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❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Filderstadt
Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Filderstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die bereits ergriffenen Maßnahmen zur Hitzeschutzplanung in Filderstadt. Es wird nach dem Stand der Umsetzung eines Hitzeaktionsplans sowie nach den durchgeführten Hitz...
📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 1 – Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung des Landes für das Haushaltsjahr 2024
Der Bericht behandelt den Haushaltsvollzug und die Haushaltsrechnung des Landes für das Jahr 2024.
Der Bericht gibt einen Überblick über die Haushaltsführung des Landes Baden-Württemberg für das Jahr 2024. Er enthält Informationen zu Einnahmen, Ausgaben und dem Haushaltsüberschuss sowie die Ergebni...
📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 2 – Vermögensrechnung 2024
Der Bericht behandelt die Vermögensrechnung des Landes Baden-Württemberg für das Jahr 2024.
Der Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 gibt einen Überblick über die Vermögensrechnung des Landes Baden-Württemberg. Er enthält Informationen über Vermögen, Verbindlichkeiten und Rückstellu...
📊 Rechnungshof-Bericht: Entwicklung des Landeshaushalts 2025 – Finanzierungssaldo und Steuereinnahmen
Rechnungshofbericht zur Entwicklung des Landeshaushalts 2025: Trotz höherer Steuereinnahmen war der Finanzierungssaldo mit -517 Mio. € negativ.
Der Rechnungshof berichtet über die Entwicklung des Landeshaushalts Baden-Württembergs im Jahr 2025 als Beitrag zum Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024. Im Mittelpunkt steht der sogenannte F...
📊 Rechnungshofbericht: Einhaltung der Schuldenbremse 2024 und Folgen der Grundgesetzänderung 2025
Der Rechnungshof bestätigt, dass Baden-Württemberg die Schuldenbremse 2024 einhält, und begrüßt den Verzicht auf neue strukturelle Kredite.
Der Rechnungshof legt im Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 einen Beitrag zur Schuldenbremse Baden-Württembergs vor. Er prüft, ob das Land die seit 2020 in der Landeshaushaltsordnung und de...
📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 5 – Digitale Zugänge zur Verwaltung
Der Bericht thematisiert die Fortschritte und Herausforderungen der Digitalisierung in der Verwaltung.
Der Bericht analysiert die Fortschritte und Herausforderungen der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung in Baden-Württemberg. Es wird auf die gesetzlichen Vorgaben, die Zusammenarbeit zwische...
⚖️ Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern, dem Land Rheinland-Pfalz und dem Saarland über die Zusammenarbeit im Bereich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte
Gesetzentwurf zur Zustimmung zum Staatsvertrag über länderübergreifende kommunale Zusammenarbeit bei der Beseitigung tierischer Nebenprodukte.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung soll die Zustimmung des Landtags zu einem Staatsvertrag zwischen Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz und dem Saarland herbeiführen. Der Staatsvertrag schaf...
📊 Kosten und Verantwortlichkeiten der Räumung eines besetzten Universitätsgebäudes in Gießen
Bericht über Kosten und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit der Räumung eines besetzten Universitätsgebäudes in Gießen.
Der Bericht behandelt die Räumung eines besetzten Universitätsgebäudes in Gießen und beleuchtet die damit verbundenen Kosten sowie die Verantwortlichkeiten der Beteiligten. Es werden verschiedene Aspe...
❔ Einsatzprofil und Hubschrauberbeschaffung der Polizeifliegerstaffel Hessen
Die Anfrage behandelt das Einsatzprofil der Polizeifliegerstaffel Hessen und die geplante Beschaffung neuer Hubschrauber.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Polizeifliegerstaffel Hessen zu erhalten, insbesondere über die jährlichen Flugstunden, den Bedarf an Ausbildungsflugstunden und die geplante Bescha...
❓ Missstände bei der Polizeidirektion Limburg-Weilburg und Auswirkungen des Rotationserlasses
Die Anfrage thematisiert Missstände bei der Polizei Limburg-Weilburg und hinterfragt die Aussagen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer befasst sich mit Hinweisen auf Missstände in der Polizeidirektion Limburg-Weilburg. Es wird die Angemessenheit der personellen Ausstattung und die Auswirkun...
❓ Durchsetzung der Anzeigepflicht nach § 26a HGO in Hessen und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen
Die Anfrage behandelt die Durchsetzung der Anzeigepflicht nach § 26a HGO in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Wirksamkeit der Anzeigepflicht für Mitglieder von Gemeindeorganen nach § 26a HGO. Es wird untersucht, wie diese Pflicht durchgesetzt wird und welch...
❓ Wahlkampfhilfe durch die Stadt Frankfurt am Main für KAV-Kandidierende
Die Anfrage untersucht die mögliche Wahlkampfhilfe durch die Stadt Frankfurt am Main für KAV-Kandidierende.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Organisation von Fototerminen durch die Stadt Frankfurt am Main für Kandidierende der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) im Vorfeld der Wahl....
❓ Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen im Oberbergischen Kreis
Die Anfrage behandelt den Stand der Sanierungsmaßnahmen an bestimmten Landesstraßen im Oberbergischen Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Sanierungsmaßnahmen an mehreren Landesstraßen im Oberbergischen Kreis. Die Fragesteller fordern Informationen über Planungen, Zeitpläne und vora...
❓ Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten zur Beschleunigung von Asylverfahren in NRW
Die Landesregierung wird zur Beschleunigung von Asylverfahren durch sichere Herkunftsstaaten befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie die Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten zur Beschleunigung von Asylverfahren befürwortet. Es wird auf die rechtlichen Rahmenb...
⚖️ Beteiligung von Bürgern und Gemeinden an Windenergie- und Photovoltaikprojekten in Rheinland-Pfalz
Gesetzentwurf zur Beteiligung von Bürgerinnen, Bürgern und Gemeinden an Windenergie- und Photovoltaikprojekten in Rheinland-Pfalz.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Kommunen an der Wertschöpfung von Windenergie- und Photovoltaikanlagen in Rheinland-Pfalz zu fördern. Dies soll die...
❓ Nicht genehmigte Kommunalhaushalte in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2026
Die Anfrage behandelt die Situation nicht genehmigter Kommunalhaushalte in Rheinland-Pfalz für 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Senger befasst sich mit den nicht genehmigten Haushalten der rheinland-pfälzischen Kommunen für das Jahr 2026. Es werden Informationen zu den betroffenen Komm...
❓ Wirksamkeit und Realitätsbezug der „Fachkräftestrategie für Thüringen 2026 bis 2030“ bei der Integration junger Menschen ohne Berufsabschluss – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Wirksamkeit der Fachkräftestrategie zur Integration junger Menschen ohne Berufsabschluss.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Wirksamkeit und dem Realitätsbezug der Fachkräftestrategie für Thüringen 2026 bis 2030, insbesondere in Bezug auf die Integration junger Menschen ohne Berufsabschl...
❓ Kontrollen, Erkenntnislage und Bekämpfung von Menschenhandel und illegalen Strukturen im Prostitutionsmilieu in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Kontrolle und Bekämpfung von Menschenhandel und illegalen Strukturen im Prostitutionsmilieu in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Kontrollen und die Erkenntnislage zu Menschenhandel sowie illegalen Strukturen im Prostitutionsmilieu in Thüringen. Es wird auf die eingeschränkten Daten und die Herausfor...
❓ Rücklagen der Thüringer Kommunen 2023
Die Anfrage behandelt die Rücklagen der Thüringer Kommunen im Jahr 2023.
In der Anfrage wird erörtert, in welcher Höhe die Thüringer Kommunen und Landkreise im Jahr 2023 über Rücklagen verfügten. Es werden spezifische Fragen zur Höhe der Rücklagen, Sonderrücklagen und Entn...
❓ Thüringer Kommunen ohne Jahresrechnungen 2023
Die Anfrage thematisiert die fehlenden Jahresrechnungen der Thüringer Kommunen für das Jahr 2023.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Thüringer Kommunen, die ihre Jahresrechnungen für 2023 nicht fristgerecht vorgelegt haben. Es wird nach den Gründen für die Verzögerungen und den Maßnahmen der...
❓ Auswirkungen der neuen Richtlinie Schulsozialarbeit (2026 bis 2030) auf Finanzierung, Bedarfsdeckung und freie Träger in Thüringen – Teil I
Die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit auf Finanzierung und Trägerschaft in Thüringen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die neue Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen, die von 2026 bis 2030 gilt. Es werden wesentliche Änderungen in der Finanzierung, Bedarfsdeckung und den Anforderungen an...
❓ Impfung - Sicherheit von Impfstoffen gegen COVID-19: Auswertung der Abrechnungsdaten/ICD-Codes der KV Brandenburg
BSW-Abgeordnete fragen, ob Brandenburg Abrechnungsdaten/ICD-Codes zu möglichen COVID-19-Impfnebenwirkungen an das Paul-Ehrlich-Institut übermittelt und selbst ausgewertet hat.
Die Anfrage befasst sich mit der Sicherheit von COVID-19-Impfstoffen und der Frage, ob Abrechnungsdaten der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Brandenburg mit den dort verschlüsselten Diagnose-Codes (e...
❓ Ladenöffnungszeit - Wirtschaftliche Begründung der Sonn- und Feiertagsöffnung
Anfrage zur fehlenden wissenschaftlichen Grundlage für die geplante Sonn- und Feiertagsöffnung vollautomatisierter Verkaufsstellen in Brandenburg.
Die Anfrage des Abgeordneten Andreas Kutsche (BSW-Fraktion) betrifft den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes, der einen durchgängigen Betrieb (24...
❓ Wohngeld - Jetzt aber: Auswirkungen von Wohngeldkürzungen des Bundes in Brandenburg
Die Landesregierung antwortet auf eine Anfrage zu den finanziellen und sozialen Folgen geplanter Wohngeldkürzungen des Bundes für Brandenburg.
Die Anfrage des Abgeordneten Sven Hornauf (BSW-Fraktion) befasst sich mit den Auswirkungen geplanter Kürzungen des Wohngeldes durch den Bund auf das Land Brandenburg. Hintergrund ist ein Gesetzentwurf...
📄 Wie viele Typengenehmigungen wurden bisher in der Bauverwaltung bearbeitet?
Anfrage zur Zahl bearbeiteter Typengenehmigungen im Berliner Bauwesen; der Senat führt dazu keine Statistik.
Die Anfrage befasst sich mit der Praxis der sogenannten Typengenehmigung nach §72a der Berliner Bauordnung, einem Verfahren, mit dem wiederholt verwendete Baupläne (Gebäudetypen) genehmigt werden könn...
📄 Digitalisierung der professionellen Pflege in Berlin – Umsetzungsstand und Handlungsbedarf vor dem Hintergrund des Referentenentwurfs für ein Gesetz für Daten und digitale Innovationen im Gesundheitswesen (GeDiG)
Anfrage zum Stand der Digitalisierung in der Berliner Pflege und zu Folgen des geplanten GeDiG-Gesetzes.
Die Anfrage befasst sich mit dem Stand der Digitalisierung in der professionellen Pflege in Berlin, unter anderem mit Blick auf den Referentenentwurf für ein Gesetz für Daten und digitale Innovationen...
📄 Ex-Signa-Hochhaus am Ku’damm: Welche Planungen verfolgt der Senat?
Anfrage zum Planungsstand für das ehemalige Signa-Hochhausprojekt am Kurfürstendamm nach der Signa-Insolvenz.
Die Anfrage behandelt das Bauprojekt auf den Grundstücken Kurfürstendamm 229, 231, Rankestraße 4-6 und Augsburger Straße 36-42, das ursprünglich von der insolventen Signa-Gruppe geplant wurde. Es geht...
📄 Beteiligung des BBU und der landeseigenen Wohnungsunternehmen an der Kampagne „Berlin denkt weiter" gegen Vergesellschaftung bzw. die Umsetzung des Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co enteignen"
Grüne fragen nach Verbindungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen und des BBU zur Kampagne „Berlin denkt weiter“ gegen die Vergesellschaftung von Wohnraum.
Die Anfrage befasst sich mit der Kampagne „Berlin denkt weiter“, mit der laut den Fragestellern Wirtschafts- und Arbeitgeberverbände sowie der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V...
📄 Unterflurcontainer (UFC) und Bio-Liftsysteme als Abfallentsorgungssystem in Berlin
Anfrage zu Verbreitung, Finanzierung, Umweltwirkung und Hindernissen von Unterflurcontainern und Bio-Liftsystemen in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit Unterflurcontainern (UFC) und Bio-Liftsystemen in Berlin, bei denen Müllbehälter unterirdisch installiert werden. Thematisiert werden Anzahl und Verteilung der Anlagen sei...
📄 Brand- und Artenschutz auf dem Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer- Nervenklinik vereinbaren
Anfrage zu Artenschutz und Brandschutz beim Fällen eines sogenannten Eremitenbaums auf dem KaBoN-Gelände in Reinickendorf.
Die Anfrage befasst sich mit dem Umgang von Artenschutz und Brandschutz bei den Abrissarbeiten auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) in Berlin-Reinickendorf. Im Mittelpun...
📄 Vergesellschaftungsverbot des Bundes: Was wusste der Senat?
Die Grünen-Fraktion fragt, ob der Berliner Senat an einer Initiative zur Einschränkung von Vergesellschaftungen beteiligt war; der Senat verweigert Auskunft wegen exekutiver Eigenverantwortung.
Die Anfrage bezieht sich auf einen taz-Bericht vom 8. Juli 2026, wonach der Berliner Finanzsenator Stefan Evers zusammen mit dem Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel bei der Finanzministerkonferenz...
📄 Zeitplan und Planungssicherheit der Fernwärmeerschließung im Bereich Winterfeldtstraße in Schöneberg
CDU-Anfrage zum Zeitplan der Fernwärmeerschließung der Winterfeldtstraße in Schöneberg und zu widersprüchlichen Angaben verschiedener Webseiten.
Die Anfrage betrifft den geplanten Anschluss der Winterfeldtstraße in Berlin-Schöneberg an das Fernwärmenetz. Die Fragestellerin möchte wissen, ob und wann ein Anschluss erfolgt, welche konkreten Schr...
📄 Mietverhältnisse von Mandatsträgern bei Landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
Anfrage zur Zahl von Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten als Mieter bei landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften; Senat verweigert Auskunft aus Datenschutzgründen.
Der Fragesteller möchte wissen, wie viele Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordnete welcher Parteien aktuell Mieter bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin sind. Der Senat hat daz...
📄 Sanierungsplanungen für das Stadtbad Lichtenberg transparent machen
Anfrage zu Kosten, Finanzierungsalternativen und dem weiteren Vorgehen bei der Sanierung des Stadtbads Lichtenberg.
Die Anfrage betrifft den Sanierungsstau beim Stadtbad Lichtenberg. Der Fragesteller möchte wissen, welche Unterlagen zu alternativen Finanzierungs- und Organisationsmodellen vorliegen, welche Kosten b...
❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Lörrach
Anfrage zu Hitzeaktionsplan und Hitzeschutzmaßnahmen in Lörrach, beantwortet durch Verweis auf eine frühere Drucksache.
Die Anfrage der Abgeordneten Viviane Sigg (SPD) befasst sich mit der Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in der Stadt Lörrach. Hintergrund ist laut den Frage...
❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Bietigheim-Bissingen
SPD-Anfrage zum Stand des Hitzeaktionsplans und der Hitzeschutzmaßnahmen in Bietigheim-Bissingen.
Die Anfrage betrifft den Stand der Hitzeschutzmaßnahmen in der Stadt Bietigheim-Bissingen. Es geht um die Frage, ob dort bereits ein Hitzeaktionsplan beschlossen wurde und welche konkreten Maßnahmen z...
❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Böblingen
Anfrage zum Stand des Hitzeaktionsplans und der Hitzeschutzmaßnahmen in Böblingen; die Antwort verweist auf eine frühere Drucksache.
Die Anfrage der Abgeordneten Annkathrin Wulff (SPD) betrifft den Stand der Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in der Stadt Böblingen. Gefragt wird unter and...
❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Heidelberg
Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Heidelberg.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den bereits beschlossenen und umgesetzten Hitzeschutzmaßnahmen in Heidelberg befragt. Der Fokus liegt auf den Maßnahmen der letzten drei Jahre und der Unt...
❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Leonberg
Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Leonberg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Leonberg und der Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans. Die Fragestellerin möchte Informationen über bereits beschlossene Pl...
❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Mühlacker
Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Mühlacker.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Status und die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Mühlacker zu erhalten. Es wird nach einem bestehenden Hitzeaktionsplan sowie den bereits...
❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Geislingen
Anfrage zum Stand von Hitzeaktionsplan und Hitzeschutzmaßnahmen in Geislingen, beantwortet mit Verweis auf Drucksache 18/185.
Die Anfrage befasst sich mit dem Hitzeschutz in der Stadt Geislingen. Der Fragesteller möchte wissen, ob ein Hitzeaktionsplan beschlossen wurde und welche konkreten Maßnahmen gegen Hitzebelastung in d...
❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Göppingen
Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Göppingen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation des Hitzeschutzes in Göppingen. Es werden Fragen zur Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen und zur Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans gestellt, um die A...
❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Sindelfingen
Anfrage zum Stand des Hitzeaktionsplans und zu Hitzeschutzmaßnahmen in Sindelfingen; die Regierung verweist auf eine frühere Antwort.
Die Anfrage befasst sich mit dem Stand der Hitzeschutzmaßnahmen in der Stadt Sindelfingen, insbesondere mit der Frage, ob dort ein Hitzeaktionsplan beschlossen wurde und welche konkreten Maßnahmen in...
📄 Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK); hier: Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2026
Baden-Württemberg meldet für den GAK-Rahmenplan 2026 Agrarstruktur- und Hochwasserschutzmaßnahmen im Umfang von rund 140 Mio. Euro an.
Die Landesregierung teilt dem Landtag die vom Kabinett beschlossene Anmeldung Baden-Württembergs zum Rahmenplan 2026 der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (G...
❓ Stand der Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen im Kreis Siegen-Wittgenstein
Die Anfrage behandelt den Stand der Sanierungsmaßnahmen an verschiedenen Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird der hohe Sanierungsbedarf der Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen angesprochen. Insbesondere wird nach dem aktuellen Stand der Sanierungsmaßnahmen an mehreren Landesstraße...
❓ Langwierige Anerkennungsverfahren von Berufsabschlüssen und Approbationen aus Drittstaaten
Die Anfrage thematisiert die langwierigen Anerkennungsverfahren von Berufsabschlüssen aus Drittstaaten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Probleme bei der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und Approbationen aus Drittstaaten, insbesondere im Gesundheitswesen. Die Fragesteller fragen nach den Grün...
❓ Planung und Stand der zweiten Abschiebehaftanstalt in Mönchengladbach
Die Anfrage behandelt die Planung und den Stand der zweiten Abschiebehaftanstalt in Mönchengladbach.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa-Kristin Kapteinat thematisiert die Planung und den Fortschritt der zweiten Abschiebehaftanstalt in Mönchengladbach. Es wird nach dem Stand des Grundstückskaufs...
❓ Ausgleichszahlungen, Bettenkapazitäten und Auslastung der Thüringer Krankenhäuser im Kontext der Coronamaßnahmenpolitik
Die Anfrage behandelt Ausgleichszahlungen und Bettenkapazitäten der Thüringer Krankenhäuser während der Coronamaßnahmen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Ausgleichszahlungen und Freihaltepauschalen an Thüringer Krankenhäuser im Zusammenhang mit COVID-19 zu erhalten. Es wird nach der Art, Höhe und dem Zeit...
❓ Lottomittel für den Verein Schlaraffia Eisenach e.V. – erneut nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Förderung des Vereins Schlaraffia Eisenach e.V. und die damit verbundenen Abläufe.
Die Anfrage befasst sich mit der Vergabe von Lottomitteln an den Verein Schlaraffia Eisenach e.V. und hinterfragt die Abläufe und Entscheidungen der Landesregierung bezüglich der Förderung und der öff...
📄 Befristeter Antragsstopp für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt den befristeten Antragsstopp für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM).
Die Dringlichkeitsanfrage bezieht sich auf den befristeten Antragsstopp für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), der am 7. Juli 2026 vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bek...