung von Caravaning-Stellplätzen in Hessen.
In der Anfrage wird die Bedeutung des Caravanings als Urlaubsform thematisiert und die Notwendigkeit betont, die Anzahl der Stellplätze in Hessen zu erhöhen. Es wird auf die Diskrepanz zwischen der st...
❓ Dokument 20/10950
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Autobahnen in Südhessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den geplanten Ausbau der Autobahnen A 67 und A 60 in Südhessen, der im Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehen ist. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzun...
❓ Dokument 20/10951
Die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen werden untersucht.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen thematisiert, die ab 2024 neue Anforderungen an Heizungen stellt. Es wird untersucht, wie viele Wohngebä...
❓ Dokument 20/10952
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen thematisiert, die ab 2024 neue Anforderungen an Heizungen stellt. Es wird untersucht, welche Auswirkungen dies...
❓ Dokument 20/10953
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen thematisiert. Der Fokus liegt auf den Auswirkungen der neuen Vorschriften für Heizungen, die ab 2024 gel...
❓ Dokument 20/10954
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen. Insbesondere wird untersucht, wie die neuen Anforderungen an...
❓ Dokument 20/10955
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen. Es wird untersucht, wie die neuen Vorgaben zur Nutzung e...
❓ Dokument 20/10956
Die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen werden thematisiert.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen behandelt, die ab 2024 vorschreibt, dass neu eingebaute Heizungen zu mindestens 65 % mit erneuerbaren En...
❓ Dokument 20/10962
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Organisationen der Asyl- und Flüchtlingshilfe in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung von Vereinigungen und Organisationen der Asyl- und Flüchtlingshilfe in Hessen untersucht. Es wird auf die verschiedenen Arten von Fördermitteln eingegan...
❓ Dokument 20/10963
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Organisationen der Asyl- und Flüchtlingshilfe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung von Vereinigungen und Organisationen der Asyl- und Flüchtlingshilfe untersucht. Es wird auf die verschiedenen Arten der Fördermittel eingegangen, die di...