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❔ Energiewende in Thüringen – Stand, Steuerung und Perspektiven
Die Anfrage untersucht den aktuellen Stand der Energiewende in Thüringen und die Herausforderungen auf dem Weg zur Klimaneutralität.
Die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zielt darauf ab, den aktuellen Stand der Energiewende in Thüringen zu erfassen und Herausforderungen sowie Handlungsbedarfe zu identifizieren. Es wird untersuc...
❓ Kenntnisse der Landesregierung über Fälle sexueller Gewalt und grenzverletzendem Verhalten im Landesverband Thüringen der „Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken“
Die Anfrage behandelt die Kenntnisse der Landesregierung über sexuelle Gewalt im Landesverband der Falken.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kenntnissen der Landesregierung über Vorfälle sexueller Gewalt und grenzverletzendes Verhalten im Landesverband Thüringen der Sozialistischen Jugend Deutschland...
❓ Kenntnisse der Landesregierung zu öffentlich bekannt gewordenen Vorschlägen für Kürzungen bei der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe?
Die Anfrage thematisiert die Kenntnisse der Landesregierung zu Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe.
Die Anfrage befasst sich mit den Vorschlägen zur Kürzung von Mitteln in der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe, die in einem geleakten Vorschlagsbuch einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe...
❓ Wirksamkeit und Realitätsbezug der „Fachkräftestrategie für Thüringen 2026 bis 2030“ bei der Integration junger Menschen ohne Berufsabschluss – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Wirksamkeit der Fachkräftestrategie zur Integration junger Menschen ohne Berufsabschluss in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit der Wirksamkeit und dem Realitätsbezug der Fachkräftestrategie für Thüringen 2026 bis 2030, insbesondere hinsichtlich der Integration junger Menschen ohne Berufsabschluss....
❓ Kyffhäuserdenkmal als außerschulischer Lernort – Förderfähigkeit und Eintrittskosten für Schulklassen
Die Anfrage behandelt die Förderfähigkeit und Eintrittskosten für Schulklassen beim Kyffhäuserdenkmal.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Förderfähigkeit des Kyffhäuserdenkmals als außerschulischen Lernort sowie über die Eintrittskosten für Schulklassen zu erhalten.
❓ Verfahrensbeschleunigung, Digitalisierung und Erfolgskontrolle von Genehmigungsprozessen in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Digitalisierung und Effizienz von Genehmigungsprozessen in Thüringen.
In der Anfrage wird die Effizienz und Digitalisierung von Genehmigungsprozessen in Thüringen hinterfragt. Die Landesregierung wird um Auskunft über Kennzahlen, Bearbeitungszeiten und Maßnahmen zur Ver...
❓ Besoldung - Sparpotenziale und -anstrengungen sowie die Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Beamtenbesoldung im Kompetenzbereich des Ministeriums der Justiz und für Digitalisierung
Die AfD-Fraktion fragt nach Sparvorgaben, Rücklagen und den Folgen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Beamtenbesoldung im Justizministerium.
Die Anfrage der AfD-Fraktion betrifft die geplanten Sparmaßnahmen der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2027/2028 im Bereich des Ministeriums der Justiz und für Digitalisierung. Hintergrund ist l...
❓ Besoldung - Sparpotenziale und -anstrengungen sowie die Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Beamtenbesoldung im Kompetenzbereich des Ministeriums des Innern und für Kommunales
AfD-Fraktion fragt nach Sparvorgaben und Haushaltsrisiken im Innenministerium Brandenburg durch Deckungslücken und ein Urteil zur Beamtenbesoldung.
Die Fragesteller thematisieren die aus ihrer Sicht erheblichen Deckungslücken im Doppelhaushalt 2027/2028 von zusammen gut 3,4 Milliarden Euro und verweisen auf ein Urteil des Bundesverfassungsgericht...
❓ Waffe - Privates Munitionsdepot in Wolfsruhe?
Die Fragesteller fragen die Landesregierung zu Plänen privater Betreiber, im ehemaligen Bundeswehr-Depot Wolfsruhe Munition und Drohnenteile zu lagern.
Die Fragesteller berichten, dass private Betreiber beabsichtigen, im ehemaligen Munitionsdepot der Bundeswehr in Wolfsruhe (Gemeinde Großwoltersdorf) scharfe Munition und Drohnenteile in 66 erdgedeckt...
❓ COVID-19 - Eindämmungsverordnungen und Anwendung der Anlage 9a der GGO
Antwort der Landesregierung zu Corona-Verordnungen seit 2020 und zur Anwendung der Normprüfung nach Anlage 9a der GGO.
Die Anfrage betrifft die während der COVID-19-Pandemie seit 2020 erlassenen Eindämmungsverordnungen des Landes Brandenburg und die Frage, ob und wie bei deren Erstellung die sogenannte Anlage 9a der G...
❓ Berufsbildende Schule - Verfahren zur Gewährung von Zuwendungen an Berufsschülerinnen und Berufsschüler zu den Kosten der Unterkunft und Verpflegung bei notwendiger auswärtiger Unterbringung
Zuschüsse zu Unterkunfts- und Verpflegungskosten für Berufsschülerinnen und -schüler bei notwendiger auswärtiger Unterbringung sowie mögliche Kürzungen bei Zahlung durch Dritte.
Die Anfrage betrifft die Richtlinie des Landes Brandenburg zur Gewährung von Zuwendungen an Berufsschülerinnen und Berufsschüler mit Berufsausbildungsvertrag zu den Kosten für Unterkunft und Verpflegu...
📄 Nachfrage: Ermessensausübung und sofortige Vollziehung bei WBS-Widerruf in Pankow
Nachfrage zur WBS-Rücknahmepraxis in Pankow: Ermessensausübung, sofortige Vollziehung und Einzelfallprüfung bei Widerrufen.
Die Anfrage ist eine Nachfrage zur vorherigen Schriftlichen Anfrage 19/25974 über Rücknahme und Widerruf von Wohnberechtigungsscheinen (WBS). Anlass sind frühere Aussagen des Bezirksamts Pankow, wonac...
📄 Dienstreisen von Senatsmitgliedern im Jahr 2026 – zwischen Amtsgeschäft, Abschiedsreise und Buchungslogik
AfD-Anfrage zu geplanten Dienstreisen von Senatsmitgliedern 2026, deren Kosten und zum Umgang mit Reisen über das Ende der Legislaturperiode hinaus.
Die Anfrage betrifft Dienstreisen von Mitgliedern des Berliner Senats im Jahr 2026. Im Mittelpunkt stehen geplante, gebuchte oder reservierte Reisen, deren Kosten sowie die Frage, wie mit Reisen umgeg...
📄 Digitale Barrierefreiheit in der Verwaltung mit summ ai: Erfahrungen, Rückmeldungen und weitere Schritte
Anfrage zu Nutzungszahlen, Erfahrungen und weiteren Schritten bei der Verwaltungsnutzung des KI-Übersetzungstools SUMM AI für Leichte und Einfache Sprache.
Die Anfrage betrifft das Tool SUMM AI, das seit dem 23.01.2026 allen Behörden der unmittelbaren Berliner Verwaltung kostenlos für drei Jahre zur Verfügung steht, um Texte KI-gestützt in Einfache und L...
📄 Auslegung des Begriffs „selbstverantwortete Pflege-Wohngemeinschaft" nach § 5 Wohnteilhabegesetz (WTG)
Die Anfrage behandelt die Auslegung des Begriffs 'selbstverantwortete Pflege-Wohngemeinschaft' im WTG.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Zander befasst sich mit der Auslegung des Begriffs 'selbstverantwortete Pflege-Wohngemeinschaft' gemäß § 5 des Wohnteilhabegesetzes. Der Senat wird...
📄 Einhaltung der Vorschriften für Leih-E-Scooter in Berlin – Kontrolle, Ahndung von Verstößen und Verantwortung der Anbieter
Anfrage zu Kontrolle, Verstößen und Regulierung von Leih-E-Scootern in Berlin sowie zur Verantwortung der Anbieter.
Die Anfrage behandelt die Einhaltung der Vorschriften für Leih-E-Scooter in Berlin, insbesondere wie Verstöße kontrolliert und geahndet werden und welche Verantwortung die Anbieter tragen. Dabei geht...
📄 Wofür geben die Träger anteilig ihre Zuwendungen aus?
Anfrage zu Eigenanteilen, administrativen Personalkosten, Öffentlichkeitsarbeit und Mietkosten der Träger im IGP-Handlungsfeld HIV/AIDS, STI und Hepatitiden.
Die Anfrage betrifft die Finanzierung von Trägern im Handlungsfeld HIV/AIDS, sexuell übertragbare Infektionen und Hepatitiden im Rahmen des Integrierten Gesundheitsprogramms (IGP) Berlin. Es geht um d...
📄 Hitzeschutz beim Warten auf den Bus – Wasser & Schatten für den S Kaulsdorf
Anfrage zum Hitzeschutz an Bushaltestelle und S-Bahnhof Kaulsdorf sowie zu Bäumen und Trinkwasserspendern im Umfeld.
Der Abgeordnete fragt den Senat nach dem Hitzeschutz am S-Bahnhof Kaulsdorf, insbesondere an der dortigen Bushaltestelle, sowie nach möglichen Maßnahmen wie Verschattung der Haltestellendächer, zusätz...
📄 Baumaßnahme Dorfstraße: Verkehrssicherheit im Bereich Dorfstraße / Märchenweg
CDU-Abgeordneter fragt nach der Verkehrssicherheit an der Einmündung Dorfstraße/Märchenweg während laufender Bauarbeiten.
Der Abgeordnete fragt nach der Verkehrssicherheit im Bereich der Einmündung Dorfstraße/Märchenweg, wo im Zuge laufender Baumaßnahmen eine veränderte Verkehrsführung eingerichtet wurde. Im Mittelpunkt...
📄 Schönfließer Brücke: Begegnungsort erhalten, Verkehr sicher gestalten
Die SPD-Abgeordnete fragt, wie beim Neubau der Schönfließer Brücke der bestehende Begegnungsort und Stadtplatz erhalten werden kann.
Die Schönfließer Brücke im Prenzlauer Berg soll neu gebaut werden. Die Fragestellerin möchte wissen, wie bei der Neuplanung der seit Jahrzehnten gewachsene Begegnungsort und Stadtplatz an der Ecke Son...
📄 Organisierte Kriminalität in Berlin
Anfrage zu Festnahmen, Sicherstellungen und Ermittlungserfolgen der Sondereinheit „Ferrum“ und der EG „Telum“ gegen organisierte Kriminalität und Schutzgelderpressung in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) „Ferrum“ und der Ermittlungsgruppe (EG) „Telum“, die im Zusammenhang mit organisierter Kriminalität in Berlin einge...
📄 Steuerprivilegien und Staatsaufsicht bei privaten Familienstiftungen
Anfrage zu Steuervorteilen, Anzahl und Aufsicht privater Familienstiftungen mit Sitz in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit privaten Familienstiftungen, die laut den Fragestellern keine gemeinnützigen Zwecke verfolgen, sondern der Verwaltung und Vermehrung von Privatvermögen sowie der finanziel...
📄 Ausgebranntes Fahrzeug in der Straße zum Müggelhort
Anfrage zu einem seit dem 10. Juli 2026 gemeldeten ausgebrannten Fahrzeugwrack in der Straße zum Müggelhort in Berlin-Treptow-Köpenick.
Auf einer Parkplatzfläche an der Straße zum Müggelhort steht laut dem Fragesteller ein vollständig ausgebranntes Fahrzeug. Auf der Fläche und im unmittelbaren Umfeld befinden sich laut dem Fragestelle...
📄 Entwicklungen rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord (VI)
Linke-Anfrage zu Bauplänen am Cecilienplatz 10-12 nahe U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord mit 291 Wohneinheiten, Antwort des Bezirks Marzahn-Hellersdorf liegt vor.
Die Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) betrifft den Stand der Bauvorhaben auf den Grundstücken Cecilienplatz 10, 11 und 12 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, nahe dem U-Bahnhof Kaulsd...
📝 Stuttgart 21 – Aktuelles Inbetriebnahmeszenario für den Bahnknoten Stuttgart
Antrag zur erneuten mehrjährigen Verschiebung der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 und den Folgen für Fahrplan, Verträge und Bahnknoten Stuttgart.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit der erneuten, mehrjährigen Verschiebung der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 und des Digitalen Knotens Stuttgart (DKS). Die Fragesteller v...
❓ Kriminalität und Unterbringung von Asylbewerbern im Rhein-Neckar-Kreis
Kleine Anfrage zu Straftaten, Polizeieinsätzen und Kosten rund um Asylbewerberunterkünfte im Rhein-Neckar-Kreis 2023 bis 2025.
Die Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit der Zahl von Straftaten, Polizeieinsätzen und den Kosten für Unterbringung und Sicherheit von Asylbewerberunterkünften im Rhein-Neckar-Kreis in den Jahren...
❓ Bekämpfung des stationären Schwarzmarktes im Bereich des Glücksspiels
Die Anfrage thematisiert die Bekämpfung des Schwarzmarktes im Glücksspielbereich in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation des stationären Schwarzmarktes im Glücksspielbereich in Baden-Württemberg. Es werden Informationen zu legalen Wettvermittlungsstellen, Verstößen gegen...
📝 Drohnenflüge in Baden-Württemberg
SPD-Antrag fragt rechtswidrige Drohnenflüge in Baden-Württemberg 2024–2026 ab; Innenministerium antwortet mit PKS-Zahlen und Abwehrmaßnahmen.
Der Antrag der SPD-Fraktion fragt die Landesregierung nach dem Ausmaß rechtswidriger Drohnenflüge in Baden-Württemberg in den Jahren 2024, 2025 und im ersten Quartal 2026. Das Ministerium des Inneren,...
📝 Folgen des EuGH-Urteils für das Zugangebot in Baden-Württemberg
SPD fragt nach den finanziellen Folgen des EuGH-Urteils zur Trassenpreisbremse für den Nahverkehr in Baden-Württemberg.
Der Europäische Gerichtshof hat am 19. März 2026 entschieden, dass die sogenannte Trassenpreisbremse für den deutschen Schienenpersonennahverkehr nicht mit dem Europarecht vereinbar ist. Die SPD-Frakt...
❓ Entwicklung der Bandenkriminalität in der Region Stuttgart
Die AfD-Fraktion fragt zur Bandenkriminalität in der Region Stuttgart; die Landesregierung antwortet mit Zahlen zu Gruppen, Verfahren, Haftstrafen und Gegenmaßnahmen.
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung Baden-Württemberg zur Entwicklung der Bandenkriminalität in der Region Stuttgart. In ihrer Begründung verweisen die Fragesteller auf seit Jahren bestehende,...
❓ Viehdiebstahl in Baden-Württemberg
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Viehdiebstählen und deren statistische Erfassung in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dennis Klecker und Udo Stein von der AfD thematisiert die Kriminalität im Bereich Viehdiebstahl, auch bekannt als 'Farm Crime', in Baden-Württemberg. Es wird unters...
❓ Fachaufsicht des Regierungspräsidiums Darmstadt über das Jobcenter Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Fachaufsicht des Regierungspräsidiums Darmstadt über das Jobcenter Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert, wie das Regierungspräsidium Darmstadt die Fachaufsicht über das Jobcenter Frankfurt am Main wahrnimmt. Es werden verschiedene Aspekte der Aufsicht, Be...
❓ Auswirkungen der Stabilitätsrat-Feststellungen auf die Finanzplanung Hessens
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Feststellungen des Stabilitätsrates auf die Finanzplanung Hessens.
In der Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die Feststellungen des Stabilitätsrates zur Entwicklung der öffentlichen Finanzen auf die Finanzplanung des Landes Hessen haben.
❓ Maßnahmen der hessischen Landesregierung gegen Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen der Landesregierung gegen den Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit den Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in der Eingliederungshilfe. Der Fragesteller hebt die Dringlichke...
❓ Auswirkungen der digitalen Zentralbankwährung auf hessische Kreditinstitute und Sparkassen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen einer digitalen Zentralbankwährung auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Sascha Herr befasst sich mit den konkreten Auswirkungen einer digitalen Zentralbankwährung auf die hessischen Kreditinstitute. Der Fragesteller fordert von der Landesregierung d...
❓ Informationsdefizite und Aufsichtslücken bei Fernwärme in Hessen
Die Anfrage behandelt Informationsdefizite und Aufsichtslücken im Bereich der Fernwärme in Hessen.
In der Anfrage wird die fehlende Datenerhebung zu Fernwärmepreisen und Energieversorgern in Hessen thematisiert. Die Fragesteller fragen nach den Gründen für diese Defizite und der geplanten Datenerhe...
❓ Zukunft des Europäischen Sozialfonds Plus in Hessen ab 2028 und Auswirkungen auf Arbeitsmarkt und Bildung
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Europäischen Sozialfonds in Hessen ab 2028.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Zukunft des Europäischen Sozialfonds Plus in Hessen ab 2028. Sie beleuchtet die geplanten Änderungen der europäischen Förderstrukturen und die dami...
❓ Transparenz und Kennzahlen des IWAK-Monitorings zur Arbeitslosigkeit im SGB II
Die Kleine Anfrage behandelt die Transparenz und Nutzung des IWAK-Monitorings zur Arbeitslosigkeit im SGB II.
Die Anfrage von Yanki Pürsün zielt darauf ab, Informationen über das IWAK-Monitoring der Arbeitslosigkeit im Rechtskreis SGB II zu erhalten, insbesondere hinsichtlich der Transparenz und der verwendet...
❓ Zukunft des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen nach 2026: Finanzierung und Digitalisierung
Die Anfrage thematisiert die Sicherstellung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen nach 2026.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zukunft des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen nach dem Auslaufen des ÖGD-Pakts Ende 2026. Es werden Fragen zur Finanzierung, zur Anzahl der Stellen und zu...
❓ Schutz von Selbstständigen in Hessen vor unflexiblen Rentenbeiträgen und Altersvorsorgeberatung
Die Anfrage behandelt den Schutz von Selbstständigen vor unflexiblen Rentenbeiträgen und unzureichender Altersvorsorgeberatung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert, wie die Landesregierung Selbstständige vor unflexiblen Rentenbeiträgen und unzureichender Altersvorsorgeberatung schützen will. Es werden verschiedene...
❓ Bezuschussung von Mehrgefahrenversicherungen in der Landwirtschaft in Hessen
Die Anfrage behandelt die mögliche Bezuschussung von Mehrgefahrenversicherungen in der Landwirtschaft.
In der Anfrage wird die Absicht der Landesregierung thematisiert, Mehrgefahrenversicherungen in der Landwirtschaft zu fördern. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Förderung konkret aussehen soll...
❓ Situation von Gefährdern in Nordrhein-Westfalen im Kontext islamistischer Bedrohungen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Situation von Gefährdern in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation von Gefährdern und relevanten Personen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext eines islamistisch motivierten Anschlags auf den Christopher Street Da...
❓ Überführung der Fachoberschule Polizei in den Regelbetrieb und Evaluierung der Ergebnisse
Die Landesregierung wird zur Überführung der Fachoberschule Polizei in den Regelbetrieb befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zur Überführung der Fachoberschule Polizei in den Regelbetrieb befragt. Der Schulversuch, der 2021 gestartet wurde, zeigt positive Resonanz und steigende Einsch...
❓ Wirksamkeit der Extremismusprävention für junge Geflüchtete in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Wirksamkeit der Extremismusprävention für junge Geflüchtete in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Extremismusprävention für junge Geflüchtete. Es wird hinterfragt, warum die Maßnahme als abgeschlossen gilt, obwohl sie umfangreic...
❓ Rückerstattungen nicht verausgabter Flexibilisierungsmittel im Kita-Jahr 2025/2026
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Rückerstattungen nicht verausgabter Flexibilisierungsmittel im Kita-Jahr 2025/2026.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Rückerstattungen nicht verausgabter Flexibilisierungsmittel im Kita-Jahr 2025/2026 zu erhalten. Es wird nach den zur Verfügung stehenden Mitt...
❓ Hitzeunwetter in Nordrhein-Westfalen: Maßnahmen und Auswirkungen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung während der Hitzewelle in NRW im Juni 2026.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Hitzewelle in Nordrhein-Westfalen vom 18. bis 28. Juni 2026 und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung und Minister Reul in dieser Zeit.
❓ Hitzeunwetter in Nordrhein-Westfalen: Ministerpräsident Hendrik Wüst während der Hitzewelle
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten von Ministerpräsident Hendrik Wüst während der Hitzewelle in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hitzewelle in Nordrhein-Westfalen vom 18. bis 28. Juni 2026 und fragt nach den Aktivitäten des Ministerpräsidenten Hendrik Wüst während dieser Zeit. Die Anfrage bel...
❓ Hitzeunwetter in NRW: Minister Laumann und die Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung während der Hitzewelle in NRW im Juni 2026.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen während der Hitzewelle vom 18. bis 28. Juni 2026. In dieser Zeit wurden extreme Temperaturen von über 40°C erreich...
❓ Hitzeunwetter in Nordrhein-Westfalen: Auswirkungen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Hitzewelle in NRW und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Hitzewelle in Nordrhein-Westfalen vom 18. bis 28. Juni 2026. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung und dem Ve...
❓ Leistungsgruppe „Stroke Unit“ im Landeskrankenhausplan Rheinland-Pfalz und ihre Auswirkungen auf die Versorgung
Die Anfrage behandelt die Leistungsgruppe „Stroke Unit“ im Landeskrankenhausplan Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Josef Winkler befasst sich mit der Zuweisung von Leistungsgruppen im Rahmen der Krankenhausreform in Rheinland-Pfalz, insbesondere der Leistungsgruppe „Stroke Unit“...