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❓ Breitbandausbau in Frankfurt
Die Anfrage behandelt den Breitbandausbau in Frankfurt und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation des Breitbandausbaus in Frankfurt, insbesondere die Verfügbarkeit von schnellem Internet und die Rolle öffentlicher Förderungen. Die Fragesteller...
❓ Dauer und Gründe der Untersuchungshaft in Hessen
Die Anfrage behandelt die Dauer und Gründe der Untersuchungshaft in Hessen über mehrere Jahre.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Anzahl der Beschuldigten in Untersuchungshaft in Hessen für die Jahre 2016 bis 2018 sowie die Gründe für die Anordnung dieser Haft. Es werd...
❓ Veranstaltungen der Hessischen Landesvertretung in Brüssel im Jahr 2018
Die Anfrage behandelt die Veranstaltungen der Hessischen Landesvertretung in Brüssel im Jahr 2018.
Die Kleine Anfrage von Karl Hermann Bolldorf und Erich Heidkamp thematisiert die Veranstaltungen, die die Hessische Landesvertretung in Brüssel im Jahr 2018 durchgeführt hat. Die Abgeordneten fragen n...
❓ Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots in hessischen Städten und Gemeinden durch das EU-Förderprogramm WiFi4EU
Die Anfrage behandelt die Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots in Hessen durch das EU-Programm WiFi4EU.
Die Anfrage befasst sich mit der Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots in hessischen Städten und Gemeinden durch das EU-Förderprogramm WiFi4EU. Ziel ist es, kostenlose WLAN-Zugänge im öffentlichen Raum...
❓ Atypische und prekäre Beschäftigungsverhältnisse Land Hessen
Die Anfrage behandelt atypische und prekäre Beschäftigungsverhältnisse im Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation atypischer und prekärer Beschäftigungsverhältnisse im Land Hessen, insbesondere im Bereich der Landesverwaltung und des Hessischen Kultusministeriums. Die...
❓ Überprüfung auf frühere Tätigkeit bei der Stasi von Bediensteten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von Bediensteten in Hessen auf frühere Stasi-Tätigkeiten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit der Überprüfung von Bediensteten in Hessen auf eine frühere Tätigkeit bei der Stasi. Die Fragesteller beziehen sich auf das Stasiunterlagengesetz und di...
❓ Goethe-Universität Frankfurt: Besorgniserregender Trend gegen die Meinungsfreiheit
Die Anfrage behandelt den Schutz der Meinungsfreiheit an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle an der Goethe-Universität Frankfurt, die als besorgniserregend für die Meinungsfreiheit angesehen werden. Es wird auf eine Rufmordkampagne gegen eine Professor...
❓ Goethe-Universität Frankfurt: Erneute Beschneidung der Meinungsfreiheit
Die Anfrage behandelt die Beschneidung der Meinungsfreiheit an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorfälle rund um die Mobbing-Kampagne gegen die Professorin Susanne Schröter an der Goethe-Universität Frankfurt, die eine Konferenz über das islamische Kopftuch or...
❓ Windkraft - Zwei Prozent Ziel
Die Anfrage behandelt das Ziel der hessischen Landesregierung, 2 % der Landesfläche für Windkraftnutzung bereitzustellen.
In der Kleinen Anfrage wird das Ziel der hessischen Landesregierung thematisiert, 2 % der Landesfläche für Windkraftnutzung zur Verfügung zu stellen. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuelle...
❓ Windkraft - Teilregionalplan Energie Nordhessen
Die Anfrage behandelt den Teilregionalplan Energie Nordhessen und den aktuellen Verfahrensstand.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Teilregionalplan Energie Nordhessen, der 2016 beschlossen und 2017 bestätigt wurde. Es wird der Verfahrensstand der Klagen betroffener Gemeinden sowie die Notwe...
❓ Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte (UBUS) an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis thematisiert die Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau. Es wird erfragt, wie viele Stellen zur Verfügung gestell...
❓ Borreliose in Hessen
Die Anfrage behandelt die epidemiologische Situation der Lyme-Borreliose in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Fälle von Lyme-Borreliose in Hessen und die Notwendigkeit einer Meldepflicht. Die Fragestellerin fragt nach der epidemiologischen Situation und den Entwicklunge...
❓ L3043
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraße L 3043 und notwendige Sanierungsmaßnahmen.
In der Kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraße L 3043 zwischen Dietzhölztal-Steibrücken und Eschenburg-Eibelshausen sowie die Notwendigkeit von Sanierungsmaßnahmen thematisiert.
❓ Zustand der Landesstraße im Bereich der Gemeinde Waldsolms
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen in Waldsolms und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger thematisiert den Zustand der Landesstraßen in der Gemeinde Waldsolms, insbesondere Mängel auf mehreren Straßenabschnitten. Die Anfrage zielt darauf ab, Informatio...
❓ B 253
Die Anfrage behandelt den Zustand der Bundesstraße 253 und notwendige Sanierungsmaßnahmen.
In der Kleinen Anfrage wird der Zustand der Bundesstraße 253 zwischen Eschenburg/Wissenbach und Dillenburg/Frohnhausen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung der Landesregie...
❓ Photovoltaikanlagen auf Landesgebäuden
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Photovoltaikanlagen auf Landesgebäuden in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Nutzung von Photovoltaikanlagen auf Landesgebäuden in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die verfügbaren Dachflächen, den Zeitplan für die Inst...
❓ Neue Optionen für Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth
Die Anfrage behandelt neue Optionen für die Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert neue Optionen für die Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth, basierend auf einer Machbarkeitsstudie. Diese Studie untersucht alternative Varianten zur...
❓ Anerkennung von Härtefällen durch die Härtefallkommission
Die Anfrage thematisiert die Anerkennung von Härtefällen durch die Härtefallkommission in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl der anerkannten Härtefälle und den Bedingungen für deren Anerkennung durch die Härtefallkommission in Hessen. Insbesondere wird auf die Entwicklung d...
❓ Eingangsbestätigung von hessischen Behörden und der hessischen Landesregierung bei Kontaktaufnahme per E-Mail
Die Anfrage behandelt die Eingangsbestätigungen von hessischen Behörden bei E-Mail-Kontakt.
In der Anfrage wird untersucht, wie hessische Behörden auf E-Mails reagieren und ob sie Eingangsbestätigungen versenden. Es wird darauf hingewiesen, dass keine rechtliche Verpflichtung zur Bestätigung...
❓ Nutzung der von der Landesregierung bereitgestellten Fördermittel für kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte sowie Informationsinitiativen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Fördermitteln für Klimaschutzprojekte in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Fördermitteln, die von der Landesregierung Hessen für kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte sowie Informationsinitiativen bereitgest...
❓ Einstellung eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Hass-Mails
Die Anfrage behandelt die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit Hass-Mails.
In der Anfrage wird die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Fulda im Zusammenhang mit Hass-Mails thematisiert, die an den Vorsitzenden des Ausländerbeirats Fulda gesendet wu...
❓ Berufseinstiegsbegleitung
Die Anfrage behandelt die Berufseinstiegsbegleitung für Jugendliche in Hessen und deren Erfolg.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün (FDP) thematisiert die Berufseinstiegsbegleitung in Hessen. Es wird der Erfolg des Projekts sowie die Unterstützung von Jugendlichen beim Übergang von der Schule in...
❓ Nachlässigkeit von hessischen Kommunen bei der Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten
Die Anfrage thematisiert die Nachlässigkeit hessischer Kommunen bei der Erfassung von Altablagerungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten durch hessische Kommunen. Es wird auf die gesundheitlichen Risiken durch kontaminierte Böden hingewiesen und die...
❓ Müllbeseitigung entlang von Straßen
Die Anfrage behandelt die Müllbeseitigung entlang von Straßen in Hessen und die dazugehörigen Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert das zunehmende Müllaufkommen entlang der hessischen Straßen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Müllbeseitigung. Es wird auf die Entwicklung d...
❓ Behindertenbeauftragte
Die Anfrage behandelt die Situation von Behindertenbeauftragten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Rolle und die Anbindung von Behindertenbeauftragten in den Landkreisen, kreisfreien Städten und Sonderstatusstädten in Hessen. Es wird untersucht,...
❓ Nutzungsgebühren für Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Nutzungsgebühren für Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften durch die Landkreise und kreisfreien Städte in Hessen. Es wird...
❓ Berufliche Bildung
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der beruflichen Bildung im ländlichen Raum in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung einer wohnortnahen beruflichen Ausbildung im ländlichen Raum. Es wird erörtert, wie die Anza...
❓ Abschiebungen und Einreiseverbote in den Jahren 2017 und 2018
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen und Einreiseverbote in Hessen in den Jahren 2017 und 2018.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller (Freie Demokraten) thematisiert die Anzahl der Abschiebungen und Einreiseverbote in Hessen in den Jahren 2017 und 2018 sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen und...
❓ Finanzielle Unterstützung bzw. Bezuschussung des Künstlerhauses Mousonturm Frankfurt
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Künstlerhauses Mousonturm in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe thematisiert die finanzielle Unterstützung des Künstlerhauses Mousonturm in Frankfurt. Es wird nach den Förderungen durch das Land Hessen sowie anderen Instituti...
❓ Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Gender-Forschung an hessischen Hochschulen und Universitäten.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Hessen. Die Fragesteller hinterfragen die Definition von Gender durch die Landesregierung und die Finan...
❓ Betäubungsloses Schächten
Die Anfrage behandelt die Genehmigungen für betäubungsloses Schächten in Hessen seit 2015.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erteilung von Genehmigungen für das betäubungslose Schächten in Hessen seit 2015. Die Fragesteller beziehen sich auf eine vorherige Antwort der Ministerin und wolle...
❓ Übertragung der Finanzaufsicht auf Regierungspräsidien
Die Anfrage behandelt die Übertragung der Finanzaufsicht auf die Regierungspräsidien in Hessen.
In der Anfrage wird die Rolle der Finanzaufsicht bei der Verbesserung der Haushaltslage der Kommunen thematisiert. Es wird angestrebt, die Finanzaufsicht für alle kreisangehörigen Kommunen auf die Reg...
❓ Teilnahme von Lehrkräften an Fortbildung
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Lehrkräften an Fortbildungsmaßnahmen im Schuljahr 2017/2018.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt zielt darauf ab, Informationen über die Teilnahme von Lehrkräften an Fortbildungsmaßnahmen im Schuljahr 2017/2018 zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Lehr...
❓ Akademisierung Physiotherapie in Hessen
Die Anfrage behandelt die Akademisierung der Physiotherapie in Hessen und die bestehenden Ausbildungsangebote.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Akademisierung der Physiotherapie in Hessen. Es wird untersucht, welche Ausbildungsangebote existieren und wie sich die Ausbildung im Verglei...
❓ Wahlfreiheit G8/G9
Die Anfrage behandelt die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 an hessischen Schulen.
In der kleinen Anfrage wird die Wahlfreiheit zwischen dem G8- und G9-Abitur an hessischen Schulen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf den Trend zur Rückkehr zum G9 in anderen Bundesländern und...
❓ Landesabitur
Die Anfrage behandelt das Landesabitur in Hessen, insbesondere Notendurchschnitte und Durchfallquoten.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) befasst sich mit dem Landesabitur in Hessen, insbesondere den Notendurchschnitten und Durchfallquoten der Prüflinge in den Jahren 2008 bis 2018. Es werden auch...
❓ Fridays For Future - Schülerstreiks
Die Anfrage behandelt die Schülerstreiks der Bewegung 'Fridays For Future' und deren Auswirkungen auf den Unterricht.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Schülerstreiks der Bewegung 'Fridays For Future', die seit Dezember 2018 stattfinden. Es wird untersucht, welche Schulen beteiligt sind und welche Au...
❓ Sprachkurse Migranten
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Migranten an Sprachkursen in Hessen und deren Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Teilnahme von Migranten an Integrations- und Alphabetisierungskursen in Hessen sowie die erreichten Sprachkenntnisse. Es werden spezifische Daten zu...
❓ Gefährdungslage durch Linksextremismus an Schulen
Die Anfrage behandelt die Gefährdungslage durch Linksextremismus an Schulen in Hessen.
Die Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) untersucht die Gefährdungslage durch Linksextremismus an Schulen in Hessen und die Rolle der Antifaschistischen Bildungsinitiative. Es werden verschiedene Aspekte der...
❓ Klimaschutz in Hessen: Hessischer Energiegipfel 2011 - Zielsetzungen
Die Anfrage behandelt die Zielsetzungen des Hessischen Energiegipfels 2011 im Kontext des Klimaschutzes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zielsetzungen des Hessischen Energiegipfels 2011 in Bezug auf den Klimaschutz in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den aktuellen Potenzialen und der Ums...
❓ Klimaschutz in Hessen: Hessischer Energiegipfel 2011 - Stand der Umsetzung
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Empfehlungen des Hessischen Energiegipfels 2011 zum Klimaschutz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt bei der Umsetzung der Empfehlungen des Hessischen Energiegipfels 2011, insbesondere in Bezug auf Windvorrangflächen und Photovoltaik-Anlagen in Hessen.
❓ Enteignungen von privaten Grundstücken zur Schaffung von Wohnraum
Die Anfrage behandelt die Enteignungen von privaten Grundstücken zur Schaffung von Wohnraum in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit und die Praxis von Enteignungen in Hessen zur Schaffung von Wohnraum. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die bisherigen Erfahrungen einge...
❓ B 3, Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck
Die Anfrage behandelt die Schäden auf der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck.
In der Anfrage wird auf Schäden an der B 3 hingewiesen, die durch Bauarbeiten eines Telekommunikationsunternehmens verursacht wurden. Es wird nach dem Stand der Schadensbeseitigung und den Maßnahmen v...
❓ Weiterer Ausbau der B 3 zwischen Preungesheimer Dreieck und Friedberg
Die Anfrage behandelt den Status und die Verkehrssituation der B 3 zwischen Preungesheimer Dreieck und Friedberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg -Uwe Hahn thematisiert den weiteren Ausbau der B 3 zwischen Preungesheimer Dreieck und Friedberg sowie die aktuelle Verkehrssituation in diesem Bereich. Es werden...
❓ Niddertalbahn
Die Anfrage behandelt die Kapazitätsengpässe und den Ausbau der Niddertalbahn.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Niddertalbahn und die damit verbundenen Kapazitätsengpässe im öffentlichen Personennahverkehr. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Machbarkeitsstudie...
❓ Holzvermarktung in Hessen: Kosten der Neuregelung
Die Anfrage behandelt die Kosten und Regelungen der Holzvermarktung in Hessen.
In der Anfrage wird die Neuregelung der Holzvermarktung in Hessen thematisiert, insbesondere die finanziellen Aspekte und die Unterstützung interkommunaler Holzvermarktungsgesellschaften durch das Lan...
❓ Gülleaufkommen und Gülleimporte nach Hessen
Die Anfrage behandelt das Gülleaufkommen und die Gülleimporte nach Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit dem Gülleaufkommen und den Gülleimporten nach Hessen. Es wird auf die steigenden Nitratgehalte im Grund- und Rohwasser hingewiese...
❓ Beitragsminderung und Ratenpause bei der Hessenkasse
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten zur Beitragsminderung und Ratenpausen für Kommunen in der Hessenkasse.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Regelungen zur Beitragsminderung und Ratenpausen für Kommunen, die an der Hessenkasse teilnehmen. Es wird auf die Flexibilisierung de...
❓ Abbruchquoten von angehenden Lehrkräften in der ersten und zweiten Phase der Lehrerausbildung Teil 1
Die Anfrage untersucht die Abbruchquoten von Lehramtsstudierenden in Hessen über fünf Jahre.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Abbruchquoten von Lehramtsstudierenden in Hessen in den Jahren 2014 bis 2018. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu den Abbrüchen nach Jahren,...
❓ Abbruchquoten von angehenden Lehrkräften in der ersten und zweiten Phase der Lehrerausbildung Teil 2
Die Anfrage behandelt die Abbruchquoten von Lehramtsstudierenden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Lehramtsstudierende in Hessen in den letzten fünf Jahren ihren Vorbereitungsdienst nicht angetreten oder abgebrochen haben. Die Fragesteller erbitt...