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❓ Analphabetismus in Hessen
Die Anfrage behandelt das Thema Analphabetismus in Hessen und die entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Analphabetismus in Hessen und die Ergebnisse der Studie 'LEO 2018', die den Rückgang der gering Literalisierten dokumentiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Windenergieanlagen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen und Ziele der Windenergieanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel und Andreas Lichert thematisiert die Windenergieanlagen in Hessen und deren Einfluss auf die Erreichung der Energieziele des Landes. Insbesondere wird die Umstellung...
❓ Befristet beschäftigte Lehrkräfte an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der befristet beschäftigten Lehrkräfte an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Anzahl der befristet beschäftigten Lehrkräfte an hessischen Schulen und fragt nach den aktuellen Zahlen sowie deren Entwicklung über die letzten...
❓ LKW Parkplatzmangel an hessischen Autobahnen
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Lkw-Parkplätzen an hessischen Autobahnen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Mangel an Stellplätzen für Lkw an hessischen Autobahnen, der durch den steigenden Anteil von Lkw am Verkehrsaufkommen verursacht wird. Es werden verschiedene Aspek...
❓ Halon-Löschsysteme
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Halon-Löschsystemen und den Brandschutz für Kulturgüter in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt den Brandschutz für Kulturgüter in Hessen, insbesondere den Einsatz von Halon-Löschsystemen, die seit 1991 verboten sind. Die Fragesteller erkundigen sich nach den zuständ...
❓ Übergabe von Bewilligungsbescheiden
Die Anfrage behandelt die Übergabe von Bewilligungsbescheiden und die Neutralität der Landesregierung vor Wahlen.
In der Anfrage wird die Übergabe von Bewilligungsbescheiden durch die CDU-Landtagsabgeordnete Lena Arnoldt thematisiert. Die Fragesteller stellen in Frage, ob dies im Einklang mit dem Neutralitätsgebo...
❓ In Polizeidatenbanken gespeicherte Daten
Die Anfrage behandelt die Speicherung und Löschung von Daten in Polizeidatenbanken in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Daten in den hessischen Polizeidatenbanken gespeichert werden, welche Rechtsgrundlagen dafür bestehen und wie die Löschung dieser Daten geregelt ist.
❓ Mobile Vertretungsreserve
Die Anfrage behandelt die Besetzung der mobilen Vertretungsreserve mit Lehrkräften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die aktuelle Besetzung der mobilen Vertretungsreserve in Hessen und hinterfragt die Aussage des Kultusministers bezüglich des Lehrkräftemangel...
❓ Ziele von FSC I
Die Anfrage behandelt die Ziele und die Umsetzung der FSC-Zertifizierung im hessischen Staatswald.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert die Ziele und die Umsetzung der FSC-Zertifizierung im hessischen Staatswald. Es werden verschiedene Aspekte der Kommunikation zwischen der Landesregierun...
❓ Ziele von FSC II
Die Anfrage behandelt die Ziele der FSC-Zertifizierung des hessischen Staatswaldes.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz (SPD) thematisiert die Ziele und Auswirkungen der FSC-Zertifizierung des hessischen Staatswaldes. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Biodiversität und die...
❓ Verfügbare Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Verfügbarkeit von Einrichtungen zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen. Es wird auf Unstimmigkeiten in den Zahlen...
❓ Hessische Ärztinnen und Ärzte als staatlich anerkannte Beratungsstellen nach § 8 Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG)
Die Anfrage behandelt die Rolle von Ärztinnen und Ärzten als Beratungsstellen nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Anerkennung von Ärztinnen und Ärzten als Beratungsstellen gemäß § 8 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes in Hessen. Es werden aktuelle Zahlen un...
❓ Verwendung des Erlöses aus dem Verkauf des Alten Polizeipräsidiums in Frankfurt für Wohnungsbau
Die Anfrage behandelt die Verwendung des Erlöses aus dem Verkauf des Alten Polizeipräsidiums in Frankfurt für den Wohnungsbau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung des Erlöses aus dem Verkauf des Alten Polizeipräsidiums in Frankfurt. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung plant, die Mittel für den...
❓ Rettungsdiensteinsätze und Hilfsfristen
Die Anfrage behandelt die Einsätze des Rettungsdienstes in Hessen und die Einhaltung der Hilfsfristen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Anzahl der Rettungsdiensteinsätze in Hessen von 2016 bis 2018 sowie die Einhaltung der Hilfsfristen in verschiedenen Landkreisen. Es werden auch Fr...
❓ Bodycams im Polizeidienst
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der hessischen Polizei mit Bodycams und deren Einsatz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausstattung der hessischen Polizeidienststellen mit Bodycams, die im Rahmen der Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt werden sollen. Es wird auf die Anzahl der verfügbare...
❓ Kosten des Tarifabschlusses
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel, die für die Umsetzung eines Tarifabschlusses erforderlich sind.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen eines Tarifabschlusses für Tarifbeschäftigte und Beamtinnen und Beamte in Hessen. Es werden die Kosten für verschiedene Tariferhöhunge...
❓ Wissenschaftliche Dienste an obersten Gerichten
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit der Einrichtung wissenschaftlicher Dienste an obersten Gerichten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Idee, an obersten Gerichten wissenschaftliche Dienste einzurichten, um den Wissensvorsprung der Exekutive gegenüber der Legislative zu verringern. Die Fragesteller...
❓ Maßnahmen gegen Analphabetismus
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Bekämpfung von Analphabetismus in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den bestehenden und geplanten Maßnahmen zur Alphabetisierung in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die aktuellen Programme, deren Finanzierung und...
❓ Pakt für den Rechtsstaat
Die Anfrage thematisiert die Beteiligung der Landesregierung am Pakt für den Rechtsstaat.
In der Kleinen Anfrage wird die Beteiligung der hessischen Landesregierung am Pakt für den Rechtsstaat sowie die Auswirkungen auf die Justizstrukturen in Hessen erörtert. Es wird auf die Schaffung neu...
❓ Besetzung von Leitungsstellen an Schulen im Main-Kinzig-Kreis sowie am Staatlichen Schulamt Hanau
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Leitungsstellen an Schulen im Main-Kinzig-Kreis und am Staatlichen Schulamt Hanau.
In der Anfrage wird die Situation unbesetzter Leitungsstellen an Schulen im Main-Kinzig-Kreis sowie am Staatlichen Schulamt Hanau thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen bei der Besetzung dies...
❓ Situation der Geburtshilfe in Hessen
Die Anfrage behandelt die angespannte Situation der Geburtshilfe in Hessen und die Schließungen von Geburtshilfestationen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Geburtshilfe in Hessen, insbesondere die Schließungen von Geburtshilfestationen und die damit verbundenen Versorgungsprobleme für Schwangere....
❓ Physikum und Lehre am Universitätsklinikum Gießen/Marburg (UKGM) II
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Lehrevaluationen am Universitätsklinikum Gießen/Marburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Ergebnisse von Feedbacks und Evaluationen der Studiengänge Humanmedizin an den Universitäten Gießen und Marburg. Es werden spezifische Fragen...
❓ Physikum und Lehre am Universitätsklinikum Gießen/Marburg (UKGM) III
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Weiterentwicklung der Universitätsmedizin in Mittelhessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer (SPD) thematisiert die Finanzierung der mittelhessischen Universitätsmedizin und die damit verbundenen Konzepte zur Weiterentwicklung. Die Fragestellerin möchte kläre...
❓ Entwicklungen der hessischen Ausbildungszahlen in den therapeutischen Heilberufen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Ausbildungszahlen in therapeutischen Heilberufen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Entwicklung der Ausbildungszahlen in den Bereichen Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie und Podologie in Hessen seit 2010. Es wird auf einen...
❓ Kindertagesstätte des muslimischen Fördervereines für Erziehung, Bildung und Integration (Mebi)
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis der muslimischen Kindertagesstätte Mebi in Kassel.
Die Anfrage von Heiko Scholz bezieht sich auf die Betriebserlaubnis der Kindertagesstätte des muslimischen Fördervereins Mebi in Kassel. Es wird auf eine Presserklärung der CDU verwiesen, die behaupte...
❓ Entschuldungsfonds
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Entschuldungsfonds für finanzschwache Kommunen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Bernd Vohl thematisiert die zunehmende Ungleichheit zwischen Städten und Gemeinden in Hessen und schlägt die Einrichtung eines Entschuldungsfonds vor, um finanzschwache Kommunen...
❓ Störfallbetrieb Kraupatz GmbH in Münzenberg-Gambach
Die Anfrage behandelt Sicherheitsabstände und Regelungen zu Störfallbetrieben in der Nähe von Wohngebieten.
Die Kleine Anfrage von Thorsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Sicherheitsabstände zwischen Störfallbetrieben und schutzbedürftigen Einrichtungen. Es wird auf die Regelungen der Seveso-III-...
❓ Sitzwachen in psychiatrischen Einrichtungen Teil I
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Sitzwachen und Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit den Praktiken der Sitzwachen und Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen in Hessen. Es wird untersucht, unter welchen Bedingungen und wie häufig Fixierungen in den le...
❓ Sitzwachen in psychiatrischen Einrichtungen Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Sitzwachen in psychiatrischen Einrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und Notwendigkeit von Sitzwachen in psychiatrischen Einrichtungen, insbesondere im Kontext von Fixierungen und deren Auswirkungen auf Patienten. Es wird auf d...
❓ Straf- und disziplinarrechtliche Folgen sowie sicherheitspolitische Bewertung der Krawalle und Polizei-Einsätze beim Schlossgrabenfest 2018 in Darmstadt - Teil I
Die Anfrage behandelt die straf- und disziplinarrechtlichen Folgen der Krawalle beim Schlossgrabenfest 2018 in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert die Ereignisse und die daraus resultierenden rechtlichen Konsequenzen der Krawalle beim Schlossgrabenfest 2018 in Darmstadt. Es wird auf...
❓ Straf- und disziplinarrechtliche Folgen sowie sicherheitspolitische Bewertung der Krawalle und Polizei-Einsätze beim Schlossgrabenfest 2018 in Darmstadt - Teil II
Die Anfrage behandelt die straf- und disziplinarrechtlichen Folgen der Krawalle beim Schlossgrabenfest 2018.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den straf- und disziplinarrechtlichen Konsequenzen der Ausschreitungen während des Schlossgrabenfestes 2018 in Darmstadt. Es werden die Polizeieinsätze und die...
❓ Hilfestellung der Landesregierung gegenüber den Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beim Gesetz zur Verbesserung der Kooperation von Körperschafts- und Privatwaldbetrieben beim Verkauf von Holz und in forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen - Drucksache 20/396 -
Die Anfrage behandelt die Hilfestellung der Landesregierung beim Gesetz zur Holzvermarktung.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph zielt darauf ab, Informationen über die Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beim Gesetzentwurf zur Verbesserung...
❓ Verbreitung von Masern
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von Masern in Hessen und die Impfquoten über die letzten Jahre.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur Verbreitung von Masern in Hessen, insbesondere die jährlichen Fallzahlen und die Entwicklung der Impfquoten über die letzten zehn Jahre.
❓ Auflistung von Grundstücken des Landes Hessen für bezahlbaren Wohnungsbau
Die Abgeordneten fragen nach Grundstücken des Landes Hessen für bezahlbaren Wohnraum.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bereitstellung von Grundstücken des Landes Hessen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Die Fragesteller weisen auf den dringenden Bedarf an neuen Wohnungen hin u...
❓ Fachkräftemangel und Arbeitsbedingungen von Notfallsanitätern
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel und die Arbeitsbedingungen von Notfallsanitätern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel und die Arbeitsbedingungen von Notfallsanitätern in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Ausbildung, der Arbeitszeit und der Beschwerden im R...
❓ Situation der Rettungshundestaffeln in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Rettungshundestaffeln in Hessen und deren Einsatzbereitschaft.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Situation der Rettungshundestaffeln in Hessen. Es werden Fragen zur Einsatzbereitschaft, Zusammenarbeit mit privaten Staffeln u...
❓ Windkraftanlagen in Hessen nach Auslaufen der EEG-Förderung
Die Anfrage behandelt den Status und die Zukunft von Windkraftanlagen in Hessen nach dem Auslaufen der EEG-Förderung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Windkraftanlagen in Hessen, die vor dem 1. April 2000 in Betrieb genommen wurden und nach dem Auslaufen der EEG-Förderung nicht repowert werden dürfen. Es werden di...
❓ Tenure Track-Stellen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und die Bedingungen von Tenure Track-Stellen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Tenure Track-Stellen an hessischen Hochschulen, die eine Karriereperspektive für Juniorprofessoren bieten. Es wird nach der Anzahl der Stelle...
❓ Förderung Improvisierte Musik
Die Anfrage behandelt die Förderung improvisierter Musik in Hessen und die Gründe für die Einstellung der Mittel.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Förderung der improvisierten Musik in Hessen, insbesondere die Gründe für die Einstellung der Fördermittel für die Landesarbeitsgemeinschaft Imp...
❔ Altersarmut in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Altersarmut in Hessen und deren Auswirkungen auf verschiedene Bevölkerungsgruppen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der zunehmenden Altersarmut in Hessen, die viele Menschen betrifft, insbesondere Frauen und Migranten. Es werden verschiedene Aspekte der Altersarmut sowie deren Auswi...
❓ Einsatz von Pestiziden im Staatswald I
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Pestiziden im Staatswald Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert den Einsatz von Pestiziden im Staatswald Hessen, insbesondere im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Schädlingen wie dem Borkenkäfer. Die Ministerin für...
❓ Einsatz von Pestiziden im Staatswald II
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Pestiziden im Staatswald und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Pestiziden im hessischen Staatswald, insbesondere im Kontext der Schäden durch Borkenkäfer und Windwurf. Die Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwir...
❓ Schulpsychologinnen und Schulpsychologen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Integration von Schulpsychologinnen und Schulpsychologen in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Unterstützung von Schulpsychologinnen und Schulpsychologen in Hessen thematisiert. Es wird auf den Koalitionsvertrag verwiesen, der eine Integration dieser Fachkräfte in die...
❓ Inklusion behinderter Menschen hinsichtlich Mobilität und Wohnen
Die Anfrage behandelt die Inklusion behinderter Menschen in Bezug auf Mobilität und Wohnen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Hessen, insbesondere in Bezug auf Mobilität und Wohnprojekte. Es werden verschiedene Aspekte wie Beförderungsdienste, Ko...
❓ Missbrauchsbeauftragter
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Missbrauchsbeauftragten in Hessen und die Aufgaben des Unabhängigen Beauftragten der Bundesregierung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün (FDP) thematisiert die Forderung nach der Einrichtung eines Missbrauchsbeauftragten in Hessen. Es wird auf die Stellungnahme des Unabhängigen Beauftragten für Frage...
❔ Bildungs- und Betreuungsangebote in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Bildungs- und Betreuungsplätzen in Hessen.
Die Große Anfrage der Fraktion der Freien Demokraten beschäftigt sich mit dem aktuellen Mangel an Betreuungsplätzen für Kinder in Hessen, insbesondere in Krippen und Kindergärten. Es wird auf die unzu...
❓ Kulturinvestitionsprogramm
Die Anfrage behandelt den Stand der Maßnahmen des Kulturinvestitionsprogramms in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit dem Kulturinvestitionsprogramm in Hessen, das Maßnahmen zur Sanierung und Restaurierung an verschiedenen Standorten fördert. Der Fragesteller mö...
❓ CO2-Steuer
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zur Einführung einer CO2-Steuer.
Die Kleine Anfrage von Bernd-Erich Vohl (AfD) thematisiert die Einführung einer CO2-Steuer zur Förderung des Klimaschutzes. Die Landesregierung wird zu ihrer Haltung und zu möglichen Maßnahmen befragt...
❓ Gemeindeschwestern in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Gemeindeschwestern in Hessen und deren Tätigkeiten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die seit 2018 geförderten Gemeindeschwestern in Hessen. Sie fragt nach den Inhalten der Sachberichte, den Hausbesuchen und dem Hilfebedarf, den d...
❓ WLAN-Versorgung und Breitbandausbau in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die WLAN-Versorgung und den Breitbandausbau in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der WLAN-Versorgung und den Breitbandausbau in Frankfurt. Die Fragesteller weisen auf die unzureichende Internetverfügbarkeit hin und fragen nach...