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❓ Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Privilegierung von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Privilegierung von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen in Hessen, insbesondere entlang von Autobahnen und Schienenwegen. Es wird erörtert, wie viele Flächen für sol...
❓ Mietpreisentwicklung in hessischen Städten und Gemeinden
Die Anfrage behandelt die Mietpreisentwicklung in hessischen Städten und Gemeinden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Mietpreise in Hessen zwischen 2014 und 2022 untersucht. Der Fragesteller, Jan Schalauske von der Partei Die Linke, hinterfragt die Aussagen der Lande...
❓ Mietspiegel in hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die Mietspiegel in hessischen Kommunen und deren gesetzliche Vorgaben.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Mietspiegel in hessischen Städten untersucht. Es wird erörtert, welche Kommunen einen einfachen oder qualifizierten Mietspiegel haben und welche gesetz...
❓ Keulung von Tieren in Geflügelzuchtvereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die Keulung von Tieren in Geflügelzuchtvereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Keulung von Vögeln in Geflügelzuchtvereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg thematisiert, die aufgrund eines Ausbruchs der Geflügelpest notwendig wurde. Die Anfrage...
❓ Meldestellen für Diskriminierung - Teil I
Die Kleine Anfrage thematisiert die Meldestellen für Diskriminierung in Hessen und deren Funktionsweise.
Die Anfrage befasst sich mit den verschiedenen Meldestellen für Diskriminierung in Hessen, die von der Landesregierung eingerichtet wurden. Es wird untersucht, welche Arten von Diskriminierung gemelde...
❓ Meldestellen für Diskriminierung - Teil II
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Meldestellen für Diskriminierung und deren staatliche Förderung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einrichtung und Förderung von Meldestellen für Diskriminierung thematisiert. Die Fragesteller hinterfragen die rechtlichen und gesellschaftlichen Implikationen solch...
❓ Umsetzung von KONSENS - Steuerverwaltung modernisieren
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Digitalisierungsprojekts KONSENS in der Steuerverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Umsetzung des Digitalisierungsprojekts KONSENS, das eine einheitliche Steuer-IT für Bund und Länder gewährleisten soll. Die Anfrage beleuch...
❓ Careleaver in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Situation von Careleavern in Hessen und deren Unterstützung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Careleavern in Hessen untersucht, insbesondere ihre Unterstützung nach dem Erreichen der Volljährigkeit. Die Fragesteller erbitten Informationen über d...
❓ Ergebnisse des „Flüchtlingsgipfels“ von Bund, Ländern und Kommunen am 16.02.2023 – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Forderungen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels vom 16. Februar 2023. Es wird die Unzufriedenheit der Länder und Kommunen mit den Ergebnissen des Gipfels...
❓ Ergebnisse des „Flüchtlingsgipfels“ von Bund, Ländern und Kommunen am 16.02.2023 – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Situation der Geflüchteten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels vom 16. Februar 2023 und die Herausforderungen, die sich für Hessen aus der Zuwanderung ergeben. Insbesond...
❓ Ergebnisse des „Flüchtlingsgipfels“ von Bund, Ländern und Kommunen am 16.02.2023 – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Herausforderungen der Zuwanderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels vom 16. Februar 2023. Es wird auf die Unzufriedenheit der Länder und Kommunen mit den Ergebnissen eingegan...
❓ Landesprogramm „MitSprache- Deutsch4U“
Die Anfrage behandelt das Landesprogramm 'MitSprache – Deutsch4U' und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert das Landesprogramm 'MitSprache – Deutsch4U', das seit 2018 besteht und niedrigschwellige Sprachfördermaßnahmen für Migranten in Hessen anbietet. Es we...
❓ Beschulung geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher
Die Anfrage behandelt die Beschulung geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von geflüchteten ukrainischen Kindern und Jugendlichen in Hessen, insbesondere deren Beschulung und Integration ins Schulsystem. Es wird auf die Herausfor...
❓ Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in 2022 und 2023
Die Anfrage behandelt Suizide und Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert die psychische Belastung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Hessen, insbesondere in Bezug auf Suizide und Selbstverletzungen. Es w...
❓ Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen und Finanzierung der damit zusammenhängenden Kosten – Teil I
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen sowie die Finanzierung der Kosten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen thematisiert, insbesondere die finanziellen Aspekte der Unterbringung und Versorgung. Die Fragestellerin möcht...
❓ Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen und Finanzierung der damit zusammenhängenden Kosten – Teil II
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Asylsuchenden in Hessen und die Finanzierung der damit verbundenen Kosten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen thematisiert, insbesondere die finanziellen Aspekte der Unterbringung und Betreuung. Die Abgeordnete Saadet Sö...
❓ Freihaltung von 6 GHz-Frequenzband für WiFi
Die Anfrage behandelt die Freihaltung des 6 GHz-Frequenzbandes für Wi-Fi und die Position der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Freihaltung des 6 GHz-Frequenzbandes für zukünftige WLAN-Standards wie Wi-Fi 7. Die Fragesteller fordern eine Positionierung der Landesregierung zu den aktuellen Di...
❓ Verteilung der Mittel aus der Heimatumlage im Rahmen des Programms „Starke Heimat Hessen“ im Jahr 2022
Die Anfrage behandelt die Verteilung der Mittel aus der Heimatumlage im Rahmen des Programms 'Starke Heimat Hessen' für das Jahr 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verteilung der Mittel aus der Heimatumlage für das Jahr 2022 untersucht. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die finanziellen Auswirkungen auf d...
❓ Verschärfung des Waffenrechts II – Ausweitung der waffenrechtlich relevanten Informationserhebung, Medizinisch-psychologisches Zeugnis und differenzierende Erfassung von Straftaten mit „legalen“ und „illegalen“ Waffen
Die Anfrage behandelt die Verschärfung des Waffenrechts und die Erhebung von Informationen zu legalen und illegalen Waffen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Herrmann und Dirk Gaw thematisiert die geplante Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland, insbesondere im Hinblick auf die Erhebung von Informationen über legale und i...
❓ Heizkosten Härtefallhilfen für 2022
Die Kleine Anfrage behandelt die Heizkosten Härtefallhilfen für 2022 in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit den Härtefallhilfen für Heizkosten in Hessen, die im Rahmen der Energiepreisbremsen eingeführt werden. Es werden Fragen zur Verwaltungsvereinbarung, den finanziellen Mitte...
❓ Zuwachs an Sozialwohnungen im Land Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt den Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf den steigenden Bedarf an Wohnraum und die Maßnahmen der Landesregierung zur Sch...
❓ Zuwachs an Sozialwohnungen im Land Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt den Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen und die Einschätzung der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf den Bedarf an Wohnungen bis 2040 und die Maßnahmen der Landesregierung zur Scha...
❓ Anstieg der Sozialleistungsquote in Pflegeheimen
Die Anfrage behandelt den Anstieg der Sozialleistungsquote in Pflegeheimen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg der Sozialleistungsquote in Pflegeheimen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für Pflegebedürftige. Die Fragesteller beziehen sich auf eine...
❓ Bußgelder für Aktivistinnen und Aktivisten des Dannenröder Forst
Die Anfrage behandelt Bußgelder gegen Aktivistinnen und Aktivisten im Dannenröder Forst.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Bußgelder gegen Aktivistinnen und Aktivisten im Dannenröder Forst verhängt wurden. Der Fragesteller bezieht sich auf Berichte über eine Vielzahl vo...
❓ Rassistische Straf- und Gewalttaten 2022
Die Anfrage behandelt rassistische Straf- und Gewalttaten in Hessen im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl rassistischer Straf- und Gewalttaten in Hessen im Jahr 2022. Es wird untersucht, wie viele dieser Taten politisch motiviert waren und welche Maßnahmen di...
❓ Grundsteuerwertbescheide
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Grundsteuerwertbescheide in Hessen und deren Bearbeitung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Grundsteuerwertbescheide in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, erkundigt sich nach den erteilten Bescheiden und der Bearbeitung d...
❓ Geplante Klage des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen
Die Anfrage behandelt die geplante Klage des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen zur Flüchtlingsaufnahme.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Klage des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen thematisiert. Der Kreis möchte den Verteilungsschlüssel für Geflüchtete überprüfen lassen und fordert ei...
❓ Teilmobile Schlachtung in Hessen
Die Anfrage behandelt die teilmobile Schlachtung in Hessen und deren Bewertung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die teilmobile Schlachtung in Hessen, die als Erfolgsmodell von der Landesregierung bewertet wird. Es werden Fragen zur Umsetzung, Kontrolle und den Erfahrungen mit die...
❓ Radweg zwischen Bad Vilbel und Frankfurt entlang der B 521
Die Anfrage behandelt die Sicherheit von Radfahrern auf der B 521 zwischen Bad Vilbel und Frankfurt.
In der Anfrage wird die Sicherheit von Radfahrern auf der B 521 zwischen Bad Vilbel und Frankfurt thematisiert. Es wird auf bestehende Radwege und die Notwendigkeit von Alternativrouten hingewiesen.
❓ Polizeieinsatz gegen Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten beim Sturm auf das Kasseler Rathaus
Kleine Anfrage zu einem Polizeieinsatz gegen Klimaaktivisten beim Sturm auf das Kasseler Rathaus.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Polizeieinsatz gegen Klimaaktivisten, die beim traditionellen Sturm auf das Kasseler Rathaus am 18. Februar 2023 auftraten. Der Fragesteller möchte wissen, auf welch...
❓ Der Einsatz von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten und Militärgeräten beim Hessentag 2023 in Pfungstadt zum Zwecke der Unterhaltung, Information und Anwerbung
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Bundeswehr beim Hessentag 2023 in Pfungstadt.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz der Bundeswehr beim Hessentag 2023 in Pfungstadt thematisiert. Es wird nach der rechtlichen Grundlage, den präsentierten Militärgeräten und der Anzahl der ei...
❓ Offene Erstattungsanträge von Lohnfortzahlungen
Die Anfrage behandelt die Erstattung von Lohnfortzahlungen während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erstattung von Lohnfortzahlungen für Unternehmen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Verzögerungen bei der Bearbeitung der Anträge eingegangen un...
❓ Wahlkampfunterstützung - Übergabe von Förderbescheiden im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Übergabe von Förderbescheiden durch eine Landtagsabgeordnete der CDU.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Übergabe von Förderbescheiden durch die CDU-Abgeordnete Ines Claus thematisiert. Es wird hinterfragt, ob dies im Einklang mit den Zuständigkeiten der Abgeordneten st...
❓ Aufnahme- und Visaerleichterungen für Personen aus dem Erdbebengebiet in der Türkei – Teil II
Kleine Anfrage zu Aufnahme- und Visaerleichterungen für Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien.
Die Kleine Anfrage behandelt die Möglichkeit von Aufnahme- und Visaerleichterungen für Personen aus den Erdbebengebieten in der Türkei und Syrien. Es wird auf die temporäre Aufnahme von betroffenen Pe...
❓ Integrierter Bachelor-Abschluss für Studierende der Rechtswissenschaften
Die Kleine Anfrage behandelt die Implementierung eines integrierten Bachelor-Abschlusses für Rechtswissenschaften.
Die Anfrage thematisiert die Möglichkeit eines integrierten Bachelor-Abschlusses für Studierende der Rechtswissenschaften in Hessen. Die Abgeordneten fragen nach der Haltung des Ministeriums für Wisse...
❓ Mobbing in der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt das Thema Mobbing in der hessischen Polizei und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Mobbing innerhalb der hessischen Polizei behandelt. Der Abgeordnete Torsten Felstehausen fragt nach der Definition von Mobbing, der Anzahl der Fälle in den let...
❓ „Blackfacing“
Die Anfrage behandelt die Kontroversen rund um das Thema 'Blackfacing' bei einem Empfang des Ministerpräsidenten.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema 'Blackfacing' angesprochen, das durch eine schwarz geschminkte Figur bei einem Empfang des Hessischen Ministerpräsidenten für Karnevalsvereine aufkam. Die Anfr...
❓ Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten und deren Überprüfung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten behandelt. Es wird hinterfragt, ob die Selbstauskunft der Kandidaten ausreichend ist und welche Ma...
❓ Bildungsurlaub in Hessen I
Die Kleine Anfrage behandelt die Anerkennung von Bildungsurlaubsträgern in Hessen und deren Anträge.
In dieser Anfrage wird die Thematik des Bildungsurlaubs in Hessen behandelt, insbesondere die Anzahl der Anträge auf Anerkennung von Bildungsurlaubsträgern und Veranstaltungen sowie die dazugehörigen...
❓ Bildungsurlaub in Hessen II
Die Anfrage behandelt den Bildungsurlaub in Hessen und die damit verbundenen Statistiken und Entwicklungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Bildungsurlaub in Hessen behandelt. Die Fragestellerin Lisa Gnadl von der SPD fragt nach den Anerkennungsverfahren, der Inanspruchnahme von Bildungsurlaub sowi...
❓ Freiwilliges Tempolimit bei Dienstfahrzeugen der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Einführung eines freiwilligen Tempolimits für Dienstfahrzeuge der Hessischen Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema eines freiwilligen Tempolimits für Dienstfahrzeuge der Hessischen Landesregierung behandelt. Die Fragesteller möchten wissen, ob es Vorgaben für ein Tempolimit...
❓ PTA-Schule in Hessisch-Lichtenau
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer PTA-Schule in Hessisch-Lichtenau und die Unterstützung der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer PTA-Schule in Hessisch-Lichtenau thematisiert, um dem Fachkräftebedarf in der Region gerecht zu werden. Die Fragesteller fordern Informationen zur Unterstüt...
❓ Negative Auswirkungen einer geplanten Erweiterung des Fashion-Outlet-Centers Montabaur
Die Anfrage behandelt die negativen Auswirkungen einer geplanten Erweiterung des Fashion-Outlet-Centers Montabaur auf den Einzelhandel in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die geplante Erweiterung des Fashion-Outlet-Centers in Montabaur und deren potenziell negative Auswirkungen auf den Einzelhandel in Hessen. Es w...
❓ Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung – Teil I
Die Kleine Anfrage behandelt die Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung und deren Umsetzung.
Die Anfrage thematisiert die hessische Streuobstwiesenstrategie, die im Juni 2022 vorgestellt wurde. Sie umfasst Maßnahmen zum Erhalt der Streuobstwiesen, die Förderung des Artenschutzes und die Schaf...
❓ Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung – Teil II
Die Anfrage behandelt die Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Streuobstwiesenstrategie der Landesregierung, insbesondere die Auswirkungen der Klimakrise auf diese Flächen und die geplanten Forschungsprojek...
❓ Entwicklung und Stand der Grundschulkinderbetreuung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Stand der Grundschulkinderbetreuung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die geplante Einführung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder in Hessen ab 2026. Es wird die aktuelle Situation de...
❓ Vergabe von Dienstleistungen an CDU-nahe Organisationen – hier HessenLink Teil 1
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Dienstleistungen an CDU-nahe Organisationen, speziell den URL-Shortener hessenlink.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vergabe eines URL-Shortener-Dienstes an die New Definition GmbH durch die Hessische Staatskanzlei thematisiert. Es wird hinterfragt, inwiefern eine öffentliche Aussc...
❓ Vergabe von Dienstleistungen an CDU-nahe Organisationen – hier HessenLink Teil 2
Untersuchung der Vergabe von Dienstleistungen an CDU-nahe Organisationen durch die Hessische Staatskanzlei.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vergabe von Dienstleistungen an die New Definition GmbH, die auch für den CDU-Landesverband tätig ist. Es wird untersucht, inwiefern die Hessische Staatskanzlei...
❓ Neubau von Windenergieanlagen
Die Anfrage behandelt den Neubau von Windenergieanlagen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Neubau von Windenergieanlagen in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext der Klimaziele der Bundesregierung. Es wird untersucht, ob die Vorgaben für den Ausbau...
❓ Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz zum Umgang mit dem Lehrkräftemangel
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung.
In dieser kleinen Anfrage wird der akute Lehrkräftemangel in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, bezieht sich auf Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusmini...