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❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Prävention von Delinquenz bei Kindern und Jugendlichen
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen der Landesregierung zur Prävention von Delinquenz bei Kindern und Jugendlichen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch kriminelle Strukturen, insbesondere Clanfamilien. Es wird erörtert, welche Maßnahmen die Landesregierung ergreift, um...
❓ Umgang mit Daten im Versammlungsrecht und Einhaltung von Datenschutzvorschriften
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Daten im Versammlungsrecht und die Einhaltung von Datenschutzvorschriften.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung mit den durch das Versammlungsrecht erhobenen Daten umgeht und ob dies im Einklang mit EU-Recht und den Datenschutzvorschriften in Nordrhein-We...
❓ Umgang mit Datenspeicherung im Polizeirecht Nordrhein-Westfalen und EuGH-Rechtsprechung
Die Anfrage behandelt den Umgang mit der Speicherung von Daten im Polizeirecht in NRW.
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit der Speicherung von Daten im Polizei-recht, insbesondere im Hinblick auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung. Es wird u...
❓ Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen seit Juni 2022
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Carlo Clemens thematisiert die Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen, das am 1. Juni 2022 in Kraft trat. Es werden Fragen zur Anzahl der entprivatisie...
❓ Umgang mit Daten im Versammlungsrecht und Datenschutz in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Daten im Versammlungsrecht in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang mit Daten im Versammlungsrecht in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Hinblick auf die EU-rechtlichen Vorgaben zur Datenspeicherung und den Schutz personenb...
❓ Bewertung der Datenverarbeitung im Polizeirecht nach EuGH-Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung
Es wird gefragt, wie die Landesregierung den Umgang mit Daten im Polizeirecht bewertet.
Das Dokument behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Speicherung von Daten im Polizeirecht, insbesondere im Hinblick auf die Entscheidung des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung. Es wird die Frag...
❓ Maßnahmen zur Prävention von Delinquenzkarrieren bei Kindern und Jugendlichen im Ruhrgebiet
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Prävention von Delinquenzkarrieren bei Kindern und Jugendlichen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch kriminelle Strukturen, insbesondere in Verbindung mit Clanfamilien im Ruhrgebiet. Die Fragesteller möchten wis...
❓ Bedrohung von Mitarbeitern der Justizbehörden
Die Anfrage behandelt die Bedrohung von Mitarbeitern der Justizbehörden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedrohung von Justizmitarbeitern in Hessen, insbesondere von Richtern und Staatsanwälten. Es wird auf Berichte über Bedrohungen aus dem organisierten Drogenmilieu u...
❓ Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt – Teil 3
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Korrektur.
Das Dokument behandelt die Problematik fehlerhafter Zulassungsbescheide für Studienbewerber an der Goethe-Universität Frankfurt. Es wird die Vorgehensweise zur Korrektur dieser Fehler sowie die Auswir...
❓ Leerstellen an hessischen Ersatzschulen
Die Anfrage behandelt die Leerstellen an hessischen Ersatzschulen und deren Verteilung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Anzahl und Verteilung von Leerstellen an hessischen Ersatzschulen. Der Kultusminister beantwortet die Fragen zur finanziellen Unterstützung und...
❓ Folgeanfrage zu Drs. 20/8645 – Aufenthaltsdauer von drittstaatsangehörigen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt die Aufenthaltsdauer von drittstaatsangehörigen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.
Die Anfrage thematisiert die Aufenthaltsdauer und die rechtlichen Prüfungen für drittstaatsangehörige Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die in Hessen registriert werden. Es wird auf die Abläufe bei d...
❓ Neue Expertenkommission für die Documenta
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer neuen Expertenkommission zur Beratung der documenta in Bezug auf Antisemitismus.
Die Anfrage thematisiert die Gründung einer Expertenkommission, die die documenta in Fragen des Antisemitismus beraten soll. Ziel ist es, zukünftige Skandale zu vermeiden und die Qualität der Ausstell...
❓ Personalsituation in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in hessischen Justizvollzugsanstalten und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation in hessischen Justizvollzugsanstalten, insbesondere die Anzahl der offenen Stellen und die Auswirkungen auf die Sicherheit und die Betreuung der I...
❓ Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Folgen.
Das Dokument behandelt die Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für Studiengänge an der Goethe-Universität Frankfurt. Es beschreibt die zeitlichen Abläufe und die Reaktionen der Universität sow...
❓ Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage „Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine -Teil I – VIII“ – Teil I
Folgenachfragen zu den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Das Dokument behandelt Folgenachfragen zu einer vorherigen Kleinen Anfrage über Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die in Hessen eingereist sind. Es werden spezifische Informationen zu Herkunftsländer...
❓ Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage „Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine -Teil I – VIII“ – Teil II
Folgenachfragen zu den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und deren Integration in Hessen.
Das Dokument behandelt Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage über Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Es geht um Maßnahmen zur Vermeidung von Mehrfachregistrierungen und die Integra...
❓ Großfamilien-Streit in der Dortmunder Nordstadt
Die Anfrage behandelt einen Polizeieinsatz in Dortmund aufgrund von Auseinandersetzungen zwischen kriminellen Gruppen.
Das Dokument befasst sich mit einem Polizeieinsatz in der Dortmunder Nordstadt, der aufgrund von Auseinandersetzungen zwischen kriminellen Gruppen notwendig wurde. Es werden die Hintergründe und der S...
❓ Ausbau und Förderung der Schuldner- und Insolvenzberatung in NRW
Die Landesregierung wird zur Förderung der Schuldner- und Insolvenzberatung in NRW befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den geplanten Maßnahmen zur Unterstützung von Schuldner- und Insolvenzberatung in Nordrhein-Westfalen befragt. Angesichts steigender Energiekosten und Inflat...
❓ Ursachen des Geburtenrückgangs in Nordrhein-Westfalen und Auswirkungen der Pandemie
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Rückgang der Geburtenzahlen in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Ursachen des Rückgangs der Geburtenzahlen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die statistischen Entwicklungen und die Einflüsse der Pandemie eingegangen.
❓ Position der Landesregierung zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie
Die Landesregierung wird zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Position der Landesregierung zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie erfragt. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Schaffung einer Konkurrenzinstit...
❓ Unterstützung der Flächenbrandbekämpfung in der Modellregion Lippe durch die Landesregierung
Die Landesregierung wird zur Unterstützung der Modellregion Lippe bei der Flächenbrandbekämpfung befragt.
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für ein Projekt zur Flächenbrandbekämpfung im Kreis Lippe. Insbesondere wird gefragt, wie die Landesregierung die Initiative fördert und wel...
📝 Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und Entschädigung für Beschäftigte
Die Fraktion der AfD fordert die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und Entschädigungen für betroffene Beschäftigte.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert die Landesregierung auf, die einrichtungsbezogene Impfpflicht abzuschaffen und die Beschäftigten zu entschädigen, die durch diese Regelung benachteiligt wurden....
❓ Ausbau und Förderung der Schuldner- und Insolvenzberatung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Ausbau und die Förderung der Schuldner- und Insolvenzberatung in NRW.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem steigenden Bedarf an Schuldner- und Insolvenzberatung in Nordrhein-Westfalen, der durch steigende Energiekosten und Inflation verursacht wird. Die Fragestellerin b...
❓ Rückgang der Geburtenzahlen in Nordrhein-Westfalen und die Reaktion der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert den Rückgang der Geburtenzahlen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem signifikanten Rückgang der Geburtenzahlen in Nordrhein-Westfalen und fragt nach den Ursachen sowie den Plänen der Landesregierung.
❓ Polizeieinsatz in Dortmund und Hintergründe zur Clankriminalität
Die Anfrage befasst sich mit einem Polizeieinsatz in Dortmund und den Hintergründen zu Clankriminalität.
In der Anfrage wird ein Polizeieinsatz in Dortmund thematisiert, der aufgrund von Auseinandersetzungen zwischen kriminellen Gruppen stattfand. Es werden Informationen zu den Ermittlungen und zur Clank...
❓ Position der Landesregierung zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie und Konkurrenz zur Fakultät Bonn
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie.
Die Anfrage thematisiert die Position der Landesregierung zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie und deren mögliche Konkurrenz zur Katholisch-Theologischen Fakultät in Bonn.
❓ Unterstützung der Landesregierung zur Flächenbrandbekämpfung im Kreis Lippe
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung zur Bekämpfung von Flächenbränden im Kreis Lippe.
Die Kleine Anfrage von Alexander Baer beschäftigt sich mit der Unterstützung der Landesregierung für ein Modellprojekt zur Flächenbrandbekämpfung im Kreis Lippe. Es wird auf innovative Methoden hingew...
❓ Versorgung der unterirdischen Verkehrsanlagen mit BOS-Digitalfunk
Die Anfrage behandelt die Versorgung unterirdischer Verkehrsanlagen in Hessen mit BOS-Digitalfunk.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Funkversorgung der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in unterirdischen Verkehrsanlagen in Hessen, insbesondere in Bezug auf die Herausforder...
❓ Resolution der Gemeindevertretung Birstein zur Finanzierung einer klimafesten Anpassung der Wasserwirtschaft durch ein Förderprogramm des Landes Hessen
Die Gemeindevertretung Birstein fordert ein Förderprogramm zur klimafesten Anpassung der Wasserwirtschaft in Hessen.
Das Dokument behandelt die Resolution der Gemeindevertretung Birstein, die ein Förderprogramm zur klimafesten Anpassung der Wasserwirtschaft in Hessen fordert. Die Gemeindevertretung betont die Notwen...
❓ Masern-Impfpflicht
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Masern-Impfpflicht und relevante Studien zur Immunität.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert die Masern-Impfpflicht, die seit dem 31. Juli 2022 für den Besuch von Kindergärten und Schulen gilt. Die Anfrage umfasst verschiedene Aspekte d...
❓ Medizinstudienplätze in Hessen
Die Anfrage behandelt die Medizinstudienplätze in Hessen und deren Finanzierung.
In der Anfrage wird die Situation der Medizinstudienplätze in Hessen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf den Ärztemangel und die finanziellen Mittel des Landes. Die Fragesteller weisen auf die...
❓ Einschränkung der landwirtschaftlich genutzten Fläche
Die Anfrage behandelt die Einschränkung der landwirtschaftlich genutzten Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Ausweisung von 'roten Gebieten' und empfindlichen Gebieten auf die landwirtschaftlich genutzte Fläche in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf...
❓ Fachkraftmangel in der Altenpflege
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in der Altenpflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den anhaltenden Fachkräftemangel in der Altenpflege in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, u...
❓ Arbeitslehre-Unterricht in Hessen
Die Anfrage behandelt den Unterricht im Fach Arbeitslehre an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Unterricht im Fach Arbeitslehre in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Schulen das Fach als Regelfach anbieten und welche Lehrkräfte es unterrichte...
❓ Ermittlungen zur Messerattacke in der Düsseldorfer Altstadt vom 10. Juli 2022
Die Anfrage behandelt eine Messerattacke in der Düsseldorfer Altstadt und die Ermittlungen dazu.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Messerattacke in der Düsseldorfer Altstadt, die am 10. Juli 2022 stattfand. Der Abgeordnete Markus Wagner von der AfD fragt die Landesregierung nach dem Stand...
❓ Zugang zu Klassenfahrten und Chancengerechtigkeit in der schulischen Bildung
Die Landesregierung wird zur Verbesserung des Zugangs zu Klassenfahrten für alle Schüler befragt.
In der Antwort auf die Kleine Anfrage wird die Bedeutung von Klassenfahrten für die schulische Bildung thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung den Zugang zu diesen Bildu...
❓ Antisemitische Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022
Die Anfrage behandelt die Entwicklung antisemitischer Straftaten in NRW im ersten Halbjahr 2022.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Wagner und Enxhi Seli-Zacharias von der AfD zielt darauf ab, die Anzahl und Art antisemitischer Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022 zu...
❓ Digitalisierung des Referendariats und Online-Veranstaltungen in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Digitalisierung des Referendariats und Online-Veranstaltungen.
Das Dokument behandelt die Digitalisierung des Referendariats in Nordrhein-Westfalen und die Möglichkeit, Online-Veranstaltungen durchzuführen. Es wird auf die Erfahrungen während der Corona-Pandemie...
❓ Ermittlungen zum tödlichen Messerangriff in Solingen und den Tatverdächtigen
Die Anfrage behandelt einen tödlichen Messerangriff in Solingen und die Ermittlungen dazu.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen zu einem tödlichen Messerangriff in Solingen, bei dem ein 31-jähriger Mann getötet wurde. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Tatverdächt...
❓ Erfahrungen mit der Justizassistenz durch Referendare im Pilotprojekt Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung berichtet über die Erfahrungen mit der Justizassistenz durch Referendare in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Justizassistenz in Nordrhein-Westfalen. Es werden die ersten Erfahrungen mit der Unterstützung der Gerichte durch Refere...
❓ Digitalisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen: Herausforderungen und Softwareprobleme
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Digitalisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Probleme der Digitalisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Herausforderungen durch veraltete Software und langsame Programme in den Gerichten und Staat...
❓ Digitalisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen und Fortschritt des Projekts GeFa
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung in der Justiz und das Projekt GeFa.
Die Anfrage thematisiert die Digitalisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen und den Fortschritt des Projekts Gemeinsames Fachverfahren (GeFa), das die bestehenden Softwarelösungen ersetzen soll.
❓ Tödliche Messerattacke in der Diskothek Klangfabrik Siegburg und Stand der Ermittlungen
Die Anfrage behandelt die tödliche Messerattacke in der Diskothek 'Klangfabrik' in Siegburg.
In der Diskothek 'Klangfabrik' in Siegburg kam es zu einer tödlichen Messerattacke, bei der ein 24-Jähriger starb. Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Ermittlungen und...
❓ Polizeiliche Zusammenarbeit in der EU: Entwicklungen und Beteiligung Nordrhein-Westfalens
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur polizeilichen Zusammenarbeit auf EU-Ebene.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil zur polizeilichen Zusammenarbeit in der EU. Es werden die Entwicklunge...
❓ Unterstützungsprogramme der Landesregierung für Stadtwerke in der Gasversorgungskrise
Die Anfrage behandelt mögliche Unterstützungsprogramme der Landesregierung für Stadtwerke und Unternehmen in NRW aufgrund der Gasversorgungskrise.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Loose und Dr. Hartmut Beucker zielt darauf ab, Informationen über mögliche Unterstützungsprogramme der Landesregierung für Stadtwerke und andere Unternehm...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Suchterkrankungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Suchterkrankungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Suchterkrankungen in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie sich der Konsum von legalen und illegalen Drogen verändert ha...
❓ Ermittlungen zur Messerattacke in der Düsseldorfer Altstadt am 10. Juli 2022
Anfrage zu einer Messerattacke in der Düsseldorfer Altstadt und den Ermittlungen dazu.
Die Anfrage bezieht sich auf eine Messerattacke in der Düsseldorfer Altstadt, die am 10. Juli 2022 stattfand. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt die Landesregierung nach dem Stand der Ermittlungen un...
❓ Antisemitische Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022
Die Anfrage thematisiert antisemitische Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl antisemitischer Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Die Fragesteller möchten Informationen über die Tatverdächtigen, die Phänomenb...
❓ Erfahrungen mit der Justizassistenz für Referendare in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Erfahrungen mit der Justizassistenz in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil thematisiert die ersten Erfahrungen mit der Justizassistenz in Nordrhein-Westfalen, die Referendaren und Referendarinnen Unterstützung in der Justiz bieten soll...
❓ Zugang zu Klassenfahrten und Chancengerechtigkeit in der Bildung
Die Anfrage behandelt die Verbesserung des Zugangs zu Klassenfahrten für alle Schüler zur Förderung der Chancengerechtigkeit.
Die Anfrage thematisiert, wie die neue Landesregierung den Zugang zu Klassenfahrten für alle Schülerinnen und Schüler verbessern möchte. Dabei wird auf die Herausforderungen durch steigende Preise und...